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Vorrichtung zum Regeln der Abgabemenge einer insbesondere auf einem
Tankwagen angeordneten Pumpe Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Regeln
der Abgabemenge einer insbesondere auf einem Tankwagen angeordneten Pumpe zum Betanken
von Flugzeugen, Straßentankanlagen u. dgl. mit einer Abgabe-Absperrvorrichtung,
die im nachfolgenden auch als Zapfventil bezeichnet und am Ende eines sich an eine
feste Rohrleitung anschließenden Schlauches angeordnet ist, und mix einem Rückflußsteuerventil,
das selbsttätig in Abhängigkeit von einem Druck der zu fördernden Flüssigkeit eine
Rückleitung von der Druckseite zur Saugseite der Pumpe steuert.' Erfindungsgemäß
ist das Rückflußsteuerventil durch den in der Einschnürung eines am Ende der festen
Rohrleitung angeordneten Venturhohres herrschenden Druck im Öffnungssinne beeinflußbar.
Bei strömender Flüssigkeit ist der Druck in der Einschnürung des Venturirohres kleiner
als der Druck in der einen vollen Querschnitt aufweisenden Rohrleitung. Wenn jetzt
das allgemeine Zapfventil, das sich am Ende des Schlauches befindet, geschlossen
wird, hört die Strömung in dem gesamten Rohrstrang auf, so daß nunmehr der Förderdruck
der Pumpe in der gesamten Rohrleitung einschließlich der Einschnürung des Venturirohres
herrscht. Dieser Druck genügt, um das Rückflußsteuerventil zu öffnen und geöffnet
zu halten, wobei berücksichtigt werden muß, daß sich nach Öffnung des Rückflußsteuerventils
der Förderdruck der Pumpe nur nach den Widerständen in der Umpumpleitung richtet
und verhältnismäßig gering ist. Es wird auf diese Weise eine Steuerung des Rückflußsteuerventils
gesichert, das meist aus baulichen Gründen. ani unzugänglicher Stelle angeordnet
sein muß. Die Erfindung wird weiter dadurch verbessert, daß die Abmessungen des
V enturirohres derart gewählt sind"daß der Druckabfall in seiner Einschnürung etwa
gleich dem Druckabfall längs des nachgeschalteten Schlauches ist. Auf diese Weise
ist mit ausreichender Genauigkeit nicht nur sichergestellt, daß ein beliebig wählbarer
Höchstdruck in der Leitung vorhanden ist, sondern daß dieser Höchstdruck auch stets
gleich dem Druck am Zapfventil ist, womit eine Forderung erfüllt ist, die insbesondere
für die Betankung von Flugzeugen gestellt wird.
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Zur Steuerung dient als Servokraft ein Strömungsmittel, das mittels
einer Druckübersetzung auf das Rückflußsteuerventil wirkt. Als Druckübersetzung
ist im vorliegenden Falle nicht nur eine Vorrichtung zu verstehen, die mit einem
Zylinder und einem darin verschiebbar angeordneten Kolben versehen ist, sondern
auch Federbalgvorrichtungen und Membranvorrichtungen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung dient die von der Pumpe unter Druck gesetzte Flüssigkeit gleichzeitig
als Servokraft zum Öffnen des Rückflußsteuerventils.
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Falls ein Strömungsmittel als Servokraft dient, ist der Arbeitsraum
der Druckübersetzung einerseits an die Drückmittelquelle und andererseits an einem
Abfluß niedrigeren Druckes angeschlossen. Hierbei wird mittels eines Vorsteuerveritils
in Abhängigkeit von dem Druck in der Einschnürung des Venturirohres derart gesteuert,
daß bei wachsendem Druck in der Einschnürung des Venturirohres der Druckmittelanschluß
geöffnet bzw. die Abflußleitung geschlossen wird. Wenn nur der Druckmittelzufluß
in Abhängigkeit von dem Druck im Venturirohr gesteuert wird, kann die Abflußleitung
ständig geöffnet bleiben, wobei es sich empfiehlt, den Querschnitt des Abflusses
gering zu machen, so daß ständig nur eine geringe Flüssigkeitsmenge in den Ablauf
zu sickern vermag. Der Querschnitt dieses Sickerabflusses kann vorzugsweise durch
eine Stellschraube einstellbar gemacht werden. Wenn in entsprechender Weise nur
der Abfluß des Vorsteuerventils in Abhängigkeit von dem Druck im Venturirohr gesteuert
wird, braucht der Öffnungsquerschnitt des Vorsteuerventils nur gering zu sein, indem
gleichzeitig der Arbeitsraum der Hilfskraftzylindervorrichtung an den Druck in der
Einschnürung des Venturirohres angeschlossen ist. Sobald das Abflußventil bei steigendem
Druck in der Einschnürung des Venturirohres geschlossen wird, vermag der Druck in
dieser Einschnürung das Rückflußsteuerventil über die Druckübersetzung zu öffnen.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden jedoch
sowohl der Druclcmittelzufluß als auch der Druckmittelabfluß in Abhängigkeit von
dem Druck in der Einschnürung des Venturirohres gesteuert. Auf diese Weise wird
eine besonders hohe Empfindlichkeit des Ansprechens der Steuervorrichtung erreicht.
