DE1022528B - An einer Zugkette haengender flacher Verschlussstopfen fuer die Ablaufoeffnungen vonBadewannen, Waschbecken, Spuelsteinen u. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen mittels Zugkette gehaltenen flachen Verschlufotopfen für die Ablauf Öffnungen von Badewannen, Waschbecken ui. d!gl. Es hat sich herausgestellt, daß solche flachen Verschiktßstopfen die Neigung haben, sich unter der Ein-Wirkung der auf ihnen lastenden Wassersäule in den konischen Ablauföffnungen festzusetzen, so daß sie schwierig zu lockern sind, oft nicht ohne Zerreißen der Zugkette. Dieser Übelstand ist nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß der Kettenbefestigungsansatz für die bisher zentral auf den Verschlufotopfen einwirkende Zugkette exzentrisch angeordnet ist, so daß beim Anzug der Kette eine Hebelwirkung um einen Stützpunkt der konischen Ablauföffnung entsteht, der dem Kettenangriffspunkt diametral gegenüberliegt.

In der weiteren Ausbildung der Erfindung werden gleichzeitig zwei exzentrische Kettenbefesitigungsamsätze vorgesehen, so daß mit der Kette ein Zug abwechselnd auf die eine Seite des Stopfens und auf die andere Seite ausgeübt werden kann, bis der Stopfen gelockert ist. Um das Wiedereinsetzen des Stopfens in die konische Ablauföffnung zu erleichtern, kann neben einer einseitigen KettenangriffsBteMe oder zwei einseitigen Kettenangriffs stellen noch eine mittlere vorgesehen werden. Diese Ausführung ermöglicht es, die Zugkette mittels eines Ringes wie bisher in der Mitte des Verschlußstopfens angreifen zu lassen. Hat sich aber der Stopfen festgesetzt, so daß er ohne Gefahr eines Kettenbruches nicht gehoben werden kann, so besteht die Möglichkeit, den Kettenring mit einem der beiden seitlichen Kettenangriffansätze in Eingriff zu bringen. Nach einer weiteren Ausbildung ist ein Kanal zwischen jedem seitlichen und dem mittleren Angrift'ansatz vorgesehen, so daß der Kettenring leicht von der Mitte nach der Seite und umgekehrt verschoben werden kann.

Es ist ein Verschlußstopfen für Waschbecken bekanntgeworden, bei dem eine Zugkette am Rande des Stopfens befestigt ist. Dabei handelt es sich aber um einen innerhalb des Überlaufs des Waschbeckens angeordneten Hohlstopfen, der die Aufgabe hat, den seitlich in den Überlauf mündenden Bodenablaufkanal abzudecken, und dementsprechend lang ausgeführt sein muß. Die Zugkette ruft dabei als einseitig angreifende Abhebekraft leicht ein Verklemmen des kegeligen Hohlstopfens hervor. Die durch die Erfindung erreichten Vorteile treten nur bei den bekannten voll ausgeführten Flachstopfen auf und sichern bei diesen die angestrebte Wirkung.

Auisfü'hrungsbeispieile sind in der Zeichnung in den Fig. 1 bis 4 in verschiedenen AufrißdarstelLungen erläutert, von denen Fig. 1 einen Querschnitt zeigt.

Der für eine konische Ablauföffnung einer Badewanne, eines Waschbeckens oder Spülsteineis be-An einer Zugkette hängender flacher

Verschlußstopfen für die Ablauföffnungen von Badewannen, Waschbecken,

Spülsteinen u. dgl.

Anmelder:

Metallwerke Gebr. Seppelfricke G.m.b.H., Gelsenkirchen, Haldenstr. 29

Kurt Nietzner, Norderney,
ist als Erfinder genannt worden

stimmte flache Verschlu'ßstopfen 1 ist bei der Ausführung nach Fig. 1 mit einem seitlich von der Mitte angeordneten Ansatz 2 mit Öffnung 3 zur Einführung eines Kattenringes versehen.

Bei der Ausführung nach Fig. 2 sind zwei seitliche Ansätze mit den KetteneinfuhrungsÖffnungen 3, 3 zu einer sich quer über die Oberfläche des Stopfens erstreckenden Rippe 2 α vereinigt.

Bei der Ausführung nach Fig. 3 ist innerhalb dieser Rippe noch eine mittlere Kettenringöffnung 3 vorgesehen, mit der der Verschlußstopfen 1 koaxial zur Ablauföffnung gehoben und eingesetzt werden kann. Bei der Ausführung nach Fig. 4 sind Kettenangrirrsöffnungen 3 durch Überleitungskanäle 4,4 untereinander verbunden.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. An einer Zugkette hängender flacher Verschiußstopfen für die Ablauföffnungen von Badewannen, Waschbecken, Spülsteinen u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (2) mit der Öffnung (3) zur Aufnahme der Zugkette exzentrisch angeordnet ist.

2. Verschlußstopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei exzentrisch liegende Ansätze (2) mit Öffnungen (3) zu einer quer über dem Verschlußstopfen (1) sich erstreckenden Rippe (2 a) vereinigt sind.

3. Verschlußstopfen nach Anspruch 2, dadurch

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gekennzeichnet, daß außer den beiden exzentrischen Öffnungen (3, 3) zur Aufnahme dec Zugkette noch eine mittlere öffnung (3) vorgesehen ist.

4. Verschluß stopfen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnungen (3) zur Aufnahme der Zugkette untereinander durch in die

öffnungen von unten mündende Überleitungskanäle (4) miteinander verbunden sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 108 440; französische Patentschriften Nr. 465 010, 763 925.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen