DE10152669B4

DE10152669B4 - Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE10152669B4
Application number: DE10152669A
Authority: DE
Inventors: Marc Thill
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2000-12-08
Filing date: 2001-10-05
Publication date: 2010-04-15
Anticipated expiration: 2021-10-06
Also published as: DE10152669A1

Abstract

Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes, insbesondere quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, wobei der Fahrzeugsitz auf am Fahrzeugboden befestigten Profilschienen verschiebbar ist und ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchsstellung über einen Verriegelungsmechanismus arretierbar ist, wobei die Profilschiene (14) in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen (26) zur Aufnahme eines quer zur Profilschiene (14) beweglich angeordneten Rastteiles (22) einer schwenkbaren Verriegelungsklinke (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen des Sitzteiles drehbeweglich ein Schlitten (10) befestigt ist, der sich mit mindestens einer Schieberolle (16) auf mindestens einer Lauffläche (12) der Profilschiene (14) abstützt, und die Verriegelungsklinke (20) in fester Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteiles steht und mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, so dass die Bewegung der Rastteile (22) der Verriegelungsklinke (20) zwangsläufig mit der Schwenkbewegung des Rahmens des Sitzteiles ausführbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes, insbesondere quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Es ist bekannt, einzelne Fahrzeugsitze der hinteren Sitzreihen quer zur Fahrtrichtung (y-Richtung) des Fahrzeuges zu verschieben, um somit entweder den Laderaum zum Transport von Gütern zu vergrößern oder nach dem Ausbau eines Sitzes derselben Sitzreihe den Sitzkomfort der verbleibenden Fahrzeugsitze zu verbessern. Insbesondere kommen hierfür Personen-Kombifahrzeuge in Betracht.
Aus der EP 0 970 844 A1 ist ein Sitzmodul bekannt, das ein am Fahrzeugboden befestigbares Sitzteil eines Fahrzeugsitzes aufweist. Das Sitzmodul ist so ausgeführt, dass das Sitzteil aus einer etwa waagerecht liegenden Gebrauchsstellung um eine Querachse in eine etwa senkrecht stehende Klappstellung schwenkbar und in der Gebrauchsstellung am Fahrzeugboden arretierbar ist. Die Erfindung sieht dabei einen Schwenk- und Verriegelungsmechanismus vor, der zusätzlich zu der Schwenkbewegung eine Verschiebung des Sitzteiles in Richtung der Querachse ermöglicht. Es ist weiterhin vorgesehen, dass der Schwenk- und Verriegelungsmechanismus derart ausgebildet ist, dass durch Aufhebung der Verriegelung die Querachse freigegeben wird und so die Verschiebung und/oder Entnahme des Sitzteiles vorgenommen werden kann. Auf diese Weise soll insbesondere der Laderaum von Kraftfahrzeugen, vor allem von Personen-Kombifahrzeugen, vergrößert werden.
Der Laderaum des Kraftfahrzeuges wird in der Gebrauchsstellung der Rücksitze durch die jeweilige Rückenlehne der Rücksitze gegenüber dem hinteren Raum des Kraftfahrzeuges begrenzt. Die Ladefläche des Kraftfahrzeuges kann einerseits durch das Umklappen der jeweiligen Rückenlehne und andererseits durch ein zusätzliches Umklappen des jeweiligen Sitzteiles eines Sitzmoduls vergrößert werden. Das Sitzteil wird im letzteren Fall um einen Winkel von etwa 90° hochgeklappt, wobei dieses gegenüber dem Fahrzeugboden eine etwa senkrechte Stellung einnimmt.
Eine weitere Losung zur Verschiebung von Fahrzeugsitzen in Querrichtung ist in der EP 0 588 693 B1 beschrieben. Diese Erfindung sieht eine Anordnung von Sitzen im Fahrgastraum eines Kraftfahrzeuges vor, bei der eine Reihe von drei Sitzen zwei seitliche Sitze aufweist, die sowohl in Querrichtung als auch in Längsrichtung innerhalb des Fahrgastraumes verschiebbar sind. Der mittlere Sitz ist so angeordnet, dass er in Richtung zum Kofferraum hin verschiebbar ist. Die beiden seitlichen Sitze sind jeweils mit einer Anordnung zur Querverschiebung und mit einer Anordnung zur Längsverschiebung versehen, um die Sitze zu seitlichen Stützen des Fahrzeuges hin auszurichten. Hierzu sind beide Sitze verschiebbar auf einem Gleitschienenträger angeordnet, welcher an einer Halterung befestigt ist, die in seitlicher Richtung entlang von Führungen verschiebbar ist. Die Führungen sind mit dem Boden des Fahrzeuges verbunden.
Die Nachteile dieser bekannten Vorrichtungen zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges bestehen im Wesentlichen darin, dass sie in ihrer Ausführung relativ aufwendig sind, keine ausreichende Stabilität beim Auftreten hoher Kräfte besitzen und deshalb insbesondere im Fall eines Front- oder Heckaufpralls des Fahrzeuges deformiert oder zerstört werden können. Des Weiteren neigen sie vielfach durch in die Führungen eingedrungene Schmutzpartikel zur Schwergängigkeit in der Verschieberichtung und ermöglichen keine spielfreie Arretierung des Fahrzeugsitzes, wodurch Klappergeräusche innerhalb des Fahrzeuges während des Fahrbetriebes verursacht werden können.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen einfachen Aufbau aufweist und zugleich hohen Belastungen standhält sowie ein leichtes Verschieben des Fahrzeugsitzes ermöglicht und in den jeweiligen Raststellungen eine sichere und spielfreie Arretierung des Fahrzeugsitzes gewährleistet. Darüber hinaus soll die Vorrichtung kostengünstig in der Herstellung und Montage sein.
Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes mit den in dem unabhängigen Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass am Rahmen des Sitzteiles drehbeweglich ein Schlitten befestigt ist, der sich mit mindestens einer Schieberolle auf mindestens einer Lauffläche einer Profilschiene abstützt, wobei die Profilschiene in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen zur Aufnahme eines quer zur Längsrichtung der Profilschiene beweglich angeordneten Rastteiles einer schwenkbaren Verriegelungsklinke aufweist und die Verriegelungsklinke in fester Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteiles steht und mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse schwenkbar ist, so dass die Bewegung des Rastteiles der Verriegelungsklinke zwangsläufig mit der Schwenkbewegung des Rahmens des Sitzteiles ausführbar ist, wird eine Vorrichtung geschaffen, die einen einfachen Aufbau aufweist und zugleich hohen Belastungen standhält. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht in vorteilhafter Weise ein leichtes Verschieben des Fahrzeugsitzes. Außerdem ist in den jeweiligen Raststellungen eine sichere und spielfreie Arretierung des Fahrzeugsitzes gewahrleistet. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass sie kostengünstig in der Herstellung und Montage ist. Durch das Verschieben einzelner Fahrzeugsitze quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges und Arretieren in der Nichtgebrauchsstellung kann im Fondbereich des Fahrzeuges einerseits zusätzlich Raum für den Transport von Gütern geschaffen werden. Andererseits ist es möglich, bei einer Sitzreihe mit drei einzelnen Fahrzeugsitzen, den mittleren Fahrzeugsitz auszubauen und die beiden äußeren Fahrzeugsitze jeweils zur Mitte des Fahrzeuges hin zu verschieben und in der Gebrauchsstellung zu arretieren, um den Sitzkomfort der beiden äußeren Fahrzeugsitze zu erhöhen.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnung näher erläutert. Die Figur zeigt eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei sich diese in der verriegelten Position befindet.
In der Figur ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes dargestellt, bei der ein Sitzteil (nicht dargestellt) eines Fahrzeugsitzes mit einer Profilschiene 14 verriegelt ist. Die Profilschiene 14, die hier im Schnitt dargestellt ist, ist quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges an einem nicht dargestellten Fahrzeugboden befestigt. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Profilschiene 14 im Querschnitt symmetrisch ausgebildet ist, wobei sie in ihrem unteren Bereich jeweils beidseitig eine Lauffläche 12 und in ihrem oberen Bereich jeweils beidseitig eine Umgriffsfläche 24 aufweist. Ein Schlitten 10 ist drehbeweglich an einem an sich bekannten Rahmen (nicht dargestellt) eines Sitzteiles eines Fahrzeugsitzes befestigt. Am Schlitten 10 ist jeweils beidseitig von der Profilschiene 14 mindestens eine Schieberolle 16 drehbeweglich gelagert, mit der sich der Schlitten 10 auf der Lauffläche 12 der Profilschiene 14 abstützt. Der Schlitten 10 ist derart ausgebildet, dass er die Profilschiene 14 beidseitig an ihren Umgriffsflächen 24 umschließt.
Die Profilschiene 14 weist in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen 26 zur Aufnahme eines quer zur Profilschiene 14 beweglich angeordneten Rastteiles 22 einer schwenkbaren Verriegelungsklinke 20 auf. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Verriegelungsklinke 20 symmetrisch ausgebildet und zentrisch zur Mittellinie des Profilquerschnittes der Profilschiene 14 angeordnet und weist an ihren beiden Enden jeweils ein in Richtung der Profilschiene 14 gebogenes Rastteil 22 auf. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Aussparungen 26 eines quer zur Profilschiene 14 beweglichen Rastteiles 22 der schwenkbaren Verriegelungsklinke 20 im Profil der Profilschiene 14 durchgehend ausgeführt sind. Die Verriegelungsklinke 20 steht in fester Verbindung mit dem nicht dargestellten Rahmen des Sitzteiles und ist mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse 18 schwenkbar. Aufgrund der festen Verbindung der Verriegelungsklinke 20 mit dem Rahmen des Sitzteiles ist die Schwenkbewegung des Rastteiles 22 der Verriegelungsklinke 20 zwangsläufig.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verriegelungsklinke 20 derart ausgebildet und angeordnet ist, dass sich jeweils bei einem Schwenkwinkel von zirka 0° bis 20° um die Schwenkachse 18 des Sitzteiles das rechte Rastteil 22 und bei einem Schwenkwinkel von zirka 70° bis 90° um die Schwenkachse 18 des Sitzteiles das linke Rastteil 22 innerhalb der Aussparung 26 der Profilschiene 14 befindet.
Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Profilschiene 14 mindestens in einem Bereich an den Umgriffsflächen 24 in ihrem Profil jeweils beidseitig Ausnehmungen in vertikaler Richtung aufweist, durch die das Sitzteil mit dem am Rahmen befestigten Schlitten 10 nach oben entnehmbar ist.
Die Funktion der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist folgende:
Zur Querverschiebung des Fahrzeugsitzes ist zunächst das Sitzteil nach erfolgter Entriegelung in seinem hinteren Bereich anzuheben und nach oben zu klappen. Zusammen mit dem Sitzteil führt dabei die Verriegelungsklinke 20 mit den beidseitig angeordneten Rastteilen 22 eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 18 des Rahmens des Sitzteiles aus. Beim Schwenken des Sitzteiles wird das Rastteil 22 aus der Aussparung 26 herausbewegt, so dass die Verriegelung des Rahmens des Sitzteiles aufgehoben wird. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Verriegelungsklinke 20 mit ihren beidseitig angeordneten Rastteilen 22 in einem Schwenkwinkelbereich von zirka 20° bis 70° außer Eingriff mit der Profilschiene 14. Der Fahrzeugsitz kann innerhalb dieses Schwenkwinkelbereiches des Sitzteiles in vorteilhafter Weise über die Schieberollen 16 auf der Profilschiene 14 quer zur Fahrtrichtung (y-Richtung) verschoben werden. Die Verschiebung des Fahrzeugsitzes erfolgt bis zu den in vorbestimmten Abständen in der Profilschiene 14 angeordneten Aussparungen 26 zur Aufnahme der Rastteile 22 der Verriegelungsklinke 20. Dadurch werden vorteilhafterweise bevorzugte Verschiebestellungen des Fahrzeugsitzes fixiert. In diesen Positionen kann dann das Sitzteil entweder vollständig nach oben in die Nichtgebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes oder wieder nach unten in die Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes geschwenkt werden. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht dabei darin, dass sowohl in der Nichtgebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes als auch in seiner Gebrauchsstellung der Fahrzeugsitz jeweils selbsttätig verriegelt ist, da entweder das rechte oder das linke Rastteil 22 der Verriegelungsklinke 20 sich im Eingriff mit der Profilschiene 14 befindet. Die Verschiebung des Fahrzeugsitzes und seine Arretierung wird somit für die Bedienperson einfach und komfortabel.