Weitere
Verbesserungen und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind an Hand der Zeichnung
erläutert, in der eine Ausführungsform der Erfindung in schematischer Darstellung
gezeigt ist. Es zeigt Fig. 1 ein Schema einer erfindungsgemäß ausgebildeten Anlage,
Fig. 2 einen Schnitt durch eine Vorsteuerventileinrichtung gemäß der Erfindung in
vergrößertem Maßstabe.
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Fig.3 einen Schnitt durch die Vorsteuerventileinrichtung der Fig.2
in schematischer Darstellung zur Verdeutlichung einiger möglicher Abwandlungen,
Fig.4 einen Schnitt in schematischer Darstellung zur Verdeutlichung einer anderen
Ausführungsform eines zur Ausführung der Erfindung gebrauchten Vorsteuerventils,
Fig. 5 einen Schnitt durch noch eine andere Ausführungsform eines Vorsteuerventils
gemäß der Erfindung, Fig. 6 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform eines
Vorsteuerventils gemäß der Erfindung. Alle dieser Vorsteuerv entile dienen zur Beeinflussung
des Rückflußsteuerventils in Abhängigkeit von dem Druck in der Einschnürung des
oben beschriebenen Venturirohres.
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Gemäß Fig. 1 ist auf einem Tankwagen eine Pumpe 1 vorgesehen, die
aus einem auf dem Tankwagen angeordneten Behälter 3 über einen zwischengeschalteten
Wasserabscheider 2 den flüssigen Brennstoff zu saugen vermag. Auf bekannte Weise
ist in die Ansaugeleitung 4 zwischen dem Behälter 3 und dem Wasserabscheider ein
luftgesteuertes Ventil 5 und ein Saugfilter 6 geschaltet. Von dem Wasserabscheider
2 fließt der flüssige Brennstoff über eine Leitung 7 unmittelbar der Saugeseite
der Pumpe 1 zu.
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Im Ausführungsbeispiel ist die Pumpe 1 dazu bestimmt, zwei Zapfkanäle
zu betanken, deren Zapfventile oder Abgabe-Absperrventile mit den Bezugszeichen
8 und 9 versehen sind. Diese Zapfventile 8 und 9 sind am Ende von Schläuchen 10
und 11 angeordnet, die auf Schlauchtrommeln 12 aufgewickelt sind.
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Um sicherzustellen, daß die Pumpe 1 unabhängig sowohl auf die Zapfleitung
10 als auch auf die Zapfleitung 11 mit beträchtlich voneinander abweichenden Mengen
zu fördern vermag, ist in die Förderleitung 138 der Pumpe 1 ein Differentialventil
eingeschaltet, das allgemein mit dem Bezugszeichen 13 versehen ist. Das Differentialventil
weist zwei auf einer Stange 14 angeordnete Ventilkörper 15, 16 auf, die mit entsprechenden
Ventilsitzen 17, 18 zusammenzuarbeiten vermögen. Der Ventilkörper 15 steuert eine
Abgabeleitung 19, während der Ventilkörper 16 eine Abgabeleitung 20 steuert. jede
Abgabeleitung 19, 20 ist an einen Filter 22 angeschlossen, von dem aus je eine
Leitung 23 über einen Zähler 24 zu einem Vierwege-Z> 25 führt. Von diesem
Vierwegehahn 25 führt je eine Leitung 26 zu einem Venturirohr 27, das am Ende der
festen Rohrleitung angeordnet ist und das nur über einen kurzen Rohrstutzen 28 an
das eine Ende des Schlauches 10 bzw. 11 angeschlossen ist.
