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Die Erfindung betrifft eine Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die einen Kugelkopf aufweist, der schwenkbar an der Karosserie befestigt ist und mittels einer Auslösevorrichtung betätigt wird.
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Häufig werden Kraftfahrzeuge, die eine Anhängevorrichtung aufweisen, gefahren, ohne dass ein Anhänger mit einer Last zu transportieren ist. Da der Kugelkopf der Anhängevorrichtung nach hinten von dem Kraftfahrzeug hervorsteht, sind Schwierigkeiten, beispielsweise beim Einparken und/oder Rangieren nicht ausgeschlossen. Deshalb sind Anhängevorrichtungen mit schwenkbaren Kugelköpfen entwickelt worden, um die Nachteile der hervorstehenden Anhängevorrichtung nur dann in Kauf nehmen zu müssen, wenn eine Fahrt mit Anhänger bevorsteht oder gerade beendet wurde.
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Für derartige schwenkbare Anhängevorrichtung sind zwei unterschiedliche Positionen für eine Auslösevorrichtung bekannt. Bei der ersten Position ist die Auslösevorrichtung zur Betätigung der Anhängevorrichtung innerhalb des Kofferraums angebracht. Bei einem bereits beladenen Kofferraum kann die Auslösevorrichtung unter Umständen nur schwer oder gar nicht mehr erreicht werden. In diesem Falle müsste zuerst eine teilweise Entladung vorgenommen werden, um die Auslösevorrichtung zu betätigen.
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Bei der alternativen Position ist die Auslösevorrichtung im Außenbereich des Kraftfahrzeugs untergebracht. Dadurch wird eine Betätigung der Auslösevorrichtung und eine Verschwenkung der Kugelkopfstellung unabhängig von der Beladungssituation des Kofferraums ermöglicht. Die im Außenbereich des Kraftfahrzeugs angebrachte Auslösevorrichtung muss aber durch eine Verschließeinrichtung gegen missbräuchliche Betätigung durch Unberechtigte abgesichert werden.
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Die
DE 101 34 503 A1 beschreibt bereits eine Anhängevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, die einen Kugelkopf aufweist, der schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist und mittels einer durch eine Zugbewegung verschiebbare Auslösevorrichtung betätigt wird. Hierbei ist die Auslösevorrichtung derart im hinteren Teil des Kraftfahrzeugs angeordnet, dass diese nur bei einer geöffneten Heckklappe betätigt werden kann. Die Heckklappe des Kraftfahrzeugs kann in jeder Position geschlossen werden. Der Kugelkopf kann eine Ruheposition, in der er durch erste Verrastmittel eingerastet ist, eine Zwischenposition und eine Betriebsposition einnehmen, in der er durch zweite Verrastmittel eingerastet ist.
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Die
DE 101 44 254 A1 betrifft eine Anhängerkupplung für Kraftfahrzeuge, umfassend ein fahrzeugfest angeordnetes Lagerteil und einen gegenüber dem Lagerteil zwischen einer Arbeitsstellung und einer Ruhestellung bewegbaren Kugelhals, welcher drehbar gelagert ist. Der Lagerkopf kann bei Erreichen der Arbeitsstellung oder der Ruhestellung selbsttätig in eine sichere Stellung, nämlich die Spannstellung, übergehen und somit ordnungsgemäß verriegelt werden. Ferner hat der Lagerkopf auch keinerlei Möglichkeit, in den Zwischenstellungen in irgendeine Stellung überzugehen, in welcher der Anschein einer ordnungsgemäßen Verrastung besteht. In der Zwischenposition des Kugelkopfs bleibt die Auslösevorrichtung in einer hervorstehenden Stellung und nimmt durch erneutes Einrasten des Kugelkopfs in der Ruhe- oder Betriebsposition ihre normale Stellung ein.
