DE1072956B - Verfahren zum Verstellen eines oder mehrerer Maschinenelemente an Arbeitsmaschinen, insbesondere an Bürstenmaschinen, und nach diesem Verfahren arbeitende Maschine, insbesondere Bürstenmaschine - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum mit gleichbleibender oder wechselnder Schrittweite in gleicher oder umgekehrter Richtung erfolgenden Verstellen eines oder mehrerer die weiterschaltende Einstellung bewirkender Elemente an Arbeitsmaschinen, insbesondere an Bürstenmaschinen, und ebenso erstreckt sich die Erfindung auf eine Maschine, insbesondere auf eine Bürstenmaschine, bei der das der Erfindung entsprechende Verfahren zur Anwendung gebracht ist.

Bei automatischen Arbeitsmaschinen der verschiedensten Art, gleich ob dies Textilmaschinen, holzbearbeitende Maschinen, Werkzeugmaschinen, Bürstenmaschinen od. dgl. sind, sind fast immer einen Vorschub bewirkende Maschinenelemente vorhanden, die im Arbeitsrhythmus der Maschine schrittweise nach ¹S einem bestimmten Arbeitsprogramm eingestellt bzw. weitergeschaltet werden müssen. Dieses Weiterschalten hat meist abwechselnd in beiden Bewegungsrichtungen zu erfolgen, und zwar mit Arbeitsschritten, die in ihrer Größe erheblich voneinander abweichen können. Sind mehrere solche mit Vorschub zu betätigende Maschinenelemente vorhanden, die schnell dann auch wieder zurücklaufend in Stellungen zu bringen sind, so ergeben sich gewisse konstruktive Schwierigkeiten für den Bau einer solchen Maschine, wenn sie neuzeitlichen Erfordernissen hinsichtlich ihrer Arbeitsgeschwindigkeit, Arbeitsgenauigkeit und leichten Verstellbarkeit entsprechen soll. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn das Arbeitsprogramm einer solchen möglichst universell zu gebrauchenden Maschine häufig wechselt, so daß von Fall zu Fall immer wieder völlig voneinander abweichende Steuerungsmöglichkeiten für die verschiedenen Arbeitsvorgänge gegeben sein müssen.

Die Betätigung solcher Vorgänge durch Steuerung mittels Kurvenbahnen, Stiften, Lochreihen, Erhöhungen oder Vertiefungen vorzunehmen, die auf Scheiben, Trommeln, gelochten Steuerbändern, Schablonenketten od. dgl. angebracht sind, ist schon bekannt. Auch kennt man zum genannten Zweck schon die Verwendung von periodisch hin- und herschwingenden Schaltgliedern, die von einem Lochband betätigte Stifte abgreifen. In allen diesen Fällen ist jedoch ein verhältnismäßig großer mechanischer Aufwand erforderlich, bei dem auch noch meist mit Trägheit behaftete Maschinenteile verhältnismäßig schnell zu beschleunigen und wieder stillzusetzen sind. Dabei müssen zum Teil sogar noch elektrisch arbeitende Schaltmittel Verwendung finden, die die Maschine weiter verteuern und auch störanfälliger machen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu scharfen, das es ermöglicht, das Verstellen von Maschinenteilen, insbesondere von solchen Teilen, die das oder die zu bearbeitenden Werkstücke halten, Verfahren zum Verstellen
eines oder mehrerer Maschinenelemente

an Arbeitsmaschinen,

insbesondere an Bürstenmaschinen,

und nach diesem Verfahren

arbeitende Maschine,
insbesondere Bürstenmaschine

Anmelder:

Willi Ebser,
Todtnau (Schwärzw.), Schönaustr. 30

Willi Ebser, Todtnau (Schwarzw.),
ist als Erfinder genannt worden

unter Vermeidung der oben angeführten Nachteile in neuer Art vornehmen zu können, und zwar mit einem konstruktiven Aufwand, der billig ausfällt und trotzdem höchste Präzision gewährleistet, ohne störanfällig zu sein. Hierbei kommt es sogar darauf an, den Vorschub und Rücklauf der Maschinenteile nicht nur stufenweise durch Schaltschritte, sondern auch kontinuierlich vor sich gehen lassen zu können. Zugleich können damit aber auch optimal große Schaltverstellungen in beiden Richtungen für ein oder mehrere Maschinenelemente gleichzeitig vorgenommen werden.

Die Erfindung, welche den aufgezeigten Erfolg erreichbar macht, besteht darin, daß ein im Arbeitsrhythmus der Maschine periodisch bewegtes Tastelement während dieser Bewegungsperiode in eine der vorzunehmenden Weiterschaltung entsprechend jeweils verstellende Taststellung geführt und seine Verstellung dann mittel- oder unmittelbar auf das weiterzuschaltende Maschinenelement übertragen wird. Diese Maßnahme schafft an Stelle einer starren Mechanik, wie sie bei bisherigen Steuerungsvorgängen Verwendung findet, eine neuartige Abtastmethode, die konstruktiv und wirkungsmäßig vielseitige Variationsmöglichkeiten bringt.

Wesentlich für die Erfindung ist im Gegensatz zu den bekannten Konstruktionen die Verwendung eines in neuartiger Weise arbeitenden Tastorgans, welches bei jeder periodisch erfolgenden Schwingbewegung eines Teiles der Maschine seine eigene Tastbewegung ausführt. Diese Tastbewegung wird dann erst nutzbar zur Steuerung eines Bewegungsvorganges, der seiner-

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seits die eigentliche Nutzbewegung zum Verstellen des oder der gewünschten Maschinenteile bewirkt.

Eine die Erfindung weiter vervollkommnende vorteilhafte Arbeitsweise wird ferner gewonnen, wenn das in seiner Taststellung erfolgende Verstellen des seine Tastbewegung periodisch ausführenden Tastelementes durch als Anschlag in seinen Weg geführte, vorzugsweise als Lamellen ausgeführte Schiebelemente od. dgl. bewirkt wird. Diese Schiebelemente sind dabei gleich und/oder verschieden dimensioniert vorgesehen und werden während jedes Arbeitsschrittes einzeln oder gemeinsam in beliebiger Kombination in den Tastweg des Tastelementes geführt und nach erfolgter Abtastung wieder aus ihm entfernt.

