DE10164866B4

DE10164866B4 - Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken

Info

Publication number: DE10164866B4
Application number: DE10164866A
Authority: DE
Inventors: Ralph Butter-Jentsch; Ronald Menke; Hans-Georg MÜHLHAUSEN; Frank Pessel; Thomas Jungmann; Stefan Dr. Huchler
Original assignee: Henkel AG and Co KGaA
Current assignee: Henkel AG and Co KGaA
Priority date: 2000-11-17
Filing date: 2001-03-17
Publication date: 2007-06-14
Anticipated expiration: 2021-03-18
Also published as: TR200301652T3; CZ299957B6; DE10113036A1; PT2116656E; ATE315140T1; DE50115818D1; EP1334239B1; CR6973A; SI21141A; ATE523640T1; CZ305483B6; DE10113036B4; RU2266372C2; RO120857B1; EP1334239A1; ATE501316T1; ES2361806T3; ES2370687T3; EP2116656A1; JP2004526075A

Abstract

Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) und mindestens zwei im Halter (1) vorgesehenen, voneinander separierten Vorratsbehältern (2, 3) für jeweils ein Wirkstofffluid, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine eigene Auslassöffnung (4) aufweist, über die das jeweilige Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit abgebbar ist. Diese ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Vorratsbehälter (2, 3) gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind und die Auslassöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) so angeordnet sind, dass nur Wirkstofffluid austritt und dass bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter (2, 3) in die Spülflüssigkeit erfolgt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Der Begriff Wirkstofffluid meint fließfähige, also flüssige bis zähflüssige, ggf. gelartige oder auch pastenartige oder granulatförmige oder anderweit schüttfähige Wirkstoffzubereitungen mit reinigender, desinfizierender, desodorierender, bleichender u.ä. Wirkung (insbesondere beschrieben in der nicht vorveröffentlichten DE 199 30 362 A1 , sowie in der EP 0 775 741 A1 und der EP 0 960 984 A2 ).

Abgabevorrichtungen der in Rede stehenden Art sind unter dem Stichwort "WC-Körbchen" in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bekannt sind zunächst Abgabevorrichtungen für ein einzelnes Wirkstofffluid. Das Wirkstofffluid befindet sich dort in einem in einem Halter fest angeordneten oder auswechselbar eingesetzten Vorratsbehälter mit einer bei am Halter angebrachtem Vorratsbehälter bodenseitig angeordnetem Auslaßöffnung.

Bei einer ersten bekannten Abgabevorrichtung für ein einzelnes Wirkstofffluid wird das Wirkstofffluid über ein damit tränkbares, mit der Spülflüssigkeit beaufschlagbares Betätigungselement (z.B. aus einem offenporigen Schaumstoff) zugegeben ( EP 785 315 A1 ). Hier wird die Auslaßöffnung des Vorratsbehälters nach Herausstoßen eines Verschlußteils des Vorratsbehälters von einem am Halter ortsfest angeordneten Dichtungselement großteilig verschlossen, so daß nur noch ein Strömungsweg mit geringem Querschnitt zum Heraussickern des Wirkstofffluids zur Verfügung steht. Die Vorrichtung funktioniert unter Nutzung der Kapillarwirkung des offenporigen Schaumstoffs. Eine ähnliche Konstruktion ist auch mit einer der Verteilung dienenden Rippenplatte bekannt (WO 99/66140 A1).

Bei beiden Varianten wird es gelegentlich als nicht optimal empfunden, daß die Auslaßöffnung im Grundsatz dauernd geöffnet ist, also auch bei längerer Nichtnutzung des Toilettenbeckens Wirkstofffluid weiter heraussickert.

Eine andere Abgabevorrichtung für ein einzelnes Wirkstofffluid ( DE 299 02 066 U1 ) realisiert am Vorratsbehälter ein ventilartig arbeitendes Dichtungselement, das normalerweise eine positiv geschlossene Schließstellung einnimmt, in der die Auslaßöffnung verschlossen ist. Dies geschieht unter Wirkung der Gewichtskraft einer als Dichtungselement wirkenden Ventilkugel. Dieses Dichtungselement kann entgegen der Vorspannkraft in eine die Auslaßöffnung ein wenig freigebende Freigabestellung verstellt werden. Dazu dient ein als Wippe ausgebildetes, auf einer Schwenkachse am Halter schwenkbar gelagertes Betätigungselement. An einer Seite der Achse hat das Bestätigungselement einen eine wannenartige Aufnahme für Spülflüssigkeit aufweisenden Beaufschlagungsbereich. Der auf der anderen Seite der Achse liegende Arm des Bestätigungselements liegt von unten her am Dichtungselement an.

Aus der weiter oben bereits angesprochenen, nicht vorveröffentlichten DE 199 30 362 A1 ist eine der zuvor erörterten Abgabevorrichtung ähnliche Abgabevorrichtung bekannt, die jedoch als Betätigungselement einen einarmigen, einenends am Halter angelenkten Hebel aufweist, an dem das Dichtungselement zwischen dem am Halter angelenkten Ende und dem Beaufschlagungsbereich angeordnet ist. Diese Konstruktion korrespondiert insbesondere zu einem am Halter auswechselbar angeordneten Vorratsbehälter.

