DE10154588B4

DE10154588B4 - Hydraulisches System

Info

Publication number: DE10154588B4
Application number: DE10154588A
Authority: DE
Inventors: Matthias Zink; Thomas Rammhofer
Original assignee: Schaeffler Technologies AG and Co KG
Current assignee: Schaeffler Technologies AG and Co KG
Priority date: 2000-12-15
Filing date: 2001-11-07
Publication date: 2013-01-17
Anticipated expiration: 2021-11-08
Also published as: FR2818341B1; DE10154588A1; FR2818341A1; BR0106134A; BR0106134B1

Abstract

Hydraulisches System (50) zur Betätigung einer Fahrzeugkupplung (54), zumindest bestehend aus einem Geberzylinder (51), einem Nehmerzylinder (52), einer beide miteinander verbindenden Druckmittelleitung (58, 59), befüllt mit Druckmittel und einem Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c), wobei das Drosselventil ein zumindest zwei Schaltzustände unterschiedlicher Drosselung des Druckmittels aufweist und das Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c) zweiteilig aus einem in einem Gehäuseabschnitt (2, 2a) des hydraulischen Systems (50) gebildeten Ventilraum (11) und einem darin axial verlagerbaren Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit einer Drosselöffnung (10) gebildet ist, und das im Ventilraum (11) angeordnete Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit dem Gehäuseabschnitt (2, 2a) mittels einer Schnappverbindung (18, 18a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Schnappverbindung (18, 18a) mittels axial an dem Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) über den Umfang verteilter radial elastisch angeordneter Schnapphaken (15, 15a, 15b) unter Einhaltung eines Axialspiels realisiert wird, wobei diese Schnapphaken (15, 15a, 15b) mittels jeweils einer radial...

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisches System gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Durch ein zu schnelles Einkuppeln, d. h. Lösen der Fahrzeugkupplung, wird der gesamte Antriebsstrang, d. h. das Schaltgetriebe, die Antriebswellen und die Antriebsgelenke mit einem überhöhten Drehmoment beaufschlagt, das größer ist als das im normalen Fahrbetrieb auftretende Drehmoment. Ein schnelles Einkuppeln kann weiter zu einem Durchdrehen (Schlupf) der Antriebsräder führen, verbunden mit einem hohen Reifenverschleiß. Aus diesem Grund ist es erforderlich, den Antriebsstrang zur Übertragung dieser Spitzenbelastung entsprechend zu dimensionieren, was dazu führt, daß bezogen auf alle übrigen Antriebszustände der Antriebsstrang überdimensioniert ist.
Aus der DE-PS 69 59 21 ist ein gattungsbildender Stand der Technik bekannt, der ein Drosselventil zeigt, das einerseits ein schnelles Auskuppeln zuläßt, aber andererseits ein verzögertes Einkuppeln der Fahrzeugkupplung bewirkt. Das Drosselventil ermöglicht zum Einkuppeln einen ungehinderten Druckmittelfluß vom Geberzylinder zum Nehmerzylinder, dagegen ist bei einer Druckmittelfluß-Umkehr das Drosselventil geschlossen, wodurch das Druckmittel ausschließlich durch eine Drosselbohrung verzögert in Richtung des Geberzylinders strömen kann, und ein verlangsamtes Einkuppeln erreicht wird. Das bekannte Drosselventil setzt eine aufwendige Einzelteilfertigung voraus, verbunden mit einer kostenintensiven Montage. Im Drosselventil ist ein Kegelsitz vorgesehen, der eine hohe Fertigungsgüte erfordert und damit die Herstellkosten erhöht. Außerdem besitzt der mit dem Kegelsitzventil verbundene Ventilschaft nur endseitig gegenüber dem Kegelsitz eine Führung. Dieser Aufbau kann dazu führen, daß bei auftretenden Druckschwankungen der Kegelsitz oder der Ventilschaft verkantet, wodurch die Funktion des Drosselventils behindert ist.
Die DE 44 35 258 A1 offenbart ein Drosselventil mit einem axial verlagerbaren, federbelasteten Drosselelement, das in einem Gehäuse integriert ist und einseitig einen axialen Anschlag aufweist, der als zusätzliches Bauteil bei vorgespanntem Drosselelement mit dem Gehäuse verbunden wird. Dieser Montageschritt ist aufwendig und muß mit entsprechenden Montagevorrichtungen durchgeführt und mit qualitätssichernden Maßnahmen begleitet werden.
Die DE 37 36 584 A1 zeigt eine Lösung für eine hydraulische Betätigungseinrichtung auf, in deren hydraulischer Strecke ein Drosselventil zur Eliminierung von Belastungsspitzen auch bei extremer Fahrweise integriert ist. Dieses Drosselventil wird aus einem Ventilkörper gebildet, in dessen Innerem ein mit einer Durchflussbohrung versehener Verschlusskolben axial beweglich ist. Das Drosselventil besteht aus zwei Gehäusehälften, die miteinander verschraubt werden. Wird die Verschraubung gelöst, kann der mittels einer Druckfeder druckbeaufschlagte Verschlusskörper aus diesen beiden Gehäusehälften herausspringen. Das macht jedoch die Montage des Ventilkörpers zeitaufwendiger.
Weiter wird in der EP 0 955 221 A2 eine Schnellkupplung für ein hydraulisches Kontrollsystem offenbart. Diese Schnellkupplung besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse, in dessen vorderem Hohlrau ein Ventil einsetzbar ist, das mittels einer Schnappverbindung im Hohlraum des Gehäuses sowohl radial als auch axial fixiert wird. Nach erfolgter Montage ist jedoch aufgrund der im Hohlraum des Gehäuses angeordneten Schnapp- und Arretierelemente keine Demontage ohne Zerstörung mindestens eines der umgebenden Bauteile mehr möglich.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein hydraulisches System insbesondere zur Betätigung einer Fahrkupplung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs System mit einem Drosselventil zu schaffen, das kostengünstig herzustellen und einfach ohne aufwendige Montagevorrichtungen zu montieren ist. Möglichst soll ein ein Drosselelement aufweisendes Drosselventil in das hydraulische System integriert werden, und das Drosselelement verlier- und verdrehsicher mit dem Drosselelement verbunden ist, wobei dies kostengünstig montier- und demontierbar ist, so dass während einer Endmontage des Fahrzeugs keine zusätzlichen Bauteile entstehen.
Die Aufgabe wird durch ein hydraulisches System zur Betätigung einer Fahrzeugkupplung, zumindest bestehend aus einem Geberzylinder, einem Nehmerzylinder, einer beide miteinander verbindenden Druckmittelleitung, befüllt mit Druckmittel und einem Drosselventil gelost, wobei das Drosselventil ein zumindest zwei Schaltzustände unterschiedlicher Drosselung des Druckmittels aufweist und das Drosselventil zweiteilig aus einem in einem Gehäuseabschnitt des hydraulischen Systems gebildeten Ventilraum und einem darin axial verlagerbaren Drosselelement mit einer Drosselöffnung gebildet ist und das im Ventilraum angeordnete Drosselelement mit dem Gehäuseabschnitt mittels einer Schnappverbindung verbunden ist, wobei diese Schnappverbindung mittels axial an dem Drosselelement über den Umfang verteilter radial elastisch angeordneter Schnapphaken unter Einhaltung eines Axialspiels realisiert wird und diese Schnapphaken radial in einen Hinterschnitt im Gehäuseabschnitt eingreifen, wodurch das Drosselelement verliersicher und verdrehgesichert am Gehäuseabschnitt angeordnet ist.
Durch die verliersichere Anordnung nach dem erfinderischen Gedanken können zusätzliche Bauteile wie Axialanschläge eingespart werden, da die verliersichere Anordnung bereits entsprechend für eine axial notwendige Verlagerung des Drosselelements entsprechende Anschläge vorsehen kann. Weiterhin haben Untersuchungen gezeigt, dass die Axialverlagerung des Drosselelements zur Einstellung der zumindest zwei Schaltzustände geöffnet/gedrosselt, wobei im gedrosselten Zustand ein Durchtritt von Druckmedium im wesentlichen auf die im Drosselelement vorgesehene Drosselöffnung beschränkt ist, ohne die im Stand der Technik vorgesehene Federbelastung des Drosselelements in axiale Richtung möglich ist und dadurch entsprechend ausgelegte Mittel zur Begrenzung des Federwegs und die Feder selbst eingespart werden können. Auf diese Weise kann ein Drosselventil aus lediglich zwei Teilen hergestellt werden, einem Gehäuseabschnitt und einem axial zu diesem verlagerbaren Drosselelement. In besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen kann mittels eines einzigen zusätzlichen Bauteils – dem Drosselelement – ein Drosselventil dargestellt werden, indem die verliersichere Unterbringung und gegebenenfalls nötige Axialanschläge und Führungsmittel wie Axialnuten und dergleichen für das Drosselelement in einem Gehäuseabschnitt vorgesehen werden, der Bestandteil eines oder mehrerer Bauteile des hydraulischen Systems ist, beispielsweise des Geberzylinders, Nehmerzylinders, der Druckmittelleitung mit seinen Anschlüssen und Verbindungsstücken und/oder eines Kribbelfilters zur Dämpfung von Axialschwingungen des Antriebsstrangs im Ausrücksystem, das in die Druckmittelleitung oder in den Geber- oder Nehmerzylinder eingebaut sein kann.
