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Sicherheitsgashahn Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgashahn
mit am Ha#hüküken sitzendem, radial vorstehendem Bedienungsarm, der beim Schließen
des Hahnes selbsttätig in der Schließstellung gesperrt wird und auf dem zu diesem
Zweck verschiebbar und unter Federdruck in eine Aussparung drückend ein Schieber
angeordnet ist.
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Derartige Sicherheitsgashähne, die zu demZweck konstruiert sind, den
Hahn gegen ungewolltes Öffnen durch zufällige Berührung zu sichern, sind an sich
bekannt. Einige dieser bekannten Sicherheitsgashähne gewähren nur einen gewissen
Grad von Sicherheit, da sie durch .zufällige Berührung geöffnet werden können, wenn
diese die erforderliche Richtung und Kraft hat.
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Es sind auch Sicherheitsgashähne bekannt, die die gewünschte Sicherheit
gegen ungewolltesöffnen durch zufällige Berührung gewähren. Diese sind aber meist
recht kompliziert und teuer herzustellen und haben den Nachteil, daß die normale
Bedienung des Hahnes langsam und unbequem ist, wie dies z. B. der Fall ist bei Gashähnen,
die nur mittels eines Schlüssels, der in ein Schlüsselloch einzuführen ist, gedreht
werden können. Diese bekannten Sicherheitsgashähne weisen infolge der Anordnung
der Sperrvorrichtung erhebliche Bauhöhen auf.
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Der Erfindung liegt,die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsgashahn
zu schaffen, der einfach aufgebaut und leicht und billig herzustellen ist, die geforderte
Sicherheit gewährleistet und eine besonders geringe Bauhöhe aufweist.
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Dies wird dadurch erreicht, daß der Bedienungsarm einen Teil aufweist,
der mit dem Hahnküken koaxial verläuft und der in einem entsprechenden Loch eines
der Konstruktionsteile des Hahnes längs verschiebbar ist.
Bei einer
vorteilhaften Ausführungsform des Sicherheitsgashahnes weist das Halmküken in seiner
breitesten Stirnfläche eine zur Aufnahme eines Teiles des Bedienungsarms dienende
Quernut auf, .deren Tiefe größer ist als die Stärke des Bedienungsarms. Das zur
Aufnahme des mit dem Mahnküken koaxialen Teiles des Bedienungsarms dienende Locli
kann entweder im Mahnküken oder aber in einem Deckel angeordnet sein, der das Mahngehäuse
über .dem Hahuküken abschließt.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Sicherheitsgashahnes erreicht
man eine außerordentlich einfache und billige Konstruktion, die sich durch besonders
geringe Bauhöhe auszeichnet und die einen sehr hohen Grad von Sicherheit gegen ungewolltes
Öffnen des Hahnes durch zufällige Berührung gewährleistet.
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Trotz der absoluten Sicherheit, die der erfindungsgemäße Hahn bietet,
ist die Bedienung desselben sehr bequem; und es ist in dieser Hinsicht kaum ein
Unterschied zwischen einem erfindungsgemäßen Sicherheitsgashahn und einem gewöhnlichen
Gashahn ohne Sicherheitsvorrichtung ,zu bemerken.
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Der Hahn wird durch .den Gebrauch allmählich abgenutzt, und das Mahnküken
wird immer weiter im Mahngehäuse nach unten verschoben. Durch die erfindungsgemäße
Ausbildung des Bedienungsarms, der mit dem zum Hahuküken koaxialen Teil in einem
entsprechenden Loch eines der Konstruktionsteile des Hahnes längs versc'hieb'bar
ist, wird auf .besonders einfache und praktische: Art erreicht, daß diese Verschiebung
des Halmkükens möglich ist ohne irgendwelchen Einfluß auf die Stellung des Bedienungsarms
und des Schiebers gegenüber dem Mahngehäuse und damit auf die sichere Wirkung des
Sperrmechanismus des Sicherheitshahnes.
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Der Bedienungsarm kann einfach aus einer Stange od. dgl. hergestellt
werden, die mit ihrem einen Ende rechtwinklig abgebogen ist und auf deren geradem
Teil ein Schieber angebracht wird.
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Der Mitnehmerme.chanismus; der die Drehung des Mahnkükens mit dem
Bedienungsarm gestattet, kann ver.schiedenartigausgebildet sein. Man erzielt erfindungsgemäß
einen praktischen und einfachen Mitne'hmermechanismus dadurch, daß .das Hähnküken
in seiner breitesten Endfläche eine zur Aufnahme eines Teiles des Bediennngsarms
dienende quer gehende Nut aufweist, deren Tiefe größer ist als die Dicke des Bedienungsarms.
Die verhältnismäßig große Tiefe der quer gehenden Nut hat den großen Vorteil, daß
zwischen, der Endfläche des Ha;hnkükens und einem Hahngehäusedeckel eine Feder angeordnet
werden kann, die auf das Mahnküken drückt, ohne daß sie bei der allmählichen Verschiebung
des Mahnkükens nach unten im Hahngehäuse mit dem Bedienungsarm in Berührung kommt
und denselben beeinflußt.
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In der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen des Gegenstandes der
Erfindung beispielsweise dargestellt. Es zeigt Fg. i eine Ausführungsform des Hahnes
im Schnitt, Fig: 2 eine Ansicht eines Teiles des Hahnes nach Fig. i, Fig. 3 das
Halmküken für den Hahn nach Fig. i und 2 von oben gesehen und Fi.g. q. den obersten
Teil eines Mahngehäuses mit Mahnküken in einer zweiten Ausführungsform. Das Hähngehäuse
i weist ein Gewindestück 2 für den Anschluß an eine Rohrleitung und einen Schlauchstutzen
3 auf. Im Mahngehäuse i läßt sich ein Hahuküken q. drehen. Der zylindrische Teil
des Mahnkükens ist ausgeschnitten, so daß ein vom Mahnküken abstehender Bedienungsarm
6, mit welchem das Mahnküken gedreht werden kann, Platz findet.
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Auf dem Bedienungsarm 6 ist ein Schieber 8, der als, eine den Arm
umschließende Buchse ausgebildet ist, verschiebbar angeordnet. Das äußere Ende des
Bedienungsarms 6 weist einen verhältnismäßig großen Durchmesser, der am Mahnküken
befestigte Teil des Arms einen kleineren Durchmesser auf. Der Schieber gleitet mit
seinem durchbohrten Boden 9 auf dem schwachen Teil des Bedienüngsarms und paß!t
mit einer größeren Ausbohrung auf den starken Teil des Arms 6-. In dem zwischen
dem schwachen Teil des Arms und der zylindrischen Wand der Buchse gebildeten Raum
ist eine Druckfeder io angeordnet, die mit einem Ende auf dem durchbohrten Boden
9 der Buchse und mit ihrem anderen Ende auf einem Absatz i i, den der Arm 6 beim
Übergang ,zwischen dem schwachen und,dem starken Teil bildet, ruht.
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Die Feder io ist bestrebt, den Schieber 8 gegen das Mahnküken zudrücken.
Wenn der Hahn offen steht, stößt der Schieber B mit seiner unteren Kante gegen .den
zylindrischen Teil des Mahngehäuses i und gleitet beim Drehen des F-Iahnkükens auf
diesem Teil so lange, bis der Hahn geschlossen ist. An den beiden diametral zueinander
stehenden Stellen, an denen sich der Schieber 8 bei geschlossenem Hahn befindet,
sind im Hahngehäuse Aussparungen 13 angeordnet, in die der Schieber unter der Einwirkung
des Federdrucks einspringt, wodurch der Bedienungsarm in -der Schließstellung festgehalten
wird. Will man den Hahn wieder öffnen, muß man erst Aden Schieber 8 auf dem Arm
6 etwas vom Mahnküken wegziehen, wodurch der Schiaber aus der Aussparung 13 ausrastet
und das Hähnküken .gedreht werden kann. Zu diesem Zweck legt man z. B. den Daumen
mit leichtem Druck auf den Schieber und zieht diesen aus der Aussparung 13 heraus,
während man mit einem oder zwei anderen Fingern den Bedienungsarm zum Drehen .des
Mahnkükens betätigt. Diese Betätigung es Hahnes wird als äußerst leicht und natürlich
empfunden. Trotzdem ist es ausgeschlossen, daß ,der Hahn durch zufällige Einwirkung
geöffnet werden kann, da der Schieber dazu aus der Aussparung herausgezogen werden
müßte, ehe das Mahnküken gedreht wird, und danach das Mahnküken, während die Buchse
gleichzeitig aus der Aussparung 13 ausgerastet ist, erst noch gedreht werden müßte.
Es ist auch unmöglich, daß etwa ein Ärmel od. dgl. zufällig die Buchse 8 erfassen
und aus der Aussparung i3
herausziehen kann, da die Buchse 8 keinen
festen Angriffspunkt für unbeabsichtigte Einwirkungen bietet.
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Bei den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen ist das Hahngehäuse
i oben mit einem Hahngehäusedeckel.5o geschlossen, während das Hahnküken 4 im Hahngehäuse
i vollständig einge-,schlossen ist und durch eine zwischen dem Küken 4 und dem Deckel
5o eingeschaltete Feder 15 gegen dasselbe dicht gepreßt gehalten wird. An seiner
oberen Stirnfläche weist das kegelige Hahnküken 4 eine quer gehende Nut 2o auf.
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Bei der in den Fig. i bis 3 gezeigten Ausführungsform ist in diesem
Hahnküken 4 ein axial verlaufendes, in die Nut 2o auslaufendes Loch 21 angeordnet.
Der Bedienungsarm 6 hat einen mit dem Halmküken koaxial verlaufenden Teil 61, der
in das Loch 21 hineinragt, während der waagerechte Teil des Bedienungsarms 6 im
Hahnküken 4 in der Quernut 2o liegt und deshalb bei einer seitlichen Drehung dieses
mitnimmt. Der Bedienungsarm ragt durch einen Querschlitz 16 .der Seitenwand aus
dem Hähngehäuse i heraus. Der Bedienungsarm 6 wird vom Loch 21 und vom Schlitz 16
so gehalten, daß er bei einer .durch Abnutzung bewirkten Verschiebung des Hahnkükens
keine Stellungsänderung erfahren kann, da das Hahnküuken bei Abnutzung lediglich
axial verschoben wird.
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Die in Fig.4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in
den Fig. i bis 3 dargestellten nur dadurch, daß der mit .dem Halmküken koaxiale
Teil 61 des Bedienungsarms 6 nicht in einem Loch im Hähnküken 4 verschiebbar gelagert
ist, sondern in einem Loch 51 im das Hahngehäuse i abschließenden Deckel 5o.
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Es ist wichtig, daß die Quernut 2o im Halmküken 4 wesentlich tiefer
ist als die Dicke des Bedienungsarms 6, so daß eine Verschiebung des Halmkükens
4 nach unten möglich ist, wenn es abgenutzt ist, ohne daß der waagerechte Teil des
Bedienungsarms 6 über die Stirnfläche des Hahnkükens 4 herausragt und so vön der
Feder 15 berührt werden kann.
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Die Konstruktion des Hahnes ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen
.beschränkt. Die Konstruktion kann beispielsweise auch so ausgeführt werden, daß
der Arm 6 aus einem Schlitz im Hafhngehäuse i oder in einer das Hahnküken 4 überdeckenden
Haube herausragt und die Aussparungen 13 an den Enden des Schlitzes in dem betreffenden
Konstruktionsteil angeordnet sind.