DE1094409B - Injektionsspritze - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Injektionsspritze.

Es ist eine Injektionsspritze bekannt mit einem langen Gehäuse und einer in dem einen Gehäuseende befindlichen Kammer, deren Boden in einer kleinen Öffnung endet und die die aus dem Ejektor auszustoßende Flüssigkeit enthält, mit einem innerhalb der Kammerbohrung befindlichen Verschlußstopfen, einem in dem Gehäuse gleitbar gelagerten Kolben, der sich an den Verschlußstopfen anlegt und den Verschlußstopfen vorstößt, um den flüssigen Inhalt aus der Öffnung auszustoßen, einer den Kolben verschiebenden Federeinrichtung, einer Druckeinrichtung zum Zusammenpressen der Federeinrichtung und eine Freigabeeinrichtung, die die zusammengepreßte Federeinrichtung plötzlich freigibt, um den Kolben und den Verschlußstopfen vorzustoßen.

Es ist auch eine Injektionsspritze bekannt mit einem Paar von konzentrisch innerhalb des Gehäuses angeangeordneten Schraubenfedern verschiedener Eigenfrequenzen, jedoch arbeitet diese Injektionsspritze nicht, wie die Erfindung, nach dem sogenannten zweistufigen Injektionsverfahren, sondern es handelt sich hierbei um eine einstufige Injektionsspritze.

Mit der Erfindung sollen nun die unerwünschten schnellen Druckschwankungen verhütet werden, die eine Eigenschaft der sogenannten zweistufigen Injektionsspritzen und der verwendeten Schraubenfedern sind.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Feuereinrichtung aus mehreren Paaren von Federn besteht und daß die Federn jedes Paares verschiedene Eigenfrequenzen haben und in an sich bekannten, in Umfangsrichtung auf dem Gehäuse verteilten Bohrungen untergebracht sind.

Hierdurch erfolgt der Injektionsverlauf gleichmäßiger als bei den bekannten nadellosen Spritzen.

Die Eigenfrequenzen eines Federpaares unterscheiden sich vorzugsweise von den Eigenfrequenzen eines entsprechenden Federpaares in einer benachbarten Bohrung. Die in diametral sich gegenüberstehenden Bohrungen angeordneten Federpaare haben jedoch die gleichen Frequenzen und erzeugen infolgedessen einen Gesamtdruck, der ein Verkanten des Kolbens verhütet. Durch die Anordnung von Federpaaren mit Federn, die unterschiedliche Eigenfrequenzen haben, werden die die Schmerzen verursachenden nachteiligen hohen Frequenzen gedämpft.

In den Zeichnungen ist

Fig. 1 «in Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Inj ektionsspritze,

Fig. 2 ein Schnitt nach Linie 2-2 der Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht der gegeneinandertreffenden Köpfe, die einen Dreheingriff der Spindel und des Hauptkolbens herbeiführen, damit der Hauptkolben Injektionsspritze

Anmelder:

R. P. Scherer Corporation,
Detroit, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin-Friedenau,

und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg,
München 27, Pienzenauer Str. 2, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 7. September 1954

Anthony Venditty, Detroit, Mich. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

in bezug auf di^re Druckhaube der Ampulle eingestellt werden kann,

Fig. 4 ein Schnitt des Instrumentkopfes mit zurückgezogenen Sperrkeilen,

Fig. 5 ein Querschnitt nach Linie 5-5 der Fig. 1 und

Fig. 6 ein Längsschnitt des Instrumentfußes nach dem Anlegen der Mutter an den Nebenkolben.

Die Injektionsspritze weist ein langes Gehäuse 10 (Fig. 1) auf. Eine Dosierhülse 12 ist auf das mit Gewinde versehene untere Ende der Injektionsspritze oder auf das die Ampulle enthaltende Ende der Injektionsspritze aufgeschraubt, während auf dem oberen Ende der Injektionsspritze eine Spannhülse 14 drehbar ist. Die Spannhülse 14 hat einen nach innen gerichteten Flansch 16, der mit einem auf dem Gehäuse 10 befindlichen Ring oder einer Leiste 18 zusammenarbeitet, um eine Bewegung der Hülse dem Gehäuse 10 gegenüber zu verhüten. Ein Sperrgehäuse 20 mit einem oberen Lager ist in das obere Ende der Spannhülse 14 eingeschraubt, wobei ein Drucklager 22 zwi-