Der zuvor erläuterten Konstruktion vom Funktionsprinzip her ähnelt eine bereits aus den siebziger Jahren abstammende Abgabevorrichtung für ein Wirkstofffluid, die mit ggf. mehreren verteilt am Rand des Toilettenbeckens angeordneten Ventilkapseln arbeitet, die mit einem zentralen, an einer Wand angeordneten Tank als Vorratsbehälter für ein Wirkstofffluid über eine Leitungsanordnung verbunden sind ( US 3,946,448 A / DE 24 50 197 A1 ). Die Ventilkapseln dieser Abgabevorrichtung werden durch eine Ventilanordnung gesteuert, deren Betätigungselement ein einarmiger, plattenartiger Hebel mit Schwammauflage oder Rippenplatte ist.

Bei der Verwendung zuvor erläuterter Abgabevorrichtungen der in Rede stehenden Art müssen alle Komponenten, die in die Spülflüssigkeit des Toilettenbeckens gelangen, im Wirkstofffluid gemeinsam enthalten sein. Manche Wirkstoffkomponenten sind aber nicht gemeinsam lagerstabil zu realisieren. Deshalb hat man bereits Mehrkammer-Abgabevorrichtungen vorgeschlagen ( EP 0 960 984 A2 ; WO 92/20876 A1).

Die zuerst genannte Abgabevorrichtung dient zur Abgabe von mindestens zwei unterschiedlichen oder gleichen festen, gelartigen, pastösen oder flüssigen Medien in flüssiger oder wässriger Form in ein Toilettenbecken. An einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter befindet sich ein Behälter, der zum Bevorraten der Medien mindestens zwei nebeneinander angeordnete eigenständige Kammern aufweist. Jede Kammer hat eine Abgabeeinrichtung mit einem Abgaberöhrchen, das mit seinem einen freien Ende über den Boden des Behälters in die Umgebung austritt und an seinem anderen freien Ende Fluid führend von einer Abdeckung umgeben ist. Die beiden Kammern des Behälters sind über schlitzartige Durchlässe eines Deckelteils von überströmendem Spülwasser befüllbar, das dann nach An eines Siphons oder Überlaufs über die Abgaberöhrchen unter Mitnahme des jeweiligen Wirkstoffs in das Toilettenbecken austritt. Die Trennung der Kammern in dem Behälter hat den Vorteil, daß unterschiedliche Medien eingesetzt werden können, die ansonsten bei einer gemeinsamen Bevorratung in nur einer Kammer sich in ihrer gewünschten Wirkung schädlich beeinflussen würden. Auch die Konsistenz der Medien kann in den unterschiedlichen Kammern unterschiedlich sein.

Bei der zuvor erläuterten Abgabevorrichtung, wird das Funktionsprinzip altbekannter "WC-Körbchen" genutzt, nach dem von oben her überströmendes Spülwasser in die das Wirkstofffluid enthaltenden Kammern einströmt, Teile der Wirkstoffsubstanz löst und unter Mitführung dieser aus den Kammern wieder abfließt. Dabei besteht das Problem darin, daß mit dem hier verwirklichten Siphoneffekt in den Kammern ein erheblicher Flüssigkeitsspiegel zurückbleibt. Die Einwirkung der Spülflüssigkeit auf das Wirkstofffluid in der jeweiligen Kammer geht also weiter, auch wenn der Spülvorgang lange abgeschlossen worden ist. Der Verbrauch von Wirkstofffluid ist praktisch nicht optimal zu steuern.

Für eine gattungsfremde Reinigungseinrichtung, die in einen Wassertank einer Toilette eingehängt wird und ins Wasser eintaucht ( US 4,709,424 A ), ist es für sich bekannt, zwei Vorratsbehälter, in denen sich jeweils ein Feststoffblock eines Wirkstoffs befindet, mit einer Art Adapter miteinander zu kuppeln. Ein Haken wird an diesen Adapter angesteckt und durch eine passende Verrastung am Adapter auf die gewünschte Länge eingestellt. Dann wird diese Abgabevorrichtung in den Spülwassertank eingehängt.

Bei der bekannten Zweikammer-Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken, von der die Erfindung konkret ausgeht (WO 92/20876 A1), werden gleiche oder unterschiedliche, gelartige Wirkstofffluide in den beiden Vorratskammern eines einteiligen Gehäuses bevorratet. In Gebrauchsstellung bodenseitig angeordnete Perforationen dienen als Auslaßöffnungen. Sie sind dauernd offen. Durch die Viskosität und Oberflächenspannung des im jeweiligen Vorratsbehälter befindlichen Gels kann dieses normalerweise nicht von selbst unter Gravitationskraft austreten. Nur durch überlaufende Spülflüssigkeit, die von unten her in die Auslaßöffnungen eintritt und das den Auslaßöffnungen nahe Gel etwas anlöst, können Teilmengen der Wirkstofffluide ausgetragen werden. Dadurch ist es so, daß bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem Vorratsbehälter in das Spülwasser erfolgt. Bei diesem Zweikammer-System ist es also ebenfalls so, daß die Auslaßöffnungen im Grundsatz dauernd geöffnet sind, also auch bei längerer Nichtbenutzung des Toilettenbeckens die Wirkstofffluide entweder heraussickern oder unter Einfluß der Umgebungsatmosphäre verhärten und danach nicht mehr aktivierbar sind.

