DE1085788B - Vorrichtung zum Abloesen des Fleisches od. dgl. von Knochen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es sind Vorrichtungen zum Reinigen der Knochen von anhängenden Fleischteilen, sogenannte Knochenputz- oder Kiiochenschälgeräte, bekannt, die ein Schneidorgan aufweisen, das an einem Handgriff drehbar gelagert ist und durch eine durch den Handgriff hindurchgeführte Antriebsvorrichtung, ζ. Β. eine Spindel, in Umdrehung versetzt wird. Bei diesen Vorrichtungen ist das Schneidorgan als Fräse bzw. als Schaber in der Weise ausgebildet, daß die Drehachse des Schneidorgans mit der Drehachse der Antriebswelle zusammenfällt. Die Schneiden, des Messers bestehen aus ein- oder mehrgängigen Schraubenflächen, oder sind als Hohlmesser ausgebildet, die um die Achse der Antriebsspindel umlaufen. Bei dem als Schneidorgan ausgebildeten Fräser ist der Umfang mit Fräszähnen besetzt. Bei einer weiteren Vorrichtung zum Ablösen des Fleisches von den Knochen sind zwei übereinander angeordnete Messer vorgesehen, deren Schneiden aneinanderliegen und in entgegengesetzter Richtung zueinander und quer zur Vorschubrichtung hin- und herbewegt werden. Der Antrieb erfolgt durch eine durch den Handgriff geführte Spindel, die mittels Kurbelarme auf die hin- und hergehenden Messerteile einwirkt.

Es gibt ferner Vorrichtungen zum Enthäuten von Tieren, bei denen als Schneidwerkzeug eine umlaufende Scheibe verwendet wird. Diese Messerscheibe ist in Umfangsrichtung spitz zulaufend ausgebildet und kann eine glatte oder auch gezahnte Scheibe sein. Der Antrieb dieser Messerscheibe ist so vorgesehen, daß die Drehachse der Messerscheibe senkrecht zur Längsachse des Handgriffes steht. Die Schneidebene der Messerscheibe befindet sich hierbei entweder unmittelbar in der Achse des Handgriffes oder in einer Parallellage zu dieser Handgriffachse.

Die Erfindung hat eine weitere Ausgestaltung der Vorrichtung zum Ablösen des Fleisches od. dgl. von Knochen zum Gegenstand. Sie zeichnet sich dadurch aus, daß das Schneidorgan als Rundmesser mit einem ringförmigen, parallel zur Drehachse verlaufenden Messerblatt ausgebildet und von einem Haltering umgeben und geführt ist, der mit einem Teil an dem Handgriff befestigt ist. Bei einem solchen Rund- bzw. Ringmesser ermöglicht die Mittelöffnung des Ringes einen leichten und ungehinderten Durchgang bzw. Abtransport der abgelösten Fleischreste, die in einen darunter aufgestellten Behälter fallen können. Es können zusammenhängende Fleischteile beim Ablösen von den Knochen in verhältnismäßig großen Stücken gewonnen werden. Weiterhin kann das Rundmesser zusammen mit seinem Haltering eine kurze axiale Breite aufweisen, so daß das Schneidorgan zum wirksamen und vollständigen Ablösen der Fleischreste auch in kleinen Nischen und Taschen der Knochen ein-Vorrichtung

zum Ablösen des Fleisches od. dgl.
von Knochen

Anmelder:

Bettcher Industries Inc.,
Cleveland, Ohio (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. A. v. Kreisler, Dr.-Ing. K. Schönwald,
Dipl.-Chem. Dr. phil. H. Siebeneicher

und Dr.-Ing. Th. Meyer, Patentanwälte,
Köln 1, Deichmannhaus

Louis Andrew Bettcher, Cleveland, Ohio (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

geführt werden kann. Außerdem können das Rundmesser und sein Haltering in radialer Richtung eine verhältnismäßig geringe Dicke aufweisen, so daß beim Hindurchführen des Rundmessers durch das zu schneidende Fleisch nur ein geringer Widerstand geleistet wird.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann das Ringmesser an der der Messerblattschneide entgegengesetzten Ringfläche mit einer Zahnung versehen sein, mit der ein um die Längsachse des Handgriffes drehbar gelagertes Zahnrad zusammengreift. Man kann auch das Ringmesser am Umfang mit einer Zahnung ausstatten, in die ein Zahnrad eingreift, das durch einen Kegeltrieb' von der Antriebswelle angetrieben wird. Bei einer weiteren Ausführungsform kann die am Umfang des Ringmessers vorgesehene Zahnung eine Schneckenradzahnung sein, in die eine mit der Antriebswelle verbundene Schnecke eingreift. Bei der ersteren Ausführungsform wird ohne Biegen der Welle eine direkte Kraftübertragung erzielt und zusätzliche Übertragungsmittel gespart. Das Ringmesser wird in dem feststehenden Haltering vorteilhaft in der Weise geführt, daß eine Bördelung des Halteringes in eine Ringnut des Ringmessers eingreift. Der Erfmdungsgegenstand wird an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele nachstehend erläutert. Es zeigt

009 567/45

Fig. 1, teilweise im Schnitt, eine Draufsicht auf die Vorrichtung· gemäß der Erfindung",

Fig. 2 einen Längsschnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1,

Fig. 3 einen Querschnitt durch den Haltering und das Schneidorgan nach der Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 in größerem Maßstab einen Querschnitt nach der Linie 4-4 in Fig. 2,

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Schneidorgan in ausgebautem Zustand,

Fig. 6 und 7 Draufsichten auf die den Haltering für das Schneidorgan bildenden Teilringe in abgenommenem Zustand,

Fig. 8 einen, der Fig. 4 ähnlichen Querschnitt einer abgeänderten Ausführungsform des Schneidorgans,

Fig. 9, teilweise im Schnitt, eine Draufsicht auf eine andere abgeänderte Ausführungsform des Auslösemessers und

Fig. 10 einen den Fig. 4 und 8 ähnlichen Querschnitt einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Halteringes und des Antriebs für das Schneidorgan.

Die Vorrichtung 10 besteht aus einer Handhabe 11, einem mit dieser Handhabe verbundenen Haltering 12, und einem in diesem Haltering angeordneten drehbaren Schneidorgan als Ringmesser 13.

Die Handhabe 11 kann verschieden geformt sein und ist als länglicher gerader Handgriff 14 mit einem zylindrischen Griffteil 14 a dargestellt. Der Handgriff

14 hat an einem Ende einen Träger 15 für den Haltering 12. Der Träger 15 ist am oberen Ende zu einem Hohlzylinder 16 ausgebildet, der tangential zum Haltering 12 angeordnet ist und eine Getriebekammer 17 bildet. Der Handgriff 14 hat einen zylindrischen Hohlraum 18, in dem eine rotierende Antriebsvorrichtung untergebracht ist, z. B. die biegsame Welle 19. Statt der biegsamen Welle kann im Handgriff 14 auch eine andere Antriebsvorrichtung, z. B. ein kleiner Elektromotor, angeordnet sein.

Der Haltering 12 bildet eine kreisrunde Führung, in der das Ringmesser 13 drehbar gelagert ist. Der Haltering 12 besteht aus einem oder mehreren Teilen, vorzugsweise aus den Teilringen 21 und 22, zwischen denen das Ringmesser 13 angeordnet ist.

Der innere Teilring 21 ist kreisrund und elastisch und ist an einer Stelle seines Umfanges mit einem Schlitz oder Spalt 23 und auf der Außenseite mit einer Ringnut 24 versehen. Der innere Teilring 21 ist ferner mit zwei Befestigungslappen 25 und 26 versehen, die beiderseits des Spaltes 23 angebracht sind und zur Befestigung des inneren Teilringes am Träger

15 dienen. Auf der Innenseite ist der innere Teilring 21 vorzugsweise mit einer in axialer Richtung abgeschrägten Leitkante 20 versehen.

Der äußere Teilring 22 ist ebenfalls kreisrund und elastisch und weist U-förmigen Querschnitt auf, so daß im Innern eine Ringnut 27 gebildet ist. Der äußere Teilring 22 ist an einer Stelle seines Umfanges mit einem Schlitz oder Spalt 28 und beiderseits desselben mit den Befestigungslappen 29 und 30 versehen, die zur Befestigung dieses Teilringes am Träger 15 dienen.

Das Schneidorgan 13 ist ein in sich geschlossenes ringförmiges Messerblatt und besteht aus einem Zahnkranz 32, der zwischen dem inneren und dem äußeren Teilring 21 und 22 aufgenommen wird, wie in Fig. 4 gezeigt ist, sowie aus einem konischen Teil 33, der aus dem Haltering axial hervorragt und in eine um den Umfang verlaufende ringförmige Schneidkante 34 ausläuft. Der Zahnkranz 32 ist mit einer Reihe von Schneckenzähnen 32 a versehen, die in das Messerblatt eingeschnitten sind und sich rund um den äußeren Umfang des Zahnkranzes erstrecken.

