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Maschine zum Waschen von Kleidungsstücken oder sonstigem Waschgut
mit einem Flüssigkeitsbehälter Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Waschen
von Kleidungsstücken und sonstigem Waschgut mit einem Flüssigkeitsbehälter, in dem
ein um eine etwa senkrechte Achse sich drehender Waschbehälter zur Aufnahme des
Waschgutes vorgesehen ist, der von der Innenwand des Flüssigkeitsbehälters in einer
gewissen Entfernung liegt, so daß zwischen. ihnen ein ringförmiger Raum für die
Waschflüssigkeit verbleibt, der durch Öffnungen im Boden des sich drehenden Waschbehälters
mit dessen Innerem in Verbindung steht, und eine Anzahl von über den Umfang verteilten
Prallvorrichtungen an der Innenseite des Flüssigkeitsbehälters vorgesehen ist.
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Bei den bekannten Maschinen dieser Art ist der Waschbehälter, der
gleichzeitig auch Schleudertrommel sein kann, am Umfang vollzylindrisch gehalten
und besitzt Prallplatten od. dgl. in seinem Innern, um dadurch einen Umlauf der
Waschflüssigkeit zu veranlassen.
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Gemäß der Erfindung ist nun der zur Aufnahme des `'Waschgutes dienende
Waschbehälter an seiner Umfangswand mit einer Anzahl vorstehender Ecken versehen,
die mit den Prallvorrichtungen des Flüssigkeitsbehälters bei ihrer Annäherung an
die letzteren während der Drehung des Waschbehälters zusammenwirken.
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Es besteht auch die Möglichkeit, innerhalb des Waschbehälters einen
die zu waschenden Gegenstände während des Waschens aufnehmenden Korb vorzusehen,
der allseitig gelocht ist und in an sich bekannter Weise während der ununterbrochenen
Drehung des Waschbehälters Hin- und Herschwingungen ausführt, um die zwischen der
Waschflüssigkeit und dem Waschgut vorhandene Relativbewegung, die durch die Drehung
des Waschbehälters erzeugt wird, zu steigern.
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Die Maschine kann auch als Zentrifugaltrockner zum Trocknen der Gegenstände
nach dem Waschen dienen. In diesem Falle müßte dem Waschbehälter bzw. dem Korb eine
Drehbewegung mit einer so hohen Geschwindigkeit erteilt werden, daß eine Trocknung
durch Ausschleudern erfolgt, z. B. in der Größenordnung von 600 bis 900 Umdr./Min.
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Die Zeichnungen veranschaulichen den Erfindungsgegenstand beispielsweise,
und zwar ist Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung einer Ausführungsform der Maschine
gemäß der Erfindung, die für den Hausgebrauch zum Waschen von Kleidungsstücken und
ähnlichen Gegenständen bestimmt ist, Fig. 2 ein Querschnitt durch Fig. 1 in vergrößertem
Maßstab; Fig. 3 ist ein Querschnitt in der Richtung der Linie 4-4 von Fig. 2; Fig.4
und 5 sind Querschnitte in Richtung der Linien 5-5 und 6-6 von Fig. 3. Wie insbesondere
aus Fig.2 und 3 zu entnehmen ist, weist die dargestellte Maschine ein aus Metallblech
bestehendes Gehäuse 15 von im allgemeinen rechteckigem, vorzugsweise quadratischem
Querschnitt auf, das an der oberen Seite offen und etwa in halber Höhe mit einer
waagerechten Teilwand 16 versehen ist, die das Gehäuse in einen oberen Teil 17 zur
Aufnahme der Wäsche und eine untere Abteilung 18 für die Antriebsvorrichtung teilt.
Innerhalb des oberen Teiles 17 liegt ein Flüssigkeitsbehälter 20 von zylindrischer
Form, dessen Boden 22 eine mittlere Bohrung aufweist, deren Durchmesser etwa halb
so groß ist wie derjenige des Gehäuses. Der Außendurchmesser des Behälters 20 gleicht
der inneren Entfernung der Seitenwände des quadratischen Gehäuses 15, er ist mit
dem mittleren Teil dieser Seitenwände verbunden. An den Verbindungsstellen ist der
Behälter mit nach innen gerichteten Prallvorrichtungen 25 versehen, die bei dem
dargestellten Ausführungsbeispiel aus senkrechten Rippen bestehen, die sich über
die ganze Höhe des Behälters erstrecken und radial nach innen gerichtet sind.
