DE10321127A1

DE10321127A1 - Beschlagsystem

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Publication number: DE10321127A1
Application number: DE2003121127
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-05-12
Filing date: 2003-05-12
Publication date: 2004-12-02

Abstract

Die Erfindung ermöglicht die drehende Öffnung eines Innenteils (2) über eine beliebige Bandseite und den Verschluss eines Innenteiles (2) gegenüber einem feststehenden Außenteil durch Benutzung nur einer Handhabe (6). DOLLAR A Weiterhin ermöglicht die Erfindung die Verwendung von mehreren Scharnieren pro Bandseite in jeder Öffnungsrichtung, einschaltbar mit nur einer Handhabe (6) in einem Betätigungsvorgang sowie auch gleichzeitig deren Sicherung (zum Beispiel Kippbegrenzung) oder gleichzeitig beliebige weitere Funktionen an beliebigen Bandseiten durch Verwendung von Funktionselementen (7) sowie den optionalen Einsatz von beliebig vielen Verriegelungspunkten zwischen Außenteil (1) und Innenteil (2).

Description

Nach dem heutigen Stand der Technik kommen viele verschiedene Varianten für den Verschluss und die Verriegelung von Fenstern, Türen und sonstigen Abschlüssen von Räumen und Behältern zur Anwendung.
Voraussetzung für die Anwendung der vorliegenden Erfindung sind mindestens ein Außenteil und dem zugehörig mindestens ein Innenteil, wobei das oder die Innenteile der Innenkontur des oder der Außenteile an mindestens zwei etwa gegenüberliegenden Seiten (x oder y-Richtung) in mindestens einem etwa gegenüberliegenden Falzbereich mit etwas räumlicher Ausdehnung (z-Richtung), entsprechen müssen.
Zur Vereinfachung wird infolge jedoch nur von einem Außenteil 1 und einem zugehörigen Innenteil 2 ausgegangen und auf ein derartiges Beispiel Bezug genommen.
Da speziell an Fenster und Türen oft vielfältige Anforderungen gestellt werden, sind zu deren Befriedigung meist umfangreiche technische Maßnahmen notwendig, welche sich in der Verwendung von vielen verschiedenen miteinander kombinierten Einzelkomponenten (hier sowohl Einzelteilen als auch Einzelgestaltungsmaßnahmen technischer Art gemeint) widerspiegeln.
So werden zum Beispiel bei Fenstern und Türen, aber auch Tresoren, mit geforderter Einbruchhemmung besonders viele Schließteile oder besonders massive Schließteile verwendet, um dem möglichen Aufhebeln im Falzbereich möglichst viel Widerstand entgegen zu setzen. Oder es wird der notwendige Spalt zwischen Rahmen und Flügel ( DE 196 53 954 ) verkleinert, um den Angriffspunkt für Aufhebelung und den erreichbaren Hebelspalt zu verringern.
All diese Maßnahmen führen jedoch dazu, dass immer mehr zusätzliche Teile verbaut werden müssen und dass letztlich die Bedienbarkeit der Elemente leidet, während der Herstellungsaufwand und damit die Herstellungskosten steigen.

Der Erfindung liegt also die Aufgabe zu Grunde, verbesserte Gebrauchswerteigenschaften solcher Elemente bei geringerem Materialeinsatz und bedeutend geringerem technischen Aufwand zu erreichen und dabei noch einen höheren Bedienkomfort als bei üblichen Elementen dieser An zu erlangen. Zusätzlich soll auch noch eine weitgehende Kompatibilität zu bestehenden Systemen führender Beschlaghersteller erreicht werden, das heißt die verbesserten Gebrauchswerteigenschaften sollen auch durch Nachrüstung auf bereits vorhandene Elemente übertragen werden können und universell für jede An und Größe von Bewegungsflügeln anwendbar sein.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe beispielsweise wie folgt erfüllt:

In einer umlaufenden Nut des Innenteils 2 (bei Fenster-/Türelementen vorzugsweise in der vorhandenen Beschlagnut) wird eine vorgefertigte schiefe Ebene 3 mit definierten Keilabständen eingepasst und befestigt (1 bis 8).

