DE102011016022A1 - Mahltrocknungsvorrichtung - Google Patents
Mahltrocknungsvorrichtung Download PDFInfo
- Publication number
- DE102011016022A1 DE102011016022A1 DE201110016022 DE102011016022A DE102011016022A1 DE 102011016022 A1 DE102011016022 A1 DE 102011016022A1 DE 201110016022 DE201110016022 DE 201110016022 DE 102011016022 A DE102011016022 A DE 102011016022A DE 102011016022 A1 DE102011016022 A1 DE 102011016022A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- burner
- coal
- burner device
- air
- air flow
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 238000001035 drying Methods 0.000 title claims abstract description 10
- 239000003245 coal Substances 0.000 claims abstract description 44
- 238000011144 upstream manufacturing Methods 0.000 claims abstract description 6
- 239000000567 combustion gas Substances 0.000 claims abstract description 4
- 239000007789 gas Substances 0.000 claims description 5
- 238000010438 heat treatment Methods 0.000 claims description 4
- 238000002485 combustion reaction Methods 0.000 claims description 3
- 239000000446 fuel Substances 0.000 claims description 3
- 238000000265 homogenisation Methods 0.000 claims description 2
- 230000001105 regulatory effect Effects 0.000 claims 1
- 239000003570 air Substances 0.000 description 48
- VNWKTOKETHGBQD-UHFFFAOYSA-N methane Chemical compound C VNWKTOKETHGBQD-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 4
- 230000032258 transport Effects 0.000 description 3
- 239000003345 natural gas Substances 0.000 description 2
- 239000003921 oil Substances 0.000 description 2
- 239000012080 ambient air Substances 0.000 description 1
- 238000004891 communication Methods 0.000 description 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 1
- 238000010304 firing Methods 0.000 description 1
- 239000002737 fuel gas Substances 0.000 description 1
- 239000000295 fuel oil Substances 0.000 description 1
- 230000007774 longterm Effects 0.000 description 1
Images
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B02—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING; PREPARATORY TREATMENT OF GRAIN FOR MILLING
- B02C—CRUSHING, PULVERISING, OR DISINTEGRATING IN GENERAL; MILLING GRAIN
- B02C23/00—Auxiliary methods or auxiliary devices or accessories specially adapted for crushing or disintegrating not provided for in preceding groups or not specially adapted to apparatus covered by a single preceding group
- B02C23/18—Adding fluid, other than for crushing or disintegrating by fluid energy
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23K—FEEDING FUEL TO COMBUSTION APPARATUS
- F23K1/00—Preparation of lump or pulverulent fuel in readiness for delivery to combustion apparatus
- F23K1/04—Heating fuel prior to delivery to combustion apparatus
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23K—FEEDING FUEL TO COMBUSTION APPARATUS
- F23K2201/00—Pretreatment of solid fuel
- F23K2201/10—Pulverizing
- F23K2201/103—Pulverizing with hot gas supply
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23K—FEEDING FUEL TO COMBUSTION APPARATUS
- F23K2201/00—Pretreatment of solid fuel
- F23K2201/20—Drying
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Food Science & Technology (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Air Supply (AREA)
- Solid Fuels And Fuel-Associated Substances (AREA)
- Drying Of Solid Materials (AREA)
Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Mahltrocknung für einen mit gemahlener Steinkohle zu befeuernden Dampferzeuger eines Kraftwerks, mit einer der Kohlemühle vorgeschalteten Einrichtung zur Erzeugung eines die gemahlene Steinkohle trocknenden und zu dem Dampferzeuger transportierenden Luftstroms, die einen Wärme aus den Verbrennungsgasen des Dampferzeugers oder/und entspanntem Turbinendampf auskoppelnden Wärmetauscher zur Erwärmung des Luftstroms aufweist.
- Der im Rahmen der Mahltrocknung erzeugte, durch die Kohlemühle tretende Luftstrom höherer Temperatur trocknet die gemahlene Steinkohle und transportiert sie von der Kohlemühle zum Brenner des Dampferzeugers. Je nach Feuchtegehalt der Kohle ist eine bestimmte Mindesttemperatur im Luftstrom erforderlich, um die Kohle ausreichend trocknen und dadurch die gemahlene Kohledurchsatzmenge transportieren zu können.