Die Funktion des Drosselventils kann sich daraus ergeben, dass dieses in einem ersten Schaltzustand wie geöffneter Stellung einen Durchströmquerschnitt aufweist, der größer ist als ein Querschnitt der Drosselöffnung, über die bei einem zweiten Schaltzustand wie Drosselstellung eine Verbindung zwischen Nehmerzylinder und Geberzylinder besteht. Der Durchströmquerschnitt bei geöffneter Stellung kann dabei ein geöffneter Dichtsitz, beispielsweise eine axiale Anlagefläche des Drosselelements an einem Axialanschlag des Gehäuseabschnitts, zwischen dem Drosselelement und dem Gehäuseabschnitt sein, wobei radiale Erweiterungen im Gehäuseabschnitt, beispielsweise radial erweiterte Axialnuten im Bereich des Verlagerungsweges des Drosselelements das Druckmittel an dem Drosselelement vorbei zum Dichtsitz führen. Es versteht sich, dass in äquivalenter Weise die Innenfläche des Gehäuseabschnitts auch glatt sein und das Drosselelement radial außerhalb der Dichtfläche zum Gehäuseabschnitt zur Bildung des Dichtsitzes radial eingezogen beziehungsweise ausgeschnitten sein kann. In gedrosselter Stellung kann das Drosselelement in axiale Anschlagposition zu einem Gehäuseabschnitt gebracht, wodurch der Druckmittelfluss vom Nehmerzylinder in Richtung Geberzylinder im wesentlichen bis auf eine Durchströmung der Drosselöffnung beschränkt ist und dadurch eine Verzögerung des Einkuppelvorgangs der Kupplung bewirkt wird.
Nach dem erfinderischen Gedanken kann das Drosselelement mit dem Gehäuseabschnitt unter Einhaltung eines Axialspiels axial mittels einer Schnappverbindung verbunden sein. Dabei kann das Drosselelement zusätzlich verdrehgesichert gegen den Gehäuseabschnitt vorgesehen sein, beispielsweise indem zumindest eine radiale Ausbuchtung eines Teils in eine radiale Ausnehmung des anderen Teils eingreift. So können am Drosselelement radiale Ausleger vorgesehen sein, die in axial ausgerichtete Längsnuten des Gehäuseabschnitts eingreifen. Damit oder mittels alternativer Vorrichtungen kann weiterhin ein Verkanten oder Verkippen des Drosselelements gegenüber dem Gehäuseabschnitt vermieden werden. Vorteilhafterweise können an dem Drosselelement zumindest zwei vorzugsweise drei axial ausgerichtete Schnapphaken vorgesehen sein, die über den Umgang verteilt und radial elastisch ausgebildet sein können und mittels jeweils einer radial erweiterten Schnappnase radial in einen Hinterschnitt im Gehäuseabschnitt eingreifen und dadurch eine axial verlagerbare Schnappverbindung mit dem Gehäuseabschnitt bilden. Diese Schnapphaken können weiterhin auch als Verdrehsicherung oder Vorrichtung gegen das Verkippen des Drosselelements wie oben beschrieben vorgesehen sein.
Die Begrenzung des Axialweges des Drosselelements kann in einer Richtung durch die Schnapphaken an dem Hinterschnitt und auf der anderen Seite durch ein Auflaufen der Lochblende des Drosselelements an einem im Gehäuseabschnitt angeformten Axialanschlag erfolgen, wobei dieser Anschlag mit einer Dichtfläche versehen sein und bei einem Anschlag der Lochblende die Drosselstellung eingestellt werden kann. Weiterhin kann es vorteilhaft sein, entsprechende Schnappverschlüsse zwischen Drosselelement und Gehäuseabschnitt so vorzusehen, dass die Schnapphaken von radial außen in einen radial nach innen eingeformten Nutabschnitt am Außenumfang eines Gehäuseabschnitts eingreifen, wobei dieser Gehäuseabschnitt ein Stutzen oder Stecker sein kann, der in eine komplementäre Buchse dichtend zur Bildung einer Kupplung des hydraulischen Systems eingreift. Der Stecker kann hierbei ein Stecker am Nehmerzylinder, Geberzylinder oder Teil einer Verbindung der Druckmittelleitung sein.
Zweckmäßig kann dabei auch sein, wenn eine axiale Begrenzung des Drosselelements erst in gekoppelten Zustand der Kupplung durch das komplementäre Bauteil erfolgt, beispielsweise mittels eines in der Buchse vorgesehenen Axialanschlags.
In weiterer Fortbildung nach dem erfinderischen Gedankens kann die Ausbildung einer Verbindung des Drosselelements mit dem Gehäuseabschnitt auch unterbleiben und ein Drosselelement in einem zwischen dem Stecker und der Buchse nach dem Zusammenbau gebildeten Ventilraum axial verlagerbar vorgesehen werden, wobei ein Axialanschlag durch den Stecker und der andere durch die Buchse gebildet wird, wobei ein Anschlag als Dichtsitz zwischen Drosselelement und Stutzen beziehungsweise Buchse ausgestaltet sein kann. Hierbei kann eine verliersichere Unterbringung des Drosselelements vor dem Zusammenbau in der Buchse dadurch gewährleistet sein, dass mit einem Verschlussstopfen die Öffnung der Buchse bis zur Endmontage verschlossen wird, der gleichzeitig das Drosselelement in Einbaulage fixiert.
Die Bauteile des hydraulischen Systems können für Großserienfertigung vorgesehen sein. Hierzu können die Bauteile insbesondere das Geber-, Nehmerzylindergehäuse, gegebenenfalls Gehäuse für das Drosselventil, das Drosselelement sowie Leitungsanschlüsse der Druckmittelleitung aus Kunststoff hergestellt sein, beispielsweise mittels Kunststoffspritzgießverfahren. Es versteht sich, dass zur Bildung des Drosselventils in entsprechend mittels dieser Spritzgießverfahren hergestellte Bauteile entsprechende An- und Ausformungen zur Bildung von Anschlägen, Nuten, Hinterschnitten, Schnapphaken und Schnappnasen bereits in den Spritzgusswerkzeugen vorgesehen sein können, so dass weitere Bearbeitungsschritte der Teile zur Darstellung dieser Funktionen entfallen können.
Die Erfindung wird anhand der 1 bis 5 näher erläutert. Dabei zeigen:
1 ein hydraulisches System als Ausrückvorrichtung für eine hydraulisch betätigte Kupplung,
2 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Drosselventil,
3 eine räumliche Schnittdarstellung einer Variante des in 2 abgebildeten Drosselventils,
4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Drosselventils in Schnittdarstellung
und
5 ein Detail eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Drosselventils mit einer speziellen Verliersicherung.
1 zeigt in schematischer Darstellung eine mögliche Ausgestaltung eines hydraulischen Systems 50 mit einem Drosselventil 1 als Kupplungsausrückvorrichtung mit einem Geberzylinder 51 und einem Nehmerzylinder 52. Das Drosselventil 1 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in die Leitungsteile 58 und 59 eingebaut. Es versteht sich, daß in anderen Ausführungsbeispielen das Drosselventil 1 in den Geberzylinder 51 oder in den Nehmerzylinder 52 sowie in einem gegebenenfalls vorhandenen Kribbelfilter integriert sein kann.
