DE107420C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES Jk

PATENTAMT,

PATENTSCHRIFT

KLASSE 20: Eisenbahnbetrieb.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. März 1896 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf diejenige Art von elektrischen Signaleinrichtungen für Eisenbahnen, bei welcher jede Signalstelle, indem sie mit der vorhergehenden (hinteren) und der folgenden (vorderen) Stelle je durch einen besonderen Anzeigeapparat in elektrischer Verbindung steht, Zuganzeige empfängt und bestätigt, die erfolgte Einfahrt nach vorn (als »Zuganzeige«) und die erfolgte Durchfahrt nach hinten (als »Freianzeige«) meldet. Sie besteht im Wesentlichen aus einer solchen Ausgestaltung der Verbindungen, dafs jede Signalstelle bezüglich Einstellung des Einfahrtsignales für den Zug, der Verriegelung des wieder abgestellten Signales,· sowie der Durchtahrtsmeldung nach hinten von der vorderen Signalstelle in Abhängigkeit steht, so zwar, dafs erstens der die Zuganzeige bestätigende Strom der vorderen Stelle den Schlufs eines die Signalentriegelung auf der anzeigenden oder »mittleren« Stelle zulassenden örtlichen Stromkreises vorbereitet; zweitens der Einfahrtanzeigestrom von vorn den Schlufs eines die Wiederverriegelung auf der mittleren Stelle und die Schlufsmeldung der letzteren nach hinten zulassenden zweiten örtlichen Stromkreises veranlafst, wobei jedoch der völlige Schlufs beider genannten örtlichen Stromkreise an bestimmte Vornahmen der »mittleren« Stelle gebunden ist. In Verbindung hiermit ist ferner noch eine Einrichtung getroffen, dafs bei Signalstellen mit mehreren Signalhebeln die letzteren sämmtlich von der vorderen Stelle vermittelst eines gemeinsamen Stromkreises so abhängig gemacht sind, dafs die Einstellung eines zweiten Signales vor gestatteter Abstellung des bereits gestellten Signales unmöglich ist.

Die Erfindung ist in einer Ausführungsform auf den beiliegenden Zeichnungen veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι ein drei Signalstellen umfassendes Schema mit Lage der Theile bei verriegelten Signalhebeln,

Fig. ι a Schema der mit einander verbundenen Nadelapparate 6 und 7 zweier Stellen ohne Darstellung des Schlusses TUT'² und des polarisirten .Relais y in 6 und der Verriegelungen V und V'² w v² in 7,

Fig. 2 und 3 Querschnitte durch die Verriegelungsvorrichtung nach x-x bezw. x'-x¹

(Fig- ■), Fig. 4 eine Einzelheit aus der Verriegelungsvorrichtung in Ansicht,

Fig. 5 und 6 Schema der Entriegelungsschaltung für Stellen mit mehreren Signalhebeln,

Fig. 7, 8 und 8 a Ansichten des Verriegelungsapparates für den Signalhebel mit Lage der Theile bei eingefallenem bezw. ausgehobenem Riegel E,

Fig. 9 Einzeldarstellung des Zwischenschlusses TUT²,

Fig. 10, 10 ä und 10 b Einzeldarstellung des Schalters 7^xx mit verschiedenen Lagen der Sperre ^.

Jede Signalstelle ist, wie in Fig. 1 für drei auf einander folgende Stellen CBA veranschaulicht, in bekannter Weise mit zwei Nadel-apparaten bekannter Art 6 und 7 in der Art ausgerüstet, 'dafs (Fig. 1 und ia) die Spule N¹ des Apparates 7 in der Signalstelle B mit der

Spule Ν^β des Apparates 6 der folgenden (rechtsseitigen) Stelle, die Spule iV⁶ des Apparates 6 derselben Stelle B mit der Spule N⁷ des Apparates 7 der vorhergehenden (linksseitigen) Stelle über Leitung I2^a verbunden werden kann, wozu Apparat 6 mit Batterie 6^X und Umschalter 6^XX, Apparat 7 mit Batterie 7 * und Umschalter 7^XX ausgestattet ist.

Wie Fig. ι und 1 a ersehen lassen, welch letztere nur die mit einander verbundenen Apparate 6 und 7 zweier benachbarter Signalstellen, und zwar ohne Anwendung der vorliegenden Erfindung zeigt, besteht der Umschalter 6^XX (7^XX) aus einem zwischen Schlufsfedern 6³, 6⁴ (7^s, γ*) mittelst Schlüssels 6^XXX (7 XXX) verstellbarem Wechselstück 6\ 6² (7¹, f²). Bei der Ruhelage des Apparates, d. i. wenn der Schlüssel senkrecht herabhängt, lehnen die Federn gegen eine Brücke 6⁵ (7^s); die eine (6⁴, 7⁴) ist dauernd an Erde, die andere ("β³, γ³) an ein Ende der Nadelspule N^a (N⁷) gelegt; der Wechselstücktheil 6¹ (7¹) ist mit dem + Pol, der Theil 6² (₇ ²) mit dem —Pol der Batterie 6^X (7^x) verbunden.