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Jede der beiden Vierwegehähne 25 weist vier Anschlüsse 29, 30, 31
und 32 auf. Die Anschlüsse 31 sind mit dem Ausleger 21 verbunden, der - da an sich
bekannt - nicht näher beschrieben wird. Die Anschlüsse 29 und 32 liegen in der soeben
beschriebenen Hauptförderleitung, und die Anschlüsse 30 stellen eine Verbindung
der beiden Fördersysteme 19, 20 über eine Leitung 75 her.
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Auf der Stange 14 des DifferentialventiIs 13 sind zwei gegeneinanderwirkende
Steuerkolben 33, 34 angeordnet, indem auf sie zwei gegeneinanderwirkende Federn
35, 36 wirken. Die Steuerkolben sind in sich abgeschlossenen Zylindern des gemeinsamen
Gehäuses 37 derart angeordnet, daß sich jeweils zwei Zylinderräume 38. 39 bilden.
In den Zylinderräumen 38 wirkt der Strömungsdruck der Flüssigkeit in den Förderleitungen,
der über je ein Pitotrohr 40 und eine Leitung 76 abgenommen wird. In den Räumen
39 dagegen wirkt der statische Druck etwa am Ende der Förderleitung, der an der
Einschnürung 53 des Venturirohres 27 abgenommen und über eine Leitung 77 zugeführt
wird.
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Wenn das Zapfventil8 geschlossen und das Zapfventil 9 voll geöffnet
ist, legt sich der Ventilkörper 15 auf den Ventilsitz 17, so daß die Pumpe 1 nur
auf die Zapfleitung 11 mit dem Zapiventil 9 fördert.
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Von der Förderleitung 19 bzw. 20 führt eine Rückflußleitung 42, 43
zu dem Behälter 3 unmittelbar zurück. In diese Leitung 42, 43 ist je ein Rückflußsteuerventil
eingeschaltet, das allgemein mit dem Bezugszeichen 44 versehen ist. Es besteht aus
einem Ventilkörper 45 und einem Ventilsitz 46. Durch eine Feder 47, die sich einerseits
gegen einen Teil des Gehäuses 48 und andererseits gegen einen Kolben 49 legt, wird
der Ventilkörper 45 auf seinen Sitz 46 gedrückt und damit das Rückflußsteuerventil44
geschlossen gehalten. Oberhalb des Kolbens 49 ist ein Arbeitsraum 50 in dem Gehäuse
48 vorgesehen, der über eine Leitung 78 an eine Vorsteuerventilanordnung 79 angeschlossen
ist, die näher an Hand der Fig. 2 erläutert ist. Diese Steuerventilanordnung besteht
im Ausführungsbeispiel aus zwei Ventilanordnungen 80 und 81, um sowohl den Zufluß
von Druckmittel zu dem Arbeitsraum 50 als auch den Abfluß aus ihm zu steuern. Jedes
der beiden Vorsteuerventile 80, 81 weist einen Verstärkerkolben 82 auf, der in einem
Zylinderkörper 83 verschiebbar angeordnet ist. Er steht unter dem Einflusse einer
Feder 84, die sich einerseits gegen den Kolben und andererseits gegen das Zylindergehäuse
83 abstützt. In gleicher Richtung wirkt auf den Kolben eine Feder 85, die sich einerseits
gegen den Kolben und andererseits gegen einen Federteller 86 abstützt, der verschiebbar
in dem Gehäuse 83 gelagert ist und mittels eines Handrades 87 in Axialrichtung verschoben
werden kann. Über dem Handrad 87 ist eine Haube 88 angebracht, die durch Plomben
89 gesichert ist, um ein unbefugtes Verstellen des Federtellers 86 zu unterbinden.
Das Gehäuse 83 ist im Bereiche des Tellers 86 mit einer von außen sichtbaren Skala
90 versehen, um auf diese Weise die Einstellung des Federtellers 86 und damit die
Vorspannung der Feder 85 zu erkennen. Die Räume unterhalb der beiden Kolben 82 stehen
über Anschlüsse 91 und Leitungen 92 mit einem Abfluß, beispielsweise der Saugeseite
der Pumpe 1, in Verbindung:_.