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Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Anhängevorrichtung mit schwenkbarem Kugelkopf anzugeben, bei der eine Betätigung durch Unberechtigte verhindert wird und die gleichzeitig eine Fehlbedienung durch den Kraftfahrzeugbetreiber vermeidet.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Anhängevorrichtung gemäß den Merkmalen der Patentansprüche 1 und 6. Die Unteransprüche betreffen besonders zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
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Erfindungsgemäß wird also die Aufgabe gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, dass durch Betätigen des Auslösehebels die ersten und die zweiten Verrastmittel gelöst werden, der Kugelkopf die Zwischenposition einnimmt und der Auslösehebel in einer hervorstehenden Stellung verbleibt und dieser durch erneutes Einrasten des Kugelkopfs in der Ruhe- oder Betriebsposition seine normale Stellung einnimmt, in der die Heckklappe des Kraftfahrzeugs für einen sicheren Fahrbetrieb geschlossen werden kann, und dass der Auslösehebel eine Drehachse aufweist, um die der Auslösehebel drehbar ist, wobei ein Endbereich des Auslösehebels durch Betätigung aus der Ebene der Ladekante nach oben hervorsteht und der andere Endbereich in den Bereich unterhalb der Ladekante hineinragt, sodass die Heckklappe des Kraftfahrzeugs nicht geschlossen werden kann. Indem durch Betätigen des Auslösehebels die ersten und die zweiten Verrastmittel gelöst werden, nimmt der Kugelkopf die Zwischenposition ein, wobei der Auslösehebel in einer hervorstehenden Stellung verbleibt. Durch ein erneutes Einrasten des Kugelkopfs in der Ruhe- oder Betriebsposition nimmt der Auslösehebel seine normale Stellung ein. Die hervorstehende Position des Auslösehebels verhindert ein Schließen der geöffneten Heckklappe. Durch das Einrasten des Kugelkopfs in der Ruhe- oder Betriebsposition erlangt der Auslösehebel wieder seine Normalstellung. Dadurch kann das Fahrzeug nur sicher betrieben werden (geschlossene Heckklappe), wenn der Kugelkopf eine durch Verrastmittel gesicherte Position einnimmt. Durch diese Anordnung des Auslösehebels wird eine Falschbedienung der Anhängevorrichtung durch den Kraftfahrzeugbetreiber weitgehend verhindert und eine kurze Strecke, beispielsweise durch einen kurzen Seilzug, zwischen dem Auslösehebel und dem schwenkbaren Kugelkopf ermöglicht. Zusätzlich wird eine Betätigung der Anhängevorrichtung durch andere vermieden, da nur ein Berechtigter die Heckklappe des Kraftfahrzeugs öffnen kann.
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Eine vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung weist zwischen dem Auslösehebel und dem schwenkbaren Kugelkopf einen Seilzug oder ein Gestänge auf. Dadurch ist die Signalübertragung in einer einfachen und robusten, mechanischen Weise gewährleistet. Aber auch andere Signalübertragungen zur Bedienung der schwenkbaren Anhängevorrichtung sind denkbar, beispielsweise mittels Pneumatik und/oder Elektronik.
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Bei der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung weist der Kugelkopf eine Ruheposition, in der er durch erste Verrastmittel eingerastet ist, eine Zwischenposition und eine Betriebsposition auf, in der er durch zweite Verrastmittel eingerastet ist. In den beiden Rand- bzw. Extrempositionen ist der Kugelkopf durch die Verrastmittel gesichert. Aus der Zwischenposition kann der Kraftfahrzeugbetreiber den Kugelkopf in eine der beiden gesicherten Positionen bringen. Bei der Ruheposition ist der Kugelkopf so zurück geklappt, dass die Anhängevorrichtung einen normalen Fahrbetrieb nicht stört und/oder beeinträchtigt. In der Betriebsposition ist der Kugelkopf nach hinten geklappt und ermöglicht einen sicheren Anhängebetrieb des Kraftfahrzeugs.
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Erfindungsgemäß weist der Auslösehebel eine Drehachse auf, um die herum der Auslösehebel bei Betätigung gedreht wird. Dabei liegt vorteilhaft die Drehachse in der Ebene der Fahrzeugkarosserie.