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sehen Gehäuse 10 und Sperrgehäuse 14 eingesetzt ist. Eine Druckknopfkappe 24 aus irgendeinem Kunststoff ist mit dem Sperrgehäuse 20 verbunden und wird an ihrer Stelle von einer an sich bekannten nicht umkehrbaren Bajonettverbindung gehalten. Der gesamte Aufbau aus Spannhülse 14, Sperrgehäuse 20 und Druckknopfkappe 24 kann als eine Einheit gedreht werden, da Spannhülse 14 und Gehäuse 20 mittels eines Keiles 25 verbunden sind, der, wie Fig. 1 zeigt, in ineinandergreifende Schlitze 19 paßt.

Auf das untere Ende der Dosierhülse 12 ist ein Ampullenhalter 40 mit Ampulle 42 aufgeschraubt, die ein Arzneimittel 44 enthält und eine biegsame becherförmige Druckhaube 46 am oberen Ende aufweist. Die Ampulle hat eine kleine öffnung 48 im unteren Ende. Die Druckhaube 46 kann aus einem federnd-nachgiebigen Kunststoff oder einem Kautschuk, vorzugsweise einem ölfesten Kautschuk, wie beispielsweise Polychloroprene, Butadienacrylnitrilmischpolymerisat od. dgl., bestehen. Andere Kautschukteile, die bei der Anfertigung dieses Instrumentes verwendet werden, sind vorzugsweise ebenfalls aus ähnlichen ölfesten Stoffen hergestellt.

Die Dosierhülse 12 wird gegen Drehung von einem Riegel 15 verriegelt, der in Nuten 17 eingreift, die in Umfangsrichtung um die Innenflächen der Hülse 12 auf Abstand stehen. Durch Drehen der Hülse 12 kann das flüssige Arzneimittel vorher ausgespritzt werden. Die Hülse 12 trägt auf der Außenseite eine Markierung, die die ausgespritzte Menge genau angibt, wenn die Hülse um den von aufeinanderfolgenden Nuten 17 bestimmten Bogen gedreht wird. Eine derartige Anordnung ist bekannt.

Die Innenvorrichtung des Instrumentes weist einen Kolbenaufbau aus einem Hauptkolben 50, dessen Außengewinde tragendes, oberes Ende 51 in die Mutter 70 eingeschraubt ist, und einen Nebenkolben 60 auf, in dem der Hauptkolben 50 gleitend gelagert ist. Das am oberen Ende 52 des Kolbens 50 befindliche Gewinde 57 ist ein eingängiges Gewinde zum Unterschied von dem zweigängigen Gewinde, das in dem hülsenähnlichen Abschnitt der Mutter 70 für nachstehend beschriebene Zwecke verwendet wird. Das untere Ende 62 des Nebenkolbens 60 gleitet in der Ampulle 42 und schiebt die Druckhaube 46 vor, während das untere Ende des Hauptkolbens 50 nur am Mittelabschnitt der Oberseite der Druckhaube 46 anliegt. Der obere Abschnitt des Nebenkolbens 60 endet in einem kreisförmigen Kopf 64, der in Längsrichtung in der Hülse 12 gleitet und dessen Aufwärtshub vom unteren Ende 11 des Gehäuses 10 begrenzt wird. Eine Unterlegscheibe 66 aus Kautschuk ist in eine in der Oberfläche des Kopfes 60 angebrachte Ausbohrung eingesetzt, um die Schwingungen zu dämpfen, die von der Mutter 70 auf den Nebenkolben 60 übertragen werden könnten. Eine ähnliche kautschukartige Unterlegscheibe 68 ist am Boden der Hülse 12 befestigt, um den Schlag des Kopfes 64 aufzufangen, wenn das Instrument betätigt wird, ohne daß eine Ampulle eingesetzt worden ist. Diesem Zweck dient auch die Unterlegscheibe 66.

Zum Vorschleudern des Hauptkolbens 50 werden Schraubenfedern 80,81 verwendet, die in axial gerichtete, innerhalb des Gehäuses 10 im Abstand voneinander stehende Blindbohrungen eingesetzt sind. In jeder öffnung kann eine einzige Feder verwendet werden, doch werden vorzugsweise Federnpaare angeordnet, wie in den Fig. 1 und 5 zu ersehen ist, wobei die Innenfeder 81 einen kleineren Durchmesser hat und die entgegengesetzte Steigrichtung aufweist wie die Außenfeder 80. Die Federpaare in den in Richtung des Durchmessers sich gegenüberliegenden öffnungen 13 müssen eine gleich große Gesamtkraft erzeugen, um ein Verkanten des Innenaufbaues zu verhüten. Vorzugsweise haben die diametral sich gegenüberstehenden Federn verschiedene Eigenschwingungsfrequenzen, so daß Rüttelungen ausgeschaltet werden, die schnelle Schwankungen im Druck der aus der Ampulle ausgespritzten Flüssigkeit 44 zur Folge haben könnten.

ίο Die unteren Enden der Federn ruhen in konzentrisch zu den öffnungen 13 angeordneten Ausnehmungen 71 der Oberfläche der Mutter 70. Die oberen Enden der Federn liegen am Gehäuse 10 an. Stifte 71a, die mit ihren unteren Enden an der Mutter 70 befestigt sind, durchsetzen die öffnungen 13 nach oben und verhüten ein Ausbuckeln der in gegenüberstehenden Bohrungen befindlichen Federn.

Die Mutter 70 hat einen langen hülsenartigen Ansatz 72, der nach oben in eine Mittelbohrung 73 des

ao Gehäuses 10 ragt und mit dem Gehäuse über Keile 72 a (Fig. 5) verbunden ist, um eine Drehung zwischen Ansatz und Gehäuse zu verhüten. Die Hülse oder der Ansatz 72 hat zwei Arten von Innengewinde. In der Nähe des unteren Viertels hat die Hülse 72 eingängiges Gewinde, während der verbleibende obere Abschnitt zweigängiges Gewinde aufweist. Eine Hubspindel 74 kann sich innerhalb der Hülse 72 drehen, um die Mutter 70 zu heben und die in der Mutter gelagerten Federn 80, 81 zu spannen. Die Spindel 74 hat zweigängiges Gewinde 75, das in das im oberen Abschnitt der Hülse 72 befindliche Gewinde eingreift. Durch eine einzige Drehung innerhalb der Hülse 72 verschiebt sich die Spindel 74 um die doppelte Größe des mit eingängigem Gewinde versehenen Hauptkolbens 50, wenn der Hauptkolben eine einzige Drehung im unteren Ende von Hülse 72 ausführt. Die Spindel 74 dient einem doppelten Zweck, nämlich die Mutter 70 anzuheben, um die Federn zu spannen, und den Hauptkolben 50 auf eine bestimmte Stellung in bezug auf die Druckhaube 46 einzustellen, indem der Kolben im Gewinde 57 verschraubt wird.

Die Kombination der Federn 80 und 81, die zu Paaren in im Durchmesser des Instrumentes gegenüberliegenden Bohrungen innerhalb des Gehäuses verwendet werden, behebt alle nachteiligen hohen Stoßfrequenzen oder vermindert diese Frequenzen so weit, daß die Injektion stoßlos vor sich geht.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Injektionsspritze mit einem langen Gehäuse und einer in dem einen Gehäuseende befindlichen Kammer, deren Boden in einer kleinen öffnung endet und die die aus dem Ejektor auszustoßende Flüssigkeit enthält, mit einem innerhalb der Kammerbohrung befindlichen Verschlußstopfen, einem in dem Gehäuse gleitbar gelagerten Kolben, der sich an den Verschlußstopfen anlegt und den Verschlußstopfen vorstößt, um den flüssigen Inhalt aus der öffnung auszustoßen, einer den Kolben verschiebenden Federeinrichtung, einer Druckeinrichtung zum Zusammenpressen der Federeinrichtung und einer Freigabeeinrichtung, die die zusammengepreßte Federeinrichtung plötzlich freigibt, um den Kolben und den Verschlußstopfen vorzustoßen, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung aus mehreren Paaren von Federn (80, 81) besteht und daß die Federn jedes Paares verschiedene Eigenfrequenzen haben und in an sich

bekannten, in Umfangsrichtung auf dem Gehäuse verteilten Bohrungen untergebracht sind.

2. Injektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Bohrung diametral gegenüber einer anderen Bohrung angeordnet ist und daß die Eigenfrequenzen der in diesen diametral

sich gegenüberstehenden Bohrungen eingesetzten Paare von Federn identisch sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 867 594; USA.-Patentschrift Nr. 2 653 602.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen