DE10335867B3 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, der aus einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Ladebodenstellung überführbar ist, mit einer eine Längsrichtung definierenden Basisstruktur (5), einer relativ zur Basisstruktur (5) beweglichen Schwinge (17), einer auf der Schwinge (17) gelagerten Sitzkissenstruktur (19), einer relativ zur Sitzkissenstruktur (19) schwenkbaren Lehnenstruktur (11) und einer Koppel (27), welche beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Ladebodenstellung aufgrund der Schwenkbewegung der Lehnenstruktur (11) mittels Bewegen der Schwinge (17) die Sitzkissenstruktur (19) zur Basisstruktur (5) hin absenkt, ist die Schwinge (17) relativ zur Basisstruktur (5) in Längsrichtung verschieblich angeordnet.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
• Bei einem aus der DE 198 41 363 C1 bekannten Fahrzeugsitz ist die Schwinge schwenkbar an der Basisstruktur gelagert und drehfest mit einem Ritzel versehen, das in Eingriff mit einem Zahnstangenabschnitt einer Koppel steht, welche entlang der Basisstruktur verschieblich ist. Am hinteren Ende der Koppel ist ein schräg nach oben abstehendes Element angeformt, welches mittels einer Schlitz-Zapfen-Führung an die Lehnenstruktur gekoppelt ist. Die Sitzkissenstruktur ist vorne an der Schwinge angelenkt und hinten mittels einer weiteren Schlitz-Zapfen-Führung an die Basisstruktur gekoppelt. Beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Ladebodenstellung zieht die Lehnenstruktur über die Koppel den Zahnstangenabschnitt zurück, wodurch die Schwinge nach vorne geschwenkt wird und dabei die Sitzkissenstruktur nach vorne drückt. Nachteilig ist, daß mit der hohen Zahl an Schlitz-Zapfen-Führungen und der teilweise ungünstigen Hebelverhältnisse die Gefahr eines Verklemmens besteht. Zudem ist die Herstellung einiger Bauteile, insbesondere der Verzahnungen, aufwendig und damit kostenintensiv.
• Die DE 199 62 424 C1 zeigt einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzkissenstruktur, die am vorderen Ende mittels einer Schwinge an der Basisstruktur gelagert ist, wobei eine Kombination aus einem Zahnantrieb der Schwinge mit einer Längsverschiebbarkeit derselben offenbart ist.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art hinsichtlich der Anzahl der benötigten Bauteile zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
• Es können eine Schlitz-Zapfen-Führung und einige aufwendige Bauteile eingespart werden, indem die Koordination zwischen der Schwenkbewegung der Lehnenstruktur und die Bewegung der Schwinge mittels einer an dem (als Adapter im weitesten Sinne aufzufassenden) Adapter drehbar angelenkten Steuerscheibe erfolgt, welche beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Ladebodenstellung eine einfache Schwenkbewegung ausführt. An dieser Steuerscheibe kann dann zum einen eine Zugkoppel angelenkt werden, welche auf ihrer anderen Seite an der Schwinge angelenkt ist, vorzugsweise an dem bereits vorhandenen Bolzen, so daß die Anzahl der benötigten Bauteile gering gehalten wird und eine möglichst gute Kraftübertragung erfolgt.
• Zum anderen kann an der Steuerscheibe eine Lehnenkoppel angelenkt werden, welche auf ihrer anderen Seite vorzugsweise an der Lehnenstruktur angelenkt ist und so an die Schwenkbewegung der Lehnenstruktur gekoppelt ist. Die Ausbildung eines Viergelenks ist dabei für eine definierte Bewegung vorteilhaft. Durch Vermeidung einer Schlitz-Zapfen-Führung bei der Kopplung zwischen Lehnenstruktur und Steuerscheibe wird auch ein Leerweg verhindert, welcher bei der Rückkehr in die Gebrauchsstellung zu einem verzögerten Anheben der Sitzkissenstruktur führt, was eine Mißbrauchsgefahr in sich birgt.
• Aufgrund der verschieblichen Schwinge braucht die Sitzkissenstruktur beim Absenken nicht verschoben zu werden, so daß sie in der Ladebodenstellung weniger weit vorragt. Zudem sind die Kräfteverhältnisse beim Übergang günstiger, wenn die Sitzkissenstruktur lediglich abgesenkt werden muß.
• Die Verschiebung der Schwinge, welche unmittelbar oder mittelbar mit der Basisstruktur lösbar verriegelbar sein kann, wird vorzugsweise durch eine der Basisstruktur zugeordnete und in Längsrichtung angeordnete Linearführung erreicht, wobei es sich um eine Schiene, Kulissenführung, Gleitführung oder ein Langloch handeln kann. Der Schwinge ist dann ein Führungsbolzen im weitesten Sinne zugeordnet, beispielsweise ein Zapfen, eine Rolle, ein Nutenstein oder ein Schienenstück.