Bei senkrechter Lage beider Schlüssel ist kein Stromkreis geschlossen. Die möglichen Stromkreise sind mit Bezug auf Fig. ia: 6^XXX (C) in Rechtslage; Stromkreis der Batterie 6^X schliefst sich über B wie folgt:

a) +Pol 6^X, 6^l, 6³, 12°, i2^b, Spule 2V⁶ aus C Nr. 6 über i2^a in £ Nr. 7, Spule N⁷, 12, ₇ ³, 7⁵, 7*, 10 aus B, durch Erde und io^a in C Nr. 6 über 6⁴, 6² nach —Pol Batterie 6^X: es fliefst + Strom aus C über B (strichpunktirte Pfeile).

7^xxx (B) in Rechtslage: Stromkreis der Batterie 7^x schliefst sich über C wie folgt.:

b) +Pol 7^X,7^J, 7³, 12, Spule iV⁷, aus B Nr. 7 über i2^a in C Nr. 6, Spule iV⁶,i2^b, i2^c, 6³, 6⁵, 6⁴, io^a, aus C, durch Erde und über 10 in B Nr. 7, 7*, 7 ^s, nach —Pol Batterie 7^X: es fliefst —Strom aus B über C (gestrichelte Pfeile).

5 xxx (Qj j_n Linkslage: Stromkreis der Batterie 6^X schliefst sich über B wie folgt:

c) —Pol 6^X, 6², 6³, 12^C, i2^b, Spule N% aus C Nr. 6 über i2^a in B Nr. 7, Spule N⁷, 12, 7³,7⁵,7⁴, 10, aus .B durch Erde und über io^a in C Nr. 6, 6 ⁴, 6¹ nach +Pol von Batterie 6^x: es fliefst — Strom aus C über B.

yxxx (ßj j_n Linkslage: Stromkreis der Batterie 7^x schliefst sich über C wie folgt:

d) — Pol 7^x, 7², 7³, 12, Spule N⁷, aus B Nr. 7, über i2^a in C Nr. 6, Spule iV⁶, i2^b, I2^C, 6^S, 6⁵, 6⁴, io^a, aus C Nr. 6, durch Erde über 10 in B Nr. 7, 7⁴, 7¹ nach +Pol von Batterie 7^x: es fliefst — Strom aus B über C.

Für die Zwecke der vorliegenden Erfindung ist nun gemä'fs Fig. 1 diese Einrichtung wie folgt abgeändert bezw. ergänzt:

i. Im Apparat 7 kann der Schlüssel

in der Rechts - wie Linkslage festgestellt werden, wozu er mit Bohrungen (in Fig. 1 und 10 punktirt angegeben) für das von Hand zu bewirkende Einschieben eines Riegelbolzens V für die Rechtslage und eines Riegelbolzens V² für die Linkslage versehen ist. Ferner wird letzterer Bolzen in der Linkslage selbstthätig vermittelst des Ankers n> eines Elektromagneten v² wie folgt verriegelt. Der Anker»» ruht mit seinem vorderen Ende auf dem Bolzen F² (Fig. 1 und 10); wird letzterer nach rechts hin in die betreffende Schlüsselbohrung eingeschoben, so. kommt er mit einem Ausschnitt ν unter den Anker w, und es fällt dieser ein (Fig. ioa), indem eine mit dem unteren Ende am Bolzen drehbar befestigte, für gewöhnlich den Ausschnitt sperrende Sicherung ζ (Fig. 10) durch ihren Anlauf gegen den Anker zurückgedreht wird. Damit bleibt der Bolzen V'², d. i. der Schlüssel 7XX* in der Linkslage so lange verriegelt, bis der Elektromagnet v² Strom empfängt. Tritt dies, wie später beschrieben, ein, so zieht v² den Anker vf aus dem Ausschnit v, sofort fällt die Sperre ^ wieder vor (Fig. 10b) und sperrt dadurch den Ausschnitt für den Anker, so dafs der Schlüssel 7^χχ^χ unabhängig von längerer oder kürzerer Stromdauer wieder handhabbar ist.

2. In die Verbindung 12°, 12^b zwischen Umschalterfeder 6³ und Spule N^a des Apparates 6 ist die Wickelung eines polarisirten Relais Y geschaltet (Fig. 1), dessen Zunge y³ zwischen Schlufsstücken yy² spielt.

Das Relaisschlufsstück y ist über die Leitung I3^C, einen vom Signalhebel 1 abhängigen Zwischenschlufs m, i², i, I (der bei abgestelltem Signal offen ist), Leitung 13^b, die Wickelung eines Elektromagneten H, Leitung i3^a mit dem + Pol einer mit dem —Pol an Erde gelegten Ortsbatterie-1 3 verbunden. Der Elektromagnet H dient zur Verriegelung des Signalhebels ι in folgender Weise:

Von dem in einem senkrecht verschiebbaren Stück K gelagerten Anker / (s. auch Fig. 7, 8 und 8 a) des Elektromagneten H hängt starr eine Sperrstange K² herab, die sich, wenn Anker / nicht angezogen ist, mit ihrem kugelig gestalteten Ende K³ gegen den in einen Schlitz der Zugstange G eingefallenen quadrantförmigen, mittelst Zapfens D² drehbar gelagerten Riegel E setzt (Fig. 7) und dadurch denselben in der Verriegelungslage festhält. Sobald Elektromagnet H seinen Anker anzieht, dreht sich Stange K'² vom Riegel E weg, und es kann nun der Hebel 1 vorgezogen werden., indem der Quadrant E sich unter dem Druck der Zugstange G nach oben aus deren Schlitz herausdreht (Fig. 8 und 8 a). Läfst H den Anker los, so fällt K'² gegen die gekrümmte Seite des Riegels, welche, wenn man den Signalhebel zurückdreht, an der Stange K² entlang

gleitet, die ihrerseits, wenn der Riegel völlig eingefallen ist^ nach einwärts schwingt.

