DE1091501B - Schieber fuer Reissverschluesse - Google Patents

Description

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PATENTAMTES

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Die Erfindung betrifft einen. Reißverschlußschieber mit zwei aus der Schieberoberplatte geformten Bügeln für die Lagerung des mit seiner als gebogene Zunge ausgebildeten Sperrnase zwischen den beiden Bügeln durch eine entsprechende Lücke in der Schieberoberplatte durchtretenden und mit angeformten Lagerzapfen in den Bügeln gelagerten Zuggliedes.

Es ist bekannt, Reißverschlußschieber so auszubilden, daß sie durch eine Abwärtsbewegung des Zuggliedes gesperrt werden. Hierbei wird eine nachgiebige Sperrzunge oder Sperrnase in den Führungskanal für die Kuppelglieder des Reißverschlusses eingedrückt. Bei den bekannten Schiebern liegt die Zunge wenigstens in einer Stellung der Zungenlasche, meisten in ihrer äußersten, nicht arretierten Stellung außerhalb des Schieberkörpers, so daß sie durch Druck oder Zug, die auf den Schieber ausgeübt werden, leicht verbogen werden kann. Insbesondere eine Verbiegung nach innen wirkt sich dahingehend aus, daß der Schieber nicht mehr als Sperrschieber verwendbar ist.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Sperrschieber zu schaffen, dessen Sperrteil vor Beschädigung auch dann geschützt ist, wenn der Schieber einer ungewöhnlichen Druckbeanspruchung ausgesetzt wird.

Bei einem bekannten Reißverschlußschieber sind neben einer Lücke in der Schieberoberplatte zwei Bügel angebracht, die die Lagerzapfen für das Zugglied aufnehmen. Zwischen dieser Lagerung weist das Zugglied eine gebogene Zunge oder Nase auf, die in gesperrter Stellung gegen die Kuppelglieder des Reißverschlusses drückt.

Dieser Schieber hat den Nachteil, daß sich die Sperrnase beim Ausüben eines starken Drucks verbiegen kann.

Bei verschiedenen bekannten Ausführungsformen sind die Lagerstellen für das Zugglied überhöht ausgebildet, so daß ein großflächiger Druck, wie z. B. der eines Bügeleisens, die Sperrnase nicht beschädigen kann. Wird jedoch der Druck nicht flächig, sondern *o zwischen den Lagerstellen ausgeübt, wie das z. B. mit der Kante eines Bügeleisens geschehen kann, so können auch bei diesen bekannten Ausführungsformen die Sperrnasen verbogen werden, wodurch der Schieber unbrauchbar wird.

Weiter sind Verschlußschieber bekannt, bei denen die Sperrnase ausweichen kann, wenn ein Druck auf sie ausgeübt wird. Erfolgt der Druck hingegen auf die Sperrnase und die Zungenlasche, an der sie starr' angebracht ist, gleichzeitig, so ist auch hier wiederum ein Verbiegen der Sperrnase die Folge.

Alle diese Nachteile werden ernndungsgemäß dadurch verhindert, daß die beiden Bügel an ihrer höchsten Stelle durch einen Quersteg verbunden sind,

Anmelder:

Talon, Inc._r
Meadville, Pa. (V. St. A.)

Vertreter: Dx. F. Zumstein, Patentanwalt,
. München 2, Bräuhausstr. 4

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 8. Juni 1953

George Smith Malcolm, Meadville, Pa. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

wobei die Krümmung der Sperrnase und der Bügel konzentrisch zu der Zuggliedlagerzapfenachse verläuft und wobei in aufgeklapptem Zustand des Zuggliedes die Sperrnase durch den Quersteg abgestützt ist.

Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung des Schiebers wird ein einfacher und billiger Sperrschieber geschaffen, dessen Zugglied kräftig ausgebildet werden kann, wobei die Sperrnase dieses Zuggliedes in nicht gesperrter Stellung des Schiebers durch den erfindungsgemäßen Quersteg zwischen den Bügeln abgestützt ist.

Eine beispielsweise Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reißverschlußschiebers wird im folgenden an Hand von Zeichnungen beschrieben. Es stellt dar

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Reißverschlußschiebers in gesperrter Stellung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht, ähnlich wie in Fig. 1, in entsperrter Stellung,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 der Fig. 1, Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie 4-4 der Fig. 2,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Schieberkörpers,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Zuggliedes.