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Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung ist die Drehachse an einem Ende des Auslösehebel angeordnet und neben dem anderen Ende ist eine Mulde in der Karosserie vorgesehen, um unter den Auslösehebel greifen zu können. Alternativ hierzu ist die Drehachse in etwa der Mitte des Auslösehebels angeordnet. Dadurch ist eine Fingermulde in der Karosserie nicht erforderlich. Bei dieser Ausgestaltung wird ein Ende des Auslösehebels nach unten gedrückt. Dadurch kommt das andere Ende soweit aus der Ebene der Fahrzeugkarosserie hervor, dass der Fahrzeugbetreiber unter den Auslösehebel greifen kann, um ihn vollständig zu betätigen.
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Weiterhin wird die Aufgabe mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 5 noch dadurch gelöst, dass der Auslösehebel im Bereich einer Seitenkante der Hecköffnung des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Dadurch ist er vor Beschädigungen durch Lade- und/oder Entladevorgänge besser geschützt.
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Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigen in
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1 eine Querschnittsansicht zur y-Achse durch den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung bei geöffneter Heckklappe;
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2 eine Querschnittsansicht zur x-Achse durch den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung bei geschlossener Heckklappe gemäß 1;
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3 eine Querschnittsansicht zur y-Achse durch den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung bei geschlossener Heckklappe;
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4 eine Querschnittsansicht zur x-Achse durch den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung bei geöffneter Heckklappe gemäß 3;
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5 eine Draufsicht auf einen Bereich der Ladekante des Kraftfahrzeugs aus 1.
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Zur Vereinfachung werden in den folgenden Zeichnungen gleiche und gleichwirkende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen, um unnötige Wiederholungen bei der Beschreibung zu vermeiden.
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1 zeigt eine Querschnittsansicht zur y-Achse durch den Heckbereich 1 eines Kraftfahrzeugs mit einer erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung mit schwenkbaren Kugelkopf (nicht dargestellt) bei geöffneter Heckklappe 2. In der Figur ist ein Stoßfänger 3 zu sehen, der an seinen oberen Endbereich in eine Ladekante 4 übergeht. In der Ladekante 4 eingefügt ist ein Auslösehebel 5.
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In der 1 dargestellt ist die Situation mit betätigtem, also aus der Ebene der Ladekante 4 hervorstehendem Auslösehebel 5. Der Auslösehebel 5 weist eine Drehachse 6 auf, um die sich der Auslösehebel 5 herum dreht, wobei ein Endbereich des Auslösehebels 5 aus der Ebene der Ladekante 4 nach oben hervorsteht und der andere Endbereich in den Bereich unterhalb der Ladekante 4 hineinragt. Dadurch kann die Heckklappe 2 des Kraftfahrzeugs nicht geschlossen werden.
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In der 2 ist die Situation aus 1 in einer Querschnittsansicht quer zur Ansicht aus 1 dargestellt. Der Auslösehebel 5 weist im hervorstehenden Endbereich einen Fingerschutz 7 auf. Im vorliegenden Beispiel umfasst der Fingerschutz 7 zwei Flächen, die von dem Auslösehebel 5 abstehen. Die Flächen sind am Rand des Auslösehebels 5 angeordnet, so dass ein Kraftfahrzeugbetreiber zwischen den Flächen mit seinem Fingern greifen kann, um den Auslösehebel 5 zur Betätigung nach oben zu ziehen. Der Fingerschutz 7 verhindert ein Einklemmen der Finger zwischen Auslösehebel 5 und Ladekante 4.
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Mit dem Auslösehebel 5 ist ein Drahtseil 8 eines Seilzugs 9 verbunden. Das Drahtseil verläuft von dem Auslösehebel 5 zu einer Schwenkeinrichtung des Kugelkopfs (nicht dargestellt). Eine Verbindungsleitung mittels eines mechanischen Seilzugs 9 ist robust und wenig störanfällig. Aber es sind auch andere Verbindungsleitung denkbar, beispielsweise pneumatische und/oder elektronische. Durch die Betätigung des Auslösehebels 5 werden die Verrastmittel (nicht dargestellt) an der Schwenkeinrichtung gelöst. Der Kugelkopf nimmt daraufhin eine nicht gesicherte Zwischenposition ein. Aus dieser Position kann der schwenkbare Kugelkopf entweder in die Ruheposition gebracht und durch Einrasten der ersten Verrastmittel gesichert werden. Oder er kann alternativ in die Betriebsposition gebracht werden, wobei die Kugelkopfstellung durch die zweiten Verrastmittel gesichert wird. Durch Einrasten einer der ersten oder zweiten Verrastmittel wird der Auslösehebel wieder in seine Ruhestellung gebracht (siehe 3 und 4).
