DE102009034406A1 - Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs - Google Patents
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Abstract
Description
- TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG
- Die Erfindung betrifft ein Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs, die Verwendung eines Monuments in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug mit einer Passagierkabine, mindestens einem Passagierkabinenausgang und mindestens einem Monument.
- HINTERGRUND DER ERFINDUNG
- Passagierkabinen moderner Fahrzeug zeichnen sich dadurch aus, dass darin nicht nur Einrichtungen zum Unterbringen von Passagieren bereitgestellt werden, sondern auch Einrichtungen, die den Aufenthalt an Bord des Fahrzeugs angenehm gestalten. So befinden sich in Passagierkabinen beispielsweise von Verkehrsflugzeugen üblicherweise unterschiedliche größere Einbauten, die auch unter dem Begriff „Monument” bekannt sind und eine Vielzahl von unterschiedlichen Aufgaben erfüllen können. Ein Monument könnte beispielsweise einen Waschraum mit sanitären Einrichtungen beherbergen, den Passagiere betreten und von innen verschließen können.
- Aufgrund des üblicherweise begrenzten Raumangebots in Fahrzeugen weisen Monumente einen stark integrierten Aufbau und dadurch auf kleinstem Raum eine größtmögliche Konzentration von Einrichtungen auf, beispielsweise Sanitärgegenstände, Abfallbehälter, Papierhandtuchspender, Spiegel, Beleuchtungseinrichtungen und dergleichen. Aufgrund der starken Raumbeschränkung sind aus dem Stand der Technik auch vergrößerbare Monumente bekannt, die eine variable Gehäusegestaltung aufweisen und sich beispielsweise in einer Verstauposition nur über eine sehr geringe Bodenfläche eines Kabinenfußbodens erstrecken, in einer Betriebsposition allerdings über eine relativ große Bodenfläche, die sich bis in einen Bereich vor einer Passagierkabinentür erstreckt.
- Derzeit sind vergrößerbare Monumente in Form von Duschkabinen, Toiletten und dergleichen bekannt, bei denen erst durch den Vorgang des Vergrößerns die eigentlichen Funktionen genutzt werden können. So zeigt die
EP 850833 B1 - In der
US 4 589 463 wird ein Monument mit einem vergrößerbaren Grundriss dargestellt, das nur in bestimmten Zuständen des Fahrzeuges eine Verwendung zulässt. Von einer Benutzung dieses Monuments in sicherheitsrelevanten Zonen eines Fahrzeugs muss abgesehen werden. - In der
US 6889936 wird ferner eine Sanitärinstallation dargelegt, die eine Vergrößerung des Grundrisses dadurch erreicht, dass eine Sanitärinstallationseinheit drehbar gelagert ist und aus einer verstauten Position in eine Grundriss vergrößernde Position geschwenkt werden kann. Dabei ist die grundsätzliche Betretbarkeit des Monuments zwar erlaubt, die Nutzung der Sanitärinstallation bleibt in der verstauten Position allerdings verwehrt. - ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
- Es könnte als nachteilig empfunden werden, ein vergrößerbares Monument in einem Fahrzeug nur innerhalb unterschiedlicher Operationsphasen eines Fahrzeugs verwenden zu können. Dementsprechend könnte es als Aufgabe der Erfindung angesehen werden, ein Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs vorzuschlagen, dessen Grundriss vergrößerbar ist, so dass die Fläche der Passagierkabine in dem Fahrzeug optimal genutzt werden kann. Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, in einem vergrößerbaren Monument sämtliche Grundfunktionen sowohl bei verkleinertem als auch bei vergrößertem Grundriss bereitzustellen.
- Die Aufgabe wird gelöst durch ein Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
- Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist das erfindungsgemäße Monument ein erstes Gehäuseteil mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite auf, ein zweites Gehäuseteil mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite sowie mindestens ein erstes Verkleidungselement. Das erste Gehäuseteil ist dazu eingerichtet, mit seiner Bodenseite an einem Boden der Kabine befestigt zu werden. Zum Einschieben eines der Gehäuseteile in das andere Gehäuseteil ist ein äußerer Querschnitt der Verbindungsseite eines der Gehäuseteile kleiner dimensioniert als ein Öffnungsquerschnitt der Verbindungsseite des anderen Gehäuseteils. Das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil bilden damit ein Gehäuse, welches das Monument nach außen hin begrenzt. Das erste Gehäuseteil und/oder das zweite Gehäuseteil weist Verriegelungsmittel zum Arretieren des zweiten Gehäuseteils in einer ersten Relativposition und in einer zweiten Relativposition zum ersten Gehäuseteil auf. Das erste Verkleidungselement dient dazu, einen Spalt zwischen der Verbindungsseite des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils in der zweiten Relativposition zu verkleiden.
- Mit anderen Worten besteht das erfindungsgemäße Monument aus zwei Teilmonumenten, die jeweils durch ein Gehäuseteil realisiert sind. Ein erstes Gehäuseteil ist am Boden der Passagierkabine des Fahrzeugs fest zu montieren. An einer offenen Seite kann das zweite Teilmonument in Form des zweiten Gehäuseteils angeordnet werden. Die Öffnung des ersten Gehäuseteils ist dementsprechend so auszulegen, dass das zweite Gehäuseteil in die Öffnung des ersten Gehäuseteils einschiebbar ist. Andererseits kann umgekehrt auch der Öffnungsquerschnitt des zweiten Gehäuseteils derart ausgelegt sein, dass das zweite Gehäuseteil über das erste Gehäuseteil geschoben werden kann. Diese zwei Gehäuseteile bilden das gesamte Monument, wobei sich das zweite Gehäuseteil zum Einstellen, d. h. zum Vergrößern oder zum Verkleinern, der überdeckten Bodenfläche relativ zum Boden verschieben lässt. Beim Verschieben des zweiten Gehäuseteils von einer ersten Relativposition in eine zweite Relativposition entsteht zumindest an einer Außenseite des Gehäuses ein Spalt, den es zu verdecken gilt.
- Als besondere Maßnahme weist das erfindungsgemäße Monument ein erstes Verkleidungselement mit einer beliebigen Bauweise auf, die das erste Verkleidungsmittel dazu befähigt, den Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil zu verdecken. Es sind beliebige feste Materialien, wie etwa Kunststoffe, faserverstärkte Kunststoffe oder andere Verbundmaterialien, Sandwichplatten und dergleichen denkbar. Andererseits waren auch flexible Materialien durch entsprechende Dehnung, Abrollung, Abwicklung oder dergleichen dazu geeignet, über den Spalt gezogen zu werden, um das Gehäuse vollständig zu verschließen. Zusätzlich könnte auch ein zweites Verkleidungselement vorgesehen werden, das das erste Verkleidungselement ergänzt. Das zweite Verkleidungselement könnte etwa klappbar, abrollbar oder ausziehbar an dem ersten Verkleidungselement angeordnet sein, oder auch an einem der Gehäuseteile.
- Das erfindungsgemäße Monument könnte in einem Bereich der Passagierkabine des Fahrzeugs angeordnet werden, in dessen unmittelbarer Nähe eine Passagierkabinentür angeordnet ist. In einem zusammengeschobenen Zustand, d. h. bei Einnahme der ersten Relativposition, endet die Erstreckung des erfindungsgemäßen Monuments neben der in diesem Zustand vollständig benutzbaren Passagierkabinentür. Ist in einer Operationsphase des Fahrzeugs vorgesehen, die Passagierkabinentür geschlossen zu halten, beispielsweise bei einem Flugzeug während des Fluges, kann das erfindungsgemäße Monument auseinandergeschoben werden, wobei das zweite Gehäuseteil dann die zweite Relativposition einnimmt. Die Erstreckung des gesamten Gehäuses des erfindungsgemäßen Monuments endet dann beispielsweise in einem Bereich, der die Passagierkabinentür zumindest teilweise überdeckt. Dies ist aufgrund der nicht vorgesehenen Benutzung der Passagierkabinentür zulässig, wodurch der nur beim Ein- und Aussteigen verwendete und häufig relativ großzügig dimensionierte Raum vor der Passagierkabinentür während der Operationsphase des Fahrzeugs zumindest teilweise einer anderen Verwendung zugeführt werden kann. Dies steigert wiederum den Komfort innerhalb des Monuments und eliminiert gleichzeitig die Notwendigkeit, andere Einbauten aus der Passagierkabine des Fahrzeugs zum Unterbringen eines dauerhaft größeren Monuments zu entfernen.
- Zum Eintreten in das erfindungsgemäße Monument ist eine Zutrittsöffnung vorgesehen, die bevorzugt parallel zu einer Erstreckungsachse des erfindungsgemäßen Monuments angeordnet ist. Die Erstreckungsachse ist als die Achse zu verstehen, in der die Relativbewegung der beiden Gehäuseteile zueinander erfolgt. Die parallel zu dieser Erstreckungsachse angeordnete Zutrittsöffnung erlaubt eine senkrecht zu der Erstreckungsrichtung verlaufende Bewegung auf dem Boden der Passagierkabine in das erfindungsgemäße Monument hinein. Eine derartige Öffnung ist sowohl bei verkleinertem Grundriss mit dem zweiten Gehäuseteil in erster Relativposition als auch bei vergrößertem Grundriss mit dem zweiten Gehäuseteil in erster Relativposition benutzbar. Das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil sind jeweils derart ausgestaltet, dass die Zutrittsöffnung in jeder der beiden Relativpositionen vollständig frei bleibt. Dies könnte bedeuten, dass das zweite Gehäuseteil einen Ausschnitt aufweist, der in der ersten Relativposition bei zusammengeschobenen Monument mit einer im ersten Gehäuseteil angeordneten Zutrittsöffnung fluchtet oder umgekehrt. Bei ausgefahrenem Monument mit dem zweiten Gehäuseteil in der zweiten Relativposition wird der Spalt zwischen den beiden Gehäuseteilen durch diesen Ausschnitt gebildet, der dann durch das erste Verkleidungselement verdeckt werden muss.
- Die Erstreckungsrichtung des erfindungsgemäßen Monuments ist vorteilhaft parallel zu einer Wand der Kabine ausgerichtet, so dass von vor oder hinter dem erfindungsgemäßen Monument angeordneten Sitzplätzen ein direkter Einblick in eine geöffnete Zutrittsöffnung oder auf eine durch die Zutrittsöffnung schreitende Person nicht möglich ist.
- Das zweite Gehäuseteil ist in einer bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments an einer Führungseinrichtung relativ zum ersten Gehäuseteil bewegbar gelagert. In Betracht kommen jegliche Führungseinrichtungen, die ein leichtes Gleiten des zweiten Gehäuseteils erlauben, so dass das zweite Gehäuseteil von einer einzigen Person leicht verschoben werden kann. Die Führung und Lagerung des zweiten Gehäuseteils könnte durch eine auf dem Kabinenfußboden befindliche Führungseinrichtung ebenso gewährleistet werden wie durch eine zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil angeordnete Führungseinrichtung nach Art eines Schubladenauszugs.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments ist das Verriegelungsmittel dazu eingerichtet, das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil bedarfsweise starr miteinander zu verbinden. Hierzu werden durch entsprechende Betätigungseinrichtungen die beiden Gehäuseteile an ihren Oberseiten und/oder Unterseiten und/oder Seitenflächen über entsprechende und im Stand der Technik bekannte Mechanismen so miteinander verbunden, dass sie sich nicht mehr relativ zueinander bewegen lassen. Ist eine Führungseinrichtung zum Führen des zweiten Gehäuseteils zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil vorgesehen, kann die Arretierung des zweiten Gehäuseteils auch durch Klemmen oder Sperren der Führungseinrichtung erfolgen.
- Alternativ oder zusätzlich hierzu könnte das zweite Gehäuseteil in einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Monuments bedarfsweise mit dem Kabinenfußboden und/oder mit einer Kabinendecke verbunden werden, so dass ein Arretieren des zweiten Gehäuseteils unabhängig von dem ersten Gehäuseteil erfolgen kann.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments weist das Verriegelungsmittel zum Arretieren des zweiten Gehäuseteils in sämtlichen Raumrichtungen mindestens eine Betätigungseinrichtung auf. Diese könnte etwa zum Einbringen mindestens eines Riegelkörpers in mindestens eine korrespondierende Riegelkörperaufnahme im Kabinenfußboden und/oder in der Kabinendecke und/oder in dem ersten Gehäuseteil dienen. Der Riegelkörper könnte dabei quer zur Erstreckungsrichtung des erfindungsgemäßen Monuments bzw. zur Verschieberichtung des zweiten Gehäuseteils in die betreffende Riegelkörperaufnahme bewegt werden. Hierdurch wird eine besonders leichte Arretierbarkeit des zweiten Gehäuseteils relativ zu dem daran fest angeordneten ersten Gehäuseteil ermöglicht. Bevorzugt wird der Riegelkörper bei Erreichen seiner Endposition verriegelt.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments ist diese Betätigungseinrichtung ein verschiebbarer, drehbarer, drückbarer oder herausziehbarer Handgriff, der über geeignete Verbindungsmittel den betreffenden Riegelkörper bewegt. Denkbar ist beispielsweise ein drehbarer Handgriff, der mittig und gut für einen Bediener erreichbar an einer Seitenfläche des zweiten Gehäuseteils angeordnet ist und über ein linienförmiges elastisches oder festes Bewegungsmittel, etwa eine Art Bowdenzug oder eine Stange, einen Riegelkörper bewegt.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments ist das Verkleidungselement ein bewegbar an dem ersten Gehäuseteil oder dem zweiten Gehäuseteil angeordnetes Wandelement. Dieses Wandelement könnte bei einem zusammengeschobenen erfindungsgemäßen Monument mit dem zweiten Gehäuseteil in der ersten Relativposition an einer Seitenfläche des Monuments angeordnet werden, so dass in dieser Position eine Zutrittsöffnung des erfindungsgemäßen Monuments nicht behindert wird. In einem auseinandergeschobenen Zustand mit dem zweiten Gehäuseteil in der zweiten Relativposition kann dieses Wandelement zu dem Spalt geklappt, ausgelenkt oder verschwenkt und dort arretiert werden.
- Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments weist das Gehäuse einen flexiblen Fußboden auf, der sich zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil erstreckt. Das erste Gehäuseteil und/oder das zweite Gehäuseteil kann weiterhin Aufnahmemittel zum Verstauen und Freigeben einer überschüssigen Fußbodenlänge, d. h. eines Teils des flexiblen Fußbodens aufweisen. Wäre der Fußboden des erfindungsgemäßen Monuments unflexibel und derart bemessen, dass er ein auseinandergeschobenes Monument mit dem zweiten Gehäuseteil in der zweiten Relativposition vollständig ausfüllen würde, würde der Fußboden beim Zusammenschieben des erfindungsgemäßen Monuments stören oder das Zusammenschieben verhindern. Wäre der Fußboden unflexibel und derart bemessen, dass er das erfindungsgemäße Monument in zusammengeschobenen Zustand vollständig ausfüllen würde, wäre der Fußboden bei auseinander geschobenem erfindungsgemäßen Monument zu kurz. Bei flexibler Ausgestaltung kann durch verschiedenartige Aufnahmemittel erreicht werden, beim Zusammenschieben des erfindungsgemäßen Monuments eine überschüssige Fußbodenlänge aufzunehmen. Dies sollte bevorzugt derart ausgeführt werden, dass die überschüssige Fußbodenlänge im zusammengeschobenen Zustand des erfindungsgemäßen Monuments nicht sichtbar ist und etwa hinter diverser Einbauten verschwindet.
- In einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Monuments weist der flexible Fußboden mindestens einen festen Abschnitt und mindestens einen lamellenartigen Abschnitt auf. Dadurch entsteht mechanisch einfach ein stabiler, Fußboden, dessen lamellenartiger Abschnitt bedarfsweise mit Aufnahmemitteln aufgenommen werden kann. Dies kann nach Art eines Schubladenauszugs realisiert werden bzw. nach Art eines Jalousienschranks mit einer verschiebbaren Jalousie zum Freigeben oder Verschließen einer Schranköffnung.
- In einer ebenso vorteilhaften Ausführungsform weist der Fußboden einen flexiblen Fußbodenbelag auf, der über einen Randabschluss des Fußbodens eine Bodenwanne bildet. Dadurch kann gewährleistet werden, dass eventuell in dem erfindungsgemäßen Monument auftretende Verschmutzungen oder Flüssigkeiten nicht nach außen treten.
- Günstig wäre in einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments, die überschüssige Fußbodenlänge über als Führungsmittel ausgeführte Aufnahmemittel in vertikaler Richtung in einen Randbereich des ersten Gehäuseteils und/oder des zweiten Gehäuseteils zu führen. Das oder die Führungsmittel könnten sich hinter Einbauten erstrecken, so dass der aufgenommene überschüssige Teil des Fußbodens aus dem zusammengeschobenen erfindungsgemäßen Monument nicht mehr sichtbar ist. Derartige Einbauten könnten sich als Staufächer, Stauschränke, Abdeckplatten, Sanitärgegenstände oder dergleichen realisieren lassen. Besonders bevorzugt wird der aufzunehmende Teil des Fußbodens unter den Einbauten in vertikaler Richtung an einer Wand des ersten und/oder des zweiten Gehäuseteils geführt. Der überschüssige Teil des Fußbodens ist demnach für den Benutzer des erfindungsgemäßen Monuments versteckt, während der restliche Teil des flexiblen Fußbodens eine herkömmliche Weiterverwendung zulässt. Dies eliminiert die Notwendigkeit eines passend für einen Zustand des erfindungsgemäßen Monuments zugeschnittenen Fußbodenbelags, der entweder bei zusammengeschobenen erfindungsgemäßen Monument aus dem Gehäuse ragt oder bei auseinandergeschobenem erfindungsgemäßen Monument zu kurz ist und daher der Fußbodenbelag der Kabine in dem Bereich neben der Kabinentür potentiell einer zusätzlichen Verschmutzung ausgesetzt ist. Neben Führungsmitteln könnten auch walzen- oder rollenartige Einrichtungen zum Aufrollen des Fußbodens verwendet werden.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments ist ein erster Einrichtungsgegenstand bewegbar in dem Gehäuse angeordnet und in einer ersten Betriebsposition und in einer zweiten Betriebsposition arretierbar. Dies könnte beispielsweise ein erster Sanitärgegenstand sein, etwa eine Toilettenschüssel oder dergleichen, der bei zusammengeschobenem erfindungsgemäßen Monument in einer ersten Betriebsposition angeordnet ist, während er bei einem auseinandergeschobenen erfindungsgemäßen Monument in einer zweiten Betriebsposition arretiert wird. So kann einem Benutzer eine größtmögliche Bequemlichkeit bei der Benutzung des ersten Sanitärgegenstands gewährleistet werden. Diese Möglichkeit des Verschiebens des ersten Einrichtungsgegenstands kann auf andere Einrichtungsgegenstände übertragen werden und ist nicht auf Sanitärgegenstände beschränkt.
- Hierbei ist anzumerken, dass neben einer sukzessiven manuellen Durchführung das Verschieben und wahlweise auch das Arretieren des ersten Einrichtungsgegenstands und das Arretieren und Lösen des zweiten Einrichtungsgegenstands auch mit dem Verschieben des zweiten Gehäuseteils gekoppelt werden kann. Dadurch erreicht der erste Einrichtungsgegenstand seine Betriebsposition automatisch beim Vergrößern des erfindungsgemäßen Monuments.
- Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Monuments ist das Monument als Bordtoilettenmonument ausgeführt. Derartige Bordtoilettenmonumente werden in dem Fahrzeug von vielen Passagieren nacheinander frequentiert, so dass das Komfortempfinden sämtlicher Passagiere in der Passagierkabine durch das erfindungsgemäße Monument mit höherem Raumangebot deutlich gesteigert werden kann.
- Ein bevorzugtes erfindungsgemäßes Monument weist einen bewegbar an dem ersten Gehäuseteil oder dem zweiten Gehäuseteil angeordneten zweiten Einrichtungsgegenstand auf, wobei der zweite Einrichtungsgegenstand in eine Gebrauchsposition und in eine Arretierposition bringbar ist. Dies könnte, beim Beispiel des Bordtoilettenmonuments bleibend, ein Urinal sein, das bei Bedarf aus einer Arretierposition herausgeschwenkt, herausgeklappt, ausgelenkt oder herausgefahren wird und daraufhin von einer Person verwendet werden kann. Dies könnte etwa manuell oder automatisiert erfolgen, letzteres beispielsweise über einen Näherungsschalter oder ein Bedienelement durch eine Benutzer individuell gesteuert. Dies reduziert deutlich den Platzbedarf innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments, da zusätzliche Komfortfunktionen nicht dauerhaft bereitgestellt werden müssen, steigert gleichzeitig die Funktionsvielfalt und damit das Komfortempfinden des einzelnen Passagiers.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments ist das Gehäuse dazu eingerichtet, bei Einnehmen der ersten Relativposition des zweiten Gehäuseteils zum ersten Gehäuseteil, also in zusammengeschobenen Zustand, den zweiten Einrichtungsgegenstand in der Arretierposition zu verriegeln. Befindet sich das erfindungsgemäße Monument in dem zusammengeschobenen Zustand, würde ansonsten das Herausschwenken möglicherweise den zur Verfügung stehenden Raum innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments überschreiten.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Monuments ist der zweite Einrichtungsgegenstand ein erster Sanitärgegenstand mit einem Abfluss, wobei der Abfluss mit einer Abflussleitung verbunden ist, deren Enden zueinander bewegbar sind. Durch ein Verschieben des ersten Einrichtungsgegenstands muss diese Bewegbarkeit gewährleistet werden können, so dass der Abfluss in jedem Zustand des erfindungsgemäßen Monuments voll funktionsfähig bleibt, was durch eine Abflussleitung ermöglicht wird, deren Enden zueinander bewegbar sind. Dies kann sowohl durch steife und gelenkig miteinander verbundene Rohrleitungen erfüllt werden, als auch durch versteifte Schlauchanordnungen, die dazu geeignet sind, ausgeprägten Saugdrücken zu widerstehen.
- In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments weist die Abflussleitung mindestens ein erstes Abflussleitungsteilstück und ein zweites Abflussleitungsteilstück auf, die über eine flexible Verbindung, etwa ein Gelenkstück, die Abflussleitung bilden. Hierdurch können zur Realisierung der Abflussleitung herkömmliche, steife Rohrleitungen oder dergleichen verwendet werden, die auch stärkere Saugdruckdifferenzen bewältigen können.
- Schließlich ist in einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Monuments das Monument zum Einbau in eine Passagierkabine eines Flugzeugs ausgeführt. Dies bedeutet insbesondere die Verwendung von möglichst geringe Dichte aufweisenden Materialien, die Verwendung hochfester Faserverbundwerkstoffe, Sandwichplatten mit Wabenkern und dergleichen, so dass bei einem möglichst geringen Gewicht eine ausreichende Stabilität des Gehäuses und sämtlicher Einbauten erreicht werden kann.
- Der besondere Vorteil des erfindungsgemäßen Monuments liegt darin, dass üblicherweise ungenutzter Raum während der Operation des Fahrzeugs durch die Flächenerweiterung des erfindungsgemäßen Monuments genutzt und beim Besteigen oder Aussteigen des Fahrzeugs wieder zugänglich gemacht werden kann. Das erfindungsgemäße Monument kann vielfältige Aufgaben erfüllen und etwa als Bordtoilette, Waschraum, Umkleideraum oder dergleichen verwendet werden.
- Es ist darauf hinzuweisen, dass sämtliche Bewegungsabläufe, die das zweite Gehäuseteil, Verriegelungsmittel, den ersten und den zweiten Einrichtungsgegenstand betreffen, nicht nur manuell sondern auch automatisch, d. h. elektrisch, pneumatisch, hydraulisch oder auf andere Weise durchgeführt werden können.
- Die Aufgabe wird ferner durch die Verwendung eines oben beschriebenen Monuments einer Passagierkabine eines Fahrzeugs gelöst.
- Weiterhin wird die Aufgabe gelöst durch ein Fahrzeug mit einer Passagierkabine, mindestens einem Passagierkabinenausgang und mindestens einem Monument, wobei das Monument ein erstes Gehäuseteil mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite aufweist, ein zweites Gehäuseteil mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite und mindestens ein erstes Verkleidungselement. Das erste Gehäuseteil ist mit seiner Bodenseite an einem Boden der Kabine befestigt. Die Gehäuseteile sind gemäß vorangehender Beschreibung ausgestaltet. Hierbei ist es möglich, das zweite Gehäuseteil in einer ersten Position neben dem Passagierkabinenausgang und in einer zweiten Position vor dem Passagierkabinenausgang zu arretieren.
- KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
- Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele und den Figuren. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich und in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammensetzung in den einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehungen. In den Figuren stehen weiterhin gleiche Bezugszeichen für gleiche oder ähnliche Objekte.
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1 zeigt ein erfindungsgemäßes Monument in einer dreidimensionalen Ansicht in einem auseinandergeschobenen Zustand. -
2 zeigt ein erfindungsgemäßes Monument in einer dreidimensionalen Ansicht aus einer anderen Perspektive in einem eingeschobenen Zustand. -
3 zeigt ein erfindungsgemäßes Monument in einer dreidimensionalen Ansicht aus einer weiteren Perspektive in einem auseinandergeschobenen Zustand. -
4a und4b zeigen einen Abfluss für einen ersten Sanitärgegenstand in dem erfindungsgemäßen Monument. - Die
5a und5b zeigen einen flexiblen Fußboden des erfindungsgemäßen Monuments in einer dreidimensionalen Ansicht. - Die
6a und6b zeigen das erfindungsgemäße Monument in einer Draufsicht in einem auseinandergeschobenen und einem zusammengeschobenen Zustand. -
7 zeigt ein Flugzeug mit einer Passagierkabine und mindestens einem darin angeordneten Monument. - DETAILLIERTE DARSTELLUNG EINES EXEMPLARISCHEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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1 zeigt ein erfindungsgemäßes Monument2 mit einem ersten Gehäuseteil4 und einem zweiten Gehäuseteil6 . Das erste Gehäuseteil4 ist mit einer Bodenseite8 an einem Kabinenfußboden10 befestigt. Das zweite Gehäuseteil6 weist an einer Verbindungsseite12 einen Querschnitt auf, der ein Einschieben des zweiten Gehäuseteils6 in eine Verbindungsseite14 des ersten Gehäuseteils4 erlaubt. - Aus der Darstellung ist ersichtlich, dass das Gehäuseteil
4 und das zweite Gehäuseteil zusammen ein Gehäuse bilden, das die äußeren Abmessungen des erfindungsgemäßen Monuments2 definiert. Durch ein vollständiges Einschieben des zweiten Gehäuseteils6 in das erste Gehäuseteil4 , was einer ersten Relativposition entspricht, erreicht das erfindungsgemäße Monument2 seine Minimalgröße. Beim vollständigen Herausziehen des zweiten Gehäuseteils6 aus dem ersten Gehäuseteil4 , was einer zweiten Relativposition entspricht, erreicht das erfindungsgemäße Monument2 seine Maximalgröße. - Zum Arretieren des zweiten Gehäuseteils
6 in der ersten Relativposition, weist das zweite Gehäuseteil6 Verriegelungsmittel16 auf. Diese könnten als Riegelkörper18 ausgeführt werden, die in entsprechende korrespondierende Riegelkörperaufnahmen20 des Kabinenfußbodens10 oder einer nicht dargestellten Kabinendecke eingebracht werden können. Exemplarisch ist eine Seitenfläche22 des zweiten Gehäuseteils6 mit zwei als Handgriffe ausgeführten Betätigungseinrichtungen24 ausgestattet, die jeweils über Bewegungsmittel26 die Verriegelungsmittel16 bewegen. Die Bewegungsmittel26 könnten linienförmig, etwa als Schubstangen, ausgeführt sein. Gleichermaßen wäre auch denkbar, die Riegelkörper18 mittels einer Federkraft in die entsprechenden Riegelkörperaufnahmen20 zu drücken und über die Betätigungseinrichtungen24 und daran angeschlossene Draht- oder Seilzüge bedarfsweise aus den Riegelkörperaufnahmen20 herauszuziehen. - Zwischen dem ersten Gehäuseteil
4 und dem zweiten Gehäuseteil6 befindet sich ein erstes Verkleidungselement28 , das einen Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil4 und dem zweiten Gehäuseteil6 verdeckt. Wie in der Darstellung aus1 ersichtlich weist das erfindungsgemäße Monument2 eine Zutrittsöffnung30 auf, die parallel zu einer Erstreckungsrichtung32 des erfindungsgemäßen Monuments2 verläuft. Wäre das erste Verkleidungselement28 fest an dem zweiten Gehäuseteil6 angeordnet, würde es in einem zusammengeschobenen Zustand des erfindungsgemäßen Monuments2 die Zutrittsöffnung30 verschließen. Das erste Verkleidungselement28 ist allerdings dazu eingerichtet, lediglich bei Bedarf eingesetzt zu werden, so dass es in einem zusammengeschobenen Zustand des erfindungsgemäßen Monuments2 die Zutrittsöffnung30 nicht behindert. - Das Verschieben des zweiten Gehäuseteils
6 kann optional durch eine Antriebseinrichtung31 erfolgen, die lediglich beispielhaft an der Oberseite des erfindungsgemäßen Monuments2 angeordnet ist. Die Antriebseinrichtung31 kann eine beliebige Funktionsweise besitzen und etwa elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch eine Bewegung umsetzen. - In
2 wird gezeigt, wie das erste Verkleidungselement28 bedarfswiese aktiviertbar als schwenkbar gehalterte Tür oder Klappe ausgeführt und am zweiten Gehäuseteil6 angeordnet sein kann, um den Spalt zwischen dem ersten Gehäuseteil4 und dem zweiten Gehäuseteil6 in der zweiten Relativposition, das heißt bei maximal ausgezogenem zweiten Gehäuseteil6 , zu verkleiden. Befindet sich das zweite Gehäuseteil6 in der ersten Relativposition zum ersten Gehäuseteil4 , kann das erste Verkleidungselement28 an die Seitenfläche22 des zweiten Gehäuseteils6 geklappt werden. Bevorzugt sind dafür die Betätigungseinrichtungen24 zum Betätigen der Verriegelungsmittel16 derart an der Fläche22 positioniert, dass sie durch das herangeklappte Verkleidungsmittel28 nicht in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. - In
3 ist ferner das Verkleidungselement28 in einer abgeklappten Position zu sehen, die ein Herausziehen des zweiten Gehäuseteils6 aus dem ersten Gehäuseteil4 ermöglicht. Der Kabinenfußboden10 und/oder das erste Gehäuseteil4 und/oder das zweite Gehäuseteil6 könnte zum Vereinfachen des Herausziehens geeignete Führungseinrichtungen34 aufweisen, die beispielsweise als Gleit- oder Rollschiene oder nach Art eines Schubladenauszugs zwischen dem ersten Gehäuseteil4 und dem zweiten Gehäuseteil6 ausgeführt sein könnten, von der die gesamte Last des zweiten Gehäuseteils6 aufgenommen werden. Es ist besonders bevorzugt, dass das zweite Gehäuseteil6 derart leicht aus dem ersten Gehäuseteil4 herausgezogen werden kann, dass auch einer einzigen Fahrzeugbegleiterin, etwa einer Stewardess in einem Flugzeug, das Verschieben des zweiten Gehäuseteils6 möglich ist. - In der gewählten Perspektive der
3 wird ferner ersichtlich, dass abklappbare bzw. deaktivierbare Verkleidungselemente nur in dem Gehäusebereich mit der Zutrittsöffnung30 benötigt werden. An der Oberseite oder an der Rückseite des erfindungsgemäßen Monuments2 können zwei an entsprechenden Gehäuseteilen4 oder6 angeordnete Deckenelemente einfach gegeneinander verschoben werden. - In den
4a und4b wird ein erster Sanitärgegenstand36 gezeigt, der in dem erfindungsgemäßen Monument2 angeordnet und in vorteilhafter Weise den variablen Raum komfortabel nutzen könnte. Der erste Sanitärgegenstand36 weist einen Abfluss38 auf, der mit einer Abflussleitung40 verbunden ist. Die Abflussleitung40 weist ein erstes Abflussleitungsteilstück42 , ein zweites Abflussteilstück44 und ein zwischen den beiden Abflussteilstücken42 und44 angeordnetes Gelenk46 auf. Das erste Abflussteilstück42 ist ferner gelenkig an dem Abfluss38 angeordnet. Das zweite Abflussteilstück44 ist gelenkig an einem Abflussanschluss48 angeordnet, der sich an einer vorgegebenen Position innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments2 befindet. Durch diese Anordnung mit insgesamt drei gelenkigen Verbindungen ist je nach Ausgestaltung der Abflussleitungsteilstücke42 und44 ein Bewegen des ersten Sanitärgegenstands36 in weiten Grenzen unter steter Beibehaltung der eigentlichen Abflussfunktion ermöglicht. Wird das erfindungsgemäße Monument2 in einem Flugzeug eingesetzt, bei dem ein Vakuum am Abflussanschluss48 anliegt, können die Abflussleitung40 und damit die Abflussleitungsteilstücke42 und44 aus einem steifen Material ausgeführt sein, so dass die Abflussleitung40 bei angelegtem Vakuum nicht kollabiert. - In den
4a und4b werden zur Verdeutlichung der Bewegbarkeit des ersten Sanitärgegenstands36 und der Abflussleitung42 zwei unterschiedliche Positionen des ersten Sanitärgegenstands36 gezeigt. Der erste Sanitärgegenstand36 könnte sich beispielsweise bei Einnehmen der ersten Relativposition des zweiten Gehäuseteils6 zu dem ersten Gehäuseteil4 wie in4a dargestellt innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments2 befinden, bei Einnehmen der zweiten Relativposition wie in4b gezeigt. Zur besseren Bewegbarkeit des ersten Sanitärgegenstands36 in dem erfindungsgemäßen Monument ist bevorzugt ein Führungsmittel50 in dem erfindungsgemäßen Monument2 angeordnet, das etwa als eine Schiene ausgeführt sein könnte, auf der ein Gleitelement51 verschiebbar ist. Dieser Mechanismus könnte zum Halten des ersten Sanitärgegenstands36 in einer ersten Betriebsposition und in einer zweiten Betriebsposition mittels an vorgegebenen Positionen angeordneten Arretierelementen47 und49 erweitert werden. Die Bewegung und die Arretierung des ersten Sanitärgegenstands36 können mit der Bewegung des zweiten Gehäuseteils6 gekoppelt werden, so dass automatisch beim Vergrößern oder beim Verkleinern des erfindungsgemäßen Monuments2 der erste Sanitärgegenstand36 automatisch an seiner richtigen Betriebsposition angeordnet ist. Dies kann auch, wie in1 ,2 ,3a und3b gezeigt, durch die Antriebseinrichtung31 realisiert werden. Alternativ dazu kann der erste Sanitärgegenstand36 auch durch eine unabhängige und in den Fig. Nicht gezeigte Antriebseinrichtung verschoben und arretiert werden. - Die
