DE10318308A1

DE10318308A1 - Laufrolle

Info

Publication number: DE10318308A1
Application number: DE2003118308
Authority: DE
Inventors: Martin KÖNIG
Original assignee: Gross and Froelich GmbH and Co KG
Current assignee: Gross and Froelich GmbH and Co KG
Priority date: 2003-04-14
Filing date: 2003-04-14
Publication date: 2004-10-28

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Laufrolle mit einem an einer Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse (22) schwenkbar gelagerten Gehäuse (10), einem um eine horizontale Drehachse (16) drehbar an dem Gehäuse vorzugsweise über eine Schwinge (12) gehaltenen Doppelrad (18) und einem Feststellmechanismus (20) zur Schwenkfeststellung und/oder Drehfeststellung. Dabei wird vorgeschlagen, dass der Feststellmechanismus (20) einen auf einer längsverschieblichen Schaltstange (24) bezüglich der Tragstruktur drehfest angeordneten Kupplungskörper (26) aufweist, und dass der Kupplungskörper (26) an mindestens einer in axialer Richtung der Schaltstange (24) weisenden Kupplungsseite (52, 56) in ein zugeordnetes gehäusefestes Kuppelelement (62, 60) formschlüssig einrückbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Laufrolle, insbesondere für Krankenbetten, mit einem an einer Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse schwenkbar gelagerten Gehäuse, einem um eine horizontale Drehachse drehbaren, vorzugsweise als Doppelrad ausgebildeten Rad, und einem Feststellmechanismus zur Schwenkfeststellung des Gehäuses und/oder Drehfeststellung des Rades.

Eine Laufrolle dieser Art mit wahlweiser Geradeausfeststellung und Totalfeststellung, d.h. Richtungsfeststellung und Dreh- bzw. Radfeststellung ist aus der DE 42 22 727 A1 bekannt. Dort weist der Feststellmechanismus einen Schaltring mit einer umlaufenden Schaltfläche und einen über die Schaltfläche betätigbaren zweiarmigen Sperrhebel auf, dessen einer Arm gegen eine laufradfeste Sperrtrommel und dessen anderer Arm gleichzeitig seitlich gegen eine hohlschaftfeste Sperrtrommel wirkt. Für die Feststellfunktion ist somit eine aufwendige Mechanik erforderlich, die zwischen Schwenkachse und Drehachse zusätzlichen Bauraum beansprucht.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die im Stand der Technik aufgetretenen Nachteile zu vermeiden und eine Laufrolle der eingangs angegebenen Art dahingehend zu verbessern, dass mit einfachen Mitteln eine erhöhte Funktionalität erreicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird die in den unabhängigen Patentansprüchen angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, über eine Kupplung der Schaltstange mit axialem Gehäuseeingriff eine Feststellung zu ermöglichen. Dementsprechend wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Feststellmechanismus einen auf einer längs der Schwenkachse verschieblichen Schaltstange bezüglich der Tragstruktur drehfest angeordneten Kupplungskörper aufweist, und dass der Kupplungskörper an mindestens einer in axialer Richtung der Schaltstange weisenden Kupplungsseite in ein zugeordnetes gehäusefestes Kuppelelement formschlüssig einrückbar ist. Damit ist es möglich, wahlweise eine Richtungs- und Geradeausfeststellung an den Kupplungsseiten axial gegenüber dem Gehäuse zu realisieren, ohne dass zusätzliche aufwändige Bauelemente erforderlich wären. Der Bauraum seitlich neben dem Gehäuse wird freigehalten und kann so für weitere Einrichtungen wie beispielsweise eine Federdämpfung genutzt werden.

Vorteilhafterweise ist der Kupplungskörper durch eine zylinderförmige, koaxial mit der Schaltstange angeordnete Klauenkrone gebildet. Eine günstige Ausführung sieht vor, dass der Kupplungskörper vorzugsweise an einer unteren Kupplungsseite eine Mehrzahl von in gleichem Winkelabstand um die Schwenkachse verteilten, unter Verschiebung der Schaltstange in definierten Schwenkstellungen des Gehäuses mit dem gehäusefesten Kuppelelement in formschlüssige Verbindung bringbaren Kupplungsklauen aufweist. Damit ist eine Feststellung der Laufrichtung des Rads im Winkelabstand der Kupplungsklauen möglich.

