DE1072785B - Sitz-und Liegemöbel - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel mit einer Rückenlehne, die durch Bewegung des Sitzrahmens gegenüber seinem Fußgestell aus einer Sitzstellung in eine Stellung verschwenkbar ist, in der eine verbreiterte Liegefläche zur Verfügung steht.

Bei den bekannten Sitz- und Liegemöbeln dieser Art schließt die Rückenlehne mit ihrer Unterkante etwa an die Hinterkante des Sitzpolsters an und wird z. B. durch Hochschwenken des Sitzrahmens so verschwenkt, daß die Sitzfläche durch die Fläche der Rückenlehne verbreitert wird. Derartige Bauarten haben den Nachteil, daß das Möbelstück erst von der Wand abgerückt werden muß, bevor es von einem Sitzmöbel in ein Liegemöbel umgewandelt werden kann. Außerdem erfordert der Verschwenkungsvorgang verhältnismäßig umständliche und im Innern durch die Polsterung verdeckt anzubringende Beschläge und Gelenkmechanismen, deren einwandfreies Arbeiten auf lange Dauer nicht gewährleistet ist.

Bei anderen bekannten Bauarten von Sitz- und Liegemöbeln. ist es möglich, den in Sitzstellung nur wenig unter die Rückenlehne greifenden gepolsterten Sitzrahmen etwas vorzuziehen und dadurch etwas Liegefläche zu gewinnen, ohne daß die Rückenlehne weggeklappt wird. Für die meisten Bedarfsfälle ist diese geringe Verbreiterung der Liegefläche indessen nicht ausreichend.

Bei einer weiteren bekannten Bauart wird ein erheblicher Teil der Liegefläche durch ein entsprechend dick zu bemessendes Rückenpolster oder durch eine schräggestellte Rückenlehne abgedeckt und beim Ausziehen des Sitzrahmens freigegeben. In diesen Fällen ist zur Aufhängung und/oder Abstützung der Rückenlehne eine bis zur Oberkante der Rückenlehne geführte Rückwand erforderlich, die die Rückenlehne nach dem Ausziehen in ihrer ursprünglichen Lage hält oder in Verbindung mit Seitenlehnen diese Rückenlehne abstützt, die in letzterem Falle zwar in Liegestellung weggeklappt werden kann, aber nicht selbsttätig durch Einschieben des Sitzrahmens, sondern nur von Hand wieder in die aufrechte Stellung gebracht werden kann.

Zur Vermeidung der' Umständlichkeit und des Materialaufwandes dieser bekannten Bauart, die einen unschönen Anblick bedingen, geht die Erfindung von einer anderen bekannten Bauart eines Sitz- und Liegemöbels aus, bei der die Rückenlehne von einem Paar seitlicher, Kurvenbahnen aufweisender Führungsteile getragen wird, welche am feststehenden Möbelfußgestell verschwenkbar gelagert sind und von an dem aus dem Möbelfußgestell nach vorn ausziehbaren Sitzrahmen festsitzenden, seitlich vorstehenden Bolzen oder drehbaren Rollen gesteuert werden, die beim Ausziehen des in der Sitzstellung hinter die Rückenlehne vorstehenden Sitzrahmens den Kurvenbahnen Sitz- und Liegemöbel

Anmelder:

Wohnform -Werkstätte

Luzie Ludwig, geb. Ulrich,

Rodau (Odenw.)

Lucie Ludwig, geb. Ulrich, Rodau (Odenw.),
ist als Erfinder genannt worden

entlanglaufen und die Führungsteile mit der Rückenlehne in eine Stellung nach hinten verschwenken, in der diese die gesamte Sitzpolsterfläche zum Liegen freigibt.

Diese Bauart ist bisher nur mit unschönen und umständlichen Führungsteilen bekannt, die als Führungshaken oder in Form nach außen nicht abgedeckter, gesonderter, umfangreicher kreisförmiger Kurvenbahnen ausgebildet sind, wobei für die Umsteuerung der Rückenlehne außerdem noch Lenker erforderlich sind.

Demgegenüber schafft die Erfindung eine vereinfachte und formschöne Gestaltung mit geringerem Materialaufwand und ohne daß Lenker erforderlich sind, dadurch, daß erfindungsgemäß die als flache Seitenwangen und in seitlicher Ansicht etwa T-förmig ausgebildeten Führungsteile mit den unteren Enden der schräg nach vorn und unten weisenden Arme der

; T-Flansche mittels zweier Drehgelenke etwa in Längsmitte am Möbelfußgestell" gelagert sind, während die schräg nach hinten und oben weisenden Arme der T-Flansche die Rückenlehne im Abstand von der Sitzpolsterfläche tragen und die Kurvenbahnen, nach außen abgedeckt, an den Innenseiten der schräg nach hinten und unten weisenden, mit" ihren freien Enden sowohl in der Sitz- wie in der Liegestellung nicht über die Hinterkante des Möbelfußgestells hinausragenden T-Stege angeordnet sind.

