DE1086956B

DE1086956B - Sicherheitsventil

Info

Publication number: DE1086956B
Application number: DED30528A
Authority: DE
Inventors: Fritz Duerholdt
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-04-24
Filing date: 1959-04-24
Publication date: 1960-08-11

Description

JQ U m sj a j j

DEUTSCHES

hen Kosten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sicherheitsventil der eingangs umschriebenen Art zu

Drittel des lichten Schlauchdurchmessers anhebt. Dann ist bei geöffnetem Ventil noch ein weitgehend widerstandsfreier Durchgang vorhanden und es ergibt sich

schaffen, das sich wohlfeil herstellen läßt, eine große 20 eine auch hohen Anforderungen genügende Ansprech-

Dauerhaftigkeit aufweist und auch ungewöhnlichen Beanspruchungen zuverlässig genügt. Dies wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch erreicht, daß ein an sich bekannter, das Schließglied bildender Schlauch aus nachgiebigem Werkstoff durch die Belastungskraft nachgiebig abdichtend zusammengedrückt ist. Die hier vorgesehene Ausgestaltung eines Sicherheitsventils als Schlauchventil bietet mannigfaltige Vorteile, da mit dem Betriebsmedium nunmehr nur noch der Schlauch

sicherheit und -genauigkeit.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführunigsbeispiel dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 ein Sicherheitsventil gemäß eitlem Schnitt I-I nach Fig. 2,

Fig. 2 einen Schnitt H-II nach Fig. 1. Das Schließglied des dem Ausführungsbeispiel zugrundeliegenden Sicherheitsventiles ist von einem Schlauch 10 gebildet, der zwei Lagen 11 und 12 aufaus nachgiebigem, vorzugsweise elastischem Werkstoff 30 weist. Die innere Lage 11 hat eine nur geringe Dicke in Berührung kommt, der so ausgewählt werden kann, und besteht aus einem Kunststoff beispielsweise auf daß er dem Betriebsmedium dauerhaft standhält. Wei- der Basis von Polytetrafluorätylen. Die äußere Lage 12 terhin werden auch die beweglichen Stellglieder des mag aus Gummi od. dgl. hergestellt sein, dem bedarfs-Ventils gegen einen Angriff durch das Betriebsmedium weise noch Textileinlagen od. dgl. einverleibt sind, sicher geschützt, da sie lediglich von der Außenseite 35 Der Schlauch 10 ist in einem aus den Teilen 13 und 14 her auf den Schlauch einwirken, also mit dem Be- zusammengefügten Gehäuse untergebracht. Die Getriebsmedium nicht in Berührung kommen. Es sind häuseteile 13 und 14 liegen in einer zur Richtung des also keine störanfälligen Dichtungen bzw. Packungen Ventildurchganges parallelen Ebene gegeneinander erforderlich. Entgegen den Erwartungen hat außerdem und sind in an sich bekannter Art durch Schrauben die Erfahrung bestätigt, daß auch eine vielen prakti- 40 od. dgl. verbunden. Den Anschlußflanschen 15 des Ge

sehen Anforderungen genügende Ansprechsicherheit des Ventils vorhanden ist, obwohl im Gegensatz zu den bisher üblichen Sicherheitsventilen dem Druck des Betriebsmediums eine nicht in der bisher üblichen Art umgrenzte starre Fläche ausgesetzt ist, denn die Belastungskraft läßt sich jeweils so einregulieren, daß das Ventil beim Erreichen eines vorgegebenen Ansprechdruckes öffnet und nach dem Absinken des Druckes auch wieder zuverlässig schließt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, den das Sicherheitsventil im wesentlichen bildenden Schlauch einem Gehäuse einzulagern. Dieses unterstützt zweckmäßig den Schlauch auf der dem Angriffsbereich der Belastungskraft gehäuses 13, 14 ist je eine aus starrem Werkstoff wie Metall bestehende Ringscheibe 16 vorgelagert, die mit ihrem inneren Bereich die zugeordnete Stirnseite der äußeren Schlauchlage 12 abdeckt. Über der Ringscheibe 16 liegt eine aus nachgiebigem Werkstoff wie einem Asbestfaser-Dichtungsstoff bestehende Ringscheibe 17. Diese unterstützt einen der inneren Schlauchlage 11 angeformten Ringkragen 18. Mit dieser Anordnung wird erreicht, daß beim Anziehen der Flanschverbindung der innerhalb des Gehäuses liegende Schlauchteil keinerlei schädliche Verformungen erfahren kann, während anderseits der Ringkragen 18 der inneren Schlauchlage 11 nachgiebig abgestützt wird, so daß eine zuverlässige Dichtigkeit der Flansch-