Der vom Signalhebel abhängige Zwischenschlufs m, i'², i, I ist mit Bezug auf Fig. ι und 4 wie folgt: In dem von Platte α getragenen Block c ist mittelst Zapfens d² eine auf zwei gegenüberliegenden Seiten e^l abgeflachte Rolle e gelagert. Bei verriegeltem Signalhebel liegen auf den Seiten e⁴ unter dem Zug der Feder h zwei drehbar in der Platte b gelagerte Hebel g g², deren freie Enden mit nichtleitenden Blöckchen g³ gegen zwei an Plattet befestigte, unter einander leitend verbundene Schlufsfedern i i² liegen. Letzteren entsprechen die Gegenstücke / m. Der Zapfen d² ragt durch die Wand b hindurch und trägt auf deren Aufsenseite einen starr mit ihm verbundenen Hebel f, dessen freies Ende sich unter dem Zuge der an einem Arm e² des Zapfens d² ziehenden Feder e³ mit einem Röllchen auf eine Nase der Signalfesthaltung i^x legt, wenn letztere eingeschnappt ist (Fig. 1). Hebt man die Festhaltung aus und dreht man den Stellhebel nach links, so dreht Feder e³ die Rolle e mit ihren Rundungen gegen die Hebel g g², die sich aus einander sperren und dadurch die Zungen i i'² gegen die Schlufsstücke / m legen (Fig. 8a). Drückt man den Signalhebel zurück, so fafst die Festhaltung i^x mit ihrer Nase unter das Röllchen des Hebels/ und dreht denselben unter Spannung der Feder e³ zurück, während gleichzeitig die Feder h die Schlufsfedern i z² von ihren Gegenstücken abzieht.

Das Relaisschlufsstück y² (Fig. 1) ist über Leitung izj.^d, den der Verriegelung des Schlüssels 7^XXX in der Linkslage dienenden Elektromagneten v~, Leitung I4^C, aus Zunge L und Gegenstück O gebildeten Zwischenschlufs, ■ Leitung i4^b, einen Elektromagneten M und Leitung i4^a mit einer auf dem Anker N von M angeordneten Schlafsfeder Q.² verbunden, welcher ein an den +Pol einer am —Pol mit Erde verbundenen Ortsbatterie 14 gelegtes Gegenstück q² entspricht.

Der Zwischenschlufs Q.² q'² ist offen, wenn und so lange der den Signalhebel verriegelnde Quadrant E in der Verriegelungslage sich befindet, indem alsdann Anker N unter Spannung einer Feder η gegen seinen Elektromagneten M geprefst gehalten wird, vermittelst des kurzen Armes eines an seinem langen vom Drehzapfen D² des Quadranten gestützten Hebels P (Fig. 7); wird der Quadrant aufwärts gedreht, so kommt ein am Drehzapfen Z)² angeordneter Knaggen d hebend gegen den langen Arm des Hebels P und dreht so seinen kurzen Arm vom Anker N weg (Fig. 8 und 8 a), der sich nun unter der Wirkung der Feder η mit Q.² gegen q'² legt. Wird der Signalhebel zurückgestellt, so dreht sich infolge Einfallens des Quadranten (E) die Nase d vom Hebel P weg, der mit seinem langen Arm nachfallend den kurzen Arm gegen die Unterkante des Ankers N legt, um, wenn dieser dann, wie später beschrieben, angezogen wird, sogleich in die Sperrlage (Fig. 1 und 7) einzuschwingen. Die Feder Q² ist gebogen, so dafs sie sich mit einer gewissen Pressung gegen q² legt. Diese Pressung ist durch Schraube S (s. auch Fig. 3) verstellbar gemacht. Empfängt der Elektromagnet M Strom, so öffnet er den Schlufs Q.², q-, aber diese Oeffnung vollzieht sich mit einer der Pressung von Q² gegen q² entsprechenden Verzögerung.

Der Zwischenschlufs L O ist vom Anker / des Elektromagneten H abhängig gemacht, indem genannter Anker mit einem hierzu mit nichtleitenden Blöckchen versehenen Arm Γ² (Fig. ι, 7, 8 und 8a) gegen Zunge L liegt. Der Schlufs L, O besteht somit, wenn der Elektromagnet H stromlos und dabei der Verriegelungsquadrant eingefallen ist, d. h. wenn der Signalhebel verriegelt ist.

Die Relaiszunge y^s ist durch eine Leitung 13^d, i3^e an Erde gelegt (Fig. 1).

Das polarisirte Relais Y vermittelt nach dem Dargelegten folgende Stromläufe:

I. Beim Schlufs j^³, y. von/ über Leitung 13°, Zwischenschlufs m, i², i, I, Leitung ι 3^b, Elektromagnet H, Leitung 1 3 ^a, Ortsbatterie 13, Erde, Leitung i3^e, 13^d nach Zunge j'³.

II. Beim Schlufs y^%-,y²: von y'² über Leitung i4^d, Elektromagnet v² (Apparat 7), Leitung 14°, Zunge L, Gegenstück O, Leitung 14¹³, Elektromagnet M, Leitung 14% Schlufs Q², q² _y Ortsbatterie 14, Erde, Leitung 13^e, 13^d (Apparat 6) nach Zunge y ³.

Damit diese beiden Stromläufe sich nur dann herstellen können, wenn der Wärter den Schlüssel 6^XXX in die Ruhelage (senkrechte Lage) entlassen hat, ist

HI. in die Erdverbindung 13^d, i3^e der Relaiszunge ein Zwischenschlufs (Fig. 1 und 9) wie folgt eingeordnet: Leitungstheil 13^d endet in eine Feder T, Leitungstheil 1 3 ^e beginnt mit einer Feder T², zwischen welchen Federn eine feststehende Brücke U leitende Verbindung herstellt. Von innen liegen gegen die Federn TT'² mit nichtleitenden Blöckchen i³ Federn 11², zwischen welchen der Drehzapfen des Schlüssels 7^χχχ hindurchfafst; in der senkrechten Schlüssellage kehrt der genannte Zapfen den Federn ti² Abflachungen zu, welche denselben so weite Zusammenfederung gestatten, .dafs die Federn T T² die Brücke U berühren; dreht man den Schlüssel aus der Ruhelage, so kommt der Zapfen mit seiner Rundung gegen 11'², welche aus einander gesperrt werden und dadurch T T² von der Brücke abheben.

Handhabung und Wirkungsweise der in beschriebener Weise getroffenen Einrichtung sind nun wie folgt:

Gesetzt, der Leser befände sich auf der Signalstelle B (Fig. i) und ein Zug nähere sich in Richtung von rechts der Stelle C. Es wird zunächst der Verkehr zwischen C und B ohne Rücksicht auf das polarisirte Relais Y von C und sodann der Verkehr zwischen B und A wesentlich in Bezug auf das polarisirte Relais Y von B beschrieben.

Sobald der Zug sich der Stelle C nähert, meldet diese die Anfahrt nach Stelle B, indem sie durch Rechtsdrehung ihres Schlüssels 6^XXX den Stromkreis nach a) über ihren Apparat 6 und den Apparat 7 von B herstellt:

+ Pol von 6* (C), 6\ 6³, i2^c, i2^b, Spule JV⁸, aus Nr. 6 (C), über I2^a, in Nr. 7 (B), Spule JV⁷, 12, 7³, 7⁵, 7*, 10, durch Erde, io^a in Nr. 6 (CJ, 6⁴, 6² nach —Pol von 6^X (C). D. h. C sendet aus seiner Batterie 6^x positiven Strom durch die beiden Spulen JV⁶JV⁷ mit der Wirkung, dafs die Nadeln beider Apparate sich auf die Anzeige »Besetzt« stellen.

C hält den Schlüssel 6^xxx mit der Hand in der Rechtslage fest; Stelle B dagegen legt ihren Schlüssel 7 ^xxx nach rechts um und stellt so die Schaltung nach b) her.

+ Pol 7 x (B), 7¹, 7³, 12, Spule JV⁷, aus Nr. 7 (B) über i2^a in Nr. 6 (C), Spule JV⁶, i2^b, I2^C, 6³, 6⁵, 6⁴, 10 aus C durch Erde und 10 in Nr. 7 (B), ₇\₇ ^l nach — Pol von ₇ ^X (B)'.

Die beiden Batterien 6^X, 7^X finden sich also gegengeschaltet in dem Sinne, dafs sie beide + Strom in entgegengesetzter Richtung durch die Spulen JV⁶ TV⁷ schicken würden; d. h. es ist kein, Strom vorhanden, und die Nadeln stellen . sich in die senkrechte (Ruhe-) Lage zurück. Indem nun .B ihren Schlüssel 7><><x , in der Rechtslage mittelst des Bolzens V feststellt und C durch Loslassen ihres Schlüssels 6^XXX in die Ruhelage die Batterie 6^x ausschaltet, fliefst —Strom aus j* (B) nach C mit der Wirkung, dafs die Nadeln sich auf die Anzeige »Frei« stellen. Wegen der Feststellung des Schlüssels y^xxx verbleiben die Nadeln bei dieser Anzeige. C giebt das Einfahrtsignal und ist durch das Dauerzeichen in der Lage, zu erkennen, dafs die Empfangsfreiheit in B bestehen bleibt.

Passirt der Zug die Stelle C, so dreht diese ihren Schlüssel 6^XXX in die Linkslage und stellt dadurch zwischen sich und B die Schaltung nach c) her.

— Pol 6* (C), 6², 6³, i2^c, 12b, Spule iV^ß aus Nr. 6 (C) über i2^a in Nr. 7 (BJ, Spule JV⁷, 12, 7³, 7⁵, 10 aus B und durch Erde und 10 in Nr. 6 (C), 6⁴, 6¹ nach +Pol von 6^X.

