DE101955C

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Publication number: DE101955C
Application number: DENDAT101955D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Waschtisch, bei welchem durch einfaches Schliefsen mittelst des a'ufseren Verschlufsdeckels das unreine Wasser aus dem Waschbecken entfernt wird, während beim Oeffnen eine bestimmte Menge reines Wasser selbstthätig in das Waschbecken gelangt.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein derartiger Waschtisch zur Darstellung gebracht, und zeigt

Fig. ι einen senkrechten Schnitt von vorn gesehen, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt von der Seite gesehen; Fig. 3 bis 5 zeigen Einzelheiten im vergröfserten Mafsstabe, während Fig. 6 eine schematische Seitenansicht und Fig. 7 eine schematische Ansicht von oben gesehen veranschaulicht.

Das aus beliebigem Material und in beliebiger Gestalt hergestellte Gehäuse α wird oben durch einen scharnierartig befestigten Deckel b verschlossen. Im Innern des Gehäuses α befindet sich ein zur Aufnahme des reinen Wassers dienender Behälter c, welcher an seinem unteren Theil durch ein Rohr c¹ mit einem Balg d in Verbindung steht, welcher seinerseits auf dem in entsprechender Höhe angebrachten Boden a^l des Gehäuses α befestigt ist. Von der Mitte des Balges d gehen Rohre e aus, welche, seitlich nach oben geführt, zur Lagerung des Waschbeckens_/ dienen. Zu diesem Zwecke ist letzteres mit seitlichen, hohl ausgebildeten Zapfen f^l versehen, die aufsen mit doppelten Kettenrädern ausgerüstet oder unmittelbar mit Zähnen versehen sind. Mit diesen Kettenrädern bezw. Zähnen stehen auf jeder Seite zwei Ketten g in Eingriff, welche in bestimmten Abständen seitlich sich zugekehrte Zapfen g¹ tragen (Fig. 3 und 4).

Rollen h dienen zum Spannen bezw. zur Führung der Ketten g. Um beim Heben oder Senken des Verschlufsdeckels b ein Drehen des Waschbeckens f zu erreichen, ist an der Hinterwand des Gehäuses α ein senkrecht verschiebbar gelagerter Druckbolzen i angeordnet, welcher mit seinem unteren Ende mittelst eines daran befestigten Schuhes z¹ auf zwei um das Waschbecken f herumgeführte Doppelhebel k einwirkt. Die den Hebeln k als Lager dienenden, gabelförmig ausgebildeten Stützen Z sind mit ihren unteren Enden in Consolen m (Fig. 2) drehbar gelagert, so dafs die Hebel k sowohl in der senkrechten wie auch in der wagerechten Ebene zu schwingen vermögen. Die längeren Arme der Doppelnebel k sind je durch ein Gelenkstück η mit dem Behälter c verbunden, und zwar derart, dafs die Hebel k einen geringen Ausschlag in der wagerechten Ebene erfahren können. Hieraus geht hervor, dafs bei dem Niederklappen des Verschlufsdeckels b und dem dadurch bewirkten Niederdrücken des Druckbolzens i die Doppelhebel k einen Ausschlag erhalten und hierbei ein Anheben des Behälters c bewirken. Es sei bemerkt, dafs die Hebel k ferner durch die Ketten g hindurchgeführt sind und an dieser Stelle eine derartige Kröpfung erhalten haben, dafs immer nur ein Stift von einer Kette mit dem betreffenden Hebel in Berührung tritt, und zwar kommen beim Anheben des Behälters c die nach der Mitte zu liegenden Ketten g mit je einem Stift g' ihrer vorderen Seite mit dem ebenfalls nach der Mitte zu gekröpften Theil des betreffenden Hebels k in Eingriff, während beim Niedergehen des Behälters c, d. h. beim Anheben des Verschlufsdeckels b die nach aufsen liegenden Ketten mit

je einem Stift g^l ihrer hinteren Seite mit dem geraden Theil des betreffenden Hebels in Eingriff gelangen. Hieraus geht hervor, dafs das Waschbecken sowie die unteren Spannrollen sich stets nur in einer Richtung drehen. Damit die Hebel k nach jeder stattgefundenen Aufbezw. Abwärtsbewegung eine selbstthätige Umschaltung erfahren, werden sie je in einem Gleitstück ο geführt, welches unten und oben mit je einer entsprechend abgeschrägten Gleitfläche versehen ist, so dafs der Hebel bei .Berührung derselben einen Ausschlag in der wagerechten Ebene erfährt. Der durch die Auf- bezw. Abwärtsbewegung des Verschlufsdeckels b zu bewirkende und auf die Ketten und durch diese auf das Waschbecken zu übertragende Ausschlag mufs so bemessen sein, dafs das Waschbecken beim Niederbewegen des Deckels b um i8o° und beim Aufwärtsbewegen ebenfalls um i8o°, und zwar in derselben Drehrichtung gedreht wird, so dafs das Waschbecken nach stattgefundenem Oeffnen bezw. Schliefsen des Waschtisches durch den Deckel b stets in seine ursprüngliche Lage gelangt.

Um für das unreine Wasser einen Raum zu schaffen, trägt der obere Rand des Behälters einen nach innen sich erstreckenden Gummisack p, welcher mit seinem Boden p^l auf dem im Behälter c befindlichen reinen Wasser ruht.

Die Wirkungsweise eines solchen Waschtisches ist folgende:

Wird der Deckel b hochgeklappt, so tritt eine Entlastung des Druckbol/.ens i sowie der Hebel k ein, so dafs sich der Behälter c zu senken vermag. Hierdurch wird mittelst des im Rohrstutzen c¹ untergebrachten Rückschlagventil c² die Verbindung zwischen dem Behälter c und dem Balg d aufgehoben und das im Balg vorhandene Wasser wird durch die Rohre e aufwärts durch die hohl ausgebildeten Zapfen f^l in- das Waschbecken f gedrückt. Gleichzeitig wird durch die Einwirkung des Hebels k auf die Kette g das Waschbecken f um i8o° gedreht, so dafs dasselbe die zur Benutzung erforderliche Lage einnimmt. Hierbei sei erwähnt, dafs das Waschbecken f an seinem hinteren Theil zweckmäfsig mit einer nach der Mitte zu gewölbten Kappe/'² ausgerüstet ist, um das gleichzeitig beim Anheben des Deckels b in das Becken fliefsende reine Wasser am Ausfliefsen zu verhindern.

Wird nach der Benutzung des Waschtisches der Deckel b niedergeklappt, so erfährt der Druckbolzen i eine senkrechte Abwärtsbewegung, und der Behälter c wird durch die Hebel k angehoben. Da die letzteren durch die Gleitflächen der Gleitstücke ο bereits bei der Aufwärtsbewegung des Deckels b einen Ausschlag nach aufsen erfahren haben, so treten jetzt die nach aufsen liegenden Ketten in Wirkung und veranlassen ein Umkippen des Waschbeckens in der angedeuteten Pfeilrichtung, und zwar ebenfalls um i8o°.

Hierbei ergiefst sich das unreine Wasser in den Gummisack ρ und der Balg d füllt sich mit reinem Wasser, so dafs beim abermaligen Aufklappen des Deckels b sich der vorbeschriebene Vorgang wiederholen kann.

Schliefslich sei erwähnt, dafs durch die Anbringung eines elastischen Streifens an geeigneter Stelle bei stattfindender Drehung des Waschbeckens, d. h. beim Schliefsen des eigentlichen Verschlufsdeckels gleichzeitig ein Reinigen bezw. Auswischen desselben eintritt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Ein Waschtisch, bei welchem durch Aufklappen bezw. Schliefsen des eigentlichen Verschlufsdeckels das Waschbecken gefüllt bezw. geleert wird, dadurch gekennzeichnet, dafs der zur Aufnahme des reinen Wassers dienende Behälter (c) an mit Doppelhebeln (k) verbundenen Gelenkstücken (n) aufgehängt ist und mit einem Balg (d) derart in Verbindung steht, dafs beim Schliefsen des Deckels der Behälter (c) angehoben und der Balg (d) mit Wasser aus dem Behälter gefüllt wird, welches beim Aufklappen des Deckels und dem dadurch bewirkten Niedergang des Behälters (c) infolge des Druckes des Behälters auf den Balg (d) durch Rohre (e) in das Waschbecken gelangt.

2. Eine Ausführungsform des unter i. beanspruchten Waschtisches, bei welcher durch den beim Oeffnen oder Schliefsen des Deckels (b) auftretenden Ausschlag der Hebel (k) das Waschbecken (f) durch zwischengeschaltete Ketten (g) um i8o° gedreht wird,, wobei zur Erzielung einer gleichen Drehrichtung die Hebel (k) an der Stelle, wo sie durch die Ketten (g) hindurchgeführt sind, eine derartige Kröpfung besitzen, dafs die Hebel (k) beim Heben des Behälters (c) mit den nach der Mitte zu liegenden Ketten (g) mit je einem Stift (g^{) ihrer vorderen Seite in Eingriff gelangen, während beim Niedergehen des Behälters (c) die nach aufsen liegenden Ketten mit je einem Stift (g^l) ihrer hinteren Seite mit den Hebeln (k) in Berührung treten, zu welchem Zweck die Hebel (k) je in einem oberhalb und unterhalb mit einer schrägen Gleitfläche versehenen Gleitstück (o) geführt werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.