DE106474C

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Publication number: DE106474C
Application number: DENDAT106474D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

HENRY WILLIAM de BLONAY in GENF. Flaschen - Reinigungs - Bürste.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 8. November 1898 ab.

Die bisher meist üblichen feststehenden Flaschenbürsten litten an dem Uebelstande, dafs man mit ihnen, wenn die Borsten nicht sehr lang waren, nur schwierig die Wandungen der Flaschen reinigen konnte.

Man hatte daher versucht, eine Verbesserung einzuführen, indem man die eigentliche Bürste drehbar am Stiel befestigte. Um nun diese drehbare Bürste nach den Seiten anheben zu können, ist in dem amerikanischen Patent Nr. 580003 ein elastisches Band zwischen Stiel und Bürte befestigt, welches die Bürste senkrecht zum Stiel einzustellen strebt. Zum gleichen Zweck sind in dem D. R. P. 41889 Drähte angebracht,, die mittels eines Griffes von Hand angehoben werden.

Bei diesen Vorrichtungen aber bestand noch der Uebelstand, dafs man nicht alle Theile des Gefä'fses gleichförmig reinigen konnte, weil man mit den beschriebenen Mechanismen eben die Bürste nicht in beliebiger Richtung und in beliebigem Winkel zum Stiel einstellen konnte.

Diesem Mangel abzuhelfen, ist bei der vorliegenden Erfindung der Bewegungsmechanismus der drehbaren Bürste derart eingerichtet, dafs es ermöglicht ist, die Bürste nicht nur in beliebigem Winkel zum Stiel einzustellen, sondern auch in der gewünschten Lage festzuhalten, so dafs jede Flasche vollkommen ohne Schwierigkeit gereinigt werden kann.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist

Fig. ι eine Gesammtansicht der nach vorliegender Erfindung gebauten Bürste.

Fig. 2 veranschaulicht die Einrichtung zur Bewegung der Bürste und die Art und Weise der Befestigung der Haare.

F"ig. 3 ist eine Ansicht des Geräthes von oben.

Fig. 4 zeigt die Hülse, welche die Antriebsvorrichtung aufnimmt, von vorn.

Fig. 5 veranschaulicht denselben Theil von unten.

A ist ein Rohr, welches an dem einen Ende den Griff B und an dem anderen Ende die Hülse C trägt, welche das Getriebe einschliefst. In dem Rohr A liegt eine runde Stange D, welche mit dem einen Ende an dem Griff B befestigt ist und an dem anderen Ende eine Schraube E trägt, die mit einem Schneckenrad F in Eingriff ist. Letzteres sitzt an der Stange G der Bürste H. Die Bürste ist in der Hülse C mittels eines die Achse des Schneckenrades bildenden Bolzens J gelagert.

Um die Bürste zu benutzen, dreht man die Stange D, wodurch unter Vermittelung der Schraube E das Schneckenrad F so gedreht wird, dafs der Bürstenträger G nach einander die durch den strichpunktirten Kreisbogen (Fig. 2) dargestellten Stellungen einnimmt.

Die Haare werden auf dem Bürstenträger in folgender Weise befestigt:

Der letztere besitzt zu diesem Zwecke einen längsverlaufenden Kanal J mit einer Querbohrung K. Der Bürstenträger trägt an seinem äufsersten Ende eine schraubenförmige Nuth, in welche die Haare L mittels eines Metalldrahtes M eingelegt werden (Fig. 2). Die

Verein deutscher Jngenietire C?zirksverein a. d. nieder&n Ruhr.

Haare N am Ende der Bürste werden an dem Bürstenträ'ger mittels eines Metalldrahtes O befestigt, welcher bei P umgebogen ist und dessen beide Enden durch den Kanal J gehen und aus der Querbohrung K austreten. Ist der Draht einmal angebracht, so hält er die Haare der Bürste, welche durch seine Umbiegung hindurchgehen , fest. Die Anbringung der Haare ist sehr leicht und dieselben können ohne Schwierigkeit durch neue ersetzt werden.

Claims

Patent-Anspruch:

Eine drehbare Bürste zum Reinigen von Flaschen und derg]., bei welcher der Bürstenkörper in bekannter Weise durch Gelenk mit dem Stiel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dafs die Bewegungsübertragung durch Zahnrad und Schnecke hergestellt ist, wodurch eine genaue Ein- und Feststellbarkeit des Bürstenkörpers in jedem beliebigen Winkel zum Stiele ermöglicht ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.