Danach wird eine vorgefertigte Kugelkette (im Folgenden „Kette" genannt) in diese Nut eingelegt.

Die Abstände zwischen den Kugeln 4 entsprechen genau den definierten Keilabständen der schiefen Ebene 3. Die Kugeln 4 sind fest mit dem Seilelement 5 verbunden.

Die Kette wird nun entsprechend abgelängt und anschließend an der Handhabe 6 des Innenteils 2 oben und unten befestigt in der Art, dass bei Handhabestellung „OFFEN" (1) die Kugeln 4 der Kette sich im tiefsten Punkt der Nut des Innenteils 2 (1/3/4) befinden.

Es ist natürlich auch die Möglichkeit inbegriffen, die Kette vor oder hinter der Handhabe 6 endlos vorbeizuführen und die Bewegung der Kette über einen Eingriff zwischen den Kugeln 4 zu realisieren. Hierfür ist allerdings ein neues oder modifiziertes Handhabegetriebe erforderlich.

Die Bewegung der Kette durch Einwirkung der Handhabe ist hier bildlich nicht erläutert. Es handelt sich üblich um eine geradlinige Bewegung in einer Richtung in definierter Länge. Bei Verwendung der Kette als Nachrüstung kann die vorhandene Handhabe 6 und das zugehörige Getriebe unter Umständen genutzt werden, indem die Kette (wie oben beschrieben) an die Getriebeenden angedockt wird. Gleiches gilt für vorhandene Eckumlenkungen.

Es besteht also auch die Möglichkeit, SEGMENTE von Ketten mit n Kugeln 4 = n Verriegelungspunkten = n Justierungspunkten = n letztendlichen Formschlusspunkten zwischen vorhandenes Handhabegetriebe und vorhandene Eckumlenkung oder zwischen vorhandene Eckumlenkungen einzusetzen unter Voraussetzung eines passenden Adapters, um so die Anzahl der Verriegelungspunkte bzw. die angestrebten verbesserten Gebrauchswerteigenschaften zu erreichen.

Ist nun das Innenteil ausgerüstet, so wird das Außenteil mit einer der Nut am Innenteil gegenüberliegenden, geringfügig schmaleren Nut versehen (3/5).

Es ist aber auch möglich, eine L-förmige oder U-förmige Leiste auf dem entsprechenden Falz des Außenteils 1 zu befestigen. Diese Befestigung kann auch so erfolgen, dass eine Verschiebung der Leiste in z-Richtung möglich ist. So kann beispielsweise einer Ermüdung der bei einem Fenster in Wetterrichtung vorgelagerten Dichtungsebene Rechnung getragen werden durch Nachstellung der eingesetzten Leiste bei fortschreitender Nutzungsdauer.

Wird nun durch Betätigung der Handhabe 6 die mit ihr verbundene Kette und damit die Kugeln 4 und damit gegebenenfalls die Eckumlenkung(en) bewegt, so bewegen sich die Kugeln 4 umlaufend auf der schiefen Ebene 3 zwangsläufig in Richtung auf den höchsten Punkt der schiefen Ebene 3, überbrücken so zunächst den zur Bewegung zwischen Innenteil 2 und Außenteil 1 notwendigen Spalt, zentrieren im Anschluss daran zwangsläufig durch weiteres Hochlaufen auf dem Keil das Innenteil 2 gegenüber dem Außenteil 1 und erreichen in ihrer vorläufigen Endstellung eine vollständige, allseitige Verklemmung zwischen Außenteil 1 und Innenteil 2.

Um diesen Zustand sicher zu erreichen, ein eventuelles Klappern von Kugeln 4 der Kette infolge von Fertigungstoleranzen oder zeitweiligem Bauteilverzug zu verhindern und die notwendige Leichtgängigkeit des Systems zu bewahren, werden entweder die Kugeln selbst elastisch gestaltet oder aber vorteilhafter die Kette insgesamt in einem flexiblen Schlauch untergebracht, dessen Außenhaut eine flexible Schicht zwischen Außenteil 1, Kugel 4 und Innenteil 2 in Endstellung „GESCHLOSSEN" (2/5/6 – Schlauch nicht dargestellt) bildet. Bei Verwendung eines derartigen Schlauches ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass durch Schmierung zwischen Schlauch und Kugel 4, welche innerhalb des Schlauches lange erhalten bleibt und so nicht direkt auf die Umwelt einwirkt, die Bewegungsreibung der Kugeln 4 bedeutend vermindert wird. Der Schlauch selbst bleibt gegenüber Außenteil 1 und Innenteil 2 in Verschiebungsrichtung der Kugeln 4 jedoch in Ruhe.

Möglich und vorteilhaft ist auch eine das Innenteil 2 umlaufende Abdeckung der die Kette aufnehmenden Nut mit einem flexiblen, elastischen Band.

Eine weitere Möglichkeit ist die Führung der Kette innerhalb eines schlauchförmigen Elementes 12, dessen Innenkontur variiert und so bei Verschiebung der Kugeln 4 eine Formveränderung der Außenkontur bewirkt, welche den Formschluss zwischen Innenteil 2 und Außenteil 1 bewirkt (13).

Das schlauchförmige Element 12 kann auch über beliebige Längen beliebiger Seiten des Innenteiles 2 mit einer starren Leiste überdeckt werden, welche den Formschluss überträgt und zusätzlich eine Dichtungsfunktion ausübt. Die starre Leiste wiederum kann über ein das Innenteil 2 umlaufendes, flexibles, elastisches Band positioniert und rückgeholt werden.

Für die Verriegelung beispielsweise eines Drehflügels ist eine mit der Handhabe 6 verbundene, einfach das Innenteil 2 umlaufende Kette ausreichend.

Soll zum Beispiel eine Dreh-Kipp-Funktion realisiert oder aufrechterhalten werden, so kann im Bereich der (zu modifizierenden) Öffnungsscherenbetätigung für die Kippfunktion die Kette ohne unterlegte schiefe Ebene 3 unter der (zu modifizierenden) Öffnungsscherenbetätigung entlang laufen und dort mit dieser gekoppelt werden. Gleiches gilt für die optionale Betätigung eines Kippriegelbauteiles (diagonal gegenüber der Öffnungsschere für die Kippfunktion, verantwortlich für die Aushebesicherung des Innenteils 2 in Kippfunktion).

Oder aber die vorhandenen Funktionen an Altelementen bleiben durch Nachrüstung zwischen den genannten und evtl. weiteren Eckelementen durch Kettensegmente erhalten. Diese Kettensegmente können dann lediglich zur Schaffung von mehr Verriegelungspunkten und zur besseren Justierung des Innenteiles 2 dienen.

Da sich nach Ausführung der Funktionen „OFFEN", „GESCHLOSSEN" (optional auch „KIPPEN") das System in Ruhe befindet, ist durch Zerstörung des Seilelementes 5 zwischen den Kugeln 4 oder Entfernung einzelner Kugeln 4 eine Aushebung des Regelzustandes nicht erreichbar. Dies ist insbesondere im Funktionsbereich „GESCHLOSSEN" vorteilhaft hinsichtlich der einbruchshemmenden Eigenschaften.

Zur weiteren Verbesserung der einbruchshemmenden Eigenschaften kann die schiefe Ebene 3 wie in 7 dargestellt ausgeführt werden. Wird nach gewaltsamem Freilegen des Falzbereiches des Innenteils 2 das Seilelement 5 gewaltsam gedehnt, so verfahren die Kugeln 4 in eine schwer rückholbare Stellung und verpressen so Innenteil 2 und Außenteil 1 miteinander.

Zum Öffnen muss dann jede einzelne Kugel 4 aus dieser Arretierungsstellung bewegt werden, eine Zerstörung des Seilelementes 5 bewirkt keine Öffnung.

Noch höhere Sicherheit bildet die mögliche Ausführung mit zwei gegenläufigen Ketten, entweder in einem entsprechend breiten, oder mehreren Falzbereichen.

