DE1043739B

DE1043739B - Absperreinrichtung fuer stroemende Medien

Info

Publication number: DE1043739B
Application number: DEK27068A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Johann Zsalatz
Original assignee: RICH KLINGER AG
Current assignee: RICH KLINGER AG
Priority date: 1955-10-11
Filing date: 1955-10-11
Publication date: 1958-11-13

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperreinrichtung für strömende Medien mit Betätigung durch einen einseitig durch ein Druckmittel beaufschlagten Servomotor, die unter dem Druck des Druckmittels wahlweise öffnet oder schließt.

Es ist bekannt, bei fernbetätigten membrangesteuerten Ventilen die Membran entweder auf der einen oder der anderen Seite vom Druckmittel beaufschlagen zu lassen, um entweder ein Öffnen oder ein Schließen des Ventils unter der Steuerkraft zu erhalten. Diese Bauart hat den Nachteil, daß man auf der dem Ventilgehäuse zugekehrten Seite der Membran eine besondere Stopfbüchse vorsehen muß, um die erforderliche Abdichtung des Membrangehäuses gegen die Ventilstange hin zu erhalten. Eine solche Stopfbuchse verteuert den Aufbau, erfordert eine regelmäßige Wartung und erhöht die Reibung und den Verschleiß zwischen den bewegten Teilen.

Es sind ferner membrangesteuerte Ventile bekannt, bei denen die Membran nur auf einer Seite vom Druckmittel beaufschlagt wird und die je nach der konstruktiven Ausbildung des Ventilgehäuses sowie der Anordnung von Ventilsitz und Verschluß stück wahlweise unter Druck geöffnet oder geschlossen werden. Diese Bauart hat den Nachteil, daß für beide Betriebsarten unterschiedliche Ventilgehäuse und Verschlußstücke erforderlich sind und daß ein Umstellen während des Betriebes nicht möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beheben und eine Absperreinrichtung der beschriebenen Gattung zu schaffen, die sich durch einen besonders raumsparenden Aufbau, einfache Herstellung, einwandfreie, für einen sehr weitgesteckten Druckbereich ausreichende Abdichtung bei leichter Nachstellbarkeit auszeichnet und die während des Betriebes mit wenigen Handgriffen wahlweise auf Öffnen oder Schließen unter Druck umzustellen ist. Dank dieser Eigenschaften ergibt sich als zusätzlicher Vorteil eine weitgehende Typisierung und demzufolge auch eine auf wenige Baumuster beschränkte, also entsprechend einfache Lagerhaltung.

Gemäß der Erfindung wird das gestellte Problem dadurch gelöst, daß als Verschluß stück ein an siclr bekannter Kolben mit einem führenden und einem steuernden Abschnitt vollen und einem dazwischenliegenden Abschnitt verringerten Durchmessers dient.

Vorteilhaft wird der vorerwähnte Kolben über ein in der Länge veränderliches Zwischenstück, bestehend aus einer Muffe und einer Gewindespindel, an den Servomotor angeschlossen, wobei die Einschraubtiefe dieser Gewindespindel und damit auch die Ausgangsstellung des steuernden Kolbenabschnittes zur Sitzdichtung durch einen Querstift eindeutig festgelegt wird.

Absperreinrichtung für strömende Medien

Anmelder:

Rieh. Klinger Aktiengesellschaft,
Wien-Gumpoldskirchen

Vertreter: Dipl.-Ing. H. Marsch, Patentanwalt,
Schwelm (Westf.), Drosselstr. 31

Dipl.-Ing. Johann Zsalatz, Idstein (Taunus),
ist als Erfinder genannt worden

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, Drosselklappen u. dgl. mit Antrieb durch ein Druckmittel mittels einer Kupplungshülse wahlweise unter Druck öffnen oder schließen zu lassen.

Im Rahmen der Erfindung kann es ferner vorteilhaft sein, den Kolben samt dem Servomotor zu einer baulichen Einheit zusammenzufassen, die in bezug auf das Ventilgehäuse als Ganzes verschiebbar angeordnet ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung seien an Hand der Zeichnung erläutert, in der zwei Ausführungsbeispiele der neuen Absperreinrichtung wie folgt veranschaulicht sind.

Fig. 1 zeigt eine membrangesteuerte Absperreinrichtung nach der Erfindung im Längsschnitt bei einer Einstellung auf Öffnen unter Druck,

Fig. 2 einen Teilschnitt der gleichen Absperreinrichtung nach der Umstellung auf Schließen unter Druck und

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform einer Absperreinrichtung im Längsschnitt, bei der das Umstellen

- "■ durch Verschieben des Membrangehäuses gegen das Ventilgehäuse erfolgt.

Die Absperreinrichtung nach den Fig. 1 und 2 besitzt das Ventilgehäuse 1 und die in diesem Gehäuse sitzende Laterne 8 mit den Dichtringen 19 und 20. Innerhalb der Laterne 8 ist ein Kolben verschiebbar, der aus einem kürzeren steuernden Abschnitt 21 und einem längeren führenden Abschnitt 7 besteht. Beide Abschnitte sind durch einen Abschnitt 22 verringerten Durchmessers verbunden. Die Dichtungsringe 20 und 19 sind mittels einer Schraubkappe 23 von außen nachstellbar, wobei die Laterne 8 den gegenseitigen

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Abstand der Dichtungsringe 19 und 20 bestimmt. An Stelle der gezeichneten Dichtungen könnte man auch selbsttätige, d. h. vom Flüssigkeitsdruck beaufschlagte Dichtungen verwenden, die man dann beispielsweise in abwechselnd auf der Innen- und Außenseite der Laterne angeordnete Ringnuten schwimmend einbauen könnte.

In das Kopfende des Kolbens 7, 21, 22 ist eine Gewindespindel 9 eingesetzt, die mit einer Muffe 12 verschraubt ist. Die richtige Einschraubtiefe und damit auch die genaue Ausgangsstellung des Kolbenabschnitts 21 zur Sitzdichtung 20 wird durch einen Ouerstift 17 gewährleistet. Das Kopfende der Muffe 12 steht mit einer zweiten Spindel 24 in Verbindung, die im Membrangehäuse 3 geführt ist und oben einen TellerS für die Membran 25 trägt. Der Teller 5 ist im oberen Teil des Membrangehäuses 3 geführt, damit kein Verecken des ganzen Membranantriebes eintreten kann. Nach oben hin ist das Membrangehäuse durch einen Deckel 26 abgeschlossen, der auch das Anschlußgewinde für die Leitung des Druckmittels enthält. Der Teller 5 und das an ihm sitzende Gestänge samt Kolben stehen unter dem Einfluß von zwei Druckfedern 15, 16, die bestrebt sind, die 'Ventilteile samt der Membran in der Stellung gemäß Fig. 1 zu halten. Die Vorspannung dieser Federn läßt sich mittels der Mutter 14 in weiten Grenzen verändern.

Wie man beim Vergleich der Fig. 1 und 2 ohne weiteres erkennt, kann man die in Fig. 1 veranschaulichte unter Druck öffnende Absperreinrichtung durch Hineinschrauben der Gewindespindel 9 in die Muffe 12 in eine unter Druck schließende Absperreinrichtung gemäß Fig. 2 umwandeln. Der Kolben 7, 21, 22 wird durch diesen Umstellvorgang so weit hochgezogen, daß die Stirnfläche des Abschnitts 21 über die Öffnungen 18 der Laterne 8 zu liegen kommt. Die genaue Ausgangsstellung des Abschnitts 21 in bezug auf die Sitzdichtung 20 bei druckloser Membrankammer wird dabei durch den Ouerstift 17 gewährleistet, der jetzt in die obere Ouerbohrung der Hülse 12 eingesteckt ist. Irgendwelche Änderungen am Druckmittelanschluß oder an der Membran sind dabei nicht erforderlich. Diese Umstellung ist bei nur einseitiger Beaufschlagung der Membran möglich.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist der Aufbau ganz ähnlich, nur ist hier der Membranaufsatz 2 samt Membrangehäuse 3 auf dem Halsteil 27 des Ventilgehäuses 1 verschiebbar angeordnet und feststellbar. Das Gestänge wird in diesem Fall zweckmäßig ebenso unterteilt. Bei dieser Ausführungsart ist es demnach zur Umstellung nur nötig, den Aufsatz 2 nach oben zu verschieben, bis der Kolben 7, 21, 22 die Stellung gemäß Fig. 2 erreicht hat, und den Aufsatz 2 alsdann gegen das Ventilgehäuse 1 zu fixieren.

Vorteilhaft wird die Muffe 12 ganz oder zum Teil

aus wärmeisolierendem Werkstoff hergestellt, um, insbesondere bei höheren Betriebstemperaturen, einen unmittelbaren Wärmeübergang vom Kolben 7, 21., 22 zur Membran 25 zu unterbinden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

ίο 1. Absperreinrichtung für strömende Medien

mit Betätigung durch einen einseitig durch ein Druckmittel beaufschlagten Servomotor, die wahlweise unter dem Druck des Druckmittels öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, daß als Verschluß stück ein an sich bekannter Kolben (7, 21, 22) mit einem führenden (7) und einem steuernden Abschnitt (21) vollen und einem dazwischenliegenden Abschnitt (22) verringerten Durchmessers dient.
2. Absperreinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (7, 21, 22) über ein in der Länge veränderliches Zwischenstück, bestehend aus einer Muffe (12) und einer Gewindespindel (9), an den Servomotor (5, 25) angeschlossen ist und daß die Einschraubtiefe der Gewindespindel (9) und damit auch die Ausgangsstellung des Kolbenabschnittes (21) zur Sitzdichtung (20) durch einen Querstift (17) eindeutig festgelegt wird (Fig. 1 und 2).
3. Absperreinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (7, 21, 22) samt dem Servomotor (5, 25) zu einer baulichen Einheit zusammengefaßt ist, die als Ganzes in bezug auf das Ventilgehäuse (1) verschiebbar angeordnet ist (Fig. 3).
4. Absperreinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Servomotor eine Membran (25) dient, die unter der Wirkung von in ihrer Vorspannung einstellbaren Rückholfedern (15, 16) steht.
5. Absperreinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe (12) ganz oder zum Teil aus wärmeisolierendem Werkstoff bestellt.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 683 971;
österreichische Patentschrift Nr. 115 934;
britische Patentschrift Nr. 471 320;
USA.-Patentschriften Nr. 2 211 318, 2 697 599;

Prospektblatt der Firma Gustav Mankenberg, Lübeck, »Membran-Ventile«, Tafel 22, Liste No. 5265.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 1 005 334.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen