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Türhebevorrichtung für waagerechte Verkokungskammeröfen Das Zusatzpatent
zum Hauptpatent 916943 betrifft eineTürhebevorrichtung für waagerechteVerkokungskammeröfen,
mittels der die Tür nach dem Entriegeln angehoben, zurückgezogen und beiseitegefahren
wird, wobei das Entriegeln und Anheben mittels pneumatisch oder hydraulisch betätigter
Entriegelungseinrichtungen, einer Druckeinrichtung und einer Rückholeinrichtung
zum Anlüften und Absenken der Tür vorgenommen wird.
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Nach dem Zusatzpatent sind die Druckmittelzuleitungen zu diesen Einrichtungen
über ein Umstellorgan miteinander verbunden, daß zunächst die Druckeinrichtung,
dann die Entriegelungseinrichtungen und endlich die Rückholeinrichtung betätigt
werden, wobei die Druckmittelzufuhr zu den nacheinander eingeschalteten Einrichtungen
bis zu ihrer in der gleichen Reihenfolge vorzunehmenden Entlüftung aufrechterhalten
wird.
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Nach dem Zusatzpatent besteht das Umstellorgan aus einem in einem
Gehäuse angeordneten, mit einem Küken verbundenen Drehschieber, der axial verlaufende
Bohrungen hat, die nacheinander über gleichachsig verlaufende Bohrungen des Gehäuses
die Verbindung der Druckluft mit den erwähnten Betätigungseinrichtungen herstellen.
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Es ist bereits vorgeschlagen worden, je ein Ventil für die Druckeinrichtung,
Rückholeinrichtung sowie ein gemeinsames Ventil für die beiden Entriegelungseinrichtungen
und ein für alle Ventile gemeinsames Entlüftungsventil durch eine Nockenwelle zu
steuern. Hierbei sind jedoch die einzelnen Ventile für sich je in einem Gehäuse
angeordnet und mit je einem Anschluß für die Druckmittelzufuhr für die zu den Arbeitseinrichtungen
führenden Leitungen und einem zu dem Entlüftungsventil führenden Anschluß versehen.
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Die Erfindung betrifft nun eine Verbesserung des bei der Türhebevorrichtung
nach dem Zusatzpatent zu betätigenden Umstellorgans, das eine größere Dichtigkeit
und Sicherheit gegen unbefugtes Schalten sowie gegenüber dem bekannten Umstellorgan
mit durch eine Nockenwelle betätigten Ventilen eine wesentliche Vereinfachung aufweist.
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Die Erfindung besteht zunächst in einer derartigen Anordnung der Ventile
in einem gemeinsamen Gehäuse, daß die von einem Ventil gesteuerte Druckmittelzufuhr
über das Gehäuseinnere zu den mit Öffnungen der Gehäusewandung verbundenen Arbeitseinrichtungen
erfolgt.
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Gemäß der Erfindung ist das Umstellorgan ferner so ausgebildet, daß
nur die Öffnung des Gehäuses des Umstellorgans für die Druckluftzufuhr, die Öffnung
der mit der Rückholeinrichtung verbundenen Leitung und die Öffnung für die Entlüftung
mit je einem von der Nockenwelle gesteuerten Ventil versehen sind. Die Öffnungen
der mit der Druckeinrichtung und mit den Entriegelungseinrichtungen verbundenen
Leitungen sind somit ständig geöffnet und benötigen keine von der Nockenwelle beeinflußten
Ventile.
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Aus einer derartigen Ausbildung des Umstellorgans ergibt sich, daß
bereits mit dem ersten Schaltvorgang nach Schließen des Entlüftungsventils und Öffnen
des Druckmittelzufuhrventils die Druckmittelzufuhr über das Umstellorgan zu der
Druckeinrichtung und zu den Entriegelungseinrichtungen gleichzeitig freigegeben
wird. Dadurch werden somit die Schließfedern der Entriegelungseinrichtungen zusammengedrückt,
und gleichzeitig wird auch die Tür mittels der Druckeinrichtung um das entsprechende
Maß gelüftet, wobei der Rückholmotor entlüftet bleibt.
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Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist, auch die Öffnungen des
Gehäuses des Umstellorgans für die zu der Druckeinrichtung und den Entriegelungseinrichtungen
führenden Leitungen mit Ventilen zu versehen, die zwar nicht von der Nockenwelle
betätigt werden, aber von Hand verstellbar und schließbar sind. Auf diese Weise
läßt sich nach Erfordernis die Druckmittelmenge zu der Druckeinrichtung und zu den
Entriegelungseinrichtungen derartig regeln, daß eine gewünschte Voreilung der Bewegung
einer der verschiedenen Einrichtungen, insbesondere aber des schnelleren Entweichens
des Druckmittels aus der unteren Entriegelungseinrichtung erzielt wird, um beispielsweise
zunächst den Anpreßdruck der unteren Riegel herzustellen.
Ferner
kann auf diese Weise beispielsweise bei Ausfall der Druckeinrichtung zum Anlüften
der Tür diese durch Schließen des zugehörigen Ventils abgeschaltet werden und das
Anlüften von Hand erfolgen.
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Um jedoch ein unbefugtes Betätigen von Hand auszuschließen, sieht
die Erfindung ferner vor, den Handgriff des Schaftes der einzelnen Ventile durch
einen abnehmbaren Bügel zu sichern.
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Ferner ist Gegenstand der Erfindung, das Schalten mittels eines Schalthebels
vorzunehmen, der mit einer auf der Nockenwelle lose angeordneten Nabe verbunden
ist, wobei der Schalthebel eine unter Federdruck stehende Klinke hat, die in das
mit der Nockenwelle fest verbundene Klinkenrad derart eingreift, daß durch Schwingbewegung
die Nockenwelle stufenweise geschaltet wird.
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Dieses stufenweise Schalten ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung
durch ein ausschwenkbar angeordnetes Sperrglied gesichert, daß sich durch sein Eigengewicht
in Aussparungen der Nabe bzw. eines auf derselben angeordneten Bundes legt, wobei
diese Aussparungen einen den Schaltstufen entsprechenden Abstand haben. Die Schaltbewegung
kann daher erst nach Abheben des Sperrgliedes erfolgen, wobei sich das Sperrglied
nach Beendigung eines Schaltvorganges in die zugehörige Aussparung legt.
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Um aber bei Hochhalten des Sperrgliedes ein zu weitgehendes Schalten
jeder Stufe zu vermeiden, ist gemäß der Erfindung ferner an der Nabe des Schalthebels
ein Ansatz angeordnet, der sich gegen einen die Schaltbewegung begrenzenden festen
Anschlag legt.
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Die Erfindung ist in den zugehörigen Zeichnungen in einer bevorzugten
Ausführungsform veranschaulicht.
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Fig. 1 ist ein senkrechter Längsschnitt durch ein gemäß der Erfindung
ausgebildetes Umstellorgan; Fig. 2 stellt einen senkrechten Schnitt nach Linie II-II
der Fig. 1 dar; Fig. 3 bis 6 sind schematische Darstellungen des Umstellorgans,
die die verschiedenen Schaltstufen zeigen. -Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind in
einem Gehäuse 1 in Bohrungen 2 Ventile 3, 4, 5; 6, 7, 8 angeordnet. Von diesen Ventilen
werden nur die Ventile 3, 4, 5 von einer Nockenwelle 9 gesteuert, die in einem waagerechten
zylindrischen Kanal 10 gelagert ist und an der einen Seite mittels eines Schaftes
11 in einer Stopfbüchse 12 das Gehäuse dicht durchsetzt. Das andere Ende der Nockenwelle
ist mittels einer Zentrierschraube 13 geführt.
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Die Nockenwelle 9 hat an ihrem Umfang Aussparungen 14, so daß sämtliche
Ventile miteinander Verbindung haben. Das Ventil 3 dient zur Steuerung des durch
eine seitliche Öffnung 15 des Gehäuses zugeführten Druckmittels. Durch die in gleicher
Weise angeordnete Öffnung 16 des Ventils 4 findet die Entlüftung statt, während
die Öffnung 17 des Ventils 5 zur Zufuhr des Druckmittels aus dem Umstellorgan zu
der Rückholeinrichtung dient, die durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte
Leitung mit dieser und der Öffnung 17 verbunden ist. Die Steuerung der Ventile 3,
4 erfolgt mittels einer auf der Nockenwelle 9 angeordneten Nockenscheibe 18 und
die Steuerung des Ventils 5 mittels einer Nockenscheibe 19.
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Die Ventile 3, 4, 5 bestehen aus einem Ventildichtkörper 20, der mit
einem Schaft 21 verbunden ist. Der Schaft 21 durchsetzt in einer Stopfbüchse 23
ein in das Gehäuse 1 des Umstellorgans eingeschraubtes Gehäuse 24. Der Ventildichtkörper
20 wird mittels einer Schraubenfeder 25 gegen einen Ventilsitz 26 anliegend gehalten,
wenn durch die zugehörigen Nockenscheiben 18 bzw. 19 das Ventil nicht in der Öffnungsstellung
gehalten wird.