Um zusätzlich oder alternativ eine Feststellung in Geradeausfahrtrichtung zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn der Kupplungskörper vorzugsweise an einer oberen Kupplungsseite ein Richtungssperrglied aufweist, das unter Verschiebung der Schaltstange in gehäusefesten Eingriff bringbar ist.

Für eine sichere Herstellung der Wirkverbindung ist es von Vorteil, wenn der Kupplungskörper unter Einwirkung einer axial auf der Schaltstange vorspannbaren Hilfsfeder in eine Eingriffstellung einrückbar ist.

Eine weitere baulich vorteilhafte Ausführung sieht vor, dass die Schaltstange in einem mit der Tragstruktur starr verbindbaren, in einem Drehlager des Gehäuses angeordneten Hohlschaft geführt ist, wobei die Schaltstange über einen Drehmitnehmer drehfest mit dem Hohlschaft gekoppelt ist. Hierbei ist es möglich, dass die Schaltstange über eine an der Tragstruktur angeordnete, mechanisch, hydraulisch oder elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtung zwischen mindestens einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschiebbar ist.

Eine weitere Erfindungsvariante sieht vor, dass der Feststellmechanismus eine mittels einer längsverschieblichen Schaltstange um eine parallel zu der Drehachse verlaufende Wippenachse verschwenkbare Rastwippe aufweist, wobei ein an der Rastwippe abstehendes Sperrglied mit einer seitlich umlaufenden Verzahnung des Rades formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Auf diese Weise ist eine Radfeststellung in der momentanen Drehstellung möglich, welche ergänzend oder alternativ zu der Richtungsfeststellung vorgesehen sein kann.

Um Bodenunebenheiten und Stöße auszugleichen, ist es vorteilhaft, wenn das Rad über eine Schwinge an dem Gehäuse angelenkt ist, wobei die Schwinge zwischen der Drehachse und einer parallel dazu ausgerichteten Schwingachse verläuft, wobei die Schwinge über ein federelastisches Dämpfungselement gegenüber dem Gehäuse abgefedert ist.

Eine weitere Verbesserung sieht vor, dass die Schwinge über ein Federbein mit dem Gehäuse verbunden ist, wo bei das Federbein eine vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder und die Rückstellfeder endseitig haltende, an der Schwinge im Bereich der Drehachse und an dem Gehäuse im Abstand zu der Schwingachse angeformte, vorzugsweise zugleich als den Federweg begrenzende Anschlagstücke wirkende Halteelemente aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Rastwippe an der Schwinge angelenkt, so dass der Abstand der Wippachse zur Drehachse unabhängig von der Stellung des Gehäuses auch bei Belastung konstant bleibt und eine zuverlässige Sperrfunktion gewährleistet ist.

Vorteilhafterweise schneidet die Schwingachse die im Abstand von der Drehachse verlaufende Schwenkachse senkrecht, wobei die Wippachse an einem über die Schwingachse überstehenden freien Ende der Schwinge angeordnet ist.

Günstig ist es auch, wenn die Rastwippe im Bereich zwischen der Wippachse und dem Sperrglied mit einem freien Ende der Schaltstange in Wirkverbindung steht. Eine Doppelfunktion wird in einfacher Ausführung dadurch erreicht, dass in einer unteren Sperrstellung der Schaltstange die Rastwippe und der Kupplungskörper zugleich in ihre jeweilige Eingriffstellung bringbar sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine Lenk-Doppelrolle mit einem Feststellmechanismus in einer Seitenansicht bei abgenommenem Einzelrad;
2 einen Vertikalschnitt durch das Gehäuse parallel zur Radebene der Rolle nach 1;
3 einen Vertikalschnitt durch das Gehäuse senkrecht zur Radebene;
4 und 5 den Feststellmechanismus in einer Freigabestellung und einer oberen Sperrstellung in einer 1 entsprechenden Ausschnittsvergrößerung.
Die in der Zeichnung dargestellte Laufrolle besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 10, einem an dem Gehäuse über eine Schwinge 12 und ein Federbein 14 federnd abgestützten, um eine horizontale Drehachse 16 drehbaren Doppelrad 18 und einem Feststellmechanismus 20 zur Schwenkfeststellung des an einer nicht gezeigten Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse 22 schwenkbaren Gehäuses 10 und zur Drehfeststellung des Rades 18.
Wie auch aus 2 und 3 ersichtlich, weist der Feststellmechanismus 20 eine längs der Schwenkachse 22 verschiebliche Schaltstange 24, einen auf der Schaltstange drehfest angeordneten Kupplungskörper 26 und eine an der Schwinge 12 angelenkte, mittels der Schaltstange 24 betätigbare Rastwippe 28 auf. Die Schaltstange 24 ist in einem Hohlschaft 30 geführt, mit welchem das in Richtung der Schaltstange langgestreckte Gehäuse 10 über ein Drehlager 32 um die Schwenkachse 22 drehbar verbunden ist. Der Hohlschaft 30 ist an einem über das Gehäuse 10 nach oben überstehenden Flanschstück 34 starr mit der Tragstruktur, beispielsweise einem Gestell eines Krankenbetts verbindbar. Dabei ist die Schaltstange 24 über einen quer durchgehenden Mitnehmerstift 36 drehfest, aber begrenzt längsverschieblich in einem vertikalen Langloch 38 des Hohlschafts 30 gehalten (3).
Die Schaltstange 24 lässt sich an ihrem oberen Ende 40 über eine nicht gezeigte, an sich bekannte Verstelleinrichtung, beispielsweise eine Nockenscheibe, zwischen der in 1 bis 3 gezeigten unteren Sperrstellung, der in 4 gezeigten mittleren Freigabestellung und der in 5 gezeigten oberen Sperrstellung verschieben. Die Verstellung nach unten erfolgt entgegen der Kraft einer Rückstellfeder 42, die als Schraubendruckfeder zwischen einer auf der Schaltstange 24 sitzenden Schraubmutter 44 und einer inneren Ringstufe 46 des Hohlschafts 30 vorgespannt ist.
Wie am besten aus 4 und 5 ersichtlich, ist der Kupplungskörper 20 durch eine zylindrische, koaxial auf einem Mehrkantabschnitt 48 der Schaltstange 24 drehfest sitzende Klauenkrone 50 gebildet. Diese besitzt an ihrer nach unten weisenden Stirnseite 52 eine Mehrzahl von in gleichem Winkelabstand um die Schwenkachse 22 verteilten Kupplungsklauen 54, während an der oberen Stirnseite 56 eine einzelne Rastnase 58 nach oben abstehend angeformt ist. In der in 5 gezeigten oberen Schalt- bzw. Sperrstellung der Schaltstange greift die Rastnase 58 in den beiden Geradeausfahrstellungen des Rades 18 in eine komplementäre Gehäuseausnehmung 60 ein, so dass eine Sicherung in dieser Stellung erreicht wird.
In der unteren Sperrstellung sind die Kupplungsklauen 54 in definierten Schwenkstellungen mit einem Sperrglied 62 des Gehäuses 10 in formschlüssige Verbindung bringbar, so dass eine Sicherung in der jeweiligen Schwenkstellung erreicht wird. Der Kupplungskörper 20 wird dabei durch eine auf der Schaltstange 24 sitzende Hilfsfeder 64 nach unten gedrängt, so dass bei einem Aufsitzen einer Kupplungsklaue 54 auf dem Sperrglied 62 durch geringfügiges Weiterschwenken des Rades 18 ein selbsttätiges Einrücken in die Eingriffstellung erfolgt. Auf diese Weise wird also das Rad 18 in einer gegebenen Fahrtrichtung gehalten.
Zusätzlich zu der beschriebenen Richtungsfeststellung ist in der unteren Schaltstellung der Schaltstange 24 eine Drehfeststellung des Rades 18 vorgesehen. Die mit einem unteren Kopfstück der Schaltstange 24 betätigbare Rastwippe 28 weist zu diesem Zweck an ihrem freien Ende einen beidseitig überstehenden Sperrstift 66 auf, der jeweils in eine an den Einzelrädern innenseitig angeformte umlaufende Verzahnung 68 einschwenkbar ist. Um das Einschwenken nicht durch Schwingbewegungen des Gehäuses zu behindern, ist die Wippachse 70 der Rastwippe 28 an der Schwinge 12 angeordnet. Während die Schwingachse 72 des Gehäuses 10 an der Schwinge 12 die im Abstand von der Drehachse 16 verlaufende Schwenkachse 22 senkrecht schneidet, ist die Wippachse 70 an einem über die Schwingachse 72 überstehenden freien Ende 74 der Schwinge nahe der Lauffläche des Rades 18 vorgesehen, wobei der Abstand der Wippachse 70 zur Drehachse 16 unabhängig von der Gehäusestellung konstant bleibt.
Zum Ausgleich von Bodenunebenheiten und Stößen ist das Gehäuse 10 über die Schwinge 12 und das Federbein 14 in einer Dreieckanordnung bzw. als Dreibein mit der Drehachse 16 verbunden. Das Federbein 14 weist dabei eine Schraubenfeder 76 auf, die an der Schwinge 12 im Bereich der Drehachse 16 und an dem Gehäuse 10 im vertikalen Abstand zu der Schwingachse 72 über in die Federenden eintauchende Haltezapfen 78, 80 endseitig gehalten ist. Diese können bei einer starken Schwing bewegung mit ihren gegeneinander weisenden Stirnflächen zugleich als den Federweg begrenzende Anschlagstücke wirken.
Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft eine Laufrolle mit einem an einer Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse 22 schwenkbar gelagerten Gehäuse 10, einem um eine horizontale Drehachse 16 drehbar an dem Gehäuse vorzugsweise über eine Schwinge 12 gehaltenen Doppelrad 18, und einem Feststellmechanismus 20 zur Schwenkfeststellung und/oder Drehfeststellung. Dabei wird vorgeschlagen, dass der Feststellmechanismus 20 einen auf einer längsverschieblichen Schaltstange 24 bezüglich der Tragstruktur drehfest angeordneten Kupplungskörper 26 aufweist, und dass der Kupplungskörper 26 an mindestens einer in axialer Richtung der Schaltstange 24 weisenden Kupplungsseite 52, 56 in ein zugeordnetes gehäusefestes Kuppelelement 62, 60 formschlüssig einrückbar ist.

Claims

Laufrolle, insbesondere für Krankenbetten, mit einem an einer Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse (22) schwenkbar gelagerten Gehäuse (10), einem um eine horizontale Drehachse (16) drehbaren, vorzugsweise als Doppelrad ausgebildeten Rad (18), und einem Feststellmechanismus (20) zur Schwenkfeststellung des Gehäuses (10) und/oder Drehfeststellung des Rades (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellmechanismus (20) einen auf einer längs der Schwenkachse (22) verschieblichen Schaltstange (24) gegenüber der Tragstruktur drehfest angeordneten Kupplungskörper (26) aufweist, und dass der Kupplungskörper (26) an mindestens einer in axialer Richtung der Schaltstange (24) weisenden Kupplungsseite (52, 56) in ein zugeordnetes gehäusefestes Kuppelelement (62, 60) formschlüssig einrückbar ist.
Laufrolle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (26) durch eine zylinderförmige, koaxial mit der Schaltstange (24) angeordnete Klauenkrone gebildet ist.
Laufrolle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (26) vorzugsweise an einer unteren Kupplungsseite (52) eine Mehrzahl von in gleichem Winkelabstand um die Schwenk achse (22) verteilten, unter Verschiebung der Schaltstange (24) in definierten Schwenkstellungen des Gehäuses (10) mit dem gehäusefesten Kuppelelement (62) in formschlüssige Verbindung bringbaren Kupplungsklauen (54) aufweist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (26) vorzugsweise an einer oberen Kupplungsseite (56) ein Richtungssperrglied (58) aufweist, das unter Verschiebung der Schaltstange (24) in einer Geradeausfahrstellung des Rades (18) in gehäusefesten Eingriff bringbar ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungskörper (26) unter Einwirkung einer axial auf der Schaltstange (24) vorspannbaren Hilfsfeder (64) in eine Eingriffstellung einrückbar ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (24) in einem mit der Tragstruktur starr verbindbaren, in einem Drehlager des Gehäuses (10) angeordneten Hohlschaft (30) geführt ist, wobei die Schaltstange (24) über einen Drehmitnehmer (36) drehfest mit dem Hohlschaft (30) gekoppelt ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltstange (24) über eine an der Tragstruktur angeordnete, mechanisch, hydraulisch oder elektromotorisch betätigbare Verstelleinrichtung zwischen mindestens einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verschiebbar ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellmechanismus (20) eine mittels der Schaltstange (24) um eine parallel zu der Drehachse (16) verlaufende Wippenachse (70) verschwenkbare Rastwippe (28) aufweist, wobei ein an der Rastwippe (28) abstehendes Sperrglied (66) mit einer seitlich umlaufenden Verzahnung (68) des Rades (18) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Laufrolle, insbesondere für Krankenbetten, mit einem an einer Tragstruktur um eine vertikale Schwenkachse (22) schwenkbar gelagerten Gehäuse (10), einem um eine horizontale Drehachse (16) drehbaren, vorzugsweise als Doppelrad ausgebildeten Rad (18), und einem Feststellmechanismus (20) zur Schwenkfeststellung des Gehäuses (10) und/oder Drehfeststellung des Rades (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Feststellmechanismus (20) eine mittels einer längsverschieblichen Schaltstange (24) um eine parallel zu der Drehachse (16) verlaufende Wippenachse (70) verschwenkbare Rastwippe (28) aufweist, wobei ein an der Rastwippe (28) abstehendes Sperrglied (66) mit einer seitlich umlaufenden Verzahnung (68) des Rades (18) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rad (18) über eine Schwinge (28) an dem Gehäuse (10) angelenkt ist, wobei die Schwinge (28) zwischen der Drehachse (16) und einer parallel dazu ausgerichteten Schwingachse (72) verläuft.
Laufrolle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (28) über ein federelastisches Dämpfungselement (76) gegenüber dem Gehäuse (10) abgefedert ist.
Laufrolle nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (28) über ein Federbein mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, wobei das Federbein eine vorzugsweise als Schraubenfeder ausgebildete Rückstellfeder (76) und die Rückstellfeder endseitig haltende, an der Schwinge (28) im Bereich der Drehachse (16) und an dem Gehäuse (10) im Abstand zu der Schwingachse (72) angeformte, vorzugsweise zugleich als den Federweg begrenzende Anschlagstücke wirkende Halteelemente (78, 80) aufweist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastwippe (28) an der Schwinge (28) angelenkt ist, so dass der Abstand der Wippenachse (70) zur Drehachse (16) unabhängig von der Stellung des Gehäuses (10) konstant bleibt.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingachse (72) die im Abstand von der Drehachse (16) verlaufende Schwenkachse (22) senkrecht schneidet, und dass die Wippenachse (70) an einem über die Schwingachse (72) überstehenden freien Ende (74) der Schwinge (28) angeordnet ist.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastwippe (28) im Bereich zwischen der Wippenachse (70) und dem Sperrglied (66) mit einem freien Ende der Schaltstange (24) in Wirkverbindung steht.
Laufrolle nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in einer unteren Sperrstellung der Schaltstange (24) die Rastwippe (28) und der Kupplungskörper (26) zugleich in ihre jeweilige Eingriff- bzw. Wirkstellung bringbar sind.