• Eine Ausbildung des Führungsbolzens zumindest abschnittsweise als Bolzen im engeren Sinne hat den Vorteil, daß die Schwinge bei ihrer Verschiebung zugleich um den Führungsbolzen, genauer gesagt um eine durch diesen definierte Achse, schwenken kann, so daß keine weiteren Bauteile erforderlich sind, um den notwendigen Geometrieausgleich zu erzielen. Zudem kann dann am Führungsbolzen die Zugkoppel angelenkt sein kann.
• Die Sitzkissenstruktur ist vorzugsweise für eine einfache, definierte Bewegung einerseits an der Schwinge und andererseits am Adapter angelenkt. Die Anlenkstelle am Adapter kann mit derjenigen der Steuerscheibe zusammenfallen, um Bauteile einzusparen.
• Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
• 1 eine teilweise schematisierte Ansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung,
• 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in 1,
• 3 eine 1 entsprechende Ansicht des Ausführungsbeispiels in einer Zwischenstellung, und
• 4 eine 1 entsprechende Ansicht des Ausführungsbeispiels in der Ladebodenstellung.
• Ein Fahrzeugsitz 1 für eine hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges weist auf beiden Fahrzeugsitzseiten ein Sitzschienenpaar auf. Bei jedem Sitzschienenpaar ist eine Führungsschiene 3 an der Fahrzeugstruktur F befestigt, während eine Gleitschiene 5 relativ zur Führungsschiene 3 und von dieser geführt verschiebbar und verriegelbar ist, womit der Fahrzeugsitz 1 längseinstellbar ist. Die Gleitschiene 5 dient als Basisstruktur für die nachfolgend beschriebenen Aufbauten. Ihre Bewegungsmöglichkeit definiert die Längsrichtung.
• Am hinteren Ende jeder Gleitschiene 5 ist ein Adapter 7 angebracht, welcher an seinem oberen Ende einen Lehnenbeschlag 9 trägt. Eine Lehnenstruktur 11 ist am Beschlagoberteil des Lehnenbeschlags 9 angebracht. Am vorderen Ende der Gleitschiene 5 ist parallel zu dieser eine Linearführung 13 angebracht, in welcher ein in der Art eines Nutensteins ausgebildeter Führungsbolzen 15 geführt ist. Am Führungsbolzen 15 ist eine Schwinge 17 mit ihrem unteren Ende angelenkt, deren oberes Ende am vorderen Ende eines Sitzrahmens angelenkt ist. Der Sitzrahmen ist im folgenden als Sitzkissenstruktur 19 bezeichnet. Das hintere Ende der Sitzkissenstruktur 19 ist am Adapter 7 angelenkt. Die Sitzkissenstruktur 19 und die Lehnenstruktur 11 tragen in an sich bekannter Weise ein Sitzkissen 21 bzw. ein Lehnenkissen 23.
• Am Adapter 7 ist eine dreieckige Steuerscheibe 25 in einer Ecke mittels eines Lagerbolzens 26 angelenkt. An einer weiteren Ecke ist eine Zugkoppel 27 mit einem Ende angelenkt, deren anderes Ende am Führungsbolzen 15 angelenkt ist. An der dritten Ecke ist eine Lehnenkoppel 29 mit einem Ende angelenkt, deren anderes Ende an der Lehnenstruktur 11 angelenkt ist. Durch die Steuerscheibe 25, den Bereich des Adapter 7 einschließlich des Beschlagunterteils des Lehnenbeschlags 9, das Beschlagoberteil des Lehnenbeschlags 9 einschließlich der Lehnenstruktur 11 bis zur Anlenkstelle der Lehnenkoppel 29 und die Lehnenkoppel 29 selber wird ein Viergelenk definiert.
• In der einsitzbaren Gebrauchsstellung ist die Lehnenstruktur 11 gegenüber der Vertikalen leicht nach hinten und die Schwinge 17 leicht nach vorne geneigt. Der Führungsbolzen 15 befindet sich am vorderen Ende der Linearführung 13 und kann wenigstens in dieser Längsposition optional verriegelt sein, wodurch die Schwinge 17 mittelbar mit der Gleitschiene 5 verriegelt wäre. Zur Vergrößerung des Laderaums kann der Fahrzeugsitz 1 in eine Ladebodenstellung überführt werden.
• Hierzu wird auf jeder Fahrzeugsitzseite der Lehnenbeschlag 9 und der Führungsbolzen 15 entriegelt. Dann wird die Lehnenstruktur 11 nach vorne geklappt. Die Lehnenkoppel 29 bewegt sich dadurch nach unten und schwenkt die Steuerscheibe 25, und zwar in die gleiche Drehrichtung wie die Lehnenstruktur 11. Die Steuerscheibe 25 zieht dadurch die Zugkoppel 27 nach hinten, welche wiederum den Führungsbolzen 15 in der Linearführung 13 nach hinten bewegt. Die Schwinge 17 wird dadurch einerseits ebenfalls nach hinten gezogen und andererseits durch die Sitzkissenstruktur 19 zurückgehalten, so daß sie um eine durch den Führungsbolzen 15 definierte Achse in die gleiche Richtung wie die schwenkende Lehnenstruktur 11 schwenkt, also insgesamt eine überlagerte Bewegung ausführt. Die Sitzkissenstruktur 19 wird dadurch abgesenkt. Die Ladebodenstellung ist erreicht, wenn die Lehnenstruktur 11 eine horizontale Ausrichtung eingenommen hat. Das Lehnenkissen 23 ist dann dem abgesenkten Sitzkissen 21 zugewandt und liegt je nach Auslegung der gesamten Kinematik auf diesem auf. Die Rückkehr in die Gebrauchsstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen Schritte, d.h. durch Zurückschwenken der Lehnenstruktur 11 wird über die Bewegung der Schwinge 17 die Sitzkissenstruktur 19 wieder angehoben.

