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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste
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Stand der Technik
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Derzeit sind wiederaufladbare elektrische Zahnbürsten die Hauptprodukte auf dem Markt für elektrische Zahnbürsten. Eine elektrische Zahnbürste besteht in der Regel aus einem austauschbaren Bürstenkopf, einem Hauptteil, der als Bürstengriff dient, und einem Batterieteil, der sich im Inneren des Hauptteils befindet.
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Da die Komponenten im Inneren des Hauptkörpers nicht so leicht beschädigt werden können, hat die elektrische Zahnbürste eine lange erwartete Nutzungsdauer. Die Batterie, die ein tragbares Teil ist, hat jedoch nur eine Lebensdauer von 2-3 Jahren.
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Das chinesische Erfindungspatent
CN1572260A legt ein Zahnbehandlungsgerät offen, bei dem das hintere Ende des Hauptkörpers über ein Batteriefach verfügt, das sich mit Hilfe eines Schraubgewindes öffnen und schließen lässt, so dass die Batterie ausgetauscht werden kann. Das Zahnbehandlungsgerät selbst kann jedoch nicht aufgeladen werden, und die Batterie muss häufig ausgetauscht werden.
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Das chinesische Gebrauchsmuster
CN207855308 U und das chinesische Gebrauchsmuster
CN2390469Y legen auch elektrische Zahnbürsten offen, aber die elektrischen Zahnbürsten werden durch herausnehmbare Batterien betrieben, und die elektrischen Zahnbürsten selbst können nicht direkt aufgeladen werden und erfordern einen häufigen Batteriewechsel.
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Inhalt des vorliegenden Gebrauchsmusters
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Das Zweck der vorliegenden Patentschrift steht darin, eine wiederaufladbare elektrische Zahnbürste mit leicht austauschbaren Batterien zu entwickeln.
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Die vorliegende Ausführungsform der Patentschrift entwickelt eine elektrische Zahnbürste, die umfasst:
- eine Batterieanordnung, wobei die Batterieanordnung eine Batterie, einen Batteriehalter, eine Ladespule und einen elektrischen Verbindungsteil umfasst, wobei die Batterie , die Ladespule und der elektrische Verbindungsteil elektrisch mit dem Batteriehalter verbunden sind, wobei die Batterie elektrisch mit dem elektrischen Verbindungsteil verbunden ist, die Ladespule und das elektrische Verbindungsteil elektrisch verbunden sind, um die Batterie mittels eines von der Ladespule erzeugten induzierten Stroms zu laden; und
- einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper ein Gehäuse, eine Steuerplatte und eine Batterieabdeckung umfasst, wobei das Gehäuse einen Hohlraum aufweist, wobei die Steuerplatte und die Batterieanordnung in dem Hohlraum vorgesehen sind, wobei die Batterieabdeckung die Leeröffnung des Hohlraums verschließt und mit der Steuerplatte über das elektrische Verbindungsteil und die Steuerplatte elektrisch verbunden ist, um die Steuerplatte mit Strom zu versorgen.
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Bei einer möglichen Ausführungsform umfasst der elektrische Verbindungsteil elektrischen Verbindungsteilkontakte, die Steuerplatte umfasst Steuerplattenkontakt und der Steuerplattenkontakt steht in Kontakt mit dem elektrischen Verbindungsteilkontakt, so dass die Steuerplatte und der elektrische Verbindungsteil durch Kontaktverbindung elektrisch verbunden sind .
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Bei einer möglichen Ausführungsform ist das elektrische Verbindungsteil vor der Batterie und die Ladespule auf der Rückseite der Batterie vorgesehen.
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Vorzugsweise ist die Batterieabdeckung in der Leeröffnung mit Hilfe eines Gewindes oder einer Übermaßpassung installiert.
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Bei einer möglichen Ausführungsform umfasst der elektrische Verbindungsteil weiterhin eine Buchse, wobei die Batterie elektrisch mit einem Stecker verbunden ist und der Stecker und die Buchse abnehmbar und verbunden werden können.
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Bei einer möglichen Ausführungsform sind die Buchse und der elektrische Verbindungsteilkontakt auf zwei Seiten des elektrischen Verbindungsteils in entgegengesetzten Richtungen vorgesehen.
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Bei einer möglichen Ausführungsform umfasst der Hauptkörper ferner eine innere Halterung, wobei die Steuerplatte in der inneren Halterung vorgesehen ist, wobei die innere Halterung an der Innenwand des Gehäuses vorgesehen ist.
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Bei einer möglichen Ausführungsform sind die innere Halterung und der Batteriehalter mit einer Führungsstruktur versehen, die sich entlang der axialen Richtung der elektrischen Zahnbürste erstreckt, wobei die Führungsstruktur bewirkt, dass sowohl die innere Halterung als auch der Batteriehalter relativ zueinander entlang der axialen Richtung gleiten.
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Bei einer möglichen Ausführungsform ist die innere Halterung mit einer Feder versehen, wobei die Feder eine Druckfeder ist, wobei die Feder in dem Zustand zusammengedrückt wird, in dem die Batterieanordnung in dem Hauptkörper montiert ist, so dass die Batterieanordnung die Tendenz aufweist, aus dem Hohlraum ausgestoßen zu werden,.
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Vorzugsweise widerstehen der Steuerplattenkontakt und der elektrische Verbindungsteilkontakt elastisch.
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Bei einer möglichen Ausführungsform weist der Steuerplattenkontakt eine in Bezug auf die Steuerplatte in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung geneigte Schrägfläche auf, wobei das vordere Ende der Schrägfläche näher an dem elektischen Verbindungsteilkontakt liegt als das hintere Ende.
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Bei einer möglichen Ausführungsform umfasst der Hauptkörper ferner eine Batterieabdeckung und eine Bodenabdeckung, wobei die Batterieabdeckung in der Leeröffnung des Gehäuses durch die Bodenabdeckung hindurch ist, wobei die Batterieabdeckung mit der Bodenabdeckung durch ein Gewinde verbunden ist.
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Bei einer möglichen Ausführungsform ist die Batterieabdeckung mit einem Drehbetätigungsteil in Form einer Nut an der hinteren Endfläche versehen.
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Durch die Anwendung der obigen technischen Lösung kann die elektrische Zahnbürste der vorliegenden Patentschrift mindestens einen der folgenden vorteilhaften Effekte erzielen.
- (1) Die Batterieanordnung und der Hauptkörper sind durch einen elektrischen Verbindungsteil verbunden, die Batterieanordnung kann als Ganzes aus dem Hauptkörper entfernt werden, und die Lebensdauer der elektrischen Zahnbürste kann durch den Austausch der Batterie verlängert werden.
- (2) Die Feder wird durch die Montage der Batterieabdeckung zusammengedrückt, so dass die Batterieanordnung stabil in dem Hohlraum bleibt und während des Gebrauchs nicht wackelt.
- (3) Die Führungsstruktur sorgt für einen reibungslosen Betrieb beim Einsetzen und Herausnehmen der Batterieanordnung und für ein besseres Benutzererlebnis.
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Kurze Beschreibung der Zeichnung
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- 1 zeigt eine explodierte Darstellung einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 2 zeigt eine schematische Darstellung der Struktur einer Batterieanordnung und einer Steuerplatte einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 3 und 4 zeigen schematische Darstellungen der Struktur einer Batterieanordnung einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 5 zeigt eine Teilschnittansicht einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 6 zeigt eine Teilschnittansicht eines anderen Abschnitts einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 7 zeigt eine teilweise vergrößerte Ansicht von 6.
- 8 zeigt eine teilweise vergrößerte Ansicht einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
- 9 zeigt eine Schnittansicht entlang eines Querschnitts einer elektrischen Zahnbürste einer Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift.
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Bezugszeichenliste
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100 Batterieanordnung, 200 Gehäuse, 201 Motor.
1 Batterie, 11 Stecker,
2 Batteriehalter, 21 Klemmbacken, Führungsnut 22,
3 Ladespule,
4 elektischer Verbindungsteil, 41 Buchse, 42 elektischer Verbindungsteilkontakt, 5 Gehäuse, Hohlraum 50, Leeröffnung 51, Nut 52,
6 innere Halterung, 61 Sperre, 62 Feder, 63 Führungsrippe,
7 Steuerplatte, 71 Steuerplattenkontakte,
8 Batterieabdeckung, 81 Batterieabdeckungsdichtung, 82 Polygonalnut, Drehbetätigungsteil 83, 9 Bodenabdeckung, 91 Bodenabdeckungsdichtung.
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Ausführliche Ausführungsformen
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Im Folgenden wird die ausführliche Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift in Zusammenhang mit den Zeichnungen der Beschreibung näher erläutert, damit der Zweck, die Merkmale und die Vorteile der vorliegenden Erfindung deutlicher und leichter zu verstehen sind. Neben den verschiedenen in diesem Teil beschriebenen Ausführungsformen kann die vorliegende Patentschrift auch auf andere Weise umgesetzt werden, und ohne den Geist der vorliegenden Patentschrift zu beeinträchtigen, kann der Fachmann entsprechende Verbesserungen, Verformungen und Ersetzungen vornehmen, so dass die vorliegende Patentschrift nicht durch die in diesem Teil offenbarten spezifischen Ausführungsformen beschränkt ist. Der Schutzumfang der vorliegenden Patentschrift richtet sich nach den Ansprüchen.
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Wie in den 1 bis 9 dargestellt, entwickelt eine Ausführungsform der vorliegenden Patentschrift eine elektrische Zahnbürste, die eine Batterieanordnung 100, einen Hauptkörper 200 und einen austauschbaren Bürstenkopf umfasst, wobei der austauschbare Bürstenkopf abnehmbar mit dem Hauptkörper 200 verbunden werden kann, der Hauptkörper 200 mit einem für die Bewegung des austauschbaren Bürstenkopfes geeigneten Motor 201 versehen ist, der Motor 201 an der später beschriebenen inneren Halterung 6 vorgesehen werden kann und die Batterieanordnung 100 an dem Hauptkörper 200 vorgesehen werden kann, um die Komponenten des Hauptkörpers 200 mit Strom zu versorgen.
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In der folgenden Beschreibung ist das vordere Ende das Ende, an dem sich der Bürstenkopf der elektrischen Zahnbürste befindet (siehe linke Seite der 1 bis 5), und das hintere Ende ist das handliche Ende zum Halten (siehe rechte Seite der 1 bis 5).
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Wie in den 1 bis 4 dargestellt, umfasst die Batterieanordnung 100 eine Batterie 1, einen Batteriehalter 2, eine Ladespule 3 und einen elektischen Verbindungsteil 4, wobei die Batterie 1, die Ladespule 3 und der elektische Verbindungsteil 4 alle mit dem Batteriehalter 2 verbunden sind.
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Die Batterie 1 kann zylindrisch sein, und die Batterie 1 ist eine wiederaufladbare Batterie. Die Plus- und Minuspole der Batterie 1 können über Leitungen elektrisch mit einem Stecker 11 verbunden sein, und die Batterie 1 kann über den Stecker 11 entladen oder geladen werden.
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Der elektische Verbindungsteil 4 kann vor der Batterie 1 angebracht werden. Der elektische Verbindungsteil 4 kann mit einer Buchse 41 und einem elektischen Verbindungsteilkontakt 42 versehen sein, und die Buchse 41 und der elektische Verbindungsteilkontakt 42 können auf zwei Seiten des elektischen Verbindungsteils 4 in entgegengesetzten Richtungen angeordnet sein. Der Stecker 11 und die Buchse 41 können lösbar miteinander verbunden werden, und das Schließen und Trennen des Stromkreises ist durch die Montage von Stecken und Ziehen leicht möglich. Die elektische Verbindungsteilkontakte 42 werden verwendet, um eine elektrische Verbindung herzustellen, indem sie die Steuerplattenkontakte 71 der Steuerplatte 7 kontaktieren.
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Die Ladespule 3 kann elektrisch mit dem elektischen Verbindungsteil 4 verbunden sein, und ein von der Ladespule 3 erzeugter Strom kann die Batterie 1 über den elektischen Verbindungsteil 4 aufladen. Die Ladespule 3 kann auf der Rückseite der Batterie 1 vorgesehen sein. Da die Ladespule 3 und der elektische Verbindungsteil 4 an beiden Enden der Batterie 1 vorgesehen sind, kann die innere Struktur der elektrischen Zahnbürste kompakt gestaltet werden, und die Ladespule 3, die an der Rückseite der Batterie 1 vorgesehen ist, erleichtert das Aufladen der elektrischen Zahnbürste im aufrechten Zustand.
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Der Batteriehalter 2 kann mit einem Träger oder Rahmen zum Halten der Batterie 1 ausgebildet sein, sowohl die Batterie 1 als auch der elektische Verbindungsteil 4 können in dem Batteriehalter 2 befestigt werden, und der Batteriehalter 2 kann mit Klemmbacken 21 zum Einfangen der Batterie 1 versehen sein.
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Wie in den 1 und 5 bis 9 dargestellt, umfasst der Hauptkörper 200 ein Gehäuse 5, eine innere Halterung 6, eine Steuerplatte 7, eine Batterieabdeckung 8 und eine Bodenabdeckung 9.
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Das Gehäuse 5 kann zylindrisch sein, wobei das Gehäuse 5 einen Hohlraum 50 zur Aufnahme der Batterieanordnung 100 aufweist, das hintere Ende des Gehäuses 5 eine Leeröffnung 51 umfasst und die Batterieanordnung 100 vom hinteren Ende des Gehäuses 5 aus in den Hohlraum 50 geladen werden kann.
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Eine innere Halterung 6 ist an einer Innenwand des Gehäuses 5 vorgesehen, die innere Halterung 6 kann mit einer Sperre 61 versehen sein, die Innenwand des Gehäuses 5 kann mit einer Nut versehen sein, die innere Halterung 6 wird vom hinteren Ende des Gehäuses 5 in den Hohlraum 50 eingesetzt, und die Sperre 61 kann in die Nut eingerastet werden.
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Wie in den 2 und 6 dargestellt, kann die Steuerplatte 7 mit der inneren Halterung 6 verbunden werden, und die Steuerplatte 7 kann den Bewegungszustand des Motors 201 steuern. Wie in 7 dargestellt, kann die Steuerplatte 7 mit Steuerplattenkontakten 71 versehen sein. Die Steuerplattenkontakte 71 und die elektische Verbindungsteilkontakte 42 sind einander gegenüberliegend vorgesehen, und in dem Zustand, in dem die Batterieanordnung 100 im Hauptkörper 200 montiert ist, sind die Steuerplatte 7 und der elektische Verbindungsteil 4 durch Kontaktverbindung elektrisch verbunden. Wenn die Batterieanordnung 100 ausgetauscht wird, müssen die Steuerplatte 7 und die innere Halterung 6 nicht aus dem Gehäuse 5 entfernt werden, was den Austausch der Batterie erleichtert.
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Der Steuerplattenkontakt 71 und/oder der elektische Verbindungsteilkontakt 42 können elastisch sein, und wenn der Steuerplattenkontakt 71 und der elektische Verbindungsteilkontakt 42 in Kontakt sind, können der Steuerplattenkontakt 71 und/oder der elektische Verbindungsteilkontakt 42 elastisch verformt werden, damit beide der Verbindung elastisch widerstehen und die Verbindung stabil bleibt.
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Der Steuerplattenkontakt 71 kann die Form eines schräg aufgehängten Elastomers haben. Der Steuerplattenkontakt 71 kann eine Schrägfläche 711 aufweisen, die in Bezug auf die Steuerplatte 7 von vorne nach hinten geneigt ist, wobei das vordere Ende der Schrägfläche 711 näher am elektischen Verbindungsteilkontakt 42 liegt als das hintere Ende, was das Laden der Batterieanordnung 100 vom hinteren Ende des Gehäuses 5 aus erleichtert.