Der äußere Teilring 22 und der innere Teilring 21 liegen sich im zusammengebauten Zustand radial gegenüber, wie in Fig. 4 gezeigt ist, so daß die Nuten 24 und 27 einen ringförmigen Hohlraum 35 bilden, der sich längs des Umfanges des Halteringes 12 erstreckt und den Zahnkranz 32 des Messerblattes 13 aufnimmt. Die Ringe 21 und 22 werden in dieser Lage gehalten, indem sie mit dem Träger 15 des Handgriffes 14 durch Schrauben 36 verbunden werden, die durch die Löcher 37 der Befestigungslappen 25, 26,29 und 30 der Ringe geführt sind.

Das Messerblatt 13 ist innen mit einem ringförmigen radialen Ansatz 38 versehen, der in die äußere Nut 24 des inneren Teilringes 21 eingreift, sowie mit einer äußeren Ringnut 39, in der der ringförmige Ansatz 40 des äußeren Teilringes 22 eingreift. Durch das Eingreifen des Ansatzes 38 in die Nut 24 und des Ansatzes 40 in die Nut 39 ist eine Arretierung zur Aufnahme des axialen Schubes des Messerblattes geschaffen, wenn die Schneidkante 34 des Messerblattes beim Gebrauch des Auslösemessers gegen das zu schneidende Material geführt wird. Durch dieses Ineinandergreifen werden außerdem labyrinthartige Abdichtungen gebildet, die verhindern, daß Fremdkörper in den ringförmigen Hohlraum 35 des Halteringes 12 gelangen.

Durch die Gleitbewegung des Zahnkranzes 32 um seinen Umfang im Hohlraum 35 dreht sich das Messerblatt auf dem Haltering 12 in seiner eigenen Ebene und in Richtung seines Umfanges. Diese Drehung des Messerblattes 13 stellt somit auch eine Drehung um die Mittelachse 42 dar, die quer zur Längsachse 43 des Handgriffes 14 verläuft. Die Mittelachse 42 verläuft senkrecht zur Längsebene, in der sich der Haltering 12, das Messerblatt 13 und die Achse 43 des Handgriffes 14 befinden. Es ist ferner ersichtlich, daß der Haltering 12 mit dem Messerblatt 13 in radialer Richtung und hochkant an den Handgriff 14 angesetzt ist.

Die Drehbewegung wird dem Messerblatt 13 durch die Antriebsvorrichtung des Handgriffes 14 erteilt. Das Antriebsorgan besteht aus einer Schnecke 44, die in der Getriebekammer 17 gelagert ist und in die Zähne 32 a des Zahnkranzes 32 eingreift. Mit der Schnecke 44 ist ein abgeflachter Teil 45 der biegsamen Welle 19 verbunden. Die biegsame Welle 19 ist im Handgriff 14 in einem Lagerbock 46 am äußeren Ende desselben geführt und außerhalb des Handgriffes mit einem biegsamen Mantel 47 umgeben.

Wie bereits erwähnt, sind die Teilringe 21 und 22 elastisch. Wenn sie am Träger 15 befestigt werden, werden sie radial unter leichte Spannung gesetzt, damit das Messerblatt 13 zwischen dieselben eingesetzt werden kann. Der innere Teilring 21 wird nach innen radial zusammengedrückt, was der Spalt 23 ermöglicht, so daß dieser Ring das Bestreben hat, sich radial nach außen zu dehnen, wenn die Kraft, mit der er zusammengedrückt wird, nachläßt. In gleicher Weise wird der äußere Teilring 22 beim Aufsetzen auf das Messerblatt 13 radial nach außen gespannt, so daß er das Bestreben hat, sich radial zusammenzuziehen, wenn die Kraft, mit der er auseinandergezogen wird, nachläßt.

Durch dieses Bestreben der Ringe 21 und 22, sich auszudehnen bzw. zusammenzuziehen, bewirken sie unter sich eine Schließbewegung, so daß sich ein Zusammenbau ergibt, bei dem das Messerblatt 13 von

den Ringen umschlossen und im wesentlichen jeder tote Gang bzw. Spielraum zwischen dem Messerblatt und dem Haltering 12 ausgeschaltet ist. Die Löcher 37 der Befestigungslappen 25,26,29 und 30 der Ringe 21 und 22 sind vorzugsweise etwas größer gebohrt als der Schaftdurchmesser der Schrauben 36, so daß durch bloßes Lösen dieser Schrauben das Bestreben der Ringe, sich auszudehnen bzw. zusammenzuziehen, einen etwaigen Spielraum, der sich zwischen dem Haltering 12 und dem Ringmesser 13 während des Gebrauchs des Auslösemessers ausbildet, selbsttätig aufhebt.

