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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der
chinesischen Anmeldung mit dem Aktenzeichen 201410099472.7 , eingereicht am 17. März 2014, deren Inhalte in seiner Gesamtheit durch Bezugnahme hierin aufgenommen ist.
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HINTERGRUND
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Die vorliegende Offenbarung betrifft das technische Gebiet der Verbindungsmechanismen und insbesondere eine Verbindungsanordnung sowie eine entsprechende Vorrichtung.
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Die bekannten Vorrichtungen umfassen üblicherweise zwei Körper sowie eine Verbindungsanordnung, welche die beiden Körper miteinander verbindet. Die beiden Körper können eine Abdeckung und ein Grundkörper eines Notebook sein und sie können ebenso zwei Körper sein, welche auf einer mechanischen Vorrichtung oder einer digitalen Steuereinheit drehbar verbunden sind.
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Um die synchrone Rotation der beiden miteinander verbundenen Körper sicherzustellen, weist die Verbindungsanordnung üblicherweise zwei Drehachsen auf, wobei der Erfinder der vorliegenden Anmeldung bei der Umsetzung der technischen Lösungen herausgefunden hat, dass der genannte gelegte Stand der Technik zumindest das folgende technische Problem aufweist.
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Bei der Anwendung wurde herausgefunden, dass während der Rotation der beiden Drehachsen es leicht passiert, dass die beiden Drehachsen und das Führungsrad miteinander verklemmen, was dazu führt, dass die Drehbewegung der Drehachsen nicht leichtgängig erfolgt.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Verbindungsanordnung sowie eine Vorrichtung, welche das technische Problem lösen, dass während der Rotation der beiden Drehachsen es leicht dazu kommt, dass die Drehachsen und das Führungsrad miteinander verklemmen, was dazu rührt, dass die Drehbewegung der Drehachsen nicht leichtgängig erfolgt.
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Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Verbindungsanordnung, die aufweist: einen Führungskörper; eine erste Drehachse oder -welle, die drehbar in dem Führungskörper aufgenommen ist; eine zweite Drehachse oder -welle, die drehbar in dem Führungskörper aufgenommen ist; einen Synchronisationskörper, der beweglich in dem Führungskörper aufgenommen ist und verschieblich zwischen der ersten und der zweiten Drehachse eingeklemmt ist, so dass sich die erste und die zweite Drehachse synchron zueinander drehen.
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Die vorliegende Anmeldung offenbart weiterhin eine Vorrichtung, die einen ersten Körper, einen zweiten Körper sowie eine Verbindungsanordnung aufweist, wobei die Verbindungsanordnung darauf ausgelegt ist, den ersten und den zweiten Körper miteinander zu verbinden, und die aufweist: einen Führungskörper; eine erste Drehachse oder -welle, die an dem ersten Körper fixiert und in dem Führungskörper drehbar aufgenommen ist; eine zweite Drehachse oder -welle, die parallel zu der ersten Drehachse angeordnet, an dem zweiten Körper fixiert und in dem Führungskörper drehbar aufgenommen ist; einen Synchronisationskörper, der in dem Führungskörper beweglich aufgenommen und zwischen der ersten und der zweiten Drehachse verschieblich eingeklemmt ist, so dass sich die erste und die zweite Drehachse synchron zueinander drehen.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Für ein klareres Verständnis der in den Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung oder der im Stand der Technik vorhandenen technischen Lösungen werden nachstehend die für die Beschreibung der Ausführungsformen dieser notwendigen Zeichnungen kurz wiedergegeben, wobei die nachstehend beschriebenen Zeichnungen offensichtlich lediglich einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung darstellen.
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1 zeigt ein schematisches Diagramm des Aufbaus einer Verbindungsanordnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung;
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2 zeigt eine Explosionsansicht der Verbindungsanordnung gemäß 1;
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3 zeigt eine Seitenansicht des Synchronisationskörpers gemäß 2;
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4 zeigt eine Seitenansicht des Führungskörpers gemäß 2; und
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5 zeigt ein schematisches Diagramm des Aufbaus einer Vorrichtung gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung.
