DE102021101888A1

DE102021101888A1 - SCHLIEßBÜGELANORDNUNG FÜR DIE VERSCHLUSSVERRIEGELUNG IN KRAFTFAHRZEUGEN

Info

Publication number: DE102021101888A1
Application number: DE102021101888.9A
Authority: DE
Inventors: Michael Digel; Florian Scheffler
Original assignee: Magna Boeco GmbH
Current assignee: Magna Boeco GmbH
Priority date: 2020-02-06
Filing date: 2021-01-28
Publication date: 2021-08-12
Also published as: US20210246687A1; US20250223834A1; CN116624035A; CN113216772B; CN113216772A; US12276132B2

Abstract

Eine Schließbügelanordnung für einen Fahrzeugverschluss umfasst eine Schließbügel-Platte und einen Schließbügel. Die Schließbügel-Platte hat gegenüberliegende Seiten mit mindestens einer Öffnung. Ein Körper des Schließbügels erstreckt sich durch die mindestens eine Öffnung von den gegenüberliegenden Seiten nach außen zu gegenüberliegenden ersten und zweiten Endbereichen, wobei der zweite Endbereich für einen verriegelten Eingriff mit einer Sperrklinke einer Verriegelungsanordnung ausgebildet ist. Der Körper ist in einer ersten Position relativ zur Schließbügel-Platte während normaler Gebrauchsbedingungen lösbar fixiert, was dazu führt, dass normale Gebrauchskräfte auf den Schließbügel einwirken. Der Körper ist unter einer anormalen Bedingung, die zu einer anormalen, übermäßig hohen Kraft führt, die auf den Schließbügel ausgeübt wird, absichtlich verformbar, um es dem Schließbügel zu ermöglichen, sich automatisch relativ zu der Schließbügelplatte von der ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, um es einer Fahrzeug-Verschlussplatte zu ermöglichen, sich relativ zu einer angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen zu bewegen.

Description

FELD
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und insbesondere auf Schließvorrichtungen dafür.
HINTERGRUND
Bekannte Verschluss-Verriegelungsanordnungen für Kraftfahrzeuge umfassen eine Verriegelungsanordnung und eine Schließbügelanordnung, die jeweils von einer zu öffnenden und zu schließenden Verschlussplatte und einer angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur getragen werden, oder umgekehrt. Die Schließbügelanordnungen haben im Allgemeinen einen Schließbügel, der entweder U-förmig oder im Allgemeinen gerade ist (auch als Bolzen bezeichnet) und an einer Metallträgerplatte befestigt ist, die wiederum an einer Metallträgerplatte der Fahrzeug-Verschlussplatte oder der Fahrzeugkarosseriestruktur befestigt ist. Der Schließbügel hat typischerweise einen ersten Endbereich, der im Allgemeinen bündig mit der Metallträgerplatte befestigt ist, wobei sich ein gegenüberliegender zweiter Endbereich von der Metallträgerplatte nach außen erstreckt, um mit einer Sperrklinke der Verriegelungsanordnung in Eingriff zu kommen. Als solches hat der Schließbügel eine einzige feste Position relativ zur Metallträgerplatte, wobei der zweite Endbereich eine vorbestimmte Abmessung hat, um die Verschlussplatte in bündiger Beziehung mit der Fahrzeugkarosseriestruktur zu halten, während sich die Verschlussanordnung in ihrer geschlossenen Position befindet.
Bei einem Unfall eines Kraftfahrzeugs kann die Verschlussplatte und/oder die Karosseriestruktur beschädigt werden und sich aus ihrer üblichen Position verschieben. Wenn die Verriegelungsanordnung während des Unfalls in ihrer geschlossenen Position gehalten wird, kann das verschobene Material der Verschlussplatte und/oder der Karosseriestruktur ein anschließendes Öffnen der Verschlussplatte verhindern, zum Teil aufgrund des Schließbügels, der die Verschlussplatte in ihrer geschlossenen, bündigen Beziehung mit der angrenzenden Karosseriestruktur hält. Obwohl solche Schließbügel ihre beabsichtigte Funktion erfüllen, um die Verschlussplatte in ihrer geschlossenen Position zu halten, ist es wünschenswert, dass die Verschlussplatte nicht daran gehindert wird, absichtlich aus ihrer geschlossenen Position in eine offene Position nach einem Unfall bewegt zu werden.
Bei der normalen Nutzung des Kraftfahrzeugs werden Vibrationen erzeugt, wie z. B. durch den Fahrzeugmotor und das Getriebe sowie durch sich bewegende Fahrzeugkomponenten, einschließlich der Verschlussplatten, wobei sich die Vibrationen im gesamten Fahrzeug ausbreiten können. Die Schwingungen können zur Erzeugung von Geräuschen führen, die hörbar und unhörbar sein können. Das unhörbare Geräusch ist typischerweise ein tieffrequentes Geräusch, das durch Fühlen wahrgenommen werden kann. Sowohl die hörbaren als auch die nicht hörbaren Geräusche sind typischerweise für die Fahrzeuginsassen unerwünscht.
Darüber hinaus ist die am Schließbügel befestigte Metallträgerplatte üblicherweise in einem Gehäuse enthalten, das eine Grundplatte und einen Deckel umfasst. Die Grundplatte ist üblicherweise mit Schrauben an einer Metallträgerplatte der Fahrzeug-Verschlussplatte oder der Karosseriestruktur befestigt, wobei die Köpfe der Schrauben durch vergrößerte Öffnungen in der Metallträgerplatte geführt sind. Dementsprechend werden keine Kräfte, die auf die Metallträgerplatte wirken, über die Schrauben übertragen. Die Befestigung des Deckels an der Grundplatte erfolgt typischerweise durch Nieten, die z. B. über abgekantete oder abgeflachte Vorsprünge der Grundplatte gebildet werden können, wodurch die Metallträgerplatte im Gehäuse gehalten wird. Dies hat zur Folge, dass die auf den Schließbügel und die Metallträgerplatte wirkenden Kräfte ausschließlich über die Nieten geleitet werden, was zu hohen Spannungsbelastungen der Nieten führt, die im Laufe der Zeit zu einer Ermüdung der Nieten und damit zu einer Geräuschquelle und möglicherweise zu einem Bruch führen können, wodurch sich die Abdeckung von der Grundplatte löst.
Obwohl die im Handel erhältlichen Schließbügel alle betrieblichen und gesetzlichen Anforderungen erfüllen, besteht ein anerkannter Bedarf, die Technologie weiterzuentwickeln und Schließbügel mit optimierter, zuverlässiger und wiederholbarer Leistung, reduzierter Komplexität und Verpackung bereitzustellen, die sowohl die gewünschten Funktionen im normalen Gebrauch als auch unter Notfallbedingungen erfüllen, wie z. B. nach einem Unfall, damit eine Verschlussplatte für eine absichtliche Bewegung in eine offene Position ungehindert bleibt, weniger Quellen für die Verbreitung von Vibrationen und Lärm bieten, eine dauerhafte und lange Lebensdauer im Gebrauch aufweisen und gleichzeitig kostengünstig in der Herstellung und Montage sind.
ZUSAMMENFASSUNG
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung wird eine Schließbügelanordnung für eine Verschlussplatte eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zu deren Konstruktion bereitgestellt, wobei die Schließbügelanordnung einen Schließbügel umfasst, der Nachteile von Schließbügeln bekannter Schließbügelanordnungen überwindet.
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung ist ein Schließbügel einer Schließbügelanordnung, die gemäß der Offenbarung konstruiert ist, lösbar in einer ersten Position relativ zu einer Schließbügelplatte der Schließbügelanordnung befestigt, um eine Fahrzeug-Verschlussplatte in einer vollständig geschlossenen Position zu halten, die im Allgemeinen mit einer angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur während normaler Gebrauchsbedingungen bündig ist, und ist automatisch in eine zweite Position während eines Aufprallzustandes bewegbar, um der Fahrzeug-Verschlussplatte zu ermöglichen, sich automatisch aus ihrer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit der angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur zu bewegen, um zu vermeiden, dass die Fahrzeug-Verschlussplatte an einer absichtlichen Bewegung in eine offene Position gehindert wird
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird eine Schließbügelanordnung für eine Fahrzeug-Verschlussplatte bereitgestellt. Die Schließbügelanordnung umfasst eine Schließbügel-Platte mit gegenüberliegenden Seiten mit mindestens einer Öffnung, die sich durch die gegenüberliegenden Seiten erstreckt. Die Schließbügelanordnung umfasst ferner einen Schließbügel mit einem Körper, der sich durch die mindestens eine Öffnung erstreckt. Der Körper erstreckt sich von einer der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem ersten Endbereich und von der anderen der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem zweiten Endbereich, der für einen verriegelten Eingriff mit einer Sperrklinke einer Verriegelungsanordnung ausgebildet ist. Der Körper des Schließbügels ist während normaler Gebrauchsbedingungen in einer ersten Position relativ zur Schließbügel-Platte lösbar befestigt, wobei der Schließbügel die Fahrzeug-Verschlussplatte in einer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit einer angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur hält, während sich die Sperrklinke in einer Schließbügel-Fangposition befindet. Der Körper des Schließbügels ist während eines Unfalls automatisch in eine zweite Position relativ zu der Schließbügel-Platte bewegbar, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte aus der bündigen Beziehung mit der angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen bewegt, wobei an dem Körper befestigtes Material während des Unfall-Zustands absichtlich verformbar ist, um zu ermöglichen, dass sich der Körper automatisch von der ersten Position in die zweite Position bewegt.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das am Körper befestigte Material so beschaffen sein, dass es wulstige Bereiche bildet, die gleichzeitig den gegenüberliegenden Seiten der Schließbügel-Platte gegenüberliegen, um den Körper unter normalen Gebrauchsbedingungen in der ersten Position zu halten.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann mindestens einer der wulstigen Bereiche so geformt sein, dass er im Unfall-Zustand absichtlich verformbar ist, damit sich der Körper des Schließbügels automatisch in die zweite Position bewegen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann der mindestens eine der wulstigen Bereiche so geformt sein, dass er bei Scherung absichtlich verformbar ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das am Körper befestigte Material als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper ausgebildet sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann der Schließbügel ferner ein Halteelement umfassen, das an dem Körper an dem ersten Endbereich in axialem Abstand von den wulstigen Bereichen befestigt ist, wobei der Haltebereich relativ zu der mindestens einen Öffnung in der Schließbügel-Platte vergrößert ist, so dass er bei normalem Gebrauch und in einem Unfall-Zustand nicht durch die mindestens eine Öffnung passt.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann das Halteelement als monolithisches Materialstück mit dem Körper ausgebildet sein.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann das Halteelement als ein vom Körper getrenntes Materialstück ausgebildet sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Halteelement als ringförmige Unterlegscheibe ausgeführt sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann die Ringscheibe in einer Ringnut des Gehäuses befestigt sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird ein Verfahren zum Konstruieren einer Schließbügelanordnung zur Verwendung mit einer Verriegelungsanordnung einer Kraftfahrzeug-Verschlussplatte bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Bereitstellen einer Schließbügel-Platte mit gegenüberliegenden Seiten mit mindestens einer Öffnung, die sich durch die gegenüberliegenden Seiten erstreckt, Erstrecken eines Körpers des Schließbügels durch die mindestens eine Öffnung, so dass sich der Körper von einer der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem ersten Endbereich und von der anderen der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem zweiten Endbereich erstreckt, der für einen verriegelten Eingriff mit einer Klinke einer Schließanordnung ausgebildet ist, Befestigen des Körpers in einer ersten Position relativ zu der Schließbügel-Platte, so dass der Körper während normaler Verwendungsbedingungen lösbar in der ersten Position fixiert bleibt, wobei der Schließbügel die Fahrzeug-Verschlussplatte in einer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit einer benachbarten Fahrzeugkarosseriestruktur hält, während sich die Klinke in einer Schließbügeleinfangposition befindet, und so dass der Körper während eines Aufprallzustandes automatisch in eine zweite Position relativ zu der Schließbügel-Platte bewegbar ist, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte aus der bündigen Beziehung mit der benachbarten Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen bewegt, so dass sichergestellt ist, dass die Fahrzeug-Verschlussplatte danach nicht daran gehindert wird, absichtlich geöffnet zu werden, und Ausbilden von Material, das an der Karosserie befestigt ist, um im Aufprallzustand absichtlich verformbar zu sein, damit sich der Körper automatisch von der ersten Position in die zweite Position bewegen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Formen des am Körper befestigten Materials umfassen, um wulstige Bereiche bereitzustellen, die den gegenüberliegenden Seiten der Schließbügel-Platte gegenüberliegen, um den Körper unter normalen Gebrauchsbedingungen in der ersten Position zu halten.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Ausbilden von mindestens einem der wulstigen Bereiche umfassen, um im Unfall-Zustand absichtlich verformbar zu sein, damit sich der Körper automatisch in die zweite Position bewegen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Ausbilden des mindestens einen der wulstigen Bereiche so umfassen, dass er bei Scherung absichtlich verformbar ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Formen des am Körper befestigten Materials als monolithisches Materialstück mit dem Körper umfassen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Bereitstellen des Körpers mit einem Halteelement umfassen, das an dem ersten Endbereich in axialem Abstand zu den wulstigen Bereichen befestigt ist, wobei der Haltebereich relativ zu der mindestens einen Öffnung vergrößert ist, so dass er bei normalem Gebrauch und in einem Unfall-Zustand nicht durch die mindestens eine Öffnung passt.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner die Bereitstellung des Halteelements als monolithisches Materialstück mit dem Körper umfassen.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner die Bereitstellung des Halteelements als ein vom Körper getrenntes Materialstück umfassen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner die Bereitstellung des Halteelements als ringförmige Unterlegscheibe umfassen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner das Befestigen der ringförmigen Unterlegscheibe in einer ringförmigen Nut des Körpers umfassen.
Gemäß einem Aspekt der Offenbarung kann die Schließbügelvorrichtung eine entkoppelte, gedämpfte Schließbügelvorrichtung umfassen, die die Nachteile bekannter Schließbügelvorrichtungen überwindet.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird eine Schließbügelanordnung für eine Verschlussplatte eines Kraftfahrzeugs und ein Verfahren zu deren Konstruktion bereitgestellt, wobei die Schließbügelanordnung einen gedämpften Schließbügel umfasst, der Belastungen, die während des Gebrauchs auf den Schließbügel ausgeübt werden, direkt auf Befestigungselemente überträgt, die verwendet werden, um die Schließbügelanordnung entweder an einer Fahrzeug-Verschlussplatte oder an einer Fahrzeugkarosseriestruktur zu befestigen, wodurch die Festigkeit und Haltbarkeit der Schließbügelanordnung verbessert und somit die Nutzungsdauer der Schließbügelanordnung erhöht wird.
Gemäß den obigen Aspekten und anderen Aspekten der Offenbarung umfasst eine Schließbügelanordnung für eine Fahrzeug-Verschlussplatte: eine Grundplatte mit einer Anzahl von Grundplatten-Befestigungsöffnungen, eine Schließbügel-Platte mit einer ersten Seite und einer gegenüberliegenden zweiten Seite mit einer Anzahl von Schließbügel-Befestigungsöffnungen, die sich durch diese hindurch erstrecken, wobei die Schließbügel-Befestigungsöffnungen konzentrisch und/oder axial mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen ausgerichtet sind, einen Schließbügel, der an der Schließbügel-Platte befestigt ist und sich von der ersten Seite nach oben erstreckt, einen ersten elastomeren Dämpfer, der zwischen der Grundplatte und der zweiten Seite der Schließbügel-Platte angeordnet ist, wobei der erste elastomere Dämpfer eine Anzahl von Befestigungsöffnungen des ersten elastomeren Dämpfers aufweist, die konzentrisch und/oder axial mit den Befestigungsöffnungen der Grundplatte ausgerichtet sind, eine Deckplatte mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen der Deckplatte, die konzentrisch und/oder axial mit den Befestigungsöffnungen der Grundplatte ausgerichtet sind, wobei die Befestigungsöffnungen der Deckplatte durch Befestigungssitze begrenzt sind, und einen zweiten elastomeren Dämpfer, der zwischen der oberen Platte und der ersten Seite der Schließbügel-Platte angeordnet ist, wobei der zweite elastomere Dämpfer eine Anzahl von zweiten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen aufweist, die konzentrisch und/oder axial mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen ausgerichtet sind, wobei die Befestigungssitze so ausgebildet sind, dass sie an Köpfe von Befestigungselementen anstoßen, die Schäfte aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie sich durch die ausgerichteten Befestigungsöffnungen erstrecken, wobei die Befestigungssitze so ausgebildet sind, dass sie an Köpfe von Befestigungselementen anstoßen, die Schäfte aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie sich durch die ausgerichteten Befestigungsöffnungen erstrecken, einschließlich der Befestigungsöffnungen der Grundplatte, der Befestigungsöffnungen der Schließbügel-Platte, der ersten Befestigungsöffnungen des elastomeren Dämpfers, der Befestigungsöffnungen der oberen Platte und der zweiten Befestigungsöffnungen des elastomeren Dämpfers, wobei die Schäfte für eine betriebsfähige Befestigung an einem von der Fahrzeug-Verschlussplatte oder der Fahrzeugkarosseriestruktur ausgebildet sind, so dass der Schließbügel gegen eine Trennung von der Grundplatte durch eine Zugfestigkeit der Schäfte der Befestigungselemente gehalten wird.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann einer der ersten elastomeren Dämpfer und der zweite elastomere Dämpfer mit einer Anzahl von ringförmigen Vorsprüngen versehen sein, die sich durch die Befestigungsöffnungen der Schließbügel-Platte erstrecken, um zu verhindern, dass die Schäfte der Befestigungselemente die Schließbügel-Platte berühren, und um die Dämpfung der oberen Platte zu verbessern.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann der erste elastomere Dämpfer mit einer Anzahl von ringförmigen Vorsprüngen versehen sein, und der zweite elastomere Dämpfer kann als allgemein planar vorgesehen sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung können die ringförmigen Vorsprünge so ausgebildet sein, dass sie in die obere Platte eingreifen, um die obere Platte gegen Vibrationen zu dämpfen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann die obere Platte mit ringförmigen Vorsprüngen versehen sein, die die Befestigungsöffnungen der oberen Platte umgeben, wobei die ringförmigen Vorsprünge so ausgebildet sind, dass sie sich in Eingriff mit den ringförmigen Vorsprüngen erstrecken.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung können die ringförmigen Vorsprünge mit einer konischen Außenfläche versehen sein, die so ausgebildet ist, dass sie mit einer konischen Innenfläche der ringförmigen Vorsprünge zusammenpasst.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung können die ringförmigen Vorsprünge kegelstumpfförmig ausgebildet sein.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann die obere Platte mit versenkten Oberflächen gegenüber den sich verjüngenden Außenflächen der ringförmigen Vorsprünge versehen sein, wobei die versenkten Oberflächen so ausgebildet sind, dass sie die Köpfe der Befestigungselemente darin aufnehmen, so dass die Köpfe mit einer ebenen, nach außen weisenden Oberfläche der oberen Platte bündig oder vertieft sind.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann die obere Platte mit einer Anzahl von Durchgangsöffnungen versehen sein, und die Grundplatte kann mit einer Anzahl von Laschen versehen sein, die als ein monolithisches Materialstück mit ihr ausgebildet sind, wobei die Laschen in den Durchgangsöffnungen befestigt sind, um die obere Platte an der Grundplatte zu befestigen. Es ist zu erkennen, dass die Kraft, die während des Gebrauchs auf den Schließbügel ausgeübt wird, nicht durch die Laschen übertragen wird, sondern dass die Kraft durch die Befestigungselemente übertragen wird, die entweder an der Fahrzeug-Verschlussplatte oder an der Fahrzeugkarosseriestruktur befestigt sind. Als solche dienen die Laschen lediglich dazu, die Handhabung des Schließbügels als eine in sich geschlossene Einheit zu erleichtern, z. B. während des Transports und der Montage an einem der Fahrzeug-Verschlussplatte und der Fahrzeugkarosseriestruktur.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird ein Verfahren zum Konstruieren einer Schließbügelanordnung eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen einer Grundplatte mit einer Anzahl von Grundplatten-Befestigungsöffnungen, Bereitstellen einer Schließbügel-Platte mit einem daran befestigten Schließbügel und mit einer Anzahl von Schließbügel-Befestigungsöffnungen, Anordnen eines ersten elastomeren Dämpfers mit einer Anzahl von ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen zwischen der Grundplatte und der Schließbügel-Platte, wobei die ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen konzentrisch und/oder axial mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen und den Schließbügel-Befestigungsöffnungen ausgerichtet sind, Anordnen eines zweiten elastomeren Dämpfers mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen für den zweiten elastomeren Dämpfer über der Schließbügel-Platte, wobei die Befestigungsöffnungen für den zweiten elastomeren Dämpfer konzentrisch und/oder axial mit den Befestigungsöffnungen für die Grundplatte ausgerichtet sind, und Bereitstellen einer oberen Platte mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen der oberen Platte, die durch Befestigungssitze begrenzt sind, und Anordnen der oberen Platte über dem zweiten elastomeren Dämpfer, so dass der zweite elastomere Dämpfer sandwichartig zwischen der Schließbügel-Platte und der oberen Platte angeordnet ist, und Konfigurieren der Befestigungssitze, um mit Köpfen von Befestigungselementen in Eingriff zu kommen, wenn die Schließbügelanordnung an einer Fahrzeug-Verschlussplatte oder einer Fahrzeugkarosseriestruktur über Schäfte der Befestigungselemente befestigt wird, so dass der Schließbügel gegen eine Trennung von der Grundplatte durch eine Zugfestigkeit der Schäfte der Befestigungselemente gehalten wird.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner einen Schritt umfassen, bei dem ringförmige Vorsprünge der oberen Platte, die die Befestigungsöffnungen der oberen Platte umgeben, in gedämpften Eingriff mit dem ersten elastomeren Dämpfer und dem zweiten elastomeren Dämpfer gebracht werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner einen Schritt umfassen, bei dem die ringförmigen Vorsprünge der oberen Platte in gedämpften Eingriff mit ringförmigen Vorsprüngen des ersten Elastomerdämpfers gebracht werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren ferner einen Schritt umfassen, bei dem die ringförmigen Vorsprünge des ersten elastomeren Dämpfers durch die mehreren Befestigungsöffnungen der Schließbügel-Platte und in gedämpften Eingriff mit der oberen Platte gebracht werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird eine Schließbügelanordnung für eine Fahrzeug-Verschlussplatte eines Fahrzeugs mit einer Fahrzeugkarosserie beschrieben, wobei die Schließbügelanordnung einen Schließbügel zur Kopplung mit der Fahrzeug-Verschlussplatte oder der Fahrzeugkarosserie aufweist und für einen verriegelten Eingriff mit einer Klinke einer Verriegelungsanordnung ausgebildet ist, die auf der anderen Seite der Fahrzeug-Verschlussplatte oder der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, wobei der Schließbügel einen Normalgebrauchszustand hat, um die Fahrzeug-Verschlussplatte in einer normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu halten, wenn sie sich in verriegeltem Eingriff mit der Klinke befindet, und einen Unfall-Zustand, um es der Fahrzeug-Verschlussplatte zu ermöglichen, sich von der normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie wegzubewegen, wenn sie sich in verriegeltem Eingriff mit der Klinke befindet.
Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Offenbarung wird ein Fahrzeug beschrieben, das eine Fahrzeugkarosserie aufweist, mit einem Verschlusselement, das beweglich mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, einer Verriegelungsanordnung, die entweder mit dem Verschlusselement oder mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, einem Schließbügel, der mit dem anderen des Verschlusselements oder mit der Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, wobei der Schließbügel für einen verriegelten Eingriff mit einer Klinke der Verriegelungsanordnung ausgebildet ist, wobei der Schließbügel einen Normalgebrauchszustand, um das Fahrzeugverschlusselement in einer normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu halten, und einen Aufprallzustand aufweist, um zu ermöglichen, dass sich das Fahrzeugverschlusselement von der normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie wegbewegt. In einem verwandten Aspekt kann das Fahrzeug ferner einen Aktuator zum Aufbringen einer Betätigungskraft auf das Verschlusselement umfassen, um das Verschlusselement von der Fahrzeugkarosserie wegzubewegen, wobei das Aufbringen der Betätigungskraft auf das Verschlusselement bewirkt, dass die Schließbügelanordnung von dem Normalgebrauchszustand in den Unfallzustand übergeht.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung wird ein Verfahren zum Betreiben einer Schließbügelanordnung zur Verwendung mit einer Verriegelungsanordnung einer Kraftfahrzeug-Verschlussplatte beschrieben, die beweglich mit einer Fahrzeugkarosserie gekoppelt ist, einschließlich des Aufbringens einer Kraft auf die Kraftfahrzeug-Verschlussplatte oder die Fahrzeugkarosserie, um die Verschlussplatte von der Fahrzeugkarosserie wegzubewegen, wobei das Aufbringen der Kraft bewirkt, dass sich die Schließbügelanordnung strukturell verformt, damit sich die Verschlussplatte von der Fahrzeugkarosserie wegbewegen kann.
Figurenliste
Diese und andere Aspekte, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Offenbarung werden leicht zu schätzen wissen, da diese durch Bezugnahme auf die folgende detaillierte Beschreibung besser verstanden wird, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird, in denen:

1 ist eine perspektivische Ansicht eines Kraftfahrzeugs mit einer Schließbügelanordnung gemäß der Offenbarung, die für eine verriegelte Kopplung mit einer Verriegelungsanordnung ausgebildet ist,
2 ist eine Querschnittsansicht einer Schließbügel- und Verriegelungsanordnung aus 1, die in einem normalen Betriebszustand in einer geschlossenen Schließbügel-Fangposition dargestellt ist,
2A ist eine ähnliche Ansicht wie 2, wobei die Schließbügelvorrichtung in einem Unfall-Zustand gezeigt wird,
3A-3F illustrieren eine Abfolge von Schritten, die zur Konstruktion der Schließbügelanordnung von 2 und 2A verwendet werden,
4 und 4A veranschaulichen die Schritte, die zur Konstruktion eines Schließbügels gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung verwendet werden,
5 und 5A veranschaulichen die Schritte, die zur Konstruktion eines Schließbügels gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung verwendet werden,
6 zeigt ein Flussdiagramm eines Verfahrens zur Konstruktion einer Schließbügelvorrichtung zur Verwendung mit einer Verriegelungsvorrichtung einer Kraftfahrzeug-Verschlussplatte gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung,
7 ist eine Querschnittsansicht eines Teils einer Schließbügel- und Verriegelungsanordnung aus 1,
8 ist eine perspektivische Ansicht der Schließbügelvorrichtung von 7,
9 ist eine Explosionsdarstellung der Schließbügelvorrichtung von 8,
10A und 10B zeigen gegenüberliegende perspektivische Seitenansichten einer oberen Platte der Schließbügelvorrichtung von 7,
11 ist eine teilweise montierte perspektivische Ansicht der Schließbügelvorrichtung von 7, bei der die obere Platte und ein oberer Dämpfer nur zur Verdeutlichung entfernt wurden,
12 ist eine Querschnittsansicht der Schließbügelvorrichtung, die allgemein entlang der Linie 12-12 von 8 aufgenommen wurde,
13 ist ein Flussdiagramm, das ein Verfahren zur Konstruktion einer Schließbügelanordnung gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung veranschaulicht, und
14A bis 14C zeigt eine Reihe von Ansichten einer Verschlussplatte, die sich von einer Fahrzeugkarosserie wegbewegt, als Reaktion auf einen Aktuator, der die Schließbügel-Anordnung von 2 von einem normalen Gebrauchszustand in einen Unfall-Zustand überführt, in Übereinstimmung mit einer illustrativen Ausführungsform.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN
Im Allgemeinen werden nun beispielhafte Ausführungsformen von Schließbügel-Anordnung offengelegt, die gemäß den Lehren der vorliegenden Offenbarung konstruiert sind.
Es wird auf 1 verwiesen, die ein Kraftfahrzeug 11 zeigt, das eine Verschlussplatte, wie z. B. eine Vordertür 13 , aufweist, an der eine Verriegelungsanordnung 15 angebracht ist, wobei die Verriegelungsanordnung 15 (2) für eine verriegelte/unverriegelte Kopplung mit einer gemäß einem Aspekt der Offenbarung konstruierten Schließbügelanordnung 10 ausgebildet ist. Die Schließbügelanordnung 10 ist an einer Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs 11, im Folgenden als Karosserie 12 bezeichnet, dargestellt, während die Verriegelungsanordnung 15 an der Vordertür 13 dargestellt ist, obwohl es zu verstehen ist, dass die Verriegelungsanordnung 15 und die Schließbügelanordnung 10 in ihrer Ausrichtung oder in Verbindung mit verschiedenen Verschlussplatten, wie z. B. hinteren Verschlussplatten und einer hinteren Luke oder Heckklappe, vertauscht werden könnten. Bezug nehmend auf 2 zeigt, umfasst die Verriegelungsanordnung 15 eine Klinke 14, die schwenkbar mit einem Verriegelungsgehäuse 16 verbunden ist und zwischen einer geschlossenen Position (Schließbügel-Fangposition), in der die Vordertür 13 in ihrer geschlossenen Position im Allgemeinen bündig mit einer benachbarten Außenfläche der Fahrzeugkarosseriestruktur, wie z. B. einem B-Säulenbereich und einer Hecktür (wie z. B. einer Schiebetür), gehalten wird, und einer offenen Position (Schließbügel-Freigabeposition), in der die Vordertür 13 als Reaktion auf eine selektive Betätigung der Verriegelungsanordnung 15 in ihre offene Position bewegt werden kann, beweglich ist. Beispiele für eine Fahrzeug-Verriegelungsanordnung mit einer Sperrklinke zum Festhalten und Freigeben eines Schließbügels sind in der internationalen Patentanmeldung Nr. WO2004/074607A2 mit dem Titel „Hood Latch Assembly“ und dem US-Patent Nr. 6,880,866 mit dem Titel „Vehicle door latch“ dargestellt, deren gesamter Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird. Die Sperrklinke 14 verhindert das Zurückziehen eines Schließbügels 18 der Schließbügelanordnung 10, wenn sie sich in der geschlossenen Position befindet, und ermöglicht das Zurückziehen des Schließbügels 18, wenn sie sich in der offenen Position befindet. Die Schließbügelanordnung 10 ist so konstruiert, wie weiter unten näher erläutert, dass sich die Vordertür 13 in einem Unfall-Zustand aus ihrer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit der angrenzenden Außenfläche der Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen bewegen kann, um zu vermeiden, dass die Vordertür 13 daran gehindert wird, danach absichtlich geöffnet zu werden Die Schließbügelanordnung 10 ist so konstruiert, dass sich die Vordertür 13 nach außen, beispielsweise von der Fahrzeugkarosserie 12 weg, bewegen kann, während sich die Schließbügelanordnung 10 in verriegeltem Eingriff mit einer Verriegelungsanordnung 15 befindet, ohne dass sich die Sperrklinke aus einer verriegelten Position in eine vollständig oder teilweise entriegelte Position drehen muss. Beispielsweise ist die Schließbügel-Anordnung 10 so konstruiert, dass die vordere Tür 13 relativ zur Fahrzeugkarosserie 12 in einer normal geschlossenen Position positioniert werden kann, wenn sich die Schließbügel-Anordnung 10 in primär verriegeltem Eingriff mit der Verriegelungsanordnung 15 befindet, so dass die Tür 13 vollständig geschlossen ist, wenn sich die Schließbügel-Anordnung 10 im normalen Zustand befindet. In einer solchen normal oder vollständig geschlossenen Position kann sich die Vordertür 13 in einem normalen Abstand von der Fahrzeugkarosserie 12 befinden, wodurch beispielsweise die Außenfläche der Vordertür 13 bündig mit der Außenfläche der Fahrzeugkarosserie 12 ausgerichtet werden kann. Beispielsweise kann sich die Vordertür 13 in einem ersten Abstand von der Fahrzeugkarosserie 12 befinden, oder beispielsweise kann sich der zweite Endbereich 31 in einem ersten Abstand D1 von der Schließbügel-Platte 20 befinden, wie in 2 gezeigt, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 im normalen Gebrauchszustand befindet. Dies ist ein Beispiel für eine normale Position der Vordertür 13 relativ zur Fahrzeugkarosserie 12, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 in verriegeltem Eingriff mit der Klinke der Schließbügelanordnung 15 befindet und die Schließbügelanordnung 10 in einem normalen Gebrauchszustand ist. Obwohl die Schließbügelanordnung 10 in Bezug auf die Vordertür 13 besprochen wird, wird hier in Betracht gezogen, dass die Schließbügelanordnung 10 mit jeder anderen Verschlussplatte des Fahrzeugs 11 verwendet werden könnte. Beispielsweise könnte die Schließbügelanordnung 10 für eine hintere Heckklappe des Fahrzeugs 11, eine Schiebetür des Fahrzeugs 11, eine hintere Beifahrertür des Fahrzeugs oder für eine vordere Motorhaube 5 des Fahrzeugs 11 zum Verschließen eines Motorraums oder für einen vorderen Kofferraum (oder „Frunk“) des Fahrzeugs 11 zum Verschließen eines Gepäckraums verwendet werden, der normalerweise dort vorgesehen ist, wo ein benzinbetriebener Motor positioniert wäre.
Wie in den 2 und 3 am besten dargestellt ist, umfasst die Schließbügelvorrichtung 10 eine Schließbügel-Platte 20 mit gegenüberliegenden Seiten 22, 24 mit mindestens einer Öffnung 26, die sich durch die gegenüberliegenden Seiten 22, 24 erstreckt. Der Schließbügel 18 hat einen Körper, der sich durch die mindestens eine Öffnung erstreckt, und wobei der Körper des Schließbügels 18 in einer nicht einschränkenden Ausführungsform als allgemein U-förmig dargestellt ist, mit einem Paar allgemein zylindrischer Körperabschnitte 28 (gemeinsam als der Körper bezeichnet), die sich durch entsprechende Paare von Öffnungen 26 erstrecken. Die Körperabschnitte 28 erstrecken sich von einer der gegenüberliegenden Seiten 24 entlang der Längsachsen A (nach innen in einen Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs 11 weisend) nach außen zu einem ersten Endbereich 30 und von der anderen der gegenüberliegenden Seiten 22 (nach außen aus dem Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs 11 weisend) nach außen zu einem zweiten Endbereich 31, der für einen verriegelten Eingriff mit der Sperrklinke 14 einer Verriegelungsanordnung 15 ausgebildet ist. Der Körper 28 des Schließbügels 18 ist in einer ersten Position (2) relativ zur Schließbügel-Platte 20 während normaler Gebrauchsbedingungen lösbar befestigt, wobei der Schließbügel 18 die Fahrzeug-Verschlussplatte 13 in ihrer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit der angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur 12 hält, während sich die Sperrklinke 14 in ihrer Schließbügel-Fangposition befindet. Der Körper 28 des Schließbügels 18 ist während eines Unfall-Zustandes automatisch in eine zweite Position ( 2A) relativ zur Schließbügel-Platte 20 bewegbar, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte 13 aus ihrer bündigen Beziehung mit der angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur 12 nach außen bewegt, wobei das am Körper 28 befestigte Material M im Unfall-Zustand absichtlich verformbar ist, um zu ermöglichen, dass sich der Körper 28 automatisch von der ersten Position in die zweite Position bewegt. Die Bewegung kann gemäß einem Beispiel eine lineare Bewegung oder eine im Wesentlichen lineare, nicht drehbare Bewegung sein. Die Bewegung des Körpers 28 kann beispielsweise nur eine Richtung umfassen, oder sie kann mehr als eine Richtung umfassen. Der Körper 28 kann für eine gleitende Bewegung innerhalb der Öffnungen 26 der Schließbügel-Platte 20 ausgebildet sein. Die Schließbügelanordnung 10 kann daher mindestens einen verformbaren Bereich aufweisen (beispielsweise können zwei verformbare Bereiche vorgesehen sein, wie die wulstigen Bereiche 32, die jeweils an den sich parallel erstreckenden Armen des Körpers 28 der Schließbügelschleife, wie in 3A gezeigt, angeordnet sind), die sich als Reaktion auf eine Belastung verformen, die auf die Schließbügelanordnung 10 oberhalb eines vorbestimmten Belastungswerts ausgeübt wird, der in Abhängigkeit von der Anwendung und dem gewünschten Zustand, in dem die Schließbügelanordnung 10 vom normalen Gebrauchszustand in den nicht-normalen Zustand oder in den Unfall-Zustand übergehen soll, im Bereich von Hunderten oder Tausenden von Newton liegen kann. Wie in 2 gezeigt, kann eine solche Belastungskraft (LF1) entweder durch die Ratsche aufgebracht werden, die auf den zweiten Endbereich 31 wirkt, wenn die Verriegelungsanordnung 15 mit dem Verschlusselement 13 verbunden ist und die Schließbügelanordnung 10 an der Fahrzeugkarosserie 11 montiert ist, wie z. B. bei einer Seitentürkonfiguration, um eine Trennung und Bewegung zwischen der Schließbügelplatte 20 und der Karosserie 28 zu bewirken, oder eine solche Belastungskraft (LF2) kann auf die Schließbügelplatte 20 durch das Verschlusselement 13 aufgebracht werden, wenn die Verriegelungsanordnung 15 mit der Fahrzeugkarosserie 12 verbunden ist, wie z. B. bei einer Motorhauben- oder Kofferraumkonfiguration. Bei der Verformung kann es sich um eine strukturelle Verformung handeln, wie z. B. eine Formänderung der Schließbügelanordnung 20, z. B. eine Änderung des Schließbügelkörpers 20 oder eine strukturelle Änderung der Vorsprünge oder wulstigen Bereiche 32. Die strukturelle Verformung kann eine dauerhafte Strukturverformung sein. Zum Beispiel, wenn die Verschlussplatte 13 als eine vordere Haube ausgebildet ist und die vordere Haube 13 in einer Unfallsituation beweglich ist, wobei ein aktiver ausfahrbarer Mechanismus, wie z.B. ein pyrotechnischer Aktuator mit einem ausfahrbaren Kolben, auf die Haube 13 einwirkt, um eine Betätigungskraft aufzubringen, um die Haube 13 nach oben und weg von der Fahrzeugkarosserie 12 zu drücken, wie z.B. weg von einer ersten Position der Haube 13 relativ zur Fahrzeugkarosserie 12, die eine normalerweise geschlossene Position sein kann, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 in einem normalen Gebrauchszustand befindet, zu einer größeren Verschiebung oder einem zweiten Abstand der Haube 13 von der Fahrzeugkarosserie 12, wie weg von der ersten Position und zu einer zweiten Position der Haube 13 relativ zu der Fahrzeugkarosserie 11, wobei die zweite Position größer ist als die erste Position, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 in einem Unfallzustand befindet, der vorbestimmte Wert, der auf die Schließbügelanordnung 10 aufgebracht werden muss, um zu bewirken, dass die Schließbügelanordnung 10 von dem normalen Verwendungszustand in den Unfall-Zustand übergeht, mit der Ausgangskraft des auf die Motorhaube 13 wirkenden Aktuators in Beziehung stehen kann und geringer ist als die Ausgabe des pyrotechnischen Aktuators, um es dem pyrotechnischen Aktuator zu ermöglichen, die Schließbügelanordnung 10 von ihrem normalen Verwendungszustand in den Unfall-Zustand zu verschieben, wenn der pyrotechnische Aktuator ausgelöst wird. Beispielsweise kann sich im Unfall-Zustand der Schließbügelanordnung 10 der zweite Endbereich 31 in einem zweiten Abstand D2 von der Schließbügel-Platte 20 befinden, wie in 3 gezeigt. In einer solchen Konfiguration muss die Verriegelungsanordnung 15 nicht von der Schließbügelanordnung 10 entriegelt werden (mit anderen Worten, es ist kein Lösen einer Sperrklinke, die die Ratsche hält, erforderlich), damit sich die Haube 13 aus ihrer vollständig geschlossenen Position in eine teilweise ausgefahrene Position oder in eine Unfallposition bewegen kann. Eine solche Konfiguration vereinfacht den Prozess, der es dem Verschlusselement 13 ermöglicht, sich in einen Unfall-Zustand oder eine Unfallposition relativ zur Fahrzeugkarosserie 12 zu bewegen, ohne dass die Freigabe der Verriegelungsanordnung 15 separat gesteuert werden muss, wie z. B. die Steuerung der Bewegung einer Sperrklinke weg von einer Ratsche, um die Verriegelungsanordnung 15 zuerst zu entriegeln, bevor sich das Verschlusselement 13 von einer vollständig geschlossenen Position weg bewegen kann. Darüber hinaus ermöglicht eine solche Konfiguration, dass die Unfallposition des Verschlusselements 13 durch den verriegelten Eingriff der Verriegelung 15 mit der Schließbügelanordnung 10 begrenzt wird, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 im Unfall-Zustand befindet, da die Anlage des Halteelements 34 an der Schließbügelplatte 20 den Abstand der Trennung des zweiten Endbereichs 31 von der Schließbügelplatte 20 begrenzt. Mit anderen Worten, der verriegelte Zustand der Verriegelungsanordnung 15 ändert sich nicht, wenn die Schließbügelanordnung 10 vom normalen Gebrauchszustand in den Unfall-Zustand übergeht, während sich die Position der Verschlussplatte 13 von einer normalen Position relativ zur Fahrzeugkarosserie 12 in eine Unfall- oder teilweise geöffnete Position relativ zur Fahrzeugkarosserie 12 ändern kann. Die Verriegelungsanordnung 15 verbleibt daher in der verriegelten Position, wenn sich die Schließbügelanordnung 10 im normalen Gebrauchszustand befindet, während des Übergangs der Schließbügelanordnung 10 vom normalen Gebrauchszustand in den Unfallzustand und wenn sich die Schließbügelanordnung 10 danach im Unfallzustand befindet. Es ist zu verstehen, dass das Material M in seiner Konfiguration „wie konstruiert“ und in einem nicht verformten Zustand während des normalen Gebrauchs, der Abnutzung und des Verschleißes verbleibt, wobei der Schließbügel 18 normalen Belastungen (Kräften) ausgesetzt ist, die während des normalen Gebrauchs zu erwarten sind, aber nur verformbar ist, und somit verformt wird, um eine Bewegung des Schließbügels 18 relativ zur Schließbügel-Platte 20 von der ersten Position zur zweiten Position zu ermöglichen, wenn eine übermäßig hohe, anormale Kraft oder Belastung auftritt, die im Allgemeinen entlang der Achse A übertragen wird, die weit über eine Kraft hinausgeht, die während des normalen Gebrauchs erzeugt wird, wie beispielsweise eine übermäßige Kraft, die typischerweise mit einem Unfall-Zustand des Kraftfahrzeugs 11 verbunden ist, als Beispiel und ohne Einschränkung.
Das an dem Körper 28 befestigte Material M kann mit radial vergrößerten Bereichen (radial ist relativ zu den Längsachsen A), die auch als Vorsprünge oder wulstige Bereiche 32 bezeichnet werden, auf der gegenüberliegenden Seite der Schließbügel-Platte 30 versehen sein, wobei die wulstigen Bereiche 32 an jedem Körperabschnitt 28 gleichzeitig den gegenüberliegenden Seiten 22, 24 der Schließbügel-Platte 30 gegenüberliegen und in diese eingreifen, um den Körper 28 unter normalen Gebrauchsbedingungen in der ersten Position zu halten. Die wulstigen Bereiche 32 erstrecken sich von dem Körperabschnitt 28 seitlich nach außen, wobei die Körperabschnitte 28 als allgemein zylindrische Elemente ausgebildet sein können, von denen sich die wulstigen Bereiche 32, wie oben beschrieben, radial nach außen erstrecken. Die Verformung der wulstigen Bereiche 32 als verformbare Merkmale oder Bereiche des Schließbügelkörpers 28 kann es dem Körperabschnitt 28 ermöglichen, sich relativ zur Schließbügel-Platte 20 zu bewegen und beispielsweise dem Körperabschnitt 28 ermöglichen, sich durch die in der Schließbügel-Platte 20 ausgebildeten Öffnungen 26 zu bewegen oder darin zu gleiten. Wulstige Bereiche 32 können durch Stauchen (plastische Verformung) des Materials M des Schließbügels 18 gebildet werden, beispielsweise durch einen Schmiedevorgang (3C-3E), und somit kann das Material M als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper 28 bereitgestellt werden, wodurch der Körper 28 und die wulstigen Bereiche 32 als ein homogenes Stück desselben Materials bereitgestellt werden. Es ist anzuerkennen, dass die wulstigen Bereiche 32 auf andere Weise gebildet werden könnten, beispielsweise durch ein Material, das aus einem vom Körper 28 getrennten Materialstück gebildet wird, wie in einem additiven Prozess, durch Schweißen, mechanisches Befestigen oder Verkleben eines Materialstücks mit dem Körper 28 oder auf andere Weise. Ferner können die Größe, die Querschnittsform, wie im axialen Querschnitt von 2 gesehen, und die Gesamtkonfiguration der wulstigen Bereiche 32, ob ringförmig (in Umfangsrichtung kontinuierlich) oder in Umfangsrichtung diskontinuierlich, wie gewünscht geformt werden, um die gewünschte Festigkeit und den Widerstand gegen Verformung gegen eine axial aufgebrachte Kraft entlang der Achse A bereitzustellen, wodurch das Ausmaß der axial aufgebrachten Kraft, die erforderlich ist, um die wulstigen Bereiche 32 zu verformen und/oder zu scheren, genau gesteuert wird, damit sich der Schließbügel 18 relativ zur Schließbügel-Platte 20 axial entlang der Richtung der Achsen A von der ersten Position zur zweiten Position bewegen kann. Dementsprechend sollen die wulstigen Bereiche 32 verhindern, dass sich der Schließbügel 18 unter normalen Einsatzbedingungen relativ zur Schließbügel-Platte 20 bewegt, aber ausreichend verformt werden, damit sich der Schließbügel 18 unter einer unbeabsichtigten, abnormal hohen Kraft, die auf den Schließbügel 18 ausgeübt wird, wie z. B. einer Kraft, von der bekannt ist, dass sie in einem Unfall-Zustand erzeugt wird, über empirische Daten aus Unfall-Simulationsstudien, relativ zur Schließbügel-Platte 20 bewegen kann. Es können auch andere verformbare Verbindungen zwischen der Schließbügelschlaufe 18 und der Schließbügel-Platte vorgesehen sein, wie z.B. verformbare Haltebügel, verformbare Stifte oder Nieten, eine verformbare Verbindung der Schließbügel-Platte 20 mit dem Verschlusselement 13, z.B. verformbare Befestigungselemente, die die Schließbügel-Platte 20 mit der Fahrzeugkarosserie 12 oder dem Fahrzeugverschlusselement 13 verbinden, oder eine verformbare, dehnbare Form der Schließbügelschlaufe 13, um nur Beispiele zu nennen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann mindestens einer der wulstigen Bereiche 32 so geformt sein, dass er unter einer unbeabsichtigten, abnormal hohen Kraft, wie z. B. bei einem Unfall, absichtlich verformt werden kann, damit sich der Körper 28 des Schließbügels 18 automatisch in die zweite Position bewegen kann (2A). Beispielsweise können die wulstigen Bereiche 32, die so geformt sind, dass sie in die Seite 22 der Schließbügel-Platte 20 eingreifen, die von der Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs 11 nach außen weist, so geformt werden, dass sie unter Unfall-Belastungsbedingungen absichtlich auf Scherung verformt werden. Dementsprechend werden die wulstigen Bereiche 32 effektiv vom Körper 28 abgeschert, wodurch das Fixierungsmerkmal, das eine Bewegung des Schließbügels 18 relativ zur Schließbügel-Platte 20 verhindert, aufgehoben wird.
Der Schließbügel 18 kann ferner einen Haltebereich aufweisen, der beispielsweise durch ein Halteelement 34 gebildet wird, das am ersten Endbereich 30 in axialem Abstand zu den wulstigen Bereichen 32 am Körper 28 befestigt ist. Das Halteelement 34 ist relativ zu der mindestens einen Öffnung 26 in der Schließbügel-Platte 20 vergrößert, so dass es bei normalem Gebrauch und in einem Unfall-Zustand nicht durch die mindestens eine Öffnung 26 passt. Somit verhindert das Halteelement 34, dass der Schließbügel 18 von der Schließbügel-Platte 18 getrennt werden kann, wie es im normalen Gebrauch vorgesehen ist. Gemäß einem Aspekt kann das Halteelement 34 als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper 28 in einem Schmiedeverfahren geformt werden, einschließlich in demselben und gleichzeitigen Schmiedeverfahren, das verwendet wird, um die bauchigen Bereiche 32 zu formen, als Beispiel und ohne Einschränkung. Gemäß einem weiteren Aspekt kann das Halteelement 34 als ein vom Körper 28 getrenntes Materialstück ausgebildet sein, beispielsweise über eine ringförmige Unterlegscheibe. Die ringförmige Unterlegscheibe könnte mit dem Körper 28 durch ein Schweißverfahren, ein Kaltverformungs-Schmiedeverfahren oder auf andere Weise befestigt werden. Der Schließbügel 18 ist in 3A vor der Ausbildung der wulstigen Bereiche 32 und der Halteelemente 34 und vor der Befestigung an der Schließbügel-Platte 20 und in 3F nach der Befestigung an der Schließbügel-Platte 20 durch die Ausbildung der wulstigen Bereiche 32 und nach der Ausbildung der Halteelemente 34 am ersten Endbereich 30 jedes Körperabschnitts 28 dargestellt (der Prozess der Ausbildung der wulstigen Bereiche 32 und der Halteelemente 34 ist in 3C-3E nacheinander dargestellt).
In den 4 und 4A ist eine gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung konstruierte Schließbügelvorrichtung 110 dargestellt, wobei dieselben Bezugsziffern, versetzt um den Faktor 100, zur Kennzeichnung gleicher Merkmale verwendet werden.
Die Schließbügelanordnung 110 ist als ein Bolzen-Schließbügel dargestellt, der einen Schließbügel 118 mit einem geraden Körper 128 aufweist, der sich durch eine Öffnung 126 erstreckt, die durch gegenüberliegende Seiten 122, 124 einer Schließbügel-Platte 120 zu gegenüberliegenden ersten bzw. zweiten Endbereichen 130, 131 führt, so dass die gegenüberliegenden Endbereiche 130, 131 auf gegenüberliegenden Seiten der Schließbügel-Platte 120 angeordnet sind. Der Schließbügel 118 hat wulstige Bereiche 132, die am Körper 128 befestigt sind, wobei die wulstigen Bereiche 132 vorgesehen sind, um in die gegenüberliegenden Seiten 122, 124 der Schließbügel-Platte 120 einzugreifen, um den Schließbügel 118 relativ zur Schließbügel-Platte 120 während des normalen Gebrauchs zu fixieren, wie oben für die wulstigen Bereiche 32 am Schließbügel 18 der Schließbügelanordnung 10 beschrieben. Die Schließbügelanordnung 110 umfasst auch ein Halteelement 134 (4A), das als ein vom Körper 128 getrenntes Materialstück dargestellt ist, wobei das Halteelement 134 beispielhaft und ohne Einschränkung als ringförmiges Element, wie z. B. eine Unterlegscheibe oder ein Schnappring, dargestellt ist. Das Halteelement 134 kann am Schließbügelkörper 128 über jeden geeigneten Klebemechanismus (hochfester Klebstoff, Schweißverbindung oder ähnliches) oder mechanischen Befestigungsmechanismus befestigt werden und ist in der nicht-begrenzenden Ausführungsform als in einer ringförmigen Nut 36 des Körpers 128 befestigt dargestellt. Es ist zu erkennen, dass das Halteelement 134 an einem Endbereich mit reduziertem Durchmesser angeordnet werden kann, wobei der Endbereich dann kalt verformt wird, um das Halteelement 134 auszudehnen und in fester Beziehung am Schlagkörper 128 zu halten.
Die Schließbügelanordnung 110 hat am zweiten Endbereich 131 ein Sperrklinkenhalteelement, das auch als Sperrklinkenelement 38 bezeichnet wird und als separates Materialstück vom Körper 128 dargestellt ist, wobei das Sperrklinkenelement 38 beispielhaft und ohne Einschränkung als ringförmiges Element, wie z. B. eine Unterlegscheibe, dargestellt ist. Das Sperrklinkenelement 38 kann am Schließbügelkörper 128 über jeden geeigneten Klebe- oder mechanischen Befestigungsmechanismus befestigt werden, wie oben für das Halteelement 134 beschrieben, und ist in der nicht einschränkenden Ausführungsform als in einer ringförmigen Nut 40 des Körpers 128 befestigt dargestellt. Es ist zu erkennen, dass das Sperrklinkenelement 38 an einem Endbereich mit reduziertem Durchmesser angeordnet werden kann, wobei der Endbereich dann kalt verformt wird, um sich auszudehnen und das Halteelement in fester Beziehung am Schlagkörper 128 zu halten, wie oben für das Halteelement 134 beschrieben.
In den 5 und 5A ist eine gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung konstruierte Schließbügelvorrichtung 210 dargestellt, wobei dieselben Bezugsziffern, versetzt um den Faktor 200, zur Kennzeichnung gleicher Merkmale verwendet werden.
Die Schließbügelanordnung 210 ähnelt der Schließbügelanordnung 110 und weist einen Schließbügel 218 und eine Schließbügel-Platte 220 auf, wobei das Halteelement 234 (5A) als ringförmige Unterlegscheibe an einem ersten Endbereich 230 und ein Sperrklinkenelement 238 an einem zweiten Endbereich 231 eines Körpers 228 vorgesehen ist. Das Sperrklinkenelement 238 ist jedoch als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper 228 ausgebildet, und eine Fläche, die auch als Seite 222 bezeichnet wird, der Schließbügel-Platte 220, die von einer Fahrzeugkarosseriestruktur des Kraftfahrzeugs 11 nach außen weist, liegt an einer ringförmigen Schulter 42 des Schließbügel-Körpers 228 an. Als solches hat der Körper 228 einen vergrößerten ersten Durchmesserbereich 44 und einen verringerten zweiten Durchmesserbereich 46, wobei sich die Schulter 42 erstreckt und einen Übergang dazwischen bildet. Bei der Konstruktion kann der Bereich mit reduziertem zweiten Durchmesser 46 durch eine Öffnung 226 in der Schließbügel-Platte 220 angeordnet werden, und dann kann ein wulstiger Bereich 232 gebildet werden, der einer Fläche, auch als Seite 224 bezeichnet, der Schließbügel-Platte 220 gegenübersteht, die der Karosseriestruktur des Kraftfahrzeugs 11 zugewandt ist. Wie oben besprochen, ist der wulstige Bereich 232, unabhängig davon, wie er geformt ist, wie oben für den wulstigen Bereich 32, 132 besprochen, so konstruiert, dass er sich während eines Unfall-Zustandes verformt, z. B. durch Scherung, um dem Schließbügel 218 zu ermöglichen, sich von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, wie oben besprochen.
Gemäß einem weiteren Aspekt veranschaulicht 6 ein Verfahren 1000 zum Konstruieren einer Schließbügelanordnung 10, 110, 210 zur Verwendung mit einer Verriegelungsanordnung 15 einer Kraftfahrzeug-Verschlussplatte 13. Das Verfahren 1000 umfasst: einen Schritt 1100 des Bereitstellens einer Schließbügel-Platte 20, 120, 220 mit gegenüberliegenden Seiten 22, 24, 122, 124, 222, 224 mit mindestens einer Öffnung 26, 126, 226, die sich durch die gegenüberliegenden Seiten 22, 24, 122, 124, 222, 224 erstreckt, einen Schritt 1150 des Erstreckens eines Körpers 28, 128, 228 eines Schließbügels 18, 118, 218 durch die mindestens eine Öffnung 26, 126, 226, so dass sich der Körper 28, 128, 228 von einer der gegenüberliegenden Seiten 24, 124, 224 nach außen zu einem ersten Endbereich 30, 130, 230 und von der anderen der gegenüberliegenden Seiten 22, 122, 222 nach außen zu einem zweiten Endbereich 31, 131, 231 erstreckt, der für einen verriegelten Eingriff mit einer Sperrklinke 14 einer Verriegelungsanordnung 15 ausgebildet ist, einen Schritt 1200 des Anbringens des Körpers 28, 128, 228 in einer ersten Position relativ zu der Schließbügel-Platte 20, 120, 220, so dass der Körper 28, 128, 228 während normaler Gebrauchsbedingungen lösbar in der ersten Position fixiert bleibt, wobei der Schließbügel 18, 118, 218 das Fahrzeugverschlusspaneel 13 in einer im Allgemeinen bündigen Beziehung mit einer benachbarten Fahrzeugkarosseriestruktur hält, während sich die Klinke 14 in einer Schließbügelfangposition befindet, und so, dass der Körper 28, 128, 228 während eines Unfall-Zustandes automatisch in eine zweite Position relativ zu der Schließbügel-Platte 20, 120, 220 bewegbar ist, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte 13 aus der bündigen Beziehung mit der angrenzenden Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen bewegt, so dass sichergestellt ist, dass die Fahrzeug-Verschlussplatte 13 nicht daran gehindert wird, danach absichtlich geöffnet zu werden, und einen Schritt 1250 des Ausbildens von Material M, das an dem Körper 28, 128, 228 befestigt ist, um in dem Unfall-Zustand absichtlich verformbar zu sein, um dem Körper 28, 128, 228 zu ermöglichen, sich relativ zu der Schließbügel-Platte 20, 120, 220 automatisch von der ersten Position zu der zweiten Position zu bewegen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1300 des Formens des an dem Körper 28, 128, 228 befestigten Materials M umfassen, um wulstige Bereiche 32, 132, 232 bereitzustellen, die den gegenüberliegenden Seiten 22, 24, 122, 124, 222, 224 der Schließbügel-Platte 20, 120, 220 gegenüberliegen, um den Körper 28, 128, 228 während normaler Gebrauchsbedingungen in der ersten Position zu halten.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1350 umfassen, in dem mindestens einer der wulstigen Bereiche 32, 132, 232 so ausgebildet wird, dass er im Unfall-Zustand absichtlich verformbar ist, damit sich der Körper 28, 128, 228 automatisch relativ zur Schließbügel-Platte 20, 120, 220 in die zweite Position bewegen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1400 umfassen, bei dem der mindestens eine der wulstigen Bereiche 32, 132, 232 so geformt wird, dass er bei Scherung absichtlich verformbar ist, damit sich der Körper 28, 128, 228 axial durch die Öffnung 26, 126, 226 bewegen kann und der Schließbügel 18, 118, 228 sich relativ zur Schließbügel-Platte 20, 120, 220 bewegen kann.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1425 umfassen, in dem das an dem Körper 28, 128, 228 befestigte Material M als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper 28, 128, 228 geformt wird, so dass der Körper 28, 128, 228 und das Material M der bauchigen Bereiche 32, 132, 232 als ein homogenes Stück desselben Materials geformt werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1450 umfassen, bei dem der Körper 28, 128, 228 mit einem Halteelement 34, 134, 234 versehen wird, das an dem ersten Endbereich 30, 130, 230 in axialem Abstand von den wulstigen Bereichen 32, 132, 232 befestigt ist, wobei das Halteelement 34, 134, 234 relativ zu der mindestens einen Öffnung 26, 126, 226 vergrößert ist, so dass es bei normalem Gebrauch und in einem Unfallzustand nicht durch die mindestens eine Öffnung 26, 126, 226 passt.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1500 umfassen, in dem das Halteelement 34 als monolithisches Materialstück mit dem Körper 28 bereitgestellt wird.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1550 umfassen, in dem das Halteelement 134, 234 als ein vom Körper 128, 228 getrenntes Materialstück bereitgestellt wird.
Gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1600 umfassen, in dem das Halteelement 134, 234 als ringförmige Unterlegscheibe bereitgestellt wird.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 1000 ferner einen Schritt 1650 des Befestigens der ringförmigen Unterlegscheibe 134, 234 in einer ringförmigen Nut 36 des Körpers 128, 228 umfassen.
Unter zusätzlicher Bezugnahme auf 14A bis 14C ist ein beispielhafter Betrieb der Schließbügelanordnung beim Übergang vom normalen Gebrauchszustand in den Unfall-Zustand als Teil eines Fahrzeugs 11 mit einer Fahrzeugkarosserie 12 gezeigt, wobei das Fahrzeug 11 ein mit der Fahrzeugkarosserie 12 gekoppeltes Verschlusselement 13, eine mit dem Verschlusselement 13 oder der Fahrzeugkarosserie 12 gekoppelte Verriegelungsanordnung 15 und eine Schließbügelanordnung 10, die mit dem anderen von dem Fahrzeugverschlusselement 13 und der Fahrzeugkarosserie 12 gekoppelt ist, wobei die Schließbügelanordnung 10 einen Schließbügel 18 aufweist, der für einen verriegelten Eingriff mit einer Klinke der Verriegelungsanordnung 15 ausgebildet ist, wobei der Schließbügel 18 einen Normalgebrauchszustand aufweist, um das Fahrzeugverschlusselement 13 in einer normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu halten (dargestellt in 14A), und einen Unfall-Zustand, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte 13 von der normalen Position relativ zur Fahrzeugkarosserie wegbewegt (dargestellt in 14B und 14C). Ein Aktuator 7 zum Aufbringen einer Betätigungskraft auf das Verschlusselement 13, um das Verschlusselement 13 von der Fahrzeugkarosserie 12 wegzubewegen, ist dargestellt, wobei das Aufbringen der Betätigungskraft auf das Verschlusselement 13 bewirkt, dass die Schließbügelanordnung 10 vom normalen Gebrauchszustand in den Unfall-Zustand übergeht. Beispielsweise kann sich der Schließbügel 18 ausdehnen und der zweite Endbereich 31 von der Schließbügel-Platte 20 wegbewegen. Wie zwischen 14A und 14C zu sehen ist, ist die Haube 13 beispielsweise aus einer bündigen Ausrichtung mit dem Körper 12 herausbewegt worden. Wie in 14A bis 14C zu sehen ist, verbleibt die Sperrklinke 14 während des gesamten Übergangs der Schließbügelanordnung 20 in einem verriegelten Zustand.
In 7 ist eine gemäß einem anderen Aspekt der Offenbarung konstruierte Schließbügelanordnung 310 dargestellt, wobei dieselben Bezugsziffern, versetzt um den Faktor 300, verwendet werden, um zumindest einige der gleichen Merkmale zu kennzeichnen.
Die Schließbügelanordnung 310 ist so konstruiert, dass sie eine entkoppelte, gedämpfte Schließbügelanordnung aufweist, wie im Folgenden näher erläutert wird, um eine dauerhafte Befestigung eines Schließbügels 318 an der Fahrzeugkarosserie 12 zu gewährleisten und gleichzeitig die Erzeugung und Verbreitung von Vibrationen und Geräuschen im Gebrauch zu minimieren. Obwohl die Schließbügelanordnung 310 in Bezug auf die Vordertür 13 besprochen wird, wird hier in Betracht gezogen, dass die Schließbügelanordnung 310 mit jeder anderen Verschlussplatte des Fahrzeugs 11 verwendet werden kann.
Die Schließbügelanordnung 310, wie sie in den 8 und 9 am besten dargestellt ist, umfasst einen Boden, der auch als Basis oder Grundplatte 50 bezeichnet wird, mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen 52 in der Grundplatte, eine Schließbügel-Platte 54 mit einer ersten Seite 56 und einer gegenüberliegenden zweiten Seite 57 mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen 58 in der Schließbügel-Platte, die sich durch diese hindurch erstrecken, wobei die Befestigungsöffnungen 58 in der Schließbügel-Platte axial (entlang einer gemeinsamen Befestigungsachse A) und/oder konzentrisch mit den Befestigungsöffnungen 52 in der Grundplatte ausgerichtet sind. Ferner ist der Schließbügel 318 an der Schließbügel-Platte 54 befestigt und erstreckt sich von der ersten Seite 56 nach oben, wobei es sich, wie dargestellt ist, quer von einer im Allgemeinen ebenen Oberfläche der ersten Seite 56 der Schließbügel-Platte 54 erstreckt. Ein erster elastomerer Dämpfer 60 ist zwischen der Grundplatte 50 und der zweiten Seite 57 der Schließbügel-Platte 54 angeordnet, wobei der erste elastomere Dämpfer 60 eine Anzahl von Befestigungsöffnungen 62 für den ersten elastomeren Dämpfer aufweist, die entlang der Achse A mit den Befestigungsöffnungen 52 der Grundplatte ausgerichtet sind. Eine Abdeckung, die auch als Deckplatte 64 bezeichnet wird (5A und 5B), weist eine Anzahl von Deckplattenbefestigungsöffnungen 66 auf, die entlang der Achse A mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen 52 ausgerichtet sind, wobei die Deckplattenbefestigungsöffnungen 66 durch Befestigungssitze 68 begrenzt sind. Ein zweiter elastomerer Dämpfer 70 ist zwischen der oberen Platte 64 und der ersten Seite 56 der Schließbügel-Platte 54 angeordnet, wobei der zweite elastomere Dämpfer 70 eine Anzahl von zweiten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 72 aufweist, die entlang der Achse A mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen 52 ausgerichtet sind. Die Befestigungsmittelsitze 68 der oberen Platte 64 sind so ausgebildet, dass sie an Köpfe 74 von Befestigungsmitteln 76 anstoßen, die Schäfte 78 aufweisen, die so ausgebildet sind, dass sie sich durch die axial ausgerichteten Befestigungsmittelöffnungen erstrecken, einschließlich der Befestigungsmittelöffnungen 52 der Grundplatte, der Befestigungsmittelöffnungen 58 der Schließbügel-Platte, der Befestigungsmittelöffnungen 62 des ersten elastomeren Dämpfers, der Befestigungsmittelöffnungen 66 der oberen Platte und der Befestigungsmittelöffnungen 72 des zweiten elastomeren Dämpfers, wobei die Schäfte 78 für eine funktionsfähige Befestigung ausgebildet sind, wie z.B. über einen Gewindeeingriff mit, beispielhaft und ohne Einschränkung, einer der Fahrzeug-Verschlussplatte 13 oder der Fahrzeugkarosseriestruktur 12, so dass der Schließbügelbefestiger 318 gegen eine Trennung von der Grundplatte 50 durch eine kombinierte Zugfestigkeit aller Schäfte 78 der Befestigungsmittel 76 gehalten wird.
Die Grundplatte 50 ist vorzugsweise aus Metall gefertigt, beispielsweise durch eine gestanzte Metallplatte, beispielhaft und ohne Einschränkung. Die Grundplatte 50 ist so dargestellt, dass sie eine Bodenwand 80 und aufrechte Seitenwände 82 aufweist, die als vier Seitenwände dargestellt sind, die durch gegenüberliegende Endfenster 83 und gegenüberliegende Seitenfenster 85 voneinander beabstandet sind. Die Bodenwand 80 weist zusätzlich zu den Befestigungsöffnungen 52 der Grundplatte ein Paar Öffnungen 88 für die Schließbügel der Bodenwand auf, durch die die Enden der Schließbügel 318 aufgenommen werden können. Die Seitenwände 82 sind mit einer Anzahl von aufrechten Laschen 90 dargestellt, die für die Befestigung an der oberen Platte 64 ausgebildet sind.
Mindestens einer von dem ersten elastomeren Dämpfer 60 und dem zweiten elastomeren Dämpfer 70, hier beispielhaft und ohne Einschränkung als der erste elastomere Dämpfer 60 dargestellt, weist eine Anzahl von ringförmigen Vorsprüngen 92 auf, die sich von einer im Allgemeinen ebenen Oberfläche nach oben erstrecken, wobei die Vorsprünge 92 so ausgebildet sind, dass sie sich durch die Befestigungsöffnungen 58 der Schließbügel-Platte erstrecken, um die Gesamtdämpfung der Schließbügelanordnung 310 zu verbessern und um zu verhindern, dass die Schäfte 78 der Befestigungselemente 76 die Schließbügel-Platte 54 berühren. Ringförmige Vorsprünge 92 sind in 11 am besten so dargestellt, dass sie sich von der Schließbügel-Platte 54 nach oben zu einer Spitze erstrecken, die auch als freies Ende 94 bezeichnet wird, wobei das freie Ende 94 so dargestellt ist, dass es in eine Unterseite der oberen Platte 64 eingreift (12), um die obere Platte 64 gegen Vibrationen zu dämpfen, wodurch die Dämpfung der Schließbügelanordnung 310 weiter verbessert wird. Ringförmige Vorsprünge 92 haben verjüngte Innenflächen 96, die mindestens einen Teil der ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 62 begrenzen, wobei die verjüngten Innenflächen 96 im Allgemeinen kegelstumpfförmig sind, um mit ringförmigen Vorsprüngen 98 (10B) der oberen Platte 64 zusammenzupassen, um die Dämpfung der oberen Platte 64 und der Schließbügelanordnung 310 weiter zu verbessern. Die sich verjüngenden Innenflächen 96 sind konvergierend zu zylindrischen Innenflächen 97 dargestellt, die einen verbleibenden Teil der ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 62 begrenzen. Wie in 11 am besten zu sehen ist, hat der erste elastomere Dämpfer 60 aufrecht stehende Seitenwände 100, die so ausgebildet sind, dass sie sich in einer engen, linienförmigen Passung entlang der Seitenwände 82 erstrecken, und umfasst darüber hinaus entgegengesetzt gerichtete Vorsprünge, die auch als Ohren 102 bezeichnet werden und sich von den Seitenwänden 100 seitlich nach außen erstrecken, um eine passgenaue Aufnahme in den Seitenfenstern 85 der Grundplatte 50 zu ermöglichen.
Die Schließbügel-Platte 54 ist über dem ersten Elastomerdämpfer 60 angeordnet und greift in diesen ein, wobei sich ringförmige Vorsprünge 92 durch die Befestigungsöffnungen 58 der Schließbügel-Platte nach oben erstrecken. Der Schließbügel 54 hat gegenüberliegende Seiten 104, die für eine enge Passung, wie z.B. Linie-an-Linie oder eine leicht lockere Passung, entlang der Seitenwände 100 ausgebildet sind, und hat außerdem Vorsprünge, die auch als Ohren 106 bezeichnet werden und für die Aufnahme in den Ohren 102 des ersten Elastomerdämpfers 60 dimensioniert sind, wodurch sie die Schließbügel-Platte 54 gegen eine seitliche, verdrehende Bewegung stabilisieren. Der Schließbügel 54 hat ein Paar von Pufferstützarmen 108, die sich von einer im Allgemeinen ebenen Oberfläche der ersten Seite 56 des Schließbügels 54 nach oben erstrecken, wie im Allgemeinen quer dargestellt. Ein unterster Abschnitt der Stoßfängerarme 108 ist so dargestellt, dass er in den Endfenstern 83 aufgenommen wird, die in den Seitenwänden 100 der Grundplatte 20 ausgebildet sind. Die Stoßfängerträgerarme 108 dienen der Befestigung und Positionierung der darauf angeordneten Dämpferpuffer 110.
Wie in 9 am besten dargestellt ist, ist der zweite elastomere Dämpfer 70 als allgemein flach dargestellt, auch als planar bezeichnet, mit einer Form, die durch gegenüberliegende Seiten 112 und gegenüberliegende Enden 114 begrenzt wird, die für einen engen Sitz innerhalb der Seitenwände 82 der Grundplatte 50 bemessen sind. Der zweite elastomere Dämpfer 70 hat eine Schlagöffnung 116, die für die Aufnahme des Schließbügels 318 ausgelegt ist.
Wie in 10B am besten zu sehen ist, haben die ringförmigen Vorsprünge 98 der oberen Platte 64 konische Außenflächen 118, die so ausgebildet sind, dass sie mit den konischen Innenflächen 96 der ringförmigen Vorsprünge 92 zusammenpassen, wobei die konischen Außenflächen 118 als kegelstumpfförmig dargestellt sind. Die ringförmigen Vorsprünge 98 umfassen ferner zylindrische Außenflächen 120, die für eine enge Aufnahme entlang der zylindrischen Innenflächen 97 der ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 62 ausgebildet sind. Die obere Platte 64 hat versenkte Flächen, die Befestigungsmittelsitze 68 gegenüber den konischen Außenflächen 118 der ringförmigen Vorsprünge 98 bilden, wobei die versenkten Flächen 68 so ausgebildet sind, dass sie die Köpfe 74 der Befestigungsmittel 76 darin aufnehmen, so dass die Köpfe 74 mit einer ebenen, nach außen weisenden Fläche 122 der oberen Platte 64 bündig oder vertieft sind. Die obere Platte 64 weist eine Anzahl von Durchgangsöffnungen 124 auf, die zur Aufnahme von Laschen 90 der Grundplatte 50 durch diese hindurch ausgebildet sind, wobei die Laschen 90 in den Durchgangsöffnungen 124 und gegen ein Entfernen aus diesen befestigt sind. Die Laschen 90 können über jeden geeigneten Befestigungsmechanismus fixiert werden, wie z. B. durch Einpressen oder Gesenkschmieden, obwohl hier auch andere Mechanismen in Betracht gezogen werden, wie z. B. Klebstoffe, Schweißverbindungen, Befestigungselemente und dergleichen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung, wie in 13 schematisch dargestellt, wird ein Verfahren 2000 zur Herstellung einer Schließbügelanordnung 310 einer Kraftfahrzeug-Verschlussplatte 13 bereitgestellt. Das Verfahren 2000 umfasst einen Schritt 2100 des Bereitstellens einer Grundplatte 50 mit einer Anzahl von Grundplatten-Befestigungsöffnungen 52, einen Schritt 2200 des Bereitstellens einer Halteplatte, die auch als Schließbügel 54 bezeichnet wird, an der ein Schließbügel 318 befestigt ist und die eine Anzahl von Schließbügel-Befestigungsöffnungen 58 aufweist, einen Schritt 2300 des Anordnens eines ersten elastomeren Dämpfers 50 mit einer Anzahl von ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 62 zwischen der Grundplatte 50 und der Schließbügel-Platte 54, wobei die ersten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 62 axial und/oder konzentrisch mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen 52 und den Schließbügel-Plattenbefestigungsöffnungen 58 ausgerichtet sind, einen Schritt 2400 des Anordnens eines zweiten elastomeren Dämpfers 70 mit einer Anzahl von zweiten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 72 über der Schließbügel-Platte 54, wobei die zweiten elastomeren Dämpferbefestigungsöffnungen 72 mit den Grundplatten-Befestigungsöffnungen 52 ausgerichtet sind, und einen Schritt 2500 des Bereitstellens einer oberen Platte 64 mit einer Anzahl von Befestigungsöffnungen 66 der oberen Platte, die durch Befestigungssitze 68 begrenzt sind, und des Anordnens der oberen Platte 64 über dem zweiten elastomeren Dämpfer 70, so dass der zweite elastomere Dämpfer 70 zwischen der Schließbügel-Platte 54 und der oberen Platte 64 eingeschlossen ist, und des Konfigurierens der Befestigungssitze 68, um mit Köpfen 74 von Befestigungselementen die Befestigungsmittelsitze 68 so zu konfigurieren, dass sie mit Köpfen 74 von Befestigungsmitteln 76 in Eingriff kommen, wenn die Schließbügelanordnung 310 an der Kraftfahrzeug-Verschlussplatte 13 oder an einer Fahrzeugkarosseriestruktur 12 über Schäfte 78 der Befestigungsmittel 76 befestigt wird, so dass der Schließbügel 318 gegen eine Trennung von der Grundplatte 50 durch eine Zugfestigkeit der Schäfte 78 der Befestigungsmittel 76 gehalten wird.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 2000 ferner einen Schritt 2600 umfassen, bei dem ringförmige Vorsprünge 98 der oberen Platte 64, die die Befestigungsöffnungen 66 der oberen Platte umgeben, in gedämpften Eingriff mit dem ersten elastomeren Dämpfer 60 und dem zweiten elastomeren Dämpfer 70 gebracht werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 2000 ferner einen Schritt 2700 umfassen, bei dem die ringförmigen Vorsprünge 98 der oberen Platte 54 in gedämpften Eingriff mit den ringförmigen Vorsprüngen 92 des ersten elastomeren Dämpfers 60 gebracht werden.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung kann das Verfahren 2000 ferner einen Schritt 2800 umfassen, bei dem die ringförmigen Vorsprünge 92 des ersten elastomeren Dämpfers 60 durch die mehreren Befestigungsöffnungen 58 in der Schließbügel-Platte 54 hindurch und in Eingriff mit der oberen Platte 64 gebracht werden.
Die vorstehende Beschreibung der Ausführungsformen dient der Veranschaulichung und Beschreibung. Sie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und schränkt die Offenbarung nicht ein. Einzelne Elemente, Anordnungen/Unteranordnungen oder Merkmale einer bestimmten Ausführungsform sind im Allgemeinen nicht auf diese bestimmte Ausführungsform beschränkt, sondern sind gegebenenfalls austauschbar und können in einer ausgewählten Ausführungsform verwendet werden, auch wenn sie nicht speziell gezeigt oder beschrieben werden. Dasselbe kann auch in vielerlei Hinsicht variiert werden. Solche Variationen sind nicht als Abweichung von der Offenbarung zu betrachten, und alle derartigen Modifikationen sollen in den Umfang der Offenbarung einbezogen werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2004/074607 A2 [0049]
US 6880866 [0049]

Claims

Schließbügelanordnung (10) für eine Fahrzeug-Verschlussplatte (13) eines Fahrzeugs (11) mit einer Fahrzeugkarosserie (12), wobei die Schließbügelanordnung umfasst: einen Schließbügel (18) zum Koppeln mit einem von der Fahrzeug-Verschlussplatte und der Fahrzeugkarosserie und ausgebildet für einen verriegelten Eingriff mit einer Klinke (14) einer Verriegelungsanordnung (15), die an dem anderen von der Fahrzeug-Verschlussplatte und der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, wobei der Schließbügel einen Normalgebrauchszustand hat, um die Fahrzeug-Verschlussplatte in einer normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie zu halten, wenn er in verriegeltem Eingriff mit der Klinke ist, und einen Unfall-Zustand, um zu ermöglichen, dass sich die Fahrzeug-Verschlussplatte von der normalen Position relativ zu der Fahrzeugkarosserie wegbewegt, wenn sie in verriegeltem Eingriff mit der Klinke ist.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 1, wobei der Schließbügel mindestens einen verformbaren Bereich aufweist, der sich als Reaktion auf eine auf die Schließbügelanordnung ausgeübte Belastung oberhalb eines vorbestimmten Belastungswertes verformt, und/oder wobei der Schließbügel im normalen Gebrauchszustand die Fahrzeug-Verschlussplatte in einem ersten Abstand von der Fahrzeugkarosserie hält und der Schließbügel im Unfall-Zustand der Fahrzeug-Verschlussplatte erlaubt, sich in einen zweiten Abstand von der Fahrzeugkarosserie zu bewegen, und/oder wobei die Schließbügelanordnung ferner eine Schließbügel-Platte (20) mit mindestens einer Öffnung (26) umfasst, wobei ein Körper (28) des Schließbügels durch die mindestens eine gleitet, wenn sich der Schließbügel im Unfallzustand befindet.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 1 oder 2 mit ferner einer Schließbügelplatte (20) mit gegenüberliegenden Seiten (22, 24) mit mindestens einer Öffnung (26), die sich durch die gegenüberliegenden Seiten erstreckt, wobei der Schließbügel einen Körper (28) aufweist, der sich durch die mindestens eine Öffnung erstreckt, wobei sich der Körper von einer der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem ersten Endbereich (30) und von der anderen der gegenüberliegenden Seiten nach außen zu einem zweiten Endbereich (31) erstreckt, der für einen verriegelten Eingriff mit der Sperrklinke (14) der Verriegelungsanordnung (15) ausgebildet ist, wobei der Körper während des normalen Gebrauchszustandes in einer ersten Position relativ zu der Schließbügel-Platte lösbar fixiert ist, wobei der Schließbügel die Fahrzeug-Verschlussplatte in einer im allgemeinen bündigen Beziehung mit einer benachbarten Fahrzeugkarosseriestruktur hält, während die Sperrklinke in einer Schließbügeleinfangposition ist, und während des Unfallzustandes automatisch in eine zweite Position relativ zu der Schließbügel-Platte bewegbar ist, um es der Fahrzeug-Verschlussplatte zu ermöglichen, sich aus der bündigen Beziehung mit der benachbarten Fahrzeugkarosseriestruktur nach außen zu bewegen, wobei, das an der Karosserie befestigte Material im Unfall-Zustand absichtlich verformbar ist, damit sich der Körper automatisch von der ersten Position in die zweite Position bewegen kann.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 3, wobei das am Körper befestigte Material wulstige Bereiche (32) aufweist, die den gegenüberliegenden Seiten der Schließbügel-Platte gegenüberliegen, um den Körper unter normalen Gebrauchsbedingungen in der ersten Position zu halten.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 4, wobei mindestens einer der wulstigen Bereiche im Unfall-Zustand absichtlich verformbar ist, damit sich der Körper automatisch in die zweite Position bewegen kann, und/oder wobei der mindestens eine der wulstigen Bereiche bei Scherung absichtlich verformbar ist und/oder wobei das am Körper befestigte Material als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper ausgebildet ist.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 4 oder 5, die ferner ein Halteelement (34) umfasst, das an dem Körper angrenzend an den ersten Endbereich in einem axialen Abstand von den wulstigen Bereichen befestigt ist, wobei der Haltebereich relativ zu der mindestens einen Öffnung vergrößert ist, so dass er bei normalem Gebrauch und in einem Unfallzustand nicht durch die mindestens eine Öffnung passt.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 6, wobei das Halteelement als ein monolithisches Materialstück mit dem Körper ausgebildet ist.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 6, wobei das Halteelement als ein vom Körper getrenntes Materialstück ausgebildet ist.
Schließbügelanordnung nach Anspruch 8, wobei das Halteelement eine ringförmige Scheibe ist.
Schließbügelanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Fahrzeugabschlussplatte eine vordere Haube (5) des Fahrzeugs ist.