5a und5b zeigen ferner einen flexiblen Fußboden52 , der aus einem geraden Fußbodenabschnitt54 und mehreren daran gelenkig angeordneten lamellenartigen Fußbodenteilstücken56 besteht. Befindet sich das zweite Gehäuseteil in der ersten Relativposition, wird der überschüssige Anteil des Fußbodens52 , d. h. die die Erstreckung des erfindungsgemäßen Monuments2 überschreitende Länge des Fußbodens52 , mit Hilfe eines exemplarisch als Führungsschiene ausgeführten Aufnahmemittels58 in einen Bereich des erfindungsgemäßen Monuments2 geleitet, in dem die nicht benötigten Fußbodenteilstücke56 für den Benutzer des erfindungsgemäßen Monuments2 nicht mehr sichtbar sind. Dies könnte beispielsweise unterhalb eines Staufachs oder dergleichen sein. - Der Vorteil eines derartigen Fußbodens
52 liegt darin, dass der vollständige Bodenbereich des erfindungsgemäßen Monuments2 einen durchgängigen Fußbodenbelag aufweist, so dass ein darunter liegender Bodenbelag des Fahrzeugs in keiner Relativposition durch den Benutzer des erfindungsgemäßen Monuments2 beschmutzt wird. Es ist für einen Fachmann verständlich, dass auch andere Arten von Fußböden52 und Aufnahmemitteln58 in dem erfindungsgemäßen Monument verwendet werden könnten. So könnten vollelastische Fußböden52 durch als Rollen oder Walzen ausgeführte Aufnahmemittel58 aufgenommen oder bedarfsweise wieder freigegeben werden. - Exemplarisch wird in den
6a und6b ein erfindungsgemäßes Monument2 in einem auseinandergeschobenen Zustand (6a ) und in einem eingeschobenen Zustand (6b ) gezeigt. Das erfindungsgemäße Monument2 könnte etwa einen ersten Sanitärgegenstand36 aufweisen, der in jedem Betriebsmodus des erfindungsgemäßen Monuments2 verwendet werden kann. Im zusammengeschobenen Zustand ist der erste Sanitärgegenstand36 eng an einer Außenwand des erfindungsgemäßen Monuments anliegend positioniert, so dass der Platzbedarf für das erfindungsgemäße Monument2 in einem eingeschobenen Zustand nicht übermäßig groß ist. Während der Operationsphase des Fahrzeugs und bei ausgezogenem erfindungsgemäßen Monument2 ist der erste Sanitärgegenstand36 allerdings etwas von dieser Außenwand des erfindungsgemäßen Monuments2 abgerückt, so dass eine Benutzung des ersten Sanitärgegenstands36 erleichtert wird. - Da sich innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments in ausgeschobenem Zustand ein Freiraum ergibt, wäre es möglich, innerhalb dieses Freiraums einen zusätzlichen zweiten Sanitärgegenstand
60 zu betreiben, der etwa als ein Urinal ausgeführt ist. Damit es im unbenutzten Zustand nicht stört oder Passagiere innerhalb des erfindungsgemäßen Monuments abstößt, kann der zweite Sanitärgegenstand verschwenkbar innerhalb einer Verkleidung62 angeordnet werden. Damit in zusammengeschobenem Zustand ein Herausschwenken des zweiten Sanitärgegenstands60 verhindert wird, könnte eine Arretierung in der Verkleidung62 angeordnet werden, die in diesem Zustand den zweiten Sanitärgegenstand60 blockiert. - Das Herausschwenken des zweiten Sanitärgegenstands kann durch ein beliebiges Betätigungsmittel ausgeführt werden, etwa durch einen Knopf oder einen berührungslosen Näherungssensor.
- In dieser Darstellung von
6a und6b ist ein Fußbodenbelag59 ersichtlich, der auf dem eigentlichen flexiblen Fußboden angeordnet ist. Bevorzugt ist der Fußbodenbelag59 dazu eingerichtet, in Kombination mit einem Randbereich61 des Fußbodens eine Art Fußbodenwanne auszubilden, die ein Austreten von Verschmutzungen und Flüssigkeiten nach außen verhindert. -
7 zeigt ferner ein Flugzeug64 mit einer Passagierkabine und mehreren lediglich beispielhaft darin angeordneten erfindungsgemäßen Monumenten2 , die sowohl in Bereichen von Passagierkabinentüren66 als auch in Bereichen mitten in der Passagierkabine angeordnet werden können. Dadurch wird im Reisflug ein Höchstmaß an Komfort in den erfindungsgemäßen Monumenten2 bereitgestellt, beim Bodenaufenthalt jedoch stets ein ausreichend zügiges Boarding erlaubt. - Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass „aufweisend” keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine” oder „ein” keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.
- Bezugszeichenliste
-
- 2
- Monument
- 4
- erstes Gehäuseteil
- 6
- zweites Gehäuseteil
- 8
- Bodenseite
- 10
- Fußboden
- 12
- Verbindungsseite
- 14
- Verbindungsseite
- 16
- Verriegelungsmittel
- 18
- Riegelkörper
- 20
- Riegelkörperaufnahme
- 22
- Seitenfläche
- 24
- Betätigungseinrichtung
- 26
- Bewegungsmittel
- 28
- erstes Verkleidungselement
- 30
- Zutrittsöffnung
- 31
- Antriebseinrichtung
- 32
- Erstreckungsrichtung
- 34
- Führungseinrichtung
- 36
- erster Sanitärgegenstand
- 38
- Abfluss
- 40
- Abflussleitung
- 42
- Abflussleitungsteilstück
- 44
- Abflussleitungsteilstück
- 46
- Gelenk
- 47
- Arretierelement
- 48
- Abflussanschluss
- 49
- Arretierelement
- 50
- Führungsmittel
- 51
- Gleitelement
- 52
- Fußboden
- 54
- fester Abschnitt des Fußbodens
- 56
- lamellenartiger Fußbodenabschnitt
- 58
- Aufnahmemittel
- 59
- Fußbodenbelag
- 60
- zweiter Sanitärgegenstand
- 61
- Randabschluss
- 62
- Verkleidung
- 64
- Flugzeug
- 66
- Passagierkabinentür
- ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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- Zitierte Patentliteratur
-
- - EP 850833 B1 [0004]
- - US 4589463 [0005]
- - US 6889936 [0006]
Claims (20)
- Monument (
2 ) für eine Kabine eines Fahrzeugs, das Monument (2 ) aufweisend – ein erstes Gehäuseteil (4 ) mit einer Bodenseite (8 ) und einer Verbindungsseite (12 ); – ein zweites Gehäuseteil (6 ) mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite (14 ) und – mindestens ein erstes Verkleidungselement (28 ); wobei das erste Gehäuseteil (4 ) dazu eingerichtet ist, mit seiner Bodenseite (8 ) an einem Boden (10 ) der Kabine befestigt zu werden, wobei zum Einschieben eines der Gehäuseteile (4 ,6 ) in das andere Gehäuseteil (4 ,6 ) ein äußerer Querschnitt der Verbindungsseite (12 ,14 ) eines der Gehäuseteile (4 ,6 ) kleiner dimensioniert ist als ein Öffnungsquerschnitt der Verbindungsseite (12 ,14 ) des anderen Gehäuseteils (4 ,6 ) und das erste Gehäuseteil (4 ) und das zweite Gehäuseteil (6 ) ein Gehäuse bilden, wobei das erste Gehäuseteil (4 ) und/oder das zweite Gehäuseteil (6 ) Verriegelungsmittel (16 ) zum Arretieren des zweiten Gehäuseteils (6 ) in einer ersten Relativposition und in einer zweiten Relativposition zum ersten Gehäuseteil (4 ) aufweist und wobei das erste Verkleidungselement (28 ) an dem ersten Gehäuseteil (4 ) oder dem zweiten Gehäuseteil (6 ) zum Verkleiden eines Spalts zwischen der Verbindungsseite (12 ) des ersten Gehäuseteils (4 ) und des zweiten Gehäuseteils (6 ) in der zweiten Relativposition angeordnet ist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungsmittel (16 ) dazu eingerichtet ist, das erste Gehäuseteil (4 ) und das zweite Gehäuseteil (6 ) bedarfsweise starr miteinander zu verbinden. - Monument (
2 ) nach Anspruch 1, wobei das Verriegelungsmittel (16 ) dazu eingerichtet ist, das zweite Gehäuseteil (6 ) bedarfsweise mit dem Kabinenfußboden (10 ) und/oder mit einer Kabinendecke zu verbinden. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungsmittel (16 ) eine Betätigungseinrichtung (24 ) zum Aktivieren oder Deaktivieren des Verriegelungsmittels (16 ) aufweist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 4, wobei die Betätigungseinrichtung (24 ) ein verschiebbarer oder drehbarer Handgriff ist, der zum Verriegeln über Bewegungsmittel (26 ) mindestens einen Riegelkörper (18 ) in mindestens eine korrespondierende Riegelkörperaufnahme (20 ) bewegt und in der jeweiligen Endposition verriegelt. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Verkleidungselement (28 ) ein bewegbar an dem ersten Gehäuseteil (4 ) oder dem zweiten Gehäuseteil (6 ) angeordnetes Wandelement ist. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse einen flexiblen Fußboden (52 ) aufweist, der sich zwischen dem ersten Gehäuseteil (4 ) und dem zweiten Gehäuseteil (6 ) erstreckt und wobei das erste Gehäuseteil (4 ) und/oder das zweite Gehäuseteil (6 ) Aufnahmemittel (58 ) zum Verstauen und Freigeben einer überschüssigen Fußbodenlänge aufweist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 7, wobei der flexible Fußboden (52 ) mindestens einen festen Abschnitt (54 ) und mindestens einen lamellenartigen Abschnitt (56 ) aufweist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 7 oder 8, wobei der Fußboden (52 ) einen flexiblen Fußbodenbelag (59 ) aufweist, der über einen Randabschluss (61 ) des Fußbodens eine Bodenwanne bildet. - Monument (
2 ) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, aufweisend Führungsmittel als Aufnahmemittel (58 ) zum Führen der überschüssigen Fußbodenlänge in vertikaler Richtung in einen Randbereich des ersten Gehäuseteils (4 ) und/oder des zweiten Gehäuseteils (6 ). - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen ersten Einrichtungsgegenstand, der bewegbar in dem Gehäuse angeordnet ist und in einer ersten Betriebsposition und in einer zweiten Betriebsposition arretierbar ist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 11, wobei der erste Einrichtungsgegenstand ein erster Sanitärgegenstand (36 ) mit einem Abfluss (38 ) ist, wobei der Abfluss (38 ) mit einer Abflussleitung (40 ) verbunden ist, deren Enden zueinander bewegbar sind. - Monument (
2 ) nach Anspruch 12, wobei die Abflussleitung (40 ) mindestens ein erstes Abflussleitungsteilstück (42 ) und ein zweites Abflussleitungsteilstück (44 ) aufweist, die über ein Gelenk (46 ) miteinander verbunden sind. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Monument (2 ) ein Bordtoiletten-Monument ist. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen bewegbar an dem ersten Gehäuseteil (4 ) oder dem zweiten Gehäuseteil (6 ) angeordneten zweiten Einrichtungsgegenstand, wobei der zweite Einrichtungsgegenstand in eine Gebrauchsposition und in eine Arretierposition bringbar ist. - Monument (
2 ) nach Anspruch 15, wobei das Gehäuse dazu eingerichtet ist, bei Einnehmen der ersten Relativposition des ersten Gehäuseteils (4 ) zum zweiten Gehäuseteil (6 ) den zweiten Einrichtungsgegenstand in der Arretierposition zu verriegeln. - Monument (
2 ) nach Anspruch 15 oder 16, wobei der zweite Einrichtungsgegenstand zweiter Sanitärgegenstand (60 ), insbesondere ein Urinal ist. - Monument (
2 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ausgeführt zum Einbau in eine Passagierkabine eines Flugzeugs (64 ). - Verwendung eines Monuments (
2 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 18 in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs. - Flugzeug (
64 ), mit einer Passagierkabine, mindestens einer Passagierkabinentür (66 ) und mindestens einem Monument, das Monument aufweisend: – ein erstes Gehäuseteil (4 ) mit einer Bodenseite (8 ) und einer Verbindungsseite (12 ); – ein zweites Gehäuseteil (6 ) mit einer Bodenseite und einer Verbindungsseite (14 ) und – mindestens ein erstes Verkleidungselement (28 ); wobei das erste Gehäuseteil (4 ) mit seiner Bodenseite (8 ) an einem Boden (10 ) der Kabine befestigt ist, wobei zum Einschieben eines der Gehäuseteile (4 ,6 ) in das andere Gehäuseteil (4 ,6 ) ein äußerer Querschnitt der Verbindungsseite (12 ,14 ) eines der Gehäuseteile (4 ,6 ) kleiner dimensioniert ist als ein Öffnungsquerschnitt der Verbindungsseite (12 ,14 ) des anderen Gehäuseteils (4 ,6 ) und das erste Gehäuseteil (4 ) und das zweite Gehäuseteil (6 ) ein Gehäuse bilden, wobei das zweite Gehäuseteil (6 ) Verriegelungsmittel (16 ) zum Arretieren des zweiten Gehäuseteils (6 ) in einer ersten Relativposition zu dem ersten Gehäuseteil (4 ) neben der Passagierkabinentür (66 ) und in einer zweiten Relativposition zu dem ersten Gehäuseteil (4 ) vor der Passagierkabinentür (66 ) aufweist und wobei das erste Verkleidungselement (28 ) an dem ersten Gehäuseteil (4 ) oder dem zweiten Gehäuseteil (6 ) zum Verkleiden eines Spalts zwischen der Verbindungsseite (12 ,14 ) des ersten Gehäuseteils (4 ) und des zweiten Gehäuseteils (6 ) in der zweiten Relativposition angeordnet ist.
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EP14155620.9A EP2735509B1 (de) | 2009-07-23 | 2010-07-22 | Monument für eine Kabine eines Fahrzeugs |
CN201080032500.3A CN102481977B (zh) | 2009-07-23 | 2010-07-22 | 用于交通工具的舱室的建造物 |
US13/355,976 US8662444B2 (en) | 2009-07-23 | 2012-01-23 | Monument for a cabin of a vehicle |
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---|---|---|---|
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Publication Number | Publication Date |
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Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102012003713A1 (de) | 2012-02-24 | 2013-08-29 | Airbus Operations Gmbh | Toilettenmodul für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkabine und mindestens einem Toilettenmodul |
EP2664542A1 (de) | 2012-05-18 | 2013-11-20 | Airbus Operations GmbH | Fahrzeugtoilette |
EP2939923A1 (de) | 2014-04-28 | 2015-11-04 | Airbus Operations GmbH | Modulare Toilettenanordnung für eine Fahrzeugkabine, Kabine eines Fahrzeugs und Flugzeug mit einer Kabine und mindestens einer modularen Toilettenanordnung |
Families Citing this family (19)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US20130099055A1 (en) * | 2011-10-24 | 2013-04-25 | Schneller, Inc. | Integrated lavatory pan for commercial aircraft |
EP2888166A1 (de) * | 2012-08-23 | 2015-07-01 | MAG Aerospace Industries, LLC | Verbesserte lagerungslösungen unter verwendung von luftfahrzeugtoiletten |
US8720827B2 (en) * | 2012-09-25 | 2014-05-13 | The Boeing Company | Dual function lavatory door |
CN103818556A (zh) * | 2012-11-16 | 2014-05-28 | 哈尔滨飞机工业集团有限责任公司 | 小型飞机多功能整体盥洗室 |
US8888045B2 (en) * | 2013-01-15 | 2014-11-18 | The Boeing Company | Apparatus for a no touch lavatory door |
WO2014154758A1 (en) * | 2013-03-26 | 2014-10-02 | Airbus Operations Gmbh | Lavatory unit |
US9908623B2 (en) * | 2013-05-10 | 2018-03-06 | B/E Aerospace, Inc. | Wall mounted stowage compartment |
EP2848531B1 (de) * | 2013-09-11 | 2017-08-23 | Airbus Operations GmbH | Expandierbare Bordküche |
US9688407B2 (en) * | 2013-10-03 | 2017-06-27 | The Boeing Company | Modular lavatory system |
DE102014104921A1 (de) * | 2014-04-07 | 2015-10-08 | Airbus Operations Gmbh | Haltesystem für eine bewegliche Komponente |
US10464677B2 (en) * | 2014-04-07 | 2019-11-05 | B/E Aerospace, Inc. | Aircraft modular lavatory system |
US9862491B2 (en) * | 2014-04-07 | 2018-01-09 | B/E Aerospace, Inc. | Modular lavatory system optimized for narrow body commercial aircraft |
WO2016162918A1 (ja) * | 2015-04-06 | 2016-10-13 | 株式会社ジャムコ | 航空機用ラバトリーユニット |
DE102015206713A1 (de) * | 2015-04-15 | 2016-10-20 | Airbus Operations Gmbh | Bausatz und Verfahren für einen Gehäuseaufbau eines Monuments für eine Fahrzeugkabine |
DE102015211813A1 (de) * | 2015-06-25 | 2016-12-29 | Airbus Operations Gmbh | Sanitärmodul mit Faltnische für ein Flugzeug und Flugzeugtürbereich |
US10322806B2 (en) * | 2016-01-04 | 2019-06-18 | The Boeing Company | Sliding closet |
US10112719B2 (en) * | 2016-03-18 | 2018-10-30 | The Boeing Company | Deployable clearance panel system, method, and assembly for a monument within an internal cabin of an aircraft |
US10660492B2 (en) * | 2017-06-09 | 2020-05-26 | The Boeing Company | Lavatory debris removal |
US20250002153A1 (en) * | 2023-06-29 | 2025-01-02 | B/E Aerospace, Inc. | Premium and accessible lavatory with increased door opening |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4589463A (en) | 1984-09-28 | 1986-05-20 | Falcon Jet Corporation | Expandable volume lavatory |
US6889936B1 (en) | 2003-11-17 | 2005-05-10 | The Boeing Company | Apparatus and methods for increasing useable space within aircraft lavatories |
EP0850833B1 (de) | 1996-12-23 | 2005-10-26 | The Boeing Company | Verstaubare Toiletten für ein Flugzeug |
Family Cites Families (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2650368A (en) * | 1950-06-08 | 1953-09-01 | Evans Randolph | Bathroom construction |
US5658031A (en) * | 1995-08-25 | 1997-08-19 | Holiday Rambler Llc | Flexible plumbing assembly |
US6079669A (en) * | 1997-03-24 | 2000-06-27 | The Boeing Company | Dual pivot expandable lavatory |
JP3573707B2 (ja) * | 2000-11-22 | 2004-10-06 | 株式会社ジャムコ | 航空機用拡張式ラバトリーユニット |
US6604709B1 (en) * | 2002-02-20 | 2003-08-12 | The Boeing Company | Dot (department of transportation) lavatory and shower combination |
US7117646B2 (en) * | 2003-07-18 | 2006-10-10 | Triumph Boats, Inc. | Privacy enclosure |
JP2006040399A (ja) | 2004-07-27 | 2006-02-09 | Funai Electric Co Ltd | 光ディスク装置 |
DE102007009544B4 (de) * | 2007-02-27 | 2014-11-20 | Airbus Operations Gmbh | Vorrichtung zum Transport und zur medizinischen Versorgung von Patienten sowie zur medizinischen Notfallversorgung in einem Flugzeug |
-
2009
- 2009-07-23 DE DE102009034406A patent/DE102009034406A1/de not_active Withdrawn
-
2010
- 2010-07-22 EP EP14155620.9A patent/EP2735509B1/de not_active Not-in-force
- 2010-07-22 WO PCT/EP2010/060635 patent/WO2011009912A1/de active Application Filing
- 2010-07-22 CN CN201080032500.3A patent/CN102481977B/zh not_active Expired - Fee Related
- 2010-07-22 EP EP10735287.4A patent/EP2456667B1/de not_active Not-in-force
-
2012
- 2012-01-23 US US13/355,976 patent/US8662444B2/en active Active
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4589463A (en) | 1984-09-28 | 1986-05-20 | Falcon Jet Corporation | Expandable volume lavatory |
EP0850833B1 (de) | 1996-12-23 | 2005-10-26 | The Boeing Company | Verstaubare Toiletten für ein Flugzeug |
US6889936B1 (en) | 2003-11-17 | 2005-05-10 | The Boeing Company | Apparatus and methods for increasing useable space within aircraft lavatories |
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102012003713A1 (de) | 2012-02-24 | 2013-08-29 | Airbus Operations Gmbh | Toilettenmodul für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugkabine und mindestens einem Toilettenmodul |
WO2013124008A1 (en) | 2012-02-24 | 2013-08-29 | Airbus Operations Gmbh | Toilet module for a vehicle and a vehicle comprising a vehicle cabin and at least one toilet module |
EP2664542A1 (de) | 2012-05-18 | 2013-11-20 | Airbus Operations GmbH | Fahrzeugtoilette |
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