Für die Bewegung des Tastelementes ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. Dieses Tastelement kann z. B. umlaufend betätigt werden. Ebenso kann es aber auch in einem insbesondere in seiner Längsachse verlaufend periodisch hin- und herschwingenden Tastgang bewegt werden. Diese lineare Hin- und Herbewegung des Tastelementes bringt bauliche Vorteile. Dies trifft vor allem zu, wenn entsprechend der Erfindung weiterhin die Tastbewegung des Tastelementes mit einem seine jeweils getastete Stellung auswertenden weiteren, ebenfalls periodisch hin- und herschwingenden Betätigungsmechanismus kombiniert wird, durch den dann vorzugsweise zugleich auch die Kraft zum Verstellen auf das weiterzuschaltende Maschinenelement übertragen wird.

Zum Wesen der Erfindung gehört ferner, daß eine in neuartiger Weise entwickelte Kinematik Verwendung findet, welche es ermöglicht, je nach der Weite der Verstellung des Tastelementes einen Vorschub oder einen Rücklauf des zu betätigenden Maschinenelementes herbeizuführen. Dies wird dadurch zustande gebracht, daß in einem Schwingrahmen od. dgl. ein einer Pleuelstange ähnliches Betätigungssystem Verwendung findet, das eine vorwärts bzw. zurückgehende Bewegungswirkung auslöst, je nachdem, ob der Angriffspunkt für diese Bewegung auf der einen oder auf der anderen Seite der Schwingachse des Schwingrahmens od. dgl. angreift. Sofern der Angriffspunkt der Bewegung zur Verstellung des oder der Maschinenelemente mit der Achse des Schwingrahmens od. dgl. zusammenfällt, wird überhaupt keine Arbeitsbewegung ausgelöst, wie dies für die zu erzielenden Steuerungsvorgänge gleichfalls von Fall zu Fall unbedingt erforderlich ist.

Ein weiterer großer Vorteil, den die Erfindung bringt, ist damit gegeben, daß sich das jeweilige Steuerprogramm mit Hilfe eines Lochbandes erzielen läßt, welches einfach hergestellt werden kann und die vielseitigsten Variationsmöglichkeiten bietet. Ferner liegt die Bedeutung der Erfindung noch darin, daß die ihr entsprechende Steuerungsmethode konstruktiv besonders einfach ausführbar in Vielfachanordnung Verwendung finden kann.

Nachstehend ist die Erfindung mit den zu ihr gehörenden weiteren Einzelheiten in einem Ausführungsbeispiel als Bürstenmaschine an Hand von Zeichnun- gen noch näher erläutert und beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 die Bürstenmaschine in einem senkrechten Schnitt nach der in Fig. 3 eingezeichneten Schnittlinie 1-1,

Fig. 2 diese Maschine gleichfalls in einem senkrechten Schnitt, jedoch nach der in Fig. 3 eingezeichneten Schnittlinie II-II,

Fig. 3 die Maschine in der Ansicht von oben und

Fig. 4 in der Ansicht von jener Seite, an der das die Steuerung bewirkende Lochband angeordnet ist, das aber der besseren Übersichtlichkeit wegen weggelassen ist;

Fig. 5 zeigt dann in größerem Maßstabe gezeichnet die eigentlichen Steuerungselemente in einem senkrechten Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 7 und

Fig. 6 diese in einer Ansicht vom Lochband her gesehen, während

Fig. 7 einen Horizontalschnitt nach der in Fig. 5 eingezeichneten Linie VII-VII veranschaulicht;

Fig. 8 zeigt dann noch die hydraulische Festhaltevorrichtung für die Steuerungswellen, gleichfalls in größerem Maßstab gezeichnet.

Bei mit einer hinsichtlich ihrer Achse ortsfest angeordneten, nur die vor- und zurücklaufende Bohrbewegung ausführenden Bohrspindel und mit einer solchen Borstenstopfeinrichtung arbeitenden Bürstenmaschinen, bei denen die Erfindung ebenfalls besonders vorteilhaft zur Anwendung gebracht werden kann, muß der Bürstenholzträger gegenüber der Bohrspindel und der Borstenstopfeinrichtung dreidimensional verstellbar angeordnet sein, und zwar einmal horizontal, z. B. in axialer Richtung auf die Bohrspindel zu und von ihr weg, um auf der ganzen Fläche des Bürstenholzes trotz Verschwenkens dieses Holzes beim Bohren der Löcher gleichmäßige Lochtiefe zu erreichen. Sodann ist das Bürstenholz gleichfalls in horizontaler Richtung zu bewegen, jedoch senkrecht zur oben angegebenen Richtung, um das Bürstenholz so weit seitlich gegenüber der Bohrspindel verstellen zu können, daß die dem bereits gebohrten Loch benachbarte Stelle des Bürstenholzes für das nächste zu bohrende Loch der Bohrspindel gegenüberzustehen kommt. Als dritte Dimension der Verstellbarkeit ist dann die Vertikale erforderlich, wodurch das Bürstenholz gegenüber der Bohrspindel in senkrechter Richtung verstellt wird.

Die Verstellbarkeit des Bürstenholzträgers wird bei der beschriebenen Maschine entsprechend der Erfindung durch drei axial verschiebbar gelagerte Steuerungswellen 1, 2 und 3 erzielt, wobei die Steuerungswelle 1 beispielsweise mit Hilfe eines in einem Schrägschlitz 4 eines Steuerorgans 5 und eines am Support 6 des Bürstenholzträgers 7 angeordneten Bolzens 8 das Verschieben des Bürstenholzträgers 7 in Richtung der Bohrspindel (in der Zeichnung nicht weiter dargestellt) bewirkt. Die Steuerungswelle 2 betätigt bei ihrer axialen Verschiebung mittels eines Gelenkstückes 9 den den Bürstenholzträger 7 tragenden Winkelhebel lOj welcher den Bürstenholzträger 7 senkrecht zur Bohrspindel verstellt, und zwar in der Ebene, die bezüglich Fig. 3 senkrecht zur Zeichenebene verläuft. Die Steuerungswelle 3 schließlich vermittelt ihre axiale Verschiebung über ein Gelenkstück 11 auf den an seinem Support 6 gelenkig angeordneten Bürstenholzträger 7, um diesen ebenfalls senkrecht zur Bohrspindel zu verstellen, aber bezüglich Fig. 3 in der Zeichnungsebene verlaufend.

Die genannten Steuerungswellen 1, 2 und 3 sind in zwei die beiden Seitenwände 12 und 13 der Maschine miteinander verbindenden Traversen 14 und 15 axial verschiebbar gelagert, wobei die vorhandenen Lager der einen Traverse 14 für jede Steuerungswelle mit je einem hydraulisch betätigten Klemmschuh 16 versehen sind, um die Steuerungswellen 1, 2 und 3 nach erfolgtem Verstellen in der neuen Stellung fixieren zu können. Die jeweils gewünschte Verstellung der Steuerungswellen selbst erfolgt dabei durch je eine Pleuelstange 17, die einerseits an je einem in einem gemeinsamen Schwingrahmen 18 unterschiedlich einstellbaren Lagerkolben 19 und andererseits an je einer

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Stange 17 jeweils mit der Drehachse 33 des Schwingrahmens 18 überein.

Die zweckgemäße Betätigung der Lamellen 38, um diese abwechselnd wie benötigt in ihre Arbeitsstellung 5 zu bringen, erfolgt durch ein Lochband 41. Hierfür sind die Lamellen 38 an ihrem nach außen weisenden Ende je mit einem Stängchen40 ausgerüstet. Diese Stängchen 40 legen sich mit ihrem freien Ende gegen das endlos in sich geschlossene Lochband 41. Dieses

zielen ist.

Der Schwingrahmen 18 ist an den beiden Seitenwänden 12 und 13 der Maschine schwenkbar gelagert

Exzenter 26 über einen mit einer Rolle 27 ausgerüsteten
Hebelarm 28 und eine an diesen Hebel angelenkte
Verbindungsschiene 29 in der Richtung des Pfeiles 30

gemeinsamen Achse 20 gelagerten Schwenkscheibe 21
angelenkt sind. Diese Schwenkscheiben 21 sind dann
je durch ein bogenförmiges Verbindungsstück 23 mit
je einem auf den Steuerungswellen 1, 2 und 3 axial
verschieb- und festklemmbaren Kupplungsorgan 22
gelenkig verbunden, wobei durch die verstellbare
Lagerung des letzteren in einer Schlitzführung 24 der
Schwenkscheibe 21 eine unterschiedliche Hebelübersetzung und damit bei an sich gleich großem Hub der
Pleuelstangen 17 auch eine größere oder kleinere io Lochband 41 wird im Arbeitsrhythmus der Maschine axiale Verschiebung der Steuerungswellen zu er- quer zu seiner Fläche hin- und herbewegt, nachdem

es jeweils um Lochabstand weitergefördert worden ist. Dabei schiebt das Band 41 alle Stängchen 40 der Lamellen 38 in Richtung des Pfeiles 42 mit nach in- und wird von dem auf der durch einen nicht darge- 15 nen unter den Lagerzapfen 35, die nicht auf ein Loch stellten Motor betätigten Antriebswelle 25 sitzenden im Lochband treffen. Bei der Rückbewegung der das

Lochband 41 aufnehmenden Führung 43 bringt dann ein mit dieser Lochbandführung 43 verbundener Rechen 44 mit Hilfe der an den Stängchen 40 angein die strichpunktiert eingezeichnete Arbeitsstellung 20 ordneten Bünde 45 die Lamellen 38 wieder in ihre 18' (Fig. 5) bewegt, während die Zugfeder 31 den Ruhe- bzw. Ausgangsstellung zurück. Zwischen den Schwingrahmen 18 entgegen der Pfeilrichtung wieder einzelnen bewegbaren Lamellen liegen dünne ortsfest in die Anfangsstellung zurückbringt. Durch diese etwa gehaltene Bleche, die die einzelnen Lamellen vonein-90° betragende Schwenkung des Schwingrahmens 18 ander getrennt halten und verhindern, daß sich diese macht auch der Lagerbolzen 32 der Pleuelstange 17 25 Lamellen gegenseitig durch Reibung selbst mitnehmend diese Bewegung mit und erteilt dadurch der Pleuel- ungewollt verschieben können. Diese dünnen Zwischenstange 17 entweder einen sie in ihrer Längsachse vor- bleche sind nicht mit eingezeichnet, um die Zeichnung wärts verstellenden Schub oder einen sie entsprechend nicht unübersichtlich zu machen.

nach rückwärts bewegenden Zug, je nachdem, ob ihr Ist z. B., wie in Fig. 5 dargestellt, keine Lamelle 38

Lagerbolzen 32 oberhalb oder unterhalb der Achse 33 30 unter den Lagerzapfen 35 eingeschoben, so wird nach eingestellt ist, um die der Schwingrahmen 18 schwingt. erfolgtem gleichzeitigem Festklemmen sowohl des Stimmt die Achse des Lagerbolzens 32 mit der Achse Lagerkolbens 19, was durch einen im Schwingrahmen 33 überein, so erfährt die Pleuelstange 17 überhaupt 18 angeordneten Klemmschuh 48 geschieht, als auch keine Verstellung in Richtung ihrer Längsachse. durch Festklemmen eines im Kupplungsorgan 22. vor-

Um bei jeder Schwenkung des Schwingrahmens 18 35 gesehenen Klemmschuhes 49 unter gleichzeitigem den jeweils gewünschten bzw. erforderlichen Schub Lösen der in der Traverse 14 für die Steuerungsoder Zug der Pleuelstange 17 zu erzielen, ist es ledig- welle 2 angeordneten Klemmeinrichtung 16 beim lieh erforderlich, den den Lagerbolzen 32 tragenden Schwenken des Schwingrahmens 18 in seine Arbeits-Lagerkolben 19 in seiner Höhe zu verstellen. Zu stellung 18' der Lagerbolzen 32 der Pleuelstange 17, diesem Zweck ist dieser Kolben 19 durch ein Gelenk- 40 wie mit dem Pfeil 46 eingezeichnet ist, in die strichstück 34 mit einem Lagerzapfen 35 verbunden, der in punktiert eingezeichnete Stellung 32' bewegt. Hierbei einem gemeinsamen, feststehenden Lagerblock36 axial nimmt die Pleuelstange 17 jetzt die Stellung 17' ein, verschiebbar gelagert ist. Durch Schwingen des Rah- die Schwenkscheibe 21 die Stellung 21' und das Kuppmens 18 mit Kolben 19 in die waagerechte Lage hebt lungsorgan 22 die Stellung 22'. Dies bewirkt zugleich sich der Lagerzapfen 35 über das Gelenkstück 34 mit 45 eine axiale Verschiebung der Steuerungswelle 2 um an. In dieser Stellung können eine oder mehrere die Strecke b in der Richtung des Pfeiles 47.
Lamellen 38 in der Richtung des Pfeiles 42 unter den Nach diesem Arbeitsvorgang wird nunmehr der in