- In der Regel sind die Vorwärmeinrichtungen in den Steinkohlekraftwerken entsprechend einem bestimmten Feuchtegehaltsbereich dimensioniert, der sich bei langfristiger Verwendung von Kohle aus denselben Lagerstätten kaum ändert.
- Mit der Ablösung einheimischer Steinkohle durch Importkohle wird es zunehmend erforderlich, Kohle mit höheren Feuchtegehalten zu verfeuern. Bei höherem Feuchtgehalt nicht angepasster Dimensionierung der Vorwärmeinrichtung kommt es infolge unzureichender Trocknung u. a. durch eine daraus resultierende Verminderung der möglichen Kohledurchsatzmengen zu einer Verringerung der maximalen Kraftwerksleistung.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Vorrichtung der eingangs erwähnten Art zur Mahltrocknung zu schaffen, die bei geringem Bauaufwand die Verarbeitung von Steinkohle in einem großen Feuchtegehaltsbereich ermöglicht.
- Die diese Aufgabe lösende Vorrichtung zur Mahltrocknung nach der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die der Kohlemühle vorgeschalteten Einrichtung ferner eine dem Luftstrom zusätzlich Wärme zuführende Brennereinrichtung umfasst.
- Vorteilhaft lässt sich eine solche Brennereinrichtung leicht in eine bestehende Mahltrocknungsanlage integrieren. Die Brennereinrichtung kann bei Bedarf flexibel in dem jeweils erforderlichen Umfang ergänzend genutzt werden.
- Während es möglich wäre, die Brennereinrichtung in Strömungsrichtung vor den Wärmetauschern zu installieren, ist sie in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zwischen der Kohlemühle und den ggf. bereits vorhandenen Wärmetauschern angeordnet.
- Die Brennereinrichtung ist zweckmäßig im Abstand zu der Kohlemühle angeordnet, um eine gleichmäßige Temperaturverteilung über den Kanalquerschnitt zu erzielen und eine Entzündung der gemahlenen Kohle im Bereich der Kohlemühle auszuschließen.
- Die Brennereinrichtung kann vor oder hinter der Einmündung eines die Wärmetauscher umgehenden Bypasskanals für Kaltluft angeordnet sein.
- Während es möglich wäre, die Brennereinrichtung getrennt von dem Luftstrom anzuordnen und in den Luftstrom ein durch die Brennereinrichtung erzeugtes heißes Gas einzuführen, ist in einer bevorzugten Ausführungsform die Brennereinrichtung zur Erzeugung einer Brennerflamme direkt in dem Luftstrom vorgesehen.
- Vorzugsweise ist die Brennereinrichtung derart ausgebildet, dass sie für eine über den Strömungsquerschnitt homogene Erwärmung des Luftstroms sorgt, wobei die Brennereinrichtung zweckmäßig über den Strömungsquerschnitt verteilt eine Vielzahl von Brennerflammen erzeugt. Es ließe sich aber auch ein Kanalbrenner mit einer Einzelflamme verwenden, insbesondere dann, wenn in Strömungsrichtung hinter dem Brenner geeignete Mischer, wie z. B. Lochbleche, zur Homogenisierung der Temperatur angeordnet werden.
- Bei der Brennereinrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine mit Gas oder Öl, insbesondere Erdgas oder/und Heizöl, betriebene Einrichtung.
- Die Brennstoffmenge kann zur Regelung der Luftstromtemperatur variierbar sein.
- Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und der beiliegenden, sich auf eines dieser Ausführungsbeispiele beziehenden Zeichnungen weiter erläutert. Es zeigen:
-
1 eine Vorrichtung nach der Erfindung in schematischer Darstellung, und -
2 eine in der Vorrichtung von1 erfindungsgemäß verwendete Brennereinrichtung. - Ein Brenner
1 eines (im übrigen nicht gezeigten) Dampferzeugers eines Steinkohle verfeuernden Kraftwerks steht in Verbindung mit einem Primärluftkanal2 und einem Sekundärluftkanal3 . Der Primärluftkanal2 leitet in den Brenner1 einen Luftstrom, der in einer Kohlemühle4 die aufgegebene Steinkohle trocknet und die gemahlene Steinkohle transportiert. Der Sekundärluftkanal3 führt dem Brenner1 , d. h. der Feuerung des Dampferzeugers lediglich die zusätzlich erforderliche Verbrennungsluft zu. - Ein Gebläse
5 erzeugt einen Ausgangsluftstrom, der sich bei6 auf den Primärluftkanal2 und den Sekundärluftkanal3 verteilt. Der gegenüber dem Teilstrom im Sekundärluftkanal3 geringere Teilstrom im Primärluftkanal2 gelangt über eine Luftklappe7 und ein weiteres Gebläse8 in eine Vorwärmeinrichtung9 , der Teilstrom im Sekundärluftkanal3 wird der Vorwärmeinrichtung9 unmittelbar zugeführt. Ein dem Gebläse8 entsprechendes Gebläse könnte auch direkt Umgebungsluft ansaugen. - Die Vorwärmeinrichtung
9 umfasst Wärmetauscher10 und11 , die Restwärme aus den Kraftwerksturbinen austretenden Dampfes auf die Luftströme im Primärluftkanal2 und Sekundärluftkanal3 übertragen. Die Vorwärmeinrichtung9 umfasst ferner Wärmetauschereinrichtungen12 , welche aus Verbrennungsgasen13 des Dampferzeugers ausgekoppelte Wärme zur weiteren Vorwärmung der Luftströme in den Kanälen2 ,3 nutzen. - Im Primärluftkanal
2 ist zur weiteren Wärmezuführung zusätzlich eine Brennereinrichtung14 vorgesehen, die zwischen den Wärmetauschereinrichtungen12 und der Kohlemühle4 im Abstand von der Kohlemühle angeordnet und weiter unten näher beschrieben ist. Ein vor der Vorwärmeinrichtung9 abzweigender Bypasskanal25 für Kaltluft mit einer Luftregelklappe15 mündet in Strömungsrichtung vor der Brennereinrichtung14 wieder in den Primärluftkanal2 ein. Wie durch eine Strichlinie26 angedeutet ist, könnte die Einmündung in Strömungsrichtung auch hinter der Brennereinrichtung14 vorgesehen sein. - Zwischen Brennereinrichtung
14 und der Wärmetauschereinrichtung12 ist im Primärluftkanal2 eine Heißluftregelklappe16 vorgesehen. Ein Absperrschieber vor der Kohlemühle4 , die sog. Mühlenschnellschlussklappe, ist nicht gezeigt. -
2 zeigt einen die Brennereinrichtung14 umfassenden Abschnitt des Primärluftkanals2 , durch den ein durch die Wärmetauschereinrichtung10 ,12 bereits erwärmter, durch einen Pfeil17 angedeuteter Luftstrom fließt. In den Primärluftkanal2 ragen senkrecht zur Kanalachse18 mehrere Brennerrohre19 mit Brennerdüsen20 hinein, so dass über den Querschnitt des Primärluftkanals2 verteilt eine Vielzahl von Brennerflammen21 gebildet ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel strömt gemäß Pfeil22 in die Brennerrohre19 ein Brenngas, insbesondere Erdgas. - Eine der Brennereinrichtung
14 nachgeschaltete Venturidüse24 misst die durch den Primärluftkanal2 fließende Luftmenge. - Im Kraftwerksbetrieb sorgt die Vorwärmeinrichtung
9 für eine effiziente Verbrennung der gemahlenen Steinkohle im Brenner1 des Dampferzeugers. Dem durch die Heißluftregelklappe16 regelbaren Luftstrom im Primärluftkanal2 kommt insbesondere die Funktion zu, die gemahlene Kohle zu trocknen und von der Kohlemühle4 zum Brenner1 zu transportieren. - Ob der Luftstrom dieser Funktion gerecht werden kann, hängt bei gegebenem Feuchtegehalt der Steinkohle wesentlich von seiner Temperatur ab. Mit zunehmendem Feuchtegehalt der Steinkohle erhöht sich die erforderliche Luftstromtemperatur.
- Solange der Feuchtegehalt der Steinkohle und die im Primärluftkanal zu transportierende Luft- und Kohlemenge so gering sind, dass die Wärmetauschereinrichtungen
10 ,12 zur Erzeugung der erforderlichen Luftstromtemperatur im Primärluftkanal2 ausreichen, kann die Brennereinrichtung14 außer Betrieb bleiben. - Wenn, selbst bei geschlossener Luftklappe
15 die erforderliche Luftstromtemperatur nicht mehr erreicht wird, lässt sich die erforderliche Luftstromtemperatur durch Zuschaltung der Brennereinrichtung14 einregeln, wobei je nach Feuchtegehalt und Kohledurchsatzmenge zum Erreichen der erforderlichen Luftstromtemperatur eine mehr oder weniger große Gas- oder Ölmenge zu verbrennen ist. Die Regelung der Temperatur des Luftstroms kann also über die Brennstoffzufuhr zur Brennereinrichtung14 erfolgen.
Claims (11)
- Vorrichtung zur Mahltrocknung für einen mit gemahlener Steinkohle zu befeuernden Dampferzeuger eines Kraftwerks, mit einer der Kohlemühle (
4 ) vorgeschalteten Einrichtung (9 ) zur Erzeugung eines die gemahlene Steinkohle trocknenden und zu dem Dampferzeuger transportierenden Luftstroms, die einen Wärme aus den Verbrennungsgasen des Dampferzeugers oder/und aus entspanntem Turbinendampf auskoppelnden Wärmetauscher (10 –12 ) zur Erwärmung des Luftstroms (17 ) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die der Kohlemühle (4 ) vorgeschaltete Einrichtung (9 ) ferner einen dem Luftstrom (17 ) zusätzlich Wärme zuführende Brennereinrichtung (14 ) umfasst. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) zwischen der Kohlemühle (4 ) und der Wärmetauschereinrichtung (9 ) angeordnet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) im Abstand zu der Kohlemühle (4 ) angeordnet ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) in Strömungsrichtung vor oder hinter der Einmündung eines die Wärmetauschereinrichtungen (10 –12 ) überbrückenden Bypasskanal (25 ) angeordnet ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung zur Erzeugung eines dem Luftstrom Wärme zuführenden heißen Gases, insbesondere zur Erzeugung einer Brennerflamme (
21 ) direkt in dem Luftstrom, vorgesehen ist. - Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) zur homogenen Erwärmung des Luftstroms ausgebildet ist. - Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) zur Erzeugung einer Vielzahl über den Strömungsquerschnitt verteilter Brennerflammen (21 ) oder einer Einzelflamme vorgesehen ist. - Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzelflamme ein Mischer, z. B. Lochblech, zur Homogenisierung der Temperatur nachgeschaltet ist.
- Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennereinrichtung (
14 ) zur Verbrennung von Gas oder/und Öl vorgesehen ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennereinrichtung (
14 ) Einrichtungen zur Homogenisierung des Luftstroms, insbesondere eines Lochblechs (23 ), vorgeschaltet ist. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Einrichtungen zur Regelung der Temperatur des die Kohlemühle (
4 ) durchsetzenden Luftstroms über die in der Brennervorrichtung (14 ) verbrannte Brennstoffmenge vorgesehen sind.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE201110016022 DE102011016022A1 (de) | 2011-04-04 | 2011-04-04 | Mahltrocknungsvorrichtung |
EP12162930.7A EP2508800A3 (de) | 2011-04-04 | 2012-04-03 | Mahltrocknungsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE201110016022 DE102011016022A1 (de) | 2011-04-04 | 2011-04-04 | Mahltrocknungsvorrichtung |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE102011016022A1 true DE102011016022A1 (de) | 2012-10-04 |
Family
ID=46025430
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE201110016022 Withdrawn DE102011016022A1 (de) | 2011-04-04 | 2011-04-04 | Mahltrocknungsvorrichtung |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP2508800A3 (de) |
DE (1) | DE102011016022A1 (de) |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19732219C2 (de) * | 1996-08-03 | 2003-03-27 | Alstom Power Boiler Gmbh | Verfahren zum Betreiben eines kohlenstaubbefeuerten Dampferzeugers sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens |
US8062410B2 (en) * | 2004-10-12 | 2011-11-22 | Great River Energy | Apparatus and method of enhancing the quality of high-moisture materials and separating and concentrating organic and/or non-organic material contained therein |
LU91517B1 (en) * | 2009-01-21 | 2010-07-22 | Paul Wurth A S | Method for producing pulverized coal |
-
2011
- 2011-04-04 DE DE201110016022 patent/DE102011016022A1/de not_active Withdrawn
-
2012
- 2012-04-03 EP EP12162930.7A patent/EP2508800A3/de not_active Withdrawn
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
EP2508800A2 (de) | 2012-10-10 |
EP2508800A3 (de) | 2015-01-21 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2658847C3 (de) | Verbrennungseinrichtung zur Durchführung einer zweistufigen Verbrennung unter Abgasrückführung | |
DE102006060472B4 (de) | Verfahren zum Betreiben einer Dampfkraftanlage mit einem kohlegefeuerten Dampferzeuger sowie eine Dampfkraftanlage | |
DE2306537A1 (de) | Verminderung der bildung von no tief x bei der verbrennung von brennstoffen | |
DE102009058453A1 (de) | Gasgebläsebrenner mit modulierbarer Brennerleistung und Verfahren zum Betreiben eines Gasgebläsebrenners | |
DE19961540B4 (de) | Zuluftkanal für Dampferzeuger mit Wärmerückgewinnung | |
DE69817730T2 (de) | Universelle Vorrichtung zum Mischen zweier gasförmigen Fluide | |
DE3248623C1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Vorwaermen der Verbrennungsmedien,insbesondere fuer die Beheizung von Winderhitzern fuer Hochoefen | |
DE102011016022A1 (de) | Mahltrocknungsvorrichtung | |
DE3927416C2 (de) | Gaszentralheizungsbrenner | |
DE2007291A1 (de) | Wärmeaustauscheranlage | |
DE2451115A1 (de) | Verfahren zur gas- und materialfuehrung durch eine vorrichtung zur waermebehandlung von pulverfoermigen materialien, insbesondere von zementrohstoff, und vorrichtung zur durchfuehrung dieses verfahrens | |
EP0049328B1 (de) | Vorrichtung zur Ausnutzung der Wärme im Abgas von mehreren Prozessbereichen | |
CH707976A2 (de) | Turbomaschinensystem mit einfachem Kreisprozess und Kraftstoffkonditionierungssystem. | |
DE2618489A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum brennen von zementklinker | |
EP3032171A1 (de) | Regenerativ beheiztes Strahlrohr | |
WO1982000331A1 (en) | Hot gas generator | |
DE2656616A1 (de) | Vorrichtung zum erhitzen von zur glasschmelze bestimmten rohmaterialien | |
DE3842325C2 (de) | Mehrzug-Abhitzekessel mit Zusatzfeuerung | |
DE60105561T2 (de) | Vorrichtung zur zufuhr von brennstoff und verbrennungsluft zu einer oder mehreren gruppen von brennern | |
DE3022181A1 (de) | Verfahren zur herstellung eines gasluftgemisches und gasofen zur durchfuehrung des verfahrens | |
WO2015014477A1 (de) | Verfahren zum betreiben eines mehrbrennersystems über verbrennungsluftdruckmessung und regelung | |
DE10299C (de) | Neuerungen an Vorwärmern für Generatorgase | |
DE4220489C1 (en) | Operating air heater plant - using boiler heated closed circuit to preheat air and fuel feeds to reducing high value combustion fuels | |
DE914728C (de) | Verfahren zur Beheizung von Koksoefen mit Starkgasen schwankenden Heizwertes | |
EP3359781B1 (de) | Kohlekraftwerk mit mühlenluftwärmetauscher |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; EVONIK ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; EVONIK POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE Owner name: STEAG POWER SAAR GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; EVONIK ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; EVONIK POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE DR.-ING. W. BERNHARDT DR. R. BE, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STEAG POWER SAAR GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; EVONIK POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE Owner name: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; EVONIK POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE DR.-ING. W. BERNHARDT DR. R. BE, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STEAG POWER SAAR GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; STEAG POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE Owner name: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW KRAFTWERKE AG, 70173 STUTTGART, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; STEAG POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE DR.-ING. W. BERNHARDT DR. R. BE, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW ENERGIE BADEN-WUERTTEMBERG AG, 76131 KARLSRUHE, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; STEAG POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE Owner name: STEAG POWER SAAR GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: ENBW ENERGIE BADEN-WUERTTEMBERG AG, 76131 KARLSRUHE, DE; STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; STEAG POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT, DE |
|
R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, DE Free format text: FORMER OWNERS: STEAG ENERGY SERVICES GMBH, 45128 ESSEN, DE; STEAG POWER SAAR GMBH, 66111 SAARBRUECKEN, DE |
|
R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE BERNHARDT/WOLFF PARTNERSCHAFT M, DE |
|
R012 | Request for examination validly filed | ||
R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |