DE1063547B - Reissverschluss - Google Patents

Description

DEUTSCHES

kl. 3 c 3/01

INTERIfAT. KL. A 44 b

PATENTAMT

P13327Vn/3c

ANMELDETAG: 4. JANUAR 1955

BEKANNTMACHUNG
DERANMELDUNG
UND AUSGABE DEE
AUSLEGESCHEIFT: 20. AU GU ST 19 5 9

Die Erfindung bezieht sich auf einen Reißverschluß, bei welchem die Ebenen der zu verbindenden Gliederreihen in einem von 180° abweichenden Winkel zueinander liegen.

Es sind bereits Reißverschlüsse bekanntgeworden, bei denen die Ebenen der zu verbindenden Gliederreihen in einem rechten Winkel zueinander liegen. Da bei diesen bekannten Reißverschlüssen die Kuppelflächen der Kuppelglieder in Draufsicht eine unregelmäßige geometrische Figur bilden, sind sie nicht geeignet, die Gliederreihen des Reißverschlusses auch noch in anderen Winkelstellungen miteinander zu verbinden, ohne daß hierbei eine Abänderung der Kuppelflächen notwendig wird. Es sind ferner abgewinkelte Reißverschlüsse bekannt, deren Kuppelflächen als Kugelkalotten ausgebildet sind. Auch diese Ausbildung ist nicht geeignet, die vom Schieber festgelegte Winkellage der Verschlußhälften beizubehalten. Hier schafft die Erfindung dadurch Abhilfe, daß die Projektionen der Kuppelflächen auf die Ebene jedes Kuppelgliedes in an sich bekannter Weise regelmäßige, einem Kreis eingeschriebene Polygone sind und die Hauptachsen der Kanäle des Schiebers entsprechend der Winkelstellung der Ebenen der zu verbindenden Gliederreihen in einer zur Längserstrekkung des Reißverschlusses senkrechten Ebene einen Winkel einschließen, welcher dem Zentriwinkel oder einem ganzzahligen Vielfachen dieses Zentriwinkels eines projizierten charakteristischen Dreiecks des Polygons entspricht.

Dadurch wird es möglich, lediglich durch Auswahl des betreffenden Schiebers dieselben Gliederreihen in verschiedenen und gleichzeitig fixen Winkelstellungen miteinander zu verbinden.

Eine weitere Bedeutung liegt auf herstellungsmäßigem Gebiet. Es sind nämlich die Kuppelglieder der einen Reihe identisch mit den Kuppelgliedern der anderen Reihe unabhängig von der einzunehmenden Winkelstellung der Verschlußhälften.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele veranschaulicht, und es zeigen die Fig. 1 und 2 eine Ausführungsform derartiger Glieder. Fig. 2 stellt einen Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 1 dar. Ebenso zeigt Fig. 3 eine Seitenansicht eines Reißverschlusses in Verschluß stellung, welcher nach Fig. 1 gebildet ist. In Fig. 4 ist eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem Glieder nach der Art der Fig. 1 zur Anwendung gelangen. Fig. 5 zeigt eine Kombination mehrerer Reißverschlüsse, wobei Fig. 6 einen Schnitt der Fig. 5 nach Linie 36-36 darstellt. Fig. 7 zeigt einen Schieber, wie er bei der Ausführungsart nach Fig. 5 und 6 in Ver- , wendung ist. Fig. 8 zeigt eine Aufsicht auf eine sechseckige Kuppelflächenausbildung mit einer Darstellung Reißverschluß

Anmelder:

Julius Püschner und Josef Püschner, Dornbirn, Vorarlberg (Österreich)

Vertreter: Dr. H. Feder,. Patentanwalt, Düsseldorf 10, Prinz-Georg-Str. 15

Beanspruchte Priorität: Österreich vom. 7. Januar 1954

Julius Püschner und Josef Püschner, Dornbirn, Vorarlberg (Österreich), sind als Erfinder genannt worden

des um die Projektionen der Kuppelflächen umbeschriebenen Kreises.

Die Kuppelglieder 1 sind beispielsweise mit einer quadratischen Kuppelnase 2 versehen, wobei sich der in Fig. 2 dargestellte Schnitt nach der Linie 5-5 der Fig. 1 ergibt.