Lagerzapfen 35 als Auflager für diesen eingeschoben der Traverse 14 angeordnete Klemmschuh 16 festwerden, so daß diese Lamellen 38 dann die durch den geklemmt, während gleichzeitig die Klemmschuhe 48 Hebel 37 bewirkte Abwärtsbewegung des Lager- 5° und 49 gelöst werden und die Rückbewegung des zapfens 35 begrenzen. Schwingrahmens 18 in seine Ausgangsstellung einge-

Die Lamellen 38 sind in einem Bett 39 verschiebbar
gelagert und besitzen an ihrem vorderen, unter den
Lagerzapfen 35 zu liegen kommenden Enden je unterschiedliche Stärke, und zwar von 0,1 bis 6,0 mm, so 55 des Kupplungsorgans 22 auf der Steuerungswelle 2 daß durch entsprechende Kombination von mehreren um die Strecke h, jetzt aber entgegen der Richtung geeignet gewählten Lamellen 38 oder auch nur einer
Lamelle ein Anheben des Lagerzapfens 35 und damit
auch des Lagerkolbens 19 um 0,1 bis 24,0 mm möglich

ist, und zwar in beliebigen Werten, die sich nur um 60 gezeichnet ist, unter ihn geschoben, so kann sich in 0,1mm unterscheiden. Durch Unterlegen von Lamellen diesem Fall sowohl der Lagerzapfen 35 als auch der in der Stärke von 0 bis 11,9 mm wird dabei ein Schub Lagerkolben 19 um die Strecke α weniger senken. Da- und durch Unterlegen von Lamellen in der Gesamt- durch gelangt jetzt der Lagerkolben 19 mit dem stärke von 12,1 bis 24,0 mm ein Zug der Pleuelstangen . Lagerbolzen 32 in die punktiert eingezeichnete Stel-17 auf die Schwenkscheiben 21 und damit auf die 65 lung 32", die Pleuelstange 17 in die Stellung 17", die Steuerungswelle 1, 2 oder 3 erzielt. Bei einer durch Schwenkscheibe 21 in die Stellung 21" und der Lagerdie Lamellen 38 in einer Stärke von 12,0 mm erzielten bolzen 50 für das Verbindungsstück 23 am Kupp-Unterlage erfolgt aber überhaupt kein Verstellen der lungsorgan 22 in die Stellung 50'. Dies hat zur Folge, Pleuelstangen 17 in ihrer Längsrichtung. In diesem daß bei zuvor erfolgter Festklemmung der Steuerungs-Falle stimmt nämlich der Lagerpunkt 32 der Pleuel- 70 welle 2 durch die in der Traverse 14 vorhandene

leitet wird. Hierbei gelangt auch der Lagerbolzen 32 der Pleuelstange 17 wieder aus seiner Stellung 32' in seine Ausgangsstellung 32 zurück, was ein Verschieben

des Pfeiles 47 zur Folge hat.

Werden während des Anhebens des Lagerzapfens 35 nun aber Lamellen 38, wie in Fig. 5 punktiert ein-

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Klemmeinrichtung 16 das Kupplungsorgan 22 auf der Steuerungswelle 2 um die Strecke C₁ nach rechts verschoben wird, ohne daß sich die Steuerwelle 2 mitbewegt. Das Kupplungsorgan22 sowie der Lagerkolben 19 im Schwingrahmen 18 werden jetzt hydraulisch festgeklemmt, und zwar durch die Klemmschuhe 49 und 48. Anschließend wird die Klemmung in der Traverse 14 durch Lösen des Klemmschuhes 16 aufgehoben. Bei der nun einsetzenden Arbeitsbewegung des Schwingrahmens 18 aus seiner Ruhestellung in die Stellung 18' gelangt der Lagerbolzen 32 für die Pleuelstange 17 aus der Stellung 32" in die gestrichelt eingezeichnete Stellung 32'", die Pleuelstange aus der Stellung 17" in die ebenfalls gestrichelt eingezeichnete Stellung 17"', die Schwenkscheibe 21 aus der Stellung 21" in die Stellung 21"' und der am Kupplungsorgan 22 sitzende Lagerbolzen 50 aus der Stellung 50' in die Stellung 50", was eine axiale Verschiebung der Steuerungswelle 2 um die Strecke B₁ in der eingezeichneten Pfeilrichtung nach links zur Folge hat. Jetzt wird der Klemmschuh 16 in der Traverse 14 zur Fixierung der neuen Stellung der Steuerwelle 2 wieder angepreßt. Anschließend werden nun auch der Klemmschuh 49 im Kupplungsstück 22 sowie der Klemmschuh 48 im Rahmen 18 gelöst. Bei der nachfolgend einsetzenden Rückbewegung des Schwingrahmens 18 gelangt dann der Lagerbolzen 32 der Pleuelstange aus der Stellung 32"' wieder in die Stellung 32" und der Lagerbolzen 50 des Kupplungsorgans 22 aus der Stellung 50" in die Stellung 50'. Zugleich ist dabei eine Verschiebung des Kupplungsorgans 22 auf der Steuerungswelle 2 um die Strecke O₁ aber entgegen der Pfeilrichtung nach rechts erfolgt.