Der in der Zeichnung (Fig. 1) dargestellte Reißverschlußschieber besteht aus einem Paar übereinanderliegender, voneinander getrennter Platten, nämlich der Schieberoberplatte 2 und der Schieberunterplatte 3, die an einem Ende durch den Schieberöffnungskeil 4 miteinander verbunden sind und mit

009 629/1

Randflanschen 5 versehen sind, um einen im wesentlichen Y-förmigen Gliedführungskanal 6 zwischen den Platten 2 und 3 zu bilden.

In der Mitte der Schieberoberplatte 2 ist eine rechteckige Lücke 7 vorgesehen, die mit dem Gliedführungskanal 6 des Schiebers Verbindung hat. An einander gegenüberliegenden Seiten dieser Lücke 7 sind zwei nach oben verlaufende, getrennte Bügel 8 angeordnet, die in ihrem oberen Teil durch einen Quersteg 9 miteinander verbunden sind, der die Lücke 7 etwa in deren Mitte überbrückt. Die Bügel 8 und der Quersteg 9 sind aus dem Material der Schieberotarplatte2 geprägt, so daß alle diese Teile über der Lücke 7 liegen.

Das plattenförmige Zugglied 10 weist eine zungenförmig gebogene federnde Sperrnase 12 auf, die in der Mitte des einen Endes des Zuggliedes 10 zwischen einem Paar einander gegenüberliegender Lagerzapfen 13 angeordnet ist und außerhalb der Ebene des Zuggliedes 10 liegt, während die Lagerzapfen sich nach innen erstrecken und zu beiden Seiten der zungenförmigen Sperrnase 12 und im wesentlichen in der Ebene des Zuggliedes 10 liegen.

Das Zugglied 10 ist gelenkig mit der Schieberoberplatte 3 vermittels der Lagerzapfen 13 verbunden, die in die Öffnungen der Bügel 8 eingreifen. In aufgeklappter Stellung des Zuggliedes 10 liegt die zungenförmige Sperrnase 12 mit ihrer Innenseite auf dem die Bügel 8 verbindenden Quersteg 9 auf. Die Mittelpunkte der gebogenen zungenförmigen Sperrnase 12, des Quer-Steges 9 und der Drehachsen der Lagerzapfen 13 liegen in gesperrtem wie in entsperrtem Zustand alle im wesentlichen auf der gleichen Achse, wie es durch die Linie A-A in der Fig. 4 angezeigt ist.

Der Zweck des Quersteges 9 liegt demnach darin, die zungenförmige Sperrnase 12 zu stützen, wenn das Zugglied in entsprechender Stellung ist, und um sie so vor einer Verbiegung zu schützen, wenn ein außergewöhnlicher Druck auf die Sperrnase 12 ausgeübt wird, wie er beispielsweise beim Bügeln und Mangeln auftritt.

Will man den Schieber sperren, dann dreht man das Zugglied 10 von Hand um seine Lagerzapfen 13, welche in den Bügeln 8 gelagert sind, nach unten in eine Lage im wesentlichen parallel zu den Schieberplatten, wie dies in den Fig. 1 und 3 gezeigt ist, wodurch die Sperrnase 12 rund um die LTnterseite des Quersteges 9 zwischen die Bügel 8 gedreht wird und dabei durch die Lücke 7 tritt und auf die Kuppelglieder des Reißverschlusses im Gliedführungskanal 6 auftrifft, um diese wie üblich gegen eine unbeabsichtigte Bewegung innerhalb der Schieberkanäle zu sperren.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Reißverschlußschieber mit zwei aus der Schieberoberplatte geformten Bügeln für die Lagerung des mit seiner als gebogene Zunge ausgebildeten Sperrnase zwischen den beiden Bügeln durch eine entsprechende Lücke in der Schieberoberplatte durchtretenden und mit angeformten Lagerzapfen in den Bügeln gelagerten Zuggliedes, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bügel (8, 8) an ihrer höchsten. Stelle durch einen Quersteg (9) verbunden sind, wobei die Krümmung der Sperrnase (12) und der Bügel (8, 8) konzentrisch zu der Zuggliedlagerzapfenachse (13) verläuft und wobei in aufgeklapptem Zustand des Zuggliedes (10) die Sperrnase (12) durch den Quersteg (9) abgestützt ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   USA.-Patentschriften Nr. 2 277 818, 2 223 279.
   539 520, 2 441 048, 2 048 636, 2 383 197;
   belgische Patentschrift Nr. 504 379:
   britische Patentschrift "Nr.-541 164.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 009 629/1 10.60