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Die
Erfindung betrifft einen Schließfolgeregler
für eine
selbstschließende,
einen Stand- und einen Gangflügel
umfassende Tür,
wobei der Gangflügel
mittels eines vom Standflügel
freigebbaren Sperrmechanismusses feststellbar ist und wobei der Standflügel und
der Gangflügel
jeweils einen Schwenkarm aufweisen, der mit seinem türrahmenseitigen
Ende mit je einem in einer am Türrahmen
angebrachten Gleitführung
verschiebbar geführten Standflügel-Gleitstück bzw.
Gangflügel-Gleitstück versehen
ist, gemäß Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Zweiflügelige Türen der
eingangs genannten Art überlappen
einander im Mittelbereich, so dass der eine, einen Standflügel bildende
Türflügel, einen
Anschlag für
den anderen, den Gangflügel
bildenden Türflügel, aufweist,
wobei zu deren dichtem Abschluss eine bestimmte Schließfolge erforderlich
ist, wenn die Türflügel ordnungsgemäß geschlossen sein
sollen. Zu diesem Zweck werden Schließfolgeregler eingesetzt, welche
stets die für
das vorgenannte ordnungsgemäße Schließen erforderliche
Reihenfolge der Übergänge der
beiden Türflügel in die Schließlage gewährleisten.
Eine bestimmte Reihenfolge der Schließbewegung beider Türflügel ist
auch deshalb notwendig, um den in der Regel mit einem Schloss versehenen
Gangflügel
erst dann in die Schließstellung
gelangen zu lassen, wenn der den Türanschlag bildende, in der
Regel das Schließblech oder
dergleichen aufweisende Standflügel
geschlossen ist.
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Aus
dem Stand der Technik ist ein Schließfolgeregler für eine selbstschließende, einen
Stand- und einen Gangflügel
umfassende Tür
bekannt, deren Türflügel über je einen
Schwenkarm mit dem Türrahmen
verbunden sind, wobei der Schwenkarm des Gangflügels mittels eines vom Standflü gel freigebbaren
Sperrgliedes feststellbar ist. Dabei ist das türrahmenseitige Ende des Schwenkarmes
des Gangflügels
mit einem in einer am Türrahmen
angebrachten Gleitführung
verschiebbar geführten
Gleitstück
versehen, das vom Sperrglied feststellbar ist. Der Standflügel wirkt
mit einem axial verstellbaren Schubglied zusammen, das zum Lösen der
Feststellung des Gleitstückes
auf das Sperrglied einwirkt. Ein solcher Schließfolgeregler ist z. B. aus
der
DE 33 36 739 C2 bekannt
geworden.
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Diese
Konstruktion gewährleistet
zwar eine sichere und zuverlässige
Schließfolgeregelung,
sie besteht jedoch aus einer Vielzahl von Einzelteilen, die nicht
nur viel Platz benötigen,
sondern die auch aufwendig herzustellen sind. Infolge der relativ
langgestreckten Ausbildung, i-nsbesondere des Schubgliedes, benötigt der
bekannte Schließfolgeregler
sowohl bei der Anbringung an der Tür als auch bei der Lagerung
viel Raum, dieses insbesondere bei den stets kleiner werdenden Gleitführungen.
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Aus
der
EP 0 867 587 A1 ist
eine Schließfolgeregelung
bekannt, bei der ein Standflügel-Gleitstück einen
Schieber steuert, der den Sperrmechanismus freigibt bzw. blockiert.
Der Sperrmechanismus besteht dabei aus einer Rastklinke, die in
freigegebenem Zustand senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schiebers
von dem Gangflügel-Gleitstück verschiebbar
ist und in blockiertem Zustand eine Bewegung des Gangflügel-Gleitstückes stoppt.
Nachteilig an diesem Stand der Technik ist die Vielzahl von Einzelteilen,
die sehr aufwendig herzustellen sind, wobei insbesondere die Montage
des Sperrelementes sehr aufwendig ist.
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, die vorstehend
genannten Nachteile zu beseitigen und einen mechanischen Schließfolgeregler
zu schaffen, der eine gesicherte Schließfolge einer Tür gewährleistet,
dies aber mit möglichst wenigen
und zudem einfach aufge bauten Bauteilen erreicht und auch in eine
kleine, schmale Gleitführung
nachträglich
eingebaut werden kann.
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Die
Lösung
dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.
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Erfindungsgemäß weist
der Schließfolgeregler
für eine
selbstschließende,
einen Stand- und einen Gangflügel
umfassende Tür,
wobei der Gangflügel
mittels eines vom Standflügel
freigebbaren Sperrmechanismus feststellbar ist und wobei der Standflügel und
der Gangflügel
jeweils einen Schwenkarm aufweisen, der mit seinem türrahmenseitigen
Ende mit je einem in einer am Türrahmen
angebrachten Gleitführung
verschiebbar geführten
Standflügel-Gleitstück bzw.
Gangflügel-Gleitstück versehen ist,
wobei das Standflügel-Gleitstück einen
in Längsrichtung
der Gleitführung
bewegbaren Schieber steuert, der den Sperrmechanismus freigibt bzw.
blockiert, und der Sperrmechanismus aus einer Rastklinke besteht,
die im freigegebenen Zustand senkrecht zur Bewegungsrichtung des
Schiebers von dem Gangflügel-Gleitstück verschiebbar
ist und im blockierten Zustand eine Bewegung des Gangflügel-Gleitstückes stoppt
und der Schieber einen Anschlag zum Zusammenwirken mit der Rastklinke
aufweist und im Anschluss an den Anschlag an der einen Seite ein
zurückspringender
Bereich vorgesehen ist, in den die Rastklinke eintauchen kann, die
folgenden Merkmale auf:
- – der Schieber (4)
weist eine vorspringende Kante (4a) auf, über welche
das daran anliegende Standflügel-Gleitstück (2)
den Schieber (4) steuert,
- – der
Schieber (4) ist mit einem sich in seiner Längsrichtung
erstreckenden Langloch (4d) versehen, welches auf der anderen
Seite des Anschlages (4b) vorgesehen ist,
- – in
dem Langloch (4d) ist eine Justiereinrichtung für den Schieber
(4) bzw. die Rastklinke (5) vorgesehen und
- – die
Justiereinrichtung besteht aus einer das Langloch (4d)
durchgreifenden Schraube (7), welche über ihr eines Ende in der Gleitführung (1) festklemmbar
ist und welche an ihrem anderen Ende eine Aufnahme (8)
für die
Rastklinke (5) trägt.
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Infolge
dieser Ausgestaltung wird mit wenigen und einfach aufgebauten Bauteilen
ein Schließfolgeregler
bereitgestellt, der eine gesicherte Schließfolge gewährleistet. Die Konstruktion
hat darüber
hinaus den Vorteil, dass der gesamte Schließfolgeregler sehr kompakt aufgebaut
ist und deshalb einfach und bequem ein- und ausgebaut werden kann, z.
B. bei einer Reparatur oder zu Wartungszwecken oder in bestehenden
Gleitführungen.
Da er nur aus wenigen und relativ kleinen Einzelteilen besteht,
ist nicht nur die Lagerhaltung des gesamten Schließfolgereglers,
sondern auch die Bereitstellung von Einzel- bzw. Ersatzteilen einfach
und unkompliziert und benötigt
wenig Platz. Bei Wartungs- und Reparaturarbeiten kann der Schließfolgeregler
nach der vorliegenden Erfindung wegen seines geringen Gewichtes auch
problemlos ein- oder ausgebaut werden.
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Die
Unteransprüche
haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.
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Weitere
Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispieles
anhand der Zeichnungen.
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Es
zeigen:
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1: Den Aufbau eines erfindungsgemäßen Schließfolgereglers
bei geschlossenem Standflügel,
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2: den Aufbau des erfindungsgemäßen Schließfolgereglers
bei geöffnetem
Standflügel
und
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3: eine Ansicht eines im
erfindungsgemäßen Schließfolgeregler
verwendeten Schiebers.
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In
den 1 und 2 ist der Aufbau und die Wirkungsweise
eines Schließfolgereglers
nach einer bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dargestellt. Dieser Schließfolgeregler
eignet sich besonders für
eine Tür,
bei welcher ein Gangflügel
und ein Standflügel
jeweils über
einen nicht dargestellten Schwenkarm mit dem Türrahmen verbunden sind. Dabei
ist das türrahmenseitige
Ende des Schwenkarmes des Standflügels mit einem in einer am
Türrahmen
angebrachten Gleitführung 1 verschiebbar
geführten
Standflügel-Gleitstück 2 versehen.
Weiterhin ist das türrahmenseitige
Ende des Schwenkarmes des Gangflügels
mit einem ebenfalls in der Gleitführung 1 verschiebbar
geführten
Gangflügel-Gleitstück 3 versehen.
