DE10344218A1 - Abgasrückführungsventil - Google Patents
Abgasrückführungsventil Download PDFInfo
- Publication number
- DE10344218A1 DE10344218A1 DE10344218A DE10344218A DE10344218A1 DE 10344218 A1 DE10344218 A1 DE 10344218A1 DE 10344218 A DE10344218 A DE 10344218A DE 10344218 A DE10344218 A DE 10344218A DE 10344218 A1 DE10344218 A1 DE 10344218A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- actuator
- housing
- valve
- egr valve
- valve member
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M26/00—Engine-pertinent apparatus for adding exhaust gases to combustion-air, main fuel or fuel-air mixture, e.g. by exhaust gas recirculation [EGR] systems
- F02M26/65—Constructional details of EGR valves
- F02M26/72—Housings
- F02M26/73—Housings with means for heating or cooling the EGR valve
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M26/00—Engine-pertinent apparatus for adding exhaust gases to combustion-air, main fuel or fuel-air mixture, e.g. by exhaust gas recirculation [EGR] systems
- F02M26/52—Systems for actuating EGR valves
- F02M26/53—Systems for actuating EGR valves using electric actuators, e.g. solenoids
- F02M26/54—Rotary actuators, e.g. step motors
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M26/00—Engine-pertinent apparatus for adding exhaust gases to combustion-air, main fuel or fuel-air mixture, e.g. by exhaust gas recirculation [EGR] systems
- F02M26/52—Systems for actuating EGR valves
- F02M26/55—Systems for actuating EGR valves using vacuum actuators
- F02M26/58—Constructional details of the actuator; Mounting thereof
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M26/00—Engine-pertinent apparatus for adding exhaust gases to combustion-air, main fuel or fuel-air mixture, e.g. by exhaust gas recirculation [EGR] systems
- F02M26/65—Constructional details of EGR valves
- F02M26/66—Lift valves, e.g. poppet valves
- F02M26/67—Pintles; Spindles; Springs; Bearings; Sealings; Connections to actuators
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F02—COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
- F02M—SUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
- F02M26/00—Engine-pertinent apparatus for adding exhaust gases to combustion-air, main fuel or fuel-air mixture, e.g. by exhaust gas recirculation [EGR] systems
- F02M26/65—Constructional details of EGR valves
- F02M26/74—Protection from damage, e.g. shielding means
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Exhaust-Gas Circulating Devices (AREA)
Abstract
Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug.
- Bei einer modernen Brennkraftmaschine können mit Hilfe einer Abgasrückführung Abgase in den Ansaugtrakt zurückgeführt werden. Eine derartige Abgasrückführung kann bei bestimmten Betriebszuständen der Brennkraftmaschine die Schadstoffemission reduzieren. Um die Menge der rückgeführten Abgase zu steuern, kommt ein Ventil der eingangs genannten Art zum Einsatz. Ein derartiges Abgasrückführungsventil oder kurz AGR-Ventil dient somit zum Sperren und zum mehr oder weniger starken Öffnen einer Abgasrückführungsleitung, um dadurch die jeweils gewünschte AGR-Rate, also den Anteil an rückgeführten Abgasen einzustellen. Üblicherweise werden für die Abgasrückführung die Abgase relativ motornah abgezweigt, wobei das AGR-Ventil regelmäßig nahe der Abzweigung, also quasi am Einlaßende der Abgasrückführungsleitung positioniert ist. Dementsprechend kommt es im Betrieb der Brennkraftmaschine zu einer vergleichsweise hohen thermischen Belastung des AGR-Ventils. Damit ein derartiges AGR-Ventil eine hin reichend große Lebensdauer aufweist, muss es aus entsprechend aufwändigen und somit teuren Komponenten aufgebaut werden.
- Hier setzt die Erfindung an. Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für ein Ventil der eingangs genannten Art eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die insbesondere die Lebensdauer für das Ventil erhöht und/oder die Verwendung preiswerter Komponenten für den Aufbau des Ventils ermöglicht.
- Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
- Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, in ein Gehäuse des Ventils einen Leitungsabschnitt zu integrieren, der in einen Kühlkreis eingebunden werden kann. Auf diese Weise kann das AGR-Ventil intensiv gekühlt werden, wodurch sich dessen thermische Belastung erheblich reduzieren lässt. Dementsprechend erhöht sich die Lebensdauer des AGR-Ventils. Ebenso ist es möglich, preiswertere Komponenten für den Aufbau des Ventils zu verwenden, da diese im Betrieb der Brennkraftmaschine nur noch einer reduzierten thermischen Belastung ausgesetzt sind. Beispielsweise kann ein Stellantrieb zur Betätigung eines Ventilglieds preiswerter gestaltet werden, da er nur eine reduzierte thermische Belastbarkeit aufweisen muss.
- Entsprechend einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Ventilglied unmittelbar am bzw. im Gehäuse verstellbar gelagert und an einem von einem Ventilsitz abgewandten Antriebsende aus dem Gehäuse herausgeführt sein. Bei dieser Bauweise ist das Ventilglied bereits in das Gehäuse des AGR-Ventils integriert und insoweit vom zugehörigen Stellantrieb baulich entkoppelt. Dies erleichtert die Anpassung des Stellantriebs an die reduzierten Anforderungen hinsichtlich seiner thermischen Belastbarkeit.