Die Festklemmeinrichtungen werden hydraulisch betätigt, und zwar jeweils für alle drei Steuerungswellen 1, 2 und 3 gemeinsam. Diese Betätigung erfolgt zwangläufig durch die Antriebswelle 25₄ die zu diesem Zweck mit zwei Exzentern 51 und 52 ausgerüstet ist (Fig. 3 und 4). Diese Exzenter betätigen zwei Kolben 53 und 54, die in mit Öl gefüllten Zylindern 55 und 56 gelagert sind. Der eine Zylinder 55 ist einmal durch eine Rohrleitung 57 über einen Verteiler 58 und die Schlauchleitungen 59 mit den drei Klemmeinrichtungen 49 in den Kupplungsorganen 22 und zum anderen durch eine Rohrleitung 60 über eine im Schwingrahmen 18 vorgesehene Bohrung 61 mit den drei Klemmeinrichtungen 48 für die Lagerkolben 19 im Schwingrahmen 18 verbunden. Der zweite Zylinder 56, dessen Kolben 54 zu einem anderen Zeitpunkt betätigt wird, ist dann durch eine dritte Rohrleitung 62 mit den drei in der Traverse 14 angeordneten Klemmeinrichtungen 16 für die Steuerungswellen 1, 2 und 3 verbunden. In die Druckleitungen 57, 59 und 62 können einstellbare Uberdrucksicherungen an sich bekannter Ausführung eingesetzt sein.

An Hand von Fig. 8 ist eine solche Klemmeinrichtung in größerem Maßstab dargestellt noch näher beschrieben. Hierfür ist beispielsweise jene Ausführungsform der Klemmeinrichtung gewählt, wie sie in den Kupplungsorganen 22 untergebracht vorgesehen sind. Im Prinzip stimmen aber alle Klemmschuhe dieser Einrichtungen überein. Wie aus Fig. 8 ersichtlich ist, besitzt das Kupplungsorgan 22 außer der Bohrung zur Aufnahme der Steuerungswelle 2 noch eine senkrecht dazu angeordnete und in sie einmündende zweite Boh- 6g rung 63. In dieser zweiten Bohrung 63 ist der Klemmschuh 49 derart gelagert, daß er mit seiner konkaven unteren Fläche die Steuerungswelle 2 nahezu berührt. In dieser Stellung wird er mittels eines pilzförmigen Aufsatzes 64 von einer ringförmigen Blattfeder 65 gehalten, die ihrerseits auf einem in einer Rille der Bohrung 63 eingelassenen Sprengring 66 aufliegt. Der Klemmschuh 49 ist oberhalb seiner konkaven Klemmfläche mit einer ringförmigen Nut 67 ausgerüstet, in die ein O-Ring 68 als Dichtung eingelegt ist. Der Kopf des pilzförmigen Aufsatzes 64 weist noch Durchbrechungen 69 auf, um das durch die Bohrung 70 des Verschlußstückes 71 einströmende Öl durchzulassen.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Klemmeinrichtung ist folgende:

Da die Leitung vom Druckzylinder 55 bzw. 56 bis zur Klemmschuhoberfläche mit Öl gefüllt ist. wird der durch den in den Zylinder eindringenden Kolben 53 bzw. 54 erzeugte Druck auf die obere Fläche des Klemmschuhes 49 übertragen. Dieser wird dadurch auf die Steuerungswelle 2 gepreßt und hält sie dadurch fest. Bei Nachlassen des Druckes unterstützt dann die ringförmige Blattfeder 65 das Lösen des Klemmschuhes 49 von der Steuerungswelle 2. Infolge der Reibung in der Leitung usw. könnte sonst eine größere Verzögerung bezüglich der Aufhebung des Öldruckes und damit der Klemmwirkung eintreten.

Um eine rasche und genaue Arbeitsweise der Maschine zu gewährleisten, sind entsprechend der Erfindung zusätzlich noch besondere Maßnahmen getroffen. Hierfür sind z. B. die Hebelarme 37 vorgesehen, die das Abwärtsbewegen der Lagerzapfen 35 und damit auch mittels der Gelenkstücke 34 der Lagerkolben 19 bewirken. Diese Hebelarme 37 sind auf einer gemeinsamen Achse 72 gelagert (Fig. 1 und 2). Sie greifen mit ihrem freien Ende in die von den Lagerzapfen 35 und den die Verbindung mit den zugehörigen Lagerkolben 19 herstellenden Gelenkstücken 34 gebildeten Zwischenräume. Unterhalb der Hebelarme 37, jedoch gleichfalls auf der gemeinsamen Achse

72 schwenkbar gelagert, ist ein Spannbügel 73 vorgesehen, der von einem auf der Antriebswelle 25 angeordneten Exzenter 74 (Fig. 2, 3 und 4) betätigt wird, und zwar über einen mit einer Rolle 88 ausgerüsteten und bei 89 drehbar gelagerten Hebelarm 90, der über eine Verbindungsschiene 75 und den am Spannbügel 73 vorgesehenen Übertragungsarm 76 wirksam gemacht wird. Zwischen dem Spannbügel 73 und dem Hebelarm 37 ist eine elastische Verbindung vorgesehen, die aus zwei auf einem Führungsgestänge 77 sitzenden Druckfedern 78 und 79 besteht. Diese Federn haben die Aufgabe, einen Ausgleich in der Bewegungsmöglichkeit der Hebel 73 und 37 zu erzielen, je nachdem, ob viele oder wenige oder gar keine Lamellen unter den Lagerzapfen 35 eingeschoben sind. Das Stängchen 77 ist unverschiebbar, aber schwenkbar mit dem. Hebel 37 verbunden. Es kann sich dem Hebel

73 gegenüber in seiner Längsrichtung verschieben und dabei die Feder 79 mehr oder weniger weit zusammendrücken, je nachdem, wie weit der Hebel 37 mit nach unten schwingen kann. Der Hebel 37 hat die Aufgabe, den Lagerzapfen 35 die untergeschobenen Lamellen in ihrer gemeinsamen Höhe genau und rasch abtasten zu lassen.

Um ein Sperren oder Verklemmen der Pleuelstangen 17 bei der Rückbewegung des Schwingrahmens 18 aus der Arbeitsstellung 18' insbesondere dann zu verhüten, wenn infolge entsprechender Einstellung der Lagerkolben 19 sich der Lagerbolzen 32 unterhalb der Drehachse 33 des Schwingrahmens 18 befindet, ist ein in den Seitenwänden 12 und 13 schwenkbar gelagerter Rückholbügel 80 (Fig. 1) vorgesehen, der im Augenblick der Freigabe der Lagerkolben 19 durch die Klemmeinrichtungen die Pleuelstangen 17 mittels deren Ansätzen 81 durch eine

Schwenkbewegung in der Richtung des Pf eiles 82 nach links und damit in eine Stellung, die nicht sperrt oder klemmt, bewegt. Der Antrieb dieses Rückholbügels 80 erfolgt ebenfalls durch einen auf der Antriebswelle 25 sitzenden Exzenter 83 (Fig. 1), der über den mit einer Rolle 84 und einer Einstellschraube 85 ausgerüsteten zweiarmigen Hebel 86 auf den am Rückholbügel 80 angeordneten Hebelarm 87 die Schwenkbewegung auslöst.

