DE10141115B4

DE10141115B4 - Scharnier

Info

Publication number: DE10141115B4
Application number: DE2001141115
Authority: DE
Inventors: Peter Wagner; Siegmar Brandl
Original assignee: Grundig Multimedia BV
Current assignee: Grundig Multimedia BV
Priority date: 2001-08-22
Filing date: 2001-08-22
Publication date: 2009-10-22
Anticipated expiration: 2021-08-23
Also published as: DE10141115A1

Abstract

Scharnier mit einer Begrenzung der Öffnungsbewegung, insbesondere für Möbel,
– wobei eine Stange (4) in einem zweiten, einem Korpus zugeordneten Scharnierflügel (2) zumindest teilweise umgreifenden Profil (3) linear geführt und in ihrer linearen Bewegbarkeit begrenzt ist und
– wobei eine drehbar am zweiten Scharnierflügel (2) angebrachte Scheibe (9) am Außenumfang zumindest abschnittsweise eine Verzahnung (11) aufweist, die in eine korrespondierende, fest im Profil (3) angebrachte Zahnstange (12) eingreift, und
– wobei die Stange (4) an ihrem Ende schwenkbar an einem ersten, einer Klappe zugeordneten Scharnierflügel (6) angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Scheibe (9) mit einem exzentrisch an ihr vorgesehenen Bolzen (13) in einen an der Stange (4) vorgesehenen Durchbruch (15) eingreift.

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für Möbel.
Nach dem Stand der Technik werden zur Anbringung von horizontal verschwenkbaren Klappen an Möbeln Scharnierbänder herkömmlicher Bauart verwendet. Um die Klappe im geöffneten Zustand in einer vorgegebenen Lage, z. B. in der horizontalen Lage, zu halten, sind zusätzliche Mittel zur Begrenzung des Schwenkwegs vorgesehen. Dabei kann es sich z. B. um mit einem Anschlag versehene Stäbe handeln, die einerseits an der Klappe schwenkbar angebracht und andererseits am Möbel in einer Führung verschiebbar aufgenommen sind. Sobald der Anschlag mit der Führung in Anlage kommt, wird eine weitere Schwenkbewegung der Klappe unterbunden. Die Klappe wird in einer vorgegebenen Lage gehalten.
Bei einem solchen herkömmlichen Scharnier ist der Montageaufwand relativ hoch. Es müssen sowohl das Scharnierband als auch die verschiebbaren Stangen montiert werden. Die bekannte Vorrichtung ist außerdem nicht besonders kompakt aufgebaut. Um die Klappe in der vertikalen Lage zu halten, ist es üblicherweise erforderlich, ein Schloss vorzusehen. Auch das verursacht zusätzlichen Herstellungs- und Montageaufwand.
Aus DE 199 22 006 A1 ist ein Scharnier, insbesondere für Möbel, bekannt. Das Scharnier weist einen ersten Scharnierflügel auf, der schwenkbar mit einem zweiten Scharnierflügel verbunden ist. Es ist ein Verbindungsstück vorgesehen, welches zur Begrenzung des Schwenkweges dient. Das erste Ende des Verbindungsstückes ist schwenkbar am ersten Schwenkflügel befestigt und dessen zweites Ende ist verschiebbar entlang eines begrenzten Weges am zweiten Schwenkflügel geführt.
Aus DE 32 39 041 C2 ist ein Möbelscharnier mit einem feststehenden, an einer Möbelwand zu befestigendes Scharnierteil offenbart. Das Scharnier dient zur Öffnung einer Möbeltüre, wobei der Öffnungsweg des schwenkbaren Scharnierteils auf einen Winkel kleiner als 180° begrenzt ist. Hierzu ist ein biegbares oder in sich schwenkbares Band oder dergleichen an der Scharnierinnenseite angeordnet.
Aus DE 31 00 526 A1 ist ein Weitwinkelscharnier mit einem Öffnungswinkel von ca. 180° bekannt. Das Scharnier weist einen Scharnierkopf auf, der in den Mo beltürflügel einsetzbar ist und der mittels Gelenkarmen mit einer Grundplatte verbunden ist. In der Montagelage ist das Scharnier an der Möbelseitenwand befestigt. Ein Gelenkarm ist direkt in Führungsnuten der Grundplatten gelagert, der zweite Gelenkarm weist grundplattenseitig einen Schieber auf, der im ersten Gelenkarm in Längsrichtung verschiebbar geführt ist.
Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere ein Scharnier angegeben werden, das kompakt aufgebaut und montagefreundlich ist.
Nach einem weiteren Ziel der Erfindung, soll das Scharnier die Klappe selbsttätig in einer vertikalen Position halten.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 6.
Nach Maßgabe der Erfindung ist ein Scharnier, insbesondere für Möbel, vorgesehen, wobei ein erster Scharnierflügel schwenkbar mit einem zweiten Scharnierflügel verbunden und zur Begrenzung des Schwenkwegs eine Stange linear in einem den zweiten Schwenkflügel zumindest teilweise umgreifenden Profil geführt ist. – Das Scharnier ist kompakt aufgebaut. Es lässt sich einfach montieren. Indem die Stange linear in einem den zweiten Schwenkflügel zumindest teilweise umgreifenden Profil geführt ist, gelingt es, eine Klappe vertikal selbsttätig, d. h. ohne das Vorsehen eines Schlosses, zu halten.
Es ist ein Mittel zum Begrenzen der linearen Bewegbarkeit der Stange vorgesehen. Das Mittel zur Begrenzung ist im Profil aufgenommen. Es weist eine drehbar am zweiten Scharnierflügel angebrachte Scheibe auf, die mit einem exzentrisch daran vorgesehenen Bolzen in einen an der Stange vorgesehenen Durchbruch bzw. eine Ausnehmung eingreift. Die Scheibe weist am Außenumfang abschnittsweise eine Zahnung auf, die in eine korrespondierende fest im Profil angebrachte Zahnstange eingreift. Das ermöglicht eine lineare Bewegbarkeit des ersten Scharnierflügels entlang eines vorgegebenen Wegs.
Die Scheibe kann in einer ersten schlitzartigen Ausnehmung des zweiten Scharnierflügels geführt sein. Sie kann des weiteren in eine zweite schlitzartige Ausnehmung der Stange eingreifen. Die vorgenannten Merkmale tragen zu einer besonders kompakten Bauweise des Scharniers bei. Der Schwenkweg kann damit begrenzt werden.
Die Stange ist zweckmäßigerweise an ihrem einen Ende schwenkbar am zweiten Scharnierflügel angebracht. Sie kann aber auch an ihrem einen Ende schwenkbar mit einem ebenfalls schwenkbar am ersten Scharnierflügel angebrachten knieartigen Hebel verbunden sein. Durch das Vorsehen eines knieartigen Hebels ist es bei geeigneter geometrischer Ausbildung des knieartigen Hebels und dessen Anlenkpunkten möglich, im Schwenkweg einen Bereich vorzusehen, der beim Verschwenken mit erhöhtem Kraftaufwand zu überwinden ist. Dadurch kann die Klappe sicher in einer vertikalen Position gehalten werden.
Nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal ist vorgesehen, daß die Stange zwischen einem geraden Abschnitt des ersten Scharnierflügels und einem Profilabschnitt gleitbar geführt ist. Auch dieses Merkmal trägt zur kompakten Ausgestaltung des Scharniers bei.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
1 eine Frontansicht einer Klappe,
2 eine Draufsicht auf die Klappe und die Scharniere,
3 eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie A-A' in 2,
4 eine Teilschnittansicht gemäß 3, wobei der erste Scharnierflügel im ausgeklappten Zustand sich befindet,
5 eine Schnittansicht gemäß der Schnittlinie B-B' in 2,
6 eine perspektivische Teilansicht des Scharniers und
7 eine Teilansicht des Scharniers mit angeordneter Bremse.
1 zeigt eine Frontansicht auf eine Klappe 1. An deren Unterkante ragen Abschnitte der Scharniere hervor. Es ist ein zweiter Scharnierflügel 2 erkennbar, welcher in einem Profil 3 geführt ist.
2 zeigt eine Draufsicht auf die Klappe gemäß 1. Eine leistenartig ausgebildete Stange 4 ist schwenkbar mittels eines ersten Bolzens 5 mit sich von einem ersten Scharnierflügel 6 erstreckenden Halterungen 7 verbunden.
Die 3 bis 6 zeigen eine Schnittansicht bzw. eine perspektivische Ansicht des Scharniers. Der zweite Scharnierflügel 2 weist eine um einen zweiten Bolzen 8 drehbare Scheibe 9 auf. Die Scheibe 9 ist in einer ersten schlitzartigen Ausnehmung 10 gehalten. Die Scheibe 9 weist an ihrem Umfang abschnittsweise eine Zahnung 11 auf, die in eine am Profil 3 angebrachte Zahnstange 12 eingreift. Die Scheibe 9 ragt des Weiteren in eine zweite schlitzartige Ausnehmung 14, welche an der Stange 4 vorgesehen ist. Ein exzentrisch an der Scheibe 9 vorgesehener Bolzen 13 greift in ein an der Stange 4 vorgesehenes Loch 15 ein. Das Loch 15 kann auch als Langloch ausgebildet sein.
Der erste Scharnierflügel 6 ist mittels eines dritten Bolzens 16 mit dem zweiten Scharnierflügel 2 schwenkbar verbunden. Der erste 5 und der dritte Bolzen 16 sind jeweils an den vom ersten Scharnierflügel 6 sich erstreckenden Halterungen 7 gehalten.
Die Scharnierflügel 2 und 6, die Stange 4, die Scheibe 9 sowie die Zahnstange 12 sind zweckmäßigerweise aus spritzgegossenem Kunststoff hergestellt. Das Profil 3 ist im Querschnitt vorzugsweise rechteckig ausgeführt. Es kann geschlossen sein. Es kann aber auch an einer Schmalseite geschlitzt ausgeführt sein. Das Profil 3 ist zweckmäßigerweise aus Metall hergestellt. Die Zahnstange 12 kann an dem Profil 3 mit einem Klebstoff oder mittels Schrauben befestigt sein.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Profil 3 aus Kunststoff hergestellt und die Zahnstange 12 angespritzt oder mit diesem verklebt. Es besteht auch die Möglichkeit, das Profil 3 und die Zahnstange 12 aus einem Teil herzustellen.
Die Funktion des Scharniers ist folgende:
Die Stange 4 ist gleitbar auf dem zweiten Scharnierflügel 2 geführt. Sie kann sich (hier nicht gezeigt) auch bis zum Profil 3 erstrecken, so dass sie zwischen dem zweiten Scharnierflügel 2 und dem Profil 3 gleitbar geführt ist. Beim Verschwenken des ersten Scharnierflügels 6 von der in 3 gezeigten vertikalen in die in 4 gezeigte horizontale Lage wird die Stange 4 entlang eines linearen Wegs bewegt. Gleichzeitig wird mittels der Scheibe 9 der zweite Scharnierflügel 2 ebenfalls linear bewegt. Die linearen Bewegungswege der Stange 4 und des zweiten Schwenkflügels 2 sind durch die mit der Zahnstange 12 zusammenwirkende Scheibe 9 fest vorgegeben. Der Schwenkweg wird durch das Zusammenwirken der Stange 4, des zweiten Scharnierflügels 2 sowie die geometrische Anordnung des ersten 5 und des dritten Bolzens 16 an der Halterung 7 des ersten Schwenkflügels 6 begrenzt.
Nach einer weiteren (hier nicht gezeigten) Ausführungsform kann die Stange 4 mittels des ersten Bolzens 5 mit einem weiteren knieartig ausgebildeten Hebel schwenkbar verbunden sein. Der knieartig ausgebildete Hebel kann mittels eines weiteren Bolzens (hier nicht gezeigt) mit der Halterung 7 verbunden sein. Das Vorsehen eines solchen ”zwischengeschalteten” knieartigen Hebels hat den Vorteil, dass damit ein Widerstand im Schwenkweg erzeugt werden kann. Der Widerstand in der Schwenkbewegung dient dazu, die Klappe 1 in der vertikalen Position zu halten.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Scharniers gemäß 7 ist am zweiten Bolzen 8 eine Bremse 18 angeordnet. Die Bremse 18 ist mit einer dritten Zahnung 20 verbunden, welche in einer vierten Zahnung 17 geführt ist. Über eine Feder 19 ist die Bremswirkung der Bremse 18 einstellbar. In Abhängigkeit von der Bremswirkung der Bremse 18 wird die Bewegung der Stange 4 verlangsamt. Auf diese einfache Weise ist es möglich die Bewegungsgeschwindigkeit der Klappe 1 beim Öffnen zu verändern.
Die Bremse 18 besteht aus an den Bolzen 8 angespritztem Kunststoff und weist mehrere Rillen auf, in welche die Feder 19 greift und über Reibung mit der Bremse 18 eine Bremswirkung erzielt. Es kann aber auch die Bremse 18 aus Metall gefertigt sein und mit dem Bolzen 8 verbunden werden, z. B. über eine Verpressung.