Ebenso können natürlich auch die Kuppelglieder 1 mit regelmäßigen fünf- oder sechs- usw. -eckigen Kuppelnasen ausgestaltet sein, und es läßt sich so eine entsprechende Winkelstellung der Gliederreihen zueinander erzielen. Dabei ist, wie aus Fig. 1 und 8 ersichtlich, immer darauf zu achten, daß die Projektionen der Kuppelflächen auf die Ebene jedes Kuppelgliedes 1 Polygone sind, die einem Kreis K eingeschrieben sind. Die Winkelstellung der Kuppelgliederreihen zueinander entspricht dem Winkel a des charakteristischen Dreiecks O, A, B der Polygone bzw. einem ganzzahligen Vielfachen des Winkels α.

Die in Fig. 3 dargestellte Seitenansicht eines Reißverschlusses läßt die Befestigung der einzelnen Kuppelglieder an ihren jeweiligen Tragbändern 7 bzw. 8 erkennen. Bei der in Fig. 4 dargestellten Draufsicht sind an den Tragbändem 7 bzw. 8 Kuppelglieder 1 nach Fig. 1 in Verwendung. Diese Ausführungsart charakterisiert die präzise Winkelstellung, wie sie mittels derartiger Glieder erhalten werden kann. In Fig. 5 sind ebenfalls Kuppelglieder nach Fig. 1 in Anwendung. Es handelt sich hierbei, wie insbesonders auch aus Fig. 6 zu erkennen ist, um vier Gliederreihen, wobei die Glieder V bzw. 1" an Tragbändern 8

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Claims (1)

1. bzw. 9 angebracht sind, und die zu diesen im rechten Winkel stehenden Glieder 1'" bzw. 1"" sind an einem gemeinsamen Tragband 10 befestigt. Für die Betätigung dieses Reißverschlusses ist ein Schieber 11 vorgesehen, wie er in Fig. 7 veranschaulicht ist. Mittels dieses Schiebers lassen sich beide Gliederreihenpaare gleichzeitig kuppeln bzw. entkuppeln. Die Kuppelglieder 1' gelangen durch den Einführungskanal 12 gemäß Pfeilrichtung 13 und die Kuppelglieder Y" durch den Einführungskanal 14 gemäß Pfeilrichtung 15 in den gemeinsamen Kupplungskanal 16. Sinngemäß erfolgt die Einführung der Kuppelglieder 1" in den Einführungskanal 17 gemäß Pfeilrichtung 18 und die der Kuppelglieder \"" in den Einführungskanal 19 gemäß Pfeilrichtung 20. Im Kupplungskanal 16 erfolgt die Kupplung der Kuppelglieder 1' des Tragbandes 8 mit den Kuppelgliedern 1'", und im Kuppelkanal 21 erfolgt die Kupplung der Kuppelglieder 1" des Tragbandes 9 mit den Kuppelgliedern 1"" des gemeinsamen Tragbandes 10. Für die Entkupplung der einzelnen Kuppelgliederreihen sind zwischen den Einführungskanälen 12 und 14 bzw. 17 und 19 Trennkeile 22, 23 vorgesehen. Die Verbindung der einzelnen Elemente dieses Schiebers besorgt eine Querlasche 24.

   Die letztgenannte Reißverschlußkombination kann z. B. an Necessaires, Aktenmappen und Taschen sowie dergleichen Artikel, vornehmlich der Lederindustrie, Anwendung finden.

   Patentanspruch:

   Reißverschluß, bei welchem die Ebenen der zu verbindenden Kuppelgliederreihen in einem von 180° abweichenden Winkel zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Projektionen der Kuppelflächen auf die Ebene jedes Kuppelgliedes (1) in an sich bekannter Weise regelmäßige, einem Kreis (K) eingeschriebene Polygone sind und die Hauptachsen der Kanäle (12, 14, 17, 19) des Schiebers (11) entsprechend der Winkelstellung der Ebenen der zu verbindenden Gliederreihen in einer zur Längserstreckung des Reißverschlusses senkrechten Ebene einen Winkel einschließen, welcher dem Zentriwinkel (α) oder einem ganzzahligen Vielfachen dieses Zentriwinkels (α) eines projizierten charakteristischen Dreiecks (O, A, B) des Polygons entspricht.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschrift Nr. 630 836;
   französische Patentschriften Nr. 759 279, 890 164; schweizerische Patentschrift Nr. 176 345;
   USA.-Patentschriften Nr. 2 693 013, 2 097 099;
   britische Patentschrift Nr. 472 518.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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