DE1089233B - Abdichtung fuer Niederschraubventile - Google Patents

Description

DEUTSCHES.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Niederschraubventile, wie sie z. B. als Ablaufhähne od. dgl. üblicherweise im Haushalt und für andere Installationszwecke verwendet werden. Das Hauptziel der vorliegenden Erfindung ist nicht nur die Schaffung einer wirklich zuverlässigen und verschleißfesten Abdichtung, sondern auch die Wahrung größtmöglicher Einfachheit der Ventilkonstruktion, wodurch eine besonders wirtschaftliche Fertigung als Massenartikel ermöglicht wird.

Im Zusammenhang mit der Erfindung sind ausschließlich solche Ventilkonstruktionen zu betrachten, bei denen die Abdichtung zwischen beweglichem Verschlußorgan (Ventilspindel, Kolbenschieber od. dgl.) und Gehäusebohrung vermittels eines elastisch ver- 3-5 formbaren, ring- oder membranförmigen Elementes erfolgt, welches formschlüssig mit beiden gegeneinander bewegten Teilen fest verbunden ist. Demgegenüber sind alle jene Abdichtungen vom Vergleich auszuschließen, die eine feste, formschlüssige Verbindung ^ao des elastischen Dichtelementes nur mit einem der beiden gegeneinander bewegten Teile vorsehen, während zwischen dem Dichtelement und dem anderen Teil eine gleitende Bewegung bei der Ventilbetätigung stattfindet. Die letzterwähnten Ausbildungen laufen nämlich der vorliegenden Zielsetzung nicht nur infolge der ungünstigen Dichtungsverhältnisse zwischen den Gleitflächen, sondern insbesondere auch hinsichtlich Verschleiß und Lebensdauer zuwider. Mit derartigen Ventilen wurden zwar teilweise auch bereits günstige Ergebnisse erzielt, doch waren hierfür hohe Anpreßdrücke zwischen den Gleitflächen und starke Stauchung des Dichtelementes erforderlich. Die hieraus folgende Materialbeanspruchung mußte dementsprechend durch hochwertige Werkstoffe und reichliehe Dimensionierung berücksichtigt werden. Außerdem wird die formschlüssige Befestigung des Dichtelementes an einem der beiden gegeneinander bewegten Teile bei den bekannten Ausführungsformen mit Hilfe besonderer Halterungselemente oder aber durch zusätzliche Aufteilung von Verschluß organ oder Gehäuse erreicht. Hiermit wird jedoch eine wesentliche Komplizierung des gesamten Aufbaues und ein erhöhter Herstellungsaufwand verursacht.

Das gleiche gilt in noch höherem Maße für die bisher bekanntgewordenen Ventilabdichtungen, die eine feste, formschlüssige Verbindung des elastischen Dichtelementes mit beiden gegeneinander bewegten Teilen aufweisen und daher im eigentlichen Sinne mit der Erfindung zu vergleichen sind. Die bisher für erforderlich gehaltene Einfügung besonderer Halterungsmittel, wie z. B. Druckring, Klemmscheiben, Verschraubungen od. dgl., an beiden Verbindungsstellen des elastischen Dichtelementes mit den gegen-Abdichtung für Niederschraub ventile

Anmelder:

Juan A. Puigrredon

und Wladimir ο Yserte de Montecinos,

Santiago de Chile

Vertreter: Dr. jur. R. Rothe, Rechtsanwalt,
Düsseldorf I₁ Alexanderstr. 32

■ Beanspruciite Priorität:
Großbritannien vom 21. Februar 1957

Juan A. Puigrredon
und Wladimiro Yserte de Montecinos,

Santiago de Chile,
sind als Erfinder genannt worden

einander bewegten Teilen erweist sich hier in vielen Fällen, namentlich für kleinere Baueinheiten, aus allgemein konstruktiven Gründen geradezu als unmöglich.