Ein zusätzlicher Effekt hinsichtlich Durchschusshemmung insbesondere des Falzbereiches zwischen Innenteil 2 und Außenteil 1 ist erreichbar durch besonders geringen Abstand der Kugeln 4 am Seilelement 5 und Anordnung mehrerer Ketten versetzt nacheinander. Dadurch kann der Falzbereich im verriegelten Zustand gegen Durchschuss komplett geschlossen werden, was bei Verwendung entsprechend durchschusssicheren Materiales für die Kugeln 4 auch durch die mehrfache Ablenkung der Durchschussrichtung noch verstärkt wird.

Ausführungsbeschreibung Drehöffnung und Sonderfunktionen

Die folgende Ausgestaltung der Erfindung ermöglicht die drehende Öffnung über eine beliebige Bandseite und den Verschluss eines Innenteils 2 durch Benutzung nur einer Handhabe 6 und zwar für Systeme, bei denen sich mindestens zwei Seiten jeden Innenteils in etwa gegenüber liegen und ein oder mehrere Innenteile sich mit einem oder mehreren Außenteilen an mindestens einem Punkt jeder Seite berühren.

Weiterhin ermöglicht die Erfindung die Verwendung von mehreren Scharnieren pro Bandseite in jeder Öffnungsrichtung, einschaltbar mit nur einer Handhabe in einem Betätigungsvorgang sowie auch gleichzeitig deren Sicherung (zum Beispiel Kippbegrenzung) oder gleichzeitig beliebige weitere Funktionen an beliebigen Bandseiten durch Verwendung von Funktionselementen 7.

Im Ausführungsbeispiel ist in 9 ein Innenteil 2 dargestellt. An jeder Seite des Innenteils 2 sind in diesem Fall zwei Funktionselemente 7 fest angebracht. Eine in einer Nut verlaufende endlose Kugelkette kann sich, betätigt durch eine drehbare Handhabe 6 in zwei Richtungen bewegen.

Die Wirkungsweise der Funktionselemente 7 ist in 10 und 11 dargestellt. Dabei sind in 10 und 11 die Widerlager 10 der Funktionselemente 7 dargestellt. In 9 wurden diese für ein leichteres Verständnis nicht dargestellt. Die Schließzapfen 8 werden durch Federkraft im Ruhezustand in der Stellung der 10 gehalten.

Nur durch Druckkraft (in diesem Falle wie in 11 dargestellt durch eine Kugel 4) werden die Schließzapfen 8 über den Funktionszapfen 9 in die Verriegelungsposition zu den Widerlagern 10 gebracht. Entfällt diese Druckkraft (Kugel 4 fährt zurück oder weiter), fahren die Schließzapfen 8 und der Funktionszapfen 9 in Stellung 10 zurück.

Die Kugeln 4 sind im Ausführungsbeispiel fest mit dem endlos verlaufenden, spiellosen Seil 5 an definierter Stelle verbunden. Natürlich ist die Betätigung der Funktionselemente 7 auch durch herkömmliche verschiebbare Verriegelungsnocken oder deren Modifizierung möglich.

Im dargestellten Zustand handelt es sich um ein Innenteil 2, welches gerade rechts über zwei dreiteilige Bandsysteme angeschlagen ist, sich also drehend über diese Bandseite öffnen lässt.

Wird nun die Handhabe 6 um einen definierten Winkelbetrag betätigt (und zwar im dargestellten Beispiel um 360° geteilt durch 12 Stellungen = 30°), so ändert sich jeweils der Systemzustand definiert.

Wird also die Handhabe um 30° in Drehrichtung der Uhrzeiger verändert, so wird ein Verschluss des Systems erreicht, weil alle Schließzapfen 8, betätigt durch die Funktionszapfen 9, diese betätigt durch die (schwarzen) Kugeln 4 in die Widerlager 10 einfahren.

Wird die Handhabe um 30° entgegen der Drehrichtung der Uhrzeiger bewegt, so werden wie vor beschrieben die Schließzapfen 8 der rechts angeordneten Funktionselemente 7 zurückfahren und die Funktionselemente 7 gegenüber den Widerlagern 10 in Öffnungsrichtung z wieder frei beweglich machen. Dafür aber fahren die Schließzapfen 8 durch Eindringen des Funktionszapfens 9 betätigt durch Kugeln 4 in die Widerlager 10 an der unten liegenden Seite nach Darstellung 9, so dass ein über die untere Bandseite kippendes Innenteil 2 entsteht und so fort.

Nach derzeitigem Stand der Technik für ein Innenteil 2, welches sowohl drehend, als auch kippend öffenbar sein soll, können pro Bandseite immer maximal zwei Scharnierelemente möglich sein. Dies ist dadurch bedingt, dass die bisherigen Funktionselemente immer so ausgelegt sein müssen, dass sie Bewegungen in zwei Drehrichtungen (um x- und y-Achse) zulassen eben weil sich ihre Funktion nicht je Drehrichtung ausschalten lässt. Deshalb sind die beiden möglichen Scharniere ganz oben und ganz unten, bereits außerhalb der Innenteilfalzhöhe, bzw. ganz links und ganz rechts angeordnet.

Bei geforderter Kippbewegung wird ein zusätzlicher Haltepunkt geschaffen, welcher eine Drehung um die x-Achse, jedoch immer nur unter Zuhilfenahme der Schwerkraft (Flügelgewicht) ermöglicht (nur Kippen über die untere Innenteilseite unter der Voraussetzung, dass das Innenteil 2 nahezu senkrecht stehend eingebaut ist).

Durch die erfindungsgemäß mögliche optionale Einschaltung von Funktionselementen 7 als Scharniere auf optionalen Seiten des Innenteils 2 kann die Drehrichtung des einzelnen Funktionselementes 7 auf entweder um x- oder y-Achse beschränkt bleiben. Eine optional benötigte Kippbegrenzung und/oder -dämpfung würde zusätzlich einschaltbar sein. Auf beschriebene Art und Weise können pro Bandseite wesentlich mehr und spielfreiere Scharniere gesetzt werden, was die Belastung der einzelnen Scharniere und deren Befestigungen drastisch reduziert.

Natürlich können beliebige andere geometrische Formen die Betätigung der Funktionszapfen 9 verursachen als nur Kugeln.

Weiterhin können auch beliebig viele Kugeln 4 an dem Seilelement 5 befestigt sein. Die Informationsübertragung (Betätigen Funktionszapfen 7) kann in diesem Falle auch über definierte Entfernung von Körpersegmenten 15 (Kugelausschnitten) definierter Kugeln 4 erfolgen (17).

Weiterhin können weitere Informationen und Befehle über die Entfernung von Körpersegmenten 15 in um 90° gedrehten Bereichen (im dargestellten Falle also nicht außenseitig des Deckels und damit auch der Kugel, sondern oben, unten oder innenseitig der Kugel) bei ausgewählten, optional einsetzbaren Kugeln 4 übermittelt werden.

Zum Beispiel der Befehl, dass eine Kippbegrenzungsschere über Betätigung eines weiteren Funktionszapfens in einer bestimmten Situation einbezogen werden soll und andererseits über ein durch einen weiteren Funktionszapfen betätigtes sichtbares, optionales Farbsignal in der Innenteilansicht über die derzeitige Öffnungsrichtung informiert und zwar an anderer Stelle des Innenteils 2 als sich der Funktionszapfen für die Betätigung der Kippbegrenzungsschere befindet.

Genauso ist es so möglich und sinnvoll, zwischen jede Öffnungssituation eine Gesamtverschlusssituation wie vor beschrieben einzuordnen und diese anzuzeigen.

Genauso kann als Übertragungsmedium für die Informationen ein zylinder- oder auch andersförmiges, flexibles, unelastisches Band oder eine Kette dienen, welche an definierten Punkten geeignete Elemente aufweisen, welche in der Lage sind, Bewegungen auszulösen, welche die gewünschten Zustände hervorrufen, ebenso aber auch die herkömmlich verwendeten Schließzapfen.