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Die mittlere Öffnung der Behältergrundplatte 22 wird durch einen Deckel
26 abgeschlossen, der durch eine entsprechende Öffnung in der Zwischenplatte 16
hindurchragt und in seiner Mitte eine Bohrung aufweist,
die als
Lager für das obere Ende einer Antriebsbüchse 27 dient, die um eine senkrechte Achse
drehbar ist und durch die Mitte des Gehäuses 15 und des Behälters 20 hindurchgeht.
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Das obere Ende der Antriebsbüchse 27 ist mit der Grundplatte 28 des
Waschbehälters 29 verbunden, die im Grundriß vieleckig, vorzugsweise regelmäßig
sechseckig ist, so daß ihre Seitenwände sechs gleiche Umfangsflächen 31 aufweisen,
deren senkrechte Schnittkanten 32 parallel zur Drehachse des Waschbehälters 29 liegen.
Das obere Ende des Waschbehälters ist offen, und sein Außendurchmesser, quer von
Kante zu Kante 32 gemessen (Fig. 2), ist etwas geringer als die Entfernung zweier
im Durchmesser einander gegenüberliegender Prallvorrichtungen 25. Die Umfangskanten
32 des Waschbehälters bilden Vorsprünge, die um den Umfang verteilt sind und mit
den Prallvorrichtungen zusammenwirken, um den erforderlichen Umlauf der Waschflüssigkeit
in dem Behälter 20 zu bewirken.
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Wie Fig. 2 zeigt, ist zwischen dem Waschbehälter und den Behälterwandungen
21 ein ringförmiger Spielraum 33 vorhanden, in den die Waschflüssigkeit eintreten
kann.
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Die Seitenwände 30 des Waschbehälters haben keine Öffnungen,
dagegen sind an seiner Grundplatte eine Anzahl, zweckmäßig sechs, Öffnungen 34 vorgesehen,
und zwar je eine neben den sechs Kanten 32 (Fig. 2).
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Im Inneren der den Waschbehälter treibenden Büchse 72 liegt eine rohrförmige
Antriebswelle 35, die durch eine Öffnung in der Grundplatte des Waschbehälters hindurch
bis über die Büchse 27 ragt. Diese Öffnung ist bei 36 flüssigkeitsdicht abgeschlossen,
und die Welle 35, die durch den Waschbehälter 29 hindurchgeht, ist oben mit einer
Kupplung 37 versehen. Sie dient zur Übertragung des Antriebs von der Welle 35 auf
einen Korb 38, der im Inneren des Waschbehälters 29 liegt und die zu waschenden
Gegenstände aufnimmt. Dieser Behälter ist ein oben offener Hohlzylinder mit einem
fest mit ihm verbundenen Boden 39, der eine mittlere Öffnung von einem Durchmesser
aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser der Welle 35. Der Boden ist neben
dieser Öffnung mit dem unteren Ende 40 einer Lagerbüchse 41 verbunden, die den oberen
Teil der Antriebswelle 35 umgibt.
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Das untere Ende 40 der Büchse 41 ist zylindrisch, während der übrige
Teil der Büchse nach oben hin verjüngt ist. Das obere Ende der Büchse ist mit dem
Antriebsteil der Kupplung 37 verbunden. Die Kupplung 37 ist so ausgebildet, daß
sie, auch wenn der Korb 38, wie es gewöhnlich der Fall sein wird, exentrisch belastet
ist, dafür sorgt, daß sein Schwerpunkt mit der Drehachse zusammenfällt oder jedenfalls
dieser Achse möglichst nahe liegt, um durch die exzentrische Belastung des Korbes
38 entstehende Beanspruchungen der Antriebswelle 35 zu verringern oder auszuschalten.
Die Schwingbewegung des Korbes wird durch eine Gummischeibe 42 od. dgl. gesteuert
und gedämpft, die zwischen dem unteren zylindrischen Teil 40 der Büchse
41 und der Antriebswelle 35 liegt.
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Der Korb 38 hat an seinen zylindrischen Seitenwandungen und an seinem
Boden eine große Anzahl von Löchern 43, die so klein sind, daß der Durchgang von
zu waschenden Gegenständen durch sie ausgeschlossen ist. Diese Löcher sichern einen
freien Umlauf der Waschflüssigkeit an den zu waschenden Gegenständen vorbei und
durch diese hindurch, insbesondere dienen die an dem Boden des Korbes vorgesehenen
Löcher zur Erleichterung des Abziehens von Schlamm und Schaum, während die Löcher
in den Seitenwänden den Durchgang der Waschflüssigkeit während des Trocknens ermöglichen.
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Der Korb ist in seinem Inneren mit zwei im Durchmesser einander gegenüber
angeordneten senkrechten Rippen 44 versehen, die dem Waschgut und der Waschflüssigkeit
während des Waschens eine unregelmäßige Bewegung erteilen. Das obere Ende dieser
Rippen liegt unterhalb der Mündung des Korbes, so daß ein unzweckmäßiges Verspritzen
an der Mündung vermieden wird.
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Das obere offene Ende des Gehäuses 15 ist innen mit einem ringsherumgehenden
und mit einem nach abwärts gerichteten Flansch ausgerüsteten Versteifungsring 45
versehen, unter dem ein das Spritzen verhindernder Ring 46 angebracht ist, dessen
inneres Ende nach abwärts gerichtet und in einer kurzen Entfernung oberhalb der
Öffnung des Korbes 38 liegt.
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Zum Antrieb der Maschine dient ein elektrischer Motor 47, der mit
den übrigen Teilen des Antriebs in der bereits erwähnten Abteilung 18 des Gehäuses
liegt. Die Antriebswelle des Motors weist einen Riemenantrieb für eine senkrechte
Zwischenwelle 48 auf (Fig. 4), die durch Riemenantrieb 49 mit der Antriebsscheibe
50 für Antriebsbüchse 27 in Verbindung steht, so daß der Waschbehälter 29 ständig
mit gleichbleibender Geschwindigkeit, zweckmäßig mit 120 Umdrehungen pro Minute,
läuft, solange der Antriebsmotor 47 in Betrieb ist.
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Die Zwischenwelle 48 (Fig. 4) ist an ihrem unteren Ende mit einem
Zahnrad 51 versehen, das mit einem angetriebenen Zahnrad 52 an dem unteren Ende
einer senkrechten Spindel 53 kämmt. Diese Spindel 53 liegt in einem Lagerrahmen
54, und das Zahnrad 52 trägt auf seiner Unterseite einen Kurbelzapfen 55, der über
eine Pleuelstange 56 dem Arm 57 eine hin- und hergehende Bewegung erteilt. Diese
Bewegung dient dazu, dem Korb 38 während der ununterbrochenen Drehung des Waschbehälters
in an sich bekannter Weise in eine Hin- und Herschwingung zu versetzen.
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Beim Übergang zum Schleudern wird durch ein verschiebbares Kupplungsteil
70 die Antriebsscheibe 74 mit der Welle 35 verbunden, wodurch der Korb 38 mit Schleuderdrehzahl
umläuft. Soll der Waschbehälter 29 ohne Korb 38 zum Schleudern verwendet werden,
so wäre eine ähnliche, hier nicht dargestellte Kupplung vorzusehen.
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Zum Abziehen der Flüssigkeit aus dem Behälter 20 bei der Beendigung
des Waschvorganges vor dem Trocknen ist eine Pumpe 76 vorgesehen, die ständig mit
der Welle des Elektromotors in Verbindung ist und ständig von ihm angetrieben wird.
Die Saugseite dieser Pumpe ist durch das Haupteinlaßrohr 77 (Fig. 5) mit dem Saugrohr
78 verbunden, das über das Ventil 79 die Verbindung mit der Abflußöffnung herstellt,
die schematisch bei 80 in der Grundplatte an dem Boden des Behälters 20 angedeutet
ist. Das Ventil 79 hat eine Lenkerverbindung 81 mit einem Betätigungsknopf 82 oberhalb
des Verstärkungsringes 45 neben dem Oberteil der ?Maschine.
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Die Auslaßseite der Pumpe 76 ist mit dem einen Ende eines Auslaßrohres
83 verbunden, das sich neben der einen Kante des quadratischen Gehäuses 15 über
den das Spritzen verhindernden Ring 46 hinaus nach aufwärts erstreckt, so daß dort
ein biegsames Ende 84 vorhanden ist, das während des Waschens in der in Fig. 3 gezeigten
Lage auf der oberen Fläche des Verstärkungsringes 45 liegen kann.
