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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Türschutzgitter nach
dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Türschutzgitter
werden in der Regel als Kindersicherung vor Türen und Treppen
in einem Rahmen eingespannt.
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Der
Stand der Technik weist zahlreiche Türschutzgitter auf,
die im Handel sind. Derartige Türschutzgitter weisen in
der Regel ein Gitter, eine Spannvorrichtung und Mittel zur Kraftübertragung auf.
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Die
Gitter stellen in der Regel eine ebene Rechteckfläche dar.
Diese Rechteckfläche wird durch einen oberen und durch
einen unteren Querholm in der Höhe begrenzt. Senkrecht
zu den Querholmen verlaufen Latten, die mit einer definierten Beabstandung
die Fläche des Gitters ausfüllen. Häufig sind
zur Stabilisierung des Gitters im Anfangs- und Endbereich senkrecht
zu den Querholmen und parallel zu den Latten noch Längsholme
eingebaut, deren Querschnitt ein größeres Widerstandsmoment
gegen Biegung aufweist, als die Querschnitte der Latten.
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In
einem Rahmen werden diese Türschutzgitter durch Anpresskräfte
gehalten. Die Anpresskräfte werden von der Spannvorrichtung
erzeugt und durch einen oder mehrere Kunststoffpuffer auf den Rahmen übertragen.
Die Übertragung der Anpresskräfte von der Spannvorrichtung
zum Kunststoffpuffer wird durch mechanische Mittel wie Schieber durchgeführt.
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Die
Spannvorrichtung weist dabei auf dem oberen Querholm einen im Querschnitt
u-förmigen Griff auf, der den oberen Querholm teilweise übergreift
und der um eine senkrecht zur Ebene des Türgriffs verlaufene
Schwenkachse verschwenkbar ist, wobei der Griff antriebsmäßig
mit einem Kunststoffpuffer verbunden ist, der längs verschieblich
in dem oberen Querholm gelagert ist, wobei der Griff einen Rastschieber
aufweist, der in einer ersten Endstellung vorgespannt ist, wobei
der Griff in der ersten Endstellung des Rastschiebers gegen unbeabsichtigtes
Verschwenken gesichert ist.
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Wird
der Griff durch die Verschwenkbewegung in seiner Position verändert,
so wird auch die Position des Kunststoffpuffers verändert.
Durch die Position des Kunststoffpuffers relativ zum Rahmen wird
das Türschutzgitter ge- oder entsichert. Bei gesicherter
Griffstellung ist das Türschutzgitter im Rahmen fest eingespannt.
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Der
Stand der Technik weist auch Türschutzgitter auf, die zusätzlich
mit einem Kniehebelmechanismus formschlüssig verbunden
sind. Über den Kniehebelmechanismus wird gleichzeitig mit
dem ersten Kunststoffpuffer die Position eines zweiten Kunststoffpuffers
verändert, der sich im unteren Querholm befindet. Ein solches
Türschutzgitter ist beispielsweise in der Patentschrift
US 2,928,146 beschrieben.
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Eine
Griffsicherung ist bei vielen Türgittern so gestaltet,
dass durch Drücken eines Rastknopfes und anschließendes
Verschwenken um die Schwenkachse die Kraft, mit der der Kunststoffpuffer auf
die Wand gedrückt wird und damit das Türschutzgitter
im Rahmen hält, aufgehoben werden kann.
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An
die Griffsicherung wird dabei vor allem die Anforderung gestellt,
dass sie nicht oder nur sehr schwer von Kindern gelöst
werden kann.
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Griffsicherungen,
die – von Erwachsenen – einhändig gelöst
bzw. entsichert werden können, werden häufig durch
eine Bewegungsfolge entsichert, die von Kindern – durch
Probieren – leicht entdeckt wird und dann nachvollzogen
werden kann. Die Sicherung hat dann ihren Zweck verloren.
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Aufgabe
der Erfindung ist es daher, eine Türsicherung zu schaffen,
bei der die Entsicherung des Griffs für Kinder stark erschwert
wird.
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Die
erfindungsgemäße Lösung sieht einen Rastschieber
vor, der in Längsrichtung des Griffs parallel zu der Ebene
des Türschutzgitters von der vorgespannten Endstellung
in eine zweite Endstellung verschiebbar ist, in die der Griff schwenkbar
ist.
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Eine
Voraussetzung für ein Entriegeln des Griffs und damit eine
Lösung des Türschutzgitters ist ein Verschieben
des Rastschiebers aus der ersten Endstellung gegen eine Federkraft.
Anschließend ist ein Verschwenken des Griffs um seine Schwenkachse
in der Ebene des Gitters erforderlich. Dadurch wird der Kunststoffpuffer
aus seiner Anschlagposition zurückgezogen. Das Gitter hat
keinen Halt mehr im Türrahmen. Dabei ist der Rastschieber
so auf dem Griff angeordnet und bewegbar, dass ein Verschieben des
Rastschiebers und anschließendes Verschwenken des Griffs
mit einer Hand allein durchgeführt werden kann.
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Die
europäische Norm verlangt zur Sicherheit, dass ein Gitter
nur mit einer doppelten Bewegung zu öffnen ist, oder eine
Kraft von 50 Newton notwendig ist um es zu öffnen wenn
nur eine einfache Bewegung notwendig ist. Deshalb weist dieses Türschutzgitter
einen Rastschieber und einen Griff auf, der verschwenkt werden muss,
um das Gitter zu öffnen.
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Der
Rastschieber weist auf einer Innenseite einen Steg auf, auf den
ein Träger aufsteckbar ist, der einen Zapfen und einen
Federhalter aufweist.
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Diese
Konstruktionsweise erlaubt eine schnelle und präzise Montage
des Trägers ohne Werkzeug. Der Träger ist einstückig
ausgeführt, was eine kostengünstige Herstellung
erlaubt.
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Wenn
das Gitter einen unteren Querholm aufweist, in dem ein zweiter Kunststoffpuffer
parallel zu dem ersten Kunststoffpuffer gelagert ist, wobei der Griff
den zweiten Kunststoffpuffer über ein Hebelgetriebe, das
vorzugsweise eine vertikal verlagerbare Latte und einen zweiten
Kniehebel umfasst, synchron zu dem ersten Kunststoffpuffer antreibt,
ist eine besonders feste Klemmung in dem Türrahmen möglich.
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Der
Griff weist einen Innenraum mit zwei Seitenflächen und
einer Oberseite und einem Längsschlitz auf, wobei der Längsschlitz
die Oberseite durchbricht.
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Der
Steg des Rastschiebers wird zur Montage durch den Längsschlitz
in den Innenraum des Griffs eingeschoben. Dabei liegt der Rastschieber
mit seinem u-förmigen Querschnitt auf der Rückenfläche des
Griffs auf. Er umgreift den Griff dabei teilweise und liegt an dessen
Seitenflächen an. Die Griffhälften werden durch
eine Schraube zusammengehalten. Durch das Übergreifen hält
der Rastschieber den Griff auch dann noch zusammen, wenn sich die Schraube
gelöst hat.
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Der
Griff weist zwei Griffhälften auf, die entlang einer Teilung
durch eine Mittelachse der Oberseite zusammensetzbar sind.
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Diese
Bauweise des Griffs ermöglicht eine schnelle und eindeutige
Montage der Griffhälften.
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Der
Griff weist an einem Ende zwei Löcher auf, die einander
symmetrisch gegenüber liegen und sich in jeweils einer
Seitenfläche befinden.
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Diese
Löcher sind Bestandteil eines Lagers, durch das die Schwenkachse
verläuft. Das Lager wird am oberen Querholm montiert. Es
wird durch eine formschlüssige Verbindung befestigt.
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Der
Griff weist an den Außenseiten seiner Seitenflächen
Führungen zur Führung des Rastschiebers auf, auf
denen der Rastschieber mit seinen Seitenführungen verschiebbar
ist.
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Die
Führung für den Rastschieber auf dem Griff stellt
eine eindeutige und stabile Position des Rastschiebers während
des Verschiebens und in einer Ruhestellung sicher.
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Der
Steg des Rastschiebers ist durch den Längsschlitz in das
Innere des Griffs einsetzbar.
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Diese
Konstruktion erlaubt eine schnelle und eindeutige Montage, da der
Rastschieber auf Grund seiner Form und der des Griffs nur in einer
Ausrichtung auf dem Griff platziert werden kann.
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Der
Griff weist auf seiner Oberseite einen Anschlag auf.
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Durch
diese Formgebung unterstützt die Gestaltung der Oberfläche
die Bedienung des Rastschiebers, da der Rastschieber nur in eine
Richtung aus seiner ersten Endposition bewegt werden kann. Der Rastschieber
liegt am Anschlag an, wenn er die erste Endposition einnimmt.
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Der
Längsschlitz weist an einem Ende eine gerade Begrenzung
auf, die senkrecht zu einer Mittelachse des Griffs verläuft.
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Der
Längsschlitz stellt eine Begrenzung für die Position
des Rastschiebers dar, weil der Steg des Rastschiebers durch den
Längsschlitz in das Innere des Griffs geschoben wird.
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Die
Verschiebbarkeit des Rastschiebers ist durch die gerade Begrenzung
begrenzt.
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Im
Betrieb nimmt der Federhalter, eine Feder auf, die gegen die gerade
Begrenzung gedrückt wird, wenn der Rastschieber vom Anschlag
weg verschoben wird. So wird die Federspannkraft aufbaut, mit der
der Rastschieber in eine erste Endposition vorgespannt wird. Gleichzeitig
wird in dieser Position der Zapfen so unter einen Vorsprung gedrückt,
dass ein Verschwenken des Griffs um die Schwenkachse nicht möglich
ist. Der Griff ist gesichert und die Türsicherung bleibt
in ihrer Position.
