DE1047733B - Haupt- und Zuendhahn fuer Gasheizoefen od. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen Haupt- und Zündhahn für Gasheizöfen od. dgl., dessen Gehäuse eine dauernd mit der Querbohrung des Hahnkükens in Verbindung stehende Gehäusebohrung zur Speisung der Zündflamme enthält mit einer die Lage des Hahnkükens derart sperrenden Klinke, daß nur die Zündflamme brennen kann, und einem vorzugsweise einstellbaren Anschlag zur Begrenzung der Kleinstellung des Kükens.

Es sind derartige Gashähne bekannt, die eine mit Nocken und Anschlagkanten versehene Sperrplatte, eine Sperrfeder mit Loch und ein Hahnküken mit Sperrstift besitzen, wobei das Gehäuse des Hahnes eine Aussparung zur Aufnahme des Nockens der Sperrplatte aufweist. Dabei haben die Sperrplatte und Sperrfeder den Zweck, die Zündstellung und die Endstellungen des Gashahnes festzulegen.

Es sind weiter Gashähne bekannt, deren Sperrvorrichtung aus einem Stift, einer Spiralfeder und einem Deckelchen für die Feder besteht.

Von diesen bekannten Ausführungsformen unterscheidet sich der Haupt- und Zündhahn nach der Erfindung vorteilhaft durch eine an der Unterseite des am Hahnküken befestigten Griffes angeordnete Blattfeder mit nach oben aufgebogener Zunge, die in der Schlußstellung des Kükens einen Anschlag berührt, und durch eine am Hahngehäuse befestigte, die auf dem Hahnküken lastende Feder gespannt haltende Haube, deren flache, in der Mitte durchbohrte Oberseite lose in einer zwischen Blattfeder und Griff gebildeten Ringnut liegt, und die am Rand einen Ausschnitt aufweist, in den die Zunge der Blattfeder in der Zündstellung einschnappt.

Die Funktion von Sperrplatte und Sperrfeder bzw. von Stift, Spiralfeder und Deckelchen für die Feder bei den bekannten Ausführungsformen wird also bei dem Hahn nach der Erfindung durch die Blattfeder allein ausgeübt, wobei keine zusätzlichen Aussparungen am Gehäuserand erforderlich sind, so daß der erfindungsgemäße Hahn eine Vereinfachung gegenüber den bekannten Hähnen dieser Art darstellt.

Die bekannten Hähne haben noch den weiteren Nachteil, daß sie ohne Blockierung durch die Zündstellung hindurchgedreht werden können, was bei dem erfindungsgemäßen Hahn nicht möglich ist, und daher bietet dieser eine größere Sicherheit bei der Handhabung.

Der Hahn nach der Erfindung besitzt ferner den Vorteil, daß das Hahnküken durch konstante Spannung einer Feder in seinen Sitz gedrückt wird.

Außerdem kann die Blattfeder des erfindungsgemäßen Hahnes in einfacher Weise mit einer Umdrehung einer Exzenterpresse in einer Spezialmatrize hergestellt werden.

Haupt- und Zündhahn
für Gasheizöfen od. dgl.

Anmelder:

N. V. Bronswerk, Amersfoort
(Niederlande)

Vertreter: Dipl.-Chem. Dr. W. Koch, Hamburg 4,

Simon-von-Utrecht-Str. 43,
und Dr.-Ing. R. Glawe, München 27, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
Niederlande vom 12. Mai 1952

Cornelius Henderikus Segaar, Amersfoort

(Niederlande),
ist als Erfinder genannt worden

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Haupt- und Zündhahnes nach der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.

Fig. 1 ist eine Draufsicht auf den Hahn;

Fig. 2 ist ein Schnitt nach der Linie H-II in Fig. 1;

Fig. 3a, 3b; 4a, 4b; 5a, 5b und 6a, 6b zeigen die vier Hauptstellungen des Hahnes im Querschnitt bzw. in Draufsicht.

Das Gehäuse 3 des Hahnes hat einen zum Anschluß an die Gasleitung dienenden Stutzen 4 und einen diametral gegenüberliegenden Stutzen 5, durch den das Gas zum Heizbrenner strömen soll. Die Verbindung zwischen beiden Stutzen wird durch eine weite Querbohrung 7 des kegelförmigen Kükens 6 hergestellt. Diese Querbohrung steht mit zwei engen, zu beiden Seiten derselben in die kegelförmige Mantelfläche des Kükens mündenden Bohrungen in Verbindung, von denen die Fig. 2 nur eine erkennen läßt, die mit 8 bezeichnet ist. In den Fig. 3 a, 4 a, 5 a und 6 a sind beide Bohrungen 8 sichtbar.

Weiter steht die Querbohrung 7 durch eine enge, axial gerichtete Gehäusebohrung 9 mit einem unterhalb des Kükens vorgesehenen Raum in Verbindung, der selbst durch eine enge Bohrung 10 mit einer im Gehäuse vorgesehenen Querbohrung 11, an die das Zündrohr angeschlossen werden soll, verbunden ist. Mittels einer nach Entfernung einer Schraube 13 zu-

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gänglichen Schraube 12 kann man den freien Durchtrittsquerschnitt der Gehäusebohrung 10 einstellen.

Das Küken 6 ragt mit einem im Querschnitt vierkantförmigen Hohlzapfen oben aus dem Gehäuse 3 vor. Dieser Zapfen ist mit Innengewinde zur Aufnahme einer Schraube 14 versehen, mittels der man den Durchtrittsquerschnitt der Querbohrung 7 einstellen kann. Das Schraubloch des Hohlzapfens ist oben mit einer Schraube 15 abgeschlossen.