Eine Erweiterung der Möglichkeiten ergibt sich aus 12. Hiernach können die gerade nicht verriegelten Funktionselemente 7 durch einen federnd im Widerlager 10 angebrachten Bolzen 11 als Zuhaltung, Schnäpper, genutzt werden. Dies bewirkt, dass das Innenteil 2 zunächst im geschlossenen Zustand verbleibt, auch wenn seine Öffnung möglich ist; oder dass es aus dem geöffneten in den geschlossenen, jedoch nicht fest verriegelten Zustand jederzeit überführt werden kann und in diesem verbleibt.

Wie in 10 und 11 dargestellt, können die Informationen und/oder Befehle auch dadurch initiiert oder verstärkt werden, dass in die Bewegungsrichtungen der Kugeln 4 schiefe Einen 3 eingesetzt werden.

Diese schiefen Ebenen 3 können in verschiedenen Ebenen einsetzbar sein, also ausgehend von der Darstellung in 10 und 11 sowohl unter den Kugeln 4 (Funktionsrichtung = y- oder x-Richtung), als auch seitlich der Kugeln 4 (Funktionsrichtung = z-Richtung). Dies setzt dann eine entsprechende Kanalbreite von mindestens Kugeldurchmesser plus Keilhöhe voraus.

Ausgehend von dieser Option ist enthalten, dass die schiefen Einen 3 und auch andere Führungselemente (wie z.B. Eckumlenkungen) in Rastermaßen gefertigt in beliebiger Reihenfolge, das heißt, je nach Anforderung der zu übermittelnden Befehle oder Informationen über den Umfang verteilt zusammengefügt werden können um so alleinig oder verstärkend die Befehlsanforderungen variabel zu erfüllen.

In 14 ist abschließend eine mögliche Bauform eines beschriebenen Funktionselementes 7, montiert in der Beschlagnut eines Fensterflügels 13 und des erforderlichen Widerlagers 10, montiert im Blendrahmen 14 nach DIN 68 121, System IV 68, dargestellt.

In 15 ist die Ausführungsvariante dieses Funktionselementes 7 in Draufsicht unverriegelt dargestellt.

In 16 ist die Ausführungsvariante dieses Funktionselementes 7 in Draufsicht verriegelt dargestellt.

1: Außenteil
2: Innenteil
3: schiefe Ebene
4: Kugel
5: Seilelement
6: Handhabe
7: Funktionselement
8: Schließzapfen
9: Funktionszapfen
10: Widerlager
11: Bolzen
12: Schlauchelement
13: Fensterflügel
14: Blendrahmen
15: Körpersegment

Zeichnungen

1 zeigt ein Element, bestehend aus Außenteil und Innenteil, geschlossen unverriegelt

2 zeigt selbiges Element geschlossen und verriegelt.

3 zeigt einen Schnitt durch das Element im unverriegelten Zustand (1) zur Darstellung der Lage der Systemkomponenten des Beschlagsystems, quer zur Bewegungsrichtung des Seilelementes.

4 zeigt einen weiteren Schnitt durch das Element im unverriegelten Zustand (1), wieder zur Darstellung der Lage der Systemkomponenten des Beschlagsystems, diesmal jedoch längs der Bewegungsrichtung des Seilelementes.

5 zeigt einen Schnitt durch das Element im verriegelten Zustand (2) zur Darstellung der Lage der Systemkomponenten des Beschlagsystems, quer zur Bewegungsrichtung des Seilelementes.

6 zeigt einen weiteren Schnitt durch das Element im verriegelten Zustand (2), wieder zur Darstellung der Lage der Systemkomponenten des Beschlagsystems, diesmal jedoch längs der Bewegungsrichtung des Seilelementes.

7 zeigt eine Sonderkeilleiste, bei welcher durch gewaltsames überdehnen des Seilelementes (im dargestellten Falle linksseitig der Kugel im Falzbereich) die Kugel aus
Stellung I („Verriegelt") in links daneben befindliche Raststellung gezogen wird.
Stellung II zeigt die Kugel bei Integration in ein herkömmliches Beschlagsystem in Zustand „Offen".
Stellung III zeigt die Kugel bei Integration in ein herkömmliches Beschlagsystem in Zustand „Kippen".

8 zeigt eine mögliche Bauform einer gewöhnlichen Keilleiste.
Stellung I zeigt die Kugel bei Integration in ein herkömmliches Beschlagsystem in Zustand „Verriegelt".
Stellung II zeigt die Kugel bei Integration in ein herkömmliches Beschlagsystem in Zustand „Offen".
Stellung III zeigt die Kugel bei Integration in ein herkömmliches Beschlagsystem in Zustand „Kippen".

9 stellt beispielhaft ein Element dar, in welches zusätzliche Funktionselemente integriert sind. Deren Funktion besteht außer der Verriegelung in der optionalen Ermöglichung von Drehung des Innenteils gegenüber dem Außenteil in jeder Richtung um x- und y-Achse des Systems mittels nur einer Handhabe bei entsprechender Anordnung aller Systemkomponenten (Kugeln, schiefe Ebenen, Funktionselemente).

10 zeigt das Prinzip eines Funktionselementes, hier den unverriegelten Zustand

11 zeigt das Prinzip eines Funktionselementes, hier den verriegelten Zustand. Bei Verriegelung der Funktionselemente nur auf einer Seite des Systems bedeutet das optional die Verwendbarkeit dieser Funktionselemente als Scharniere.

12 stellt einen Teil eines Funktionselementes im unverriegelten Zustand dar. Hier ist im Widerlager ein federnd gelagerter Bolzen enthalten, welcher dazu dient, das Innenteil im geschlossenen Zustand zu halten, jedoch nicht zu verriegeln.

13 ist eine Darstellung möglicher Varianten von Schlauchelementen mit Verriegelungsfunktion bei Längsbewegung des Seilelementes mit daran befestigten Verriegelungselementen (Kugeln).
Die obere Reihe zeigt das Wirkprinzip in Schnitten quer zur Bewegungsrichtung des Seilelementes.
Reihe zwei zeigt eine Ausführungsvariante nicht verriegelnd.
Reihe drei zeigt die gleiche Ausführungsvariante verriegelnd.
Reihe vier zeigt eine weitere Ausführungsvariante nicht verriegelnd.
Reihe fünf zeigt diese Ausführungsvariante wieder verriegelnd.

14 zeigt den Schnitt einer möglichen Ausführungsvariante für ein Funktionselement, eingefügt in ein Element nach DIN 68 121 T1 und 2, Profilsystem IV 68.

15 zeigt die Draufsicht der Ausführungsvariante dieses Funktionselementes, dargestellt ohne Außenteil und Innenteil, in unverriegelter Stellung.

16 zeigt die Draufsicht der Ausführungsvariante dieses Funktionselementes, dargestellt ohne Außenteil und Innenteil, in verriegelter Stellung.

17 stellt ein Verriegelungselement dar, bei welchem umfänglich zur optionalen Initiierung von Schalt- und/oder Verriegelungsfunktionen Körpersegmente entfernt oder angefügt werden können.

