DE102011075514A1

DE102011075514A1 - Rückenlehnenstruktur mit Lordosenstütze

Info

Publication number: DE102011075514A1
Application number: DE102011075514A
Authority: DE
Inventors: Frank Fassbender; Guido Neumann; Sebastian Schweizer; Wera Wolniczak; Martin Dötschel
Original assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Current assignee: Brose Fahrzeugteile SE and Co KG
Priority date: 2011-05-09
Filing date: 2011-05-09
Publication date: 2012-11-29

Abstract

Die Erfindung betrifft eine verbesserten Rückenlehnenstruktur für eine Rückenlehne eines (Kraftfahrzeug-)Sitzes, mit einem Lehnengestell (R), einer Lordosenstütze (K) und einer Verstelleinrichtung (V) zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze (K), wobei die Verstelleinrichtung (V) wenigstens drei Komponenten aufweist, ein Trägerteil (T, T*), ein Verstellelement (1a, 1b) und einen Gleiter (2a, 2a*, 2b, 2b*), und wobei das Trägerteil (T, T*) mit dem Lehnengestell (R) und das Verstellelement (1a, 1b) sowohl mit dem Trägerteil (T, T*) als auch mit der Lordosenstütze (K) in Wirkverbindung steht. Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist die Verstelleinrichtung (V) ein separates, zu einer Bewegung in Verstellrichtung (Y) des Gleiters (2a, 2b) antreibbares Antriebselement (4a, 4b) als weitere Komponente auf, das mit dem Gleiter (2a, 2b) derart in Wirkverbindung steht, dass das angetriebene Antriebselement (4a, 4b) den Gleiter (2a, 2b) in die Verstellrichtung (Y) bewegt. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist zwischen mindestens zwei der miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten (T*, R; 1a, 1b, T; K, 1a, 1b; 2a, 2b, 4a, 4b) ein elastischer Bereich vorgesehen ist, so dass sich die eine Komponente (T*; 1a, 1b; K; 2a, 2b) an der mit ihr in Wirkverbindung stehenden Komponente (R; T; 1a, 1b; 4a, 4b) elastisch abstützt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückenlehnenstruktur für eine Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder nach dem Oberbegriff des Anspruchs 3.
Eine solche Rückenlehnenstruktur weist ein Lehnengestell, eine Lordosenstütze zur Abstützung des Rückens eines Sitzbenutzers und eine Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze auf. Das Lehnengestell weist dabei eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite auf. An dieser Vorderseite des Lehnengestells ist die Lordosenstütze angeordnet und die Verstelleinrichtung gestattet eine Verlagerung der Lordosenstütze durch den Sitzbenutzer.
Die Verstelleinrichtung weist hierfür üblicherweise wenigstens drei Komponenten auf, ein Trägerteil, ein Verstellelement und einen Gleiter. Das Trägerteil dient der Halterung der Verstelleinrichtung an dem Lehnengestell, wobei das Trägerteil regelmäßig an einem Trägerdrahtrahmen des Lehnengestells befestigt ist, der sich bei bestimmungsgemäßem Einbau in einen (Kraftfahrzeug-)Sitz in einer von der Rückenlehne aufgespannten Ebene erstreckt. Das Verstellelement ist bevorzugt in Form eines U-förmigen Stützbügels ausgebildet und verschwenkbar an dem Trägerteil gelagert, so dass es auf die vor der Verstelleinrichtung angeordnete Lordosenstütze einwirken kann, um diese zu verlagern. Der Gleiter wiederum ist entlang des Verstellelements bewegbar und wirkt mit dem Verstellelement derart zusammen, dass das Verstellelement verschwenkt wird und hierbei auf die Lordosenstütze einwirkt, wenn der Gleiter entlang des Verstellelements bewegt wird.
Um eine symmetrische Abstützung des Rückens eines Sitzbenutzers beiderseits der Wirbelsäule bereitzustellen, werden regelmäßig Verstelleinrichtungen verwendet, die zwei verschwenkbare Verstellelemente sowie zwei Gleiter, die jeweils einem Verstellelement zugeordnet sind, vorsehen.
Der vorliegenden Erfindung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehnenstruktur für die Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, weiter zu verbessern.
Diese Aufgabe wird sowohl mit der Rückenlehnenstruktur des Anspruchs 1 wie auch der Rückenlehnenstruktur des Anspruchs 3 gelöst.
Bei der Rückenlehnenstruktur des Anspruchs 1 weist die Verstelleinrichtung wenigstens die drei eingangs genannten Komponenten auf, ein Trägerteil, ein Verstellelement und einen Gleiter. Dabei steht das Trägerteil mit dem Lehnengestell derart in Wirkverbindung, dass das Trägerteil an dem Lehnengestell gehalten ist. Ferner steht das Verstellelement mit dem Trägerteil derart in Wirkverbindung, dass das Verstellelement verschwenkbar an dem Trägerteil gelagert ist, und die Lordosenstütze steht mit dem Verstellelement wiederum derart in Wirkverbindung, dass das Verstellelement auf die Lordosenstütze einwirken kann, um die Lage der Lordosenstütze zu verstellen.
Gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung entsprechend dem Anspruch 1 ist nun vorgesehen, dass zwischen mindestens zwei der miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten (Trägerteil/Lehnengestell, Verstellelement/Trägerteil, Lordosenstütze/Verstellelement) ein elastischer Bereich vorgesehen ist, so dass sich die eine Komponente (Trägerteil; Verstellelement; Lordosenstütze) an der mit ihr in Wirkverbindung stehenden Komponente (Lehengestell; Trägerteil; Verstellelement) elastisch abstützt.
Bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Rückenlehnenstruktur in einer Rückenlehne ist somit stets mindestens ein Paar zweier miteinander in Wirkverbindung stehender Komponenten der Mechanik der Verstelleinrichtung angefedert, so dass ein weicheres Ansitzverhalten bereitgestellt ist als bei bisher bekannten Rückenlehnenstrukturen. Nimmt beispielsweise ein Sitzbenutzer auf einem mit der erfindungsgemäßen Rückenlehnenstruktur ausgestatteten (Kraftfahrzeug-)Sitz Platz und lehnt sich mit seinem Rücken an der Rückenlehne an, kann die Verstelleinrichtung „nachgeben“, indem ein zwischen zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten vorgesehener elastischer Bereich komprimiert wird.
Ein elastischer Bereich ist dabei bevorzugt jeweils so ausgebildet, dass er entgegen einer durch die ihm innewohnende Elastizität aufgebrachte Rückstellkraft komprimiert wird, wenn auf die Lordosenstütze eine Kraft in Richtung auf die Verstelleinrichtung einwirkt. Die eine (erste) Komponenten ist somit über den elastischen Bereich derart abgestützt, dass sie sich bei einer Belastung der Lordosenstütze relativ zu der anderen (zweiten) Komponenten verlagern kann, ohne dass die andere (zweite) Komponente mitverlagert wird. Diese Kraft kann beispielsweise durch das Gewicht eines auf dem Sitz befindlichen Sitzbenutzers erzeugt sein, dessen Rücken an einem vor der Lordosenstütze angeordneten Sitzpolster anliegt.
Über diese Ausbildung eines elastischen Bereichs oder mehrerer elastischer Bereiche kann eine Rückenlehnenstruktur zusätzlich insoweit verbessert werden, dass bei einem unbelasteten Kraftfahrzeugsitz (und insbesondere bei einer Bewegung des entsprechenden Kraftfahrzeugs) unerwünschte Klappergeräusche durch die Verstellmechanik der Verstelleinrichtung vermieden werden. So ist durch den mindestens einen elastischen Bereich an und/oder in der Verstelleinrichtung die Lordosenstütze in Richtung auf die Vorderseite des Lehnengestells vorgespannt. Ein etwaiges montage- oder fertigungsbedingtes Spiel zwischen der Verstellmechanik und der vor ihr angeordneten Lordosenstütze wird somit durch den mindestens einen elastischen Bereich ausgeglichen, so dass die Lordosenstütze auch bei unbelasteter Rückenlehne (das heißt, insbesondere bei nicht durch einen Sitzbenutzer belegtem Sitz) an der Verstelleinrichtung zuverlässig anliegt und durch sie abgestützt ist.
Ein erfindungsgemäßer elastischer Bereich, der so angeordnet ist, dass über ihn eine elastische Abstützung bereitgestellt ist, verbessert somit nicht nur den Sitzkomfort, sondern kann auch bei einem Einsatz in einem Kraftfahrzeug mögliche störende Geräuschquellen innerhalb des Fahrzeuginnenraums reduzieren.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist die Verstelleinrichtung – alternativ oder ergänzend zu mindestens einem elastischen Bereich zwischen zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten – mit einem zusätzlichen Antriebselement ausgestattet. Dieses Antriebselement bildet eine weitere, separat von dem mindestens einen Gleiter montierbare Komponente der Verstelleinrichtung und ist erfindungsgemäß zu einer Bewegung in die Verstellrichtung des Gleiters antreibbar. Das Antriebselement steht mit dem Gleiter hierbei derart in Wirkverbindung, dass das angetriebene Antriebselement den Gleiter in die Verstelleinrichtung bewegt.
Während bei den bisher in der Praxis eingesetzten Rückenlehnenstrukturen der Gleiter selbst unmittelbar (von einem motorischen Antrieb) antreibbar ist, wird somit bei der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Rückenlehnenstruktur gemäß dem Anspruch 3 eine Funktionstrennung vorgenommen. Nicht unmittelbar der Gleiter wird angetrieben, sondern vielmehr das von dem Gleiter separat montierbare Antriebselement, das seine Bewegungsenergie an den Gleiter überträgt, um diesen in die Verstellrichtung zu bewegen und damit das mit dem Gleiter gekoppelte Verstellelement zu verschwenken. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Rückenlehnenstruktur muss daher nicht mehr der bewegbare Gleiter selbst unmittelbar an ein Kraftübertragungselement eines Antriebs der Verstelleinrichtung angebunden werden, sondern muss lediglich zu dem Antriebselement bewegbar gelagert werden. Zur Verbindung mit einem Kraftübertragungselement eines (motorischen) Antriebs ist dann das wie der Gleiter in Verstellrichtung bewegbare Antriebselement ausgebildet und vorgesehen.
Um eine sichere Übertragung der Bewegungsenergie von dem Antriebselement an den Gleiter gewährleisten zu können, sind das Antriebselement und der Gleiter in einer Ausführungsform verdrehsicher miteinander verbunden. Hierzu können der Gleiter und das Antriebselement miteinander formschlüssig verbunden sein und/oder zumindest abschnittsweise ineinander greifen. So kann eine Verbindung zwischen Antriebselement und Gleiter beispielsweise durch eine Steckverbindung realisiert sein, bei der der Gleiter auf das Antriebselement aufgesteckt ist oder umgekehrt.
In einer darauf basierenden Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Antriebselement zumindest teilweise in dem Gleiter aufgenommen ist. Hierbei stellt der Gleiter eine Ausnehmung oder Öffnung bereit, in die ein korrespondierender Abschnitt des Antriebselements einzuführen ist, so dass das Antriebselement und der Gleiter eine vorgegebene Relativlage zueinander aufweisen und die Bewegungsenergie des Antriebselements sicher in den Gleiter eingeleitet werden kann.
In einer Ausführungsform weist der Gleiter einen hülsenförmigen Gleiterabschnitt auf, in dem zumindest ein Teil des Antriebselements aufgenommen ist. Der in dem Gleiterabschnitt aufgenommene Abschnitt des Antriebselements ist in diesem Ausführungsbeispiel gleichfalls hülsenförmig, so dass hierbei ein hohlzylindrischer Abschnitt des Antriebselements in einem gleichfalls hohlzylindrischen Gleiterabschnitt des Gleiters gelagert ist. Die beiden Abschnitte weisen dabei vorzugsweise einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf. Der hohlzylindrische Abschnitt des Antriebselements mit einem Außendurchmesser ist somit in den hohlzylindrischen Gleiterabschnitt des Gleiters mit einem Innendurchmesser eingeschoben ist, wobei der Innendurchmesser des Gleiterabschnitts wenigstens geringfügig größer ist als der Außendurchmesser des Abschnitts des Antriebselements.
In einem Ausführungsbeispiel ist das Antriebselement von einem Kraftübertragungselement in Form einer Spindel eines Spindelantriebs antreibbar und weist ein mit einem Außengewinde der Spindel korrespondierendes Innengewinde auf, so dass das Antriebselement bei einer Drehung der Spindel translatorisch in die und entgegen der Verstellrichtung bewegt werden kann. Derart kann das Antriebelement bei der Montage der Verstelleinrichtung auf die Spindel aufgedreht oder aufgesteckt werden, während der Gleiter hiervon unabhängig und nachträglich an das Antriebselement gekoppelt wird, beispielsweise durch Aufschieben auf den hülsenförmigen Abschnitt des Antriebselements. Ein hülsenförmiger Abschnitt des Antriebselements, auf den der Gleiter aufgeschoben ist, kann in einem solchen Ausführungsbeispiel somit die Spindel des Spindelantriebs umgreifen und das Innengewinde aufweisen. Ist der Gleiter über ein Öffnung oder Aussparung auf den hülsenförmigen Abschnitt des Antriebselements aufgeschoben, umgreift er somit gleichfalls die Spindel des Spindelantriebs, kämmt jedoch nicht mit dem Außengewinde der Spindel.
Das erfindungsgemäße Vorsehen eines von dem Gleiter separierten Antriebselements zur Einleitung einer Bewegungsenergie in den Gleiter hat insbesondere den Vorteil, dass das Antriebselement in Form einer geschlitzten Spindelmutter ausgebildet werden kann, die auf die Spindel des Spindelantriebs geclipst oder gecrimpt werden kann.
Hierbei umgreift der damit verbundene Gleiter bevorzugt die geschlitzte Spindelmutter derart, dass die Spindelmutter an der Spindel festgelegt ist. In einer Ausführungsvariante umschließt der Gleiter hierfür die beiden durch einen Schlitz voneinander getrennten Abschnitte der Spindelmutter und verhindert somit, dass die Spindelmutter (das Antriebselement) von der Spindel wieder getrennt werden kann. Hierdurch wird insbesondere verhindert, dass bei einem Anschlagen der Spindelmutter an einem Anschlag, der eine der beiden Endpositionen des mindestens einen Verstellelements definiert, durch eine axial (entlang einer Spindelachse der Spindel) wirkende Kraft auf die Spindelmutter die Spindelmutter außer Eingriff mit der Spindel gedrückt wird bzw. „ausgeclipst“ wird.
Grundsätzlich ist es möglich, den Gleiter an dem Antriebselement zu verrasten, zum Beispiel durch einen Rastclip. Es wird jedoch zur einfacheren Montage in einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Gleiter entlang der Verstellrichtung relativ zu dem Antriebselement verschieblich gelagert ist. So ist es nicht zwingend notwendig, dass das Antriebselement und der Gleiter unbeweglich aneinander fixiert sind, um eine sichere Funktion der Verstelleinrichtung zu gewährleisten. Bei einer Verstellung in die (eine) Verstellrichtung veranlasst der bewegte Gleiter das (zugeordnete) Verstellelement, zum Beispiel in Form eines U-förmigen Stützbügels, zu einer Verschwenkbewegung, mittels der das Verstellelement die Lordosenstütze in Richtung auf den Rücken eines Sitzbenutzers verlagert. Auf den Gleiter wirkt dann automatisch eine durch das Gewicht des Verstellelements und der Lordosenstütze verursachte Gegenkraft in Richtung auf das Antriebselement, so dass das Antriebselement und der Gleiter (weiterhin) miteinander in Wirkverbindung stehen. Das Antriebselement kann somit ohne weiteres auf den Gleiter zu bewegt bzw. aufgeschoben werden, um die gewünschte Verstellung des Verstellelementes herbeizuführen, ohne dass das Antriebselement und der Gleiter aneinander fixiert sein müssten. Gleiches gilt für eine Verlagerungsbewegung der Lordosenstütze von dem Rücken eines Sitzbenutzers weg, für die das Antriebselement entgegengesetzt zu der (einen) Verstellrichtung (in die andere Verstellrichtung entlang einer Verstellachse oder Führungsbahn) bewegt wird. Entfernt sich das Antriebselement von dem Gleiter und entfällt damit eine von dem ruhenden Antriebselement auf den Gleiter aufgebrachte Haltekraft, wird infolge der auf die Lordosenstütze wirkenden Gewichtskraft das mindestens eine Verstellelement zurück verschwenkt und damit auch der Gleiter entgegen der ursprünglichen Verstellrichtung in Richtung auf das Antriebselement verschoben, bis eine Bewegung des Gleiters wieder durch das Antriebselement gestoppt wird.
In einer Ausführungsvariante ist des Weiteren vorgesehen, dass ein Gehäuse des motorischen Antriebs einen Anschlag, insbesondere in Form einer Hülse aufweist, der so angeordnet ist, dass das Antriebselement oder der Gleiter an dem Anschlag anschlägt, um eine Endposition des Verstellelements zu definieren. An einem solchen Anschlag liegt der Gleiter oder das Antriebselement bevorzugt an, wenn sich das Verstellelement in einer minimal verschwenkten Lage relativ zu dem Trägerteil befindet. Über die Anordnung des Anschlags an dem Gehäuse eines Antriebs kann dabei die separate Ausbildung eines die Endposition definierenden Stoppelements unterbleiben.
Die Ausbildung eines hülsenförmigen Anschlags hat vor allem im Hinblick auf einen Spindelantrieb Vorteile, da die Spindel des Spindelantriebs durch den hülsenförmigen Anschlag hindurch geführt werden kann. Bei ausreichender Annäherung an das Gehäuse des Antriebs schlägt dann das Antriebselement oder der Gleiter an der Anschlagshülse bzw. dem hülsenförmigen Anschlag an.
In Anlehnung daran wird es bei einer Ausbildung einer Verstelleinrichtung mit zwei verschwenkbaren Verstellelementen vorgesehen, dass die über einen gemeinsamen Spindelantrieb bewegbaren Antriebselemente bzw. Gleiter jeweils einen in Richtung des anderen Antriebselements bzw. Gleiters sich erstreckenden Abschnitt derart aufweisen, dass die beiden hülsenförmigen Abschnitte aneinander anschlagen, wenn eine maximale Verschwenklage der beiden Verstellelemente bezüglich des Trägerteils und damit eine maximal verlagerte Lage der Lordosenstütze in Richtung auf den Rücken eines Sitzbenutzers erreicht ist. Dabei kann folglich entweder vorgesehen sein, dass die beiden Gleiter oder die beiden Antriebselemente jeweils einen der aneinander schlagenden hülsenförmigen Abschnitte aufweisen, um die Verstelleinrichtung weitestgehend symmetrisch ausgestalten zu können.
Selbstverständlich kann eine Rückenlehnenstruktur mit einem von dem Gleiter separierten Antriebselement auch mindestens einen elastischen Bereich zwischen zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten der Verstelleinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung aufweisen. Dementsprechend kann zusätzlich zu einem den Gleiter bewegbaren Antriebselement ein elastischer Bereich

– zwischen dem Verstellelement und einem Bereich der Lordosenstütze, auf den das Verstellelement einwirkt, und/oder
– zwischen dem Trägerteil und dem Verstellelement an einer Lagerstelle des Trägerteils, an dem das Verstellelement verschwenkbar gelagert ist, und/oder
– zwischen dem Trägerteil und dem Lehnengestell an dem Abschnitt des Lehnengestells, an dem das Trägerteil an dem Lehnengestell gehalten oder befestigt ist,

Alternativ oder ergänzend hierzu kann zwischen dem Antriebselement und dem Verstellelement ein elastischer Bereich vorgesehen sein, so dass sich das Verstellelement an dem Antriebselement (entgegen der Verstellrichtung, in die der Gleiter bewegt wird, um die Lordosenstütze in Richtung auf einen Sitzbenutzer zu verlagern) elastisch abstützt. Auch bei einer solchen Ausführungsvariante werden die bereits zuvor angesprochenen Vorteile im Hinblick auf den Sitzkomfort und die Vermeidung von Klappergeräuschen erzielt.
In bevorzugten Ausführungsvarianten ist ein elastischer Bereich durch mindestens ein zwischen den beiden miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten der Verstelleinrichtung vorgesehenes separates Element der Verstelleinrichtung bereitgestellt.
Hierbei weist das separate Element zum Beispiel wenigstens einen elastisch federnden Abschnitt auf, der sich zwischen den beiden jeweiligen Komponenten der Verstelleinrichtung erstreckt. So bildet beispielsweise ein zwischen den jeweiligen Komponenten gelagertes Federelement einen solchen elastisch federnden Bereich aus. Beispielhaft sei für ein solches Federelement eine Zug-, eine Druck- oder eine Tellerfeder genannt. Dementsprechend ist in einer Ausführungsvariante vorgesehen, dass das Verstellelement im Bereich der Lagerstelle federnd an dem Trägerteil gelagert und/oder das Trägerteil federnd an dem Lehnengestell gelagert ist.
Darüber hinaus kann auch ein separates (Zwischen-)Element einen elastisch federnden Abschnitt dadurch ausbilden, dass es aus einem flexibel verformbaren Werkstoff hergestellt und entsprechend dünnwandig und/oder mit Hohlräumen versehen ausgebildet ist. In einer Ausführungsform ist demgemäß ein Zwischenelement – bevorzugt aus Kunststoff – zwischen dem verschwenkbaren Verstellelement und der Lordosenstütze angeordnet. Ein solches Zwischenelement weist einen elastisch federnden Bereich auf und ist in einer bevorzugten Ausführungsform auf das freie verschwenkbare Ende des Verstellelements aufgesteckt oder aufgeschoben, so dass ein derartiges Zwischenelement auch leicht an eine bisher übliche (ungefederte) Verstelleinrichtung werkzeuglos montiert werden kann.
Obwohl in den vorangegangenen Ausführungen mehrheitlich von lediglich von einem Verstellelement und einem zugeordneten Gleiter gegebenenfalls ergänzend um ein den Gleiter bewegendes Antriebselement die Rede war, kann es selbstverständlich vorgesehen sein, dass ein zusätzliches Verstellelement-Gleiter-Paar und gegebenenfalls ein hierzu zugeordnetes weiteres Antriebselement vorhanden ist.
In einer Ausführungsvariante ist das Trägerteil ferner als Trägerblech und aus einem metallischen Werkstoff hergestellt.
Weitere mögliche, vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten sind auch durch die Unteransprüche gegeben.
Durch die nachfolgende Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren werden zudem weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung deutlich werden.
Es zeigen:
1A–1C verschiedene perspektivische Ansichten eines Ausführungsbeispiels einer Verstelleinrichtung für eine erfindungsgemäße Rückenlehnenstruktur, bei der zwei Gleiter jeweils von einem Antriebselement bewegbar und an dem jeweiligen, zugeordneten Antriebselement elastisch abgestützt sind;
2A–2B vergrößerte perspektivische Detaildarstellungen eines Antriebselements und eines Gleiters mit dazwischen angeordnetem Federelement und einer durch das Antriebselement und das Federelement hindurch geführten Spindel gemäß dem Ausführungsbeispiel der 1A–1C;
3A eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückenlehnenstruktur, bei der die Lordosenstütze über zwei Zwischenelemente elastisch an Verstellelementen in Form von Stützbügeln abgestützt ist;
3B perspektivische Detaildarstellung eines Zwischenelements gemäß dem Ausführungsbeispiel der 3A:
4A ein weiters Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Rückenlehnenstruktur mit alternativ ausgebildeten Zwischenelementen;
4B perspektivische Detaildarstellung des Zwischenelements des Ausführungsbeispiels der 4A;
5 Schnittdarstellung einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückenlehnenstruktur, bei der ein Trägerteil elastisch an dem Lehnengestell abgestützt ist;
6 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückenlehnenstruktur, bei der zwei Verstellelemente an einer Lagerstelle des Trägerteils federnd gelagert und dementsprechend an dem Trägerteil elastisch abgestützt sind;
7A–7C verschiedene perspektivische Darstellungen einer auf dem Ausführungsbeispiel der 1A–1C und 2A–2B basierenden Ausführungsvariante einer Verstelleinrichtung, bei der zwischen einem Antriebselement und einem Gleiter kein elastischer Bereich vorgesehen ist.
Die 1A zeigt zunächst in perspektivischer Ansicht eine Verstelleinrichtung V einer erfindungsgemäß ausgebildeten Rückenlehnenstruktur. Die Verstelleinrichtung V ist mit Blick auf ihre, bei bestimmungsgemäßem Einbau einer Lordosenstütze zugewandten Vorderseite dargestellt. Die Verstelleinrichtung V weist ein Trägerteil T auf, das zu einer Befestigung an einem Lehnengestell (hier nicht dargestellt) ausgebildet und vorgesehen ist. An dem Trägerteil T sind zwei Verstellelemente in Form zweier, im Wesentlicher U-förmiger Stützbügel 1a, 1b verschwenkbar an einer Lagerstelle LS des Trägerteils T gelagert.
Die U-förmigen Stützbügel 1a und 1 sind jeweils an einem ersten Stützbügelende 1.1a bzw. 1.1b mit den Ende zweier Bügelarme, die jeweils einen Schenkel der U-Form bilden, über ein Drehlager an der Lagerstelle LS verschwenkbar an dem Trägerteil T gehalten. Dabei sind quer zur Längserstreckungsrichtung eines Stützbügels 1.1a oder 1.1b verlaufende Zapfen eines Bügelarmes an der Lagerstelle LS drehbar aufgenommen. An einem gegenüber liegenden, freien Stützbügelende 1.2a bzw. 1.2b können die Stützbügel 1a, 1b jeweils auf eine Unterseite der Lordosenstütze einwirken, so dass die Lordosenstütze in Richtung auf den Rücken eines Sitzbenutzers oder von diesem weg verlagert werden kann. Die Verschwenkbewegung der Stützbügel 1a und 1b wird über zwei jeweils einem Stützbügel 1a, 1b zugeordnete Gleiter 2a, 2b bewirkt. Hierfür ist ein Gleiter 2a, 2b jeweils verschieblich entlang einer Verstellrichtung Y an dem Trägerteil T gelagert und steht über rampenartig ausgebildete Gleiterkontaktflächen 20a bzw. 20b mit den beiden Bügelarmen des jeweils zugeordneten Stützbügels 1a oder 1b in Kontakt.
Die Gleiter 2a und 2b sind jeweils verschieblich entlang einer durch das Trägerteil T definierten Führungsbahn gelagert, so dass die beiden Gleiter 2a, 2b in die Verstellrichtung Y aufeinander zu oder voneinander weg verschoben werden können. Ein Gleiter 2a oder 2b umgreift hierbei jeweils zwei zueinander parallele, jeweils abgewinkelte Ränder 8.1a und 8.2a oder 8.1b und 8.2b des Trägerteils T. Jeweils ein Rand 8.1a, 8.2a, 8.1b oder 8.2b ist dabei von einem Griffabschnitt 22.1a, 22.2a des einen (ersten, linken) Gleiters 2a bzw. von einem Griffabschnitt 22.1b, 22.2b des anderen (zweiten, rechten) Gleiters 2b eingefasst, so dass ein sich gegenüberliegendes Ränderpaar 8.1a/8.2a und 8.1b/8.2b jeweils die Führungsbahn für einen Gleiter 2a oder 2b vorgibt. Ein Gleiter 2a oder 2b ist somit entlang zweier Ränder 8.1a, 8.2a oder 8.1b, 8.2b verschieblich entlang einer vorgegebenen Führungsbahn verschieblich. Diese Führungsbahn erstreckt sich bei bestimmungsgemäßem Einbau der Verstelleinrichtung V in eine Rückenlehne eines (Kraftfahrzeug-)Sitzes im Wesentlichen quer zu einer Lehnenlängsrichtung. Die beiden Gleiter 2a und 2b wirken derart mit den ihnen zugeordneten Stützbügeln 1a und 1b zusammen, dass bei einer Bewegung der beiden Gleiter 2a, 2b aufeinander zu die beiden Stützbügel 1a oder 1b entlang zweier zueinander entgegen gesetzten Schwenkrichtungen S_A und S_B aufeinander zu verschwenkt werden. Entfernen sich die beiden Gleiter 2a, 2b voneinander, verschwenken die beiden Stützbügel 1a, 1b voneinander weg, so dass die vor der Verstelleinrichtung V angeordnete Lordosenstütze von dem Rücken eines Sitzbenutzers weg verlagert wird.
Für die Bewegung der Gleiter 2a und 2b ist ein Spindelantrieb vorgesehen, der einen Antriebsmotor M und eine mittels des Antriebsmotors M angetriebene Spindel 3 aufweist. Die Spindel 3 erstreckt sich parallel zu den Rändern 8.1a, 8.2a, 8.1b, 8.2b über nahezu die gesamte Länge des längserstreckt ausgebildeten Trägerteils T. Die Spindel 3 ist dabei jeweils durch die beiden Gleiter 2a und 2b hindurchgeführt und mit einem Außengewinde versehen.
Im Gegensatz zu bisher bekannten Verstelleinrichtungen weist die vorliegende Ausführungsform keine Gleiter mit einem in das Außengewinde der Spindel 3 kämmenden Innengewinde auf. D. h., die Gleiter 2a und 2b sind nicht unmittelbar durch die sich drehende Spindel zu einer translatorischen Bewegung entlang der Verstellrichtung Y antreibbar. Vielmehr ist jedem Gleiter 2a, 2b ein mit dem jeweiligen Gleiter 2a, 2b in Wirkverbindung stehendes Antriebselement in Form einer Spindelmutter 4a und 4b zugeordnet. Diese Spindelmuttern 4a, 4b weisen jeweils ein Innengewinde auf, das mit dem Außengewinde der Spindel 3 kämmt. Die Spindelmuttern 4a und 4b sind somit von dem Spindelantrieb zu einer translatorischen Bewegung entlang der Verstellrichtung(en) Y antreibbar.
Bei einer Bewegung der beiden Antriebselemente bzw. Spindelmuttern 4a und 4b aus der in der 1A dargestellten Position mit minimal verschwenkten Stützbügeln 1a und 1b bewegen sich z. B. die beiden Spindelmuttern 4a, 4b entlang der Spindelachse der Spindel 3 aufeinander zu und übertragen die ihnen innewohnende Bewegungsenergie jeweils auf den ihn zugeordneten, verschieblich gelagerten Gleiter 2a bzw. 2b.
Wie insbesondere gut in dem Freischnitt der 1C ersichtlich ist, in dem die beiden Gleiter 2a und 2b nicht dargestellt sind, ist eine Spindelmutter 4a, 4b über einen elastischen (Feder-)Bereich mit dem jeweils zugeordneten Gleiter 2a, 2b gekoppelt. Der jeweilige elastische Bereich wird über ein erstes Federelement F1a in Form einer Druckfeder zwischen dem (ersten, linken) Gleiter 2a und der zugeordneten (ersten) Spindelmutter 4a sowie über ein weiteres zweites Federelement F1b in Form einer Druckfeder zwischen dem (zweiten, rechten) Gleiter 2b und der zugeordneten (zweiten) Spindelmutter 4b bereitgestellt. Das jeweilige Federelement F1a, F1b ist dabei mit seinen Windungen auf einen Hülsenabschnitt 41a der ersten Spindelmutter 4a bzw. einen Hülsenabschnitt 41b der zweiten Spindelmutter 4b aufgeschoben und stützt sich an einem im Wesentlichen scheibenförmigen Anschlagabschnitt 40a, 40b der jeweiligen Spindelmutter 4a, 4b ab. Der Hülsenabschnitt 41a, 41b umgreift jeweils die Spindel 3 und weist das mit dem Außengewinde der Spindel 3 kämmende Innengewinde auf.
Auf den Hülsenabschnitt 41a, 41b ist der jeweils zugeordnete Gleiter 2a, 2b aufgeschoben, so dass der Hülsenabschnitt 41a, 41b einer Spindelmutter 4a, 4b zumindest teilweise in eine dafür vorgesehene Aufnahme innerhalb des Gleiters 2a bzw. 2b eingeführt ist. Ein Teil einer Spindelmutter 4a, 4b ist somit in dem jeweils zugeordneten Gleiter 2a, 2b aufgenommen.
Die jeweilige Spindelmutter 4a, 4b ragt dabei jeweils nur an einer Seite aus einer Öffnung des zugeordneten Gleiters 2a, 2b hervor. Innerhalb der Öffnung ist der eingeführte Hülsenabschnitt 41a, 41b in einer Gleiterhülse 21a, 21b des jeweiligen Gleiters 2a, 2b aufgenommen und vollständig von diesem umschlossen. Eine Gleiterhülse 21a, 21b ist dabei jeweils an dem Abschnitt des Gleiters 2a, 2b ausgebildet, der die Gleiterkontaktfläche 20a bzw. 20b und die beiden Griffabschnitte 22.1a, 22.2a bzw. 22.1b, 22.2b aufweist.
In den 2A und 2B sind Detaildarstellungen des in den 1A bis 1C links dargestellten Paares von erster Spindelmutter 4a und erstem Gleiter 2a wiedergegeben, die beispielhaft das Zusammenwirken von Spindelmutter 4a und Gleiter 2a näher veranschaulichen sollen. Die nachfolgenden Ausführungen gelten dabei, wenn nicht anders angegeben, auch für das identisch ausgebildete und spiegelbildlich angeordnete Paar von Spindelmutter 4b und Gleiter 2b.
So sind die Spindelmutter 4a und der Gleiter 2a so ausgebildet, dass sie beide durch Aufschieben des Gleiters 2a auf die bereits an der Spindel 3 montierte Spindelmutter 4a verdrehsicher miteinander verbunden werden. Die Spindelmutter 4a ist hierfür geschlitzt und weist eine die Spindelmutter 4a vollständig axial durchquerende Längsnut 42a auf. Durch diese Längsnut 42a ist die Spindelmutter 4a vorliegend radial auf die Spindel 3 aufsteckbar und muss nicht von dem freien Ende der Spindel 3 her eingedreht werden. Bevorzugt wird dabei, dass die geschlitzte Spindelmutter 4a auf die Spindel 3 aufgecrimpt oder aufgeclipst ist.
An der Gleiterhülse 21a des Gleiters 2a (wie auch an der Gleiterhülse 21b des rechten, zweiten Gleiters 2b) ist ein radial in Richtung der Spindel 3 vorspringender Steg 24a ausgebildet. Dieser Steg 24a fungiert als Eingriffabschnitt, der formschlüssig in die Längsnut 42a der Spindelmutter 4a eingreift, wenn der Gleiter 2a bestimmungsgemäß auf den Hülsenabschnitt 41a aufgeschoben ist. Über den Eingriff des Stegs bzw. Eingriffabschnitts 24a in die Längsnut 42a der Spindelmutter 4a entsprechend einer Nut-Feder- oder einer Schwalbenschwanz-Verbindung sind die Spindelmutter 4a und der Gleiter 2a verdrehsicher miteinander verbunden. Der Gleiter 2a bleibt aber grundsätzlich axial entlang der Spindelachse der Spindel 3 relativ zu der Spindelmutter 4a verschieblich.
Durch die Aufnahme des geschlitzten Hülsenabschnitts 41a der Spindelmutter 4a innerhalb des Gleiters 2a und insbesondere innerhalb der Gleiterhülse 21a wird sichergestellt, dass die aufgesteckte Spindelmutter 4a mittels des Gleiters 2a an der Spindel 3 derart festgelegt ist, dass sich die Spindelmutter 4a beim Gebrauch der Verstelleinrichtung V nicht von der Spindel 3 lösen kann. So umschließt die Gleiterhülse 21a den geschlitzten Hülsenabschnitt 41a der Spindelmutter 4a vollständig und verhindert somit ein Aufspreizen des Hülsenabschnitts 41a. So schlägt die Spindelmutter 4a über ihren Anschlagabschnitt 40a in axialer Richtung an einem Anschlag (hier in Form einer Anschlaghülse 5) an, um eine Endlage des ersten Stützbügels 1a zu definieren. Durch diesen axialen Anschlag bestünde grundsätzlich das Risiko, dass die geschlitzte, aufgesteckte (aufgecrimpte) Spindelmutter 4a von der Spindel 3 gelöst bzw. außer Eingriff mit dem Außengewinde der Spindel 3 gedrückt würde. Durch das Umschließen des geschlitzten Hülsenabschnitts 41a der Spindelmutter 4a mit der Gleiterhülse 21a des Gleiters 2a wird ein solches „Ausclipsen“ zuverlässig verhindert, da die Gleiterhülse 21a ein unerwünschtes Aufspreizen des Hülsenabschnitts 41a nicht mehr zulässt. Die separat von dem zugeordneten Gleiter 2a an die Spindel 3 montierbare Spindelmutter 4a ist somit durch den nachträglich montierten und auf die Spindelmutter 4a aufgeschobenen Gleiter 2a an der Spindel gesichert, so dass die Spindelmutter 4a nicht ohne vorheriges Entfernen des Gleiters 2a von der Spindelmutter 4a von der Spindel 3 entfernt werden kann.
Eine Spindelmutter 4a, 4b und ein zugeordneter Gleiter 2a, 2b weisen vorliegend jeweils noch ein Federelement F1a, F1b in Form einer Druckfeder auf. Das jeweilige Federelement F1a, F1b ist auf dem Hülsenabschnitt 41a, 41b der Spindelmutter 4a, 4b aufgeschoben, so dass die Windungen des Federelements F1a, F1b um den Hülsenabschnitt 41a bzw. 41b herum verlaufen. Das jeweilige Federelement F1a, F1b stützt sich ferner an einer dem zugeordneten Gleiter 2a, 2b zugewandten Fläche des Anschlagabschnitts 40a, 40b ab. Diese Fläche wird im Fall der ersten, linken Spindelmutter 4a, die auch in den Detaildarstellungen der 2A und 2B ersichtlich ist, als Abstützbereich 400a bezeichnet.
Ein Federelement F1a, F1b stützt sich somit mit einem Ende an der Spindelmutter 4a, 4b und bei bestimmungsgemäßem Zusammenbau der Verstelleinrichtung V mit dem anderen Ende an dem zugeordneten Gleiter 2a, 2b ab. Derart ist zwischen der Spindelmutter 4a, 4b und dem jeweiligen Gleiter 2a, 2b ein elastischer Bereich eingebracht, der durch das Federelement F1a oder F1b bereitgestellt ist, so dass sich der Gleiter 2a oder 2b elastisch an der ihn antreibenden Spindelmutter 4a oder 4b abstützt. Die Federelemente F1a und F2b haben dabei die Tendenz, die beiden Gleiter 2a und 2b in diejenige Verstellrichtung Y vorzuspannen, in die ein Verschwenken der Stützbügel 1a und 1b in Richtung auf die Lordosenstützen und damit in Richtung auf einen Rücken eines Sitzbenutzers bewirkt wird. Die beiden Federelemente F1a und F1b sind dementsprechend so ausgebildet, dass sie elastisch nachgeben oder komprimierbar sind, wenn eine (zusätzliche oder erhöhte) (Gewichts-)Kraft von der Lordosenstütze auf die Verstelleinrichtung V wirkt und dabei von der Lordosenstütze in die Stützbügel 1a und 1b eingeleitet wird. Über die Federelemente F1a, F1b wird somit eine Anfederung innerhalb der Verstelleinrichtung V bereitgestellt, indem die entlang des Trägerteils T bewegbaren Gleiter 2a und 2b elastisch abgestützt sind.
Das Federelement F1a oder F1b ist dabei platzsparend zumindest teilweise in einer Gleiteröffnung (im Fall des ersten, linken Gleiters 2a mit dem Bezugszeigen 23a bezeichnet) aufgenommen. Innerhalb dieser Gleiteröffnung ist ein Absatz ausgebildet, an dem sich das Federelement F1a oder F1b abstützen kann und dabei immer noch soweit aus der Gleiteröffnung des Gleiters 2a oder 2b hervorsteht, dass das Federelement F1a oder F1b mit seinem anderen Ende an dem Anschlagabschnitt 40a oder 40b der zugehörigen Spindelmutter 4a, 4b zur Anlage gebracht werden kann.
Der Anschlagabschnitt 40a oder 40b dient nicht nur der Bereitstellung eines Abstützbereichs (z. B. 400a) für das jeweilige Federelement F1a oder F1b, sondern ist mit seiner von dem jeweiligen Gleiter 2a, 2b in axialer Richtung (entlang der Spindelachse der Spindel 3) abgewandten Seite auch dazu ausgebildet, eine von zwei Endpositionen für die Stützbügel 1a, 1b vorzugeben. So schlagen die beiden Spindelmuttern 4a und 4b mit dem jeweiligen Anschlagabschnitt 4a oder 4b an einem Anschlag 5 (links) oder einem Anschlag 6b (rechts) an, um eine minimal verschwenkte Lage der beiden Stützbügel 1a und 1b zu definieren, in der die beiden von der gemeinsamen Spindel 3 angetriebenen Spindelmuttern 4a und 4b einen maximal möglichen Abstand zueinander aufweisen. Die eine (zweite, rechte) Spindelmutter 4b schlägt dabei mit ihrem Anschlagabschnitt 40b an einem an dem Trägerteil T ausgebildeten und angeformten Anschlag 6b an. Auf der gegenüberliegenden Seite wiederum ist als Anschlag für die andere (erste, linke) Spindelmutter 4a eine Anschlagshülse 5 vorgesehen, durch die hindurch die von dem Antriebsmotor M kommende Spindel 3 geführt ist (vergleiche insbesondere die vergrößerte Darstellung der 1B).
Die Anschlaghülse 5 ist dabei in einer Gehäuseöffnung 7 des Gehäuses des Antriebsmotors M festgelegt und z. B. kraft- oder formschlüssig mit dem Gehäuse des Antriebsmotors M verbunden. Alternativ kann sie selbstverständlich an dem Gehäuse des Antriebsmotors M angeformt oder einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein.
Die Anschlaghülse 5 weist eine der ersten Spindelmutter 4a zugewandte Stirnfläche 50 auf, an der der Anschlagabschnitt 40a der Spindelmutter 4a anschlagen kann. Die Anschlaghülse 5 ruht ferner in einer kanalförmigen Aufnahme 60a des Trägerteils T und erstreckt sich über einen Befestigungsabschnitt des Trägerteils T hinweg, an dem das Trägerteil T mit dem Lehnengestell zu verbinden ist.
An diesem Befestigungsabschnitt des Trägerteils T ist ferner eine Halterung H vorgesehen und vorzugsweise an dem Trägerteil T angeformt, die zum Halten des Antriebsmotors M ausgebildet ist. So weist diese Halterung H zusätzlich zu etwaigen Befestigungsstellen für Schraub- oder Steckverbindungen eine im Querschnitt im Wesentlichen U-förmige Ausnehmung auf, in die ein vorspringender, die Gehäuseöffnung 7 berandender Absatz des Gehäuses des Antriebsmotors M oder (insbesondere bei angeformter Anschlaghülse 5) die Anschlaghülse 5 einsteckbar ist. So gibt die Halterung H eine bestimmungsgemäße Lage des Antriebsmotors M mit der Anschlaghülse 5 und der Spindel 3 an dem Trägerteil T vor.
Durch die Anschlaghülse 5 wird ferner erreicht, dass die eine (erste, linke) Spindelmutter 4a axial gegen einen Anschlag fährt, der an dem Gehäuse des Antriebsmotors M festgelegt ist, wenn eine der zwei möglichen Endlagen der Verstelleinrichtung V erreicht ist. Auf diese Weise können die beim Halt der Spindelmutter 4a in die Anschlaghülse 5 eingeleiteten Kräfte in das Gehäuse des Antriebsmotors M weitergeleitet werden. In der Praxis bisher häufig verwendete Endanschläge, die unmittelbar auf die Spindel 3 aufgecrimpt sind und regelmäßig den Rundlauf der Spindel 3 verschlechtern, können somit entfallen.
Während somit die eine Endlage der Verstelleinrichtung V mit minimal verschwenkten Stützbügeln 1a und 1b durch Wechselwirkung der Spindelmuttern 4a und 4b mit einem gehäuseseitigen Anschlag (Anschlaghülse 5) und einem trägerseitigen Anschlag 6b definiert ist, geschieht dies im Fall der anderen Endlage mit maximal aufeinander zu verschwenkten Stützbügeln 1a, 1b durch Wechselwirkung der beiden Gleiter 2a und 2b miteinander. So schlagen die Gleiterhülsen 21a und 21b mit ihren einander zugewandten Stirnseiten 25a und 25b aneinander an, so dass ein weiteres Verschwenken der beiden Stützbügel 1a, 1b und damit eine weitere Verlagerung der Lordosenstütze in Richtung auf den Rücken eines Sitzbenutzers nicht mehr möglich ist. Zur Veranschaulichung der beiden möglichen Endlagen sei an dieser Stelle bereits auf die 7B und 7C verwiesen.
Die 3A–3B und 4A–4B zeigen zwei weitere mögliche Ausführungsbeispiele der Verstelleinrichtung V für eine erfindungsgemäße Rückenlehnenstruktur. In beiden Ausführungsbeispielen ist ein Zwischenelement 9a, 9b (3A–3B) oder 9a*, 9b* (4A–4B) zwischen einem Stützbügel 1a, 1b und einer eine Komfortmatte K aufweisenden Lordosenstütze angeordnet. Ein Zwischenelement 9a, 9b; 9a*, 9b* stellt dabei jeweils einen elastischen Bereich bereit, so dass sich die Komfortmatte K an dem mit dem Zwischenelement 9a, 9b; 9a*, 9b* versehenen Stützbügel 1a, 1b elastisch abstützt. Mit anderen Worten ist in den beiden Ausführungsbeispielen der 3A–3B und 4A–4B die Lordosenstütze mit der Komfortmatte K an den beiden Stützbügeln 1a, 1b der Verstelleinrichtung V federnd gelagert.
Wie anhand der Seitenansicht der 3A der Verstelleinrichtung V mit der Komfortmatte K sowie anhand der Einzeldarstellung des Zwischenelements 9a in der 3B ersichtlich ist, sind die beiden Zwischenelemente 9a und 9b zueinander identisch ausgebildet und jeweils auf das freie Stützbügelende 1.2a oder 1.2b eines Stützbügels 1a, 1b aufgeclipst. Ein freies Stützbügelende 1.2a, 1.2b erstreckt sich dabei zumindest teilweise (wie auch bei dem Ausführungsbeispiel der 1A–1C) oberhalb eines Befestigungsabschnitts Ba, Bb des Trägerteils T. Jedes Stützbügelende 1.2a, 1.2b wirkt über das jeweilige Zwischenelement 9a, 9b auf einen der Verstelleinrichtung V und deren Stützbügeln 1a und 1b zugewandten Abschnitt Ka, Kb an der Unterseite der Komfortmatte K auf die Komfortmatte K und damit die Lordosenstütze ein, um die Lordosenstütze mit der Komfortmatte K in eine Verstellrichtung X zu verlagern. Die Verstellrichtung X entspricht dabei bei bestimmungsgemäßem Einbau der Verstelleinrichtung V sowie der zugehörigen Rückenlehnenstruktur einer Richtung auf den Rücken eines Sitzbenutzers zu oder von diesem weg und verläuft im Wesentlichen senkrecht zu einer Lehnenlängsrichtung der Rückenlehne.
Ein Zwischenelement 9a, 9b ist somit an dem jeweiligen Stützbügel 1a, 1b oberhalb eines Befestigungsabschnitts Ba, Bb des Trägerteils T angeordnet, an dem über Befestigungsmittel B1a, B1b eine Befestigung des Trägerteils T an das Lehnengestell erfolgt. Die beiden Zwischenelemente 9a und 9b greifen somit bei bestimmungsgemäßem Einbau einer Rückenlehnenstruktur beiderseits der Wirbelsäule eines Sitzbenutzers an der Unterseite der Komfortmatte K an.
Die beiden Zwischenelemente 9a und 9b weisen ferner jeweils einen Kontaktbereich 90a, 90b auf, der eine plane, gewölbte Kontaktfläche definiert. An diesem Kontaktbereich 90a, 90b liegt die Komfortmatte K mit ihrer Unterseite auf. Durch eine konvexe Wölbung der Kontaktbereiche 90a, 90b in Richtung der Komfortmatte K soll sichergestellt werden, dass die Komfortmatte K über den gesamten Verstellbereich der Verstelleinrichtung V flächig an jedem Zwischenelement 9a und 9b anliegt.
Unterhalb (von der Lordosenstütze mit der Komfortmatte K in Richtung auf den jeweiligen Stützbügel 1a, 1b aus gesehen) des jeweiligen Kontaktbereichs 90a, 90b weist ein Zwischenelement 9a, 9b einen Federabschnitt 91a, 91b auf. Über einen Federabschnitt 91a, 91b ist der Kontaktbereich 90a, 90b mit einem an dem zugehörigen Stützbügel 1a, 1b fixierten Befestigungsabschnitt (gebildet durch zwei Befestigungsbereiche (92a, 93a oder 92b, 93b) elastisch verbunden. Der Federabschnitt 91a oder 91b ist hierfür mit einem durchgängigen Hohlraum versehen, der von schmalen Wandungen des Federabschnitts 91a, 91b berandet ist und sich unterhalb des Kontaktbereichs 90a, 90b erstreckt. Der Federabschnitt 91a, 91b ist hierdurch so ausgebildet, dass er sich bei einer auf die Kontaktfläche 90a, 90b, die in Richtung auf den zugehörigen Verstellbügel 1a oder 1b weist, entgegen einer Rückstellkraft elastisch komprimieren kann. Der Hohlraum innerhalb des Federabschnitts 91a, 91b erstreckt sich dabei im Wesentlichen quer zu der Erstreckungsrichtung der Bügelarme eines Stützbügels 1a, 1b.
Der Befestigungsabschnitt eines Zwischenelements 90a, 90b ist durch zwei Befestigungsbereiche 92a, 93a oder 92b, 93b gebildet. Beide Befestigungsbereiche 92a, 93a oder 92b, 93b eines Zwischenelement 9a, 9b sind jeweils mit elastisch spreizbaren Haltebügeln (nach Art von Halteclips) derart ausgebildet, dass ein Zwischenelement 9a, 9b werkzeuglos an das jeweilige Stützbügelende 1.2a oder 1.2b aufclipsbar ist und dort – durch formschlüssiges Umgreifen von Abschnitten des jeweiligen Stützbügels 1a, 1b – über die Haltebügel fixiert ist.
Über den einen Befestigungsbereich 92a oder 92b werden dabei die beiden zu einander parallelen Bügelarme eines Stützbügels 1a, 1b umgriffen. Über den anderen Befestigungsbereich 93a oder 93b wird demgegenüber das die beiden Bügelarme an einem Stützbügelende 1.2a, 1.2b miteinander verbindende Querstück des Stützbügels 1a, 1b umgriffen. Hierdurch ist ein an dem jeweiligen Stützbügel 1a, 1b angeordnetes Zwischenelement 9a, 9b über den Befestigungsbereich 93a, 93b gegen ein Verschieben entlang der beiden zu einander parallelen Bügelarme des Stützbügels 1a, 1b gesichert und das Zwischenelement 9a, 9b an dem Stützbügel 1a, 1b festgelegt.
Die beiden Zwischenelemente 9a*, 9b* des Ausführungsbeispiels der 4A und 4B weisen dem gegenüber einen Befestigungsabschnitt 92a* bzw. 92b* auf, über den das jeweilige Zwischenelement 9a*, 9b* auf ein Stützbügelende 1.2a, 1.2b aufschiebbar und dort verrastbar ist. Hierzu weist ein Befestigungsabschnitt 92a*, 92b* eine Aussparung 920a* auf, in die das freie Stützbügelende 1.2a, 1.2b eines Stützbügels 1a, 1b gleitend einführbar ist. Innerhalb der Aussparung 920a* ist ferner eine Rastnase 921a* vorgesehen, die elastisch gelagert ist und die mit dem in die Aussparung 920a* eingeführten Querstück eines Stützbügels 1a, 1b verrasten kann. Derart ist auch ein Zwischenelement 9a*, 9b* an dem jeweiligen Stützbügel 1a, 1b in bestimmungsgemäßer Weise unbeweglich festgelegt.
Ein Federabschnitt 91a*, 91b* der beiden identisch ausgebildeten Zwischenelemente 9a*, 9b* ist hier gleichfalls so ausgebildet, dass er komprimierbar ist, wenn auf einem Kontaktbereich 90a* bzw. 90b* eine Kraft in Richtung des Befestigungsabschnitts 92a*, 92b* auf das Zwischenelement 9a*, 9b* wirkt. Hierfür sind in dem Federabschnitt 91a*, 91b* jeweils mehrere Löcher derart vorgesehen, dass der Federabschnitt 91a*, 91b* elastisch nachgiebig ausgebildet ist. Diese Löcher sind in der vergrößerten Detaildarstellung der 4B, in der beispielhaft eines der beiden identisch ausgebildeten Zwischenelemente 9a* und 9b* veranschaulicht ist, mit dem Bezugszeichen 911a* gekennzeichnet.
Ferner weist auch der Kontaktbereich 90a*, 90b* eines Zwischenelements 9a*, 9b* eine Ausnehmung auf, um diesen zumindest geringfügig elastisch nachgiebiger auszugestalten. Der Kontaktbereich 90a*, 90b* stellt sich im Gegensatz zu dem Kontaktbereich 90a, 90b eines Zwischenelements 9a, 9b der vorangegangenen 3A–3B im Querschnitt nicht als Abschnitt eines Kreisbogens dar, sondern erscheint als Querschnitt im Wesentlichen keilförmig. Die Kontaktfläche des Kontaktbereichs 90a*, 90b*, an der die Lordosenstütze mit der Komfortmatte K anliegt, verläuft auch hier leicht gewölbt, so dass über den gesamten Verstellbereich der Verstelleinrichtung V eine flächige Anlage an dem Kontaktbereich 90a*, 90b* gewährleistet werden kann.
Die Kontaktflächen der zueinander unterschiedlichen Zwischenelemente 9a, 9b und 9a* und 9b* sind dementsprechend so ausgebildet, dass die Lordosenstütze mit der Komfortmatte K an einem weiter außen liegenden und stärker in Richtung auf den jeweiligen Stützbügel 1a, 1b gebogenen Abschnitt der Kontaktfläche anliegt, wenn die beiden Stützbügel 1a und 1b stärker aufeinander zu in Richtung einer maximal verschwenkten Lage ausgelenkt werden.
Bevorzugt sind die Zwischenelemente 9a, 9b und 9a*, 9b* kostengünstig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.
Es ist selbstverständlich denkbar die Ausführungsbeispiele der 3A–3B und 4A–4B jeweils mit dem Ausführungsbeispiel der 1A–1C und 2A–2B zu kombinieren und zusätzlich zu den Zwischenelementen 9a, 9b oder 9a* 9b* eine Abfederung der Lordosenstütze über zwischen einer Spindelmutter 4a, 4b und einem Gleiter 2a, 2b vorgesehene Federelemente F1a, F1b bereitzustellen.
Die 5 zeigt ferner eine weitere mögliche Ausführungsform, bei der zwischen zwei miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten der Verstelleinrichtung V ein elastischer Bereich vorgesehen ist. Hierbei wird ein Trägerteil T*, dass ansonsten identisch zu dem Trägerteil T der vorangegangen Figuren ausgestaltet sein kann, um wenigstens zwei Lagerabschnitte 10a, 10b derart ergänzt, dass sich das Trägerteil T* elastisch an dem Lehnengestell abstützen kann.
Die beiden Lagerabschnitte 10a, 10b stellen sich in der Seitenansicht der 5 als L- oder hakenförmige Abschnitte an der der Komfortmatte K abgewandten Unterseite des Trägerteils T* dar. Diese Lagerabschnitte 10a, 10b sind jeweils im Bereich der zuvor erläuterten Befestigungsabschnitte Ba und Bb an dem Trägerteil T* angeformt oder einstückig mit diesem ausgebildet. Ein Lagerabschnitt 10a, 10b dient der Halterung / Befestigung des Trägerteils T an dem Lehnengestell für eine Rückenlehne, dass hier durch zwei Abschnitte Ra, Rb eines Tragrahmens des Lehnengestells R nur ausschnittsweise ersichtlich ist.
Das Trägerteil T* ist über die Lagerabschnitte 10a, 10b an dem Tragrahmen R festgelegt (gegebenenfalls derart, dass das Trägerteil T* entlang einer Lehnenlängsrichtung verschieblich ist) und über hier nur schematisch dargestellte Federelemente F2a, F2b in Form von Druckfedern an dem Tragrahmen R abgestützt. Die Federelemente F2a, F2b stellen somit jeweils einen elastischen Bereich bereit, der sich jeweils zwischen einem Abschnitt des Trägerteils T* und einem (in dem jeweiligen Lagerabschnitt 10a, oder 10b aufgenommenen) Tragrahmenabschnitt Ra oder Rb erstreckt. Das die Komponenten der Verstelleinrichtung V tragende Trägerteil T* ist somit an dem Lehnengestell mit dem Tragrahmen R federnd gelagert, so dass von dem Trägerteil eine (Gewichts-)Kraft auf die Lordosenstütze in Richtung der Verstelleinrichtung V (und damit bei bestimmungsgemäßem Einbau von dem Rücken eines Sitzbenutzers weg weisend) abgefedert werden kann.
Die 6 zeigt schematisch eine weitere mögliche Ausgestaltungsvariante für das Vorsehen eines elastischen Bereichs miteinander in Wirkverbindung stehender Komponenten einer Verstelleinrichtung V (hier einem Trägerteil T und je einem Stützbügel 1a oder 1b).
In der Seitenansicht der 6 sind zwei Gleiter 2a* und 2b* auf einer Spindel 3 bewegbar angeordnet und weisen vorliegend ein eigenes mit dem Außengewinde der Spindel 3 kämmendes Innengewinde auf. Ein von dem jeweiligen Gleiter 2a*, 2b* separiertes Antriebselement in Form einer Spindelmutter, wie insbesondere in den vorangegangenen 1A–1C und 2A–2B gezeigt, ist in diesem Ausführungsbeispiel somit nicht (zwingend) vorgesehen.
Je ein Gleiter 2a* oder 2b* wirkt auch hier mit einem zugeordneten Verstellelement in Form eines Stützbügels 1a oder 1b zusammen, um diesen entlang einer Verschwenkrichtung S_A oder S_B zu verschwenken. Die beiden Stützbügel 1a und 1b sind hierzu an ihren Stützbügelenden 1.1a oder 1.1b jeweils verschwenkbar an einer (gemeinsamen) Lagerstelle LS* des Trägerteils T verschwenkbar gelagert. Die beiden Stützbügel 1a, 1b stehen somit an der Lagerstelle LS* über ihre Stützbügelenden 1.1a und 1.1b jeweils mit dem Trägerteil T in Wirkverbindung.
In dem Ausführungsbeispiel der 6 ist nun vorgesehen, dass an der Lagerstelle LS* zwei Federelemente F3a und F3b vorgesehen sind, die jeweils einen elastischen Bereich bereitstellen, der sich zwischen den die Lagerstelle LS* ausbildenden Abschnitt des Trägerteils T und den an der Lagerstelle LS* drehbar gelagerten Stützbügelenden 1.1a oder 1.1b erstreckt. Ein Federelement F3a oder F3b ist hierbei beispielsweise in Form einer Druckfeder ausgebildet. Bei einer Ausbildung der in der 6 nur schematisch dargestellten Stützbügel 1a, 1b entsprechend den vorangegangenen Figuren sind an der Lagerstelle LS* selbstverständlich die beiden im Wesentlichen quer zur Längserstreckungsrichtung eines Stützbügels 1a, 1b verlaufende Zapfen der Bügelarme drehbar gelagert, so dass an jedem dieser Zapfen ein Federelement F3a, F3b angreifen würde.
Die Federelemente F3a und F3b sind jeweils so ausgebildet, dass sie komprimiert werden können und eine Verlagerung des über sie elastisch abgestützten Abschnitts eines Stützbügels 1a, 1b (der einen Komponente der Verstelleinrichtung V) relativ zu dem Trägerteil T (der anderen, damit in Wirkverbindung stehenden Komponente) gestatten, wenn eine Kraft von der Lordosenstütze in Richtung auf die Verstelleinrichtung V wirkt. Im vorliegenden Fall bildet dabei die Anlage eines Stützbügels 1a, 1b an dem jeweils zugeordneten Gleiter 2a*, 2b* einen Drehpunkt bzw. eine Drehachse aus, um die ein Stützbügel 1a, 1b zumindest geringfügig verkippen kann, so dass das in der Lagerstelle LS* gehaltene Stützbügelende 1.1a bzw. 1.1b entgegen der Rückstellkraft des zugeordneten Federelements F3a oder F3b bzw. der zugeordneten Federelemente verlagert wird, wenn über die Lordosenstütze eine Kraft auf das andere, freie Stützbügelende 1.2a, 1.2b wirkt und ein Kippmoment einleitet. Der durch die Federelemente F3a und F3b jeweils bereitgestellte elastische Bereich zwischen dem Trägerteil T und einem Stützbügel 1a oder 1b gestattet somit ein leichtes Verkippen eines Stützbügels 1a oder 1b um eine zu der eigentlichen Schwenkachse parallele Kippachse im Bereich der Anlage des jeweiligen Stützbügels 1a oder 1b an dem zugeordneten Gleiter 2a* bzw. 2b*. Die beiden Stützbügel 1a und 1b sind somit jeweils federnd an dem Trägerteil T gelagert und gleichfalls (bei bestimmungsgemäßem Einbau der Verstelleinrichtung V in die Rückenlehne eines (Kraftfahrzeug-)Sitzes) in Richtung auf den unbelasteten Zustand einer Rückenlehne vorgespannt, wie dies auch bei den Ausführungsbeispielen der vorangegangenen Figuren der Fall ist.
Das Ausführungsbeispiel der 6 veranschaulicht somit eine weitere Möglichkeit, über eine Verstelleinrichtung V einer Rückenlehnenstruktur ein weicheres Ansitzverhalten bereitzustellen und insbesondere etwaige Klappergeräusche bei einem unbelasteten Sitz zu vermeiden.
Mit allen Ausführungsbeispielen der 1A–6 lässt sich somit insbesondere der Sitzkomfort für einen Sitzbenutzer verbessern und ein gegebenenfalls fertigungs- oder montagebedingtes Spiel zwischen Verstellmechanik der Verstelleinrichtung V und einer davor angeordneten Lordosenstütze erheblich reduzieren oder ausgleichen, indem über die vorgesehenen elastischen Bereiche bzw. dazugehörigen Zwischen- oder Federelemente die Verstellelemente der Verstelleinrichtung V – hier in Form von Stützbügeln 1a und 1b – in Richtung auf die Lordosenstütze vorgespannt sind (Ausführungsbeispiele der 1A–1C und 2A–2B, 5 und 6) und/oder die Lordosenstütze an den Verstellelementen elastisch abgestützt ist (3A–3B und 4A–4B).
Die 7A, 7B und 7C veranschaulichen eine auf dem Ausführungsbeispiel der 1A–1C und 2A–2B basierende Ausführungsvariante einer Verstelleinrichtung V, bei der zwischen einer Spindelmutter 4a oder 4b und dem jeweils zugehörigen Gleiter 2a, 2b kein Federelement F1a, F1b vorgesehen und damit ein elastischer Bereich ausgespart ist.
Die 7A zeigt dabei in vergrößerter Detailansicht den Antriebsmotor M mit seinem Gehäuse und daran angeordneter Anschlaghülse 5 sowie der Spindel 3, an der die eine (erste, linke) Spindelmutter 4a und der ihr zugeordnete Gleiter 2a angeordnet sind. Die 7B zeigt ferner in perspektivischer Draufsicht die dazugehörige Verstelleinrichtung in einer minimal verschwenkten Lage, bei der die beiden Spindelmuttern 4a und 4b an der Anschlaghülse 5 bzw. dem trägerseitigen Anschlag 6b anliegen. Die 7C zeigt in mit der 7B übereinstimmender Ansicht die andere mögliche Endlage der Verstelleinrichtung mit maximal verschwenkten Verstellbügeln 1a und 1b, bei der die beiden Gleiterhülsen 21a und 21b mit ihren Stirnseiten 25a und 25b aneinander anliegen.
Die 7A bis 7C veranschaulichen somit eine Ausführungsform einer Verstelleinrichtung für eine erfindungsgemäße Rückenlehnenstruktur, bei der zwar eine Trennung von über die Spindel 3 unmittelbar angetriebener Spindelmutter 4a, 4b und auf den jeweiligen Stützbügel 1a, 1b einwirkenden Gleiter 2a, 2b vorgenommen ist, jedoch eine elastische Abstützung des Gleiters 2a oder 2b an einer zugeordneten Spindelmutter 4a oder 4b nicht vorgesehen ist. Die in den 7A–7C gezeigte Ausführungsform ist jedoch beispielsweise ohne weiteres um ein Paar Zwischenelemente 9a, 9b oder 9a*, 9b* erweiterbar, um eine elastische Abstützung der Lordosenstütze an den Stützbügeln 1a und 1b bereitzustellen.
Ferner ist es selbstverständlich möglich, in der Ausführungsvariante der 7A–7C einen oder mehrere elastische Bereiche entsprechend der Ausführungsform der 5 und/oder der 6 vorzusehen.
Bezugszeichenliste

1.1a, 1.2a, 1.1b, 1.2b: Stützbügelende
10a, 10b: Lagerabschnitt
1a, 1b: (erster und zweiter) Stützbügel (Verstellelement)
20a, 20b: Gleiterkontaktfläche
21a, 21b: Gleiterhülse
22.1a, 22.2a, 22.1b, 22.2b: Griffabschnitt
23a: Gleiteröffnung
24a: Eingriffsabschnitt
25a, 25b: Stirnfläche
2a, 2a*: (erster) Gleiter
2b, 2b*: (zweiter) Gleiter
3: Spindel
400a: Abstützbereich
40a, 40b: Anschlagabschnitt
41a, 41b: Hülsenabschnitt
42a: Längsnut
4a, 4b: Spindelmutter (Antriebselement)
5: Anschlaghülse
50: Stirnfläche
60a: Aufnahme
6b: Anschlag
7: Gehäuseöffnung
8.1a, 8.2a 8.1b, 8.2b: Rand
90a, 90a*, 90b, 90b*: Kontaktbereich
911a*: Loch
91a, 91a*, 91b, 91b*: Federabschnitt
920a*: Aussparung
921a*: Rastnase
92a*, 92b*: Befestigungsabschnitt
92a, 92b: Befestigungsbereich (für Bügelarme)
93a, 93b: Befestigungsbereich (für Querstück)
9a, 9a*, 9b, 9b*: Zwischenelement
B1a, B1b: Befestigungsmittel
Ba, Bb: Befestigungsabschnitt
F1a, F1b: Federelement
H: Halterung
K: Komfortmatte der Lordosenstütze
Ka, Kb: Abschnitt an der Unterseite der Komfortmatte
LS, LS*: Lagerstelle
M: Antriebsmotor
R: Tragrahmen des Lehnengestells
Ra, Rb: Tragrahmenabschnitt des Lehnengestells
S_A, S_B: Schwenkrichtung
T, T*: Trägerteil
V: Verstelleinrichtung
X: Verstellrichtung Lordosenstütze
Y: Verstellrichtung Gleiter und Spindelmutter

Claims

Rückenlehnenstruktur für eine Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere für eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes, mit – einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, – einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordnete Lordosenstütze zur Abstützung des Rückens eines Sitzbenutzers, und – einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze, wobei die Verstelleinrichtung wenigstens drei Komponenten aufweist, ein Trägerteil, ein Verstellelement und einen Gleiter, und wobei – an dem Trägerteil das Verstellelement und der Gleiter angeordnet sind und das Trägerteil mit dem Lehnengestell derart in Wirkverbindung steht, dass das Trägerteil an dem Lehnengestell gehalten ist, – das Verstellelement mit dem Trägerteil derart in Wirkverbindung steht, dass das Verstellelement verschwenkbar an dem Trägerteil gelagert ist, und die Lordosenstütze mit dem Verstellelement derart in Wirkverbindung steht, dass das Verstellelement auf die Lordosenstütze einwirken kann, um die Lage der Lordosenstütze zu verstellen, und – der Gleiter entlang des Verstellelementes bewegbar ist und mit dem Verstellelement derart zusammenwirkt, dass das Verstellelement verschwenkt wird und hierbei auf die Lordosenstütze einwirkt, wenn der Gleiter entlang des Verstellelementes bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen mindestens zwei der miteinander in Wirkverbindung stehenden Komponenten (T*, R; 1a, 1b, T; K, 1a, 1b) ein elastischer Bereich vorgesehen ist, so dass sich die eine Komponente (T*; 1a, 1b; K) an der mit ihr in Wirkverbindung stehenden Komponente (R; T; 1a, 1b) elastisch abstützt.
Rückenlehnenstruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (V) ein separates, zu einer Bewegung in Verstellrichtung (Y) antreibbares Antriebselement (4a, 4b) aufweist, das mit dem Gleiter (2a, 2a*, 2b, 2b*) derart in Wirkverbindung steht, dass das angetriebene Antriebselement (4a, 4b) den Gleiter (2a, 2a*, 2b, 2b*) in die Verstellrichtung (Y) bewegt.
Rückenlehnenstruktur für eine Rückenlehne eines Sitzes, insbesondere eine Rückenlehnenstruktur nach dem Anspruch 1, mit – einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, – einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordnete Lordosenstütze zur Abstützung des Rückens eines Sitzbenutzers, und – einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze, wobei die Verstelleinrichtung wenigstens drei Komponenten aufweist, ein Trägerteil, ein Verstellelement und einen Gleiter, und wobei – an dem Trägerteil das Verstellelement und der Gleiter angeordnet sind und das Trägerteil mit dem Lehnengestell derart in Wirkverbindung steht, dass das Trägerteil an dem Lehnengestell gehalten ist, – das Verstellelement mit dem Trägerteil derart in Wirkverbindung steht, dass das Verstellelement verschwenkbar an dem Trägerteil gelagert ist, und die Lordosenstütze mit dem Verstellelement derart in Wirkverbindung steht, dass das Verstellelement auf die Lordosenstütze einwirken kann, um die Lage der Lordosenstütze zu verstellen, und – der Gleiter entlang des Verstellelementes bewegbar ist und mit dem Verstellelement derart zusammenwirkt, dass das Verstellelement verschwenkt wird und hierbei auf die Lordosenstütze einwirkt, wenn der Gleiter entlang des Verstellelementes bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (V) mindestens ein separates, zu einer Bewegung in Verstellrichtung (Y) antreibbares Antriebselement (4a, 4b) als weitere Komponente aufweist, das mit dem Gleiter (2a, 2b) derart in Wirkverbindung steht, dass das angetriebene Antriebselement (4a, 4b) den Gleiter (2a, 2b) in die Verstellrichtung (Y) bewegt.
Rückenlehnenstruktur nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4a, 4b) und der Gleiter (2a, 2b) verdrehsicher miteinander verbunden sind, insbesondere formschlüssig miteinander verbunden sind und/oder zumindest abschnittsweise ineinander greifen.
Rückenlehnenstruktur nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4a, 4b) zumindest teilweise in dem Gleiter (2a, 2b) aufgenommen ist.
Rückenlehnenstruktur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (2a, 2b) entlang der Verstellrichtung (Y) relativ zu dem Antriebselement (4a, 4b) verschieblich gelagert ist.
Rückenlehnenstruktur nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4a, 4b) über einen motorischen Antrieb der Verstelleinrichtung (V), insbesondere einen Spindelantrieb antreibbar ist.
Rückenlehnenstruktur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (4a, 4b) von einem Kraftübertragungselement des motorischen Antriebs antreibbar und mit diesem Kraftübertragungselement über eine Steckverbindung verbunden ist, insbesondere von einer Spindel (3) eines Spindelantriebs antreibbar und auf die Spindel (3) des Spindelantriebs aufgesteckt, insbesondere geclipst oder gecrimpt ist.
Rückenlehnenstruktur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das aufgesteckte Antriebselement (4a, 4b) mittels des Gleiters (2a, 2b) an dem Kraftübertragungselement (3) derart festgelegt ist, dass sich das Antriebselement (4a, 4b) beim Gebrauch der Verstelleinrichtung (V) nicht von dem Kraftübertragungselement (3) lösen kann.
Rückenlehnenstruktur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Gehäuse eines motorischen Antriebs der Verstelleinrichtung (V) einen Anschlag, insbesondere in Form einer Hülse (7) aufweist, der so angeordnet ist, dass das Antriebselement (4a) oder der Gleiter (2a) an dem Anschlag anschlägt, um eine Endposition des Verstellelements (1a) zu definieren.
Rückenlehnenstruktur nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Antriebselement (4a, 4b) und dem Verstellelement (1a, 1b) ein elastischer Bereich vorgesehen ist, so dass sich das Verstellelement (1a, 1b) an dem Antriebselement (4a, 4b) elastisch abstützt.
Rückenlehnenstruktur nach dem Anspruch 1 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Bereich durch mindestens ein zwischen den beiden mit einander in Wirkverbindung stehenden Komponenten (T*, R; 1a, 1b, T; K, 1a, 1b; 1a, 1b, 4a, 4b) der Verstelleinrichtung (V) vorgesehenes separates Element (F2a, F2b; F3a, F3b; 9a, 9a*, 9b, 9b*; F1a, F1b) der Verstelleinrichtung (V) bereitgestellt ist.
Rückenlehnenstruktur nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Element (F2a, F2b; F3a, F3b; 9a, 9a*, 9b, 9b*; F1a, F1b) wenigstens einen elastisch federnden Abschnitt (91a, 91a*, 91b, 91b*) aufweist, der sich zwischen den beiden jeweiligen Komponenten (T*, R; 1a, 1b, T; K, 1a, 1b; 1a, 1b, 4a, 4b) der Verstelleinrichtung (V) erstreckt.
Rückenlehnenstruktur nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Element ein zwischen den jeweiligen Komponenten (T*, R; 1a, 1b, T; 1a, 1b, 4a, 4b) der Verstelleinrichtung (V) gelagertes Federelement (F1a, F1b; F2a, F2b; F3a, F3b), insbesondere eine Zug-, Druck- oder Tellerfeder umfasst.