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Der
Steg weist zwei zylinderförmige Sockel unterschiedlicher
Höhe auf.
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Auf
diese Sockel wird der Träger aufgesteckt. Die unterschiedliche
Höhe der Sockel sorgt für eine eindeutige Anordnung
des Trägers auf dem Sockel. Eine falsche Montage und mögliche
Fehlfunktion werden so verhindert.
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Die
zylinderförmigen Sockel sind symmetrisch zu einer Mittelachse
des Rastschiebers angeordnet und weisen jeweils ein Innengewinde
auf.
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Die
symmetrische Anordnung der zylinderförmigen Sockel ermöglicht
die symmetrische Gestaltung des Griffs mit symmetrisch angeordnetem Längsschlitz.
Dadurch wird die Produktion dieser Bauteile vereinfacht, weil kein
nichtsymmetrisches Teil gefertigt werden muß. Die Gewinde
im Sockel ermöglichen ein Verschrauben des aufgesteckten
Trägers mit dem Steg. Der Träger weist ebenfalls
Löcher auf, die mit den Löchern des Sockels fluchten,
um eine formschlüssige Verbindung zu ermöglichen.
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Der
Rastschieber weist auf seiner Innenseite symmetrisch zur Mittelachse
eine Ausnehmung auf, die einen kreisbogenförmigen Querschnitt
aufweist, die vor den Steg beginnt und an der geraden Begrenzung
endet.
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In
die Ausnehmung wird die Feder parallel zu einer Mittelachse eingelegt.
Zuvor wurde diese Feder bereits über den Federträger
gestülpt. Die auf dem Federträger befindliche
Feder wird unmittelbar vor dem Aufstecken des Trägers auf
die Sockel auf der kreisbogenförmigen Ausnehmung platziert.
Durch korrektes Aufstecken des Trägers auf dem Steg ergibt
automatisch die richtige Anordnung des mit der Feder bestückten
Federträgers in der kreisbogenförmigen Ausnehmung.
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Der
Griff weist auf seiner Innenseite zwei parallel zur Mittelachse
angeordnete Führungsschienen auf, die jeweils zwischen
Längsspalt und einer Innenwand des Griffs verlaufen und
rechteckig ausgebildet sind.
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Auf
den Führungsschienen liegt der Träger mit einem
rechten und einem linken Randbereich seiner Unterseite auf. Die
Führungsschienen stabilisieren die Position des Trägers.
Sie erleichtern das Aufstecken des Trägers auf die Sockel,
weil die Beweglichkeit des Trägers im Innenraum des Griffs
durch die Führungsschienen eingeschränkt wird.
Diese Einschränkung beschleunigt und erleichtert die Montage
des Trägers im Innenraum des Griffs.
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Der
Träger weist symmetrisch zu einer Mittelachse zwei durchgängige
Löcher auf, die von einer Unterseite des Trägers
auf die Sockel des Steges aufschiebbar sind.
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Die
Durchgängigkeit dieser bereits erwähnten Löcher
erleichtert die Fertigung.
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Der
Federhalter weist eine Feder auf, die in einer Ausnehmung liegt
und zwischen einer Vorderkante des Trägers und einer geraden
Begrenzung einspannbar ist.
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Die
Feder wird auf dem Federhalter liegend gegen die gerade Begrenzung
zusammengedrückt, damit sie in die Ausnehmung eingespannt
werden kann. Die gerade Begrenzung ist in ihrer Position fest, weil
sie in die Innenkontur des Griffs eingearbeitet ist. Die Position
der Vorderkante des Trägers ist nicht fest. Sie ist abhängig
von der jeweiligen Position des verschiebbaren Trägers.
Das hat zur Folge, das abhängig von der Anfangsposition
des Trägers unmittelbar nach dem Einsetzen der Feder in
eine Ausnehmung, die Feder den Träger mit dem aufgesteckten
Rastschieber in eine erste Endposition schiebt. Aus dieser ersten
Endposition kann der Träger nur durch Verschieben des Rastschiebers
gegen die Feder bewegt werden.
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Der
Träger ist auf den Führungsschienen verschiebbar.
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Der
Griff weist zwei Führungsschienen auf. Sie sind parallel
zueinander im Innenraum des Griffs, der zwei Griffhälften
aufweist, angeordnet. Die Führungsschienen sind jeweils
von rechteckiger Gestalt und gleich groß. Wird der Träger
verschoben, gleitet er über die Führungsschienen.
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Eine
Auflagefläche des Zapfens greift unter eine Haltefläche
des Vorsprungs, wobei der Zapfen gegen den Vorsprung verschiebbar
ist.
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Der
auf dem Träger befindliche Zapfen wird von der Feder gegen
den Vorsprung gedrückt. Dabei umgreift die Auflagefläche
des Zapfens den Vorsprung. Die Auflagefläche des Zapfens
wird dabei gegen die Haltefläche des Vorsprungs gedrückt.
Der Zapfen ist dabei soweit gegen den Vorsprung verschiebbar, bis
eine Säule, in die der Zapfen integriert ist an dem Vorsprung
anliegt. Der Rastschieber hat dann seine erste Endposition erreicht.
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Wird
ein aus der ersten Endposition verschobener und um die Schwenkachse
verschwenkter Griff verriegelt, wird der Rastschieber durch eine
Schräge des Zapfens selbsttätig gegen die Feder
verschoben.
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Anhand
der folgenden Figuren werden zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele
beschrieben.
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Figuren:
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1 stellt
eine Seitenansicht eines verriegelten Türschutzgitters
dar.
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2 stellt
eine Seitenansicht einer Griffhälfte dar.
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3 stellt
eine Draufsicht der Griffhälfte dar.
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4 stellt
eine Innenansicht eines Griffs dar.
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5 stellt
in einem Teilschnitt in einer Draufsicht auf den Griff dar.
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6 stellt
in einem Schnitt eine Seitenansicht des verriegelten Griffs dar.
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7 stellt
ein verriegeltes Türschutzgitter mit Kniehebel am oberen
Querholm dar.
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8 stellt
einen Längsschnitt durch einen Rastschieber dar.
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9 stellt
eine Ansicht unter einen Rastschieber dar.
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10 stellt
eine Seitenansicht eines Trägers dar.
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11 stellt
eine Draufsicht auf den Träger dar.
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12 stellt
eine Ansicht unter den Träger dar.
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13 stellt
in einem Schnitt eine Seitenansicht des verriegelten Griffs dar,
der mit einer Latte verbunden ist.
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14 stellt
einen Ausschnitt aus der 13 dar,
in dem die Position einer Schräge dargestellt ist.
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15 stellt
die Position und den Aufbau des Vorsprungs 43 dar.
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Das
Türschutzgitter 1 in 1 weist
im Wesentlichen folgende Bauteile auf:
Ein ebenes Gitter 2,
das eine rechteckige Form aufweist. Das Gitter 2 weist
einen oberen Querholm 3 und einen unteren Querholm 4 auf.
Der untere Querholm 4 verläuft parallel zum oberen
Querholm 3. Durch die Querholme 3 und 4 wird
das ebene Gitter 2 in der Höhe begrenzt. Der obere
und der untere Querholm 3, 4 weisen jeweils eine
Längsachse 5, 6 auf. Das Gitter 2 weist
eine Gitterfläche 7 auf, die durch Latten 8 ausgefüllt
wird. Die Latten 8 sind etwa gleichmäßig
beabstandet. Sie verlaufen senkrecht zu den Längsachsen 5, 6 und
sind im oberen und unteren Querholm 3, 4 eingefasst.
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Der
obere Querholm 3 weist einen Griff 9 mit U-förmigem
Querschnitt auf. Der Griff 9 weist einen Rastschieber 10 auf,
der in einer Führung 11 über eine Rückenfläche 12 des
Griffs 9 geschoben werden kann. Der Griff 9 ist
mit einem Kniehebel 13 verbunden. Der Kniehebel 13 ist
auf einer Achse 14, im oberen Querholm 3 schwenkbar
gelagert. Die Achse 14 verläuft senkrecht zur
Längsachse 5 des oberen Querholms 3 und
zu der Ebene des Gitters 2. Der Griff 9 weist
ferner eine Schwenkachse 15 auf, die ebenfalls senkrecht
zur Längsachse 5 des oberen Querholms 3 angeordnet
ist. Der Griff 9 ist, nachdem er entriegelt wurde, um die
Achse 15 verschwenkbar. Der Griff 9 ist durch
eine mechanische Verbindung mit einem beweglichen Kunststoffpuffer 17 verbunden.
Am anderen Ende der Querholme 3 und 4 sind feste
Kunststoffpuffer 17 vorgesehen.
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In
der dargestellten Position befindet sich der Rastschieber 10 in
einer ersten Endposition an einem Anschlag 18 des Griffs 9.
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Wird
der Rastschieber 10 parallel zur Führung 11 in
Richtung der Schwenkachse 15 gegen einen Widerstand geschoben,
und anschließend der Griff 9 um die Schwenkachse 15 verschwenkt,
wird der Kunststoffpuffer 17 zurückgezogen.
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Das
Türschutzgitter 1 wird auf diese Weise aus einem
Rahmen, der zu einer Tür oder einem Treppenzugang gehört,
lösbar. Das Türschutzgitter weist insgesamt vier
Kunststoffpuffer 17, 17' auf.
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Der
obere und der untere Querholm 3, 4 weisen jeweils
zwei Kunststoffpuffer 17, 17 auf. Sie sind jeweils
koaxial zu den Längsachsen 5, 6 des oberen und
des unteren Querholms 3, 4 angeordnet. Der bewegliche
Kunststoffpuffer 17 hat die Aufgabe, durch Übertragung
der Spannkraft, die durch Verrasten des Griffs 9 entsteht,
das Türschutzgitter 1 in dem Rahmen festzuklemmen.
Der Griff 9 liegt nach dem Verrasten auf dem oberen Querholm 3 auf.
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Der
Kniehebel 13 zieht bei einer axialen Belastung des Kunststoffpuffers 17 in
Richtung der Längsachse 5 den Griff 9 in
Richtung des Gitters 2. Er übt so eine Schutzfunktion
aus und ein Aufspringen oder Lösen des Griffs in dieser
Situation wird verhindert oder erschweret. Der Kniehebel 13 ist
am oberen Querholm 3 in einem Lager 16 verschwenkbar
gelagert. Das Lager 16 ist senkrecht zur Längsachse 5 des
oberen Querholms 3 in der Schwenkachse 15 eingebaut.
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In
der Darstellung ist der Griff 9 mit einer Latte 19 lösbar
verbunden. Die Latte 19 ist über ein Scharnier 20,
das drehbar in einer Achse 21 gelagert ist, mit einem Kunststoffpuffer 17 verbunden.
Die Verbindung zwischen dem Kunststoffpuffer 17 und dem Scharnier 20 ist
nach Art eines Hebelgetriebes ausgeführt. Die Achse 21 verläuft
dabei senkrecht zur Längsachse 6 des unteren Querholms 4.
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Das
Scharnier 20 ist schwenkbar mit einem zweiten Kniehebel 22 verbunden,
der im unteren Querholm 4 in einer Achse 23 gelagert
ist. Die Achse 23 verläuft senkrecht zur Längsachse 6 des
unteren Querholms 4 und zur Ebene des Gitters 2.
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Alternativ
zur Beschreibung ist das Türschutzgitter 1 ohne
das Scharnier 20 anwendbar. In dieser Bauweise überträgt
nur ein Kunststoffpuffer 17 die Spannkraft auf die Wand.
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In
der 2 ist eine Griffhälfte 24 des
Griffs 9 in einer Seitenansicht dargestellt. Wesentliche
Bestandteile der Griffhälfte 24 sind eine horizontale
Mittelachse 25, die Rückenfläche 12 mit
dem Anschlag 18 und der Führung 11 aufweist.
Der Rastschieber 10 ist auf der Führung 11 verschiebbar.
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Eine
Draufsicht auf die Griffhälfte 24 ist in 3 dargestellt.
Die Griffhälfte 24 weist symmetrisch zur horizontalen
Mittelachse 25 einen Längsschlitz 28 und
eine gerade Begrenzung 29 auf. Die gerade Begrenzung 29 verläuft
senkrecht zur Mittelachse 25.
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Ferner
ist in dieser Darstellung ein Loch 30 dargestellt, das
koaxial zur Schwenkachse 15 liegt. Jede Griffhälfte 24 weist
das Loch 30 an der gleichen Stelle auf.
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In
der 4 ist der Griff 9 von unten vereinfacht
dargestellt, wie er aus zwei Griffhälften 24 zusammengesetzt
ist. Aufgabe dieser Figur ist es, die Beziehungen der Seitenflächen
zueinander darzustellen. Ein Innenraum 32 ist durch zwei
Seitenflächen 33 eingeschlossen. Die Seitenflächen 33 weisen
jeweils eine Aussenseite 34 und eine Innenseite 35 auf.
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In
der 5 ist ein Schnitt durch eine Draufsicht des Griffs 9 dargestellt.
Im Mittelpunkt der Darstellung ist eine Innenseite 36 des
Rastschiebers 10 zu erkennen. Davor ist ein Träger 37 zu
erkennen. Der Träger 37 ist durch eine Steckverbindung
mit dem Rastschieber 10 formschlüssig verbunden.
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Der
Träger 37 weist einen Zapfen 38 und einen
Federhalter 39 auf. Über den Federhalter 39 ist eine
Feder 40 geschoben. Die Feder 40 wird zwischen
einer Vorderkante 41 des Trägers 37 und
der geraden Begrenzung 29 platziert.
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Die
Feder 40 drückt den Träger 37 – sofern keine
anderen Kräfte einwirken – in Richtung einer Querachse 42,
die senkrecht zur Mittelachse 25 verläuft. Gemeinsam
mit dem Träger 37 wird auch der Zapfen 38 in
diese Richtung geschoben. Der Zapfen 38 wird dabei unter
den Vorsprung 43 gedrückt, der Bestandteil des
oberen Querholms 3 ist.
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Der
Träger 37 ist auf Führungsschienen 46 verschiebbar
gelagert. Von den Führungsschienen 46 ist nur
eine eingezeichnet. Sie hat eine rechteckige Gestalt.
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In
dieser Situation weist eine Spitze 47 des Federhalters 39 eine
erste Position 48 auf. Nach einer Verschiebung des Trägers 37 und
damit des Federhalters 39 längs der Mittelachse 25 zur
Querachse 30 nimmt die Spitze 47 des Federhalters 39 die Position 48 ein.
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Der
Rastschieber 10 hat jetzt die erste Endposition verlassen.
Der Griff 9 ist um die Schwenkachse 15 verschwenkbar.
Der Kunststoffpuffer 17 wird durch ein Verschwenken des
Griffs 9 vom Rahmen zurückgezogen. Das Türschutzgitter 1 ist
jetzt aus dem Rahmen lösbar.
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In
der 6 ist ein verriegelter Griff 9 im Schnitt
dargestellt. Der Griff 9 liegt auf dem oberen Querholm 3 auf.
Auf dem Rücken 12 des Griffs 9 ist der
Rastschieber 10 dargestellt. Er weist den Träger 37 auf,
der auf zwei Sockel 49, 50 aufgesteckt ist. Die Sockel 49, 50 sind
integraler Bestandteil des Rastschiebers 10. Sie weisen
jeweils eine unterschiedliche Höhe auf. Die unterschiedlichen
Höhen der Sockel 49, 50 sorgen dafür,
dass der Träger 37 nur in genau einer Stellung
auf die Sockel 49, 50 aufgesteckt werden kann.
Das Aufstecken des Träger 37 auf die Sockel 49, 50 ist
ohne Werkzeug möglich. Dadurch wird die Montage vereinfacht
und beschleunigt.
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Der
Federhalter 39 ist mit der als Schraubenfeder ausgeführten
Feder 40 bestückt. Die Feder 40 drückt
gegen die gerade Begrenzung 29 und erzeugt so die Spannung,
mit der der Zapfen 38 gegen den Vorsprung 43 gedrückt
wird. Dabei wird eine Auflagefläche 44 des Zapfens 38 gegen
eine Haltefläche 45 des Vorsprungs 43 gedrückt.
Der Griff 9 ist mit Hilfe des Rastschiebers 10 auf
diese Weise in der ersten Endposition gesichert.
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In
dieser Stellung wird der Kunststoffpufer 17 gegen einen
Rahmen 51 gedrückt. Der Griff 9 ist verriegelt.
Das Türschutzgitter 1 ist fest im Rahmen 51 eingespannt.
Der Kunststoffpuffer 17 befindet sich an einem Ende einer
Schraube 52, die koaxial zur Längsachse 5 des
oberen Querholms 3 in den oberen Querholm 3 eingeschoben
ist.
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Die
Gewindestange 52 ist an ihrem anderen Ende auf ein T-Stück 53 geschraubt.
Das T-Stück 53 ist in einem Langloch 54 längs
verschiebbar zur Längsachse 5 angeordnet. Die
Schwenkachse 15 verläuft senkrecht zur Ebene des
Gitters 2.
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Der
Griff 9 ist um die Schwenkachse 15 verschwenkbar,
wenn der Zapfen 38 den Vorsprung 43 nicht mehr
umfasst. Die Situation tritt ein, wenn der Rastschieber 10 gegen
den mechanischen Widerstand der Feder 40 in Richtung der
geraden Begrenzung 29 verschoben wird.
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Die
Augen 55 bilden zusammen mit dem T-Stück 53 ein
Schwenklager. Dabei decken die Innenseiten der Augen 55 die
Flächen des T-Stücks ab, die parallel zur Ebene 2 liegen.
Das Schwenklager ermöglicht ein Verschwenken des Griffs 9 um
die Schwenkachse 15.
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Durch
das Verschwenken des Griffs 9 um die Schwenkachse 15 aus
der ersten Endposition werden das T-Stück 53 und
der Kunststoffpuffer 17 in Richtung Vorsprung 43 bewegt.
Der Kunststoffpuffer 17 wird durch diese Bewegung aus seiner
ursprünglichen Position, in der er gegen den Rahmen 51 drückte,
zurückgezogen. Das Türschutzgitter ist gelöst.
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Der
Kniehebel 13 ist um die erste Achse 14 und eine
zweite Achse 56 beweglich gelagert. Die erste Achse 14 verläuft
senkrecht zur Längsachse 5 des oberen Querholms 3 und
zur Ebene 2. Die zweite Achse 56 verläuft
senkrecht zur Innenseite 57 der Griffhälfte 24.
Die vordere Griffhälfte wurde nicht dargestellt.
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7 zeigt
ein Türschutzgitter 1 ohne die Latte 19,
das Scharnier 20 und den zweiten Kniehebel 22.
Durch die Bewegung des Griffs 9 ist nur der Kunststoffpuffer 17 bewegbar,
der auch gezeichnet ist. Diese Bauvariante weist – im Vergleich
zu der in 1 beschriebenen Variante – den
Vorteil auf, das sie kostengünstiger in der Herstellung
ist. Von den Latten 8, die die Gitterfläche 7 ausfüllen,
wurden nur zwei eingezeichnet.
