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Abfüllvorrichtung mit einer Anzahl zu füllender Behälter Die Erfindung
betrifft eine Abfüllvorrichtung mit einer Anzahl zu füllender Behälter in, mehreren
Reihen nebeneinander, über die eine Zuteilvorrichtung seitlich von einer Behälterreihe
zur andern bewegt werden kann, wobei die Behälter jeder Reihe nacheinander unter
der Füllvorrichtung entlang l;ücvegt werden. Zu den bekannten Vorrichtungen dieser
Art gehört ein Gerät zum Sammeln. von Frakticnen, mit einer Einstelleinrichtunig
zum vorherigen Festlegen der Zahl der zu beschickenden Behälter bis zur Höhe dc-s
Fa,ssungsvermögens des Geräts. Diese Einstellvorrichtung besteht aus Zahn.rädern.,
deren, eines auf einer in Lagerteilen des Rahmens drehbar angeordneten Welle sitzt.
Die, Zahnräder haben Zähne entsprechend der Zahl der Behälter in jeder Reihe, so
daß eine vollständige Umdrehung des die Behälter tragenden Gestells einer vollständigen
Umdrehung eines jeden der Zahnräder entspricht. Ein Getriebe und ein Totergangmecha.n.ismus
bewirken eine zwa,ngläufige! Bewegung der Fülleinrichtung von einer Behälterreibe
zur andern und schalten Erschütterungen sowie Spiel der Getriebeteile aus.
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Erfindungsgemäß wird bei einer solchen; Abfüllvorrichtung eine Einrichtung
zur selbsttätigen. Bewegung der Materialzuführung vorgesehen und mit einem Betätigungsglied
ausgestattet, das zeitweilig und. zwangläufig aus einer ersten Stellung in, eine
zweite bewegt wird und in. Antriebsverbindung mit der Antriebsvorrichtung steht,
um die Materialzuführeinrichtung während der zwangläufigem. Betätigung des Betätigungsgliedes
zu bewegen. Dabei ist der Antrieb so ausgestaltet, da.ß er die Antriebsverbindung
in der zweiten Stellung unterbrechen, und das Betätigungsglied in seine erste Stellung
zurückführen. l#za.nn. Der Mechanismus., um den Fülltrichter der Zuteilvorrichtung
über eine bestimmte Behälterreihe zu schalten und nach Füllung der Behälter dieser
Reihe über die nächste Behälterreihe zu bewegen, besteht aus einer Lenkeranordnung,
die: durch eine- Steuereinheit, eine Sperrklinkeneinheit und eine Sperrada,nordnung
betätigt wird. Nach Füllung einer vorher festgelegten Anzahl vom. Behältern wird
ein Nockenheb ed zeitweilig von einem Stift an dem bewegten Gestell, das die Behälter
aufnimmt, erfaßt und überträgt die Bewegung auf den Fülltrichter, der nach bewerkstelligter
Füllung der einen. Behälterreihe über die nächste bewegt wird.
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Der Nockenhebel steht unter der Einwirkung einer Feder, die ihn nach
Vorbeigang des Stiftes in Abhängigkeit von der Weiterdrehung des Gestells in seine
Ausgangsstellung zurückholt. Die. Zuteilvo,rrichtung sitzt auf einem drehbeweglichen,
Tragzapfen., um den sich der Nockenhebel drehen kann und auf dem eine Platte befestigt
ist, wobei der Nockeahebel mit einem Sperrglied so verbunden, ist, da,ß seine Bewegung
durch den. Stift die, Mitnahme der Platte zuin Sperren der Gestedlbewegung durch
das Sperrglie _l und eine Drehung des Tragzapfens während nur ein 1s Teils des Umlaufs
des Gestells zur Folge hat. Gegenüber den. bekannten Geräten ist der Aufbau der
neuen Ahfüllvorrichtung durch den Fortfall des Getriebes und der Totergangschaltung
wesentlich vereinfacht worden., so daß sie gedrungener im Aufbau, leichter zu bedienen.,
anpassungsfähiger insbesondere an Reihenuntersuchungen und weniger störanfällig
ist.
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Weitere Einzelheiten gehen aus der nachfolgenden Beschreibung und
der sie erläuternden. Zeichnung hervor. In diesen zeigt Fig. 1 ein Schaubild eines
automatischen Fraktionssammelapparates gemäß der Erfindung unter Fortlassung eines
Teils zur Verdeutlichung der Darstellung, Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt,
eines Mechanismus, der einen Teil des Apparates bildet, wobei dieser Mechanismus
in einer Arbeitsstellung dargestellt ist, Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 unter
Fortlassung eines Teils des Mechanismus zur Verdeutlichung der Darstellung, wobei
sich der Mechanismus in seiner Abzugsteilung befindet, Fig. 4 einen Schnitt nach
Linie 4-4 von Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt nach Linie 5-5 von Fig. 3. Fig. 6 einen
Schnitt nach Linie 6-6 von Fig. 4, Fig. 7 einen Schnitt nach Linie 7-7 von Fig.
4, Fig. 8 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles 8 in Fig. 7,
Fig.