Hierdurch finden sich beide Batterien 7^X (B) und 6^x (C) gegengeschaltet in dem Sinne, dafs sie sich Ströme entgegengesetzter Polarität zusenden würden: der Stromflufs setzt also aus, und die Nadeln stellen sich senkrecht. C hält den Schlüssel 6^XXX von Hand in der .Linkslage. Stelle B bestätigt nach C durch Drehung· ihres Schlüssels 7^XXX aus der Rechtslage in die Linkslage, in welcher sie ihn mittelst des Bolzens V'² feststellt, der sogleich durch Einfallen des Ankers w in seinen Ausschnitt ν verriegelt wird.. Durch diese Linksdrehung stellt B zwischen sich und C die Schaltung nach d) her:

— Pol 7^X (B), 7³, 7²,. 12, Spule TV⁷ aus Nr. 7 (B) über 1 2^a in Nr. 6 (C), Spule JV⁶, I2^b, i2^c, 6³, 6⁵, 6⁴, io^a aus C durch Erde und 10 in Nr. 7 (B),. 7*, 7¹ nach +Pol von 7^X.

Beide Stellen finden sich fortgesetzt gegengeschaltet, indem nunmehr beide sich Ströme entgegengesetzter Polarität zusenden wurden; die Nadeln verharren in der senkrechten Lage. Indem nun C seinen Schlüssel 6^XXX in die Ruhelage dreht, schaltet es seine Batterie 6^x aus, und es fliefst —Strom aus B über N¹, N nach C mit der Wirkung, dafs die Nadeln sofort in die Anzeige »Besetzt« schwingen. C stellt das Einfahrtsignal ab und meldet dann vermittelst seines Schlüssels 7*^xx an die ihr vorliegende Stelle die Durchfahrt des Zuges, Da in B der Schlüssel 7 xxx in der Linkslage verriegelt ist, bleiben die Zeiger auf dieser Anzeige stehen, so dafs C keine Erlaubnifs hat, eine Anfahrt nach B zu melden. Würde er dies doch thun, so würde er nur die Batterien 6^X (C) und 7^X (B) gegenschalten und, wenn er seinen Schlüssel 6^XXX in die Ruhelage drehen würde, würde seine Nadel sich wieder auf »Besetzt« stellen.

Nach Feststellung ihres Schlüssels 7^χχ^χ in der Linkslage benachrichtigt Stelle B die folgende Stelle A von der Anfahrt durch Rechtsdrehung ihres Schlüssels 6^XXX unter Herstellung des Stromkreises nach a) zwischen sich und A (wie oben für C beschrieben). A bestätigt (wie oben für B beschrieben) durch »Frei« vermittelst Rechtsdrehung ihres Schlüssels 7^XXX unter Herstellung der Schaltung nach b) zwischen sich und B. Wie angegeben, enthält der so hergestellte Stromweg die Wickelung des polarisirten Relais Y. Sobald also B ihren Schlüssel 6^XXX in die Ruhelage gedreht hat, wodurch sie zugleich die durch die Schlüsseldrehung in T U T² geöffnete Erdverbindung der Relaiszunge y³ wieder herstellt, .empfängt auch das Relais +Strom aus Batterie 7^X der Stelle A; es legt seine. Zunge y^% gegen den Contact y und stellt dadurch den Stromkreis / des Verriegelungselektromagneten der Stelle B bis zum Zwischenschlufs m, z"², i, I her. Die Anzeige »Frei« seitens der Stelle A ist für Stelle B die Erlaubnifs zum Geben des Einfahrtzeichens. B hebt die Festhaltung i^x seines Signalhebels 1 aus und veranlafst dadurch in

beschriebener Weise den Schlufs des Zwischenschlusses m, i'², z, /, so däfs sich der Stromkreis der Batterie 13, wie unter I. angegeben, über den Elektromagneten H schliefst: y, 13^c, m, ζ², ζ, /, ι 3^b, H, ι 3^a, Batterie 1 3, Erde, 1 3^e in B Nr. 6, T²UT, 13 ^d, y\

Elektromagnet H dreht durch seine ,Ankeranziehung den Riegel K'² vom Quadranten E und öffnet zugleich den Zwischenschlufs L, O im Stromkreis des Elektromagneten M. B kann nunmehr den Signalhebel 1 vorziehen. Indem sie dies thut, schwingt der Quadrantknaggen d den Hebel P vom Anker N des Elektromagneten M weg, welcher Anker nun unter Wirkung seiner Feder η den unteren Zwischenschlufs ζ)², q² des Stromkreises des Elektromagneten M bezw. der Batterie 14 schliefst. Der Elektromagnet H bleibt so lange erregt, als in Stelle A der Schlüssel 7^χχχ rechts festgestellt bleibt. Würde aber in A Schlüssel 7^XXX aus dieser Lage nach links gedreht zur Anzeige »Besetzt«, weil die Umstände auf der Stelle A eine die Zugannahme verbietende Aenderung erfahren hätte, so würde, trotzdem Elektromagnet H stromlos geworden ist, Stelle B vor Abstellung des Signales durch wiederholtes Senken und Heben des letzteren den Zug vorbereiten können, indem der Riegel K'², an der Krümmung des Quadranten liegend, Drehung des letzteren gestattet. Auch würde die durch die Linksdrehung des Schlüssels 7^χχ^χ von A verursachte negative Stromgebung, welche die Relaiszunge von y gegen y'² schwingen würde, die Elektromagnete v'² und M nicht beeinflussen können, da der Anker / des Elektromagneten H den Zwischenschlufs L, O so lange offen hält, als sein Arm durch das Anliegen der gekrümmten Quadrantenseite gegen den Riegel K² in gehobener Stellung verbleibt.