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Die Einschnürung 53 im Venturirohr 27 steht über eine Leitung 93 (im
Ausführungsbeispiel sind zwei Leitungen vorgesehen) mit einem Anschluß 94 in Verbindung,
der zu einem Raume 118 des Ventilkörpers 80 gehört. In einem Raume 95, der von dem
Raume 118 durch einen Ventilsitz 97 getrennt ist, taucht eine Ventilspindel 96,
die dicht in dem Ventilkörper 80 geführt und an dem einen Kolben 82 befestigt ist.
Diese Ventilspindel 96 vermag den Sitz 97 abzuschließen, der zwischen den Räumen
95 und 118 vorgesehen ist. In der Spindel 96 ist eine Längsbohrung 98 vorgesehen,
die in eine Querbohrung 99 mündet, um so den Druckmittelanschluß 94 und den Raum
118 mit dem Raum 100 oberhalb des einen Kolbens 82 in Verbindung zu setzen.
Der
Ventilkörper 81 steuert den Abfluß aus dein Arbeitsraum 50 des Rückflußsteuerventils.
Sein Anschlußstutzen 101 ist zu diesem Zwecke über eine Leitung 102 an den Abfluß
bzw. die Ansaugeseite der Pumpe 1 angeschlossen. In dem Raume 103, der sich an diesen
Anschlußstutzen anschließt, ist ein Ventilkörper 104 angeordnet, der über eine Stange
105, die dicht durch den Ventilkörper 81 hindurchgeführt ist, mit dem zweiten, nicht
besonders dargestellten Kolben 82 verbunden ist. Die Arbeitsräume 100 der beiden
Kolben stehen über Bohrungen 106 miteinander in Verbindung, so daß also beide Arbeitsräume
100 über die Querbohrung 99 und die Längsbohrung 98 ständig in freier Verbindung
mit dem Druck in der Einschnürung 53 des Venturirohres 27 stehen.
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Der Ventilkörper 104 legt sich von dem Raume 103 her gegen einen Ventilsitz
107, der den Raum 103 von einem Raum 108 abschließt, der wiederum über eine Leitung
109 mit einem Anschluß 110 verbunden ist, an den die Leitung 78 anschließt, die
zu dem Arbeitsraum 50 führt. Die Leitung 109 steht gleichzeitig auch mit dem Raum
95 des Ventilkörpers 80 in Verbindung.
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Bei Erhöhung des Druckes in der Einschnürung 53 in dem Venturirohr
27 über einen bestimmten Betrag werden die beiden Kolben 82 entgegen der Wirkung
ihrer Federn 84 und 85 in der Fig. 2 nach unten bewegt. Dadurch wird gleichzeitig
das Ventil 96 von seinem Sitz 97 abgehoben, so daß nunmehr der Arbeitsraum
50 des Rückflußsteuerventils über dieRäume 118, 95, die Leitung 109 und die Leitung
78 mit dem Druck in der Einschnürung 53 des Venturirohres 27 in Verbindung gebracht
ist. Der Kolben 82 des Ventilkörpers 81, der gleichzeitig nach unten in der Fig.
2 bewegt wird, sobald der Druck in der Einschnürung des Venturirohres 27 eine gewisse
Höhe übersteigt, sperrt bei seiner Abwärtsbewegung die Verbindung zwischen der Leitung
109 und dem Raum 103 ab, indem der Ventilkörper 104 auf seinen Sitz 107 gedrückt
wird, so daß ein Abfluß des Druckmittels nicht stattfinden kann.
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Der volle Druck in der Einschnürung 53 des Venturirohres 27 vermag
demgemäß auf den Kolben 49 des Rückflußsteuerventils 44 über den Arbeitsraum 50
zu wirken.
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Sobald der Druck in der Einschnürung des Venturirohres wieder auf
den bestimmten eingestellten Wert sinkt, bewegen sich die beiden Kolben 82 so weit
nach oben, daß das Zuflußsteuerventi180 geschlossen und das Abflußsteuerventil81
wieder geöffnet wird. Man erreicht auf diese Weise, indem also sowohl der Zufluß
von Druckmittel zu dem Arbeitsraum 50 als auch der Abfluß aus ihm gesteuert werden,
eine sehr exakte und empfindliche Steuerung, die praktisch bei dem gleichen Druck
in der Einschnürung des Venturirohres 27 sowohl öffnet als auch schließt.
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Dieser Druck kann mit Hilfe des Handrades 87 eingestellt werden, indem
die Vorspannung der Feder 85 verändert wird. Diese Vorspannung der Feder 85 und
damit der Druck in der Einschnürung des Venturirohres, an dem das Rückflußsteuerventil
geöffnet wird, ist an Hand der Skala 90 ablesbar. Diese Skala kann berechnet werden.