Das Kupplungsausrücksystem 50 betätigt die Kupplung 54 hydraulisch durch Beaufschlagung des Geberzylinders 51 mittels eines Betätigungsgliedes 61, das ein Fußpedal, ein Aktor, beispielsweise ein elektrischer Aktor, oder dergleichen sein kann. Hierdurch wird mittels einer mechanischen Übertragung 60 Druck im Geberzylinder 51 aufgebaut, der über den Leitungsstrang 59, über das Drosselventil 1 und den Leistungsstrang 58 einen Druck im Nehmerzylinder 52 aufbaut. Der Nehmerzylinder 52 kann – wie in dem gezeigten Beispiel – über eine Ausrückmechanik 53 beispielsweise einem Hebel mit einem Ausrücker und gegebenenfalls einem Ausrücklager die nötige Ausrückkraft an der Kupplung 54, beziehungsweise an deren Ausrückelementen wie Tellerfeder, aufbringen. Weitere Ausführungsbeispiele können einen Nehmerzylinder 52 vorsehen, der koaxial um die Getriebeeingangswelle 57 angeordnet ist und bei dem die Ausrückmechanik 53 entsprechend ausgestaltet ist. Zum Aufbringen der Ausrückkraft ist der Nehmerzylinder jeweils gehäusefest am Getriebegehäuse, das hier nicht näher dargestellt ist, oder an einem anderen gehäusefesten Bauteil angebracht. Die Getriebeeingangswelle 57 überträgt bei geschlossener Kupplung 54 das Drehmoment von der Kurbelwelle 56 der Brennkraftmaschine 55 auf ein nicht näher dargestelltes Getriebe und anschließend auf die Antriebsräder eines Kraftfahrzeuges. Das Drosselventil 1 verhindert das Auftreten von Druckspitzen an der Kupplung 54, die diese zu schnell einrücken können und dadurch zu Beschädigungen des Antriebsstranges führen können, beispielsweise wenn das Kupplungspedal 61 schlagartig losgelassen wird, in dem der Druckmittelstrom vom Nehmerzylinder 52 zum Geberzylinder 51 durch das sich schließende Drosselventil 1 begrenzt wird.
2 zeigt das Drosselventil 1a bestehend aus einem Gehäuseabschnitt 2 und einem Drosselelement 9 mit einer Drosselöffnung 10 im Längsschnitt. Der Gehäuseabschnitt 2 ist dabei aus einer Kupplung, bestehend aus einem Stecker 3 und einer Buchse 4, gebildet. Dabei kann die Buchse 4 einteilig mit dem Nehmerzylinder oder der Stecker 3 einteilig mit dem Geberzylinder verbunden sein oder Stecker 3 und Buchse 4 können eine Kupplung von zwei Leitungsteilen bilden. Der Stecker 3 ist gegen die Buchse 4 mittels des Dichtrings 7 abgedichtet und axial mittels einer nicht näher dargestellten Verriegelungsvorrichtung axial so fixiert, dass sich im Bereich des Drosselelements 9 ein Ventilraum 11 zwischen der Stirnseite 12 des Steckers 3 und der Stirnfläche 13 der Buchse 4 ausbildet, in dem das Drosselelement 9 zur Bildung des geöffneten und gedrosselten Schaltzustandes axial verlagert wird. Der Ventilraum 11 weist steckerseitig und buchsenseitig jeweils eine Zuleitung 5, 6 auf, in denen das Druckmedium geführt wird. Die Verlagerung des Drosselelements 9 erfolgt durch die Flussrichtung des Druckmittels. Bei einer Betätigung des Geberzylinders wird die Druckmittel von der Zuleitung 6 her in die Zuleitung 5 gedrückt und das Drosselelement wird axial vom Stecker weg verlagert. Das Druckmittel strömt durch die Drosselöffnung 10 sowie radial um den Außenumfang des Drosselelements durch einen Spalt 14 in die Zuleitung 5 in Richtung Nehmerzylinder. Der Spalt 14 kann je nach Form des Drosselelements 9 vergrößert werden, indem Teile der ursprünglich kreisflächenförmigen Stirnfläche 8 des Drosselelements 9 ausgeschnitten werden. Auf diese Weise können vielfach variierte, beispielsweise kreuzförmige oder mehreckige Stirnflächen gestaltet werden, die die Fläche des Ringspalts 14 bei einer kreisförmigen Stirnfläche 8 erhöhen, wodurch das Querschnittsverhältnis zwischen der Drosselöffnung und des Spalts vergrößert beziehungsweise abgestimmt werden kann.
Das Drosselelement 9 ist in diesem Ausgestaltungsbeispiel zur Darstellung der beiden Schaltzustände axial spielbehaftet auf dem Stecker 3 fixiert. Hierzu sind an dem Drosselelement mehrere über den Umfang verteilte, axial ausgerichtete Schnapphaken 15 angeformt, die mittels radial erweiterter Schnappnasen 16 einen in der Zuleitung 5 vorgesehenen radial nach innen erweiterten Bund 17 hintergreifen und infolge der radialen Elastizität der Schnapphaken 15 mit dem Stecker 3 verschnappen und eine Schnappverbindung 18 zwischen dem Drosselelement 9 und dem Stecker 3 bilden. Dabei ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Schnappverbindung 18 so ausgelegt, dass die Schnappnasen 16 mit dem Bund 17 einen Axialanschlag für das Drosselelement 9 bilden, der den Druckmittelströmen bei Betätigung der Kupplung durch den Geberzylinder standhält. Gleichzeitig ist die Schnappverbindung 18 einer Verliersicherung für das Drosselelement 9 vor dem Zusammenbau von Stecker 3 und Buchse 4.
3 zeigt eine Variante 1b des Drosselventils 1a der 2 in einem perspektivischen Schnittbild. Das Drosselelement 9a ist hierbei zum Drosselelement 9 der 2 mit einer kreuzförmigen Stirnfläche 8a und vier Schnapphaken 15a ausgestattet. An dieser Variante soll die Drosselfunktion der Drosselventile 1a, 1b näher erläutert werden. Bei einem Druckmittelfluss von der Zuleitung 5 (2), also vom Nehmerzylinder her insbesondere bei schneller Entspannung des Geberzylinders, wird die Stirnfläche 8a mit Druck beaufschlagt und das Drosselelement 9a verlagert sich in Richtung Stecker 3 bis es zur Anlage mit der Stirnfläche 12 des Steckers 3 kommt. Dabei bilden die Stirnfläche 19 des Drosselelements 9a und die Stirnfläche 12 des Steckers 3 einen Dichtsitz, so dass das Druckmittel das Drosselelement 9a nur über die Drosselöffnung 10 passieren kann. Dieser Drosselzustand verhindert ein schnelles Einkoppeln der Kupplung.
4 zeigt ein den vorhergehend beschriebenen Drosselventilen 1a, 1b ähnliches Ausführungsbeispiel eines Drosselventils 1c, bei dem der Gehäuseabschnitt 2a ebenfalls aus einem Stecker 3a und einer Buchse 4a gebildet ist. Im Unterschied zu den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ist das Drosselelement axial verlagerbar und verliersicher an der Buchse 4a unter Ausbildung der Schnappverbindung 18a aufgenommen. Hierzu ist in der Buchse 4a eine Ringnut 17a radial eingeformt, in die am Außenumfang des Drosselelements 9b sich axial erstreckende Schnapphaken 15b einschnappen. Die Ringnut 17a – es kann sich dabei auch um entsprechende den Schnapphaken angepasste Axialnuten handeln, wodurch gleichzeitig eine Verdrehsicherung vorgesehen und/oder ein Kippneigung des Drosselelements 9b vermindert werden kann – weist zwei Axialanschläge 20, 21 auf, wobei der Anschlag 20, den Axialweg des Drosselelements 9b begrenzt, wenn der Druckmittelstrom aus der Zuleitung 6a in Richtung Zuleitung 5a gerichtet ist und das Drosselventil 1c in die offene Position schaltet. Bei einer Richtungsumkehr des Druckmittels von Zuleitung 5a nach Zuleitung 6a wird der Axialweg des Drosselelements 9b durch die Stirnfläche 12a des Steckers 3a unter Ausbildung eines Dichtsitzes mit der Stirnfläche 19a des Drosselelements begrenzt und das Drosselventil 1c dadurch in die Drosselstellung geschaltet, bei der nur durch die Drosselöffnung 10a Druckmittel strömen kann. Der Anschlag 21 dient im nicht zusammengebauten Zustand von Stecker 3a und Buchse 4a nur als Verliersicherung und kann damit entsprechend schwächer ausgelegt werden, so dass die Buchse 4a beziehungsweise das die Buchse enthaltende Gehäuse, beispielsweise das Nehmerzylindergehäuse, leichter während der Herstellung mittels eines Spritzgießverfahrens entformbar ist. Zur Erhöhung des Fließquerschnitts im geöffneten Zustand des Drosselventils 1c kann wie in den 2 und 3 gezeigt das Drosselelement 9b entsprechend radial ausgeschnitten sein und beispielsweise die Form des Drosselelements 9a aufweisen, wobei die Schnapphaken 15b an den Außenumfängen des Drosselelements 19b angebracht sind.
5 zeigt eine Buchse 4b zur Bildung eines Drosselventils entsprechend den 2–5 vor dem Zusammenbau mit dem Stecker. Das Drosselelement 9c ist als Ringteil 22 mit zwei Stirnflächen 8b, 19b mit einer Lochblende 23 ausgeführt, das sich mittels der der Buchse 4b zugewandten Stirnfläche 8b axial an einem Bund 20a dieser abstützt und sich nach dem Zusammenbau mit dem Stecker unter Freihaltung des axialen Weges zum Einstellen der Schaltzustände mit der gegenüberliegenden Stirnfläche 19b an der Stirnfläche des Steckers abstützt und mit dieser einen Dichtsitz zum Einstellen der Drosselposition bildet Zum Schutz gegen Verunreinigung der Buchse 4a und als Verliersicherung für das Drosselelement 9c ist in die Buchse ein Stopfen 24 eingebracht.

Claims

Hydraulisches System (50) zur Betätigung einer Fahrzeugkupplung (54), zumindest bestehend aus einem Geberzylinder (51), einem Nehmerzylinder (52), einer beide miteinander verbindenden Druckmittelleitung (58, 59), befüllt mit Druckmittel und einem Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c), wobei das Drosselventil ein zumindest zwei Schaltzustände unterschiedlicher Drosselung des Druckmittels aufweist und das Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c) zweiteilig aus einem in einem Gehäuseabschnitt (2, 2a) des hydraulischen Systems (50) gebildeten Ventilraum (11) und einem darin axial verlagerbaren Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit einer Drosselöffnung (10) gebildet ist, und das im Ventilraum (11) angeordnete Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) mit dem Gehäuseabschnitt (2, 2a) mittels einer Schnappverbindung (18, 18a) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Schnappverbindung (18, 18a) mittels axial an dem Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) über den Umfang verteilter radial elastisch angeordneter Schnapphaken (15, 15a, 15b) unter Einhaltung eines Axialspiels realisiert wird, wobei diese Schnapphaken (15, 15a, 15b) mittels jeweils einer radial erweiterten Schnappnase (16) radial in einen Hinterschnitt (17, 17a) im Gehäuseabschnitt (2, 2a) eingreifen, wodurch das Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) verliersicher und verdrehgesichert am Gehäuseabschnitt (2, 2a) angeordnet ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselventil (1, 1a, 1b, 1c) in einem ersten Schaltzustand, wie geöffneter Stellung, einen Durchströmquerschnitt aufweist, der größer ist als ein Querschnitt der Drosselöffnung (10), über die bei einem zweiten Schaltzustand, wie Drosselstellung, eine Verbindung zwischen Nehmerzylinder (52) und Geberzylinder (51) hergestellt ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in Drosselstellung das Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) in axiale Anschlagposition zum Gehäuseabschnitt (2, 2a) gebracht ist und die Druckmittelleitung vom Nehmerzylinder (52) in Richtung Geberzylinder (51) bis auf eine Durchströmung der Drosselöffnung (10) abdichtet.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseabschnitt (2, 2a) durch ein Verbindungsteil (3, 3a, 4, 4a, 4b) im hydraulischen System (50) gebildet ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil ein in eine Buchse (4, 4a, 4b) dichtend eingebrachter Stecker (3, 3a) ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stecker (3, 3a) einteilig mit dem Geberzylinder (51), dem Nehmerzylinder (52) oder der Druckleitung (58, 59) verbunden ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil eine mit einem Stecker (3, 3a) dichtend verbindbare Buchse (4, 4a, 4b) ist.
Hydraulisches System (50) nach einem der Ansprüche 1, 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseabschnitt (2, 2a) unter Zusammenwirkung zweier Verbindungsteile (4, 4a, 3, 3a, 4b) des hydraulischen Systems (50) gebildet wird, wobei der Ventilraum (11) mit zwei Axialanschlägen (12, 12a, 17, 17a, 20a) für das Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) freigelassen wird und sich das Drosselelement (9, 9a, 9b, 9c) in einer Strömungsrichtung dichtend unter Freilassung der Drosselöffnung (10) an dem einen Axialanschlag (12, 12a) und bei umgekehrter Strömungsrichtung an dem anderen Anschlag (17, 17a, 20a) unter Freilassung eines verglichen mit dem Querschnitt der Drosselöffnung (10) größeren Querschnitts axial abstützt.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Anschlag am Stecker und der andere Anschlag (20a) an der Buchse (4b) vorgesehen ist.
Hydraulisches System (50) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß beide Anschläge (12, 12a, 17, 17a, 20a) an der Buchse (4, 4a) oder am Stecker (3, 3a) vorgesehen sind.