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Wie in den 5, 6 und 8 dargestellt, kann die Batterieabdeckung 8 an der Leeröffnung 51 am hinteren Ende des Gehäuses 5 befestigt werden, und die Batterieabdeckung 8 verschließt die Leeröffnung 51 des Hohlraums 50. Die Batterieabdeckung 8 kann beispielsweise mittels einer Bodenabdeckung 9 am Gehäuse 5 befestigt werden, wobei die Bodenabdeckung 9 zylindrisch ist und der Außenumfang und der Innenumfang der Bodenabdeckung 9 unterschiedlich geformt sein können, wobei der Außenumfang der Bodenabdeckung 9 ellipsoidisch oder polygonal und nicht kreisförmig ist und der Innenumfang der Bodenabdeckung 9 die Form eines quadratischen Kreises hat. Die Bodenabdeckung 9 kann mit dem Gehäuse 5 durch eine Schnappverbindung verbunden werden, die innere Umfangsfläche der Bodenabdeckung 9 ist mit einem Innengewinde versehen, die äußere Umfangsfläche der Batterieabdeckung 8 ist mit einem Außengewinde versehen, und die Batterieabdeckung 8 kann mit der Bodenabdeckung 9 durch Gewindeverschluss verbunden werden.
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Wie in 5 dargestellt, kann eine Bodenabdeckungsdichtung 91 zwischen der Bodenabdeckung 9 und dem Gehäuse 5 vorgesehen sein, und die Bodenabdeckungsdichtung 91 kann einen radialen Spalt zwischen der Bodenabdeckung 9 und dem Gehäuse 5 abdichten. Zwischen der Batterieabdeckung 8 und der Bodenabdeckung 9 kann ein Dichtungsring für die Batterieabdeckung 81 vorgesehen sein, der einen radialen Spalt zwischen der Batterieabdeckung 8 und der Bodenabdeckung 9 abdichten kann. Die Bodenabdeckungsdichtung 91 und die Batterieabdeckungsdichtung 81 können aus Gummi hergestellt sein. Zum Beispiel können sowohl die Bodenabdeckungsdichtung 91 als auch die Batterieabdeckungsdichtung 81 O-Ringe aus Gummi sein. In der axialen Richtung der elektrischen Zahnbürste befinden sich die Bodenabdeckungsdichtung 91 und die Batterieabdeckungsdichtung 81 in der Nähe des Gewindes.
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Wie in 8 dargestellt, kann eine rückwärtige Endfläche der Batterieabdeckung 8 mit einem Drehbetätigungsteil, wie z.B. einer polygonalen Nut 82, versehen sein, und ein Schraubendreher, eine Münze oder ein anderes Werkzeug kann verwendet werden, um die Batterieabdeckung 8 durch den Drehbetätigungsteil zu drehen, um die Batterieabdeckung 8 und die Bodenabdeckung 9 zu ver- oder entriegeln.
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Die Batterieabdeckung 8 und die Bodenabdeckung 9 können mit einer Anzeigemarkierung versehen sein, die Anzeigemarkierung der Bodenabdeckung 9 kann eine Verriegelungsmarkierung und eine Entriegelungsmarkierung enthalten, und die Markierung der Batterieabdeckung 8 kann eine graduierte Markierung enthalten, und es kann intuitiv beurteilt werden, ob die Batterieabdeckung 8 und die Bodenabdeckung 9 verriegelt oder entriegelt sind, indem die graduierte Anzeigemarkierung mit der Verriegelungsmarkierung und der Entriegelungsmarkierung ausgerichtet wird.
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Wie in den 5 bis 7 dargestellt, kann die innere Halterung 6 mit einer Feder 62 versehen werden, wobei die Feder 62 eine Druckfeder ist und sich vor der Batterieanordnung 100 befindet. Beim Einsetzen der Batterieanordnung 100 in den Hauptkörper 200 drückt die Vorderseite der Batterieanordnung 100 gegen die Feder 62, wodurch die Feder 62 zusammengedrückt wird. Bei normalem Gebrauch der im Hauptkörper 200 montierten Batterieanordnung 100 bleibt die Feder 62 zusammengedrückt, so dass die Batterieanordnung 100 dazu neigt, aus dem Hohlraum 50 herauszuspringen, und die Feder 62 ermöglicht es, dass die Batterieanordnung 100 stabil im Hohlraum 50 bleibt und die Batterieanordnung 100 im Gebrauch nicht relativ zum Hauptkörper 200 bewegt werden kann.
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Wenn die Batterieanordnung 100 entnommen werden muss, kann die Feder 62 die Batterieanordnung 100 aus dem Hauptkörper 200 ausstoßen, nachdem die Batterieabdeckung 8 und die Bodenabdeckung 9 entriegelt wurden, so dass es einfach ist, die Batterieanordnung 100 herauszunehmen und die Batterie 1 zu ersetzen.
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Wie in 9 dargestellt, umfassen die innere Halterung 6 und der Batteriehalter 2 eine Führungsstruktur, die sich entlang der axialen Richtung der elektrischen Zahnbürste erstreckt, und die Führungsstruktur kann es ermöglichen, dass die beiden inneren Halterungen 6 und der Batteriehalter 2 relativ zueinander entlang der axialen Richtung gleiten. Zum Beispiel kann eine innere Wandfläche der inneren Halterung 6 mit einer Führungsrippe 63 versehen sein, und die Führungsrippe 63 kann sich entlang der axialen Richtung der inneren Halterung 6 erstrecken. Die äußere Umfangsfläche des Batteriehalters 2 ist mit einer Führungsnut 22 versehen, und die Führungsnut 22 kann sich entlang der axialen Richtung des Batteriehalters 2 erstrecken. Die Führungsrippe 63 und die Führungsnut 22 wirken so zusammen, dass der Batteriehalter 2 entlang der axialen Richtung der elektrischen Zahnbürste gleiten kann und somit die Batterieanordnung 100 unter dem Führungseffekt gleiten kann.
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Die elektrische Zahnbürste der vorliegenden Patentschrift kann mittels einer Ladespule induktiv und drahtlos aufgeladen werden. Wenn die Batterie so weit abgenutzt ist, dass sie ausgetauscht werden muss, ist es aufgrund der durch den Kontakt hergestellten elektrischen Verbindung zwischen der Batterieanordnung und dem Hauptkörper möglich, die Batterieanordnung und den Hauptkörper einfach zu trennen, die Batterieanordnung als Ganzes aus dem Hauptkörper herauszunehmen und die Batterie auszutauschen, wodurch die Lebensdauer der elektrischen Zahnbürste verlängert werden kann.
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Die vorliegende Patentschrift ist nicht auf die oben genannten Ausführungsformen beschränkt, und der Fachmann kann im Rahmen der vorliegenden Patentschrift verschiedene Variationen der oben genannten Ausführungsformen der vorliegenden Patentschrift entwickeln, ohne vom Anwendungsbereich der vorliegenden Patentschrift abzuweichen. Darüber hinaus werden die folgenden Hinweise gegeben.
- (1) Obwohl das Drehbetätigungsteil in der obigen Ausführungsform eine polygonale Nut ist, ist die vorliegende Patentschrift nicht darauf beschränkt, und das Drehbetätigungsteil kann eine Nut mit anderen Formen sein, wie z.B. eine Zickzackform oder eine Kreuzform.
- (2) Obwohl die Bodenabdeckung in der obigen Ausführungsform durch eine Schnappverbindung am Gehäuse befestigt ist, ist die vorliegende Patentschriftg nicht darauf beschränkt, da die äußere Umfangsfläche der Bodenabdeckung und die innere Umfangsfläche des Gehäuses kreisförmig sein können und die Bodenabdeckung durch ein Gewinde mit dem Gehäuse verbunden sein kann.
- (3) Obwohl die Batterieabdeckung in der obigen Ausführungsform durch ein Gewinde an der Leeröffnung des Hohlraums befestigt ist, ist die vorliegende Patentschrift nicht darauf beschränkt, und die Batterieabdeckung kann auch durch eine Übermaßpassung an der Leeröffnung des Hohlraums befestigt werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- CN 1572260A [0004]
- CN 207855308 [0005]
- CN 2390469Y [0005]