Der Lehre liegt das Problem zugrunde, die bekannte, zuvor erläuterte Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden aus mindestens zwei voneinander separierten Vorratsbehälter hinsichtlich der Steuerungsmöglichkeit für die Abgabe der Wirkstofffluide zu optimieren.

Die zuvor aufgezeigte Problemstellung ist bei einer Abgabevorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.

Eine Alternative zur zuvor erläuterten Lösung gemäß Anspruch 1 ergibt sich mit den Merkmalen des nebengeordneten Anspruchs 2.

Bei der im Anspruch 1 beschriebenen Erfindung sind die Vorratsbehälter gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt und tritt aus den Auslaßöffnungen der Vorratsbehälter nur Wirkstofffluid aus. Dazu ist in dieser Alterna tive ein plattenartiges Verteilungselement vorgesehen, mit dem das Innere des jeweiligen Vorratsbehälters über die jeweilige Auslaßöffnung unter Zwischenanordnung einer ein freies Fließen des Wirkstofffluids verhindernden Anordnung dauernd in Verbindung steht. Dabei ist das plattenartige Verteilungselement für mindestens zwei Vorratsbehälter, vorzugsweise für alle Vorratsbehälter gemeinsam vorgesehen. Die besondere Wahl der Viskositäten der eingesetzten Wirkstofffluide im Bereich einiger tausend mPas (gemessen bei 20° C) gewährleistet in Verbindung mit den gewählten Durchflußquerschnitten das dauernde Anstehen der Wirkstofffluide unter den stets offenen Auslaßöffnungen auf dem plattenartigen Verteilungselement.

Bei der Alternative nach Anspruch 2 ist eine positive Schließung der Auslaßöffnungen mittels der Dichtungselemente vorgesehen, zum Zwecke der definierten Bemessung der Teilmengen und zum Zwecke des Schutzes der Wirkstofffluide in den Vorratsbehältern bei längerer Nichtbenutzung. Auch hier spielt die Viskosität der Wirkstofffluide in Verbindung mit den vorgesehenen Durchflußquerschnitten eine Rolle für die Problemlösung.

Für die Realisierung der erfindungsgemäßen Konstruktion bieten sich die Techniken von Abgabevorrichtungen für ein einzelnes Wirkstofffluid an, die in dem Stand der Technik bekannt sind, der weiter oben bereits umfangreich erläutert worden ist. Im einzelnen darf dazu auf den weiter oben angesprochenen Stand der Technik hingewiesen werden.

Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im übrigen wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung in einer Draufsicht,
2 einen Schnitt durch die Vorrichtung aus 1 entlang der Linie II-II
3 einen Schnitt durch die Vorrichtung aus 2 entlang der Linie III-III.
Die in der Zeichnung dargestellte Abgabevorrichtung dient zur Abgabe von mindestens zwei Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit, mit der in einem Toilettenbecken abgespült wird. Was im Sinne der Lehre als Wirkstofffluid verstanden wird, ist im allgemeinen Teil der Beschreibung bereits definiert worden, darauf darf hingewiesen werden.
Eine solche Abgabevorrichtung weist zunächst einen am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter 1 sowie mindestens zwei im Halter 1 vorgesehene, voneinander separierte Vorratsbehälter 2, 3 für jeweils ein Wirkstofffluid auf. Bei den Wirkstofffluiden kann es sich um übereinstimmende, unterschiedliche, miteinander kompatible oder nicht kompatible Wirkstofffluide handeln. Es kann zwei Vorratsbehälter für zwei Wirkstofffluide oder mehrere Vorratsbehälter für mehrere Wirkstofffluide geben.
Erfindungsgemäß geeignete Wirkstofffluide sind beispielsweise Duftphasen, insbesondere parfümierte Duftphasen. Solche Duftphasen enthalten üblicherweise mindestens einen Duftstoff, vorzugsweise Parfümöl, mindestens ein Tensid oder einen Emulgator und Wasser sowie ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Konservierungsmittel, Verdickungsmittel, Komplexbildner, Farbstoffe, weitere Tenside oder Emulgatoren, Stabilisatoren, Kalklöser etc.
Erfindungsgemäß ebenso geeignet als Wirkstofffluide sind Bleichphasen, insbesondere chlorhaltige Bleichphasen, vorzugsweise Bleichphasen auf Basis von Hypochlorit, wobei die Bleichphasen üblicherweise neben dem eigentlichen Bleichmittel und Wasser ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Verdickungsmittel, Tenside oder Emulgatoren, Neutralisierungsmittel, Farbstoffe, Duftstoffe etc. enthalten können.
Weitere erfindungsgemäß geeignete Wirkstofffluide sind kalklösende Wirkstoffphasen, vorzugsweise saure kalklösende Wirkstoffphasen. Solche kalklösende Wirkstoffphasen können neben dem eigentlichen Kalklöser – vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine organische oder anorganische Säure – und Wasser ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc. enthalten.
Gleichermaßen ist es möglich, als Wirkstofffluide hochkonzentrierte Tensidphasen, sogenannte "Schaumbooster", einzusetzen. Solche hochkonzentrierten Tensidphasen können neben den Tensiden auch noch weitere, übliche Inhaltsstoffe enthalten.
Erfindungsgemäß ebenfalls geeignet sind Wirkstofffluide mit antibakterieller und/oder fungizider und/oder antiviraler Aktivstoffphase, wobei die Aktivstoffphase neben dem antibakteriell und/oder fungizid und/oder antiviral wirkenden Aktivstoff und Wasser ggf. weitere Inhaltsstoffe, wie zum Beispiel Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc., enthalten kann.
Weiter ist es möglich, daß es sich bei den Wirkstofffluiden um enzymhaltige Aktivstoffphasen handelt. Solche enzymhaltigen Aktivstoffphasen können neben Enzym(en) und Wasser ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmitteln etc., enthalten.
Gleichermaßen ist es möglich, daß es sich bei den erfindungsgemäß eingesetzten Wirkstofffluiden um absorbierende, insbesondere geruchsabsorbierende Wirkstoffphasen handelt. Diese können neben dem Absorptionsmittel, insbesondere Geruchsabsorptionsmittel, und Wasser ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe, Konservierungsmittel etc. enthalten.
Die erfindungsgemäße Abgabevorrichtung bietet gemäß einer besonderen Ausführungsform die Möglichkeit, in den Vorratsbehältern 2, 3 Kombinationen unterschiedlicher Wirkstofffluide einzusetzen, wobei gemäß einer bevorzugten Ausführungsform einer der Vorratsbehälter 2, 3 eine Duftphase, insbesondere wie zuvor definiert, enthält.
Beispiele für einzusetzende Wirkstofffluid-Kombinationen sind parfümierte Duftphase kombiniert mit Chlorbleiche (miteinander zusammen nicht lagerstabil), parfümierte Duftphase mit hochkonzentrierter Tensidphase (Schaumboo ster), Duftphase mit kalklösender, saurer Wirkstoffphase, Duftphase mit antibakterieller Wirkstoffphase, unterschiedliche Säure-Systeme, Duftphase kombiniert mit enzymhaltiger Wirkstoffphase, parfümierte Säurephase kombiniert mit wasserfärbender Phase, Duftphase mit geruchsabsorbierender Phase, parfümierte Säurephase mit Aktivsauerstoff, parfümierte Säurephase mit Wirkstoffphase, mit Polyacrylat verdickt etc. Von besonderem Interesse sind dabei zähflüssige bis gelartige Wirkstofffluide mit Viskositäten im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere von 2000 bis 5000 mPas, vorzugsweise 2500 bis 3500 mPas (gemessen mit Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min, 20 °C).
Bei der dargestellten Abgabevorrichtung weist jeder Vorratsbehälter 2, 3 eine eigene Auslaßöffnung 4 auf, über die das jeweilige Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit abgebbar ist. Anders als in dem den Ausgangspunkt für die Lehre bildenden Stand der Technik ist es hier nun so, daß die Vorratsbehälter 2, 3 gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind. Die Auslaßöffnungen 4 der Vorratsbehälter 2, 3 sind dabei so angeordnet, daß nur Wirkstofffluid austritt. Bei jedem Spülvorgang erfolgt die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter 2, 3 in die Spülflüssigkeit. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das dadurch realisiert, daß die Auslaßöffnung 4 des jeweiligen Vorratsbehälter 2, 3 in Gebrauchsstellung, so dargestellt in 2, bodenseitig angeordnet ist. Überströmendes Spülwasser trifft allenfalls seitlich auf den Vorratsbehälter 2, 3.
Für die Anordnung und Anbringung der Vorratsbehälter 2, 3 am Halter 1 gibt es viele verschiedene Möglichkeiten. Im insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel, das in der Zeichnung dargestellt ist, ist vorgesehen, daß die Vorratsbehälter 2, 3 im Halter 1 einzeln auswechselbar angebracht bzw. anbringbar sind. Eine Alternative besteht darin, die Vorratsbehälter 2, 3 mittels eines Adapters o. dgl. miteinander zu kuppeln und so gekuppelt im Halter 1 anzubringen. Eine weitere Alternative besteht darin, die Vorratsbehälter 2, 3 miteinander unmittelbar zu kuppeln und so unmittelbar gekuppelt im Halter 1 anzubringen.
Man kann die Vorratsbehälter 2, 3 wie im Stand der Technik beschrieben ( DE 299 02 066 U1 , DE 199 15 322 A1 ) über jeweils eine Nachfüllöffnung, ggf. ausgerüstet mit einem Ventil, einzeln nachfüllbar gestalten. Insbesondere in diesem Fall kann man die Vorratsbehälter 2, 3 im Halter 1 auch fest anbringen oder aus bilden, also eine einheitliche, in sich geschlossene Anordnung wählen. Das dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt allerdings die Vorratsbehälter 2, 3 als austauschbare Einwegbehälter, was wohl in der Praxis verbreiteter sein wird. Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt die Vorratsbehälter 2, 3 am Halter 1 nebeneinander angeordnet. Entsprechendes gilt für eine Anordnung der Vorratsbehälter 2, 3 hintereinander. Alternativ könnte man auch vorsehen, die Vorratsbehälter 2, 3 zum Zwecke einer kaskadenförmigen Produktabgabe übereinander anzuordnen.
Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt ferner, daß die Vorratsbehälter 2, 3, die hier ja einzeln auswechselbar sind, im Halter 1 durch Einstecken von oben (in Gebrauchsstellung) anbringbar sind. Als Alternativen kommen diverse andere Befestigungsmöglichkeiten in Frage. Beispielsweise könnte man sich vorstellen, die Vorratsbehälter 2, 3 in den Halter 1 seitlich einzuschieben. Man könnte sich auch vorstellen, die Vorratsbehälter 2, 3 am Halter 1 seitlich anzusetzen und in die Gebrauchsstellung dann um eine Schwenkachse einzuschwenken. Je nach Ausbildung der Auslaßöffnungen 4 und deren Verschlußtechnik kann man die eine oder andere Variante wählen.
Grundsätzlich kann man als Wirkstofffluid beispielsweise Gele mit sehr hoher Viskosität oder Pasten, die nicht selbständig fließfähig sind, einsetzen. In diesem Fall kann es sich empfehlen, daß der Vorratsbehälter 2, 3 einen flexiblen Wandungsabschnitt oder insgesamt eine flexible Wandung aufweist und eine Ausbringung des darin befindlichen Wirkstofffluids durch Druckbeaufschlagung des Vorratsbehälters 2, 3 erfolgt. Diese Druckbeaufschlagung kann beispielsweise über eine entsprechende Mechanik durch die überströmende Spülflüssigkeit ausgeübt werden.
Bereits oben ist darauf hingewiesen worden, daß bei der erfindungsgemäßen Mehrkammer-Abgabevorrichtung die Abgabemechanismen im Grundsatz eingesetzt werden können, die für Abgabevorrichtungen für ein einzelnes Wirkstofffluid aus dem Stand der Technik bekannt sind. Insoweit gilt im vorliegenden Fall als eine konstruktive Möglichkeit, die im Großen und Ganzen auf die EP 0 538 957 B1 zurückgeht, daß am Halter 1 ein plattenartiges Verteilungselement vorgesehen ist, das einen beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit überströmten Beaufschlagungsbereich aufweist, wobei das Innere des Vorratsbehälters 2, 3 über die Auslaßöffnung 4, ggf. unter Zwischenanordnung einer ein freies Fließen des Wirkstofffluids verhindernden Anordnung, dauernd mit dem Verteilungselement in Verbindung steht. Nach besonders bevorzugter Ausführung ist das plattenartige Verteilungselement allen Vorratsbehältern 2, 3 gemeinsam zugeordnet.
Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt eine Lösung, die mit einem aktiv schließenden Dichtungselement arbeitet. Hier ist nämlich die bodenseitig angeordnete Auslaßöffnung 4 des Vorratsbehälters 2; 3 mittels eines Dichtungselementes 5 geschlossen. Das Dichtungselement 5 ist in die die Auslaßöffnung 4 verschließende Schließstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannkraft in eine die Auslaßöffnung 4 ein wenig freigebende Freigabestellung verstellbar.
Zur Verstellung des Dichtungselementes 5 ist ein mit dem Dichtungselement 5 zusammenwirkendes Betätigungselement 6 vorgesehen, das bei jedem Spülvorgang durch die Spülflüssigkeit vorübergehend dergestalt mit einer Kraft beaufschlagbar ist, daß das Dichtungselement 5 entgegen der Vorspannkraft vorübergehend die Freigabestellung einnimmt. Dazu befindet sich am Betätigungselement 6 ein beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit beaufschlagter Beaufschlagungsbereich 7, auf den also die Spülflüssigkeit beim Spülvorgang auftrifft. Das Betätigungselement 6 ist als einarmiger, einenends am Halter 1 angelenkten Hebel ausgeführt. Das Dichtungselement 5 ist am Betätigungselement 6 in einem bestimmten Abstand vom Beaufschlagungsbereich 7 angeordnet. Durch die einarmige Ausführung des das Betätigungselement 6 bildenden Hebels (3) ist die Wirkungsrichtung der von der Spülflüssigkeit ausgeübten Kraft gleichgerichtet mit der Öffnungsrichtung des Dichtungselementes 5. Dadurch kann das Dichtungselement 5 nach unten von der Auslaßöffnung 4 des Vorratsbehälters 2; 3 abheben. Dadurch ist es ohne weiteres möglich, den Vorratsbehälter 2; 3 ohne besondere konstruktive Besonderheiten auswechselbar anzubringen.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Dichtungselement 5 zwischen dem am Halter 1 angelenkten Ende des Betätigungselementes 6 und dem Beaufschlagungsbereich 7 angeordnet. Der Öffnungsweg des Dichtungselementes 5 ist also vergleichsweise gering, die Öffnung erfolgt wie gewünscht nur mit einem ganz geringen Spalt. Überdies ist dieser Spalt bei entsprechender Gestaltung des Dichtungselementes 5 asymmetrisch geöffnet, nämlich stärker öffnend in Richtung des Beaufschlagungsbereichs 7, so daß Wirkstofffluid in dieser Richtung bevorzugt austritt. Das ist die Richtung zur Spülflüssigkeit, mit der sich das Wirkstofffluid dann entsprechend vermischt. Das Wirkstofffluid kann also auf der Oberseite des Betätigungselementes 6 in Richtung des Beaufschlagungsbereichs 7 laufen und vermischt sich auf dieser Strecke bereits mit der überströmenden Spülflüssigkeit.
Man kann vorsehen, daß das Dichtungselement 5 am Betätigungselement 6 einstückig ausgeformt ist. Das empfiehlt sich insbesondere bei Gestaltung des Betätigungselementes 6 aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus spritzfähigem Kunststoff. Auch der Halter 1 kann in besonders bevorzugter Weise aus Kunststoff, insbesondere aus spritzfähigem Kunststoff, vorzugsweise thermoplastischem Kunststoff bestehen. Insgesamt kann man vorsehen, daß das Betätigungselement 6 am Halter 1 einstückig ausgeformt ist und die Vorspannkraft durch die Eigenelastizität des Bestätigungselementes 6 erzeugt wird.
Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeichnet sich nun in besonderer Weise dadurch aus, daß das Betätigungselement 6 den Dichtungselementen 5 für mindestens zwei Vorratsbehälter 2, 3, vorzugsweise für alle Vorratsbehälter 2, 3, gemeinsam zugeordnet ist. Man erkennt in 1 in der Draufsicht das breit und plattenartig ausgeführte Betätigungselement 6 mit dem ebenfalls breiten, wannenartigen Beaufschlagungsbereich 7 und den darin erkennbaren kleinen Ablauföffnungen 8, alles in der rahmenartigen Bodenplatte 9 des Halters 1. Darauf abgestimmt ist die Anordnung der Auslaßöffnungen 4 an den Vorratsbehältern 2, 3. Diese sind nämlich bezogen auf die Mitte der gesamten Abgabevorrichtung asymmetrisch ausgeführt mit zur Mitte der Abgabevorrichtung insgesamt versetzten Auslaßöffnungen 4 (2). Dadurch erhält man eine Konzentration des Wirkstoffaustrittes auf einen relativ eng begrenzten Bereich ungeachtet der Tatsache, daß zwei Vorratsbehälter 2, 3 vorgesehen sind.
Man kann schließlich eine in bestimmter Weise gesteuerte Abgabe von Wirkstofffluid aus den verschiedenen Vorratsbehältern 2; 3 dadurch realisieren, daß die Strömungsquerschnitte an den Auslaßöffnungen 4 und/oder an den Dichtungselementen 5 unterschiedlich bestimmbar und/oder einstellbar sind.
Schließlich gibt es eine Vielzahl von Ausgestaltungsmöglichkeiten der dargestellten Abgabevorrichtung in konstruktiver Hinsicht, insbesondere was die Anordnung und Ausbildung der Auslaßöffnungen und Dichtungselemente betrifft. Hierzu gibt es eine zeitgleich eingereichte parallele Patentanmeldungen der Anmelderin, auf deren Offenbarungsgehalt hingewiesen werden darf ( DE 100 57 312 A1 ). Insbesondere kann man eine gleichzeitige oder zeitverzögerte Dosierung mit gleicher oder unterschiedlicher Konzentration aus den verschiedenen Vorratsbehältern realisieren.
Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden Ausführungsbeispiele weiter veranschaulicht, welche die Erfindung jedoch keinesfalls beschränken. In den Ausführungsbeispielen sind verschiedene Wirkstofffluid-Kombinationen für die Vorratsbehälter 2, 3 der erfindungsgemäßen Abgabevorrichtung beschrieben.

1.) Parfümierte Duftphase kombiniert mit Chlorbleiche: in einem Eintank System praktisch nicht lagerstabil zu realisieren.

z.B. Natrosol 250 HHBR
ca. 3000 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
6.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen, Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) chlorhaltige Bleichphase (ca. 1% Aktivchlor)

*¹ Hersteller BF Goodrich
*² Hersteller BF Goodrich, z.B. Carbopol^® 676
*³ z.B. Genaminox C S/Fa. Clariant GmbH
ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
12,7 pH, unverdünnt
Opaque Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl (ca. 800 U/min) einstreuen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Polymerpartikel vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Danach Oxyrite zufügen. Mit NaOH die Lösung durchneutralisieren. Für eine maximale Viskosität sollte der pH Wert auf über 12,5 eingestellt werden. Bei reduzierter Drehzahl die Na-hypochlorit Lösung einrühren.

2.) Hochparfümierte Duftphase kombiniert mit Schaumboosterphase.

* z.B. Texapon N 70
** z.B. Glucopon 220 UP-W
ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
6.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Hochkonzentrierte Tensidphase mit Betain/chlorid verdickt

* z.B. Dehyton K
ca. 5500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
6.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Farbstoff und Konservierer lösen und danach Tenside einrühren. Viskosität mit NaCl einstellen.

3.) Duftphase kombiniert mit saurer, kalklösender Wirkstoffphase

* z.B. Texapon LS 35
** z.B. Glucopon 600 CS-UP
ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
8,0 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) saure Anti-Kalk Phase, Polysaccharid verdickt

*z.B. Rhodopol T
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
2.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm und Citronensäure zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen.

4.) Duftphase kombiniert mit antibakterieller Wirkstoffphase

* z.B. Marlon A 350, Fa. Hüls
** z.B. Genapol -OX-100, Fa. Clariant
ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
9.1 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Antibakphase

ca. 2700 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
5.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen.

5.) Unterschiedliche Säuresysteme mit hoher Kalklöseaktivität

* Purac 80
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
2.2 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm und Milchsäure zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Citronensäure Phase/Nio-TensidBasis

* z.B. Dehydol LT 7
** z.B. Eumulgin O 5
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
2.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

6.) Duftphase kombiniert mit enzymhaltiger Wirkstoffphase

* z.B. Hostapur SAS 60/Fa. Hoechst
ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
6.8 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min, lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Enzymphase

ca. 2700 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
6.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen, Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierung mittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen.

7.) Parfümierte Säurephase kombiniert mit spülwasseranfärbender Wirkstoffphase

ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
2.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm und Säuren zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Spülwasser färbende Phase/Trinatriumcitrat als Komplexierungsmittel

* Basacidblau 755 gr.
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
7.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

8.) Duftphase kombiniert mit geruchsabsorbierender Wirkstoffphase

ca. 2500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
6.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Warmes Wasser von 20-25°C vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen.
Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Stippen vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Tenside, danach Alkohole zugeben. Als letztes das Parfüm zuführen und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Absorberphase

* Tego – Sorb, conc. 50, Fa. Goldschmidt
ca. 2700 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
5.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

9.) Parfümierte Säurephase kombiniert mit Wirkstoffphase mit Aktivsauerstoff

* Dequest 2066, Fa. Monsanto
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
2.5 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Parfüm und Säuren zuführen; als letztes den Stabilisator und Wasserstoffperoxid zugeben und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Duftphase

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Parfüm und Säuren einarbeiten und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen.

10.) Parfümierte Säurephase kombiniert mit Polyacryl verdickter Wirkstoffphase

ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 20 U/min
3.0 pH, unverdünnt
klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Unter laufendem Rührwerk, Farbstoffe und Konservierungsmittel zugeben und anschließend 5 min. lösen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl einstreuen. Während der ca. 60 minütigen Quellzeit das Rührwerk weiter laufen lassen. Tenside, danach Alkohole zugeben. Parfüm und Säuren zuführen, als letztes den Stabilisator und Wasserstoffperoxid zugeben und Ansatz auf Freigabeparameter überprüfen. b.) Polyacrylat verdickte Wirkstoffphase

*¹ Hersteller BF Goodrich, z.B. Carbopol ETD 2690
ca. 3500 mPas, 20°C, Rotovisko LVT, Spindel 2, 6 U/min
10,0 pH, unverdünnt
Klare Lösung

Herstellung
Wasser vorlegen. Verdicker bei mittlerer bis hoher Drehzahl (ca. 800 U/min) einstreuen. (mit Glasplatten-Test auf Stippenfreiheit testen); falls noch Polymerpartikel vorhanden sind, muß weitergerührt werden. Mit NaOH die Lösung durchneutralisieren Bei reduzierter Drehzahl Parfümöl einrühren.