1: Klappe
2: zweiter Schwenkflügel
3: Profil
4: Stange
5: erster Bolzen
6: erster Schwenkflügel
7: Halterung
8: zweiter Bolzen
9: Scheibe
10: erste schlitzartige Ausnehmung
11: Zahnung
12: Zahnstange
13: exzentrischer Bolzen
14: zweite schlitzartige Ausnehmung
15: Loch
16: dritter Bolzen
17: vierte Zahnung
18: Bremse
19: Feder
20: dritte Zahnung

Claims

Scharnier mit einer Begrenzung der Öffnungsbewegung, insbesondere für Möbel, – wobei eine Stange (4) in einem zweiten, einem Korpus zugeordneten Scharnierflügel (2) zumindest teilweise umgreifenden Profil (3) linear geführt und in ihrer linearen Bewegbarkeit begrenzt ist und – wobei eine drehbar am zweiten Scharnierflügel (2) angebrachte Scheibe (9) am Außenumfang zumindest abschnittsweise eine Verzahnung (11) aufweist, die in eine korrespondierende, fest im Profil (3) angebrachte Zahnstange (12) eingreift, und – wobei die Stange (4) an ihrem Ende schwenkbar an einem ersten, einer Klappe zugeordneten Scharnierflügel (6) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9) mit einem exzentrisch an ihr vorgesehenen Bolzen (13) in einen an der Stange (4) vorgesehenen Durchbruch (15) eingreift.
Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9) in einer ersten schlitzartigen Ausnehmung (10) des zweiten Scharnierhebels (2) geführt ist.
Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9) in eine zweite schlitzartige Ausnehmung (14) der Stange (4) eingreift.
Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (4) an ihrem einen Ende schwenkbar mit einem schwenkbar mit einem am ersten Scharnierflügel (6) angebrachten knieartigen Hebel verbunden ist.
Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (4) zwischen einem geraden Abschnitt des zweiten Scharnierflügels (2) und einem Profilabschnitt gleitbar geführt ist.
Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bremse (18) angeordnet ist.