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8 zeigt
einen Rastschieber 10 im Querschnitt. Deutlich zu erkennen
sind die Sockel 49, 50, die integraler Bestandteil
des Rastschiebers 10 sind. Beide Sockel 49, 50 weisen
ein Innengewinde 58 auf. Der Bereich zwischen Sockel 49 und
Sockel 50 weist einen Steg 59 auf.
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Der
Träger 37 wird durch den Steg 59 mit
getragen. Das Gewinde 58 wird benötigt, um den
Träger 37 auf dem Rastschieber 10 festschrauben
zu können.
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Links
vom Sockel 49 befindet sich eine Ausnehmung 60.
Die Ausnehmung 60 weist einen kreisbogenförmigen
Querschnitt senkrecht zur Figurenebene auf. Die Ausnehmung 60 nimmt
den Federhalter 39 und die Feder 40 auf. Ihre
linke Kante 61 liegt – nach dem Einbau des Rastschieber 10 in
den Griff 9 – direkt unter der geraden Begrenzung 29.
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In
dieser Darstellung weist der Rastschieber 10 an seinem
oberen Rand eine Seitenführung 63 auf. Mit Hilfe
der Seitenführung 62 ist der Rastschieber 10 auf
der Führung 11 des Griffs 9 verschiebbar.
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Der
Rastschieber 10 ist einstückig ausgeführt.
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9 zeigt
in einer Draufsicht die Bauelemente des Rastschiebers 10,
die symmetrisch zur Mittelachse 63 des Rastschiebers 10 angeordnet sind.
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In
der 10 ist der Träger 37 in einer
Seitenansicht dargestellt. Deutlich zu erkennen sind der Zapfen 38,
mit der Auflagefläche 44, der Federhalter 39 mit
der Spitze 47.
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Der
Federhalter 39 ist parallel zu einer Basis 64 ausgeführt.
Zwischen der Basis 64 und dem Federhalter 39 befindet
sich ein Distanzstück 65. Es ist rechtwinkelig
zur Basis 64 und zum Federhalter 39 platziert.
Seine Innenseite 66 weist eine kreisbogenförmige
Ausnehmung 67 auf. Diese kreisbogenförmige Ausnehmung 67 erlaubt
es, das Distanzstück 65 direkt vor den Sockel 49 zu
schieben, wenn der Träger 37 auf die Sockel 49, 50 geschoben
ist. Die Ausnehmung 67 verläuft über
die gesamte Höhe des Distansstückes 65.
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Die
Basis 64 weist neben einem Senkloch 68 einen durchgehenden
Schlitz 69 auf. Ferner weist die Basis 64 einen
zylindrischen Aufsatz 70 mit einem durchgehenden Loch 71 auf.
Die Löcher 68 und 71 haben die Aufgabe,
Schrauben aufzunehmen, die den Träger 37 mit den
Sockeln 49, 50 formschlüssig verbinden.
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Charakteristisch
ist, dass der Zapfen 38 in eine Säule 72 integriert
ist. Seine Auflagefläche 44 ist parallel zur Basis 64 angeordnet.
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11 stellt
eine Ansicht von unten unter den Träger 37 dar.
Zu erkennen sind der Federhalter 39 mit der Spitze 47 im
linken Bereich. Rechts davon, auf der Basis 64 das Distanzstück 65 mit
der kreisbogenförmigen Ausnehmung 67, dem Senkloch 68, dem
Schlitz 69 und dem Loch 71. Dabei ist alles symmetrisch
zur Mittelachse 74 angeordnet. Die Basis 64 weist
eine etwa rechteckige Form auf, die am rechten Ende durch einen
Halbkreis 75 abgeschlossen wird.
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12 zeigt
eine Draufsicht auf den Träger 37. Wesentlich
sind hierbei der Zapfen 38 sowie Stützträger 76 des
Zapfens 38, die seine Position stabilisieren.
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13 stellt
einen Schnitt durch den Griff 9 dar, der auf dem oberen
Querholm 3 aufliegt. Im Vergleich zu 5 gibt
es zwei wesentliche Unterschiede:
Erstens ist der Kniehebel 13 nicht
eingezeichnet, um die Übersichtlichkeit zu verbessern.
Zweitens ist die Latte 19 aus 1 hier eingezeichnet.
Sie durchsetzt den oberen Querholm 3 in einem Schacht 77.
-
Die
Latte 19 ist auf zwei Querzapfen 78 aufgehängt.
Die Querzapfen 78 sind jeweils einander gegenüber
liegend auf den Innenflächen der Griffhälften 24 angebracht.
Beim Zusammensetzen der Griffhälften 24 stoßen
die Querzapfen 78 mit ihren Enden zusammen. Sie schließen
dann die vorher auf einen Querzapfen 78 aufgeschobene Latte 19 ein.
-
Der
Latte 19 kommt die Aufgabe zu, eine Bewegung des Griffs 9 über
das Scharnier 20 auf den zweiten Kniehebel 22 und
den Kunststoffpuffer 17 zu übertragen, der in
den unteren Querholm 4 eingelassen ist.
-
Eine
Seitenführung der Latte 19 im Schacht 77 wird
dabei durch Abstandhalter 79 erreicht. Im Schacht 77 wird
die Latte 19 dabei durch Begrenzungsstücke 80 geführt,
die hier verdeckt eingezeichnet sind.
-
Die
Position 81 weist auf die Lage einer Schräge hin,
die der Zapfen 38 aufweist.
-
In
der 14 ist in einem vergrößerten
Ausschnitt die Lage der Schräge 81 in der 13 in
einem vergrößerten Ausschnitt dargestellt. Die
Schräge 81 ist integraler Bestandteil des Zapfens 38.
Die Schräge 81 verschiebt beim Verriegeln den
Rastschieber 10 selbsttätig gegen die Feder 40.
Dabei wird die Schräge 81 entlang einer Kante 82 des
Vorsprungs 43 geführt, die parallel zur Auflagefläche
des Zapfens 44 verläuft.
-
15 stellt
einen Teilschnitt aus dem oberen Holm 3 dar. Der Vorsprung 43 liegt
im Schacht 77. Der Vorsprung 43 weist zwei Abschnitte
auf. Der untere Abschnitt ist Bestandteil des oberen Querholms 3.
Der obere Abschnitt ist mittels einer Schraube 83 auf dem
unteren Abschnitt festgeschraubt. Ein Austausch des oberen Abschnitts
etwa nach Beschädigungen ist so leicht möglich.
-
- 1
- Türschutzgitter
- 2
- Ebenes
Gitter
- 3
- Oberer
Querholm
- 4
- Unterer
Querholm
- 5
- Längsachse
im oberen Querholm
- 6
- Längsachse
im unteren Querholm
- 7
- Gitterfläche
- 8
- Latte
- 9
- Griff
- 10
- Rastschieber
- 11
- Führung
- 12
- Rückenfläche
- 13
- Kniehebel
- 14
- Achse
Kniehebel (oben)
- 15
- Schwenkachse
- 16
- Lager
- 17
- Kunststoffpuffer
- 17
- fester
Kunststoffpuffer
- 18
- Anschlag
- 19
- Latte
- 20
- Scharnier
- 21
- Achse
Scharnier
- 22
- Zweiter
Kniehebel
- 23
- Achse
Kniehebel (unten)
- 24
- Griffhälfte
- 25
- Horizontale
Mittelachse der Schwenkachse
- 26
- Vertikale
Mittelachse der Schwenkachse
- 27
- Zwischenstück
- 28
- Längsschlitz
- 29
- Gerade
Begrenzung
- 30
- Loch
- 31
- Mittelachse
Griff
- 32
- Innenraum
des Griffs
- 33
- Innenwand
des Griffs
- 34
- Aussenseite
der Innenwand 33
- 35
- Innenseite
der Innenwand 33
- 36
- Innenseite
Rastschieber
- 37
- Träger
- 38
- Zapfen
- 39
- Federhalter
- 40
- Feder
- 41
- Vorderkante
- 42
- Querachse
eines Verbindungselementes
- 43
- Vorsprung
- 44
- Auflagefläche
des Zapfens
- 45
- Haltefläche
- 46
- Führungsschiene
- 47
- Spitze
des Federhalters
- 48
- Erste
Position der Spitze 47
- 49
- Sockel
- 50
- Sockel
- 51
- Rahmen
- 52
- Schraube
- 53
- T-Stück
- 54
- Langloch
- 55
- Auge
- 56
- Zweite
Achse des Kniehebels
- 57
- Innenseite
der Griffhälfte 24
- 58
- Innengewinde
in Sockel 49, 50
- 59
- Steg
zwischen den Sockeln 49, 50
- 60
- Ausnehmung
- 61
- Linke
Kante
- 62
- Seitenführung
des Rastschiebers
- 63
- Mittelachse
des Rastschiebers
- 64
- Basis
am Träger
- 65
- Distanzstück
- 66
- Mittelachse
Innenseite des Distanzstücks
- 67
- Ausnehmung
im Distanzstück
- 68
- Senkloch
- 69
- Durchgehender
Schlitz
- 70
- zylindrischer
Aufsatz
- 71
- Durchgehendes
Loch
- 72
- Säule
- 73
- Unterseite
- 74
- Mittelachse
des Trägers 37
- 75
- Halbkreis
- 76
- Stützträger
des Zapfens
- 77
- Schacht
- 78
- Querzapfen
- 79
- Abstandshalter
- 80
- Begrenzungsstücke
- 81
- Schräge
- 82
- Kante
des Vorsprungs
- 83
- Schraube
im Vorsprung 43
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
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Zitierte Patentliteratur
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