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verbindung gewährleistet ist. Die beiden das Schließglied bildenden Lagen 11 und 12 können durch Klebebzw. Haftmittel miteinander verbunden sein. Es ist aber auch ohne weiteres möglich, die Lagen unverbunden gegeneinanderliegen zu. lassen. Die äußere Lage 12-des Schließgliedes weist in ihrem mittleren Bereich einseitig einen Ansatz 19 auf, der unter Vermittlung eines Spreizgliedes 20 -und einer Spannmutter 21 an dem Gehäuseteil 13 festgelegt ist, wobei durch die Form des Gehäuseteiles 13 der Schlauch 10 bis etwa zu einem Drittel seines lichten Durchmessers angehoben ist. Auf der dem Ansatz 19 gegenüberliegenden Seite ist der äußeren Lage des das Schließglied bildenden Schlauches ein Zapfen 22 angeformt, der einen beispielsweise einvulkanis-ierten Gewindering 23 trägt. Mit diesem ist ein im wesentlichen kappenförmiges Verbindungsstück 24 verschraubt, das unter Vermittlung eines geteilten Ringes 25 und einer Überwurfmutter 26 axial mit einer Spindel 27 gekuppelt ist, die bei 28 in dem oberen Gehäuseteil 14 längsverschiebbar geführt ist. Die Spindel 27 trägt auf einem aufgesetzten Federteller 29 das untere Ende einer Schraubendruckfeder 30, die andernends unter Vermittlung eines Federtellers 31 gegen eine Hohlschraube 32 anliegt, in der das freie Ende der Spindel 27 verschiebbar lagert. Die Hohlschraube 32 ist in einem Gewinde eines Joches 33 verschraubbar und durch eine Gegenmutter 34 sicherbar. Das Joch 33 ist durch zwei Säulen 35 an dem Gehäuseoberteil 14 befestigt. Wie insbesondere Fig. 2 zeigt, trägt der kappenförmige Teil 24 seitlich gerichtete Arme 36, die den Schließdruck über die gesamte Breite des flachgedrückten, das Schließglied bildenden Schlauches verteilen.

Die Vorspannung der Feder 30 wird mit Hilfe der Hohlschraube 32 so eingestellt, daß unter Vermittlung des kappenförmigen Teiles 24 auf den Schlauch 10 ein Druck ausgeübt wird, der die erforderliche Abdichtung herbeiführt und dabei dem normalen Betriebsdruck der Anlage widersteht. Wächst dieser Druck auf einen unzulässigen Wert an, so wird unter Vermittlung des dem Druck ausgesetzten Bereiches des Schlauches 10 eine Kraft auf die Spindel 27 ausgeübt, die die Vorspannung der Feder 30 übersteigt. Das Ventil öffnet sich also und läßt den Überdruck abströmen. Nach dem Erreichen des zulässigen Betriebsdruckes schließt sich unter der Spannung der Feder 30 das Ventil erneut.

Die dargestellte Ausführung ist, wie schon erwähnt wurde, nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind vielmehr noch mancherlei andere Ausführungen möglich. Für viele Fälle wird es beispielsweise ausreichen, auf ein Gehäuse der dargestellten Art zu verzichten, das den gesamten, das Schließglied bildenden Schlauch umhüllt. Gelegentlich kann es zur Erzielung einer besonders hohen Ansprechgenauigkeit zweckdienlich sein, das Ventil zweigliedrig auszubilden, d.h., zwei verstellbare, entgegengesetzt bewegliche Abstützungen für den Schlauch vorzusehen. Durch Gestänge können solche Abstützungen gemeinsam der Wirkung einer Belastungskraft wie Feder od. dgl. unterstellt werden. Ebenso wie die Form des Gehäuses läßt sich auch diejenige des das Schließglied bildenden Schlauches mannigfaltig abwandeln.

Claims

Patentansprüche:

1. Sicherheitsventil mit einem mit vorgegebener Kraft belasteten Schließglied, dadurch gekennzeich net, daß ein an sich bekannter, das Schließglied bildender Schlauch (10) aus-nachgiebigem Werkstoff durch die Belastungskraft (30) nachgiebig abdichtend zusammengedrückt ist.

2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schließglied bildende Schlauch (10) auf der dem Angriffsbereich der Belastungskraft (30) gegenüberliegenden Seite durch ein ihn umfassendes Gehäuse (13, 14) etwa bis zu einem Drittel 'des lichten Schlauchdurchmessers angehoben unterstützt ist.

3. Sicherheitsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der das Schließglied bildende Schlauch (10) mehrlagig ausgebildet ist, wobei die innere Lage (11) aus einem den Beanspruchungen durch das Betriebsmedium angepaßten Werkstoff, vorzugsweise Kunststoff, wie Polytetrafluorätlrylen, besteht.

4. Sicherheitsventil nach Anspruch 1 oder folgenden," dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Lage (12) des nachgiebigen Schlauches (10) an dem Stirnende des Ventilgehäuses (13., 14) endet und die innere Lage (11) einen sich dem Gehäuseflansch (15) auflegenden Ringkragen (18)" aufweist, wobei vorzugsweise das Stirnende der äußeren Lage (12) des Schlauches (10) starr abgedeckt ist.

5. Sicherheitsventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Ventilgehäuse (13, 14) eine starre Ringscheibe (16) vorgelagert ist, deren innerer Bereich sich dem Stirnende der äußeren Schlauchlage (12) anlegt und die außenseitig eine dünne, nachgiebige Dichtungsringscheibe (17) trägt, die den Ringkragen (18) der inneren Schlauchlage (11) stützt.

6. Sicherheitsventil nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das aus metallischem Werkstoff, insbesondere Gußeisen, bestehende Ventilgehäuse (13, 14) mit einem korrosionsbeständigen Überzug versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 67 179, 1015 655; USA.-Patentschrift Nr. 2 686 533.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen