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Querverweis zu bezogener Anmeldung
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der
koreanischen Patentanmeldung Nr. 10-2012-0132943 , die am 22. November 2012 eingereicht wurde und deren gesamter Inhalt hier via Bezugnahme mitaufgenommen ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur und insbesondere eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur, welche eine minimierte Größe hat.
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Beschreibung bezogener Technik
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Im Allgemeinen ist ein Fahrzeug mit einer Motorhaube ausgestattet, welche Verbrennungsmotorlärm dämmt, wobei sie einen Verbrennungsmotorraum schützt. Ein Seil zieht einen Riegel gemäß einer Manipulation eines Knopfs oder eines Hebels (nicht dargestellt), welcher in dem Motorhaube-Fahrzeug installiert ist, sodass eine primäre Verriegelung entriegelt wird, und man greift mit der Hand in den Motorraum, um einen Knopf eines Sicherheitshakens zu drücken, um eine sekundäre Verriegelung zu entriegeln, wodurch die Motorhaube öffnet.
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In der Motorhaube-Verriegelung gemäß der bezogenen Technik, wie in 1 dargestellt, ist eine Motorhaube 110 doppelt verriegelt durch einen Riegel 114 und einen Sicherheitshaken 121.
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Ein Frontendabschnitt der Motorhaube 110 ist mit einem Schließbügel 111 ausgestattet, eine Fahrzeugkarosserie ist an einer Position, welche zu dem Schließbügel 111 korrespondiert, mit einer Stützbasis 112 ausgestattet, und ein oberer Abschnitt der Stützbasis 112 ist mit einer Führungsnut 113 versehen, sodass der Schließbügel 111 in die Stützbasis 112 eintreten kann.
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Der Riegel 114 ist an der Stützbasis 112 installiert, sodass er über eine Riegelfeder 117 drehbar ist, ein Haken 115, von dem ein vorderes Ende nach unten hin geneigt ist, ist an einer vorderen Seite des Riegels 114 ausgebildet, und eine Haltebacke 116 ist an einem unteren Abschnitt der vorderen Seite des Riegels 114 ausgebildet, sodass eine vorbestimmte Nut bereitgestellt ist zwischen der Haltebacke 116 und dem Haken 115. Zusätzlich ist der Schließbügel 111 in der Nut zwischen dem Haken 115 und der Haltebacke 116 angeordnet und ist von dem Haken 115 verriegelt.
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Ein Stellungsriegel 118 ist an einer vorderen Fläche der Stützbasis 112 installiert, um mittels einer Stellungsriegelfeder 120 rotierbar zu sein. Der Stellungsriegel 118 kontaktiert einen vorderen Endabschnitt der Haltebacke 116 der Riegels 114, um den Riegel 114 daran zu hindern, durch eine Rückstellkraft der Riegelfeder 117 rotiert zu werden.
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Weil jedoch bei der Haube-Verriegelung gemäß der bezogenen Technik eine Rotationsrichtung des Stellungsriegels 118 und eine Rotationsrichtung des Riegels 114 zueinander entgegengesetzt sind, sind die Rotationsradien des Stellungsriegels 118 und des Riegels 114 zu der Zeit des Öffnens und des Schließens der Motorhaube vergrößert. Daher ist eine Größe der Motorhaube-Verriegelung mit der Stützbasis 112 vergrößert, sodass eine Gestaltungsmöglichkeit limitiert ist.
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Die Informationen, die in diesem Hintergrundabschnitt dargelegt sind, dienen nur der Verbesserung des Verständnisses des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und sollten nicht als irgendein Zugeständnis oder irgendeine sonstige Form der Anregung darstellen, dass diese Informationen den dem Fachmann bekannten Stand der Technik bilden.
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Erläuterung der Erfindung
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Zahlreiche Aspekte der vorliegenden Erfindung sind darauf gerichtet, eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur zu schaffen, welche in der Lage ist, eine Größe zu minimieren.
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Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur aufweisen eine Basisplatte, die in (bzw. an) einem Fahrzeug anmontiert ist, einen Stellungsriegel, der rotierbar an der Basisplatte angebracht ist, ein Motorhaube-Löseseil, dessen eines Ende mit dem Stellungsriegel verbunden ist, um den Stellungsriegel zu rotieren, und einen Riegel, der mit einem ersten Ende davon an der Basisplatte rotierbar montiert ist und der eine Verriegelungsnut aufweist, die in einer Mitte davon (des Riegels) ausgebildet ist, um einem Motorhaube-Schließbügel zu erlauben, darin (in die Verriegelungsnut) selektiv eingesetzt zu sein, wobei die Verriegelungsnut selektiv mit dem Stellungsriegel im Eingriff steht.
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Ein erstes elastisches Element ist mit dem Stellungsriegel und der Basisplatte gekuppelt, um den Stellungsriegel in eine Rotationsrichtung hin vorzuspannen.
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Die Motorhaube-Verriegelungsstruktur kann ferner aufweisen ein zweites elastisches Element, das mit einem Ende davon mit der Basisplatte verbunden ist, und das mit dem anderen Ende mit einem zweiten Ende des Riegels verbunden ist, um den Riegel in die Rotationsrichtung vorzuspannen.
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Der Stellungsriegel ist mit einer Verriegelungsnut ausgebildet, und der Riegel ist mit einem Verriegelungsvorsprung ausgebildet, wobei der Verriegelungsvorsprung des Riegels selektiv mit der Verriegelungsnut des Stellungsriegels im Eingriff ist gemäß der Rotation des Riegels.
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Der Stellungsriegel ist mit einem Stellungsriegelvorsprung versehen, wobei, wenn der Riegel von dem Schließbügel rotiert wird, der Verriegelungsvorsprung des Riegels den Stellungsriegelvorsprung überwindet und in der Verriegelungsnut des Stellungsriegels verriegelt ist/wird.
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Die Basisplatte kann ausgebildet sein, um eine rechteckige Plattengestalt zu haben, und der Stellungsriegel und der Riegel stehen nicht zur Außenseite der Basisplatte hin vor zu der Zeit, in der sie rotiert werden.
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Die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung haben andere Merkmale und Vorteile, welche in weiterem Detail aus den angehängten Zeichnungen, welche hierin mit einbezogen sind, und aus der nachfolgenden Detailbeschreibung ersichtlich werden, welche zusammen dazu dienen, bestimmte Prinzipien der vorliegenden Erfindung zu erklären.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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1 ist eine Ansicht, welche einen Motorhaube-Riegel gemäß der bezogenen Technik zeigt.
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2 ist eine Ansicht, welche einen Zustand zeigt, bevor und nachdem eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung betätigt ist.
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3 ist eine Ansicht, welche einen Zustand zeigt, in welchem ein Stellungsriegel und ein Riegel miteinander im Eingriff sind in der Motorhaube-Verriegelungsstruktur gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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Es ist zu verstehen, dass die angehängten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabsgetreu sind, wobei sie die zahlreichen Merkmale, die für die Grundprinzipien der Erfindung illustrativ sind, in teilweise vereinfachter Darstellung zeigen. Die spezifischen Gestaltungsmerkmale der vorliegenden Erfindung, wie hierin offenbart, einschließlich z. B. spezifische Dimensionen, Orientierungen, Positionierungen und Gestaltungen bestimmen sich teilweise durch die besonders vorgesehene Verwendung und die Verwendungsumgebung.
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In den Figuren beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder wesensgleiche Teile der vorliegenden Erfindung über die Figuren der Zeichnung hinweg.
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Detailbeschreibung
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Es wird nun Bezug genommen im Detail auf zahlreiche Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, von der Beispiele in den angehängten Zeichnungen dargestellt und nachfolgend beschrieben sind. Obwohl die Erfindung in Verbindung mit exemplarischen Ausführungsformen der Erfindung beschrieben wird, ist zu verstehen, dass die vorliegende Beschreibung nicht dazu vorgesehen ist, um die Erfindung auf diese exemplarischen Ausführungsformen einzuschränken. Im Gegenteil ist die Erfindung vorgesehen, nicht nur diese exemplarischen Ausführungsformen abzudecken, sondern auch zahlreiche Alternativen, Modifikationen, Abwandlungen und andere Ausführungsformen, insofern innerhalb des durch die Patentansprüche definierten Umfangs.
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Exemplarische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Detail mit Bezug auf die angehängten Zeichnungen erläutert.
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Eine Motorhaube-Verriegelungsstruktur gemäß einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist konfiguriert, um aufzuweisen eine Basisplatte 100, die in/an einem Fahrzeug montiert ist, einen Stellungsriegel 110, welcher an der Basisplatte 100 bereitgestellt ist, ein Motorhaube-Löseseil 120, das mit dem Stellungsriegel 110 verbunden ist, um den Stellungsriegel 110 zu rotieren, einen Riegel 130, der mit dem Stellungsriegel 110 im Eingriff ist, um zu einer Zeit, in der der Stellungsriegel 110 rotiert, zusammen mit dem Stellungsriegel 110 mit zu rotieren, wie in 2 und 3 dargestellt.
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Wie in 2 dargestellt, ist die Basisplatte ausgebildet, sodass sie eine rechteckige Plattengestalt hat, und ist an der Verbrennungsmotorraumseite des Fahrzeugs angebracht.
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Der Stellungsriegel 110 ist an einem Ende der Basisplatte 100 drehbar angebracht.
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Ein Riegel 130, der nachfolgend beschrieben wird, ist an dem anderen Ende der Basisplatte 100 drehbar angebracht.
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Das Motorhaube-Löseseil 120, welches einen Handgriff und den Stellungsriegel 110 miteinander verbindet, ist mit einem Ende davon mit einem Motorhaube-Öffnungshandgriff verbunden, welcher in dem Fahrzeug bereitgestellt ist, und ist mit dem anderen Ende mit dem Stellungsriegel 110 verbunden.
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Als ein Ergebnis, wenn ein Fahrzeuginsasse den Handgriff im Fahrzeug betätigt, wird das Motorhaube-Löseseil 120, welches mit dem Handgriff verbunden ist, gezogen, sodass der Stellungsriegel 110, welcher mit dem Motorhaube-Löseseil 120 verbunden ist, an der Basisplatte 100 gedreht/rotiert wird.
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Es ist bevorzugt, dass der Stellungsriegel 110 eine erste Rotationsfeder 140 aufweist, um bezüglich der Basisplatte 100 rotiert zu werden, um es dem Stellungsriegel 110 zu erlauben, mit einer Rückstellkraft beaufschlagt zu sein, nachdem der Stellungsriegel 110 rotiert ist.
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Wie in 2 und 3 dargestellt, ist der Riegel 130 mit einem Ende davon drehbar an der Basisplatte 100 angebracht und ist mit dem anderen Ende davon mit dem Stellungsriegel 110 im Eingriff. Daher, wenn der Stellungsriegel 110 von dem Motorhaube-Löseseil 120 rotiert wird, wird der Riegel 130, welcher mit dem Stellungsriegel 110 im Eingriff ist, ebenfalls rotiert.
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Der Riegel 130 weist eine Verriegelungsnut 131 auf, die in der Mitte davon ausgebildet ist, um es einem Motorhaube-Schließbügel S, der an einer Motorhaube ausgebildet ist, zu erlauben, darin eingesetzt zu sein.
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Als ein Ergebnis davon kann der Motorhaube-Schließbügel S mit dem Riegel 130 verriegelt sein oder davon entriegelt sein demgemäß, ob oder ob nicht der Riegel 130 rotiert ist.
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Zusätzlich kann der Riegel 130 ferner eine zweite Rotationsfeder 150 aufweisen. Es ist bevorzugt, dass das eine Ende der zweiten Rotationsfeder 150 mit der Basisplatte 100 verbunden ist und dass das andere Ende davon mit dem Riegel 130 verbunden ist, um es dem Riegel 130 zu erlauben, mit einer Rückstellkraft beaufschlagt zu sein, nachdem der Riegel 130 rotiert ist.
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Es ist ferner bevorzugt, dass der Stellungsriegel 110 mit einer Verriegelungsnut 111 bereitgestellt ist und dass der Riegel 130 mit einem Verriegelungsvorsprung 132 bereitgestellt ist, sodass der Stellungsriegel 110 und der Riegel 130 selektiv miteinander im Eingriff stehen (können).
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In einer exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Stellungsriegel 110 mit einem Stellungsriegelvorsprung 115 ausgebildet, und daher, wenn der Riegel 130 von dem Schließbügel S rotiert ist/wird, überwindet der Verriegelungsvorsprung 132 des Riegels 130 den Stellungsriegelvorsprung 115 und wird von der Verriegelungsnut 111 des Stellungsriegels 110 verriegelt/gesperrt.
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Wie oben beschrieben, gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wenn der Handgriff im Fahrzeug betätigt wird, um die Motorhaube zu öffnen, wird das Motorhaube-Löseseil 120 gezogen und wird der Stellungsriegel 110 rotiert. Wenn der Stellungsriegel 110 rotiert wird, wird der Riegel 130, welcher mit dem Stellungsriegel 110 im Eingriff ist, rotiert, um den Motorhaube-Schließbügel S, der mit dem Riegel 130 verriegelt ist, zu entriegeln, um ein Öffnen der Motorhaube zu ermöglichen. Wie oben beschrieben, ist die Basisplatte 100 in einer rechteckigen Plattengestalt ausgebildet, und der Stellungsriegel 110 und der Riegel 130 sind in minimaler Größe ausgebildet und stehen nicht zur Außenseite der Basisplatte 100 hin vor, sogar zu dem Zeitpunkt nicht, in welchem sie rotiert werden, wodurch es möglich ist, eine Größe der Motorhaube-Verriegelungsstruktur gemäß der exemplarischen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zu minimieren.
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Wie oben dargelegt, gemäß der exemplarischen Ausführungsform der Erfindung, ist eine Größe der Motorhaube-Verriegelungsstruktur minimiert, um hinsichtlich von Gestaltungsmöglichkeiten vorteilhaft zu sein, so dass die Gestaltungsmöglichkeiten verbessert sind und Kosten verringert sind, wodurch es möglich ist, die Marktfähigkeit zu verbessern.
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Zur Erleichterung in der Erklärung und akkuraten Definition in den angehängten Ansprüchen werden Ausdrücke wie „oberer”, „unterer”, „innerer” und „äußerer” dazu verwendet, um Merkmale der exemplarischen Ausführungsform mit Bezug auf die Positionen solcher Merkmale wie in den Figuren dargestellt zu beschreiben.
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Die vorausgehenden Beschreibungen spezifischer exemplarischer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wurden zu Zwecken der Illustration und Beschreibung gemacht. Sie sind nicht dazu vorgesehen, erschöpfend zu sein oder um die Erfindung auf genau diese präzisen Formen einzuschränken, und ersichtlich sind viele Modifikationen und Variationen möglich im Lichte der obigen Lehren.
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Die exemplarischen Ausführungsformen wurden gewählt und beschrieben, um bestimmte Prinzipien der Erfindung und ihre praktische Anwendung zu erklären, um dadurch den Fachmann in die Lage zu versetzen, zahlreiche exemplarische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung umzusetzen und zu verwenden, sowie zahlreiche Alternativen und Modifikationen davon.
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Bezugszeichenliste
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- 100
- Basisplatte
- 110
- Stellungsriegel
- 111
- Verriegelungsnut
- 120
- Motorhaube-Löseseil
- 130
- Riegel
- 131
- Verriegelungsnut
- 132
- Verriegelungsvorsprung
- 140
- Erste Rotationsfeder
- 150
- Zweite Rotationsfeder
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- KR 10-2012-0132943 [0001]