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GENAUE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Mit Hilfe der offenbarten Verbindungsanordnung sowie der entsprechenden Vorrichtung lösen die Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung das technische Problem, dass sich die beiden Drehachsen während der Rotation leicht mit dem Führungsrad verklemmen, so dass die Rotation der Drehachsen nicht leichtgängig erfolgt.
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Zur Lösung der genannten technischen Aufgabe weisen die technischen Lösungen der Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung das nachstehend beschriebene grundsätzliche Konzept auf:
Eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung weist auf: eine erste Drehachse, eine zweite Drehachse, einen Synchronisationskörper sowie einen Führungskörper; die erste Drehachse umfasst einen ersten Synchronisationsabschnitt mit einer ersten Vertiefung; die zweite Drehachse ist parallel zu der ersten Drehachse angeordnet und umfasst einen zweiten Synchronisationsabschnitt mit einer zweiten Vertiefung; der Synchronisationskörper umfasst ein erstes Ende, ein dem ersten Ende gegenüber angeordnetes zweites Ende sowie einen Positionsbegrenzungsabschnitt, welcher das erste und das zweite Ende miteinander verbindet, wobei das erste Ende innerhalb der ersten Vertiefung angeordnet und darauf ausgelegt ist, innerhalb der ersten Vertiefung zu gleiten, wobei das zweite Ende innerhalb der zweiten Vertiefung angeordnet und darauf ausgelegt ist, innerhalb der zweiten Vertiefung zu gleiten; wobei der Führungskörper mit einer ersten Aufnahmevertiefung so ausgerichtet ist, dass sie den ersten Synchronisationsabschnitt aufnimmt, wobei eine zweite Aufnahmevertiefung darauf ausgelegt ist, den zweiten Synchronisationsabschnitt aufzunehmen, und wobei eine Führungsvertiefung zwischen der ersten und der zweiten Aufnahmevertiefung angeordnet und darauf ausgelegt ist, den Positionsbegrenzungsabschnitt aufzunehmen; wobei, wenn sich die erste und die zweite Drehachse drehen, das erste Ende des Synchronisationskörpers innerhalb der ersten Vertiefung gleitet, das zweite Ende des Synchronisationskörpers innerhalb der zweiten Vertiefung gleitet und der Positionsbegrenzungsabschnitt innerhalb der Führungsvertiefung gleitet, so dass sich die erste und die zweite Drehachse synchron drehen.
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Für ein umfassenderes Verständnis der zuvor beschriebenen technischen Lösungen werden diese nachstehend genauer in Verbindung mit den Figuren und den spezifischen Anwendungen des Anmeldegegenstands beschrieben.
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ERSTE AUSFÜHRUNGSFORM
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Die 1 zeigt ein schematisches Diagramm des Aufbaus einer Verbindungsanordnung 100 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung. Die Verbindungsanordnung 100 kann dazu verwendet werden, um zwei Körper miteinander zu verbinden. Die beiden Körper können eine Abdeckung sowie ein Hauptkörper eines Notebooks sein, und sie können ebenso zwei Körper sein, welche dazu vorgesehen sind, auf einer mechanischen Vorrichtung oder einer digitalen Steuereinheit drehbar verbunden zu sein. Mit Bezug auf 2 umfasst die Verbindungsanordnung 100 eine erste Drehachse oder -welle 10, eine zweite Drehachse oder -welle 20, einen Synchronisationskörper 30 sowie einen Führungskörper 40.
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Die erste Drehachse 10 umfasst einen ersten Synchronisationsabschnitt 11 mit einer ersten Vertiefung oder Rille 111, wobei eine Spiralsteigung der ersten Vertiefung 111 bedarfsweise eingestellt sein kann. Weiterhin umfasst die erste Drehachse 10 zur Vereinfachung der Befestigung dieser einen ersten Befestigungsabschnitt 12, welcher mit einem Ende des ersten Synchronisationsabschnitts 11 verbunden und darauf ausgelegt ist, die erste Drehachse 10 zu befestigen. Die erste Drehachse 10 wird auf einem Körper befestigt, indem der erste Befestigungsabschnitt 12 der ersten Drehachse 10 fixiert wird.
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Die zweite Drehachse 20 ist parallel zu der ersten Drehachse 10 angeordnet und umfasst einen zweiten Synchronisationsabschnitt 22 mit einer zweiten Vertiefung oder Rille 222, wobei die zweite Vertiefung 222 eine Spiralsteigung aufweist, welche identisch zu der der ersten Vertiefung 111 ist und eine Gewinderichtung aufweist, welche entgegengesetzt zu der der ersten Vertiefung 111 ist. Weiterhin umfasst die zweite Drehachse 20 zur Vereinfachung der Befestigung der zweiten Drehachse einen zweiten Befestigungsabschnitt 23, welcher mit einem Ende des zweiten Synchronisationsabschnitts 22 verbunden und darauf ausgelegt ist, die zweite Drehachse 20 zu fixieren. Die zweite Drehachse 20 wird auf einem Körper befestigt, indem der zweite Befestigungsabschnitt 23 der zweiten Drehachse 20 fixiert wird.
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Insbesondere ist die Ausrichtung der ersten Vertiefung 111 in der ersten Drehachse 10 entgegengesetzt zu der der zweiten Vertiefung 222 in der zweiten Drehachse 20, wobei die erste Vertiefung 111 und die zweite Vertiefung 222 in Bezug auf eine gerade Linie parallel zu der ersten Drehachse 10 symmetrisch sind. Insbesondere sind die erste Vertiefung 111 und die zweite Vertiefung 222 Spiralvertiefungen, wobei die zweite Vertiefung 222 eine Gewinderichtung aufweist, welche entgegengesetzt zu der der ersten Vertiefung 111 ist, wobei ihre Spiralsteigung identisch zu der der ersten Vertiefung 111 ist. Bei anderen Ausführungsformen können sich entsprechende Abschnitte der ersten Vertiefung 111 und der zweiten Vertiefung 222 voneinander unterscheiden, solange die erste Vertiefung 111 und die zweite Vertiefung 222 in Bezug auf eine gerade Linie parallel zu der ersten Drehachse 10 symmetrisch sind. Darüber hinaus kann die Form der ersten Vertiefung 111 und der zweiten Vertiefung 222 bedarfsweise angepasst werden.
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Weiter mit Bezug auf 3 umfasst der Synchronisationskörper 30 ein erstes Ende 31, ein zweites Ende 32 gegenüber dem ersten Ende 31 sowie einen Positionsbegrenzungsabschnitt 333, welcher das erste und das zweite Ende 31, 32 miteinander verbindet, wobei das erste Ende innerhalb der ersten Vertiefung 111 angeordnet und darauf ausgelegt ist, innerhalb der ersten Vertiefung 111 zu gleiten, wobei das zweite Ende 32 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 angeordnet und darauf ausgelegt ist, innerhalb der zweiten Vertiefung 222 zu gleiten. Insbesondere können die Formen des ersten Endes 31 und des zweiten Endes 32 der Form der ersten Vertiefung 111 und der zweiten Vertiefung 222 angepasst sein.
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Wie in 4 gezeigt ist, weist der Führungskörper 40 eine erste Aufnahmevertiefung 41 auf, welche darauf ausgelegt ist, den ersten Synchronisationsabschnitt 11 aufzunehmen, eine zweite Aufnahmevertiefung 42, die darauf ausgelegt ist, den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufzunehmen, sowie eine Führungsvertiefung 43, die zwischen der ersten Aufnahmevertiefung 41 und der zweiten Aufnahmevertiefung 42 angeordnet und darauf ausgelegt ist, den Positionsbegrenzungsabschnitt 33 aufzunehmen. Die Führungsvertiefung 43 ist mit der ersten Aufnahmevertiefung 41 und der zweiten Aufnahmevertiefung 42 verbunden. Der erste Synchronisationsabschnitt 11 der ersten Drehachse 10 kann sich innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 drehen, wobei sich der zweite Synchronisationsabschnitt 22 der zweiten Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42 drehen kann, und wobei sich der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der Führungsvertiefung 43 bewegen kann, so dass die Führungsvertiefung 43 darauf ausgelegt ist, eine Bewegungsrichtung des Positionsbegrenzungsabschnitts 33 zu begrenzen.
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Wenn sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 drehen, dreht sich die erste Drehachse 10 innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42, wobei das erste Ende 31 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der ersten Vertiefung 111 und das zweite Ende 32 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 gleitet, und wobei der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der ersten Führungsvertiefung 43 gleitet, so dass die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 sich synchron drehen.
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Dadurch, dass bei dem Führungskörper die erste Aufnahmevertiefung 41 darauf ausgelegt ist, den ersten Synchronisationsabschnitt 11 aufzunehmen, die zweite Aufnahmevertiefung 42 darauf ausgelegt ist, den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufzunehmen, wobei die Führungsvertiefung 43, die die erste Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Aufnahmevertiefung 42 miteinander verbindet, darauf ausgelegt ist, den Positionsbegrenzungsabschnitt 33, welcher die beiden Enden des Synchronisationskörpers 30 miteinander verbindet, zu enthalten, wird die zuvor beschriebene Verbindungsanordnung 100 in die Lage versetzt, dass sich in dem Fall, dass die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 sich drehen, die erste Drehachse 10 innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42 dreht, wobei das erste Ende 31 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der ersten Vertiefung 111 und das zweite Ende 32 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 gleitet, so dass sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 synchron drehen, wobei sich der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der Führungsvertiefung 43 bewegt, um eine Bewegungsrichtung des Positionsbegrenzungsabschnitts 33 zu begrenzen, was die Drehachsen und den Synchronisationskörper 30 davon abhält, sich zu verklemmen, wodurch das technische Problem gelöst wird, dass sich während der Drehung der zwei Drehachsen es leicht zu einer Verklemmung zwischen den Drehachsen und dem Führungsrad kommt, was dazu führt, dass die Drehbewegung der Drehachsen ungleichmäßig ist.
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Insbesondere entspricht eine Länge des Führungskörpers 40 in einer Axialrichtung der ersten Drehachse 10 den Längen der ersten Vertiefung 111 und der zweiten Vertiefung 222 in der Axialrichtung der ersten Drehachse 10.
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Darüber hinaus umfasst die erste Drehachse 10 weiterhin einen ersten Halteabschnitt 13, der an einem Ende des ersten Synchronisationsabschnitts 11 angeordnet ist, wobei der erste Halteabschnitt 13 zwischen dem ersten Synchronisationsabschnitt 11 und dem ersten Befestigungsabschnitt 12 angeordnet ist. Die zweite Drehachse 20 umfasst weiterhin einen zweiten Halteabschnitt 24, welcher an einem Ende des zweiten Synchronisationsabschnitts 22 angeordnet ist, wobei die Verbindungsanordnung 100 weiterhin ein Haltelement 50 aufweist, dass, wenn der Führungskörper 40 auf den ersten Synchronisationsabschnitt 11 und den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufgeschoben ist und an dem ersten Halteabschnitt 13 und dem zweiten Halteabschnitt 24 gehalten ist, das Halteelement 50 auf der ersten Drehachse 10 und der zweiten Drehachse 20 fixiert ist, so dass der Führungskörper 40 zwischen dem ersten Halteabschnitt 13, dem zweiten Halteabschnitt 24 und dem Halteelement 50 fixiert ist, so dass eine Trennung von Führungskörper 40 sowie der ersten und der zweiten Drehachse 10, 20 vermieden wird.
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Durch das Einsetzen des Halteelements 50, des ersten Halteabschnitts 13 auf der ersten Drehachse 10 sowie des zweiten Halteabschnitts 24 auf der zweiten Drehachse 20 wird erreicht, dass, wenn der Führungskörper 40 auf den ersten Synchronisationsabschnitt 11 und den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufgeschoben und an dem ersten Halteabschnitt 13 und dem zweiten Halteabschnitt 24 gehalten wird, das Halteelement 50 auf der ersten Drehachse 10 und der zweiten Drehachsen 20 fixiert ist, so dass der Führungskörper 40 zwischen dem ersten Halteabschnitt 13 und dem zweiten Halteabschnitt 24 fixiert wird, so dass das Halteelement 50 eine Trennung von Führungskörper 40 sowie erster und zweiter Drehachse 10, 20 verhindert.
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Durch Verwendung des ersten Führungskörpers 40, bei dem die erste Aufnahmevertiefung 41 darauf ausgelegt ist, den ersten Synchronisationsabschnitt 11 aufzunehmen, die zweite Aufnahmevertiefung 42 darauf ausgelegt ist, den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufzunehmen, wobei die Führungsvertiefung 43, welche die erste und die zweite Aufnahmevertiefung 41, 42 miteinander verbindet und darauf ausgelegt ist, den Positionsbegrenzungsabschnitt 33 aufzunehmen, welcher die beiden Enden des Synchronisationskörpers 30 miteinander verbindet, wir die zuvor beschriebene Verbindungsanordnung 100 in die Lage versetzt, in dem Fall, dass sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 drehen, sich die erste Drehachse 10 innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42 dreht, während das erste Ende 31 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der ersten Vertiefung 111 und das zweite Ende 32 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 gleitet, so dass sich die erste Drehachse und die zweite Drehachse synchron drehen, wobei sich der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der Führungsvertiefung 43 bewegt, um eine Bewegungsrichtung des Positionsbegrenzungsabschnitts 33 zu begrenzen, was die Drehachsen und den Synchronisationskörper davon abhält, sich zu verklemmen, wodurch das technische Problem gelöst wird, dass sich während der Rotation der Drehachsen die Drehachsen und das Führungsrad miteinander verklemmen, was dazu führt, dass die Rotation der Drehachsen nicht leichtgängig ist.
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ZWEITE AUSFÜHRUNGSFORM
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Auf Grundlage desselben Erfindungskonzepts offenbart die vorliegende Anmeldung weiterhin eine Vorrichtung, die ein elektronisches Gerät, ein mechanisches Gerät oder dergleichen sein kann. Die 5 zeigt ein schematisches Diagramm des Aufbaus einer Vorrichtung 200 gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung. Die Vorrichtung 200 weist einen ersten Körper 210, einen zweiten Körper 220 sowie eine Verbindungsanordnung 230 auf, die darauf ausgelegt ist, den ersten Körper 210 und den zweiten Körper 220 miteinander zu verbinden. Der Aufbau und die Funktion der Verbindungsanordnung 230 sind dieselben wie die mit Bezug auf die Verbindungsanordnung 100 in der ersten Ausführungsform beschriebenen, soweit nachstehend nichts Gegenteiliges dargelegt ist.
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Mit Bezug auf 2 kann die erste Drehachse 10 unmittelbar auf dem ersten Körper 210 befestigt sein, oder sie kann alternativ über den ersten Befestigungsabschnitt 12 an dem ersten Körper 210 befestigt sein. Auf ähnliche Weise kann die zweite Drehachse 20 entweder unmittelbar auf dem zweiten Körper 220 oder über den zweiten Befestigungsabschnitt 23 an dem zweiten Körper 220 fixiert sein.