Zwar ist der Haltering 12 vorstehend, aus zwei Teilringen 21 und 22 bestehend, beschrieben, jedoch genügt einer dieser Ringe allein, um das Ringmesser 13 in ausreichender Weise zu halten. Somit könnte gegebenenfalls einer dieser Teilringe 21 oder 22 weggelassen werden.

Ein weiteres wichtiges Merkmal des Auslösemessers besteht darin, daß das Ringmesser 13 eine verhältnis- ao mäßig geringe axiale Breite hat, so daß der Widerstand beim Durchgang durch die von einem Knochen abzulösenden Fleischreste minimal ist. Diese geringe Breite des Messerblattes 13 erleichtert ferner die Einführung des Messerblattes in die Nischen oder Taschen des Knochens, wie sie gewöhnlich in oder zwischen den Halsknochen oder anderen Knochen mit abzulösenden Fleischresten vorhanden sind. Ein wichtiges Merkmal des Auslösemessers ist ferner, daß das Ringmesser 13 und sein Haltering 12 einen solchen Durchmesser bzw. Krümmungsradius haben, daß das Messerblatt sehr leicht in die meisten Nischen und Taschen, in denen sich abzulösende Fleischreste befinden, eingeführt werden kann.

Obwohl die axiale Breite und der Durchmesser des Messerbdattes an sich nicht entscheidend sind, so sind sie doch äußerst wichtig für die praktische und wirksame Verwendung dieses Auslösemessers für den vorgesehenen Zweck, wie eben dargelegt wurde. Der Durchmesser des Messerblattes 13 soll daher zweckmäßig wenigstens 2,5 cm und nicht mehr als 12,5 cm betragen. Ebenso soll die axiale Breite des Messerblattes nicht größer sein als 10 mm, wenn der Durchmesser 2,5 cm beträgt, und nicht größer als 2,5 cm, wenn der Durchmesser den eben genannten Höchstwert von 12,5 cm hat. Aus diesen Abmessungen ist ersichtlich, daß die axiale Breite des Messerblattes 13 nicht größer ist als sein Halbmesser.

Das Auslösemesser wird beim Gebrauch am Handgriff 14 gehalten. Da der Haltering 12 in radialer Richtung hochkant am Handgriff 14 angesetzt ist, kann das Auslösemesser leicht so geführt werden, daß die rotierende Schneidkante 34 zum Schneiden an den abzulösenden Fleischrest in jeder gewünschten Richtung angesetzt werden kann. Die Schneidkante 34 kann daher mit gerader Bewegung in Richtung der Drehachse 42 in ein Knochengelenk oder eine Knochentasche eingeführt und durch Schwenken oder Drehen des Handgriffes bis auf den Grund der Tasche gebracht werden, so daß auf diese Weise der Fleischrest sauber und vollständig abgelöst wird. Während dieses Gebrauches des Auslösemessers gleiten die Fleischreste ungehindert durch die mittlere öffnung 48 des Halteringes 12 und des Ringmessers 13 und fallen frei in einen darunter aufgestellten. Behälter. Die Bewegung der abgelösten Fleischreste durch die öffnung 48 wird ferner durch die ringförmige Abschrägung 20 am inneren Teilring 21 erleichtert.

Fig. 8 zeigt eine abgeänderte Ausführungsform des Messerblattes 13, bei der die Schneidkante 50 sägeartig ausgebildet ist. Die Sägezähne 52 erhält man, indem ein weiterer Zahnkranz 51 α gleichlaufend mit dem Zahnkranz 51 ausgebildet wird, wobei die Zähne und die dazwischenliegenden Lücken des Zahnkranzes 51 α vom Messerblatt axial zur äußeren Schneidkante

50 desselben verlaufen. Bei dieser abgeänderten Ausführungsform bilden also die Zähne des Zahnkranzes 51a an der Schneidkante 50 Sägezähne 52, und die Lücken zwischen den Sägezähnen 52 bilden die Zahnlücken 53. Eine solche sägeartig ausgebildete Schneidkante am Ringmesser 13 ist zur Erzielung einer besseren Schneidwirkung zweckmäßig. Der Zahnkranz

51 α ist vom Zahnkranz 51 durch eine Ringnut getrennt, in die ein Ansatz 40a des Ringes 22 eingreift.