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Der
Gangflügel,
der Standflügel,
der Türrahmen
und die beiden Schwenkarme sind allgemeiner Stand der Technik und
deshalb hier nicht näher
dargestellt oder erläutert.
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Der
Schließfolgeregler
nach der bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung umfasst die Gleitführung 1, in welcher
das Standflügel-Gleitstück 2 und
das Gangflügel-Gleitstück 3 in Längsrichtung
der Gleitführung 1 verschiebbar
geführt
sind. In diesem Ausführungsbeispiel
ist die Gleitführung 1 in
zwei Kammerbereiche 10, 11 unterteilt. In dem
unteren Kammerbereich 10 in den 1 und 2 werden
das Standflügel-Gleit stück 2 und
das Gangflügel-Gleitstück 3 entlang
der Gleitführung 1 verschiebbar
gelagert. Dagegen ist in dem oberen Kammerbereich 11 der
Schließfolgeregler
untergebracht. Dieser wird insbesondere durch einen Schieber 4,
der ebenfalls in Längsrichtung
der Gleitführung 1 verschiebbar
gelagert ist und unter der Wirkung einer vorzugsweise als Schraubenfeder 6 ausgebildeten
Feder steht, gebildet.
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Der
Schieber 4 weist an seinem einen Ende eine vorspringende
Kante 4a auf, die in den Kammerbereich 10 hineinragt
und über
die das Standflügel-Gleitstück 2 auf
den Schieber 4 einwirken und diesen steuern kann. Die Schraubenfeder 6 wirkt
auf der der vorspringenden Kante 4a entgegengesetzten Seite
des Schiebers 4 auf diesen ein und drängt den Schieber 4 in
Richtung auf das Standflügel-Gleitstück 2.
Der Schieber 4 ist weiterhin mit einem Anschlag 4b versehen,
an den sich auf der einen Seite ein zurückspringender Bereich 4c anschließt, der
sich in Richtung auf die vorspringende Kante 4a erstreckt.
Auf der anderen Seite des Anschlages 4a ist ein Langloch 4d vorgesehen,
das sich in Längsrichtung
des Schiebers 4 in Richtung auf die Schraubenfeder 6 erstreckt.
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In
dem Langloch 4d ist eine Justiereinrichtung angeordnet.
Diese besteht aus einer Schraube 7, die das Langloch 4d durchgreift
und mit ihrem einen Ende in der Gleitführung 1 in dem Kammerbereich 11 festklemmbar
ist, z. B. über
eine an diesem Ende angeordnete Zentrierspitze (vgl. 1 und 2). Das andere Ende der Schraube 7 trägt eine
Aufnahme 8 für
eine vorzugsweise als Blattfeder 9 ausgebildete Feder,
die an ihrem vorderen Ende eine Rastklinke 5 trägt.
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Die
Rastklinke 5 wird je nach Stellung des Schiebers 4 durch
den Anschlag 4b unterstützt
und somit in ihrer Position gehalten oder kann sich unter der Einwirkung äußerer Kräfte, infolge
der Elastizität der
Blattfeder 9, in Richtung auf den Schieber 4 verlagern,
wobei sie in den zurücksprin genden
Bereich 4c eintaucht. Die Rastklinke 5 weist zwei
in Bewegungsrichtung des Schiebers 4 in den Kammerbereich 10 hineinragende
geneigte Flächen
auf, die vorzugsweise unter verschiedenen Winkeln geneigt sind.
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Über die
Schraube 7 der Justiereinrichtung wird die Rastklinke 5,
welche über
die Blattfeder 9 und die Aufnahme 8 mit der Schraube 7 verbunden ist,
in der Gleitführung 1 an
einer bestimmten Position festgelegt, welche in Abhängigkeit
der Breite der Tür gewählt wird.
Da die Schraube 7 das Langloch 4d des Schiebers 4 durchgreift,
kann sich somit der Schieber 4 entsprechend dem Ausmaß des Langloches 4d in
der Gleitführung 1 hin
und her bewegen. Dabei wird er jedoch durch die Schraubenfeder 6 in Richtung
auf das Standflügel-Gleitstück 2 gedrängt.
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Im
Folgenden wird nun die Funktion des erfindungsgemäßen Schließfolgereglers
erläutert.