9 eine Draufsicht eines anderen Mechanismus in einer seiner Arbeitsstellungen und
Fig. 10 eine Teilansicht eines Teils des Mechanismus gemäß Fig. 2 und 3 in seiner
gelösten Stellung. Kurz beschrieben hat der Apparat gemäß der Erfindung ein bewegliches
Gestell bzw. einen. bewegliehen Träger,auf welchem eine, Anzahl von Behältern in
mehreren. Reihen nebeneinander angeordnet sind, wobei jede Reihe in; der Bewegungsrichtung
des Gestells verläuft. Eine Flüssigkeits- oder eine andere Materialzuführungsvorrichtung
ist dem Apparat zugeordnet und enthält eine Trichtereinrichtung mit einem Durchlaß
für die Flüssigkeit oder das sonstige Material, mit welchem der Behälter beschickt
werden soll. Diese Flüssigkeitsvorrichtung ist in bezug auf die Behälterreihen des
Gestells seitlich beweglich, um das Material den Behältern in den verschiedenen
Behälterreihen zuzuführen. Das Gestell wird schrittweise bewegt, um jeden Behälter
in, die Füllstellung am Auslaß der Fülleinrichtung oder des Trichters zu bringen:,
um den betreffenden Behälter zu füllen. Wenn die Substanz mehr als einer Reihe von
Behältern zugeführt werden soll, wird der Trichter automatisch von. einer Reihe
zur anderen bewegt. Es können, Einrichtungen einschließlich einer Zeitbestimmungsvorrichtung
angeordnet sein, welche entweder auf die Zeit ansprechen. oder durch einen. Tropfenzähler
gesteuert werden, um genau die Menge- zu bestimmen und abzumesssen, mit welcher
jeder der vorgenannten Anzahl vom Behältern gefüllt werden soll. Es können jedoch
auch andere Einrichtungen zur Abmessung der Beschickungsmengen verwendet werden.
Ferner sind geeignete Einrichtungen, z. B. ein, Elektromotor, vorgesehen., um den
Bewegungsmechanismus des Gestells anzutreiben, wobei dafür Sorge getragen ist, den,
Apparat stillzusetzen, sobald der letzte Bebälter beschickt wurde.
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Bei dem Verwendungszweck, welchem der Apparat zur Zeit dient, werden
genau abgemessene gleiche Flüssigkeitsmengen in mehreren Reagenzgläsern T oder sonstigen
geeigneten. Behältern gesammelt. Diese Reagenzgläser befinden sich bei der dargestellten
Ausführungsform in einem drehbaren Gestell 12. Dieses Gestell ist von der im einzelnen
in früheren Anmeldungen beschriebenen Bauart.
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Gemäß Fig. 1 und 2 liegen: die Reagenzgläser T in mehreren, Reihen,
nebeneinander, wobei diese Reihen Kreisei bilden; und auch das Gestell kreisförmig
ist. Die Reagenzgläser stehen aufrecht und leicht herausnehmbar sowie mit gleichen:
Abständen in einem Gestell, wie in Fig. 1 angedeutet. Hierzu dienen. horizontale
Platten, oder Scheiben 14 und 16. Die Platte 14 hat eine Anzahl Öffnungen an ihrem
Umfang für die äußerste Behälterreihe. Entsprechende Öffnungen sind für jede weitere
Behälterreihe in der Platte 14 angeordnet, wobei in der dargestellten Ausführungsform
vier derartige Reihen. vorhanden sind. Die untere Platte 16 ist ähnlich ausgebildet
und hat vier Reihen von Öffnungen., welche sich. mit den, Öffnungen, oder Aussparungen
in der Platte 14 decken., um die Reagenzgläser aufzunehmen. Zwischen den Platten
14 und 16 ist eine Platte 18 vorgesehen, um das Einsetzen der Behälter in: die Öffnungen
der unteren Platte 16 zu erleichtern. Die untere Platte 16 hat ferner ein Paar abwärts
gerichtete radiale Stifte 20 und 22, deren. Zweck später ersichtlich wird. Aus einem
Vergleich der Fig. 4 und 5 ergibt sich, daß der Stift 20 kürzer ist als der Stift
22. Ferner ergibt sich aus Fig. 2, daß der Stift 20 weiter radial nach außen auf
der Platte 16 sitzt als der Stift 22. Das Gestell 12 ist um eine senkrechte Welle
24 drehbar und ist im einzelnen in früherem Anmeldungen beschrieben. Es wird interm.ittierend,
d. h. schrittweise bewegt, um jeden Behälter jeder Behälterreihe nacheinander an
die Füllstelle 26 (Fig. 1) zu bringen, an welcher die Füllvorrichtung 28 angeordnet
ist. Es sei erwähnt, daß das Gestell herausnehmbar in einem festen Gehäuse 30 sitzt,
welches einen abnehmbaren Deckel 32 bat., und daß sich im Deckel 32 ein Schlitz
oder eine Öffnung 34 befindet, um die Flüssigkeit aus dem Auslaß 36 der Füllvärrichtung
28 durch den Trichter 38 in die Reagenzgläser T an der Füllstelle fließen zu lassen,.
Der Trichter 38 ist so angeordnet, daß er schrittweise seitlich über die Behälterreihen
bewegt werden kann, wobei der Flüssigkeitsaustritt 40 des Trichters sich mit den
Behältern in, jeder der nebeneinanderliegenden Behälterreihen des Gestells deckt.
Demgemäß kann der Trichter 38 zunächst so eingestellt werden., daß er sich mit der
innersten Behälterreihe deckt, um zunächst die Behälter dieser Reihe während einer
Umdrehung des Gestells 12 zu füllen. Danach wird der Trichter so, geschwenkt, daß
sein. Auslaß 40 über der nächsten Behälterreihe liegt und diese Behälter bei der
nächsten. Umdrehung des Gestells gefüllt werden usf., so daß bei vier Umdrehungen
des Gestells vier Behälterreihen gefüllt sind.