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Auf den Nockenscheiben 18, 19 sind im Bereich von in den waagerechten
Kanal 10 mündenden Öffnungen 27 Druckrollen 28 angeordnet, die von Rollenhaltern
29 im Bereich der Bohrungen 27 geführt werden. Die Rollenhalter 29 wirken auf einen
aus dem Ventildichtkörper 20 herausragenden Zapfen 30 ein, wenn die zugehörigen
Nockenscheiben 18, 19 mittels der Welle 9 entsprechend geöffnet wird. Die Rollenhalter
29 werden mittels einer auf dem Zapfen 30 angeordneten Schraubenfeder 31 mit ihren
zugehörigen Rollen gegen die Nockenscheibe 18, 19 anliegend gehalten.
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Die nicht von der Nockenwelle 9 betätigten Ventile 6, 7, 8 sind ständig
geöffnet und werden mittels eines auf dem Schaft 21 angeordneten und mit Gewinde
versehenen Gliedes 32 in das Gehäuse 24 eingeschraubt. Auf diese Weise ist der Ventildichtkörper
20 gegen den Ventilsitz 26 verstellbar, so daß die durch die zugehörigen Verbindungsöffnungen
61 strömende Druckmittelmenge regelbar und von Hand abschließbar ist.
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Der Schaft 21 jedes Ventils hat einen Handgriff 34. Der Schaft 21
der Ventile 3, 4, 5, die von der Nockenwelle 9 gesteuert werden, muß sich bei der
Steuerung frei bewegen können. Der Schaft 21 der Ventile 6, 7, 8 ist jedoch während
der Steuerung unbeweglich. Um jedoch ein unbefugtes Verstellen der Ventile zu vermeiden,
sind die Handgriffe 34 von einem Bügel 36 umgeben, der den Schaft 21 der nicht gesteuerten
Ventile 6, 7, 8 mittels Schrauben 35 einklemmt. Dabei liegen die Handgriffe 34 der
Ventile 3, 4, 5 ebenfalls im Bereich dieses Bügels, jedoch frei beweglich.
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Auf dem außenliegenden Ende des Schaftes 11 der Nockenwelle 9 ist,
wie aus Fig. 2 ersichtlich, ein Klinkenrad 62 fest angeordnet. Das Klinkenrad 62
ist von einer Nabe 37 umgeben, die lose auf dem Klinkenrad 62 liegt und mit einem
rohrförmigen Schalthebel 38 fest verbunden ist. In dem rohrförmigen Schalthebel
38 liegt eine Klinke 39, die unter dem Andruck einer Schraubenfeder 40 steht.
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Das Klinkenrad 62 hat vier Zähne 41, 42, 43, 44. Beim Eingriff der
Klinke 39 hinter einem der Zähne 41 bis 44 wird durch Bewegung des Schalthebels
38 in Richtung des Pfeiles 45 die Nockenwelle 9 bewegt, wodurch ein Schaltvorgang
hervorgerufen wird. Um diesen Schaltvorgang zu bewirken, muß zunächst ein Sperrglied
47, das einen in eine Aussparung eines Bundes 48 eingreifenden Vorsprung 49 hat,
aus dieser Aussparung herausgezogen werden. Der Bund 48 ist fest mit der Nabe 37
verbunden, so daß in der dargestellten Lage eine Bewegung des Schalthebels ohne
Anheben des Sperrgliedes 47 nicht möglich ist.
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Das Schalten erfolgt nun derart, daß nach Ausklinken des Sperrgliedes
47 der Schalthebel 38 in Richtung des Pfeiles 46 in die durch strichpunktierte Linie
60 dargestellte Ebene geschwenkt wird. Dabei greift die Klinke 39 hinter den Zapfen
41 des Klinkenrades 62. Durch Schwenken des Schalthebels 38 in die strichpunktiert
dargestellte Ebene 50 erfolgt der erste Schaltvorgang. Dieser sowie jeder weitere
Schaltvorgang wird dadurch begrenzt, daß ein auf der Nabe 37 angeordneter Nocken
51 gegen eine Hülse 52 zur Anlage kommt. In gleicher Weise wird die Schwenkbewegung
des Schalthebels 38 in die strichpunktierte Ebene 60 durch einen an der Nabe 37
angeordneten Nocken 53 begrenzt.
Die Hülse 52 sitzt auf dem verlängerten
Schaft 54 einer im Gehäuse 1 der Umstellvorrichtung eingesetzten Kopfschraube 55.