Die Lochbandbetätigung ist an Hand von Fig. 2 näher erläutert. Die das Lochband 41 tragende Einrichtung besteht aus einem Führungsrahmen 43, der zwecks Einsteilens der Lamellen 38 jeweils eine Bewegung in Richtung des Pfeiles 42 und wieder zurück macht. Dies erfolgt durch einen weiteren auf der Antriebswelle 25 angeordneten Exzenter 91, der über eine Rolle 92 den bei 93 schwenkbar gelagerten zweiarmigen Betätigungshebel 94 steuert. Am unteren Ende desselben ist eine Verbindungsschiene 95 angelenkt, deren anderes Ende mit einer Klemmkupplung 96 gelenkig verbunden ist. Diese Klemmkupplung 96 ist auf der in den Lagern 97 und 98 axial verschiebbaren Welle 99 leicht verstellbar festgeklemmt. Sie trägt an ihrem äußeren Ende den Führungsrahmen 43 für das Lochband 41. Eine unterhalb des Führungsrahmens 43, etwa in dessen Mitte, angeordnete zweite kürzere Welle 100, die im Lager 101 gleichfalls verschiebbar gelagert ist, sorgt für eine parallele Führung des Rahmens 43.

Um das Lochband 41 nach jedem Arbeitsgang weiterzutransportieren, ist parallel zur Antriebsachse 25 ein Achszapfen 102 (Fig. 3) vorgesehen, dessen Zahnrad 103 in dem auf der Antriebsachse 25 sitzenden Zahnrad 104 kämmt. Auf dem nach innen gerichteten Ende des Achszapfens 102 ist eine Schaltscheibe 105 (Fig. 2) angeordnet, die mit einem Schaltstift 106 ausgerüstet ist. Unterhalb von dieser Schaltscheibe 105 ist dann ein am Lochbandführungsrahmen 43 gelagertes Zahnrad 107 vorgesehen, das nach jeder Rückbewegung des Lochbandführungsrahmens 43 jeweils nach Beendigung eines jeden Arbeitstaktes von dem Schaltstift 106 um einen Zahn weitergeschaltet wird. Eine Sperrklinke 108 hält dabei das Zahnrad 107 in der jeweils eingenommenen Stellung fest. Auf der Achse 109 des Zahnrades 107 sind dann noch zwei Schalträder 110 vorgesehen, die mit ihren Stiften in je eine zu beiden Seiten des Lochbandes 41 besonders vorgesehene Lochreihe eingreifen und diese dadurch für den nächsten Arbeitsgang weiterschalten. Eine auf den Führungsrahmen 43 aufschraubbare Führungsschiene 111 (Fig. 1), die mit Löchern 112 zum Durchtreten der Lamellenstängchen 40 versehen ist, gibt dem Lochband 41 die notwendige Führung.

Der gesamte Antrieb der Steuerungseinrichtung für den Bürstenholzträger 7 erfolgt von der Antriebswelle 25 aus durch sechs entsprechend versetzt zueinander auf ihr angeordnete Exzenter 26, 83, 91, 74, 51 und 52 (Fig. 1 und 2), wobei nach einer Umdrehung dieser Antriebswelle 25 jeweils ein Arbeitsgang vollendet ist, d. h., es wird während dieser Zeit im einen eingespannten Bürstenholz je ein Loch gebohrt und das entsprechende Loch im parallel gesteuerten zweiten Bürstenholz gleichzeitig mit Borsten gestopft.

Die Arbeitsweise der beschriebenen Maschine ist hierbei folgende:

Durch den Exzenter 26 (Fig. 5) wird der Schwingrahmen 18 über den Hebelarm 28 mit seiner Rolle 27 und die Verbindungsschiene 29 in seine Arbeitsstellung 18' gebracht, wobei gleichzeitig durch den Exzenter 51 (Fig. 3) über die Rohrleitungen 60 und 57 sowohl die Klemmschuhe 48 im Schwingrahmen 18 die Lagerkolben 19 als auch die Klemmschuhe 49 in den Kupplungsorganen 22 die Steuerungswellen 1, 2 und 3 in ihrer Stellung festklemmen. Hierdurch vermitteln die Pleuelstangen 17 über die Schwenkscheibe 21 und die bogenförmigen Verbindungsstücke 23 den Steuerungswellen 1, 2 und 3 eine entsprechende axiale Verschiebung, die die gewünschte Einstellung des Bürstenholzträgers 7 bewirkt, wobei gleichzeitig der Lagerzapfen 35 durch das Gelenkstück 34 so weit angehoben wird, daß seine untere Fläche mit der des Lagerblockes 36 fluchtet. Zu diesem Zeitpunkt gibt der Exzenter 91 den Hebel 94 frei (Fig. 2), so daß er durch die Feder 113 in die punktiert eingezeichnete Stellung 94' gelangen kann. Dies hat zur Folge, daß über die Verbindungsschiene 95 und die Klemmkupplung 96 die den Führungsrahmen 43 für das Lochband 41 tragende Welle 99 in der Richtung des Pfeiles 42 bewegt wird. Hierdurch stößt das Lochband 41 alle jene Stängchen40 (Fig. 5 bis T), an deren Enden sich kein Loch im Lochband befindet, in dieser Richtung und bringt damit die Lamellen 38 mit ihren verschieden stark ausgebildeten freien Enden unter den angehobenen Lagerzapfen 35. Dies ist die Vorbereitung für die neue Einstellung des Drehpunktes 32 der Pleuelstange 17. Die neue Einstellung dient zur nächsten Verstellung der zugehörigen Steuerwelle 1, 2 bzw. 3. Diese Verstellung erfolgt beim nächsten Arbeitshub, der stattfindet, wenn der Rahmen 18 aus seiner vertikalen in seine horizontale Stellung schwingt. Das Einschieben der Lamellen 38 erfolgt während des letzten Teiles des Arbeitshubes. Das Abtasten der Lamellen erfolgt, während der Rahmen 18 aus seiner horizontalen in seine vertikale Stellung zurückschwingt. Es ist beendet, wenn der Rahmen 18 seine vertikale Stellung erreicht hat. Das Abtasten erfolgt also während des Rückhubes (Leerhubes). Durch diese Nutzbarmachung des Rück- oder Leerhubes des Rahmens 18 zum Abtasten erreicht man eine schnelle Arbeitsweise der Maschine.