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Der Trichter 38 hat ein senkrechtes Maul 42, welches in eine horizontale
Leitung 44 mündet, deren Ende abwärts gerichtet ist und den Auslaß oder das Tropfenmundstück
40 bildet. Der Trichter ist z. B. durch Klemmen 46, welche den Teil 44 des Trichters
erfassen, lösbar angeordnet. Die Klemmen sitzen an einer Querstange 48 eines senkrecht
angeordnetem Armes 50, welcher schwenkbar auf einem drehbaren Träger oder Zapfen
52 sitzt (Fig. 1 bis 4). Der Zapfen 52 ragt aus der Oberseite der Gehäusewand 54
hervor. Wie später im einzelnen beschrieben, dreht sich der Träger mit dem Zapfen
52 um eine senkrechte Achse und schwenkt hierdurch den Trichter von einer Behälterreihe
zur anderen. Demgemäß beschreibt die Trichtermündung 40 einen Bogen. In dieser Beziehung
sei erwähnt, daß die Öffnung 34 des Deckels 32 bogen förmig ausgebildet ist und
ihr Krümmungsmittelpunkt in der Achse des Zapfens 52 liegt. Ferner sei erwähnt,
daß die seitlich nebeneinanderliegenden Öffnungen in, dein Gestell auf einem Kreisbogen
liegen., dessen Mittelpunkt auf der Achse des Zapfens 52 liegt, wenn jeder Satz
der seitlich einander zugeordneten Öffnungen. der verschiedenem. Behälterreihen
sich an, der Füllstelle befindet.
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Gemäß Fig. 1 befindet sich die Flüssigkeit, welche den Behältern in
dem Gestell 12 zugeführt wird, in einem Vorratsbehälter 56 mit einem einstellbaren
Ventil 58 in seinem Auslaß. Von hier fließt die Flüssigkeit durch ein. Rohr 60,
wo sie durch eine Substanz behandelt werden. kann, je nach der Art des Prozesses,
für welchen der Apparat benutzt werden soll. Vom Auslaß 36 des Rohres 60 strömt
die Flüssigkeit intermittierend., d. h. tropfenweise, wobei die Tropfen, untereinander
gleich groß sind, und. gelangt in das Mundstück 42 des Trichters auf dem Arm 50.
Die Tropfen fließen, durch das Mundstück 40 des Trichters in ein. Reagenzglas an
der Füllstelle. Nach Aufnahme einer vorbestimmten Anzahl von Tropfen: an der Füllstelle
wird das Gestell um einen Schritt weitergedreht und bringt das nächste Reagenzglas
in die Füllstellung. Wie in früheren Anmeldungen im einzelnen dargestellt und beschrieben,,
wird das Gestell 12 durch einen. Motor gedreht, welcher für
eine
vorbestimmte Zeitspanne stillgesetzt wird, während jedes Reagenzglas sich an., der
Füllstelle befindet. Diese Stillstandsdauer bestimmt die Menge der Flüssigkeit,
welche ein Reagenzglas aufnimmt. Am Ende dieses Zeitraums wird der Motor wieder
angelassen. und bewegt das nächste Reagenzglas an, die Füllstelle, worauf der Motor
wieder abgeschaltet wird und der Vorgang sich wiederholt. Auf diese Weise wird.
das Gestell intermittierend gedreht, um die Reagenzgläser nacheinander an die Füllstelle
zu bringen und jedem Reagenzglas genügend Zeit zu lassen, um. an der Füllstelle
eine vorbestimmte Menge von Flüssigkeit aufzunehmen. Nachdem alle oder einebestimmte
Anzahl von Behältern. in. einer Reihe mit vorbestimmten Flüssigkeitsmengen beschickt
worden sind, wird der Trichter 30 automatisch über die nächste Behälterreihe bewegt.
Hierbei befindet sich das, Mundstück 42 stets unter dem, Auslaß 36, unabhängig von,
der Stellung des Trichterauslasses 40. Um aus dem Auslaß 36 Flüssigkeit in den Trichter
38 tropfen zu lassen, werden der Behälter 56 und das Rohr, 60 durch Arme 62 und
64 gehalten. Diese sind lösbar und einstellbar an, einer senkrechten. Stange 66
in. beliebiger Weise befestigt. Die Stange 66 ihrerseits ist ebenfalls in beliebiger
Wese am Gehäuse 30 befestigt.
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Bei einem Apparat, welcher erfindungsgemäß ausgebildet ist, befinden
sich in jeder der vier Reihen fünfzig Reagenzgläser und somit insgesamt in dein
Apparat zweihundert Reagenzgläser. Wie später verständlich, kann der Apparat so
ausgebildet werden, daß er allen zweihundert Reagenzgläsern oder einer bestimmten
kleinen Anzahl von Reagenzgläsern, je nach den Erfordernissen., eine bestimmte Flüssigkeitsmenge
zuführt. Nach Beendigung der Füllung der Reagenzgläser wird der Trichter 38 automatisch
über den Abfluß 68 bewegt" welcher mit Klemmen. 70 abnehmb@a.r an der Gehäusewand
72 des Gehäuses 30 sitzt. Durch den Abfluß 68 wird die überschüssige Flüssigkeit
durch einen Schlauch 74 in einen nicht dargestellten. Behälter geführt. In der Wandung
72 befindet sich ein Fenster 76, durch welches die Behälter und ihr- Inhalt beobachtet
werden können, ohne daß man. das Gestell 12 aus dem Gehäusei 30 entfernen muß.
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Gemäß der Erfindung besteht der Mechanismus, um den. Trichter 36 über
eine bestimmte Behälterreihe zu schalten und nach Füllung der Behälter dieser Reihe
über die nächste Behälterreihe zu bewegen" aus einer Lenkeranordnung 78 (Fig. 9),
welche durch die Steuereinheit 80 (Fig. 1), die Sperrklinkenanordn,ung 81 und die
Sperradanordnung 83 betätigt wird.
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Die Steuereinheit 80 hat eine drehbare Welle 86, deren eines Ende
über die obere Gehäusewand, 54 hinausragt und einen Steuerknopf 88 trägt, welcher
mit einem Zeiger 90 versehen ist. Der Steuerknopf dient dazu, um die Welle 86 von
Hand zu drehen, deren unteres Ende in geeigneter Weise bei 92 auf dem Boden 94 des
Gehäuses 30 gelagert ist. An ihrem unteren Ende hat die Welle 86 einen. horizontalen
Nocken 96.
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In, einer bestimmten. Stellung der Welle 86 (Fig. 9), welche durch
den Steuerknopf 88 eingestellt wird, kommt der Nocken 96 in Eingriff mit einer Rolle
95 auf dem Lenker 98. Die Rolle rastet in eine Nut 97 des Nockens 96 ein, und der
Lenker wird lösbar in einer bestimmten Stellung gehalten.. Der Lenker 98 hat einen
Längsschlitz 100, in welchen ein s@°nkrechter Führungsstift 102 eingreift, welcher
an, der Oberseite des Bodens 94 befestigt ist. Dieser Stift 102 führt den Lenker
98, wenn er durch die Welle 86 in seine vorgeschobene Lage gemäß Fig. 9 gedrückt
wird. Das andere Ende des Lenkers 98 ist schwenkbar mit einem Lenker 104 verbunden,
und zwar zwischen dessen Mittelpunkt und Seitenende 106. Der Heb.z1 104 hat eine
Mittelöffnung und ist drehbar auf einem senkrechten Teil des Gliedes 108 gelagert,
welches am Boden 94 befestigt ist und in welchem die- Welle 24 des Gestells gelagert
ist. Das andere Ende 110 des Hebels 104 hat einen Führungszapfen 112, welcher in
einen Schlitz 114 des Lenkers 116 an. dessen Ende 118 eingreift. An seinem anderen
Ende ist der Lenker 116 drehbar mit einem senkrechten Zapfen: 118 (Fig. 4) verbunden.
Der Zapfen 118 sitzt auf der Sperrklinke 120. Gemäß Fig. 2 und 3 ist die
Sperrklinke 120 L-förmig und schwenkbar auf einem Zapfen. 122 gelagert, welcher
nach abwärts gerichtet an dem Nockenarm 82 sitzt. Der Arm 82 bildet zusammen mit
der Sperrklinke die Sperrklinkenanordnung 81. Zwischen der Sperrklinke 120 und dem
Nockenarm 82 ist auf dem Zapfen 122 eine Schraubenfeder 126 angeordnet. Das eine
Ende der Feder ist am Nockenarrn und das andere Ende an der Sperrklinke befestigt,
so daß die Sperrldinke im Uhrzeigersinn, in Fig. 2 und 3 gesehen, unter Spannung
steht.
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Wenn der Knopf 88 in eine Stellung gedreht. wird, in welcher der Nocken
96 die Rolle 95 des Lenkers 98 erfaßt, so wird der Lenker 98 aus seiner zurückgezogenen
Stellung in. die vorgeschobene Stellung gemäß Fig. 9 bewegt. Hierdurch dreht er
den. Hebel 104 gegen den Uhrze@igersinn" in Fig. 9 gesehen, so. daß der Führungszapfen
112 den Lenker 116 in Richtung des Pfeiles A in Fig. 9 bewegt. Durch diese Bewegung
des Lenkers 106 wird die Sperrklinke 120 gegen die Wirkung der Feder 126 gegen den,
Uhrzeigersinn gedreht, wodurch ihr gezahnter Teil 128 außer Eingriff mit der Sperrplatte
84 kommt. In dieser Stellung der Sperrklinke zeigt der Zeiger 90 des Knopfes 88
auf die Stellung »Gelöst« auf der Gehäuserand 54, während die »Verriegelungsstellung«
des Zeigers 90 die Stellung bezeichnet, in welcher sich die Sperrklinke und die
Sperrplatte im Eingriff befinden,. Der Knopf 88 wird daher benutzt, um die Sperrklinke
und die Sperrplatte in Eingriff zu bringen oder voneinander zu. lösen. Durch die
Bewegung des Lenkers 98 mittels des Nockens 96 wird ferner der Lenker 130 in. der
Richtung des Pfeiles B in. Fig. 9 bewegt. Dieser Lenker hat einen Schlitz 132, in
welchen. ein Zapfen 134 eingreift, welcher am Ende; 106 des. Hebels 104 sitzt. Wie
in früheren Patentanmeldungen im einzelnen. beschrieben, wird, durch die Bewegung
des Lenkers 130 in, Richtung des Pfeiles ß eine Nase aus ihrem Eingriff in einen
der Schlitze 136 des Gestells gelöst, wodurch man. das Gestell frei von Hand in
beiden Richtungen drehen kann, um das Gestell so einzustellen, daß eine vorbestimmte
Anzahl von. Behältern gefüllt wird..
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Wie früher erwähnt, ist das Gestell 50 auf dein Zapfen 52 gelagert,
welcher über die Wand 54 des Gehäuses hervorragt. Der Zapfen hat einen. axial gerichtetem.
Stift 138 in seiner Mittellinie, auf welchem der Arm 50 abnehmbar sitzt (Fig. 1).
Der Zapfen hat ferner einen axialen Stift 140, welcher in den Arm eingreifen, kann,
um ihn, gegen Relativbewegung bezüglich des Zapfens zu sichern. Die Sperrklinkenanordnung
81, welche die Drehbewegung des Zapfens 32 bewirkt, um den Arm 50 seitlich zu schwenken,
ist auf dem Lagerglied 142 gelagert, welches am Boden 94 des Gehäuses bei 44 befestigt
ist. Dieses Lagerglied hat -einen Bund 146 zur Aufnahme der Welle 148.