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Während des Waschens ist das Ventil 79 geschlossen. Es wird bei Beendigung
des Waschvorganges geöffnet,
worauf die biegsame Ablauföffnung 84
des Ablaufrohres 83 nach einem Abzug oder einer Grube gerichtet wird, um den Behälter
20 durch die Abflußöffnung 80 in seinem Boden zu entleeren.
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Um etwaige überschüssige Flüssigkeit oder Schaum aus dem ziemlich
gefüllten Behälter 20 zu beseitigen, ist die Antriebswelle 35 hohl ausgebildet,
und ihr oberes Ende steht mit dem des Korbes 38 über den durchbohrten eingeschraubten
Stopfen 85 in Verbindung.
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Das untere Ende der Antriebswelle 35 ist (Fig. 3) mit dem einen Ende
eines Überlaufrohres 86 verbunden, das an ein Saugrohr angeschlossen ist, so daß
ein etwaiger, oberhalb der Ebene des Schraubenstopfens 85 vorhandener Überschuß
an Flüssigkeit oder Schaum durch die hohle Welle 35 abfließen kann.
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Wenn ein Waschen von Kleidungsstücken oder sonstigen Gegenständen
erfolgen soll, werden diese in den Behälter 29 gelegt. Der Behälter 20 wird dann,
entsprechend der Menge der zu waschenden Gegenstände, bis zu etwa zwei Drittel seiner
Höhe gefüllt. Dann wird der elektrische Motor eingeschaltet, so daß der Waschbehälter
29 in Umdrehung versetzt wird.
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Die Drehung des Waschbehälters 29 erteilt der Masse der Waschflüssigkeit
eine gewisse Zentrifugalbewegung, so daß sie durch die Öffnungen 34 am Boden des
Waschbehälters in den ringförmigen Raum 33 fließt. Es-bildet sich dadurch dort ein
höherer Flüssigkeitsstand als im Inneren des Waschbehälters 29.
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Die Flüssigkeit in dem Ringraum wird an der Rückseite der Prallvorrichtung
25, in der Drehrichtung des Waschbehälters 29 gerechnet, einem örtlichen Druck unterworfen,
da die Kanten 32 des sechseckigen Waschbehälters 29 sich der Reihe nach diesen Prallvorrichtungen
nähern und dadurch örtlich die radiale Dicke des Ringraumes 33 verringern.
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Auf diese Weise wird Flüssigkeit an der Rückseite der vier Prallvorrichtungen
25 angestaut, und obwohl dieses Anstauen theoretisch nur vorübergehend ist, ist
es doch praktisch infolge der oben erwähnten Drehgeschwindigkeit des Waschbehälters
ständig.
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Die Anstauung der Flüssigkeit genügt, um sie über die Oberkante des
Waschbehälters 29 nach innen in dessen Innenraum fließen zu lassen, von dem sie
durch die Löcher 34 zum Behälter 20 zurückgeführt wird, so daß ein ständiger Umlauf
der Waschflüssigkeit durch den Waschbehälter 29 herbeigeführt wird, wobei die Flüssigkeit
innerhalb des ringförmigen Raumes sowohl in der Drehrichtung des Waschbehälters,
wie durch den Pfeil in Fig.2 angedeutet, als auch aufwärts über die obere Kante
dieser Vorrichtung fließt. Die Flüssigkeit strömt, wie sich gezeigt hat, über die
Kante des Waschbehälters 29 nach innen und abwärts, und diese Strömung der Waschflüssigkeit
reicht aus, um bei den meisten zu waschenden Gegenständen ein durchaus zufriedenstellendes
Waschen zu erzielen.
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Durch die Anordnung des Korbes 38 zusätzlich zu dem Waschbehälter
29 und durch die Schwingbewegung des Korbes während des Waschens erhalten die zu
waschenden Gegenstände eine sehr unregelmäßige Bewegung, und diese Unregelmäßigkeit
wird noch weiter durch die Anordnung der Rippen im Inneren des Gefäßes 38 unterstützt,
so daß ein besonders wirksames Waschen erreicht wird. In diesem Fall strömt die
Flüssigkeit über die Kante des Waschbehälters 29 nach innen und abwärts in den inneren
Raum des Korbes 38, von dem sie durch die Löcher 43 an den Seitenwänden abgezogen
wird und durch die Löcher 34 des Waschbehälters zurück zum Behälter 20 fließt.
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Wenn der Waschvorgang beendet ist, wird der Steuerknopf 96 in die
Nullage gedreht. Das Überlaufende 84 des biegsamen Rohres wird nach einer Grube
oder einem Abzug gerichtet, das Abflußventil 79 geöffnet, um einen Ablauf der Waschflüssigkeit
aus dem Behälter 20 herbeizuführen, worauf der Steuerknopf 96 in die Lage für das
Trocknen gebracht wird, um eine Drehung des Gefäßes 38 in einer Richtung zu bewirken
und durch die Zentrifugalkraft das Trocknen der Gegenstände in bekannter Weise herbeizuführen.
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Um eine noch weitere Steigerung der durch den Waschbehälter 29 erzeugten
Umlaufbewegung der Waschflüssigkeit zu erreichen, können die Seitenwände 30 des
Waschbehälters mit Ausprägungen versehen sein.
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Die Maschine kann von der dargestellten beschriebenen Form in verschiedener
Weise abweichen, z. B. kann der sechseckige Waschbehälter 29 auch durch einen solchen
von gleichseitigem, dreieckigem Querschnitt ersetzt werden, oder die Seitenzahl
kann vergrößert werden, z. B. so, daß der Waschbehälter im Grundriß das Aussehen
eines regelmäßigen Zwölfecks hat. Eine Erhöhung der Seitenzahl über zwölf scheint
aber unzweckmäßig, weil dann ein unzureichendes Anstauen der Waschflüssigkeit an
der Rückseite der Prallvorrichtung erfolgt.
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Die Prallvorrichtungen 25 erstrecken sich vorzugsweise in senkrechter
Richtung und parallel zur Drehachse des Waschbehälters, sie können aber auch unter
einer geringen Neigung in der Größenordnung von 10 bis 20,° gegen die Senkrechte
angeordnet sein, so daß ihre oberen Enden in der Bewegungsrichtung der anliegenden
Teile des Waschbehälters gegenüber den unteren Enden voreilen.
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Um den Zusammenbau zu erleichtern, kann der Umfang des Flüssigkeitsbehälters
20 in einem gewissen Abstand von den Wandungen des. Gehäuses 15 liegen, anstatt
sie zu berühren. Der Flüssigkeitsbehälter wird dann durch den Verstärkungs- oder
Versteifungsring 45 und die Zwischenplatte 16 getragen.
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Die beiden Rippen 44 können auch verschieden gestaltet sein und brauchen
nicht senkrecht, sondern können z. B. in waagerechter Richtung liegen und am Boden
des Korbes angebracht sein; sie können auch durch Vorsprünge anderer Art gebildet
werden, die in das Innere des Behälters hineinragen. Eine unsymmetrische Gestalt
hilft dabei, dem Waschgut die gewünschte unregelmäßige Bewegung zu erteilen. Gegebenenfalls
kann ein elektrischer Tauchsieder in dem unteren Teil des Flüssigkeitsbehälters
unmittelbar über dem Boden 22 angebracht werden, so daß die Waschflüssigkeit vor
und gegebenenfalls während des Waschvorgangs erwärmt werden kann.
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Die Erfindung kann auch für Maschinen zum Waschen beliebiger anderer
Gegenstände verwendet werden, z. B. für Haushaltsgeräte, z. B. Geschirr, Messer
und Gabeln. Es muß dann für diesen Zweck ein Korb zur Aufnahme des Geschirrs oder
der Messer und Gabeln vorgesehen sein, der mit Abteilungen für die verschiedenen
Gegenstände ausgerüstet ist. Ein solcher Korb kann eine bekannte Form haben und
mit offenen Maschen hergestellt sein und zweckmäßigerweise abnehmbar in dem Korb
38 liegen, indem man ihn auf den sich nicht drehenden Teil an dem oberen Ende des
mit Gewinde versehenen Verschlußstopfens 85 setzt; der Korb würde dann im wesentlichen
eine ringförmige Form haben, so daß seine Abteilungen in dem Raum liegen würden,
der zwischen dem durch die Büchse 41 getragenen Behälter und den Behälterseitenwänden
liegt. Bei einer derartigen Ausführung der Erfindung werden die Haushaltsgegenstände
in ähnlicher Weise gewaschen und getrocknet, wie dieses
in der beschriebenen
Weise für Kleidungsstücke und sonstige Gegenstände geschieht.