Die einfache Steuerung der Rückenlehne durch die Kurvenbahnen der Seitenwahgen und deren Ausbildung erlaubt es, beim Ausziehen des Sitzrahmens durch Verschwenken der Rückenlehne nach hinten auch den Teil der Sitzpolsterfläche zum Liegen freizugeben, um den in der Sitzstellung die Unterkante der Rückenlehne vor der Hinterkante der Sitzpolsterfläche vorsteht. Dabei ist ein bei der vorgenannten bekannten Bauart erforderliches Abrücken des Sitz- und Liegemöbels von der Wand für diese Umstellung jiicht notwendig.

909 708/62

Die Umstellung erfordert nur ganz geringen und gleichmäßigen Kraftaufwand, und zwar ist zu diesem Zweck bei der bevorzugten Ausführung der Erfindung vorgesehen, daß die Kurweribahnen der Führungsteile je zwei flache, nahezu geradlinige Enden und einen gekrümmten Mittelteil aufweisen. Dabei hat die vorstehend angegebene Kurvenführung den Vorzug besonderer Einfachheit, verbunden mit dem Vorteil, daß sie ganz verdeckt durch die Seitenwangen leicht an diesen anzubringen ist und ein .ansprechendes Aussehen der Seitenfronten des Sitz- und Liegemöbels ergibt.

Irgendwelche komplizierten Gelenkverbindungen zwischen Rückenlehne und Sitzrahmen, die etwa durch die Polsterung umständlich verdeckt werden müßten, erübrigen sich bei der Erfindung. Vielmehr wird außer den Führungsteilen nur noch je ein Anschlag an jeder Seite des Möbelfußgestells benötigt, gegen den sich je eines der freien Enden der T-Stege der Führungsteile in deren schräg nach hinten und unten geschwenkten Stellung anlegt. ,.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung beispielsweise beschrieben, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Sitz- und Liegemöbels in der Sitzstellung und

Fig. 2 das gleiche Sitz- und Liegemöbel in Seitenansicht in Liegestellung, mit dem Unterschied, daß die Seitenwangen mit Armstützen versehen sind.

Das Möbelfußgestell 1 ruht auf vier Füßen 2, 3 und trägt den gesonderten Sitzrahmen 4, der mit einer üblichen Polsterung 5, z. B. mit Schaumgummieinlage mit oder ohne Federkern, versehen ist. Je ein als flache Seitenwange ausgebildeter Führungsteil 17, z. B. aus Holz, ist mittels je eines Drehgelenkes 18 etwa in der Mitte des Möbelfußgestells 1 an dessen Außenseite angelenkt. Die schräg nach hinten und oben weisenden Arme der Flansche der in Seitenansicht etwa T-förmigen Seitenwangen 17 sind fest mit der gepolsterten Rückenlehne 19 verbunden, die jedoch, wie aus Fig. 1 ersichtlich, in gewissem Abstand von der Sitzpolsterfläche des Sitzrahmens 4 endet. Die anderen, schräg nach vorn und unten weisenden Arme der T-Flansche der Seitenwangen 17 sind an den unteren Enden an je eines der Drehgelenke 18 angelenkt. Der T-Steg 20 jeder der Seitenwangen 17 weist schräg nach hinten und unten. In der in Fig. 1 gezeigten Sitzstellung hat das freie Ende jedes T-Steges 20 einen gewissen Abstand von je einem Anschlag 26, der seitlichem Hinterende des Möbelfußgestells 1 vorragt.

An den Innenseiten der Seitenwangen 17 ist, nach außen abgedeckt, fest an diesen, je eine Kurvenbahn 21 angebracht, deren untere Führungsfläche mit je einem seitlich vom Sitzrahmen 4-vorstehenden Bolzen 22 zusammenarbeitet. Jeder der JSolzen 22 ist zweckmäßig mit einer drehbar auf ihm sitzenden (nicht gezeichneten) Rolle versehen. Die Kurvenbahnen 21 können ganz aus geeignetem widerstandsfähigem Werkstoff, z. B. Hartholz, aber auch aus Metall oder Kunstharz bestehen oder mit einer unteren Führungsfläche aus Metallband oder Kunstharz ausgerüstet sein. Die Kurvenbahnen 21 sind am hinteren Ende mit einem flachen, nahezu geradlinigen Anstieg 23 versehen, der in einen gekrümmten Mittelteil 24 übergeht und schließlieh am vorderen Ende gleichfalls in einen flachen, nahezu geradlinigen Kurventeil 25 ausläuft.