Statt dessen ist es auch möglich, sie auf Grund von praktischen Versuchen je nach
den besonderen Betriebsbedingungen festzulegen.
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Die Fig. 3 zeigt die Vorsteuerventilanordnung der Fig. 2 in schematischer
Darstellung zur besseren Übersicht der einzelnen Teile. Da die in Fig. 3 gezeigte
Steuereinrichtung prinzipiell mit der in Fig. 2 gezeigten übereinstimmt, sind die
einander entsprechenden Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen worden. In der
Fig. 3 ist wiederum mit 93 die Leitung bezeichnet, die den Anschluß 94 für das Ventil
96 mit dem Druck aus der Einschnürung 53 des V enturirohres 27 beaufschlagt.
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Wie schon weiter oben auseinandergesetzt, wäre es auch möglich, den
Arbeitsraum 50 des Rückflußsteuerventils 44 mit einem Strömungsmittel zu beaufschlagen,
das unabhängig von demjenigen ist, das durch die Pumpe 1 unter Druck gesetzt wird.
In diesem Falle würde die Leitung 93, wie bei 110 strichpunktiert dargestellt, zu
dem Arbeitsraum 100 führen, während eine Leitung 111, die ebenfalls strichpunktiert
dargestellt ist, zu dem Anschluß 94 führt, der durch das Ventil 96 gesteuert wird.
Die Axialbohrung 98 mit der Querbohrung 99 in der Ventilspindel würde in diesem
Falle fortfallen, und in entsprechender Weise würde das Ende 112, das zwischen den
Leitungen 110 und 111 liegt, ebenfalls fortfallen.
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An Hand der Fig. 4 ist dargestellt, daß die Steuerung der Arbeitsseite
50 des Kolbens 49 des Rückflußsteuerventils 44 auch in der Weise vorgenommen werden
kann, daß der Arbeitsraum 50 in ungesteuerter Verbindung über eine Leitung
113 mit der Strömungsmitteldruckquelle verbunden ist, die im Ausführungsbeispiel
nicht von der Pumpe 1 dargestellt, sondern unabhängig angenommen ist. In dieser
Leitung 113 ist - wie bei 114 angedeutet - ein Stellstift vorgesehen, um
den freien Querschnitt dieser Leitung verändern zu können. Gemäß der Fig. 4 wird
ausschließlich der Druckmittelabfluß 102 in Abhängigkeit von dem Druck in der Einschnürung
53 des Venturirohres 27 gesteuert. Auch hier sind die gleichen Bezugszeichen verwendet
wie in der Fig. z. Bei Erreichung des durch die Feder 85 eingestellten Druckes in
der Einschnürung 53 des Venturirohres wird das Ventil 103 den Abfluß absperren,
so daß nunmehr der volle Druck der Druckmittelquelle aus der Leitung 113 über den
Arbeitsraum 50 auf den Kolben 49 wirkt. Statt der unabhängigen Druckmittelquelle
kann auch in diesem Falle der Arbeitsraum 50 in ungestenerter Verbindung mit dem
Druck des von der Pumpe 1 geförderten Strömungsmittels, beispielsweise mit demjenigen
in der Einschnürung 53 des Venturirohres 27, stehen. Zu diesem Zwecke könnte beispielsweise
die Ventilstange 105 eine Axialbohrung haben, die mit entsprechenden Querbohrungen
versehen ist, um den Raum 100 ständig mit dem Raum 108 zu verbinden, der -,wiederum
über die Leitung 78 mit dem Arbeitsraum 50 in Verbindung steht. In einem solchen
Falle würde also die Leitung 113 mit dem Einstellstift 114 wegfallen.