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Darüber hinaus können die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 auf die im Folgenden dargelegte Art und Weise mit dem ersten Körper 210 und dem zweiten Körper 220 fest verbunden sein. Insbesondere weist die Vorrichtung 200 weiterhin ein erstes Befestigungselement 61 auf, welches fest zwischen dem ersten Körper 210 und der ersten Drehachse 10 verbunden ist, sowie ein zweites Befestigungselement 62, das fest zwischen dem zweiten Körper 220 und der zweiten Drehachse 20 verbunden ist. Das heißt, dass die erste Drehachse 10 über das erste Befestigungselement 61 an dem ersten Körper 210 und die zweite Drehachse 20 über das zweite Befestigungselement 62 auf dem zweiten Körper 220 fixiert ist.
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Wenn sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 drehen, dreht sich die erste Drehachse 10 innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42, wobei das erste Ende 31 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der ersten Vertiefung 111 und das zweite Ende 32 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 gleitet, und wobei der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der Führungsvertiefung 43 gleitet, so dass die erste Drehachse 10 den ersten Körper 10 und die zweite Drehachse 20 den zweiten Körper 20 antreibt, sich synchron zu drehen.
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Dadurch, dass bei dem Führungskörper 40 die erste Aufnahmevertiefung 41 darauf ausgelegt ist, den ersten Synchronisationsabschnitt 11 aufzunehmen, die zweite Aufnahmevertiefung 42 darauf ausgelegt ist, den zweiten Synchronisationsabschnitt 22 aufzunehmen und dadurch, dass die Aufnahmevertiefung 43, welche die erste Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Aufnahmevertiefung 42 miteinander verbindet, darauf ausgelegt ist, den Positionsbegrenzungsabschnitt 33 aufzunehmen, welcher die beiden Enden des Synchronisationskörpers 30 miteinander verbindet, wird die zuvor beschriebene Vorrichtung 200 in die Lage versetzt, in dem Fall, dass sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 drehen, sich die erste Drehachse 10 innerhalb der ersten Aufnahmevertiefung 41 und die zweite Drehachse 20 innerhalb der zweiten Aufnahmevertiefung 42 dreht, wobei das erste Ende 31 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der ersten Vertiefung 111 und das zweite Ende 32 des Synchronisationskörpers 30 innerhalb der zweiten Vertiefung 222 gleitet, so dass sich die erste Drehachse 10 und die zweite Drehachse 20 synchron drehen, wobei sich der Positionsbegrenzungsabschnitt 33 innerhalb der Führungsvertiefung 43 bewegt, um eine Bewegungsrichtung des Positionsbegrenzungsabschnitts 33 zu begrenzen, was die Drehachsen und den Synchronisationskörper 30 davon abhält, zu verklemmen, wodurch das technische Problem gelöst wird, dass sich während der Rotation der beiden Drehachsen die Drehachsen und das Führungsrad miteinander verklemmen, was dazu führt, dass die Drehung der Drehachsen ungleichmäßig ist.
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Obwohl bereits die bevorzugten Ausführungsformen in der vorliegenden Offenbarung beschrieben worden sind, kann der Fachmann in Kenntnis des erfindungsgemäßen Konzeptes weitere Abwandlungen und Änderungen an diesen Ausführungsformen vornehmen. Daher sind die nachstehenden Ansprüche dazu vorgesehen, die bevorzugten Ausführungsformen sowie sämtliche Abwandlungen und Änderungen mit zu umfassen, welche in den Umfang der vorliegenden Offenbarung fallen.
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Es liegt auf der Hand, dass der Fachmann verschiedene Abwandlungen und Änderungen am Gegenstand der vorliegenden Offenbarung vornehmen kann, ohne dadurch aus dem Umfang der Erfindung herauszutreten. Es ist daher vorgesehen, dass in dem Fall, dass derartige Abwandlungen und Änderungen der vorliegenden Offenbarung in den Umfang der Ansprüche sowie deren äquivalente Ausführungsformen fallen, die vorliegende Offenbarung derart auszulegen ist, dass auch derartige Abwandlungen und Änderungen mitumfasst sind.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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