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Vorrichtung zum Verstellen des Förderers bei einer Etikettiermaschine
Etikettiermaschinen umfassen üblicherweise einen endlosen Träger zur Förderung der
zu etikettierenden, in liegender Stellung befindlichen Behälter durch die Maschine,
eine Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten auf den durchlaufenden Behältern, mehrere
oberhalb der Behälterbahn vertikal hin- und herbewegbare Andrückelemente, die nach
abwärts bis zum Anliegen gegen die Oberflächen der vom Träger dargebotenen Behälter
bewegt werden und sich dabei diesen Oberflächen: anpassen.
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Um den Behälterträger, die Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten
und die Andrückelemente mit der gleichen Oberflächengeschwindigkeit anzutreiben,
ist ein endloser Kettentrieb vorgesehen, der ein Antriebskettenrad mit einem mit
dem Träger der Behälter verburrdenen, angetriebenen Kettenrad verbindet.
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Beim Betrieb solcher Etikettiermaschinen ist es häufig erforderlich,
den Träger der zu etikettierenden Behälter gegenüber der Vorrichtung, welche die
Etiketten auf die Behälter aufbringt und gegenüber den gegen die aufgebrachten Etiketten
wirkenden Anpreßelementen zu verstellen.
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Um dieser Forderung zu entsprechen, ist eine Antriebsvorrichtung
für Etikettiermaschinen bekanntgeworden, bei welcher der Förderer,der zu etikettierenden
Behälter vom ununterbrochen laufenden Antrieb der Maschine abgeschaltet wird, so
daß er beliebig bewegt und-von Hand- aus eingestellt werden kann.
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Nach richtiger Einstellung wird der Förderer mit dem Antrieb wieder
kraftschlüssig verbunden.
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Demgegenüber betrifft die Erfindung eine Verstellvorrichtung für
den Förderer, die es mit konstruktiv einfachen Mitteln ermöglicht, die erforderliche
Einstellung rasch und ohne daß der Förderer vom ununterbrochen laufenden Antrieb
der Maschine abgeschaltet wird, zu bewirken.
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Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß dem endlosen Kettentrieb,
der die zu etikettierenden Behälter durch die Maschine fördert, ein Arm zugeordnet
ist, der an beiden Enden je ein leer laufendes Kettenrad trägt, um eine Achse zwischen
diesen Kettenrädern schwenkbar gelagert ist und dem zwei ortsfest angeordnete, leer
laufende Kettenräder zugeordnet sind, wobei jedes Trum der endlosen Antriebskette
außer um die eigenen Kettenräder auch um ein leer laufendes Kettenrad des schwenkbaren
Armes und um ein ortsfest angeordnetes Leerlaufkettenrad läuft und dadurch zweimal
umgelenkt wird. Dabei ist eine Vorrichtung vorgesehen, die den Arm mit den von ihm
getragenen leer laufenden Kettenrädern so verschwenkt, daß das eine Kettenrad gegenüber
demAntriebskettenrad verdrehbar ist, so daß der Träger der Behälter gegenüber der
Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten und gegenüber den Andrückelementen vorge-
schoben
oder zurückgezogen und dadurch diesen beiden Vorrichtungen gegenüber eingestellt
werden kann.
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Die Vorrichtung zum Verschwenken des die Leerlaufkettenräder tragenden
Armes besteht gemäß einem weiteren Kennzeichen der Erfindung in bekannter Weise
aus einem von diesem Arm getragenen Hebel, dessen Gewindeblock mit einer ortsfest
gelagerten Gewindespindel im Eingriff steht.
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Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar. Es
zeigt Fig. 1 eine Vorderansicht der Maschine, Fig. 2 in Seitenansicht die erfindungsgemäße
Einstellvorrichtung, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Fig. 2 und
Fig.4 in Seitenansicht Einzelheiten der Vorrichtung nach den Fig. 2 und 3 im Querschnitt.
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Das Gestell der Maschine weist gemäß Fig. 1 zwei lange, einander
gleiche aufrechte Rahmen 1 auf, die in der Querrichtung gesehen, im Abstand voneinander
angeordnet sind.
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Von beiden Rahmen ragen gemäß Fig. 3 Arme 2 seitlich nach außen.
An den Innenseiten der Oberkanten der Rahmen 1 und der Arme 2 sind in Längsrichtung
laufende Schienen befestigt und an diesen längslaufende Tischplatten 4, die beiderseits
der Mittelebene am Maschinengestell enden.
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In Abständen voneinander sind zwischen den Schienen querlaufende
Stangen 6 (Fig. 4) angeordnet, die eine durchlaufende Schutzrinne7 tragen, welche
zwischen den Tischplatten4 angeordnet ist. Die Schutzrinne 7 bildet eine Führung
für die endlose, in Längsrichtung der Maschine arbeitende Förderkette9, die über
die an den beiden Enden der Maschine angeordneten Kettenräder 16 und 16' läuft.
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Die Vorrichtungen zum Aufbringen der mit Klebstoff versehenen Etiketten
auf die vorzugsweise in liegender Stellung durch die Maschine laufenden Behälter
sind oberhalb des EtikettierbodensB angeordnet. Diese Vorrichtungen umfassen ein
Etiketten-Magazin C und eine Etikettiertrommel D und eineii KIebstoffbehälterE,
der die vom Magazin der Trommel zugeführten Etiketten mit Klebstoff versieht, worauf
sie von der Etikettiertrommel auf die Behälter aufgebracht werden. Die Behälter
gelangen dann zur AnpreßvorrichtungF. Diese umfaßt mehrere oberhalb der Behälterbahn
vertikal hin- und herbewegbare Andrückelemente, die nach abwärts bis zum Anliegen
gegen die Oberflächen der vom Träger dargebotenen Behälter bewegt werden und sich
dabei diesen Oberflächen anpassen.
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Die Kette 9, welche die Behälters durch die Maschine fördert, die
Vorrichtungen zum Anbringen der Etiketten und die Anpreßvorrichtung werden von der
Hauptwelle 40 der Maschine über einen endlosen Kettentrieb 62 (Fig. 1) so angetrieben,
daß sie gegen die Oberfläche der durchlaufenden Behälter mit der gleichen Oberflächengeschwindigkeit
zur Wirkung kommen.
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Um die Einstellung der Kette 9, welche die Behälter durch die Maschine
fördert, gegenüber den Vorrichtungen zum Anbringen der Etiketten auf den Behältern
und gegenüber der Anpreßvorrichtung während des Betriebes verstellen zu können,
ist gemäß den Fig. 2 und 3 in Längsrichtung der Maschine eine mit einem Winkeleisen
versehene Platte 44 vorgesehen. In der Lagerbüchse45 dieser Platte 44 ist ein Schwenkarm
46 drehbar gelagert, der über die Welle 45' einen Doppelarm46' schwenkt, an dessen
Enden Kettenräder 47 gelagert sind. Am äußeren Ende des Schwenkarmes 46 sitzt ein
Gewindeblock48. Eine im Winkeleisen49 angeordnete und durch das Handrad 50 betätigbare
Spindel 51 greift mit ihrem Gewinde 52 in das Gewinde des Blockes 48 ein und dient
dazu, den Arm 46 zu verschwenken.
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Die Platte 44 weist einen zur Lagerbüchse45 konzentrischen kreisförmigen
Schlitz 53 auf. Der Doppelarm 46' trägt einen Bolzen 54 mit einer Arretiermutter
55, der in dem Schlitz 53 läuft und dazu dient, den Schwenkarm in jeder eingestellten
Lage festzustellen.
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Eine Muffe56 auf der Spindel 51 stößt gegen den abgewinkelten Teil
57 des Winkeleisens 49 und sichert die Spindel gegen senkrechte Verschiebung, während
sie den Schwenkarm 46 betätigt.
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Auf einem Achsstummel 58 sitzt ein leer laufendes Kettenrad 59. Ein
weiteres leer laufendes Kettenrad 60 ist in Längsrichtung der Platte 44 verschieblich
unterhalb des unteren Kettenrades47 angebracht.
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Ein Kettenrad 61 sitzt in der Ebene der Kettenräder 47, 59 und 60
auf der Hauptantriebswelle 40. In der gleichen Ebene sitzt das Kettenrad 16' des
endlosen Fördergerätes9 am Abgabeende der Maschine.
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Den Antrieb zwischen der Hauptantriebswelle 40 und dem Kettenrad
16' vermittelt die Antriebskette 62, die um das Hauptantriebskettenrad 61, das obere
auf dem Doppelarm 46' gelagerte Kettenrad47, dann nm das leer laufende Kettenrad
59 zu dem Kettenrad 16' am Abgabeende der Maschine geführt wird, zu
dem leer laufenden
Kettenrad 60 zurückkehrt, das untere Kettenrad 47 des Doppelarmes umläuft und zu
dem Kettenrad 61 zurückkehrt.
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Durch den Schwenkarm 46 kann das Kettenrad 16' gegenüber dem Kettenrad
61 vor- oder zurückgedreht werden, so daß die Zeiteinstellung für den endlosen Träger
gegenüber den übrigen Maschinenteilen verändert werden kann.
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PATENTANSPROCHE: 1. Vorrichtung zum Verstellen des Förderers bei
einer Etikettiermaschine, bestehend aus einem endlosen Träger zur Förderung der
zu etikettierenden, in liegender Stellung befindlichen Behälter durch die Maschine,
einer Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten auf den durchlaufenden Behältern,
mehreren oberhalb der Behälterbahn vertikal hin- und herbewegbaren Andrückelementen,
die nach abwärts bis zum Anliegen gegen die Oberflächen der vom Träger dargebotenen
Behälter bewegt werden und sich dabei diesen Oberflächen anpassen und einem den
Behälterträger, die Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten und die Andrückelemente
mit der gleichen Oberflächengeschwindigkeit antreibenden endlosen Kettentrieb, der
ein Antriebskettenrad mit einem mit dem Träger der Behälter verbundenen, angetriebenen
Kettenrad verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß ein Arm (46') vorgesehen ist, der
an beiden Enden je ein leer laufendes Kettenrad (47) trägt, um eine Achse (45')
zwischen diesen Kettenrädern schwenkbar gelagert ist und dem zwei ortsfest angeordnete,
leer laufende Kettenräder (59, 60) zugeordnet sind, wobei jedes Trum der endlosen
Antriebskette (62) außer um die eigenen Kettenräder (61, 16') auch um ein leer laufendes
Kettenrad (47) des schwenkbaren Armes (46') und um ein ortsfest angeordnetes Leerlaufkettenrad
(59 bzw. 60) läuft und dadurch zweimal umgelenkt wird, und daß eine Vorrichtung
(46, 48, 51, 52) vorgesehen ist, die den Arm (46') mit den von ihm getragenen leer
laufenden Kettenrädern (47) so verschwenkt, daß das eine Kettenrad (16') gegenüber
dem Antriebskettenrad (61) verdrehbar ist, so daß der Träger (9) der Behälter gegenüber
der Vorrichtung zum Anbringen der Etiketten und gegenüber den Andrückelementen vorgeschoben
oder zurückgezogen und dadurch diesen beiden Vorrichtungen gegenüber eingestellt
werden kann.