Claims

Beschlagsystem für relativ zueinander bewegliche, positionierbare und arretierbare Teile, wie Fensterflügel, Türen, Laden, Klappen, wobei das Beschlagsystem an einem beweglichen Innenteil (2) angeordnet ist und formschlüssig in eine in einem relativ zum beweglichen Innenteil (2) feststehenden Außenteil (1) befindliche Ausnehmung eingreift, dadurch gekennzeichnet, – dass das Innenteil (2) an seinem Umfang ein zumindest teilweise umlaufendes Seilelement (5) aufweist, das mit einer Handhabe (6) verbunden ist, durch deren Bewegung das Seilelement (5) am Umfang des Innenteils (2) längsverschieblich ist, – dass das Seilelement (5) je im Außenteil (1) vorgesehene Ausnehmung mindest ein, jedoch beliebig viele Verriegelungselemente (4) aufweist, welche mit dem Seilelement (5) an beliebiger Stelle fest verbindbar sind, dass an dem Innenteil (2) jeweils der Ausnehmung des Außenteils (1) gegenüberliegend, sich eine aus der Bewegungsbahn der Verriegelungselemente (4) herausragende Erhebung vorgesehen ist, die über eine schiefe Ebene (3) in die Bewegungsbahn der Verriegelungselemente (4) mündet, – wobei durch die mittels der Handhabe (6) erzeugte Längsbewegung des Seilelementes (5) die an diesem befestigten Verriegelungselemente (4) über die schiefe Ebene (3) in die Ausnehmung des Außenteiles (1) einrasten.
Beschlagsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verriegelungselemente (4) Kugeln sind.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, – dass die Verriegelungselemente (4) Fügeelemente zur optionalen Anbringung von zusätzlichen Körpersegmenten (15) aufweisen.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, – dass die Erhebungen auch aus der durch Außenteil (1) und Innenteil (2) gebildeten Ebene herausragen, so dass sowohl ein Formschluss auch außerhalb dieser Ebene erfolgen kann, als auch dadurch weitere Funktionen initiiert werden können.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, – dass sowohl die Erhebungen als auch die zu diesen gehörenden schiefen Ebenen (3) aus Einzelteilen beliebig fügbar sind.
Beschlagsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, – dass das Seilelement (5) und die Verriegelungselemente (4) in einem gegenüber dem Seilelement (5) feststehenden flexiblen Schlauch angeordnet sind, der abwechselnd einen den Verriegelungselementen (4) entsprechenden und einen gegenüber diesen kleineren Innendurchmesser aufweist, so dass es bei Einzug der Verriegelungselemente (4) in den Bereich mit dem kleineren Innendurchmesser zur Aufweitung des flexiblen Schlauches und damit zur formschlüssigen Verriegelung kommt.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Seilelement (5) zumindest teilweise mit einer starren Leiste überdeckt ist, welche, durch die Verriegelungselemente (4) in Richtung des Außenteils (1) bewegt, formschlüssig in dieses eingreift, wodurch eine zusätzliche Abdichtung zwischen Außenteil (1) und Innenteil (2) erfolgt.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, – dass Verriegelungselemente (4) mindestens einer Seite des Innenteils (2) Funktionselemente (7) betätigen, die mit ihnen gegenüberliegenden Komplementärteilen des Außenteils (1) optional ein Scharnier bilden.
Beschlagsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, – dass die die Funktionselemente (7) betätigenden Verriegelungselemente (4) auf jeder Seite des Innenteils (2) angeordnet sind und von ein und derselben Handhabe (6) bedienbar sind.
Beschlagsystem nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, – dass durch ein und dieselbe Handhabe (6) beliebig viele Funktionselemente (7) und auch solche mit weiteren Funktionen, wie Anzeige, Öffnungsbegrenzung, bedienbar sind.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, – dass die Erhebungen und Verriegelungselemente (4) an beliebigen Stellen des Innenteils (2) frei setzbar sind, so dass beliebige Schaltabfolgen, das heißt, Drehen und Kippen über jede Seite, Zusatzfunktionen, wie Öffnungsbegrenzung oder Anzeige, sowie Verriegeln des Innenteils (2) im geschlossenen Zustand, realisierbar sind.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, – dass als Medium für die Informationsübertragung der Steuer- und/oder Verriegelungsimpulse ein beliebiges Band oder eine beliebige Kette fungiert, welches/welche an definierten Punkten optional Elemente aufweist, welche durch definierte Bewegung des Bandes oder der Kette in der Lage sind, die gewünschten Zustände zu initiieren.
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, – dass ausgewählte Funktionselemente (7) so ausgeführt sind, dass sie im unverriegelten Zustand (10) zum Beispiel durch federnd gelagerte Bolzen (11) innerhalb der am Außenteil (1) angebrachten Widerlager (10) als Schnäpper/Zuhaltung dienen (12).
Beschlagsystem nach Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, – dass alle Systemkomponenten (schiefe Ebenen (3), Verriegelungselemente (4), Seilelemente (5), Funktionselemente (7), Schlauchelemente (12), Körpersegmente (15)) in Rastermaßen gefertigt werden und so in beliebiger Abfolge genau nach den Anforderungen an das Gesamtsystem frei miteinander, und auch mit Systemkomponenten bereits vorhandener Beschlagsysteme kombiniert werden können.