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Mit dem erwähnten ersten Schaltvorgang sind die Ventile 3 und 4 mittels
der von der Nockenwelle 9 gedrehten Nockenscheibe 18 aus der in Fig. 3 schematisch
dargestellten Lage in die in Fig. 4 dargestellte Lage umgestellt worden. Dabei ist
somit die Druckmittelzufuhr durch das Ventil 3 zu dem Gehäuse 1 freigegeben, wobei
gleichzeitig das Entlüftungsventil 4 geschlossen wurde. Es kann somit Druckluft
durch die zugehörige Öffnung 61 des Ventils 6 zu der Druckmitteleinrichtung und
durch die Öffnung 61 der Ventile 7 und 8 zu den Entriegelungseinrichtungen gelangen.
Dadurch werden gleichzeitig mittels der Entriegelungseinrichtungen die Riegel gelöst
und die Tür mittels der Druckeinrichtung angelüftet.
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Die Tür wird nunmehr nach Ausschwenken der Riegel aus dem Bereich
der Riegelhaken von der Ofenkammer abgezogen. Nach erfolgtem Ausdrücken des Kokses
aus der Ofenkammer wird die Tür wieder eingesetzt.
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Es erfolgt nunmehr eine in der gleichen Weise wie bereits erwähnt
vorgenommene Bewegung des Schalthebels 38 zunächst in Richtung des Pfeiles 46, wobei
die Klinke 39 nunmehr hinter den beim ersten Schaltvorgang weitergeschalteten Zahn
44 greift.
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Durch Bewegen des Schalthebels 38 in die strichpunktierte Ebene 50
wird ein weiterer Schaltvorgang eingeleitet, durch den das Ventil 5 betätigt wird,
das nunmehr die Druckmittelzufuhr zu der Rückholeinrichtung freigibt, wie aus Fig.
5 ersichtlich. Es stehen somit nunmehr sämtliche Einrichtungen unter der Einwirkung
des Druckmittels.
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Durch Fallenlassen des vorher abgehobenen Sperrgliedes 47 und Loslassen
des Schalthebels 38 fällt der letztere nach jeder Schaltung in die in Fig. 2 dargestellte
senkrechte Lage zurück, wobei das Sperrglied 47 mit seinem Zapfen 49 in eine der
zugehörigen Aussparungen des Bundes 48, in diesem Falle hinter einen Ansatz 58,
gelangt. Das auf die Rückholeinrichfung wirkende Druckmittel bewirkt nunmehr ein
Aufheben des durch die Druckeinrichtung erzielten Anlüftdruckes, so daß die Tür
sich langsam absenken kann. Vorzugsweise ist dabei die wirksame Druckfläche der
Rückholeinrichtung um so viel kleiner gegenüber der wirksamen Druckfläche der Druckeinrichtung,
daß unter Berücksichtigung des großen Eigengewichtes der Tür das Absenken nur allmählich
unter weichem Aufsetzen erfolgt.
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Bei der nunmehr vorhandenen Entlüftung sämtlicher Betätigungseinrichtungen
muß die Entlüftung des Rückholmotors erst zum Schluß folgen, um mit Sicherheit das
Ausschwenken der Türhebeklauen aus dem Eingriff mit der Tür zu erzielen. Um hierfür
einen weiteren Schaltvorgang zu ersparen, erfolgt die Entlüftung in einem einzigen
Schaltvorgang, wie aus Fig.6 ersichtlich, wobei jedoch die in der Rückholeinrichtung
eingeschlossene Druckluft nicht durch das Ventil s, das geschlossen worden ist,
entweicht, sondern durch eine kleine Öffnung 57 eines Hohlraumes 58 des Ventilschaftes.
Dadurch erfolgt die Entlüftung der Rückholeinrichtung nur allmählich, so daß mit
Sicherheit die Türhebeklauen abgesenkt werden.
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Damit sind die Schaltvorgänge beendet, so daß nunmehr die Türhebevorrichtung
von der Tür entfernt werden kann. Die Stellung der Ventile, wie sie in Fig. 6 dargestellt
ist, entspricht der in Fig. 3 dargestellten, wobei lediglich die Lage der Nockenwelle
unterschiedlich ist. Es ist zweckmäßig, die Nockenwelle wieder in die in Fig. 3
dargestellte Anfangsstellung zu bringen, zu welchem Zweck der Schalthebel 38 in
der beschriebenen Weise zunächst mit seiner Klinke 39 hinter den Zahn 43 und dann
hinter den Zahn 42 greift.