Passirt der Zug die Stelle B, so meldet diese nach A (wie früher für C beschrieben) durch Linksdrehung ihres Schlüssels 6^XXX und A bestätigt (wie für B beschrieben) durch Linksdrehung ihres Schlüssels 7^χχχ (der dabei mittelst Bolzens V'² festgestellt und in beschriebener Weise· durch den Anker w des dortigen Elektromagneten v² verriegelt wird), wodurch, wenn dann B den Schlüssel 6^XXX in die Ruhelage zurückgedreht hat, die Nadeln in die Anzeige »Besetzt« schwingen.- Da, wie weiter oben beschrieben, der jetzt aus A nach B fliefsende Strom negativ ist, so schwingt in B das polarisirte Relais Y seine Zunge y³, von y gegen y². Der Elektromagnet H wird stromlos, aber sein Anker·/ bleibt, indem der gehobene Riegel E die Sperre K'² an der Einwä'rtsdrehung hindert, gehoben, so dafs der Schlufs L, O offen bleibt. Die Anzeige »Besetzt« .ist für B das Zeichen, dafs sie das Signal abstellen darf. B dreht den Schlüssel 6 xxx J_n Jj₆ Ruhelage, wodurch sie den Schlufs T, U, T² in der Erdverbindung der Relaiszunge bewirkt. Dann dreht B den Signalhebel 1 zurück unter Oeffnung des Zwischenschlusses m, z'², z, I im' Stromkreise der Batterie 13 "(Elektromagnet H): der Riegel E fällt ein, und indem die Sperre K'² sich einwärts über E dreht, womit das Signal in der Abstelllage wieder verriegelt ist, dreht sich der Ankerarm 7² nach unten und schliefst den Zwischenschlufs L, O der Batterie 14; indem das Einfallen von E den Knaggen d vom Hebel P wegdreht, fällt dieser mit dem langen Arm nach und kommt dabei mit dem kurzen Arm gegen die untere Kante des Ankers JV, der den Zwischenschlufs Q.², q'² geschlossen hält. Durch den Schlufs in L, O erfährt der Stromkreis der Batterie 14 vollen Schlufs.

(H.) y*,y'², i4^d, Elektromagnet v², 14°, L O, I4^b, Elektromagnet M, I4^a, Q², q², Batterie 14, Erde, _I3e, T\U,T, i^,y\y².

Beide Elektromagnete v² und M werden also erregt: v² zieht seinen Anker w aus dem Ausschnitt ν des Bolzens V'² (Apparat 7, B), wobei die Sperre % durch ihr Eigengewicht sofort vorfällt (Fig. iob) und sogleich den Ausschnitt für den Anker sperrt, der in kurzer Zeit wieder abfällt, denn die gleichzeitig mit v² erfolgende Erregung von M hat zur Folge, dafs M durch Ziehung des Ankers N den von diesem (infolge der Signalstellung) hergestellten Zwischenschlufs Q², q- öffnet und dadurch sich selber und v'² stromlos macht: die Oeffnung des Schlusses Q², q- erfährt nun durch die Gestaltung des Schlufsgliedes Q² als gekrümmte Feder, wodurch sie sich mit Pressung gegen q'² legte, solche Verzögerung, dafs Sperre \ vorgefallen ist, wenn Anker n> wieder abfällt. Nach Abstellung des Signales meldet B die Durchfahrt an C zurück, indem sie den Bolzen V² aus ihrem Schlüssel γχχ^χ und denselben in die Ruhelage zurückdreht, wodurch sie den bis dahin über C Nr. 6 bestandenen Stromkreis d) der die Nadeln von B Nr. 7 und C Nr. 6 auf »Besetzt« hielt, durch Ausschaltung ihrer Batterie 7^X öffnet; die Nadeln stellen sich senkrecht, zum Zeichen, dafs C die Anfahrt eines weiteren Zuges melden kann.

Aus dem Beschriebenen ergiebt sich, dafs jede Signalstelle bezüglich Entriegelung und Verriegelung ihres Signales, sowie der Rückmeldung an die vorhergehende Stelle an bestimmte vorhergehende Mafsnahmen der folgenden Stelle gebunden ist. Um nun für Signalstellen, wo mehrere Signalhebel in dieser Weise von der folgenden Stelle abhängig zu machen sind, z. B. an Stellen, wo z. B. drei Gleise einmünden und deren Züge der folgenden Stelle zuzuleiten sind, die Erfindung vermittelst nur eines von letzterer Stelle abhängigen polarisirten Relais und einer gemein-

schaftlichen Batterie 13 für die drei benöthigten, wie beschrieben eingerichteten Signalapparate in der Art ausführen zu können, dafs nach Entriegelung eines Signales ein zweites Signal nicht gestellt werden kann, ehe das gestellte wieder in der Abstelllage verriegelt worden ist, trifft Erfinder die aus Fig. 5 und 6 ersichtliche Einrichtung.