Der Hohlzapfen des Kükens 6 wird durch· die Nabe des Griffes 16 umfaßt. An der flachen Unterseite dieser Nabe ist mittels Schrauben ein federndes Plättchen 17 befestigt, welches eine radial nach außen gerichtete Zunge 17 a aufweist, deren äußeres Ende rund aufgebogen ist. Zwischen der Nabe des Griffes und dem Plättchen 17 ist eine Haube 18 eingeklemmt, deren nach unten gerichteter Mantel teil18 α auf dem Gehäuse abgestützt ist, an dem sie mittels Schrauben 19, 19 a befestigt ist. Zwischen dem Plättchen 17 und der Oberseite des Kükens 6 liegt eine Druckfeder 20, die den Hohlzapfen des Kükens umfaßt.

Die Haube 18 hat nahe ihrem Umfang einen Ausschnitt 21, in den die Zunge 17ß einspringen, und weiter einen kreisbogenförmigen Schlitz 22, in dem eine einstellbare Anschlagschraube 23 in der jeweils gewünschten Lage gesichert werden kann.

Die Fig. 1 und 2 veranschaulichen den Zündhahn in der Heizstellung (s. auch die Fig. 5 a, 5 b), wobei der größte Gaszufluß stattfindet und die beiden engen Kükenbohrungen 8 abgesperrt sind. Die Zunge 17a wird dabei, etwa in der Mitte zwischen dem Ausschnitt 21 und dem Anschlag 23, federnd gegen die Unterseite der Haube gedrückt. Dreht man den Griff 16 dann in der Richtung des Pfeiles A (Fig. 1), so wird die Heizflamme verkleinert, bis die Zunge 17 a gegen den Anschlag 23 trifft und das Küken die Kleinstellung erreicht, in der die Querbohrung 7 noch eben genug Gas ausströmen läßt, um eine kleine Hauptflamme zu speisen (Fig. 6 a, 6 b). Auch der Zündflamme wird dann durch eine der Kükenbohrungen 8 Gas zugeführt.

Wird der Griff aus der in Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung in der entgegengesetzten Richtung zugedreht, so wird die durch die Querbohrung 7 strömende Gasmenge wieder allmählich verkleinert. Ehe diese Bohrung vollständig abgeschlossen ist, fließt aber auch Gas durch die zweite Bohrung 8, um die Zündflamme zu speisen. Bei vollständigem Abschluß der Querbohrung (Fig. 4 a, 4 b) greift die Zunge 17a hörbar in den Ausschnitt 21, und daher ist das Küken in der Zündstellung gesichert, in der nur die Zündflamme brennen kann. Um auch diese zu löschen, muß man die Zunge 17a mit dem Finger aus dem Ausschnitt 21 auslösen und gleichzeitig den Griff 16 weiter zudrehen, bis diese Zunge gegen die Schraube 19 α trifft und das Küken daher die Schlußstellung (Fig. 3 a, 3 b) erreicht.

Aus obigem ergibt sich, daß das federnde Plättchen vier Aufgaben erfüllt. Erstens dient es der Verbindung der Haube 18 mit dem Griff, und zweitens bestimmt es, in Zusammenwirkung mit der Schraube 19 a, die Schlußstellung des Zündhahns. Drittens wirkt es in beiden Drehrichtungen als das Küken in der Zündstellung sichernde Klinke und schließlich noch als Anschlag beim Erreichen der Kleinstellung, wobei auch der Zündflamme Gas zugeführt wird.

ίο Die Haube 18 erfüllt ebenfalls mehrere Aufgaben. Sie trägt den Griff 16, wirkt (mittels des Plättchens 17) als Teller für die Feder 20, trägt den einstellbaren Anschlag 23 und sichert, mittels der radialen Ränder des Ausschnitts 21, das Küken 6 in der Zündstellung.

Infolgedessen kann der Zündhahn aus einer verhältnismäßig kleinen Anzahl Teile aufgebaut werden, obgleich er restlose Sicherheit gegen Explosionsgefahr gewährt und seine Handhabung leicht verständlich ist. Nach Lösen der Schraube 19, 19 a kann man die Haube 18 und damit den Griff 16, das Plättchen 17 und das Küken 6 aus dem Gehäuse entfernen.

Gegebenenfalls kann die Zunge 17a an der Seite der Schraube 19a abgeschrägt sein, so daß bei Drehung des Griffs in der dem Pfeil A entgegengesetzten Richtung die Schlußstellung erreicht wird, ohne daß die Zunge in den Ausschnitt 21 einschnappt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Haupt- und Zündhaha für Gasheizofen od. dgl., dessen Gehäuse eine dauernd mit der Querbohrung des Hahnkükens in Verbinidung stehende Gehäusebohrung zur Speisung der Zündflamme enthält, mit einer die Lage des Hahnkükens derart sperrenden Klinke, daß nur die Zündflamme brennen kann, und einem vorzugsweise einstellbaren Anschlag zur Begrenzung der Kleinstellung des Kükens, gekennzeichnet durch eine an der Unterseite des am Hahnküken (6) befestigten Griffes (16) angeordnete Blattfeder (17) mit nach oben aufgebogener Zunge (17a), die in der Schlußstellung des Kükens einen Anschlag (23) berührt, und durch eine am Hahngehäuse (3) befestigte, die auf dem Hahnküken (6) lastende Feder (20) gespannt haltende Haube (18), deren flache, in der Mitte durchbohrte Oberseite lose in einer zwischen Blattfeder und Griff gebildeten Ringnut liegt, und die am Rand einen Ausschnitt (21) aufweist, in den die Zunge (17 α) der Blattfeder (17) in der Zündstellung einschnappt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 732 411, 724 381,
   319 842;

   schweizerische Patentschrift Nr. 15 543.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen