DE1048793B - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Riegelfallenschloß, dessen durch Feder belastete Zuhaltungen gesicherte Riegelfalle in Fallenstellung sowohl mittels des Türdrückers über den mit der Nuß starr verbundenen, beispielsweise einstückig mit ihr ausgebildeten Eingriffhebel als auch mittels des Schlüssels zurückziehbar ist, durch den die Riegelfalle auch in eine Sperrstcllung vorschließbar ist, in der sie durch den Türdrücker nicht l>etätigt werden kann. Derartige Schlösser sind so ausgebildet, daß der Eingriffhebel beim Zurückziehen der Riegelfalle aus der Fallenstellung auf einen zu ihm gerichteten Fortsatz der Riegelfalle einwirkt.

Diese bekannten Schlösser haben den Nachteil, daß der Türdrücker in Sperrstellung der Riegelfalle nicht gedrückt werden kann. Das führt, wenn ungeduldige Benutzer die mit einem derartigen Schloß versehene Tür verschlossen vorfinden und am Drücker rütteln, — oft zu Beschädigungen des Schlosses. Es sind zwar Riegelfallenschlösser anderer Bauart bekannt, welche diesen Nachteil nicht haben. Diese Schlösser sind jedoch unverhältnismäßig kompliziert, teuer und auch verschleißanfällig.

Ein weiterer Nachteil der zuletzt genannten Schlösser liegt darin, daß diese wegen ihrer komplizierten Bauweise nur eintourig gebaut werden können, obwohl es aus Sicherheitsgründen zweckmäßig ist, auch Riegelfallenschlösser zweitourig auszubilden.

Die Nachteile der bekannten Schlösser werden entsprechend der Erfindung dadurch beseitigt, daß der EingrifThebeI in Ruhestellung außerhalb des Bewegungsraumes des Riegelfallenfortsatzes liegt, und daß dieser so angeordnet und geformt ist, daß das unmittelbar mit ihm zusammenwirkende Ende des Eingriffhelvels bei vorgeschlossener Riegelfalle hinter dem Fortsatz dersell>en Platz zum unwirksamen Eingeschwenktwerden hat.

Das der Erfindung entsprechende Schloß kann auch mit zwei Riegeln im Schloßkasten ausgebildet sein. Dabei wird der der Nuß zunächst angeordnete Riegel über die Nuß l>etätigt.

Nachfolgend sind an Hand der Zeichnungen zwei vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben.

Fig. 1 zeigt ein der Erfindung entsprechendes Riegelfallenschloß in der unverschlossenen Fallenstellung;

Fig. 2 zeigt das in Fig. 1 dargestellte Schloß mit vorgeschlossener Riegelfalle;

Fig. 3 zeigt dasselbe Schloß mit zurückgezogener Riegelfalle;

Fig. 4 zeigt eine andere Ausführung des der Erfindung entsprechenden Schlosses, bei welcher ein zweiter, unabhängig von der Riegelfalle zu betätigender Riegel vorgesehen ist.

Riegelfallenschloß

Anmelder:
Emil Frühling,
Berlin-Schöneberg, Bozener Str. 22

Emil Frühling, Berlin-Schöneberg,
ist als Erfinder genannt worden

Bei dem in Fig. 1 bis 3 gezeigten Schloß besitzt die Riegelfalle einen in bekannter Art entsprechend dem Schlüssel 2 geformten Innenteil la, der in ebenfalls bekannter Weise mittels des Langloches 3 auf dem Zapfen 4 des Schloßkastens geführt ist. Weiter sind bekannte Zuhaltungen 5 vorgesehen.

Die Nuß 6 trägt einen zur Betätigung der Falle dienenden Eingriffhel>el 6a, der die Form eines nach rückwärts offenen Hakens hat. Das Ende 6b dieses Hakens wirkt mit einem zur Nuß hingerichteten Fortsatz Ib der Riegelfalle zusammen.

Wie aus Fig. 1, die die Ruhelage des Schlosses wiedergibt, zu sehen ist, liegt in dieser Stellung der Eingriffhel>el 6a der Nuß 6 unter dem Einfluß der Feder 8 an einem Grenzstift 7 an. Das Ende6i> des Eingriffhebels liegt etwas vor der Fläche .r des Fortsatzes 1?^ und etwas unterhalb desselben. Die Riegelfalle kann also nach I>eiden Richtungen hin bewegt werden, ohne daß der Eingriffhebel 6a der Nuß ein Hindernis bildet oder irgendwelche Ausweichbewegungen machen müßte. Führt man den Schlüssel in das Schlüsselloch 9 ein und schließt vor, so wird die Riegelfalle 1 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung geschoben. Der Fortsatz Ib der Riegelfalle gleitet dal>ei ungehindert ol>erhalb des Eingriffhebels 6a vorbei.

Durch die Formgebung des EingriffhelHds 6a, 6 b und des Fortsatzes 1/.> der Riegelfalle kann in dem in Fig. 2 gezeigten vorgeschlosseuen Zustand der Türdrücker ohne weiteres !>etätigt werden, wobei der Eingriffhebel am Fortsatz der Riegelfalle vorl>ei schwenken kann. Um ein ül>ermnßiges Verschwenken des Eingriffheliels zu vermeiden, wird man zweckmäßig an geeigneter Stelle einen Anschlagstift für den Eingriffhebel vorsehen.

Fig. 3 stellt das Schloß in einem Zustand dar, in dem die Riegelfalle aus dem in Fig. 1 gezeigten Zustand durch Betätigung des Drückers zurückgezogen

809 7293S

Claims (2)

ist. Durcli die Scliwenkbtwegung des Eingriffhebels 6a ist dessen Ende 6b auf die Flächen des Riegelfallenfortsatzes 1 f> aufgetroffen und hat die Riegelfalle zurückgeschoben, so daß die Tür geöffnet werden kann. DaIxH ist das Ende 6?; an der Fläche χ bis nahe zur FTakenabwinklung des Fortsatzes 1?) nach oben gerutscht. Die gleiche Stellung der Riegelfalle kann natürlich auch durch Rückschlicßcn mit dem in Fig. 3 ebenfalls angedeuteten Schlüssel erreicht werden. Die der Erfindung entsprechende Anordnung und Ausgestaltung der Nuß und ihres Eingriffhebels kann auch bei einfachen Fallen mit Vorteil zur Anwendung lcommen. Die Erhöhung der Sicherheit gegen unerwünschtes Öffnen des Schlosses kann noch gesteigert werden, indem man statt eines einzigen Riegels deren zwei in einem gemeinsamen Schloßkasten vorsieht. In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Konstruktion gezeigt. Dabei entspricht die untere Riegelfalle und der Mechanismus zu ihrer Betätigung der in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführung. Darüber ist ein zusätzlicher Riegel 11 vorgesehen, der mit Zuhaltungen 15 versehen ist und mittels eines zweiten in das Schlüsselloch 19 einführbaren Schlüssels betätigt werden kann. Zur Bequemlichlceit kann man zwar sowohl für den einfachen Riegel als auch für die Riegelfalle den gleichen Schlüssel vorsehen. Das hat den weiteren Vorteil, daß zwei gleiche Zuhaltungsgarnituren verwendet werden können. Sicherer ist es jedoch, verschiedene Schlüssel und verschiedene Zuhaltungsgarnituren vorzusehen. In diesem Falle kann man den Schlüssel an beiden Enden mit je einem der erforderlichen Bärte versehen. Dabei dient dann während der Betätigung des einen Bartes der andere als Schlüsselgriff. Der Schlüssel kann auch in der Mitte ein Gelenk besitzen, so daß er auf halblang zusammengeklappt \verden kann. Es sind auch andere Ausführungsmöglichkeiten denkbar. So können beispielsweise zwei Riegelfallenschlösser nach Fig. 1 bis 3 in einem gemeinsamen Schloßkasten vorgesehen sein. Patent.ynsp η ecu e:

1. Riegelfallenschloß, dessen durch federbelastete Zuhaltungen gesicherte Riegelfalle in Fallenstellung sowohl mittels des Türdrückers ül)cr den mit der Nuß starr verbundenen, beispielsweise einstückig mit ihm ausgebildeten Eingriffhebel als auch mittels des Schlüssels zurückziehbar ist, durch den die Riegelfalle auch in eine Sperrstellung vorschließbar ist, in der sie durch den Türdrücker nicht betätigt werden kann, wobei das Schloß derart ausgebildet ist, daß der Eingriffhebel beim Zurückziehen der Riegelfalle aus der Fallenstellung auf einen zu ihm gerichteten FortsatzderRiegelfaIle einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingriffhebel (6a) in Ruhestellung außerhalb des Bewegungsraumes des Riegelfallenfortsatzes (1 b'j liegt und daß dieser so angeordnet und geformt ist, daß das unmittelbar mit ihm zusammenwirkende Ende des Eingriffhebels bei vorgeschlossener Riegelfalle (1, la, lb) hinter dem Fortsatz derselben Platz zum unwirksamen Eingeschwenktwerden hat.

2. Schloß nach Anspruch 1 mit zwei Riegeln im Schloßkasten, dadurch gekennzeichnet, daß der der Nuß (6) zunächst angeordnete Riegel (26) über die Nuß betätigt werden kann.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 33 019, 97 063,
!5 692, 328 675, 429 316, 429 317.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

G 809 729/36 1.59