1

Fahrzeugsitz

3

Führungsschiene

5

Gleitschiene, Basisstruktur

7

Adapter

9

Lehnenbeschlag

11

Lehnenstruktur

13

Linearführung

15

Führungsbolzen

17

Schwinge

19

Sitzkissenstruktur

21

Sitzkissen

23

Lehnenkissen

25

Steuerscheibe

26

Lagerbolzen

27

Zugkoppel

29

Lehnenkoppel

F

Fahrzeugstruktur

Claims (6)

1. Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der aus einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Ladebodenstellung überführbar ist, mit einer eine Längsrichtung definierenden Basisstruktur (5), in deren hinterem Bereich ein Adapter (7) angebracht ist, einer relativ zur Basisstruktur (5) beweglichen Schwinge (17), die relativ zur Basisstruktur (5) in Längsrichtung verschieblich angeordnet ist, einer auf der Schwinge (17) gelagerten Sitzkissenstruktur (19), einer relativ zur Sitzkissenstruktur (19) schwenkbaren, vom Adapter (7) getragenen Lehnenstruktur (11) und einer Zugkoppel (27), welche beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Ladebodenstellung aufgrund der Schwenkbewegung der Lehnenstruktur (11) mittels Bewegen der Schwinge (17) die Sitzkissenstruktur (19) zur Basisstruktur (5) hin absenkt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerscheibe (25) drehbar an dem Adapter (7) angelenkt ist, welche beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Ladebodenstellung eine Schwenkbewegung durchführt, und eine Lehnenkoppel (29) vorgesehen ist, welche einerseits an der Steuerscheibe (25) und andererseits an der Lehnenstruktur (11) angelenkt ist, wobei die Zugkoppel (27) einerseits an der Steuerscheibe (25) und andererseits an der Schwinge (17) angelenkt ist.
2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwinge (17) in wenigstens einer Längsposition mit der Basisstruktur (5) wenigstens mittelbar verriegelbar ist.
3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinge (17) ein Führungsbolzen (15) zugeordnet ist, der in einer der Basisstruktur (5) zugeordneten Linearführung (13) in Längsrichtung verschieblich ist.
4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwinge (17) um eine durch den Führungsbolzen (15) definierte Achse schwenkbar ist.
5. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (7) mittels eines dem Schwenken der Lehnenstruktur (11) dienenden Lehnenbeschlags (9) die Lehnenstruktur (11) trägt.
6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzkissenstruktur (19) einerseits an der Schwinge (17) und andererseits am Adapter (7) angelenkt ist.