Fig. 9 zeigt eine andere abgeänderte Ausführungsform des Auslösemessers, bei der die Antriebsvorrichtung des Handgriffes 55 aus einer biegsamen Welle 56 und einem Kegelradgetriebe besteht, das die biegsame Welle mit dem drehbaren Ringmesser 13 verbindet. Das Kegelradgetriebe besteht aus im rechten Winkel angeordneten. Kegelrädern 57 und 58, die in einem Gehäuse 59 des Handgriffes 55 angeordnet sind. Das Kegelrad 57 ist mit der biegsamen Welle 56 und das Kegelrad 58 ist mit einem Stirnritzel 60 verbunden, dessen Zähne in die äußere Verzahnung 61 des Messerblattes 13 eingreifen.

Fig. 10 zeigt eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des Halteringes und des Antriebes des ringförmigen Messerblattes 13. Bei dieser Ausführungsform wird das Ringmesser 13 drehbar gleitend nur von einem mit einer Nut versehenen Haltering 62 gehalten, der mit dem Handgriff 14 mittels der Befestigungslappen 63 in gleicher Weise verbunden ist wie der oben beschriebene Teilring 21 mit den Befestigungslappen 25 und 26 gemäß Fig. 1.

Das Ringmesser 13 ist mit einem Zahnkranz 64 versehen, der in der Nut des Halteringes 62 angeordnet ist und der in ein Kegelrad 65 eingreift, das im Handgriff 14 drehbar gelagert und mit der durch denselben geführten biegsamen Antriebswelle 19 verbunden ist. Der Zahnkranz 64 ist ebenfalls als Kegelrad ausgebildet.

Claims (10)

PaTENTANSPBÜCHE:

1. Vorrichtung zum Ablösen des Fleisches od. dgl. von Knochen, bei der das Schneidorgan an einem Handgriff drehbar gelagert ist und durch eine durch den Handgriff geführte Antriebsvorrichtung, z. B. eine Spindel, in Umdrehung versetzt wird, unter Verwendung einer Anordnung, bei der die Drehachse des Schneidorgans senkrecht zur Längsachse des Handgriffes steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Schneidorgan als Ringmesser (13) mit ringförmigem, parallel zur Drehachse verlaufendem Messerblatt ausgebildet und von einem Haltering (12, 62) umgeben und geführt ist, der mit einem Teil an dem Handgriff (11) befestigt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringmesser (13) an der der Messerblattschneide entgegengesetzten Ringfläche mit einer Zahnung (64) versehen ist, mit der ein um die Längsachse des Handgriffes drehbar gelagertes Zahnrad (65) zusammengreift.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringmesser (13) am Umfang mit einer Zahnung (61) versehen ist, in die

ein Zahnrad (60) eingreift, das durch einen Kegeltrieb (57, 58) von der Antriebswelle (56) angetrieben wird.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringmesser (13) am Umfang mit einer Schneckenradzahnung (32 a) versehen ist, in die eine mit der Antriebswelle (19) verbundene Schnecke (44) eingreift.

5. \^rorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (19, 56 a) eine biegsame Welle ist und unmittelbar mit dem Antriebszahnrad (65, 57, 44) verbunden ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Breite des Ringmessers (13) nicht größer als dessen Halbmesser ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Ringmesser (13) am Umfang mit Schneidzähnen (52) versehen ist, die sich in axialer Richtung bis zur Schneidkante (50) erstrecken, und daß die Schneidkante eine sägeartige Ausbildung (53) aufweist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering

aus einem mit einer Ringnut (35) versehenen Ring (22) besteht, in dem das Ringmesser (13) gleitend geführt ist und der eine Abdeckung für den Zahnkranz (32) bildet.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (62) als Führungselement dient und das Ringmesser (13) von dem Haltering gleitend geführt ist, wobei das Ringmesser mit einer Ringnut und der Haltering mit einem in diese Nut eingreifenden ringförmigen Ansatz versehen ist (Fig. 10).

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering

(12) aus zwei Teilringen (21, 22) von gleicher ringförmiger Größe besteht, die das Ringmesser

(13) so halten, daß seine Schneidkante (34) seitlich aus den Teilringen herausragt, wobei das Ringmesser mit einem Zahnkranz (32) versehen ist, in den das Antriebsrad eingreift.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 888 373, 674 322,
966, 392 115, 260126, 247 294;

österreichische Patentschrift Nr. 136406;
USA.-Patentschrift Nr. 2 542426.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 009 567/45 7.60