Die erfindungsgemäße Gestaltungsweise beruht demgegenüber auf der nach eingehenden Versuchen gewonnenen Erfahrung, daß es zur sicheren Befestigung und zuverlässigen Abdichtung des elastischen Dichtelementes am Verschlußkorper einerseits und im Gehäuse andererseits ausreicht, das ringförmig ausgebildete Dichtelement lediglich in entsprechend unterbemessene Ringnuten der erwähnten Ventilteile einzupressen. Ein Ventil nach der vorliegenden Erfindung weist sowohl im Verschlußkorper als auch in der zu dessen Aufnahme bestimmten Gehäusebohrung keinerlei besonderen Befestigungselemente, sondern lediglich ringförmige Nuten auf, in welchen ein elastischer Dichtring oder mehrere derselben nur durch Einpressung mittels eines geeigneten Werkzeuges eingespannt sind. Diese Anordnung ist erfahrungsgemäß ausreichend, um zwischen den gegeneinander bewegten Teilen eine Undichtheit auch nach längerer Benutzungsdauer des Ventils auszuschließen.

Es soll nunmehr ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ventils an Hand der Zeichnungen erläutert werden.

009 607/209

Fig.l stellt hierbei einen Längsschnitt des Ventils in geschlossener Stellung dar, während Fig. 2 eine Draufsicht desselben wiedergibt;

Fig. 3 ist endlich ein Längsschnitt des Ventils in_ geöffneter Stellung. ■ S

Wie aus Fig. 1 und 3 hervorgeht, besitzt das Ventilgehäuse 1 eine zylindrische Bohrung 2, deren untere Öffnung 3 das Zuflußrohr 4 mit dem Abflußrohr 5 verbindet. Die Öffnung 3 ist mit einem Ventilsitz 6 versehen, auf welchen bei geschlossenem Ventil die in den unteren Teil des Verschlußkörpers 8 eingelassene Dichtungsscheibe 7 gepreßt wird. Im oberen Abschnitt 9 des Verschlußkörpers 8 ist eine Ringnut

11 eingedreht, welche den Rand der Innenöffnung des Dichtungsringes 10 umfaßt. Der äußere Umfang des Ringes liegt in ganz entsprechender Weise in einer Ringnut 12 der Gehäusebohrung, so daß also bei veränderlicher Stellung des Versehlußkörpers 8 eine nachgiebige, jedoch ununterbrochene Verbindung zwischen dem letzteren und der Gehäusebohrung aufrechterhalten wird. Die vertikale Lage der Ringnuten 11 und

12 ist so gewählt, daß der Dichtungsring 10 bei geöffnetem Ventil entspannt ist, während dieser bei mehr oder weniger geschlossenem Ventil den Verschlußkörper anzuheben sucht. Die Pressung zwischen Ringnuten und Dichtungsring ist in jedem Falle groß genug, um auch ohne besondere Stopfbuchse absolute Dichtheit des Ventils zu gewährleisten. .

Die Gehäusebohrung 2 läuft nach oben in einen Stutzen 13 mit Gewinde 14 aus, auf welchen eine Überwurfmutter 15 mit Innengewinde 16 aufgeschraubt ist. Durch Drehung der Überwurfmutter 15 kann der Verschlußkörper 8 gegen den Ventilsitz 6 gepreßt werden, womit das Schließen des Ventils erreicht ist. Bei entgegengesetzter Drehung der Überwurfmutter wird der Verschlußkörper freigegeben, womit unter der Federwirkung des Dichtungsringes 10 das öffnen des Ventils erfolgt.

Der in eine Aussparung 18 des Gehäuses eingreifende Stift 17 sorgt endlich für eine Endbegrenzung der Drehung der Überwurfmutter 15j wodurch ein Herausdrehen derselben ausgeschlossen ist.

Claims (1)

1. Patentanspruch.

   . ... Niederschraubventil mit in einer Gehäusebohrung axial verschiebbar gelagertem Verschlußkörper, zwischen welchen beiden Teilen eine Membran "oder ein elastischer Dichtungsring befestigt - ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung des elastischen Dichtungselementes sowohl mit der Innenwandung der Gehäusebohrung als auch mit dem Verschlußkörper nur durch Einpressen in eine radial eingeformte ringförmige Innennut ' im Gehäuse und eine ebensolche Außennut im Verschlußkörper ohne Zuhilfenahme besonderer Befestigungselemente erfolgt ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 31016, 509 003, 826 096,830278;

   französische Patentschriften Nr. 901117, 1143 772; britische Patentschrift Nr. 617 996;
   USA.-Patentschrift Nr. 2 457 472.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 009 607/209 9.60