Mit der Beendigung des Arbeitshubes des Schwingrahmens 18 (Stellung 18') gibt der Exzenter 51 (Fig. 3) den Kolben 53 frei, was ein Lösen der Klemmeinrichtungen im Schwingrahmen 18 und in den Kupplungsorganen 22 bewirkt. Zuvor hat der Exzenter 52 durch Betätigung des Kolbens 54 über die Rohrleitung 62 die Klemmeinrichtungen 16 in der Traverse 14 zur Wirkung gebracht. Hierdurch werden die S teuerungswellen 1, 2 und 3 in ihrer eingenommenen Arbeitsstellung fixiert. Bei der anschließenden Rückbewegung des Schwingrahmens in seine Ausgangsstellung 18 drückt der vom Exzenter 74 über den Hebel 90 und die Verbiridungsschiene 75. betätigte Hebel 76 die Feder 79 sowie das Stängchen 77 mit dem Hebel 37 den Lagerzapfen 35 mit dem Lagerkolben 19 auf die eingeschobenen Lamellen 38. Die Anzahl und die Stärke der durch das Lochband 41 eingeschobenen Lamellen 38 bestimmen dabei die Größe der Abwärtsbewegung der Lagerkolben 19 und damit auch die Stellung der Lagerbolzen 32 für die Pleuelstangen 17 gegenüber der Drehachse des Schwingrahmens 18, was ausschlaggebend für die axiale Vorschiebung der S teuerungs wellen 1, 2 und 3 beim nächsten Arbeitshub des Schwingrahmens 18 ist, da hierbei die Klemmorgane 22 von den Pleuelstangen 17 auf den S teuerungs well en entsprechend ,verschoben werden. Nach Beendigung der Rückbewegung des Schwingrahmens 18 ist auch der Abtastvorgang beendet. Jetzt werden die Klemmschuhe 49 und 48 in

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dem Kupplungsstück 22 und dem Schwingrahmen 18 angedrückt. Anschließend wird der Klemmkolben 16 in der Traverse 14 gelöst. Danach beginnt wieder der nächste Arbeitshub des Schwingrahmens 18, der sich in gleicher Weise abspielt.

Analog, wie oben für eine Bürstenmaschine beschrieben ist, kann die der Erfindung entsprechende Vorschubmechanik auch bei jeder beliebigen anderen Arbeitsmaschine zur Anwendung kommen, bei der es sich darum handelt, ein oder mehrere Maschinenelemente gleichzeitig oder nacheinander nach einem bestimmten Arbeitsprogramm zu verstellen, und zwar kontinuierlich oder stufenweise mit größeren oder auch minimal kleinen Abständen.

Claims (21)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Verfahren zum mit gleichbleibender oder wechselnder Schrittweite in gleicher oder umgekehrter Richtung erfolgenden Verstellen eines oder mehrerer die weiterschaltende Einstellung bewirkender Elemente an Arbeitsmaschinen, insbesondere an Bürstenmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß ein im Arbeitsrhythmus der Maschine periodisch bewegtes Tastelement (35) während dieser Bewegungsperiode in eine der vorzunehmenden Weiterschaltung entsprechend jeweils verstellende Taststellung geführt und seine Verstellung dann mittel- oder unmittelbar auf das weiterzuschaltende Maschinenelement übertragen wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in seiner Taststellung erfolgende Verstellen des seine Tastbewegung periodisch ausführenden Tastelementes (35) durch als Anschlag in seinen Weg geführte, gleich und/oder verschieden dimensioniert vorgesehene Schiebelemente (Lamellen 38) od. dgl. bewirkt wird, die während jedes Arbeitsschrittes einzeln oder gemeinsam in beliebiger Kombination in den Tastweg des Tastelementes (35) geführt und nach erfolgter Abtastung wieder aus ihm entfernt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Tastelement (35) in einer insbesondere in seiner Längsachse periodisch hin- und herschwingenden Tastbewegung betätigt wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Tastbewegung des Tastelementes (35) mit einem seine jeweils getastete Stellung auswertenden weiteren, ebenfalls periodisch hin- und herschwingenden Betätigungsmechanismus (18) kombiniert wird, durch welchen vorzugsweise zugleich auch die Kraft zum Verstellen auf das weiterzuschaltende Maschinenelement (1, 2, S) übertragen wird.

5. Verfahren nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsmechanismus zum Verstellen des oder der weiterzuschaltenden Maschinenelemente (1, 2, 3) bei jedem Arbeitsschritt um eine Drehachse (33) hin- und hergeschwenkt wird und in diesem Betätigungsmechanismus (1) ein ihm zugeordnetes, seine Bewegung weiter übertragendes, z. B. pleuelstangenartig wirkendes Element (17) so verschoben wird, daß es an ihm wahlweise auf der einen oder auf der anderen Seite der genannten Drehachse (33) zum Angreifen kommt und dadurch eine Weiterbewegung des ihm zugewiesenen Maschinenelementes (1, 2, 3)- in der einen oder in der umgekehrten Richtung verursacht.

6. Verfahren nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß den in den Bewegungsweg des Tastelementes (35) zu führenden Schiebelementen (38) ihre Bewegung mittels eines das Steuerungsprogramm, nach dem das bzw. die Maschinenelemente zu verstellen sind, durch seine Lochung verkörpert enthaltenden Lochbandes (41) übertragen wird.

7. Verfahren nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastbewegung des Tastelementes während des Rück- oder Leerhubes des die Abtastung auswertenden Mechanismus (Schwingrahmen 18) vorgenommen wird.

8. Verfahren nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehr gleichzeitig zu verstellende Maschinenelemente (1, 2, 3) abhängig von in einer Mehrzahl mit den ihnen nachgeschalteten Betätigungselementen (17, 18, 19) parallel zueinander angeordneten und arbeitenden Tastelementen (35) betätigt werden.

9. Maschine, bei der das S teuerungsverfahren nach Anspruch 1 bis 8 Anwendung findet, gekennzeichnet durch einen um eine in seinem Mittelbereich befindliche, parallel zur Rahmenfläche verlaufende Achse (33) vom Antrieb der Maschine betätigen, um z. B. etwa 90° hin- und herschwenkenden Schwingrahmen od. dgl., der ein oder mehrere in der Rahmenfläche liegende und in ihm außerdem ihrer Länge nach quer zu seiner Drehachse (33) verstellbar gelagerte Einstellglieder (19) enthält, an denen in ihrem Mittelbereich an einem nach beiden Seiten der Drehachse (33) verschiebbaren Gelenkpunkt (32) je eine pleuelstangenartige Schubstange (17) angelenkt ist.

10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß mit den im Schwingrahmen (18) gelagerten Einstellgliedern (19) vorzugsweise in ihrer Längsrichtung und über ein Zwischengelenkstück (34) angebracht je ein Tastelement (35) verbunden ist, das bei der Schwenkbewegung des Schwingrahmens zur Ausführung einer Tastbewegung in seiner eigenen Längsrichtung hin und her mitbewegt wird, wobei in seinen Tastbewegungsweg Elemente (Lamellen 38) einschiebbar vorgesehen sind, die die Länge dieses Weges und damit die Stellung der im Schwingrahmen (18) verschiebbaren Einstellglieder und den daran getragenen Pleuelstangenlagerpunkt (32) bestimmen.

11. Maschine nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedem Tastelement (35) ein eigener es fest in die Taststellung gebender Tastandrückhebel (37) zugeordnet ist, der im entsprechenden Arbeitsrhythmus der Tastbewegung vom Antrieb der Maschine mitbetätigt wird und der unterschiedlichen Tastweglänge durch Anwendung federnder Mittel (77, 78, 79) vorzugsweise elastisch nachgebend ausgeführt ist.

12. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der pleuelstangenartig arbeitenden Schub- bzw. Zugelemente (17) an jenem Ende, das seinem Gelenkpunkt (32) am Einstellglied (19) gegenüberliegt, gelenkig mit je einer auf einer festen Achse (20) gelagerten Schwenkscheibe (21) od. dgl. verbunden ist, die ihrerseits je über ein vorzugsweise gebogenes weiteres Gelenkstück (23) die Verbindung zu einem das zu verstellende Maschinenelement (1, 2, 3) erfassenden Kupplungsorgan (22) herstellt, welches mit einer hydraulisch betätigbaren Klemmvorrichtung (49) ausgestattet ist.

1 U /Δ

13. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen der Schwenkscheibe (21) und dem an ihr angelenkten, zum zu verstellenden Maschinenelement führenden Gelenkstück (23) bzw. dem Pleuelstangenelement (17) zur Änderung des Hebelarmverhältnisses verstellbar vorgesehen ist, erreicht z. B. durch Anordnung eines Langloches (24), in dem der Gelenkpunkt verschiebbar ist.

14. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schwingrahmen (18) in ihrer Längsrichtung verstellbaren Einstellglieder (19) mit einer sie während der Arbeitsschwingung des Schwingrahmens (18) in der erfolgten Einstellung fixiert haltenden, vorzugsweise hydraulisch betätigten Klemmvorrichtung (48) versehen sind.

15. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die weiterzuschaltend einzustellenden Maschinenelemente (1, 2, 3) mit einer weiteren, sie in ihrer vorgenommenen Einstellung festhaltenden Klemmvorrichtung (16) versehen sind, die wechselweise zu der bei der Verschiebung dieser Elemente (1, 2, 3) betätigten Klemmvorrichtung (49) arbeitet.

16. Maschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtungen (16, 48, 49) hydraulisch, pneumatisch oder gegebenenfalls auch elektrisch betätigt vorgesehen sind, gesteuert von durch den Antrieb der Maschine umlaufend bewegten, die Kolben (53, 54) zweier Druckzylinder (55, 56) wechselweise hin- und herschiebenden Exzentern (51, 52).

17. Maschine nach Anspruch 15 und 16, dadurch gekennzeichnet, daß die durch ein in Leitungen (57, 60, 62) zugeführtes Druckmittel betätigten Klemmvorrichtungen mit einer sie beim Nachlassen des Druckmittels sofort mechanisch abhebenden Feder (65) ausgestattet sind.

18. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die unter das gleiche Tastelement (35) einschiebbaren Lamellen (38) federnd gehalten sind, an ihrem Kopf verschiedene

Stärke haben, je mit einer Zwischenlage versehen über- oder nebeneinanderliegend zu einer Gruppe zusammengefaßt und an ihrem hinteren Ende je mit einem Rundstängchen (40) versehen sind, und zwar so, daß diese Rundstängchen der gleichen Lamellengruppen mit Abstand nebeneinanderliegen und in der Höhe vorzugsweise gegenseitig etwas versetzt sind.

19. Maschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundstängchen (40) der Lamellengruppen mit ihrem hinteren Ende an einem die Lamellen (38) auswahlweise betätigenden, nach dem jeweiligen Steuerprogramm gelochten Lochband (41) innerhalb einer dieses Lochband senkrecht zu seiner Fläche gegen die Lamellenstängchen (40) hin verschiebbaren Führung (43) so zum Anliegen gebracht sind, daß sie bei der genannten Verschiebung des Lochbandes (41) mit verschoben werden und dadurch ihre Lamellen (38) in den Tastweg des Tastgliedes (35) führen, soweit sie dabei nicht auf ein im Lochband befindliches Loch zu stehen kommen, das die Stängchen (40) durchsetzen können.

20. Maschine nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Rundstängchen (40) der Lamellen (38) einen Bund (45) od. dgl. tragen, an dem sie mittels eines an der Lochbandführung mitverschiebbar angebrachten Rechens (44) beim Rücklauf dieser Führung (43) gemeinsam mit zurückgezogen werden und ihre Lamellen (38) dadurch aus dem damit für die nächste Tastung frei werdenden Tastbereich entfernen.

21. Maschine nach Anspruch 9 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die pleuelstangenartigen Schub- bzw. Zugstangen (17) mit einem zusätzlichen Steuernocken (81) od. dgl. ausgerüstet sind, an dem sie sich mittels eines vom Maschinenantrieb mitbetätigten Rückholbügels (80) in ihre Mittelstellung schieben lassen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 943 291, 961 800;
deutsche Auslegeschrift Nr. 1 012 285.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

© 909 709/5 1.60