Die
Welle ist bei 150 abgesetzt und legt sich mit diesem Absatz auf den Bund 146 und
ragt mit ihrem abgesetzten Teil 152 in den Bund hinein.. Der Teil 152 hat eine Gewindebohrung
154 zur Aufnahme eines Bolzens 156 durch eine Öffnung 158 im Boden, 94. Gemäß Fig.
4 erfaßt der Kopf des Bolzens 156 die Bodenfiächei 94, um eine Bewegung der Welle
148 aus dem Lager 142 zu. verhindern. Die Sperrklinkenanordnung 83 besteht aus der
bereits erwähnten Sperrplatte 84, welche drehbar auf der Oberfläche des Bundes 146
gelagert ist, und dem Hohlzylinder 162. Die Sperrklinkenplatte 84 ist an; der Bodenfläche
des zylindrischen Teils 160 befestigt, welches, am unteren Ende des Zylinders 162
angeordnet ist. Der Zylinder 162 hat an seiner Innenfläche im Abstand voneinander
Lagerbuchsen 164 und 166, welche im Lagereingriff mit der Außenfläche der Welle
148 stehen. Es sei erwähnt, daß, wie in Fig. 4 dargestellt, das obere Ende der Welle
148 innerhalb des oberen. Endes des Zylinders 162 endet und dadurch der Zylinder
den. Bolzen 52 aufnehmen, kann. Der Bolzen 52 hat einen oberen. Teil 168, auf welchem
der Arm 50 sitzt und welcher aus der oberen Gehäusewand, 54 heraustritt, und ferner
einen Bodenteil 170, welcher unter der Platte 54 liegt. Der Teil 170 hat
ferner eine Schulter 172, welche sich geigen: den oberen: Rand des Zylinders 162
legt. Der Teil 170 ragt in den. oberen Teil des Zylinders 162 hinein. Der Zylinder
162 hat einen gebogenen Schlitz 174 (Fig. 7) zur Aufnahme eines Bolzens 176. Der
Teil 170 des Zapfens 52 hat eine Gewindebohrung 178 zur Aufnahme des Bolzens 176.
Eine gekrümmte Unterlagscheibe 180 liegt zwischen dem hopf des Bolzens 176 und der
Fläche des Zylinders über dein Schlitz 174. Hieraus ergibt sich, daß durch die An@
ordnung des Schlitzes 174 der Zapfen 52 relativ zum Zylinder 162 eingestellt und
dann in, dieser Lage festgestellt werden kann, um den, Arm 50 relativ zu den Behälterreihen
auszurichten, so daß der Auslaß 40 des Trichters 38 sich mit den verschiedenen.
Reagenzgläsern an der Füllstelle! deckt.
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Der früher erwähnte Nockenarm 82 hat an seinem einen Ende: 182 eine
Öffnung zur Aufnahme eines Bundes 184 des Zylinderteils 160 und ruht auf einer Schulter
186 des Zylinderteils 160. Der Bund hat bei 188 eine Nut und an der Nut ist eine
Scheibe 190 angeordnet, um den Nockenarm 82 in seiner Stellung auf dem Teil 160
zu halten. Der Arm 82 hat einen Nockentei1192, welcher sich, an seiner Oberfläche
längs einer Kante erstreckt. Gemäß Fig. 2 hat der Nocken.teil 192 einen Teil 194,
welcher parallel zur Seite 196 des Nockenarmes 82 verläuft, und einen Teil 198,
welcher gegen die, Seite 196 geneigt ist. Diese Nockenteile dienen zum Eingriff
mit dein bereits früher erwähnten Stift 20 des Gestells 11, wie später im einzelnen
beschrieben. Der Nockenarm hat ferner einen abwärts gerichteten Zapfen 200, auf
welchem das eine Ende einer schraubenförmigen Zugfeder 204 befestigt ist. Das andere
Ende der Zugfeder ist an einem Zapfen 206 (Fig. 9) befestigt, welcher am Boden 94
des Gehäuses sitzt.
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Wie früher beschrieben" sitzt die Sperrklinke 120 in einem gewissen
Abstand unter dem Nockenarm 82 und wirkt mit der Sperrplatte 84 zusammen., um die
seitliche Bewegung des Armes 50 von einer Behälterreihe zur nächsten zu bewirken.
Zu diesem Zweck hat die Platte 84 eine erste Gruppe von vier Aussparungen oder zahnartigen
Einschnitten T l, T2, T 3 und T4 zum Eingriff durch die Sperrklinke 120 und
ferner eine zweite Reihe von Zähn__l, oder Einschnitten T5, T6, T
7 und T 8 zum Eingriff durch eine federbelastete Rolle 208. Zwischen den
beiden Gruppen von Einschnitten hat die Platte 84 einen bogenförmigen Umfangsteil
210 und einen Ausschnitt 212, welcher eine Verzahnung 214 besitzt, um mit dem Fühlermechanismus,
wie im folgenden beschrieben, zusammenzuwirken. Zu diesem Zweck hat die Platte 84
ein Schalterbetätigungsglied 216, welches mit dem Betätigungsteil 218 eines
normalerweise geschlossenen :Mikroschalters 220 in Eingriff kommt, um den Schalter
zu betätigen. Schließlich hat die Platte 184 an ihrer Oberfläche ein Stoßglied 222,
welches mit dein bereits erwähnten Stift 22 des Gestells zusammenwirkt, wie im folgenden
noch im einzelner! beschrieben.. Außerdem trägt die Platte 84 einen. Stift 224 an
ihrer Unterseite, welche abwechselnd mit den Zahngliedern 226 und 228 an. der Bodenplatte
94 des Gehäuses in Eingriff kommt, wie ebenfalls noch beschrieben. Ein zusätzliches
Zahnglied 230 ist auf dem Boden 94 angeordnet, um mit dem früher erwähnten Stift
200 in Eingriff zu kommen, welcher vom Nockenarm 124 abwärts gerichtet ist.