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Eine weitere Ausführungsform für das Vorsteuerventil ist in Fig.5
dargestellt. Das Vorsteuerventil besteht aus einem zweiteiligen Gehäuse mit den
Teilen 55 und 56. In eine Eingangsöffnung des Teiles 55 ist ein Stutzen 57 eingeschraubt,
an welchen die Leitung 52, die zum Venturirohr 27 führt, angeschlossen ist. Das
Innere der sich in einen zylindrischen Hohlraum 58 fortsetzenden Öffnung ist beispielsweise
durch eine Buchse 59 ausgekleidet, die einen Ventilsitz 60 bildet. Von der Eingangsöffnung
her gesehen, ist hinter dem Ventilsitz 60 ein Hohlraum angeordnet, der mit einer
durch die Buchse gebildeten Ringnut 61 in Verbindung steht, in die der Anschlußkanal
62 mündet. An dem Austrittsstutzen 63 des Kanales 62 ist ein Anschlußstück 64 angeordnet,
in welches die Leitung 51 so mündet, daß sie direkten Zugang zu dem Kanal 62 hat,
während die Leitung 43 über eine Sickeröffnung 65 an den Kanal 62 angeschlossen
ist. Der wirksame Querschnitt der Sickeröffnung 65 wird durch eine in
die
Öffnung hineinragende Nadel 66 bestimmt. Diese Nadel kann in ihrer axialen Richtung,
beispielsweise nach Lösen der Kontermutter 67, verstellt werden, so daß eine Einstellung
des wirksamen Querschnittes der Sickeröffnung möglich ist.
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In dem zweiteiligen Gehäuse 55, 56 ist ein Ventilkörper 68 verschiebbar
angeordnet, dessen vorderer Teil, der den Ventilteller für den Ventilsitz 60 bildet,
dem über die Leitung 52 zugeführten Druck des Venturirohres ausgesetzt ist. Der
Ventilkörper 68 ist durch eine Bohrung in dem Gehäuse 55 geführt und trägt an seinem
hinteren Ende innerhalb eines gegenüber der Bohrung und dem Ventilsitz 60 erweiterten
Raumes 79, der von dem hinteren Ende des Teiles 55 und dem auf diesem Ende befestigten
Teil 56 bzw. einem Zwischenring gebildet wird, eine Membran 69, hinter die
sicherheitshalber eine zweite Membran 70 unter Zwischenschaltung einer Scheibe 71
geschaltet ist. Der Außenumfang beider Membranen ist, wie dargestellt, zwischen
den Gehäuseteilen 55, 56 eingeklemmt. Auf dem Ventilkörper 68 sind die beiden :Membranen
mittels einer weiteren Scheibe 72 und zweier Muttern 73 befestigt. Auf der Scheibe
72 stützt sich das eine Ende einer Schraubenfeder 75 ab, deren hinteres Widerlager
von einer in das Ende des Gehäuseteiles 56 eingeschraubten Mutter 76 gebildet wird.
Die Stellung der Mutter 76 kann mittels einer Kontermutter 77 gesichert werden,
so daß eine genaue und bleibende Einstellung der durch die Feder 75 auf den Ventilkörper
68 ausgeübten Vorspannung möglich ist. An einen Stutzen 74 ist eine nicht gezeigte
Leitung angeschlossen, die zum Ablauf bzw. dem Saugestutzen der Pumpe 1 führt. Der
Raum 115 zwischen den beiden Membranen 69, 71 steht über Bohrungen 116 mit dem Raum,
in dem die Feder 75 angeordnet ist, und damit mit dem Ablaufstutzen 74 in Verbindung.
Durch eine Kappe 117 ist die Kontermutter 77 nach außen geschützt.
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Der Ventilkörper 68 ist mit einer Längsbohrung 78 versehen, die die
Leitung 52 mit dem vor dem Kolben 69 befindlichen Raum 79 verbindet. Ein von dem
Venturirohr zugeleiteter Druck wirkt also nicht nur auf den Ventilteller des Vorsteherventils,
sondern zugleich auf die gegenüber dem Ventilteller vergrößerte Fläche der Membran
69, die somit als Verstärkerkolben dient. Dadurch reagiert das Vorsteherventil auch
schon auf geringe Druckschwankungen im Venturirohr, so daß eine außerordentlich
feinfühlige Steuerung gewährleistet ist.
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Eine zweckmäßige Ausbildung der Venturidüse 27 ist in der Fig. 5 näher
dargestellt. An ihrer Einschnürung 53 ist der Düsenkörper mit dem Schlitz 119 versehen,
der in einen Ringraum 120 von verhältnismäßig großem Querschnitt mündet. Statt des
Schlitzes 119 könnten auch einzelne Bohrungen vorhanden sein. In den Ringraum 120
ist über einen Anschluß 121 die Leitung 52 angeschlossen.
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Die Venturidüse 27 ist (Fig. 1) derart bemessen, daß der Druckabfall
in ihrer Einschnürung 53 gleich den Strömungswiderständen in den Schläuchen 10 bzw.