- Bei einer Weiterbildung kann der Stellantrieb über einen Kopplungsmechanismus mit dem Ventilglied antriebsverbunden sein. Bei dieser Ausführungsform treibt der Stellantrieb das Ventilglied nicht mehr direkt an, sondern nur noch indirekt über den Kopplungsmechanismus. Hierdurch lässt sich eine räumliche Separierung des Stellantriebs gegenüber dem Ventilglied erzielen, was gleichzeitig eine thermische Entkopplung zwischen Ventilglied und Stellantrieb ermöglicht. Zwangsläufig ist im Betrieb der Brennkraftmaschine das Ventilglied höheren thermischen Belastungen ausgesetzt, die aufgrund der gewählten indirekten Antriebskopplung nur noch indirekt vom Ventilglied zum Stellantrieb übertragen werden können.
- Besonders vorteilhaft ist nun eine Weiterbildung, bei welcher der Kopplungsmechanismus als thermischer Isolator ausgebildet ist und somit den Stellantrieb vom Ventilglied quasi thermisch entkoppelt. Bei dieser Bauweise ist klar, dass nun für den Stellantrieb ein gewöhnlicher Antrieb verwendet werden kann, der nur noch bedingt thermisch belastbar sein muss. Hierdurch eröffnet sich ein Weg, besonders preiswerte Antriebe als Stellantrieb im AGR-Ventil einzusetzen.
- Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.
- Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
- Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder funktional gleiche oder ähnliche Bauteile beziehen.
- Es zeigen, jeweils schematisch,
-
1 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht auf ein AGR-Ventil nach der Erfindung bei einer ersten Ausführungsform, -
2 eine Ansicht wie in1 , jedoch bei einer zweiten Ausführungsform. - Entsprechend
1 und2 besitzt ein erfindungsgemäßes AGR-Ventil1 ein Gehäuse2 , in dem ein Kanalabschnitt3 und ein Leitungsabschnitt4 ausgebildet sind. Der Kanalabschnitt3 dient zur Abgasführung durch das Gehäuse2 und weist einen Abgaseinlass5 sowie einen Abgasauslass6 auf. Das Gehäuse2 ist mit entsprechenden Flanschen7 und8 ausgestattet. Mit dem einen Flansch7 ist es möglich, das Gehäuse2 an einen Abgastrakt einer Brennkraftmaschine, z.B. an einen Abgaskrümmer, anzuschließen. Dort kann das Abgas für die Abgasrückführung abgezweigt werden. Das abgezweigte Abgas tritt durch den Abgaseinlass5 in den Kanalabschnitt3 ein. Am anderen Flansch8 kann an das Gehäuse2 eine Abgasrückführungsleitung angeschlossen werden, welche die rückzuführenden Abgase zu einem Saugtrakt der Brennkraftmaschine führt. Dabei ist es üblich, in der Abgasrückführungsleitung einen Abgaskühler anzuordnen, um die rückgeführten Abgase vor deren Einleitung in die regelmäßig erheblich kühleren Frischgase abzukühlen. - Im Unterschied dazu dient der Leitungsabschnitt
4 zur Kühlmittelführung durch das Gehäuse2 . Für die Zuleitung und für die Ableitung eines Kühlmittels sind am Gehäuse2 zweckmäßig ein Einlaßstutzen und ein Auslassstutzen ausgebildet, von denen in den1 und2 jeweils nur einer sichtbar ist und mit9 bezeichnet ist. Mit Hilfe des Leitungsabschnitts4 kann das Gehäuse2 in einen Kühlkreis, in dem ein geeignetes Kühlmittel zirkuliert, eingebunden werden. Grundsätzlich kann für das AGR-Ventil1 ein separater Kühlkreis vorgesehen sein. Zweckmäßig wird das AGR-Ventil1 bzw. sein Leitungsab schnitt4 in einen an der Brennkraftmaschine ohnehin vorhandenen Kühlkreis eingebunden. Zweckmäßig in einen Kühlkreis, in den bereits der weiter oben genannte Abgaskühler eingebunden ist. Vorzugsweise handelt es sich dabei um einen Zweig des Hauptkühlkreises der Brennkraftmaschine. - Im Gehäuse
2 ist außerdem ein Ventilglied10 angeordnet, mit dessen Hilfe der Kanalabschnitt3 gesteuert werden kann. Das Ventilglied10 wirkt dabei mit einem Ventilsitz11 zusammen und kann den Kanalabschnitt3 sperren und mehr oder weniger öffnen. Durch die Stellung des Ventilglieds10 kann somit die Menge der Abgase gesteuert werden, die durch den Kanalabschnitt3 und somit durch die Abgasrückführungsleitung vom Abgastrakt in den Saugtrakt zurückgeführt wird. Die Stellung des Ventilglieds10 steuert somit die AGR-Rate. - Das Ventilglied
10 ist bei den hier gezeigten Ausführungsformen nach Art eines Gaswechselventils ausgestaltet und somit zur Durchführung von Stellhüben ausgebildet. - Zur Betätigung bzw. zum Verstellen des Ventilglieds
10 ist ein Stellantrieb12 vorgesehen, der in geeigneter Weise am Gehäuse2 angebracht ist. - Durch die erfindungsgemäße Integration des zur Kühlmittelführung geeigneten Leitungsabschnitts
4 in das Gehäuse2 können das Gehäuse2 und die darin bzw. daran angeordneten Komponenten des AGR-Ventils1 intensiv gekühlt werden, wenn der Leitungsabschnitt4 in einen entsprechenden Kühlkreis eingebunden ist. Durch die Kühlung des AGR-Ventils1 ist dieses bzw. sind dessen Komponenten nur noch geringeren thermischen Belastungen ausgesetzt, was sich für deren Lebensdauer positiv auswirkt. - Bei der in
1 gezeigten Ausführungsform ist der Leitungsabschnitt4 zum Stellantrieb12 hin offen. Das bedeutet, dass der Leitungsabschnitt4 eine offene Seite13 besitzt, die dem Stellantrieb12 zugewandt ist. Zur Befestigung des Stellantriebs12 am Gehäuse2 ist dieser mit einem Flansch14 ausgestattet. Wenn der Stellantrieb12 wie hier dargestellt am Gehäuse2 befestigt ist, verschließt der Flansch14 die offene Seite13 des Leitungsabschnitts4 . Bei dieser Bauweise bildet somit ein Teil des Stellantriebs12 , insbesondere der Flansch14 , eine seitliche Begrenzung oder Wand des Leitungsabschnitts4 . Hierdurch kann das durch den Leitungsabschnitt4 geführte Kühlmittel den jeweiligen Bestandteil des Stellantriebs12 unmittelbar beaufschlagen, wodurch sich eine besonders intensive Kühlung für den jeweiligen Bestandteil des Stellantriebs12 ergibt. Insbesondere ist es auch möglich, im Flansch14 und/oder im Stellantrieb12 entsprechende Hohlräume auszugestalten, die dann durch die offene Seite13 mit dem Leitungsabschnitt4 kommunizieren, was einen Austausch an Kühlmittel ermöglicht und zu einer intensiven Kühlung der jeweiligen Bestandteile des Stellantriebs12 führt. -
1 zeigt eine weitere Besonderheit, da bei dieser Ausführungsform der Stellantrieb12 und das Ventilglied10 eine einheitliche Baugruppe bzw. eine bauliche Einheit bilden. Das Ventilglied10 ist dementsprechend am Stellantrieb12 gelagert und mit diesem zweckmäßig unmittelbar antriebsgekoppelt. Die so gebildete bauliche Einheit kann komplett vormontiert werden und als Ganzes in eine entsprechende Aufnahme15 , die im Gehäuse2 vorgesehen ist, eingebaut, insbesondere eingesetzt werden. Die Baugruppe oder Einheit umfasst hier beispielsweise eine Hülse16 , die das Ventilglied10 koaxial umhüllt, axial offen ist und radial wenigstens ein Fenster17 aufweist, das mit dem Abgasauslass6 des Kanalabschnitts3 kommuniziert. An dieser Hülse16 ist außerdem der Ventilsitz11 ausgebildet, mit dem das Ventilglied10 zusammenwirkt . Bei geöffnetem Ventilglied10 strömen die Abgase durch die Hülse16 . - Der besondere Vorteil dieser Ausführungsform liegt darin, dass die miteinander antriebsgekoppelten und relativ zueinander verstellbaren Komponenten des AGR-Ventils
1 , also insbesondere Stellantrieb12 , Ventilglied10 , Ventilgliedlagerung und Ventilsitz11 zu einer Einheit zusammengefasst sind, die komplett vormontierbar ist. Insbesondere kann diese Baugruppe vor dem Einbau in das Gehäuse2 justiert werden, was eine funktionssichere Montage des AGR-Ventils1 vereinfacht. - Bei der in
2 gezeigten zweiten Ausführungsform ist der Leitungsabschnitt4 nicht mit einer offenen Seite versehen, sondern vielmehr mit Bereichen, die sich innerhalb des Gehäuses2 erstrecken und vom Gehäuse2 umfangsmäßig vollstän dig eingefaßt sind. Im Schnitt gemäß2 sind zumindest zwei solche Bereiche erkennbar, die in Umfangsrichtung vollständig vom Material des Gehäuses2 umschlossen sind. Bei dieser Ausführungsform wird somit nicht der Stellantrieb12 zum Schließen des Leitungsabschnitts4 benötigt. Der Leitungsabschnitt4 ist somit vollständig in das Gehäuse2 integriert. Insbesondere ist es dadurch möglich, den Stellantrieb12 beabstandet zum Leitungsabschnitt4 zu positionieren. Ebenso kann der Leitungsabschnitt4 eindeutig zwischen dem Heißgas führenden Kanalabschnitt3 und dem Stellantrieb12 angeordnet werden. - Bei der hier gezeigten Ausführungsform enthält das Gehäuse
2 eine Ventilgliedlagerung18 . Das Ventilglied10 ist hiermit somit unmittelbar im bzw. am Gehäuse2 hubverstellbar gelagert. Dabei ist das Ventilglied10 so im Gehäuse2 gelagert, dass ein vom Ventilsitz11 entferntes oder abgewandtes Antriebsende19 des Ventilglieds10 aus dem Gehäuse2 herausgeführt ist und in der Hubrichtung davon absteht. An diesem Antriebsende19 ist ein Teller20 befestigt, an dem eine Rückstellfeder21 angreift. Die Rückstellfeder21 ist dabei zwischen dem Teller20 und dem Gehäuse2 abgestützt und treibt das Ventilglied10 in seine Schließstellung an. Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist der Ventilsitz11 an einem Ring22 ausgebildet, der bezüglich des Gehäuses2 ein separates Bauteil bildet und auf geeignete Weise in das Gehäuse2 eingesetzt ist. Auf diese Weise können Ventilglied10 und Ventilsitz11 besser zueinander justiert und hin sichtlich ihrer Belastungen aus geeigneten Materialien hergestellt werden. - Das AGR-Ventil