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Fig. 2 veranschaulicht die Einstellung des Apparates mit dem Arm 50
und dem Trichter 38 auf die innerste Behälterreihe. Es sei erwähnt, daß in dieser
Stellung der Zahnteil 128 der Sperrklinke in die Verzahnung T 1 der Sperrplatte
84 eingreift und die Sperrklinke durch die Feder 126 im Eingriff mit der Sperrplatte
gehalten wird. Es sei ferner erwähnt, daß in dieser Stellung die Fühler- oder Folgevorrichtung
208 in die Zahnnut T5 eingreift. Im einzelnen besteht dieser Fühler oder Folgemechanismus
aus einem Lagerglied 232, welches am Boden 94 des Gehäuses befestigt ist und einen
aufrecht stehenden Bund 234 hat. Ein Schwenkarm 236 sitzt drehbar auf dem Bund 234
und wird auf ihm durch die Scheibe 238 und den in den Bund eingeschraubten Bolzen
240 gehalten. Der Schwenkarm 236 hat zwei Winkelarme 242 und 244. Das freie Ende
des Armes 242 ist mit dem einen. Ende einer Schraubenzugfeder 246 verbunden, dessen
anderes Ende an einem Halteglied 248 sitzt. Dieses hat einen geschlitzten Teil 250
und einen geschlitzten Teil 252, in welche die Zapfen 254 und 256 eingreifen. Diese
Zapfen. ragen aus der Bodenwand. des Gehäuses heraus und werden, in ihrer Stellung
durch die 11luttern 258 gesichert. Es sei erwähnt, da,ß der Teil 248 auf dem Boden
94 einstellbar ist, um die Spannung der Feder 246 zu ändern. Hierdurch wird die
Kraft geregelt, mit welcher der Winkelarm 236 sich gegen die Sperrplatte 84 legt,
wie noch im einzelnen beschrieben. Der Arm 244 des Teils 236 hat an seinem freien
Ende eine Rolle 260, welche sich gegen die Sperrplatte 84 legt. Gemäß Fig. 2 greift
die, Rolle 260 in die Verzahnung T5 ein, wenn die Sperrklinke 120 in die Zahnlücke
1 eingreift.
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Es sei angenommen, daß alle Behälter der innersten Behälterreihe des
Gestells gefüllt werden sollen. Dann befindet sich der erste zu füllende Behälter
dieser Reibe relativ zum Stift 20 des Gestells in einer Lage, daß der Stift in der
Stellung gemäß Fig. 2 sich dann befindet, wenn der letzte Behälter der innersten
Behälterreihe sich an der Füllstelle befindet. Es sei nun angenommen, daß das Gestell
in Richtung des Pfeiles A in Fig. 2 umläuft. Nach der Füllung des letzen Behälters
der innersten Behälterreihe beginnt das Gestell 12 sich wieder zu drehen. Dann legt
sich der Stift 20 gegen den Nockenteil 194 des lockenarmes 82, weil dieser in der
Bewegungsbahn des Stiftes liegt. Diese Stellung des Stiftes ist in Fig. 2 gestrichelt
dargestellt. Durch den Eingriff der Sperrklinke in die Zahnlücke T 1 der Sperrplatte
84 wird bei weiterer
Fortsetzung der Bewegung des Stiftes 20 längs
des Nockenteils 194 die Sperrklinkeneinheit 81, welche den Nockenarm 82 und die
Sperrplatteneinheit 83 enthält, als Einheit in Richtung des Pfeiles B in Fig. 2
gedreht. Durch die Drehung der Sperrplatteneinheit wird auch der Zapfen 52 gedreht,
welcher vom Zylinder 162 getragen wird, und zwar ebenfalls in Richtung des Pfeiles
B. Hierdurch erfolgt die Schwenkbewegung des Armes 50 um die Achse des Zapfens 52,
um den Trichterauslaß 40 aus seiner Stellung über der innersten Behälterreihe in
seine Stellung über der nächsten Behälterreihe, wie in Fig. 1 dargestellt, zu führen.
Die vorangehende Bewegung des Nockenarmes 82 dehnt die Feder 204 aus, so daß, wenn
der Stift 20 über den Nockenteil 194 sich hinwegbewegt hat, diese Feder den Nockenarm
82 aus der vorgeschobenen Stellung in die zurückgezogene Stellung bewegt. Hierdurch
wird die Sperrklinke aus der Zahnlücke 1 herausgezogen und in. die Zahnlücke T2
eingerastet. Nach der Zurückziehung des Nockenarms gleitet der Stift 20 längs des
Nockenteils 198 des Nockenarms 92, bis er bei weiterer Drehung des Gestells von
ihm freikommt. Durch die Bewegung der Sperrplatte 84 bewegt sich die Rolle 260 der
Fühler- oder Folgeeinheit 208 aus der Zahnlücke T5 heraus und greift unter der Wirkung
der Feder 246 in die Zahnlücke T 6 ein. Durch die Federwirkung wirkt die Rolle als
eine Sperrung und hält die Sperrplatte 84 in der Stellung zwischen ihrer intermittierenden
Bewegung. Wenn das Gestell genügend weit gedreht worden ist, um alle Behälter der
zweiten Behälterreihe von innen zu füllen, so wiederholt sich dieser Zyklus, und
die Sperrklinke greift dann in die Zahnlücke T 3, während die Rolle 260 in die Zahnlücke
T7 eingreift. Nach Füllen, der dritten Reihe wiederholt sich der Vorgang abermals,
so daß dann die Sperrklinke in die Zahnlücke T4 und die Rolle 260 in die Zahnlücke
T 8 eingreift, um die äußerste Behälterreihe zu füllen. Bei jeder Bewegung der Sperreinheit
wird der Trichterauslaß 40 entsprechend zur nächsten zu füllenden: Behälterreihe
bewegt, wie soeben beschrieben.