Die untere Vorderkante des Sitzrahmens 4 ist mit einer sich zweckmäßig nur über einen Teil der Rahmenbreite erstreckenden mehrteiligen Anschlagleiste 27 versehen. Die Anschlagleiste 27 legt sich gemäß Fig. 1 in der Sitzstellung als "Anschlag hinter die Oberkante des Möbelfußgestells 1 und verhindert, daß def Sitzrahmen 4 unabsichtlich nach vorn geschoben wird, wenn durch übermäßige Belastung des Sitz- und Liegemöbels und Abstützung an der Rückenlehne 19 eine den Sitzrahmen 4 nach vorn drängende Kraft erzeugt wird. Im allgemeinen wird eine solche Kraft bereits durch die Reibung des Sitzrahmens 4 am Möbelfußgestell 1 ausgeglichen, so daß die Anschlagleiste 27 nicht unbedingt erforderlich ist.

In der Sitzstellung nach Fig. 1 greift jeder der Bolzen 22 am hinteren Ende 23 der Kurvenbahn 21 an. Wird nun nach leichtem, vorübergehendem, geringem Anheben des Sitzrahmens 4 am Vorderende, bei dem die Anschlagleiste 27 freigegeben wird, der Sitzrahmen 4 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung ausgezogen, so wandert jeder der Bolzen 22 an der zugehörigen Kurvenbahn 21 entlang den Kurvenbahnteilen 23,24 und 25, bis er die Kurvenbahn 21 freigibt, wobei die Rückenlehne 19 unter Mitwirkung der Schwerkraft in die stärker geneigte Stellung nach Fig. 2 schwenkt, bis sich die freien Enden der T-Stege 20 an die Anschläge 26 anlegen. In dieser Liegestellung ist die gesamte Sitzpolsterfläche des Sitzrahmens 4 für Liegezwecke freigegeben, ohne daß die Rückenlehne 19 hinderlich ist und ohne daß dazu das Möbelfußgestell 1 von der Zimmerwand abgerückt zu werden braucht. Umgekehrt wird beim Einfahren des Sitzrahmens 4 aus der Stellung nach Fig. 2 in die Stellung nach Fig. 1 die Rückenlehne 19 selbsttätig durch das Angreifen der Bolzen 22 an den Kurvenbahnen 21 in ihre steilere Stellung nach Fig. 1 zurückgeschwenkt, in der sie zweckentsprechend einen Teil der Sitzpolsterfläche des Sitzrahmens 4 als Sitzfläche begrenzt.

Gemäß der in Fig. 2 bezeichneten Abänderung können die Seitenwangen 17 mit je einer Armlehne 28 in beliebiger Gestalt versehen sein, die die Schwenkbewegungen der Rückenlehne 19 mitmachen.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Sitz- und Liegemöbel mit einer Rückenlehne, die von einem Paar seitlicher, Kurvenbahnen aufweisender Führungsteile getragen wird, welche am feststehenden Möbelfußgestell verschwenkbar gelagert sind und von an dem aus dem Möbelfußgestell nach vorn ausziehbaren Sitzrahmen festsitzenden, seitlich vorstehenden Bolzen oder drehbaren Rollen gesteuert werden, die beim Ausziehen des in der Sitzstellung hinter die Rückenlehne vorstehenden Sitzrahmens den Kurvenbahnen entlanglaufen und die Führungsteile mit der Rückenlehne in eine Stellung nach hinten verschwenken, in der diese die gesamte Sitzpolsterfläche zum Liegen freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die als flache Seitenwangen und in seitlicher Ansicht etwa T-förmig ausgebildeten Führungsteile (17) mit den unteren Enden der schräg nach vorn und unten weisenden Arme der T-Flansche mittels zweier Drehgelenke (18) etwa in Längsmitte am MÖbelfußgestell (1) gelagert sind, während die schräg nach hinten und oben weisenden Arme der T-Flansche die Rückenlehne (19) im Abstand von der Sitzpolsterfläche tragen und die Kurvenbahnen (21), nach außen abgedeckt, an den Innenseiten der schräg nach hinten und unten weisenden, mit ihren freien Enden sowohl in der Sitz- wie in der Liegestellung nicht über die Hinterkante des Möbelfußgestells (1) hinausragenden T-Stege (20) angeordnet sind,

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenbahnen (21)

je zwei flache, nahezu geradlinige Enden (23, 25) und einen gekrümmten Mittelteil (24) aufweisen.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich die freien Enden der T-Stege (20) in der nach hinten geschwenkten Stellung der Führungsteile (17) gegen am Möbelfußgestell (1) angebrachte Anschläge (26) anlegen.

4. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Vorderkante des Sitzrahmens (4) mit einer sich zweckmäßig nur über einen Teil der Rahmenbreite erstreckenden, mehrteiligen, sich im eingeschobenen

Zustand des Sitzrahmens (4) von hinten gegen die Oberkante des Möbelfußgestells (1) anlegenden Anschlagleiste (27) versehen ist.

5. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsteile (17) Träger von mitschwenkbaren Armlehnen (28) sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 866 243;
schweizerische Patentschrift Nr. 234 027;
französische Patentschrift Nr. 758 281;
USA.-Patentschrift Nr. 2 370 851.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909· 708/62 12.59