1 besitzt hier außerdem eine Tragwand23 , die zweckmäßig fest mit dem Gehäuse2 verbunden ist. Bei der hier gezeigten Ausführungsform ist die Tragwand23 als integraler Bestandteil des Gehäuses2 ausgebildet. An dieser Tragwand23 ist der Stellantrieb12 befestigt, wozu dieser mit geeigneten Befestigungselementen24 ausgestattet ist. Bemerkenswert ist dabei, dass der Stellantrieb12 an einer vom Ventilglied10 abgewandten Seite an dieser Tragwand23 angebracht ist, wobei ein Antriebsglied25 des Stellantriebs12 die Tragwand23 in einer entsprechenden Öffnung26 durchdringt. - Der Stellantrieb
12 ist hier über einen Kopplungsmechanismus27 mit den Ventilglied10 antriebsverbunden. Dabei verbindet der Kopplungsmechanismus27 das Antriebsglied25 des Stellantriebs12 mit dem Antriebsende19 des Ventilglieds10 . Bei der hier gezeigten Ausführungsform umfasst der Kopplungsmechanismus27 ein Kopplungsglied28 , das hier als zweischenkliger Hebel ausgebildet ist und um eine Schwenkachse29 schwenkverstellbar gelagert ist. Zu diesem Zweck ist das Kopplungsglied28 auf eine entsprechende Welle30 aufgesetzt, die auf geeignete Weise an der Tragwand23 oder am Gehäuse2 angebracht sein kann. - Mit Hilfe des Kopplungsmechanismus
27 kann eine räumliche Trennung zwischen dem Stellantrieb12 und dem Ventilglied10 hergestellt werden, was zu einer thermischen Entlastung des Stellantriebs12 führt. Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei welcher der Kopplungsmechanismus27 , insbesondere dessen Kopplungsglied28 , als thermischer Isolator ausgebildet ist. Beispielsweise wird hierzu das Kopplungsglied28 aus einem Werkstoff gefertigt, der eine schlechte Wärmeleitfähigkeit besitzt. Die von den heißen Abgasen auf das Ventilglied10 übertragene Wärme kann somit vom Kopplungsglied28 nur noch in einem erheblich reduzierten Umfang auf den Stellantrieb12 übertragen werden. Hinzu kommt die Kühlwirkung des durch den Leitungsabschnitt4 geführten Kühlmittels, so dass die Temperatur am Antriebsende19 des Ventilglieds10 bereits deutlich niedriger ist als im Bereich des Ventilsitzes11 . - Die thermische Entkopplung zwischen Stellantrieb
12 und Ventilglied10 kann außerdem dadurch unterstützt werden, dass beispielsweise die Antriebsverbindung zwischen Kopplungsglied28 und Antriebsende19 des Ventilglieds10 über eine punktförmige Kontaktzone31 erfolgt. Ein direkter Wärmefluß vom Antriebsende19 in das Kopplungsglied28 wird dadurch minimiert. Die Wärmeübertragung erfolgt dann im wesentlichen nur noch über Wärmestrahlung, so dass das Kopplungsglied28 nur einer deutlich reduzierten Wärmebelastung ausgesetzt ist. - Zusätzlich oder alternativ kann auch die Antriebsverbindung zwischen Kopplungsglied
28 und Antriebsglied25 über eine punktförmige Kontaktzone32 erfolgen, was auch hier die di rekte Wärmeübertragung zwischen Kopplungsglied28 und Antriebsglied25 deutlich reduziert. Zur Realisierung einer derartigen punktförmigen Kontaktzone31 bzw.32 kann beispielsweise am Antriebsende19 des Ventilglieds10 ein Kugelkörper33 angebracht sein, der insbesondere aus einem thermisch isolierenden Material, z.B. aus Keramik besteht. Ebenso ist möglich, einen Halbkugelkörper am Antriebsende19 anzubringen. Des Weiteren kann auch das Antriebsende19 halbkugelförmig ausgestaltet werden. Entsprechendes gilt auch dann für das Antriebsglied25 , das an seinem Ende halbkugelförmig ausgestaltet oder mit einem separaten Halbkugelkörper oder Kugelkörper versehen sein kann. - Zur thermischen Entkopplung zwischen Stellantrieb
12 und Ventilglied10 trägt auch die Tragwand23 bei, die zwischen dem Stellantrieb12 und den Antriebskomponenten positioniert ist. Dementsprechend ist der Kopplungsmechanismus27 , insbesondere sein Kopplungsglied28 ebenso wie das Antriebsende19 des Ventilglieds10 an der von Stellantrieb12 abgewandten Seite der Tragwand23 angeordnet. - Des Weiteren ist bei der hier gezeigten Ausführungsform ein Deckel
34 vorgesehen, der das Antriebsende19 des Ventilglieds10 und den kompletten Kopplungsmechanismus27 abdeckt. Der Deckel34 schließt dazu an die Tragwand23 sowie an einen vom Ventilsitz11 entfernten Abschnitt des Gehäuses2 an. Der Deckel34 kann insbesondere aus einem Kunststoff bestehen, da die Wärmeentwicklung in diesem Bereich nicht mehr so hoch ist, da zwischen dem Deckel34 und dem die hei ßen Abgase führenden Kanalabschnitt3 der das Kühlmittel führende Leitungsabschnitt4 angeordnet ist. - Zweckmäßig ist die Tragwand
23 so am Gehäuse2 angeordnet, dass der vom Kühlmittel durchströmte Leitungsabschnitt4 zwischen der Tragwand23 und dem die Heißgase leitenden Kanalabschnitt3 positioniert ist. Auf diese Weise ist die Tragwand23 quasi thermisch vom übrigen Gehäuse2 entkoppelt. - Mit Hilfe des hier gezeigten AGR-Ventils
1 kann in einer nicht gezeigten Abgasrückführung die Rate bzw. der Anteil der rückgeführten Abgase gesteuert werden. Eine derartige Abgasrückführung ist dabei ein Bestandteil einer ebenfalls nicht gezeigten Brennkraftmaschine, die insbesondere in einem Kraftfahrzeug angeordnet sein kann. Die Abgasrückführung führt die Abgase von einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine zu einem Frischgastrakt der Brennkraftmaschine. Die Abgasrückführung umfasst dabei eine Abgasrückführungsleitung, wobei das AGR-Ventil1 üblicherweise an der Eintrittsseite der Abgasrückführungsleitung, also zwischen Abgasrückführungsleitung und Abgasstrang angeordnet ist. - Entsprechend
2 ist der Stellantrieb12 zweckmäßig als linear antreibender Elektromotor ausgestaltet, also als ein Linearmotor. Eine Betätigung des Linearmotor-Stellantriebs12 führt dementsprechend zu einer linearen Verstellbewegung des Antriebsglieds25 . Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird der Linearmotor-Stellantrieb12 in einer Schließ stellung des Ventilglieds10 mit einem speziell ausgewählten Ruhestrom bestromt. Dieser Ruhestrom ist dabei so ausgewählt, dass bei der Bestromung des Linearmotor-Stellglieds12 mit diesem Ruhestrom das Antriebsglied25 soweit gegen das Kopplungsglied28 verfährt, dass dadurch jegliches Ventilspiel, das in der Toleranzkette zwischen dem Antriebsglied25 und dem Ventilsitz11 auftreten kann, eliminiert ist. Der Ruhestrom führt somit zu einem Ventilspielausgleich.
Claims (17)
- Ventil zum Steuern einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug – mit einem Gehäuse (
2 ), das zur Abgasführung einen Kanalabschnitt (3 ) enthält, – mit einem Ventilglied (10 ), das im Gehäuse (2 ) angeordnet ist und zum Steuern des Kanalabschnitts (3 ) ausgebildet ist, – mit einem Stellantrieb (12 ), der am Gehäuse (2 ) angebracht ist und zum Verstellen des Ventilglieds (10 ) ausgebildet ist, – wobei das Gehäuse (2 ) zur Kühlmittelführung einen Leitungsabschnitt (4 ) enthält. - AGR-Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, – dass der Leitungsabschnitt (
4 ) eine zum Stellantrieb (12 ) hin offene Seite (13 ) aufweist, – dass der Stellantrieb (12 ) einen Flansch (14 ) aufweist und mit diesem am Gehäuse (2 ) befestigt ist, – dass der Flansch (14 ) bei am Gehäuse (2 ) befestigtem Stellantrieb (12 ) die offene Seite (13 ) des Leitungsabschnitts (4 ) verschließt. - AGR-Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsabschnitt (
4 ) im Inneren des Gehäuses (2 ) Bereiche enthält, die umfangsmäßig vollständig vom Material des Gehäuses (2 ) eingefaßt sind. - AGR-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (
12 ) und das Ventilglied (10 ) eine bauliche Einheit bilden, die als Ganzes in eine entsprechende Aufnahme (15 ) des Gehäuses (2 ) eingebaut ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit eine das Ventilglied (
10 ) umfassende Hülse (16 ) aufweist, an der ein Ventilsitz (11 ) ausgebildet ist, mit dem das Ventilglied (10 ) zusammenwirkt. - AGR-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilglied (
10 ) unmittelbar am oder im Gehäuse (3 ) verstellbar gelagert ist und an einem von einem Ventilsitz (11 ) abgewandten Antriebsende (19 ) aus dem Gehäuse (3 ) herausgeführt ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (
12 ) über einen Kopplungsmechanismus (27 ) mit dem Ventilglied (10 ) antriebsverbunden ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsmechanismus (
27 ) zur thermischen Isolierung des Stellantriebs (12 ) gegenüber dem Ventilglied (10 ) ausgestaltet ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungsmechanismus (
27 ) wenigstens ein Kopplungsglied (28 ) aufweist, das ein Antriebsglied (25 ) des Stellantriebs (12 ) mit dem Antriebsende (19 ) des Ventilglieds (10 ) antriebsmäßig verbindet. - AGR-Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsglied (
28 ) als thermischer Isolator ausgestaltet ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsglied (
28 ) mit dem Antriebsende (19 ) des Ventilglieds (10 ) und/oder mit dem Antriebsglied (25 ) des Stellantriebs (12 ) über eine punktförmige Kontaktzone (31 ,32 ) antriebsmäßig verbunden ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsende (
19 ) des Ventilglieds (10 ) und/oder das Antriebsglied (25 ) des Stellantriebs (12 ) einen Kugelkörper (33 ) oder einen Halbkugelkörper oder einen kugelförmigen oder halbkugelförmigen Abschnitt aufweist. - AGR-Ventil nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragwand (
23 ) vorgesehen ist, an welcher der Stellantrieb (12 ) an einer vom Ventilglied (10 ) abgewandten Seite befestigt ist und durch welche hindurch ein Antriebsglied (25 ) des Stellantriebs (12 ) direkt oder indirekt mit dem Ventilglied (10 ) antriebsmäßig verbunden ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragwand (
23 ) ein integraler Bestandteil des Gehäuses (2 ) ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (
34 ) vorgesehen ist, der an einer vom Stellantrieb (12 ) abgewandten Seite der Tragwand (23 ) ein vom Ventilsitz (11 ) abgewandtes Antriebsende (19 ) des Ventilglieds (10 ) einschließt. - AGR-Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (
12 ) ein linear antreibender Elektromotor ist. - AGR-Ventil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (
12 ) in der Schließstellung des Ventilgliedes (10 ) mit einem Ruhestrom bestromt ist, der so gewählt ist, dass sich dadurch ein Ventilspielausgleich einstellt.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10344218.9A DE10344218B4 (de) | 2003-09-22 | 2003-09-22 | Abgasrückführungsventil |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE10344218.9A DE10344218B4 (de) | 2003-09-22 | 2003-09-22 | Abgasrückführungsventil |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10344218A1 true DE10344218A1 (de) | 2005-04-14 |
DE10344218B4 DE10344218B4 (de) | 2014-10-23 |
Family
ID=34306051
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE10344218.9A Expired - Fee Related DE10344218B4 (de) | 2003-09-22 | 2003-09-22 | Abgasrückführungsventil |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE10344218B4 (de) |
Cited By (18)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
WO2007134962A1 (de) * | 2006-05-19 | 2007-11-29 | Mahle International Gmbh | Ventilanordnung für eine abgasrückführeinrichtung |
WO2011032826A1 (de) * | 2009-09-17 | 2011-03-24 | Mahle International Gmbh | Stellvorrichtung und kopplungseinrichtung |
WO2011064096A1 (de) * | 2009-11-24 | 2011-06-03 | Pierbrug Gmbh | Ventilvorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine |
GB2481024A (en) * | 2010-06-08 | 2011-12-14 | Gm Global Tech Operations Inc | Exhaust Gas Recirculation valve assembly incorporating a fluid coolant circuit |
EP2422069A1 (de) * | 2009-04-20 | 2012-02-29 | International Engine Intellectual Property Company, LLC | Abgasrückführungsventil und kühlverfahren dafür |
EP2447581A1 (de) * | 2010-10-29 | 2012-05-02 | Renault s.a.s. | Schutzvorrichtung für eine Abgas-Rückführungsklappe |
EP2559964A1 (de) | 2011-08-15 | 2013-02-20 | Pierburg GmbH | Kühlvorrichtung für ein thermisch belastetes Bauteil |
EP2674604A1 (de) * | 2011-02-08 | 2013-12-18 | Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha | Abgaszirkulationsvorrichtung für einen verbrennungsmotor |
DE102013101302A1 (de) | 2013-02-11 | 2014-08-14 | Gustav Wahler Gmbh U. Co. Kg | Ventil, insbesondere Niederdruckventil, zur Steuerung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine |
DE102013102549A1 (de) | 2013-03-13 | 2014-09-18 | Pierburg Gmbh | Abgasventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
EP2848791A1 (de) | 2013-09-13 | 2015-03-18 | MAN Truck & Bus AG | Vorichtung zur Ansteuerung einer Drosselklappe, insbesondere einer Drosselklappe einer Ansauganlage einer Brennkraftmaschine |
EP2503137A4 (de) * | 2009-11-18 | 2015-05-20 | Mitsubishi Electric Corp | Abgasrückführungsventil und montagesystem dafür |
WO2015128175A1 (de) * | 2014-02-26 | 2015-09-03 | Pierburg Gmbh | Anordnung zur befestigung eines regelventils an einem strömungskanalgehäuse eines verbrennungsmotors |
FR3032253A1 (fr) * | 2015-02-04 | 2016-08-05 | Mmt Sa | Vanne electro-commandee pour fluide chaud |
US9638140B2 (en) | 2011-11-23 | 2017-05-02 | Gustav Wahler Gmbh U. Co. Kg | Low pressure valve, for controlling exhaust gas recirculation |
CN106795835A (zh) * | 2015-09-11 | 2017-05-31 | 株式会社小松制作所 | 排气再循环阀、排气再循环阀的解冻系统以及发动机 |
DE102019131798A1 (de) * | 2019-11-25 | 2021-05-27 | Pierburg Gmbh | Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
WO2023112296A1 (ja) * | 2021-12-17 | 2023-06-22 | 三菱電機株式会社 | バルブ装置 |
Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPH0814114A (ja) * | 1994-06-28 | 1996-01-16 | Unisia Jecs Corp | 排気還流制御装置の流量制御弁 |
EP1091112A2 (de) * | 1999-10-05 | 2001-04-11 | Pierburg Aktiengesellschaft | Ventileinheit, Brennluftansaugkanalabschnitt sowie Abgasrückführeinheit für Brennkraftmaschinen |