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Es sei erwähnt, daß bei jeder Bewegung der Sperrplatte 84 das Stoßglied
222 aus der Stellung gemäß Fig. 2 in eine Stellung bewegt wird, wo es unter dem
Gestell 12 liegt, so daß es in die Bewegungsbahn des früher erwähnten langen Stiftes
22 des Gestells hin, einragt. Nachdem der letzte Behälter in der äußersten Behälterreihe
gefüllt wurde, bringt die nächste Bewegung des Gestells 12 den Stift 22 in Eingriff
mit dem Stoßglied 222 und durch die Sperrklinkeneinheit in die Ablaufstellung gemäß
Fig.3. Dies geschieht durch Herausziehen der Sperrklinke aus der Zahn, löcke T4,
so daß die Sperrklinke auf dem Umfangsteil 262 der Sperrplatte 84 läuft, und ferner
durch das gleiche Herausziehen der Rolle 260 aus der Zahnlücke T8, so daß
sie auf dem Nockenteil 210 läuft und beginnt, auf den Nockentei1212 der Platte aufzulaufen.
In diesem Augenblick wird der Federdruck der Feder 246 wirksam, um die Rolle gegen
die Nackenkante so stark zu drücken, daß die Drehung der Sperrplatte 84 sich fortsetzt,
bis die Rolle in dem Sperrteil 214 liegt. Es sei erwähnt, daß die Kraft der Feder
246 auf das Hebelglied 236 genügt, um die Sperrklinkeneinheit 83 bis zu einem Punkt
zu drehen, wo der Auslaß 40 des Trichters 38 über dem Ablauf 68 liegt. Es ist ersichtlich,
daß die Bewegung des Teils 222 der Anlaß ist, um den Auslaß 40 des Trichters von
der äußersten Behälterreihe fort und in Richtung des Ablaufs 68 zu bewegen, während
das Glied 236 dazu dient, um diese Bewegung zu vollenden, so daß der Auslaß 40 des
Trichters sich mit dem Ablauf 68 deckt.
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Auf dem Zapfen 52 können an Stelle. des Armes 50 verschiedene Arten
von Armen angeordnet werden. Einige dieser Arten in meiner USA.-Patentanrneldung
Ser. N. 156 282 beschrieben. Wenn die Spannung der Feder 246 zu groß ist, so kann
die Bewegung des Armes in die Ablaufstellung dazu führen, daß Flüssigkeit aus der
Mündung 40 verspritzt. Die Spannung der Feder246 muß daher für jeden besonderen
Arm eingestellt werden, und zwar durch das Halteglied 248, um ein solches Verspritzen
von Flüssigkeit zu verhindern.
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Es sei erwähnt, daß, wie in der Ablaufstellung des Mechanismus in
Fig. 3 dargestellt, in dieser Stellung das Schalterbetätigungsglied 216 sich im
Eingriff mit dem Schalterbetätigungselement 218 befindet, um den normalerweise geschlossenen
Schalter 220 zu öffnen. Dieser Schalter ist mit der Hauptkraftstromleitung zum Motor
verbunden, welcher das Gestell dreht, und unterbricht daher die Arbeit des Fraktionssammelmechan:ismus
in der Ablaufstellung. Es sei ferner erwähnt, daß in der Ablaufstellung der Stift
224 der Sperrplatte 84 das Halteglied 228 erfaßt, so daß der Arm und der Trichter
nicht über die Ablaufstellung hinaus gedreht «-erden können. Hierdurch kommt der
Trichterauslaß automatisch zur Deckung mit dem Einlaß des Ablaufs 68.
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Wenn der Mechanismus sich in der Ablaufstellung befindet, so berührt
der lange Stift 22 (Fig. 3) das Stoßglied 222 nicht und verhindert dadurch nicht
die Drehbewegung des Gestells bei der Wiedereinstellung des Mechanismus für seinen
nächsten Arbeitsvorgang. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß das Stoßglied einen
horizontalen Teil 226 hat, welcher an der Oberfläche der Plate 84 befestigt ist,
und. ferner einten auf rechtstehenden Teil 248, welcher vom Stift 22 erfaßt wird.
Gemäß Fig. 3 und 5 liegt in der Ablaufstellung der Einrichtung der Stift 22 seitlich
vom aufrechtstehenden Teil 268 und läuft über den horizontalen Teil 266 hinweg.
