DE10201897A1 - Fahrzeugsitzstützmechanismus - Google Patents

Abstract

Ein Aufbau zum Stützen eines Fahrzeugsitzes (11) mit einer Sitzlehne (13) ist offenbart. Der Sitz ist relativ zu einem Boden des Fahrzeugs verschiebbar und die Sitzlehne ist nach vorn bezüglich des Sitzes neigbar. Der Aufbau hält den Sitz in einem stabilen Zustand, wenn die Sitzlehne als Tisch verwendet wird. Der Aufbau hat eine Sitzfläche (12), die zwischen einer normalen Position, bei der ein Passagier auf dem Sitz sitzen kann, und einer angehobenen Position bewegbar ist, bei der die Sitzfläche von der normalen Position bewegt ist. Ein Sperrelement (41) gestattet und unterbindet wahlweise das Verschieben des Sitzes. Ein Betätigungselement (51) steuert das Sperrelement und unterbindet das Verschieben des Sitzes, wenn die Sitzfläche an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Mechanismen, die Sitze von Fahrzeugen stützen, so dass die Sitze verschiebbar sind.

Ein typischer Fahrzeugssitzstützmechanismus gestattet es einem Vordersitz, nach vorn zu gleiten, wenn seine Lehne gefaltet bzw. umgeklappt ist, wobei es dadurch dem Insassen einfach gemacht wird, in das hintere des Fahrgastabteils eines zweitürigen Fahrzeugs einzusteigen oder aus diesem auszusteigen. Die japanische ungeprüfte Patentoffenlegungsschrift Nr. 8-295162 beschreibt ein Beispiel eines derartigen Mechanismus. Der Mechanismus hat obere Schienen zum Stützen eines Sitzes und untere Schienen, die an dem Fahrzeugboden gesichert sind. Wenn eine Neigevorrichtung die Sitzlehne faltet bzw. umklappt, gleiten die oberen Schienen nach vorn entlang den unteren Schienen gemäß dem Faltwinkel der Sitzlehne.

Genauer gesagt ist das Gleiten der oberen Schienen normalerweise beschränkt. Der Mechanismus gestattet es den oberen Schienen, zu gleiten, wenn der Faltwinkel der Sitzlehne einen vorbestimmten Wert überschreitet. Somit gleiten die den Sitz stützenden oberen Schienen auch dann, wenn die Sitzlehne als ein Tisch durch Umklappen der Sitzlehne verwendet wird, bis seine hintere Seite im Wesentlichen horizontal wird. Für einen solchen Fall kann die Sitzlehne nicht verwendet werden, wie es beabsichtigt ist, da der Sitz unstabil ist.

Die japanische ungeprüfte Patentoffenlegungsschrift Nr. 9-286264 beschreibt ein Beispiel eines Aufbaus, der das Problem löst. Bei dem beschriebenen Aufbau hat jeder Sitz ein Paar Wellen. Eine Sitzlehne neigt sich um die Wellen. Die zwei Wellen sind an der gleichen Seite des Sitzes gelegen. Falls notwendig, können die zwei Wellen an jeder Seite des Sitzes vorgesehen sein. Genauer gesagt ist eine der Wellen oder eine erste Welle an einem Kissen bzw. einer Sitzfläche des Sitzes gelegen und wird verwendet, um die Neigung der Sitzlehne zu ändern, wenn z. B. die Sitzlehne zum Bewegen des Sitzes nach vorn gefaltet bzw. umgeklappt wird. Die andere Welle oder eine zweite Welle ist an der Sitzlehne gelegen und wird verwendet, um die Neigung der Sitzlehne zu ändern, wenn z. B. die Sitzlehne als ein Tisch verwendet wird. Der Sitz gleitet nach vorn, wenn die Sitzlehne an der ersten Welle umgeklappt bzw. gefaltet wird. Dagegen ist das Gleiten bzw. das Verschieben des Sitzes beschränkt, wenn die Sitzlehne an der zweiten Welle umgeklappt bzw. gefaltet wird. Dadurch ist es möglich, dass die hintere Seite der Sitzlehne verwendet wird, wie es beabsichtigt ist.

Jedoch ist bei diesem Aufbau die zweite Welle an einer Position gelegen, die höher als die der ersten Welle ist. Wenn somit die hintere Seite der Sitzlehne im Wesentlichen horizontal ist und als ein Tisch verwendet wird, ist die Sitzlehne an dem Sitzkissen bzw. der Sitzfläche plaziert. Das beschränkt den Raum in dem Fahrgastabteil oberhalb der Sitzlehne. Des Weiteren vergrößern die zwei Wellen den Sitz und erhöhen die Kosten.

Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen kleineren Sitzmechanismus zu schaffen, der gestattet, eine Sitzlehne auf einen im Wesentlichen horizontalen Zustand umzuklappen, und der den Sitz so stabilisiert, dass die Sitzlehne als ein Tisch verwendet werden kann. Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Sitzstützmechanismus zu schaffen, der die Kosten verringert und der mehr Raum oberhalb der Sitzlehne schafft, wenn die Sitzlehne als ein Tisch verwendet wird.

Um gemäß dem Zweck der vorliegenden Erfindung die vorstehend genannte Aufgabe zu lösen sowie andere Ziele zu erreichen, schafft die vorliegende Erfindung einen Aufbau zum Stützen eines Sitzes eines Fahrzeugs. Der Sitz hat eine Sitzlehne. Der Sitz ist gleitfähig bzw. verschiebbar relativ zu einem Boden des Fahrzeugs und die Sitzlehnen neigt sich bezüglich des Sitzes nach vorn. Der Aufbau hat ein Sitzkissen bzw. eine Sitzfläche, die an den Sitz angeordnet ist. Die Sitzfläche ist zwischen einer normalen Position, bei der ein Fahrgast auf dem Sitz sitzen kann, und einer angehobenen Position bewegbar, bei der die Sitzfläche von der normalen Position bewegt ist. Ein Sperrelement gestattet und verhindert wahlweise das Gleiten des Sitzes. Ein erstes Betätigungselement steuert das Sperrelement. Das erste Betätigungselement ist in der Lage, das Sperrelement zu lösen, um das Gleiten des Sitzes zu gestatten, wenn die Sitzfläche an der normalen Position gelegen ist und die Sitzlehne nach vorn bezüglich des Sitzes geneigt ist. Das erste Betätigungselement ist nicht in der Lage, das Sperrelement zu lösen, wenn die Sitzfläche an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist.

Andere Gesichtspunkte und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung unter Hinzunahme der beigefügten Zeichnungen erkennbar, die beispielhaft die Prinzipien der Erfindung darstellt.

Die Erfindung gemeinsam mit ihrer Aufgabe, ihren Zielen und Vorteilen kann am Besten unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung der gegenwärtig bevorzugten Ausführungsbeispiele gemeinsam mit den beigefügten Zeichnungen verstanden werden.

Fig. 1(a), 1(b) und 1(c) sind schematische Ansichten, die jeweils einen Sitz und einen Sitzstützmechanismus gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigen;

Fig. 2 ist eine schematische Seitenansicht, die einen Sitzstützmechanismus in einem Zustand zeigt, bei dem eine Sitzlehne aufrecht gehalten ist, wenn eine Sitzfläche an einer normalen Position angeordnet ist;

Fig. 3 ist eine schematische Seitenansicht, die den Sitzstützmechanismus von Fig. 2 in einem Zustand zeigt, bei dem die Sitzlehne umgeklappt ist, wenn die Sitzfläche an der normalen Position angeordnet ist;

Fig. 4 ist eine schematische Seitenansicht, die den Sitzstützmechanismus von Fig. 2 in einem Zustand zeigt, bei dem die Sitzlehne aufrecht gehalten ist, wenn die Sitzfläche an einer angehobenen Position angeordnet ist;

Fig. 5 ist eine schematische Seitenansicht, die den Sitzstützmechanismus von Fig. 2 in einem Zustand zeigt, bei dem die Sitzlehne umgeklappt ist, wenn die Sitzfläche an der angehobenen Position angeordnet ist; und

Fig. 6 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die eine Gleiteinrichtung des Sitzstützmechanismus zeigt.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 6 beschrieben.

Wie in den Fig. 1(a) bis 1(c) gezeigt ist, hat ein Sitz 11 eine Sitzfläche bzw. ein Sitzkissen 12, eine Sitzlehne 13 und eine Kopfstütze 14, die abnehmbar an der Sitzlehne 13 angebracht ist. Die Sitzlehne ist relativ zu einem Sitzstützmechanismus 15 schwenkbar. Ein vorderer Bodenabschnitt der Sitzfläche 12 ist mit dem vorderen Ende des Sitzstützmechanismus 15 verbunden. Die Sitzfläche 12 kann somit zwischen einer normalen Position, die in dem Zustand von Fig. 1(a) gezeigt ist, und einer angehobenen Position, die in dem Zustand von den Fig. 1(b) und 1(c) gezeigt ist, geschwenkt werden.

Die Sitzlehne 13 neigt sich bezüglich des Sitzstützmechanismus 15. Genauer gesagt ist das untere Ende der Sitzlehne 13 mit dem hinteren Ende des Sitzstützmechanismus 15 verbunden. Eine Neigevorrichtung 16 (in den Fig. 2 bis 5 gezeigt) ändert die Neigung der Sitzlehne 13 bezüglich der Fahrzeugbodenfläche. Wie in Fig. 1 (c) gezeigt ist, kann die Sitzlehne 13, wenn die Sitzlehne 12 an der angehobenen Position gelegen ist und die Kopfstütze 14 abgenommen ist, umgeklappt werden, so dass die hintere Seite (die Seite entgegen der Seite, an der der Fahrgast sitzt) der Sitzlehne im Wesentlichen horizontal wird. In diesem Zustand ist die Sitzlehne 13 an einer Position gelegen, die der normalen Position der Sitzfläche 12 entspricht. Des Weiteren ist ein Tablett bzw. eine Schale (nicht dargestellt), der als ein Tisch verwendet werden kann, an der Rückseite der Sitzlehne 13 angeordnet.

Wenn die Sitzfläche 12 an der normalen Position gelegen ist und der Faltwinkel der Sitzlehne 13 einen vorbestimmten Wert übersteigt, ist es dem Sitz 11 gestattet, nach vorn zu gleiten. Das macht es dem Fahrgast einfach, in dem hinteren Bereich des Fahrgastabteils einzusteigen oder aus diesem auszusteigen.

Der Sitzstützmechanismus 15 wird im folgenden genau beschrieben. Jede Seite des Sitzes 11 ist mit dem wesentlichen dem gleichen Sitzstützmechanismus 15 versehen. Somit wird nur ein Sitzstützmechanismus 15 nachstehend beschrieben.

Wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt wird, hat der Sitzstützmechanismus 15 eine Bodenschiene 21, die an dem Fahrzeugboden gesichert ist, und eine Gleiteinheit 22. Die Bodenschiene 21 erstreckt sich in Längsrichtung des Fahrzeugs. Die Bodenschiene 21 hat einen Träger 23, der eine Vielzahl von im Wesentlichen rechteckigen Zähnen 23a hat, die sich nach unten erstrecken. Die Zähne 23a sind einander identisch.

Die Gleiteinheit 22 hat die Neigevorrichtung 16 und eine Gleiteinrichtung 24. Die Gleiteinrichtung 24 dient als eine Basis, an der die Neigvorrichtung 16 gesichert ist. Die Neigevorrichtung 16 hat einen Neigeblock 25 und eine Sitzlehnenstütze 27. Der Neigeblock 25 ist an der Gleiteinrichtung 24 gesichert. Die Sitzlehnenstütze 27 dreht sich um eine Stützwelle 26 bezüglich des Neigeblocks 25. Obwohl es in den Fig. 2 bis 5 nicht dargestellt ist, ist die Sitzlehne 13 an der Sitzlehnenstütze 27 gesichert. Somit kippt (neigt) die Betätigung eines Neigehebels (nicht gezeigt) die Sitzlehne 13 um die Stützwelle 26.

Die Sitzfläche 12 schwenkt sich bezüglich der Gleiteinrichtung 24. Die Gleiteinrichtung 24 steht im Eingriff mit der Bodenschiene 21 und ist so gestützt, dass sie nach vorn und hinten entlang der Bodenschiene 21 gleitet, ohne dass sie aus der Bodenschiene 21 herausfällt.

Wie in den Fig. 2 bis 6 gezeigt ist, hat die Gleiteinrichtung 24 eine Gleitbasis 31. Die Gleitbasis 31 hat eine flache Platte 32, eine Gleitschiene 33 und eine Verstärkung 34. Die Gleitschiene 33 erstreckt sich entlang dem unteren Ende der Platte 32 und steht im Eingriff mit der Bodenschiene 21. Die Verstärkung 34 erstreckt sich entlang dem oberen Ende der Platte 32.

Die Bodenschiene 21 und die Gleitbasis 31 bilden einen Sitzgleitmechanismus, der den Sitz 11 stützt und das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes 11 gestattet.

Ein Sperrhebel 41 oder ein Sperrelement ist an der Platte 32 um einen Stift 42 schwenkbar gestützt.

Ein Abschnitt des Sperrhebels 41 in hintere Richtung von dem Stift 42 ist gebogen, so dass er einen Trägereingriffsabschnitt 43 definiert. Der Trägereingriffsabschnitt 43 hat eine Vertiefung, die mit einem entsprechenden Zahn 23a des Trägers 23 eingreift. Der Sperrhebel 41 ist an einer Position gelegen, an der Aufnahmeloch 44, das in der Platte 32 ausgebildet ist, den Trägereingriffsabschnitt 41 aufnimmt. Der Teil des Trägereingriffsabschnitt 43, der sich von dem Aufnahmeloch 44 erstreckt, greift mit einem entsprechenden Zahn 23a des Trägers 23 ein. Wenn der Sperrhebel 41 geschwenkt wird, bewegt sich der Trägereingriffsabschnitt 43 nach oben und nach unten. Eine Trägereingriffsfeder 45 (nur in Fig. 6 dargestellt) verbindet den Trägereingriffsabschnitt 43 und die Verstärkung 34 der Platte 32. Die Trägereingriffsfeder 45 spannt den Sperrhebel 41 so nach oben vor, dass der Trägereingriffsabschnitt 43 mit einem Zahn 23a des Trägers 23 eingreift. Wenn der Trägereingriffsabschnitt 43 mit einem Zahn 23a eingreift, wird das Gleiten (Verschieben) der Gleiteinrichtung 24 an der Bodenschiene 21 beschränkt. Somit ist der Sitz 11 fixiert und gleitet nicht nach vorn oder nach hinten.

Ein Handgriffsicherungsabschnitt 46 (nur in Fig. 6 gezeigt) ist an dem vorderen Ende des Sperrhebels 41 vor dem Stift 42 ausgebildet. Der Handgriffsicherungsabschnitt 46 verbindet einen Gleithandgriff (nicht gezeigt) mit dem Sperrhebel 41. Wenn der Gleithandgriff betätigt wird, um den Sperrhebel 41 so zu schwenken, dass der Trägereingriffsabschnitt 43 außer Eingriff von dem Zahn 23a des Trägers 23 gebracht wird, wird es der Gleiteinrichtung 24 gestattet, entlang der Bodenschiene 21 zu gleiten. Somit gleitet der Sitz 11 ungeachtet der Position der Sitzfläche nach vorn oder nach hinten 12.

Ein Langloch 47 ist in der Platte 32 der Gleitbasis 31 ausgebildet. Ein Stift 48 erstreckt sich durch das Langloch 47 und ist in einer Halterung pressgepasst, die an dem Sperrhebel 41 ausgebildet ist. Das Langloch 47 und der Stift 48 beschränken die Schwenkbewegung des Sperrhebels 41 in einer Richtung, die den Trägereingriffsabschnitt 43 außer Eingriff von dem Zahn 23a bringt.

Des Weiteren ist ein Pressabschnitt 53 an einem oberen Abschnitt des Sperrhebels 41 oberhalb des Trägereingriffsabschnitt 43 ausgebildet. Der Pressabschnitt 53 stößt gegen einen Stift 52, der in ein Loch pressgepasst ist, das an einem ersten Betätigungselement 51 ausgebildet ist.

Eine Halterbasis 54, die an der Platte 32 gesichert ist, hat einen Zwischenplattenabschnitt 55. Der größte Teil des Zwischenplattenabschnitts 55 ist flach bzw. eben und parallel zu der Platte 32 der Gleitbasis 31. Das erste Betätigungselement 51 ist zwischen der Platte 32 und dem Zwischenplattenabschnitt 55 gelegen. Das erste Betätigungselement 51 schwenkt sich um eine Stützwelle 56. Die Platte 32 und der Zwischenplattenabschnitt 55 stützen die Enden der Stützwelle 56. Das erste Betätigungselement 51 hat einen ersten Arm 57 und einen zweiten Arm 58, die sich von der Stützwelle 56 erstrecken. Der Stift 52 erstreckt sich durch ein gekrümmtes bzw. bogenförmiges Loch 59, das in der Platte 32 ausgebildet ist, und ist in ein Loch des ersten Arms 57 pressgepasst. Eine Schraubenfeder 60 ist an der Stützwelle 56 angeordnet, um das erste Betätigungselement 51 in eine Richtung vorzuspannen, die den Stift 52 von dem gepressten Abschnitt 53 des Sperrhebels 41 weg bewegt. Wenn der Stift 52 ein Ende des gekrümmten Lochs 59 berührt, wird ein weitergehendes Schwenken des ersten Betätigungselements 51 beschränkt. Ein Stift 61 ist in ein Loch des zweiten Arms 58 pressgepasst. Wenn eine externe Kraft auf den Stift 61 zum Schwenken des ersten Betätigungselements 51 so aufgebracht wird, dass der Stift 52 den gepressten Abschnitt 53 presst, schwenkt sich der Sperrhebel 41, und bringt den Trägereingriffsabschnitt 43 von dem Zahn 23a des Trägers 23 außer Eingriff. Anders gesagt verschiebt das erste Betätigungselement 51 den Sperrhebel 41 zwischen Positionen, die das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes 11 gestatten und beschränken.

Ein zweites Betätigungselement 71 bewegt sich entlang dem Zwischenplattenabschnitt 55. Ein Führungslangloch 72 ist in dem Zwischenplattenabschnitt 55 ausgebildet. Ein Führungsstift 73 erstreckt sich durch das Führungsloch 72 und ist in ein Loch des zweiten Betätigungselements 71 pressgepasst. Die Breite des Führungslochs 72 ist im Wesentlichen mit dem Durchmesser des Abschnitts des Führungsstifts 73 gleich. Das Führungsloch 72 ist so gekrümmt, das die Mitte des Führungslochs 72 niedriger als andere Abschnitte des Führungslochs 72 ist. Das zweite Betätigungselement 71 ist so angeordnet, dass der Führungsstift 73 in dem Führungsloch 72 bewegbar ist.

Ein im Wesentlichen V-förmiges Verbindungslangloch 74 ist an dem zweiten Betätigungselement 71 vor dem Führungsstift 73 ausgebildet. Das Verbindungsloch 74 hat einen ersten Abschnitt 76 und einen zweiten Abschnitt 77. Der erste Abschnitt 76 erstreckt sich horizontal. Der zweite Abschnitt 77 erstreckt sich nach oben von dem hinteren Ende des ersten Abschnitts 76 geringfügig geneigt in Richtung des vorderen Endes des ersten Abschnitts 76. Das hintere Ende des ersten Abschnitts 76 ist mit dem unteren Ende des zweiten Abschnitts 77 verbunden.

Ein bogenförmiges Langloch 75, das in dem Zwischenplattenabschnitt 55 ausgebildet ist, erstreckt sich um die Stützwelle 56. Der Stift 61, der an dem ersten Betätigungselement 51 gesichert ist, erstreckt sich durch das Verbindungsloch 74 und das Langloch 75. Die Breiten der ersten und zweiten Abschnitte 76, 77 sind im Wesentlichen dem Durchmesser des Stifts 61 gleich. Der erste Abschnitt 76 ist so gekrümmt, das die Mitte des ersten Abschnitts 76 geringfügig höher als das hintere Ende des ersten Abschnitts 76 ist. Der Stift 61 ist in dem Verbindungsloch 74 relativ zu dem zweiten Betätigungselement 71 bewegbar.

Eine Federaufnahme 78 ist an dem zweiten Betätigungselement 71 in der Nähe der Mitte des ersten Abschnitts 76 ausgebildet. Eine Federaufnahme 79 ist an dem vorderen Ende der Halterbasis 54 ausgebildet. Eine Feder 80 miteinander die Federaufnahmen 78, 79 miteinander und spannt das zweite Betätigungselement 71 in Richtung der Vorderseite in eine nach oben weisende Richtung vor.

Eine Stiftbasis 81 ist an dem oberen Ende des zweiten Betätigungselements 71 über dem Verbindungsloch 74 ausgebildet.

Ein Anstoßstift 82 steht nach oben von der Stiftbasis 81 vor und stößt gegen den Boden der Sitzfläche 12.

Wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt ist, ist ein Drahtstift 83 an dem zweiten Betätigungselement 71 zwischen dem Führungsstift 73 und dem Verbindungsloch 74 ausgebildet. Der Drahtstift 83 ist mit einem Ende eines Drahtes 84 verbunden, der durch eine rohrförmige Drahtführung 87 geführt ist. Ein Paar von Drahtführungshaltern 85, 86 ist jeweils an dem hinteren Ende der Halterbasis 54 an dem Neigeblock 25 ausgebildet. Die Drahtführungshalter 85, 86 halten die Drahtführung 87. Das andere Ende des Drahtes 84 ist mit einem Zughebel 88 an der Neigevorrichtung 16 verbunden. Der Zughebel 88 ist um die Stützwelle 26 der Neigevorrichtung 16 drehbar. Der Zughebel 88 hat einen ersten Arm 89 und einen zweiten Arm 90, die sich von dem Abschnitt erstrecken, der mit der Stützwelle 26 verbunden ist. Das entfernte Ende des zweiten Arms 19 ist mit einem Ende des Drahtes 84 verbunden. Ein gepresster Abschnitt 92 ist an dem entfernten Ende des ersten Arms 89 ausgebildet und greift mit einem Vorsprung 91 der Sitzlehnenstütze 27 ein. Wenn die Sitzlehne 13 an der Stützwelle 26 geneigt ist und ihr Faltwinkel einen vorbestimmten Wert übersteigt, presst der Vorsprung 91 den Pressabschnitt 92 und dreht den Zughebel 88 in Gegenuhrzeigerrichtung, wie in den Fig. 2 bis 5 gezeigt ist. Für diesen Fall zieht der zweite Arm 90 den Draht 84 und verursacht, dass der Drahtstift 83 das zweite Betätigungselement 71 nach hinten bewegt, so dass der Sitz 11 verschiebbar ist.

Wenn die Sitzfläche 12 an der normalen Position gelegen ist und der Vorsprung 91 von dem gepressten Abschnitt 92 des Zughebels 88 getrennt ist, wie in dem Zustand von Fig. 2 gezeigt ist, spannt die Feder 80 das zweite Betätigungselement 71 nach vorn vor und die Sitzfläche 12 presst den Anstoßstift 82 nach unten. In diesem Zustand ist das zweite Betätigungselement 71 an einer Position gehalten, an der der Stift 61 der mit dem ersten Betätigungselement 51 verbunden ist, an dem oberen Ende des zweiten Abschnitts 77 gelegen ist. Des Weiteren presst der Stift 52, der mit dem ersten Betätigungselement 51 verbunden ist, den Pressabschnitt 53 des Sperrhebels 41 nicht. Der Trägereingriffsabschnitt 43 des Sperrhebels 41 ist somit im Eingriff mit dem Träger 23 und beschränkt das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes 11.

Wenn die Sitzlehne 13 (in Fig. 3 nicht gezeigt) von dem Zustand von Fig. 2 zu dem Zustand von Fig. 3 geneigt wird, dreht der Vorsprung 91 den Zughebel 88 in Gegenuhrzeigerrichtung, so dass der Draht 84 das zweite Betätigungselement 71 nach hinten bewegt. In diesem Zustand bewegt sich der Führungsstift 73 in dem Führungsloch 72 und dreht sich das erste Betätigungselement 51 in Gegenuhrzeigerrichtung, wobei der Stift 61 mit der Wand eingreift, die das obere Ende des zweiten Abschnitts 77 definiert. Der Stift 52 presst somit den Pressabschnitt 53 des Sperrhebels 41 und bringt den Trägereingriffsabschnitt 43 von dem entsprechendem Zahn 23a des Trägers 23 außer Eingriff, so dass es den Sitz 11 gestattet ist, zu gleiten bzw. verschoben zu werden. Anders gesagt ermöglicht das zweite Betätigungselement 71, solange die Sitzfläche 12 an der normalen Position gelegen ist, dass das erste Betätigungselement 51 den Sperrhebel 41 bewegt, und gestattet das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzen 11. Wenn das Gleiten bzw. Verschieben gestattet ist, spannt eine (nicht gezeigte) Feder den Sitz zum Vorwärtsgleiten vor.

Wenn die Sitzfläche 12 von dem Zustand von Fig. 2 zu der angehobenen Position angehoben ist, wie in dem Zustand von Fig. 4 gezeigt ist, löst die Sitzfläche 12 den Anstoßstift 82 aus, so dass die Feder 80 das zweite Betätigungselement 71 nach oben vorspannt. In diesem Zustand ist das zweite Betätigungselement 71 an einer Position gehalten, an der der Stift 61, der mit dem ersten Betätigungselement 51 verbunden ist, an dem unteren Ende des zweiten Abschnitts 77 gelegen ist (das hintere Ende des ersten Abschnitts 76). Des weiteren presst der Stift 52, der mit dem ersten Betätigungselement 51 verbunden ist, den Pressabschnitt 53 nicht. Der Trägereingriffsabschnitt 43 des Sperrhebels 41 ist somit im Eingriff mit dem entsprechendem Zahn 23a des Trägers 23 und beschränkt das Gleiten bzw. das Verschieben des Sitzes 11.

Wenn die (in Fig. 5 nicht gezeigte) Sitzlehne 13 von dem Zustand von Fig. 4 zu dem Zustand von Fig. 5 gefaltet bzw. umgeklappt ist, dreht der Vorsprung 91 den Zughebel 88 in Gegenuhrzeigerrichtung, so dass der Draht 84 das zweite Betätigungselement 71 nach hinten bewegt. In diesem Zustand bewegt sich der Führungsstift 73 in dem Führungsloch 72 und bewegt sich das Zweitbetätigungselement 71 nach hinten, so dass der Stift 61 sich in dem ersten Abschnitt 76 relativ zu dem zweiten Betätigungselement 71 nach vorn bewegt. Da in diesem Zustand das zweite Betätigungselement 71 den Stift 61 nicht bewegt, schwenkt sich das erste Betätigungselement 51 nicht. Des weiteren verbleibt der Stift 52 getrennt von dem Pressabschnitt 53 des Sperrhebels 41. Somit verbleibt der Eingriffsabschnitt 43 des Sperrhebels 41 in Eingriff mit dem Zahn 23a des Trägers 23. Anders gesagt verhindert das zweite Betätigungselement 71, solange die Sitzfläche 12 an der angehobenen Position gelegen ist, dass das erste Betätigungselement 51 den Sperrhebel 51 bewegt, um das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes 11 zu gestatten. Auch wenn dem gemäß die Sitzlehne 13 umgeklappt bzw. gefaltet ist, so dass die hintere Seite der Sitzlehne 13 im Wesentlichen horizontal wird, verbleibt der Sitz 11 fixiert und gleitet nicht in Richtung nach vorn und nach hinten.

Das dargestellte Ausführungsbeispiel hat die folgenden Wirkungen.

• 1. Das erste Betätigungselement 51 wirkt mit dem Sperrhebel 41 zusammen, um das Verschieben des Sitzes 11 wahlweise zu gestatten und zu beschränken. Das zweite Betätigungselement 71 gestattet und beschränkt wahlweise die Bewegung des ersten Betätigungselementes 51 in Abhängigkeit von der Position der Sitzfläche 12. Wenn somit die Sitzlehne 13 umgeklappt ist, wird das Gleiten des Sitzes 11 in die Richtungen nach vorn und hinten in Abhängigkeit von der Position der Sitzfläche 12 wahlweise gestattet und beschränkt. Dem gemäß verbleibt der Sitz 11 fest bzw. fixiert, wenn die Sitzlehne 13 als ein Tisch durch Umklappen der Sitzlehne 13 verwendet wird. Wenn anders gesagt die Sitzfläche 12 auf die angehobene Position von der normalen Position angehoben ist, gleitet der Sitz 11 nicht, auch wenn die Sitzlehne 13 umgeklappt ist. In diesem Zustand kann die Sitzlehne 13 auf die Position umgeklappt werden, bei der die Sitzfläche 12 normal angeordnet ist. Demgemäß ist im Vergleich damit, wenn die Sitzlehne 13 an der Sitzfläche 12 umgeklappt ist, die Sitzlehne des bevorzugten und dargestellten Ausführungsbeispiels an einer relativ niedrigen Position gelegen. Das schafft mehr Raum oberhalb der Sitzlehne 13. Des Weiteren müssen Mechanismen, um das Gleiten des Sitzes 11 zu gestatten, wenn die Sitzlehne 13 umgeklappt ist, und zum Umklappen der Sitzlehne 13, während das Gleiten des Sitzes 11 beschränkt ist, nicht getrennt vorgesehen werden. Der Sitzstützmechanismus ist somit kompakt und die Kosten des Mechanismus sind verringert.
• 2. Wenn die Sitzfläche 12 an der normalen Position gelegen ist, ermöglicht das zweite Betätigungselement 71 die Bewegung des ersten Betätigungselements 51, um den Sitz 11 zu verschieben. Somit gleitet der Sitz 11 nach vorn, wenn die Sitzlehne 13 umgeklappt ist, solange die Sitzfläche 12 an der normalen Position gelegen ist. Das macht es einfach, in den hinteren Bereich des Fahrgastabteils einzusteigen oder aus diesem auszusteigen.
• 3. Wenn die Sitzfläche 12 an der angehobenen Position gelegen ist, verhindert das zweite Betätigungselement 71 die Bewegung des ersten Betätigungselements 51, und so beschränkt der Sperrhebel 41 das Verschieben des Sitzes 11. Somit gleitet der Sitz 11 nicht nach vorn, auch wenn die Sitzlehne 13 umgeklappt ist, solange die Sitzfläche 12 an der angehobenen Position gelegen ist. Demgemäß kann die Hinterseite der Sitzlehne 13 als ein Tisch in einem stabilen Zustand verwendet werden.

Es ist dem Fachmann offensichtlich, dass die vorliegende Erfindung in vielen anderen spezifischen Formen ohne Abweichen von dem Anwendungsbereich der Erfindung ausgeführt werden kann. Insbesondere ist es verständlich, das die vorliegende Erfindung in den folgenden Formen ausgeführt werden kann.

Wenn bei dem bevorzugten und dargestellten Ausführungsbeispiel das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes 11 gestattet ist, spannt eine Feder den Sitz 11 nach vorn. Jedoch muss der Sitz 11 in diesem Zustand nicht notwendigerweise durch die Feder vorgespannt werden.

Ein Hebel, wie z. B. ein Stab, kann anstelle des Drahtes 84 oder des Zughebels 88 verwendet werden, der das zweite Betätigungselement 71 bei dem bevorzugten und dargestellten Ausführungsbeispiel bewegt.

Bei dem bevorzugten und dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Anstoßstift 82 des zweiten Betätigungselements 71 im Eingriff mit dem Boden der Sitzfläche 12. Jedoch kann der Anstoßstift 82 mit Bauteilen eingreifen, die andere als der Boden der Sitzfläche 12 sind. Beispielsweise kann ein Anstoßstück von der Sitzfläche 12 zum Eingreifen des Anstoßstifts 82 vorstehen.

Die Sitzfläche 12 kann von dem Sitzstützmechanismus 15 entfernt werden. Wenn die Sitzfläche 12 von dem Sitzstützmechanismus 15 entfernt ist und an einem getrennten Ort aufbewahrt wird, muss die Sitzfläche 12 nicht von dem Sitz 11 angehoben verbleiben, wie in dem Zustand von Fig. 1(c) gezeigt ist.

Die vorliegenden Beispiele und Ausführungsbeispiele sind darstellend und nicht beschränkend, und die Erfindung ist nicht auf die hier angegebenen Details zu beschränken, sondern sie kann innerhalb des Anwendungsbereichs und der Äquivalenz der beigefügten Ansprüche abgewandelt werden.

Somit ist der Aufbau zum Stützen eines Fahrzeugsitzes 11, der die Sitzlehne 13 hat, offenbart. Der Sitz ist relativ zu dem Boden des Fahrzeugs verschiebbar und die Sitzlehne ist nach vorn bezüglich des Sitzes neigbar. Der Aufbau hält den Sitz in einem stabilen Zustand, wenn die Sitzlehne als Tisch verwendet wird. Der Aufbau hat eine Sitzfläche 12, die zwischen der normalen Position, bei der der Insasse auf dem Sitz sitzen kann, und der angehobenen Position bewegbar ist, bei der die Sitzfläche von der normalen Position bewegt ist. Das Sperrelement 41 gestattet und unterbindet das Verschieben des Sitzes wahlweise. Das Betätigungselement 51 steuert das Sperrelement und unterbindet das Gleiten bzw. Verschieben des Sitzes, wenn die Sitzfläche an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist.

Claims (7)

1. Stützaufbau eines Sitzes (11) eines Fahrzeugs, wobei der Sitz eine Sitzlehne (13) hat, und wobei der Sitz (11) relativ zu einem Boden des Fahrzeugs verschiebbar ist, und wobei die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn neigbar ist, wobei der Aufbau ein Sperrelement (41) für ein wahlweises Gestatten und Unterbindens des Verschiebens des Sitzes (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass
der Aufbau folgendes aufweist
eine Sitzfläche (12), die an dem Sitz (11) angeordnet ist, wobei die Sitzfläche zwischen einer normalen Position, bei der ein Insasse auf dem Sitz sitzen kann, und einer angehobenen Position bewegbar ist, bei der die Sitzfläche von der normalen Position bewegt ist; und
ein erstes Betätigungselement (51) zum Steuern des Sperrelements (41), wobei das erste Betätigungselement (51) in der Lage ist, das Sperrelement (41) zu lösen, um das Verschieben des Sitzes (11) zu gestatten, wenn die Sitzfläche (11) an der normalen Position gelegen ist und die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist, und wobei das erste Betätigungselement (51) nicht in der Lage ist, das Sperrelement (41) zu lösen, wenn die Sitzfläche (11) an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist.

2. Stützaufbau gemäß Anspruch 2, gekennzeichnet durch
eine Schiene (21), die an dem Boden des Fahrzeugs zum gleitfähigen Stützen des Sitzes (11) angeordnet ist; und
eine Gleiteinrichtung (24), die die Sitzfläche (12) schwenkbar stützt und gleitfähig an der Schiene angeordnet ist.

3. Stützaufbau gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzlehne (13) oberhalb der Gleiteinrichtung angeordnet ist, wenn die Sitzfläche (12) an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne (13) bezüglich des Sitzes nach vorn geneigt ist.

4. Stützaufbau gemäß Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen Träger (23), der an der Schiene (21) angeordnet ist, wobei das Sperrelement einen Sperrhebel (41) aufweist, der an der Gleiteinrichtung (24) angebracht ist, und einen Eingriffsabschnitt (43) hat, wobei der Eingriffsabschnitt (43) den Sperrhebel bewegt, um den Eingriffsabschnitt (43) und den Träger (23) wahlweise in Eingriff und außer Eingriff zu bringen.

5. Stützaufbau gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Betätigungselement (51) an der Gleiteinrichtung (24) angebracht ist und den Sperrhebel (41) betätigt, um den Eingriffsabschnitt (43) und den Träger (23) in Eingriff und außer Eingriff zu bringen.

6. Stützaufbau gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein zweites Betätigungselement (71) zum wahlweisen Gestatten und Unterbinden der Betätigung des Sperrelements (41) mit dem ersten Betätigungselement (51), wenn die Sitzfläche (12) an der angehobenen Position gelegen ist.

7. Stützaufbau gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite der Sitzlehne (13) als ein Tisch verwendbar ist, wenn die Sitzfläche (12) an der angehobenen Position gelegen ist und die Sitzlehne (13) nach vorn geneigt ist, bis die Sitzlehne im Wesentlichen horizontal ist.