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In 1 ist die Stellung des Schließfolgereglers
bei der Nulllage einer Tür
dargestellt, bei der beide Türflügel geschlossen
sind. In dieser Stellung drängt
das an der vorspringenden Kante 4a des Schiebers 4 anliegende
Standflügel-Gleitstück 2 diesen
gegen die Kraft der Schraubenfeder 6 in die in 1 gezeigte Position, bei
welcher die Schraubenfeder 6 im Wesentlichen vollständig zusammengedrückt ist.
In dieser Stellung liegt der Anschlag 4b des Schiebers 4 oberhalb
der Blattfeder 9 in der Nähe der Aufnahme 8 und
die Rastklinke 5 befindet sich unter dem zurückspringenden
Bereich 4c. Wird nun bei geschlossenem Standflügel der
Gangflügel
geöffnet, bewegt
sich das Gangflügel-Gleitstück 3 nach
rechts in 1. Dabei läuft es auf
die linke schräge
Fläche 12 der
Rastklinke 5 auf, drückt
diese – da
keine Unterstützung
durch den Anschlag 4b gegeben ist – nach oben in den zurückspringenden
Bereich 4c und gleitet dann über die Rastklinke 5 hinweg
weiter nach rechts. Wenn die Rastklinke 5 nicht mehr von
dem Gangflügel-Gleitstück 3 beaufschlagt
wird, kehrt diese infolge der Federwirkung der Blattfeder 9 wieder
in ihre in 1 gezeigte
Ruhestellung zurück.
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Soll
nun bei geschlossenem Standflügel
der Gangflügel
auch wieder geschlossen werden, läuft der vorstehend erläuterte Vorgang
in umgekehrter Reihenfolge ab. Das Gangflügel-Gleitstück 3 läuft auf die
rechte schräge
Fläche 13 der
Rastklinke 5 auf, drückt
diese erneut nach oben in den zurückspringenden Bereich 4c und
gleitet dann über
die Rastklinke 5 hinweg weiter nach links in ihre Endstellung, während die
Rastklinke 5 wieder in ihre in 1 gezeigte Ruhestellung zurückkehrt.
Somit kann bei geschlossenem Standflügel der Gangflügel beliebig
geöffnet
und geschlossen werden.
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Wird
jetzt zusätzlich
zum Gangflügel
auch der Standflügel
geöffnet
(vgl. 2), bewegt sich
das Standflügel-Gleitstück 2 in 2 nach links. Bedingt durch
die Vorspannung der Schraubenfeder 6 folgt der Schieber
4 dem Gangflügel-Gleitstück 3 so
lange, bis dieser mit der rechten Begrenzung des Langloches 4d an
der Schraube 7 anliegt (vgl. 2)
bzw. die Aufnahme 8 der Schraube 7 vor einem Vorsprung 14,
der an dem Ende des Schiebers 4 vorhanden ist, das von
der Feder 6 beaufschlagt ist, zur Anlage kommt. In dieser
Stellung befindet sich der Anschlag 4b unterhalb der Rastklinke 5 und
verhindert somit eine Bewegung der Rastklinke 5 in Richtung
auf den Schieber 4. Die Rastklinke 5 kann in dieser
Stellung nicht in den zurückspringenden
Bereich 4c ausweichen. Soll in dieser Stellung der Gangflügel geschlossen
werden, läuft
das Gangflügel-Gleitstück 3 von rechts
auf die Rastklinke 5 auf. Da diese jedoch von dem Anschlag 4b unterstützt wird,
kann die Rastklinke 5 nicht nach oben ausweichen, so dass
das Gangflügel-Gleitstück 3 an
der Rastklinke 5 hängen
bleibt und der Gangflügel
nicht geschlossen werden kann.
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Erst
wenn der Gangflügel
geschlossen wird, wird der Schieber 4 über das Standflügel-Gleitstück 2 in
seine in 1 gezeigte
Stellung gebracht, in welche die Rastklinke 5 nicht mehr
von dem Anschlag 4b unterstützt wird und somit wieder in
den zurückspringenden
Bereich 4c eintauchen kann, so dass das Gangflügel-Gleitstück 3 bzw.
der Gangflügel
freigegeben wird. Somit ist eine richtige Schließfolge gewährleistet.
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Der
Winkel, unter dem die beiden geneigten Flächen 12, 13 der
Rastklinke 5 geneigt sind, kann vorzugsweise auf der rechten
Seite in 1, d. h. auf der
Seite, welche das Gangflügel-Gleitstück 3 blockiert,
größer sein
als auf der linken Seite.