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3 ist entspricht der Ansicht aus 1, nur dass in 3 die Heckklappe 2 des Kraftfahrzeugs geschlossen ist. Der Auslösehebel 5 befindet sich in seiner Normalstellung, d. h. er ragt nicht aus der Ebene der Ladekante 4 hervor. Wie der 3 zu entnehmen ist. schließt die Heckklappe 2 oberhalb des Auslösehebels 5. Deshalb kann der Auslösehebel 5 nicht betätigt werden, da die Heckklappe 2 ein Drehen des Auslösehebels 5 verhindert.
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Die Darstellung der 4 entspricht der Ansicht aus der 2. In 4 ist im Gegensatz zur Darstellung in der 2 die Heckklappe 2 geschlossen und der Auslösehebel 5 befindet sich in seiner Normalstellung. Da entweder die ersten oder die zweiten Verrastmittel eingerastet sind, ist der Kugelkopf entweder in der Ruheposition oder in der Betriebsposition gesichert. Die Heckklappe 2 des Kraftfahrzeugs kann nun für einen sicheren Fahrbetrieb geschlossen werden.
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In der 5 ist eine Draufsicht auf den Bereich der Ladekante 4 des Kraftfahrzeugs dargestellt. In der Ebene der Ladekante 4 befindet sich der Auslösehebel 5. In der dargestellten Situation befindet sich der Auslösehebel in seiner Normalstellung. In der 5 ist durch Strichlinien 10 die Position bzw. der Verlauf der Heckklappe 2 angedeutet. Wie der 5 zu entnehmen ist, schließt die Heckklappe 2 oberhalb des Auslösehebels 5, so dass bei geschlossener Heckklappe 2 ein Betätigen des Auslösehebels 5 nicht möglich ist. Ferner ist in der 5 die Position der Drehachse 6 durch Strichlinien 11 angedeutet. Die Drehachse befindet sich in etwa der Mitte des Auslösehebels 5.
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Die Betätigung der erfindungsgemäßen Anhängevorrichtung erfolgt durch Niederdrücken des in der Darstellung rechten Teilbereichs des Auslösehebels 5. Dadurch wird der linke Teilbereich etwas aus der Ebene der Ladekante 4 hervorgehoben und der Kraftfahrzeugbetreiber kann mit seinen Fingern unter den linken Teilbereich greifen und den Auslösehebel 5 vollständig betätigen. Es ist alternativ denkbar, dass die Drehachse 6 des Auslösehebels 5 an der rechten Seite desselben angeordnet ist. In diesem Falle befände sich auf der linken Seite des Auslösehebels 5 in der Ladekante eine Fingermulde, damit der Fahrzeugbetreiber unter den Auslösehebel 5 greifen könnte.
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Obwohl in dem dargestellten und detailliert beschriebenen Ausführungsbeispiel der Auslösehebel im Bereich der Ladekante angeordnet ist, ist es offensichtlich, dass der Auslösehebel auch in einem Seitenbereich der Hecköffnung angeordnet sein kann. Die Anbringung des Auslösehebels im Seitenbereich vermeidet eine eventuelle Beschädigung durch Lade- bzw. Entladevorgänge.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Heckbereich
- 2
- Heckklappe
- 3
- Stoßfänger
- 4
- Ladekante
- 5
- Auslösehebel
- 6
- Drehachse
- 7
- Fingerschutz
- 8
- Drahtseil
- 9
- Seilzug
- 10
- Strichlinien
- 11
- Strichlinien