Der Fahrzeugsitz ist durch die erfindungsgemäße Vorrichtung in y-Richtung stets sicher und spielfrei arretiert. Für den Fall eines Crashs des Fahrzeuges in Form eines Front- oder Heckaufpralls bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung insbesondere dadurch eine hohe Stabilität, dass der Schlitten 10 die Profilschiene 14 in ihren Umgriffsflächen 24 beidseitig umschließt.

10: Schlitten
12: Lauffläche
14: Profilschiene
16: Schieberolle
18: Schwenkachse
20: Verriegelungsklinke
22: Rastteil
24: Umgriffsfläche
26: Aussparung

Claims

Vorrichtung zum Verschieben eines Fahrzeugsitzes, insbesondere quer zur Fahrtrichtung eines Fahrzeuges, wobei der Fahrzeugsitz auf am Fahrzeugboden befestigten Profilschienen verschiebbar ist und ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes in seiner Gebrauchsstellung über einen Verriegelungsmechanismus arretierbar ist, wobei die Profilschiene (14) in ihrem Profil in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung Aussparungen (26) zur Aufnahme eines quer zur Profilschiene (14) beweglich angeordneten Rastteiles (22) einer schwenkbaren Verriegelungsklinke (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmen des Sitzteiles drehbeweglich ein Schlitten (10) befestigt ist, der sich mit mindestens einer Schieberolle (16) auf mindestens einer Lauffläche (12) der Profilschiene (14) abstützt, und die Verriegelungsklinke (20) in fester Verbindung mit dem Rahmen des Sitzteiles steht und mit diesem gemeinsam um eine Schwenkachse (18) schwenkbar ist, so dass die Bewegung der Rastteile (22) der Verriegelungsklinke (20) zwangsläufig mit der Schwenkbewegung des Rahmens des Sitzteiles ausführbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (14) im Querschnitt symmetrisch ausgebildet ist, wobei sie in ihrem unteren Bereich jeweils beidseitig eine Lauffläche (12) und in ihrem oberen Bereich jeweils beidseitig eine Umgriffsfläche (24) aufweist.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlitten (10) jeweils beidseitig von der Profilschiene (14) mindestens eine Schieberolle (16) drehbeweglich gelagert ist, mit der sich der Schlitten (10) auf der Lauffläche (12) der Profilschiene (14) abstützt.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (10) derart ausgebildet ist, dass er die Profilschiene (14) beidseitig an ihren Umgriffsflächen (24) umschließt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Verriegelungsklinke (20) symmetrisch ausgebildet und zentrisch zur Mittellinie des Profilquerschnittes der Profilschiene (14) angeordnet ist und an ihren beiden Enden jeweils ein in Richtung der Profilschiene (14) gebogenes Rastteil (22) aufweist.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (26) zur Aufnahme eines quer zur Profilschiene (14) beweglich angeordneten Rastteiles (22) einer schwenkbaren Verriegelungsklinke (20) im Profil der Profilschiene (14) vorzugsweise durchgehend ausgeführt sind.
Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsklinke (20) vorzugsweise derart ausgebildet und angeordnet ist, dass jeweils bei einem Schwenkwinkel des Sitzteiles um die Schwenkachse (18) von zirka 0° bis 20° das rechte Rastteil (22) und bei einem Schwenkwinkel von zirka 70° bis 90° das linke Rastteil (22) sich innerhalb der Aussparung (26) der Profilschiene (14) befindet.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (14) mindestens in einem Bereich an den Umgriffsflächen (24) in ihrem Profil jeweils beidseitig Ausnehmungen in vertikaler Richtung aufweist, durch die das Sitzteil mit dem am Rahmen befestigten Schlitten (10) nach oben entnehmbar ist.