Die Stelle D hat einen Nadelapparat C mit Relais Y und drei von diesen abhängige Signalapparate Nr. 1, Nr. II, Nr. III" von der beschriebenen Einrichtung.

Für jeden der drei Elektromagnete H ist vor seinem Zwischenschlufs /, in ein Zwischenschlufs eingeschaltet, bestehend aus einer Zunge Q und zwei Gegenstücken q q (Fig. 3, 5 und 6■; s. auch Fig. 1, 7 und 8); ebenso ist ein derartiger Zwischenschlufs q^l, Q.¹, q^l hinter dem Zwischenschlufs /, m eingeschaltet. Die Zungen Q Q¹ sind auf dem Anker JV des Elektromagneten M (beiderseits der Zunge Q²) befestigt (Fig. 3) und liegen auf ihren Gegenstücken, wenn der Signalhebel verriegelt ist, also der Hebel P den Anker N gegen Elektromagneten M zurückgelegt hält. Die Zwischenschlüsse q, Q, q der drei Apparate sind unter einander verbunden und vermitteln die Verbindung der drei Elektromagnete H mit dem + Pol der Batterie 13; ebenso sind die Zwischenschlüsse q¹, Q.¹, q^l unter einander verbunden und vermitteln die Verbindung der drei Elektromagnete H mit dem Relaiscontacl y.

Die Fig. 5 und 6 zeigen die Schaltung; es sind verbunden:

-(-Pol von Batterie 13 über i3^a mit ä'ufserem q Nr. I; äufseres q^l Nr. III über 13° mit y; in Nr.. I: inneres q über 13% H \-i,^b,l, m 13° mit innerem q¹; in Nr. II: inneres q über 13% H I3^b, Z, m 13° mit innerem q¹; in Nr. III: inneres^ über 13% H, i3^b, /, m 13° mit innerem^¹; Q Nr. I mit äufserem ^ Nr. II; Q. Nr. II mit äufserem q Nr. Ill; Q.¹ Nr. HI mit ä'ufserem ^¹ Nr. II; Q¹ Nr. II mit äufserem q¹ Nr. I.

Ist keiner der drei Zwischenschlüsse /, m geschlossen, so ist die Verbindung zwischen Batterie 13 und Relaiscontact y offen..

Hat nun die Stelle D (die Vorgänge verlaufen sämmtlich so, wie früher mit Bezug auf Fig. ι beschrieben) der folgenden Stelle die Anfahrt eines Zuges auf dem dem Signalapparat Nr. II entsprechenden Gleise gemeldet und meldet diese Stelle mit der Anzeige »Frei« zurück, so hat diese Anzeige zur Folge, dafs die Relaiszunge y^& sich gegen Contact y legt. Indem auf diese Anzeige Stelle D die Festhaltung (i^x) des Signalhebels ihres Apparates II löst, stellt sie in diesem den Schlufs /, m her. Nun fliefst (Fig. 6) -\- Strom aus Batterie 13 über 13% äufseres q Nr. I, Q Nr. I, q, Q, q Nr. II, in Apparat II, 13% Elektromagnet H, 1 3^b, I, m, 13^C, q^l Nr. II nach Q.¹ Nr."III, äufseres q¹ Nr. Ill, 13S₁T₁J-³, 13^d, TUT², ι 3^e über Erde nach Batterie 13. Dieser Stromlauf ist in Fig. 6 durch eine dick gestrichelte Nebenlinie hervorgehoben. Elektromagnet H entriegelt durch seine Ankerziehung (die zugleich die Oeffhung des Schlusses L O im Stromkreise des Elektromagneten M zur Folge hat), den Signalhebel des Apparates Nr. II, der nun vorgezogen wird; diese.Ankerziehung dreht ferner den Hebel P vom Anker N des Elektromagneten M\ der Anker N wird von seiner Feder η zurückgedrückt und mit Q.² gegen q² gelegt. Hierdurch werden die Schlüsse q, Q, q, q^{, Q.¹ ^¹ in Nr. II geöffnet, also die Verbindung zwischen Batterie 13 und Relaiscontact y unterbrochen. Da, wie aus der Beschreibung Fig. 1 bekannt, der Anker N so lange in dieser Lage verharrt, bis die folgende Stelle die Durchfahrtmeldung an die Stelle D mit Anzeige »Besetzt« zurückmeldet unter Umstellung der Relaiszunge, so kann bis dahin auf Stelle D trotz des Schlusses y³,y einer der beiden anderen Signalhebel nicht entriegelt werden; denn wenn auch z. B. durch Lösung der Signalhebelfesthaltung (ι^x) in Apparat Nr. III (auf dessen Gleis ein Zug anführe) der hiesige Zwischenschlufs /, m geschlossen würde, so würde doch der Strom aus Batterie 13 nicht in H Nr. III eintreten können, weil die Strombahn von B nachy im Apparat Nr. II ja in q, Q., q, q\ Q.¹, q^l unterbrochen ist.

Kommt nun aus der folgenden Stelle die Anzeige »Besetzt«, so schwingt (wie früher in Fig. ι beschrieben) Zunge y³ von y gegen y'²: der Elektromagnet H wird stromlos. Stelle D drückt den Signalhebel des Apparates Nr. II zurück mit der Folge, dafs Arm 7² des Ankers I des Elektromagneten H den Schlufs L O herstellt; es folgt nun Strom aus der Batterie 14 des Apparates Nr. II über q² Q², i4^a, Elektromagnet M, i4^b, und Schlufs L O aus Apparat Nr. II über v², 14°, ν ² i^^d,y\y³, 13^d, TUT², I3^e über Erde nach Batterie 14 Nr. II. Diese Strombahn ist in Fig. 6 durch eine dünn gestrichelte Nebenlinie hervorgehoben. Elektromagnet M zieht seinen Anker N an und bringt dadurch die Zungen Q. Q.¹ wieder auf q, q, q¹, q^l, welche Schlüsse indefs keine Erregung des Elektromagneten H veranlassen können, da dessen Stromkreis m, y offen ist; andererseits Öffnet Elektromagnet durch die Ankerziehung den Schlufs Q.², q² (was, wie früher beschrieben, zögernd erfolgt) und macht sich damit selber stromlos; der Anker N verbleibt jedoch in der angezogenen Lage, indem seine Anziehung die Rückdrehung des Hebels P in die Sperrlage veranlafste. Nun erst" könnte D dem Zuge auf dem dritten Gleise, nach Anmeldung bei der vorderen Stelle und erfolgter Anzeige »Frei« seitens des letzteren, den Signalhebel des Apparates Nr. III vorziehen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Eine elektrische Signaleinrichtung für Eisenbahnen, bei welcher jede Signalstelle, je mit der vorderen und hinteren Stelle durch einen besonderen Apparat (6, 7), in elektrischer Verbindung stehend, Zuganzeige und Einfahrt nach der vorwärts gelegenen Stelle (A) giebt, Bestätigung empfängt und die Durchfahrt nach der rückwärts gelegenen Stelle (C) meldet, dadurch gekennzeichnet, dafs jede Stelle bezüglich Signalstellung für den Zug, Wiederverriegelung des Signales in der Abstelllage und Rückmeldung der Durchfahrt von der vorwärts gelegenen Stelle (A) in der Weise abhängig gemacht ist, dafs diese Stelle (A) durch die die Zuganzeige bestätigende, mittelst Schlüssels (^xxx) bewirkte Stromgebung den Stromkreis eines im Ruhezustande den Signalhebel (1) verriegelt haltenden Elektromagneten (H) durch ein Relais (Y) zunächst theilweise (y, y^z) schliefst, worauf dieser Stromkreis durch die von Hand vorzunehmende Aushebung der Sicherung (i^x) des abhängigen Signalhebels (1) zu vervollständigen ist (I, m) mit der Wirkung, dafs dann der Anker des genannten Elektromagneten (H) den Riegel (E) freigiebt, und dafs andererseits durch die die Einfahrt bestätigende Stromgebung mittelst Schlüssels (6^XXX) einen zweiten örtlichen Stromkreis über zwei hinter einander geschaltete Elektromagnete (M und v²) schliefst, von denen

   ^; der eine (νή den Rückmeldeschlüssel (₇*xx) dieser Stelle, welcher bei der Einfahrtrückmeldung selbstthätig Verriegelung erfährt, wieder entriegelt, während der andere (M) den oben genannten ersten Stromkreis unter Verzögerung wieder öffnet.
   Eine Ausführungsform der unter 1. geschützten Signaleinrichtung, bei welcher zur weiteren Sicherung der gehörigen Handhabung in den Stromkreis des Verriegelungselektromagneten (H) ein von der normalen Lage des Schlüssels (6^XXX) abhängiger Zwischenschlufs (TUT²) angeordnet ist.
   Eine weitere Ausführungsform der unter 1. geschützten Signaleinrichtung, bei welcher für Stellen mit mehreren Hebeln (1) zur Bedienung von' Signalen, Barrieren u. s. w. vermittelst eines einzigen Relais (Y) und gemeinsamer Batterie (13) die Verriegelungselektromagnete (H) mit der Batterie (13) durch unter einander verbundene Zwischenschlüsse (q, Q. q) mit dem Relaiscontact (y) durch hinter ihren Sicherungsschlüssen (7, in) angeordnete, ebenfalls unter einander verbundene Zwischenschlüsse (q^l, Q.¹, q¹) in Verbindung stehen, und diese Zwischenschlüsse (q, Q., q und q\ Q.¹, q^l) von den Signalriegeln (E) derart abhängig gemacht sind, dafs sie durch das Einfallen der Riegel hergestellt, durch Ausheben derselben dagegen geöffnet werden, so dafs, so lange ein Riegel (E)' ausgehoben ist, die Verbindung zwischen Batterie und Relaiscontact nicht vermittelst eines der Schlüsse (I, m) hergestellt werden kann.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.