DE19947971A1 (de) * | 1999-10-05 | 2001-04-12 | Pierburg Ag | Brennluftansaugkanalabschnitt für Brennkraftmaschinen |
US6325055B1 (en) * | 1998-03-25 | 2001-12-04 | Mitsubishi Denki Kabushiki Kaisha | Flow control valve |
DE10207922A1 (de) * | 2002-02-23 | 2003-09-04 | Daimler Chrysler Ag | Steuerventil, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, zur gesteuerten Rückführung von Abgas |
-
2003
- 2003-09-22 DE DE10344218.9A patent/DE10344218B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPH0814114A (ja) * | 1994-06-28 | 1996-01-16 | Unisia Jecs Corp | 排気還流制御装置の流量制御弁 |
US6325055B1 (en) * | 1998-03-25 | 2001-12-04 | Mitsubishi Denki Kabushiki Kaisha | Flow control valve |
EP1091112A2 (de) * | 1999-10-05 | 2001-04-11 | Pierburg Aktiengesellschaft | Ventileinheit, Brennluftansaugkanalabschnitt sowie Abgasrückführeinheit für Brennkraftmaschinen |
DE19947971A1 (de) * | 1999-10-05 | 2001-04-12 | Pierburg Ag | Brennluftansaugkanalabschnitt für Brennkraftmaschinen |
DE10207922A1 (de) * | 2002-02-23 | 2003-09-04 | Daimler Chrysler Ag | Steuerventil, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, zur gesteuerten Rückführung von Abgas |
Cited By (37)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US8225773B2 (en) | 2006-05-19 | 2012-07-24 | Mahle International Gmbh | Valve arrangement for an exhaust gas recirculation device |
WO2007134962A1 (de) * | 2006-05-19 | 2007-11-29 | Mahle International Gmbh | Ventilanordnung für eine abgasrückführeinrichtung |
EP2422069A4 (de) * | 2009-04-20 | 2013-10-16 | Int Engine Intellectual Prop | Abgasrückführungsventil und kühlverfahren dafür |
EP2422069A1 (de) * | 2009-04-20 | 2012-02-29 | International Engine Intellectual Property Company, LLC | Abgasrückführungsventil und kühlverfahren dafür |
JP2012524212A (ja) * | 2009-04-20 | 2012-10-11 | インターナショナル エンジン インテレクチュアル プロパティー カンパニー リミテッド ライアビリティ カンパニー | 排気ガス再循環弁及び冷却方法 |
WO2011032826A1 (de) * | 2009-09-17 | 2011-03-24 | Mahle International Gmbh | Stellvorrichtung und kopplungseinrichtung |
US9062636B2 (en) | 2009-11-18 | 2015-06-23 | Mitsubishi Electric Corporation | Drop-in type of exhaust gas recirculation valve, and system for attaching same |
EP2503137A4 (de) * | 2009-11-18 | 2015-05-20 | Mitsubishi Electric Corp | Abgasrückführungsventil und montagesystem dafür |
WO2011064096A1 (de) * | 2009-11-24 | 2011-06-03 | Pierbrug Gmbh | Ventilvorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine |
GB2481024A (en) * | 2010-06-08 | 2011-12-14 | Gm Global Tech Operations Inc | Exhaust Gas Recirculation valve assembly incorporating a fluid coolant circuit |
GB2481024B (en) * | 2010-06-08 | 2015-12-16 | Gm Global Tech Operations Inc | Exhaust gas recirculation (EGR) valve assembly for an internal combustion engine |
FR2966884A1 (fr) * | 2010-10-29 | 2012-05-04 | Renault Sa | Dispositif de protection pour un volet de recirculation des gaz d'echappement |
EP2447581A1 (de) * | 2010-10-29 | 2012-05-02 | Renault s.a.s. | Schutzvorrichtung für eine Abgas-Rückführungsklappe |
EP2674604A1 (de) * | 2011-02-08 | 2013-12-18 | Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha | Abgaszirkulationsvorrichtung für einen verbrennungsmotor |
EP2674604A4 (de) * | 2011-02-08 | 2014-01-29 | Toyota Motor Co Ltd | Abgaszirkulationsvorrichtung für einen verbrennungsmotor |
DE102011052707A1 (de) | 2011-08-15 | 2013-02-21 | Pierburg Gmbh | Kühlvorrichtung für ein thermisch belastetes Bauteil |
EP2559964A1 (de) | 2011-08-15 | 2013-02-20 | Pierburg GmbH | Kühlvorrichtung für ein thermisch belastetes Bauteil |
US9638140B2 (en) | 2011-11-23 | 2017-05-02 | Gustav Wahler Gmbh U. Co. Kg | Low pressure valve, for controlling exhaust gas recirculation |
DE102013101302A1 (de) | 2013-02-11 | 2014-08-14 | Gustav Wahler Gmbh U. Co. Kg | Ventil, insbesondere Niederdruckventil, zur Steuerung einer Abgasrückführung bei einer Brennkraftmaschine |
DE102013102549A1 (de) | 2013-03-13 | 2014-09-18 | Pierburg Gmbh | Abgasventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
WO2014139753A1 (de) | 2013-03-13 | 2014-09-18 | Pierburg Gmbh | Abgasventilvorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine |
DE102013102549B4 (de) | 2013-03-13 | 2022-07-14 | Pierburg Gmbh | Abgasventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
US9638141B2 (en) | 2013-03-13 | 2017-05-02 | Pierburg Gmbh | Exhaust gas valve device for an internal combustion engine |
EP2997249B1 (de) * | 2013-03-13 | 2020-11-04 | Pierburg GmbH | Abgasventilvorrichtung für eine verbrennungskraftmaschine |
DE102013015138A1 (de) | 2013-09-13 | 2015-03-19 | Man Truck & Bus Ag | Vorrichtung zur Ansteuerung einer Drosselklappe, insbesondere einer Drosselklappe einer Ansauganlage einer Brennkraftmaschine |
US10260429B2 (en) | 2013-09-13 | 2019-04-16 | Man Truck & Bus Ag | Apparatus for the actuation of a throttle valve, in particular a throttle valve of an intake system of an internal combustion engine |
EP2848791A1 (de) | 2013-09-13 | 2015-03-18 | MAN Truck & Bus AG | Vorichtung zur Ansteuerung einer Drosselklappe, insbesondere einer Drosselklappe einer Ansauganlage einer Brennkraftmaschine |
US10041452B2 (en) | 2014-02-26 | 2018-08-07 | Pierburg Gmbh | Arrangement for attaching a control valve to a flow channel housing of an internal combustion engine |
WO2015128175A1 (de) * | 2014-02-26 | 2015-09-03 | Pierburg Gmbh | Anordnung zur befestigung eines regelventils an einem strömungskanalgehäuse eines verbrennungsmotors |
WO2016124720A1 (fr) | 2015-02-04 | 2016-08-11 | Mmt Sa | Vanne electro-commandee pour fluide chaud |
FR3032253A1 (fr) * | 2015-02-04 | 2016-08-05 | Mmt Sa | Vanne electro-commandee pour fluide chaud |
US10641408B2 (en) | 2015-02-04 | 2020-05-05 | Mmt Sa | Electrically controlled valve for hot fluid |
CN106795835A (zh) * | 2015-09-11 | 2017-05-31 | 株式会社小松制作所 | 排气再循环阀、排气再循环阀的解冻系统以及发动机 |
US10030618B2 (en) | 2015-09-11 | 2018-07-24 | Komatsu Ltd. | Exhaust gas recirculation valve, thawing system of exhaust gas recirculation valve, and engine |
DE102019131798A1 (de) * | 2019-11-25 | 2021-05-27 | Pierburg Gmbh | Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
DE102019131798B4 (de) | 2019-11-25 | 2021-10-07 | Pierburg Gmbh | Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine |
WO2023112296A1 (ja) * | 2021-12-17 | 2023-06-22 | 三菱電機株式会社 | バルブ装置 |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE10344218B4 (de) | 2014-10-23 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE10344218B4 (de) | Abgasrückführungsventil | |
EP2018472B1 (de) | Ventilanordnung für eine abgasrückführeinrichtung | |
DE102015222609B4 (de) | Elektrische Abgasklappeneinrichtung, Schalldämpfer und Abgasanlage | |
EP1363013B1 (de) | Wärmeübertrager | |
DE102008000223B4 (de) | Abgasrückführgerät | |
EP1509692B1 (de) | Schaltbarer abgaswaermetauscher | |
DE69835959T2 (de) | Vorrichtung zur montage des abgasrückführventils | |
EP1589214B1 (de) | Abgasrückführsystem für eine Verbrennungskraftmaschine | |
EP1875062B1 (de) | Brennkraftmaschine mit abgasrückführung | |
DE60129113T2 (de) | Abgasrezirkulationsventil | |
DE102006029518A1 (de) | Wärmetauschvorrichtung für Abgas | |
DE3009453C2 (de) | Steuervorrichtung für Abblaseventile von Abgasturboladern | |
DE102010045259A1 (de) | Kühlanordnung | |
DE102006043559B4 (de) | Drosselklappenvorrichtung für Hochtemperaturanwendungen in Verbrennungskraftmaschinen | |
DE19714496B4 (de) | Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung für ein Brennkraftmaschinen-Hubventil | |
DE10362332B4 (de) | Abgasrückführungsventil | |
EP2378092A2 (de) | Vorkühler | |
DE102007042074A1 (de) | Drosselvorrichtung | |
DE60113168T2 (de) | Abgasrückführungsventilbaugruppe mit Gasfalle | |
DE4412482B4 (de) | Thermostatventil | |
EP1149253B1 (de) | Gasführungseinrichtung | |
DE19731622B4 (de) | Abgasnachbehandlungsvorrichtung und Sekundärluftschaltventil für eine Brennkraftmaschine mit einem Sekundärluftzuführ-System | |
EP3199770A1 (de) | Metallisches hohlventil für eine brennkraftmaschine eines nutzkraftfahrzeugs | |
DE112017007420T5 (de) | Ventil und Abgasstrecke mit einem derartigen Ventil | |
DE102005050234A1 (de) | Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8141 | Disposal/no request for examination | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8170 | Reinstatement of the former position | ||
8172 | Supplementary division/partition in: |
Ref document number: 10362332 Country of ref document: DE Kind code of ref document: P |
|
Q171 | Divided out to: |
Ref document number: 10362332 Country of ref document: DE Kind code of ref document: P |
|
R016 | Response to examination communication | ||
R016 | Response to examination communication | ||
R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
R026 | Opposition filed against patent | ||
R079 | Amendment of ipc main class |
Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: F02M0025070000 Ipc: F02M0026730000 |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: BRP RENAUD UND PARTNER MBB, DE Representative=s name: BRP RENAUD UND PARTNER MBB RECHTSANWAELTE PATE, DE |
|
R084 | Declaration of willingness to licence | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee | ||
R028 | Decision that opposition inadmissible now final |