Claims

Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit einem am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) und mindestens zwei im Halter (1) vorgesehenen, voneinander separierten Vorratsbehältern (2, 3) mit jeweils einem Wirkstofffluid, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine eigene Auslaßöffnung (4) aufweist, die in Gebrauchsstellung bodenseitig angeordnet ist und über die das jeweilige Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit abgebbar ist, wobei bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter (2, 3) in die Spülflüssigkeit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind und die Auslaßöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) so angeordnet sind, daß nur Wirkstofffluid austritt, daß am Halter (1) ein plattenartiges Verteilungselement vorgesehen ist, das einen beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit überströmten Beaufschlagungsbereich aufweist, daß das Innere des jeweiligen Vorratsbehälters (2, 3) über die jeweilige Auslaßöffnung (4) unter Zwischenanordnung einer ein freies Fließen des Wirkstofffluids verhindernden Anordnung dauernd mit dem Verteilungselement in Verbindung steht, daß das plattenartige Verteilungselement für mindestens zwei Vorratsbehälter (2, 3) gemeinsam vorgesehen ist und daß die Viskositäten der in den Vorratsbehältern (2, 3) aufgenommenen Wirkstofffluide im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere im Bereich von 2.000 bis 5.000 mPas, vorzugsweise im Bereich von 2.500 bis 3.500 mPas, liegen.
Abgabevorrichtung zur Abgabe von Wirkstofffluiden in die Spülflüssigkeit in einem Toilettenbecken mit eine am Rand des Toilettenbeckens aufhängbaren Halter (1) und mindestens zwei im Halter (1) vorgesehenen, voneinander separierten Vorratsbehältern (2, 3) mit jeweils einem Wirkstofffluid, wobei jeder Vorratsbehälter (2, 3) eine eigene Auslaßöffnung (4) aufweist, die in Gebrauchsstellung bodenseitig angeordnet ist und über die das jeweilige Wirkstofffluid in die Spülflüssigkeit abgebbar ist, wobei bei jedem Spülvorgang die Abgabe einer Teilmenge des Wirkstofffluids aus jedem der Vorratsbehälter (2, 3) in die Spülflüssigkeit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) gegen den Eintritt von Spülflüssigkeit in ihr Inneres geschützt sind und die Auslaßöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) so angeordnet sind, daß nur Wirkstofffluid austritt, daß die am jeweiligen Vorratsbehälter (2, 3) bodenseitig angeordnete jeweilige Auslaßöffnung (4) mittels eines Dichtungselementes (5) geschlossen ist, daß das Dichtungselement (5) in die die Auslaßöffnung (4) verschließende Schließstellung vorgespannt und entgegen der Vorspannkraft in eine die Auslaßöffnung (4) ein wenig freigebende Freigabestellung verstellbar ist, daß zur Verstellung des Dichtungselementes (5) ein mit dem Dichtungselement (5) zusammenwirkendes Betätigungselement (6) vorgesehen ist, das bei jedem Spülvorgang durch die Spülflüssigkeit vorübergehend dergestalt mit einer Kraft beaufschlagbar ist, daß das Dichtungselement (5) entgegen der Vorspannkraft vorübergehend die Freigabestellung einnimmt, wobei sich dazu am Betätigungselement (6) ein beim Spülvorgang von Spülflüssigkeit beaufschlagter Beaufschlagungsbereich (7) befindet, daß das Betätigungselement (6) als einarmiger, einenends am Halter (1) angelenkter Hebel ausgeführt und das Dichtungselement (5) am Betätigungselement (6) zwischen dem am Halter (1) angelenkten Ende und dem Beaufschlagungsbereich (7) angeordnet ist, daß das Betätigungselement (6) den Dichtungselementen (5) für mindestens zwei Vorratsbehälter (2, 3) gemeinsam zugeordnet ist und daß die Viskositäten der in den Vorratsbehältern (2, 3) aufgenommenen Wirkstofffluide im Bereich einiger tausend mPas, insbesondere im Bereich von 2.000 bis 5.000 mPas, vorzugsweise im Bereich von 2.500 bis 3.500 mPas, liegen.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (6) sich vom Dichtungselement (5) zum Beaufschlagungsbereich (7) hin gerade oder abfallend erstreckt.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) im Halter (1) einzeln auswechselbar angebracht bzw. anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) mittels eines Adapters o. dgl. miteinander gekuppelt und so gekuppelt im Halter (1) anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) miteinander unmittelbar gekuppelt und so gekuppelt im Halter (1) anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) in einem gemeinsamen, einteiligen Gehäuse ausgebildet sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) über jeweils eine Nachfüllöffnung einzeln nachfüllbar und ggf. im Halter (1) fest angeordnet oder ausgebildet sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) am Halter (1) nebeneinander angeordnet sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) am Halter (1) übereinander angeordnet sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) am Halter (1) durch Einstecken von oben anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) am Halter (1) durch seitliches Einschieben anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) am Halter (1) durch seitliches Ansetzen und Einschwenken anbringbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (2, 3) einen flexiblen Wandungsabschnitt oder insgesamt eine flexible Wandung aufweist und eine Ausbringung des darin befindlichen Wirkstofffluids durch Druckbeaufschlagung des Vorratsbehälters (2, 3) erfolgt.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei Vorratsbehältern (2, 3) diese bezogen auf die Mitte der gesamten Abgabevorrichtung asymmetrisch ausgeführt sind.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnungen (4) der Vorratsbehälter (2, 3) zur Mitte der gesamten Abgabevorrichtung hin versetzt an den Vorratsbehältern (2, 3) angeordnet sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsquerschnitte an den Auslaßöffnungen (4) und/oder die Vorspannkräfte an den Dichtungselementen (5) unterschiedlich bestimmbar und/oder einstellbar sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) übereinstimmende Wirkstofffluide enthalten, insbesondere hiermit gefüllt sind.
Abgabevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter (2, 3) unterschiedliche Wirkstofffluide enthalten, insbesondere damit gefüllt sind, wobei die unterschiedlichen Wirkstofffluide miteinander kompatibel oder nicht kompatibel sein können.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine Duftphase, insbesondere eine parfümierte Duftphase, ist.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Duftphase mindestens einen Duftstoff, vorzugsweise ein Parfümöl, mindestens ein Tensid oder einen Emulgator und Wasser sowie ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Konservierungsmittel, Verdickungsmittel, Komplexbildner, Farbstoffe, weitere Tenside oder Emulgatoren, Stabilisatoren oder Kalklöser, enthält.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine Bleichphase, insbesondere eine chlorartige Bleichphase, vorzugsweise auf Basis von Hypochlorit, umfaßt, wobei die Bleichphase ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Verdickungsmittel, Tenside und Emulgatoren, Neutralisierungsmittel, Farbstoffe und Duftstoffe enthalten kann.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine kalklösende Wirkstoffphase, vorzugsweise eine saure kalklösende Wirkstoffphase, umfaßt, wobei die kalklösende Wirkstoffphase neben dem Kalklöser, insbesondere einer organischen oder anorganischen Säure, ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside oder Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe oder Konservierungsmittel enthalten kann.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine hochkonzentrierte Tensidphase (Schaumbooster) umfaßt.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine antibakteriell und/oder fungizid und/oder antiviral wirkende Aktivstoffphase umfaßt, die neben dem antibakteriell und/oder fungizid und/oder antiviral wirkenden Aktivstoff ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside und Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe der Konservierungsmittel enthalten kann.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine enzymhaltige Aktivstoffphase umfaßt, die neben dem Enzym weitere Inhaltsstoffe wie Tenside und Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe oder Konservierungsmittel enthalten kann.
Abgabevorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wirkstofffluid eine absorbierende, insbesondere geruchsabsorbierende Wirkstoffphase umfaßt, die neben dem Absorptionsmittel, insbesondere Geruchsabsorptionsmittel, ggf. weitere Inhaltsstoffe wie Tenside und Emulgatoren, Verdickungsmittel, Duftstoffe oder Konservierungsmittel enthalten kann.