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Um den Mechanismus aus der Ablaufstellung gemäß Fig. 3 für den nächsten
Arbeitsvorgang wieder einzustellen, wird zunächst der Trichterarm 50 von Hand genügend
einwärts gedreht, um das Schalterbetätigungsglied 216 von dem Schalterbetätigungsetement
218 zu lösen und den Schalter 220 zu schließen. Hierdurch läuft der Gestellmotor
an, wie in früheren Patentanmeldungen beschrieben. Durch das Anlaufen des Motors
wird der Mechanismus in Gang gesetzt, welcher das Gestell intermittierend stufenweise
bewegt. Nach Beendigung der stufenweisen Bewegung wird der Antriebsmechanismus des
Gestells von diesem gelöst, wie dies in erwähnten Patentanmeldungen beschrieben
ist. Der Knopf 88 wird dann aus der Verriegelungsstellung in. seine »Lösestellung«
gedreht. Wie früher erwähnt, wird hierdurch der Lenker 98 durch den Nocken 96 erfaßt,
und der Lenkerteil 95 rastet in, die Nut 97 des Nackenteils 96 ein. Der Lenker 116
wird dadurch in Richtung des Pfeiles A in Fig. 9 bewegt und die Sperrklinke, wie
in Fig. 10 dargestellt, verschwenkt, so daß der Zahnteil 128 außer Eingriff mit
der Sperrplatte 84 kommt. Der Arm 50 kann jetzt von Hand einwärts in die Stellung
gedreht werden, wo der Auslaß. 40 des Trichters sich über der gewünschten Behälterreihe
befindet. Wie früher erwähnt, hat die Verschiebung des Lenkers 98 auch eine Bewegung
des Lenkers 130 zur Folge, und zwar in Richtung des Pfeiles B (Fig. 9), um die früher
erwähnte Verriegelung aus einem Gestellschlitz
136 zu lösen, wodurch
auch das Gestell frei von Hand in beiden Richtungen gedreht werden kann. Hieraus
ergibt sich, daß, wenn weniger als zweihun, dert Reagenzgläser gefüllt werden sollen,
dies dadurch geschehen kann, daß man den Auslaß 40 über die gewünschte Behälterreihe
bringt und das Gestell so lange dreht, bis das erste zu füllende Reagenzglas sich
an der Füllstation unter dem Auslaß 40 befindet. Wenn jedoch das Gestell wieder
so eingestellt werden soll, daß alle zweihundert Behälter gefüllt werden, so wird
bei gelöstem Knopf 88 der Arm 50 aus der Ablaufstellung über die innerste Behälterreihe
gedreht. Dies geschieht durch Drehung der Sperreinheit 83 gegen die Pfeilrichtung
B in Fig. 2, bis der Stift 224 der Sperrplatte 84 die Verriegelung 226 erfaßt. In
dieser Stellung deckt sich automatisch der Auslaß 40 des Trichters mit den Behältern
in der ersten oder innersten Behälterreihe; nach Rückdrehung des Knopfes 88 in die
Verriegelungsstellung wird die Sperrklinke in Eingriff mit der Sperrplatte gebracht.
Die Feder 204 bringt den Arm 82 in die Stellung, in welcher sein Stift 200 die Sperrung
230 (Fig. 2) erfaßt. In dieser Stellung rastet der Zahn 128 der Sp°rrklinke automatisch
in die Zahnlücke T1 der Sperrplatte 84 ein.
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Mit Rücksicht auf die Tatsache, daß das Gehäuse 30 gewöhnlich aus
Blech besteht, kann es notw.2ndig sein, den Winkel des Zylinders 162 in bezug auf
den Boden 94 und die Oberseite 54 des Gehäuses einzustellen, um zu gewährleisten,
daß der Auslaß 40 und die Behälter an der Füllstation sich decken. Zu diesem Zweck
ist eine Einstellplatte 270 (Fig. 4 und 6) vorgesehen, welche einen abwärts gerichteten
Flansch 272 init Schlitzen 274 besitzt. Der Flansch 272 ist mit der Seitenwand 276
des Gehäuses durch Schrauben. 278 verbunden, welche durch die Schlitze 274 hindurchtreten
und mit Muttern 280 versehen sind. Durch die Anordnung der Schlitze 274 ist die
Platte 278 auf der Wand 276 einstellbar, und zwar längs einer Linie, welche sich
von der Vorder- zur Rückseite des Gehäuses erstreckt. Die Platte -hat ferner °ine
schmal.° Verlängerung 282, welche in den bogenförmigen Schlitz 284 hineinragt, welcher
im Zylinder 162, in seinem oberen Teil am Ende der Welle 148 angeordnet ist. Die
Welle hat hier eine Gewindebohrung 286. Die Verlängerung oder Nase 282 hat einen
Längsschlitz 288 zur Aufnahme eines Schraubenbolzens 290. welcher in die Gewindebohrung
286 eingeschraubt ist. Der Schlitz 284 ist so lang, daß er die normale Drehung des
Zylinders 162 bei der Arbeitsweise des Apparates nicht verhindert. Durch den Längsschlitz
288 können der Zylinder 162 und die Welle 148 in beliebiger Weise verstellt werden,
um zu erreichen. daß der Bolzen 290 in das obere Ende der ortsfes'°n Welle 148 eintritt
und daher der Parallelismus des Zylinders, der Welle und der Seitenwand 276 gesichert
ist, auf welcher die Platte 270 sitzt. Ist dieser Parallelismus gewährleistet, so
liegt der Auslaß 40 mit Sicherheit über den Behältern an der Füllstation. - An der
Vorderwand 72 des Gehäuses ist eine Schalttafel 292 und eine Zeitmeßeinrrichtun294
angeordnet, wie in früher erwähnten Patentanmeldungen ausführlich beschrieben ist.
Es sei ferner erwähnt, daß verschiedene Vorrichtungen vorgesehen werden können,
um die Tropfen zu zählen, welche aus dem Auslaß 40 herabfallen, um hierdurch di°
intermittier:nde Drehung des Gestells zu steuern, wie dies z. B. in dem belgischen
Patent 502 621 vom 17. April 1951 beschrieben ist. Es können somit die vorstehend
erwähnten und verschiedene andere Änderungen in der Form und Anordnung der Teile
sowie in ihren Einzelheiten vorgenommen werden, ohne vom Grundgedanken der Erfindung
abzuweichen.