11 ist, so daß der Druck in der Einschnürung der Venturidüse stets etwa gleich dem
Drucke der Flüssigkeit an dem Zapfventil 8 bzw. 9 ist. Bei geöffnetem Zapfventil
8, 9, also bei Vorhandensein einer Strömung in dem Venturirohr 27, reicht der Druck
in seiner Einschnürung 53 nicht aus, um das Vorsteherventil oder die Vorsteherventile
- gleichgültig wie auch die Ausbildung sein mag - derart zu betätigen, daß der Arbeitsraum
50 des Rückflußsteuerventils 44 mit Druckmittel beaufschlagt wird. Bei geschlossenem
Zapfventil 8 bzw. 9 steigt dagegen der Druck in der Einschnürung 53 des Venturirohres
27 so weit an, daß mittels des Vorsteuerventils bzw. der Vorsteuerventile der Druck
in dem Venturirohr den Kolben 49 vom Arbeitsraum 50 aus beaufschlagt. Diese Arbeitsweise
setzt schon bei gedrosseltem Zapfventil 8 bzw. 9 ein.
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Der Ersatz der Kolben der Vorsteuerventile der Fig. 2 bis 4 durch
Membranen, gemäß der Fig. 5 bietet zwar gewisse Vorteile. Die Gefahr jedoch, daß
die Membranen durch die geförderte Flüssigkeit angegriffen werden und sich dadurch
ihre Eigenschaften derart verändern, daß das Vorsteuerventil bei einem anderen als
dem gewünschten Druck anspricht, ist nicht von der Hand zu weisen, so daß im allgemeinen
die Kolbenausführung der Fig.2 bis 4 vorgezogen wird.
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Noch eine andere Ausführungsform für das Vorsteherventil ist in der
Fig. 6 gezeigt. Es besteht aus einem Gehäuse 122, an das einerseits über einen Stutzen
123 die Leitung 78 und an das andererseits über einen Stutzen 124 die Leitung 93
angeschlossen ist, die zu der Einschnürung 53 des Venturirohres 27 führt. Im Inneren
des zweiteiligen Gehäuses 122 ist ein Ventilkörper 125 bewegbar angeordnet, der
in einer Führung 126 geführt ist und dessen Nadelventilteil 127 mit einem entsprechenden
Sitz 128 zusammenzuarbeiten vermag. Dieser Ventilkörper 125 steht unter der Belastung
einer Feder 129, die sich einerseits gegen einen sich auf dem Ventilkörper abstützenden
Teller 130 und andererseits gegen eine Schulter des zweiteiligen Gehäuses
122 legt. Das aus den beiden Teilen 127, 128 bestehende Ventil steuert die Verbindung
zwischen den beiden Anschlüssen 124 und 123, die zu dem Arbeitsraum 50 des Rückflußsteuerventils
44 führen. In den Raum 131, der die Feder 129 aufnimmt, taucht eine Rohrmuffe 1332,
deren hohles Innere eine Verbindung herstellt zwischen dem Innenraum 13,1 und einem
Anschluß 133, der mit dem Abfluß bzw. der Saugeseite der Pumpe 1 in Verbindung steht.
Die Rohrmuffe 132 ist mit einem Gewinde 134 versehen, das mit einer Kontermutter
135 zusammenzuarbeiten vermag, so daß die axiale Stellung der Rohrmuffe 132 eingestellt
werden kann.
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In die Bohrung der Rohrmuffe taucht ein kolbenartiger Fortsatz 136
des Ventilkörpers 125, der eine Querbohrung 137 zu steuern vermag, die in der Rohrmuffe
vorgesehen ist und eine Verbindung herstellt zwischen dem Innenraum 13.1 und dem
Anschluß 133 und damit mit dem Abfluß.
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Wenn das Vorsteherventil der Fig.6 anspricht, wird einerseits der
Druckmittelzufluß zu der Arbeitsseite 50 des Rückflußsteuerventils geöffnet, und
gleichzeitig wird die zu dem Abfluß führende Sickeröffnung geschlossen. Das Öffnen
des Druckmittelzuflusses erfolgt dadurch, daß sich der Ventilkegel 127 von
seinem Sitz 128 abhebt. Das Schließen des Abflusses erfolgt dadurch, daß der kolbenartige
Fortsatz 136 allmählich immer mehr den freien Querschnitt der Querbohrung 137 abdeckt.