DE10136216A1 - Toilettensitz für Behinderte - Google Patents
Toilettensitz für BehinderteInfo
- Publication number
- DE10136216A1 DE10136216A1 DE2001136216 DE10136216A DE10136216A1 DE 10136216 A1 DE10136216 A1 DE 10136216A1 DE 2001136216 DE2001136216 DE 2001136216 DE 10136216 A DE10136216 A DE 10136216A DE 10136216 A1 DE10136216 A1 DE 10136216A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- wall
- toilet
- attachment body
- shows
- toilet bowl
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
- A47K17/00—Other equipment, e.g. separate apparatus for deodorising, disinfecting or cleaning devices without flushing for toilet bowls, seats or covers; Holders for toilet brushes
- A47K17/02—Body supports, other than seats, for closets, e.g. handles, back-rests, foot-rests; Accessories for closets, e.g. reading tables
- A47K17/026—Armrests mounted on or around the toilet
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47K—SANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
- A47K13/00—Seats or covers for all kinds of closets
- A47K13/005—Auxiliary or portable seats
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Public Health (AREA)
- Epidemiology (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Toilet Supplies (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Toilette für Behinderte. Die Erfindung ist gekennzeichnet mit den folgenden Merkmalen: DOLLAR A - mit einem Aufsatzkörper, umfassend eine in Draufsicht U-förmige, stehende Umfangswand, eine von dieser umschlossene, ringförmige, stehende Innenwand sowie eine horizontale Abdeckplatte, die den Zwischenraum zwischen Außen- und Innenwand im Bereich von deren Oberkante abdeckt; DOLLAR A - zwischen Außenwand und Innenwand sind wenigstens zwei Stege vorgesehen, die die Außenwand und die Innenwand miteinander verbinden, die höhenverstellbar sind und die eine Lagerfläche zum Aufsetzen auf den Rand der Toilettenschüssel aufweisen; DOLLAR A - die Anschläge sind aus Verbindungswänden gebildet.
Description
- Die Erfindung betrifft einen Toilettensitz für Behinderte, insbesondere eine Aufsatzeinheit für einen solchen Toilettensitz.
- Behinderte benötigen im allgemeinen Toiletten, deren Sitz auf einem höheren Niveau liegt, als derjenige von normalen Toiletten. Um normale Toiletten an die Anforderungen von Behinderten anzubauen, muß daher ein Aufsatzkörper (auch bekannt als "Toilettensitzerhöhung") vorgesehen werden. Hiermit läßt sich die Sitzhöhe beliebig vergrößern, beispielsweise um 5, 10 oder 20 cm.
- Ein solcher Aufsatzkörper umfaßt - in Draufsicht gesehen - eine U-förmige stehende Umfangswand. Diese Umfangswand umschließt eine ringförmige, ebenfalls stehende Innenwand, die in einem Horizontalschnitt entweder kreisförmig oder oval ist. Im oberen Bereich ist der Zwischenraum zwischen diesen beiden Wänden abgedeckt durch eine Platte. Die Platte hat entsprechend der Außenwand eine U-förmige Kontur, und entsprechend der Innenwand eine kreisförmige oder ovale Aussparung.
- Der Aufsatzkörper muß aufklappbar sein. Zu diesem Zweck ist er in seinem hinteren unteren Bereich an der Toilettenschüssel angelenkt. Wird er hochgeklappt, so wandert seine obere hintere Kante - in Seitenansicht gesehen - auf einer Kreisbahn nach hinten. Dies erfordert einen gewissen Raum in Richtung der Längsachse der gesamten Toilette gesehen. Demgemäß ist es notwendig, den Spülkasten in entsprechendem Abstand vom Aufsatzkörper anzuordnen, um ein vollständiges Hochklappen des Aufsatzkörpers zu ermöglichen. Ist nicht genügend Raum zum Aufklappen vorhanden, so muß der Aufsatzkörper zum Zwecke des Reinigens abmontiert werden. Hierzu müssen Schrauben gelöst, der Aufsatzkörper entfernt und schließlich nach der Reinigung der Aufsatzkörper wieder aufgesetzt und die Schrauben wieder angezogen werden. Dies ist umständlich.
- Außerdem können bekannte Aufsatzkörper bei seitlicher oder einseitiger Belastung im vorderen Bereich zur Seite hin nachgeben, was von einem Behinderten als besonders unangenehm empfunden wird.
- Ein weiterer Nachteil bekannter Aufsatzkörper besteht darin, daß die Armlehnen entweder nur begrenzt oder überhaupt nicht nach vorn oder nach hinten geklappt werden können. Der Benutzer muß zum Zwecke des Verschwenkens der Armlehnen den Oberkörper verdrehen, was er häufig gar nicht ohne fremde Hilfe ausführen kann.
- Schließlich ist das Montieren und spätere Positions-Einstellen bekannter Aufsatzkörper schwierig und umständlich.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufsatzeinheit der genannten Art zu verbessern. Insbesondere soll der Benutzungskomfort vergrößert werden. Die Sitzsicherheit des Benutzers soll verbessert werden. Die Herstellung soll vereinfacht und verbilligt werden.
- Diese Aufgabe wird durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
- Die Vorteile der Erfindung lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Drehpunkt des Aufsatzkörpers befindet sich immer an ein- und derselben Stelle, nahe des hinteren oberen Bereiches des Aufsatzkörpers, unabhängig von der eingestellten Höhe des Aufsatzkörpers. Der Aufsatzkörper kann somit zur Schnellreinigung jederzeit hochgeklappt werden, und zwar um mindestens 90 Grad. Desgleichen läßt sich der Aufsatzkörper mittels eines Riegels sehr einfach von der Befestigung lösen und von der Toilettenschüssel überhaupt entfernen. Sollen sämtliche Bauteile demontiert werden, so sind nur die beiden Befestigungselemente zu lösen, welche die Querstrebe an der Toilettenschüssel fixieren. Das Wiedermontieren ist außerordentlich einfach und kann von jedermann vorgenommen werden.
- Die Befestigungseinheiten sind radial gesichert und gewährleisten einen dauerhaften Sitz.
- Die Drehpunkte der Armlehnen sind in einem mittleren Bereich des Aufsatzkörpers angebracht, bequem zu erreichen und leicht zu verstellen.
- Die Brille ist Bestandteil der Abdeckplatte, so daß die gesamte Einheit kostengünstig herstellbar ist.
- Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin ist im einzelnen folgendes dargestellt:
- Fig. 1 zeigt eine komplette Toilette mit montierter Aufsatzeinheit in perspektivischer Darstellung.
- Fig. 2 zeigt den Gegenstand von Fig. 1 in perspektivischer Ansicht schräg von hinten.
- Fig. 3 zeigt eine Einzelheit von Fig. 2 in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 4 zeigt den Gegenstand von Fig. 1 in einem Vertikalschnitt in Draufsicht von hinten.
- Fig. 5 zeigt den Gegenstand von Fig. 1 in Draufsicht.
- Fig. 6 zeigt die Aufsatzeinheit in einer Ansicht schräg von unten.
- Fig. 7 ist eine vergrößerte Einzelheit aus Fig. 6.
- Fig. 8 zeigt den Gegenstand von Fig. 1 mit nach hinten weggeklappten Armlehnen.
- Fig. 9 zeigt in Seitenansicht die wichtigsten Teile des Gegenstandes von Fig. 1 mit aufgeklapptem Aufsatzkörper.
- Fig. 10 zeigt eine Querstrebe.
- Fig. 11 zeigt eine Einzelheit von Fig. 10 in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 12 zeigt in perspektivischer Darstellung einen Höheneinsteller.
- Fig. 13 zeigt in vergrößerter Darstellung den Gegenstand von Fig. 12 in Seitenansicht.
- Fig. 14 zeigt in vergrößerter Darstellung den Gegenstand von Fig. 12 in Draufsicht.
- Fig. 15 zeigt die Toilettenschüssel gemäß Fig. 1 mit montierter Querstrebe sowie mit montierten Haltern.
- Fig. 16-18 zeigen Einzelheiten von Fig. 15 in verschiedenen Positionen des Halters.
- Fig. 19 zeigt die Aufsatzeinheit gemäß Fig. 1 schräg von unten.
- Fig. 20, 21 zeigen Einzelheiten von Fig. 19 in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 22 zeigt eine weitere Einzelheit von Fig. 19 in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 23 zeigt eine Aufsatzeinheit schräg von unten.
- Fig. 24 zeigt den Gegenstand von Fig. 23, jedoch mit Toilettenschüssel.
- Fig. 25-27 zeigen die Toilettenschüssel in Draufsicht mit montierter Querstrebe.
- Fig. 28-31 zeigen ein Bauteil der Querstrebe, nämlich ein Halteteil.
- Fig. 32-50 zeigen Befestigungselemente zum Befestigen der Querstrebe an der Toilettenschüssel.
- Fig. 51-57 zeigen den Aufsatzkörper beziehungsweise Einzelheiten hiervon.
- Fig. 58-60 zeigen den Aufsatzkörper mit integrierter Brille beziehungsweise Einzelheiten hiervon.
- Fig. 61-63 zeigen den Deckel beziehungsweise Einzelheiten hiervon.
- Fig. 64-80 zeigen Einzelheiten im Zusammenhang mit der Verriegelung des Aufsatzkörpers.
- Fig. 81-89 zeigen Einzelheiten im Zusammenhang mit den Armlehnen und deren Verschwenkung.
- Fig. 90 zeigt eine Toilette mit Aufsatzeinheit gemäß dem Stande der Technik.
- Die in Fig. 1 dargestellte Toilette umfaßt eine Toilettenschüssel 1, ferner eine Aufsatzeinheit. Die Aufsatzeinheit ist auf die Toilettenschüssel 1 aufgesetzt.
- Die Aufsatzeinheit umfaßt einen Aufsatzkörper 2. Dieser weist eine Außenwand 2.1 auf, eine Innenwand 2.2 sowie eine Abdeckplatte 2.3. Die Abdeckplatte 2.3 trägt integriert mit ihr eine Brille 2.4, die die eigentliche Sitzfläche bildet.
- Man erkennt ferner zwei Armlehnen 3 sowie einen Deckel 4.
- Fig. 2 zeigt als wichtiges weiteres Teil eine Querstrebe 5. Diese ist an der Toilettenschüssel 1 verschraubt. Hierzu dienen Befestigungseinheiten 6 - siehe Fig. 3. Man erkennt ferner einen Höheneinsteller 7. Dieser stellt eine Tragverbindung zwischen der Querstrebe 5 und der Außenwand 2.1 des Aufsatzkörpers her. An beiden Enden der Querstrebe 5 befindet sich ein solcher Höheneinsteller 7.
- Bei der Darstellung gemäß Fig. 4 ist der Aufsatzkasten 2 auf eine mittlere Höhe eingestellt.
- Bei der Darstellung gemäß Fig. 8 sind die beiden Armlehnen 3 vollständig zurückgeklappt.
- Fig. 9 läßt erkennen, daß der Aufsatzkasten 2 vollständig hochklappbar ist. Er hat in diesem Zustand eine Schwenkung von 90 Grad vollzogen. Er liegt mit seinem oberen Bereich an der Vorderkante eines Spülkastens 8an. Aufsatzkörper 2 und Spülkasten 8 liegen somit in dieser Ansicht gewissermaßen parallel nebeneinander.
- Man erkennt hieraus, daß die erfindungsgemäße Anordnung sehr raumsparend ist. Sie ist möglich durch die dargestellte Anordnung der Schwenkachse 2.5. Die Schwenkachse 2.5 befindet sich - bei heruntergeklapptem Aufsatzkörper 2 - in dessen hinterem oberen Bereich, und zwar ungeachtet dessen, auf welche Höhe der Aufsatzkörper ausgefahren ist.
- Die Fig. 10 bis 18 lassen sehr gut die Anordnung der Querstrebe 5 an der Toilettenschüssel 1 erkennen, ferner die Fixierung der Höheneinsteller 7 an der Querstrebe 5.
- Wie die Fig. 12 bis 14 erkennen lassen, sind die Höheneinsteller 7 mit Langlöchern 7.1 versehen, jeweils zusammengesetzt aus einer größeren und einer kleinen Bohrung. Die kleinere Bohrung befindet sich oberhalb der größeren Bohrung.
- Entsprechend dieser Langlöcher 7.1 weist die Querstrebe 5 an ihren Enden jeweils Nippel 5.1 auf, die in den kleineren Bohrungen der Langlöcher 7.1 einrasten können. Die Höheneinsteller 7 lassen sich somit auch in verschiedenen Höhen mittels der Nippel 5.1 einhängen. Da die Höheneinsteller 7 mit dem Aufsatzkörper 2 verbindbar sind, läßt sich damit auch der Abstand zwischen Aufsatzkörper 2 und Toilettenschüssel 1 verändern und somit die Sitzhöhe einstellen.
- Fig. 16 zeigt eine obere Position des Höheneinstellers 7, Fig. 17 eine mittlere und Fig. 18 eine untere Position.
- Man erkennt außerdem an den Höheneinstellern 7 einen Gelenkzapfen 7.2 mit hieran befindlichem Bund 7.3. Diese beiden Elemente dienen zum Herstellen einer gelenkigen Verbindung mit dem Aufsatzkörper 2 - siehe insbesondere die Fig. 71 bis 73.
- Aus den Fig. 19, 20 und 21 erkennt man Stege 2.6, 2.7. Man erkennt ferner Verbindungswände 2.8, 2.9, 2.10 und 2.11. Diese sind der Außenwand 2.1 und der Innenwand 2.2 angeformt und somit einteilig mit dem Aufsatzkörper 2. Die Stege 2.6, 2.7 stellen somit eine feste Verbindung zwischen diesen dar. Dabei dienen die Verbindungswände 2.10, 2.11 der Versteifung. Die Verbindungswände 2.8, 2.9 hingegen haben noch eine weitere Funktion. Sie tragen nämlich die genannten Stege 2.6, 2.7.. Die Stege 2.6, 2.7 ruhen im Zustand der Benutzung, d. h. wenn sich Aufsatzkörper 2 in horizontaler Position befindet, auf der Toilettenschüssel 1.
- Fig. 22 zeigt im linken Teil einen der genannten Stege 2.6 oder 2.7, und zwar in Seitenansicht (oben), in Draufsicht (Mitte) sowie in einer perspektivischen Ansicht von schrägoben.
- Im rechten Teil von Fig. 22 erkennt man in einer geschnittenen Aufrißansicht die Toilettenschüssel 1 sowie den Aufsatzkörper 2 mit seiner Außenwand 2.1 und seiner Innenwand 2.2. Man erkennt ferner eine der genannten Verbindungswände 2.8. Diese weist schlüssellochartige Aussparungen 2.8.1 auf, in welche entsprechende Zapfen 2.6.1 des links dargestellten Steges eingreifen. Steg 2.7 ist hier auf mittlere Höhe eingestellt.
- Die schlüssellochartigen Aussparungen 2.8.1 befinden sich auf unterschiedlichen Höhen, so daß sich der Steg 2.6 ebenfalls auf unterschiedlichen Höhen einrasten läßt und damit auch die Oberkante des Aufsatzkörpers 2 eine unterschiedliche Höhe aufweist, je nach Anforderungen des Benutzers.
- Die in Fig. 23 gezeigten Anschlagflächen vorn links und rechts sind notwendig, um die Sitzschale bei seitlicher Belastung gegen Nachgeben zu sichern. Berühren die Anschlagflächen den Außenrand beziehungsweise den Innenrand der Toilettenschüssel 1, so kann der Aufsatzkörper 2 nicht mehr nach der Seite nachgeben. Dies ist auch sehr gut aus Fig. 22 erkennbar.
- Die Fig. 25 bis 27 veranschaulichen mögliche Positionen der Querstrebe 5 relativ zur Toilettenschüssel 1. Dabei zeigt Fig. 25 die Querstrebe 5 in ihrer hintersten Stellung, Fig. 26 in einer mittleren Stellung und Fig. 27 in ihrer vordersten Stellung. Gleichzeitig wird durch diese verschiedenen Stellungen auch die Lage des Aufsatzkörpers 2 bestimmt.
- Maßgeblich für diese Positionen ist der Drehwinkel, um welchen ein Halteteil verschwenkt wird - siehe auch die Fig. 28 bis 31, die jeweils ein Halteteil 6.2 zeigen.
- Die Lage des Aufsatzkörpers 2 auf der Toilettenschüssel 1 wird in Längsrichtung von den genannten Halteteilen 6.2 definiert. Es sind zwei Halteteile vorhanden. Sie sind immer gleichgerichtet montiert (nicht spiegelbildlich). In der Draufsicht erkennt man ein Achteck mit gleichmäßigen Winkeln. Nur die Abstände der einzelnen Anschlagflächen zur Bohrung sind unterschiedlich - siehe insbesondere die Fig. 28 bis 31.
- Die Halteteile 6.2 - als komplette Befestigungselemente - werden in Bohrungen der Toilettenschüssel gesteckt und in der vertikalen Achse verdreht, bis die Einstellung von Querstrebe 5 und damit von Aufsatzkörper 2 zur Toilettenschüssel 1 die richtige Position hat. Die Anschlagflächen der Halteteile 6.2 liegen an entsprechenden Anschlagflächen der Querstrebe an. Siehe hierzu Fig. 10, aus der man Anschlagflächen 5.3 erkennt.
- Das Besondere der in den Fig. 32 bis 36 dargestellten Befestigungseinheit 6 besteht darin, daß sie sich beim Anziehen in die Bohrung gewissermaßen von selbst hineinzieht, im Gegensatz zu üblichen Dübeln.
- Fig. 32 läßt von oben nach unten gesehen die folgenden Bauteile erkennen:
Eine Griffmutter 6.1, darunter das Halteteil 6.2 mit Rippen 6.2.1 zur Verdrehsicherung, darunter Konusteile 6.3, darunter Gummiringe 6.4, darunter eine Zugstange 6.5 mit Rippen 6.6 zur Verdrehsicherung. - Fig. 35 läßt ein vergrößertes Konusteil erkennen. Fig. 36 zeigt Nuten für die Gummiringe 6.4.
- Aus den Fig. 37 und 38 erkennt man wiederum die Griffmutter 6.1, das Halteteil 6.2 sowie die Toilettenschüssel 1.
- Sobald die Befestigungseinheit 6 in die entsprechende Bohrung der Toilettenschüssel 1 eingeführt ist, wird die Griffmutter 1 verdreht, so daß sich die Zugstange 6.5 in Richtung auf das Halteteil 6.2 hin bewegt. Dabei werden die Konusteile 6.3 gleichmäßig und gleichzeitig radial nach außen gedrückt und desgleichen in axialer Richtung bewegt. Liegen die Gummiringe 6.4 an der Bohrungswand an und verpressen sich mit den Konusteilen 6.3, so wird das Halteteil 6.2 mit der Griffmutter 6.1 in Richtung auf die Konusteile 6.3 gezogen und die Querstrebe 5 wird fest an die obere Fläche der Toilettenschüssel 1 angedrückt.
- Die Fig. 39 bis 43 stellen eine Variante dar. Die Fig. 44 und 45 entprechen den Fig. 37 und 38. Die Fig. 46 bis 50 stellen wiederum eine abgewandelte Ausführungsform einer Befestigungseinheit 6 dar. Hier sind die Stirnseiten der Gummiteile teilweise konisch, um eine bessere radiale Verformung zu erreichen und damit ein besseres Klemmen. Die Distanzteile weisen ebenso stirnseitig teilweise konische Flächen auf, jedoch in entgegengesetzter Richtung, passend zu den Gummiteilen. Die Gummiteile und die Distanzteile können an ihren Stirnseiten auch vollständig konisch sein.
- Die Fig. 51 bis 57 zeigen den Aufsatzkörper 2 in verschiedenen Ansichten und Einzelheiten. Man beachte die in Fig. 57 veranschaulichte umlaufende Nut 2.10. Diese dient zum Aufnehmen und Verriegeln der betreffenden Armlehne 3.
- Die Fig. 58 und 60 lassen erkennen, daß die Brille 2.4 mit der Abdeckplatte 2.3 einteilig gestaltet ist. Sie kann im Spritzgußverfahren angespritzt sein. Der gesamte Aufsatzkörper 2 kann ein einziges Spritzgußteil sein, eingeschlossen die Außenwand 2.1, die Innenwand 2.2, die Abdeckplatte 2.3 und die Brille 2.4.
- Die Fig. 61 bis 63 lassen erkennen, daß der Deckel 4 anklemmbar oder anklickbar ist.
- Die Fig. 64 bis 68 lassen einen Riegel 9 erkennen, der dazu dient, den Aufsatzkörper 2 an den Höheneinstellern 7 beziehungsweise deren Gelenkzapfen 7.2 zu verriegeln. Fig. 68 läßt eine Führung 2.11 des Aufsatzkörpers 2 zum Führen des Riegels 9 erkennen.
- Die Fig. 64, 65 und 67 lassen eine Nase 9.1 des Riegels erkennen. Die Führung 2.6 weist eine Nut 2.12 zur Aufnahme dieser Nase 9.1 auf.
- Fig. 69 zeigt den Riegel 9 in seiner entriegelten Position, und Fig. 70 zeigt den Riegel 9 in seiner verriegelnden Position.
- Fig. 71 zeigt in einer Schnittansicht den Riegel 9 in seiner entriegelten Position. Man erkennt den Gelenkzapfen 7.2 mit Bund 7.3 des Höheneinstellers 7. Die Nase 9.1 des Riegels 9 liegt am Grund der genannten Nut 2.12 an.
- Bei der Darstellung gemäß Fig. 72 befindet sich der Riegel in verriegelnder Position, desgleichen bei der Draufsicht gemäß Fig. 73.
- Fig. 74 veranschaulicht einen Riegel 9, der verdrehbar ist. Man erkennt wiederum den Höheneinsteller 7 mit einem Langloch 7.1. Man erkennt einen Teil der Außenwand 2.1 des Aufsatzkörpers 2, und zwar links hinten. Die Darstellung gemäß Fig. 74 zeigt den entriegelten Zustand. Ein Lager 2.13 dient dem Drehen des Riegels 9.
- Bei der Darstellung gemäß Fig. 75 ist der Riegel in seiner verriegelnden Position gezeigt.
- Die Fig. 76 bis 78 zeigen eine alternative Ausführungsform eines Riegels 9. Aus Fig. 78 erkennt man besonders gut, daß der Riegel um ein Drehgelenk verschwenkbar ist.
- Fig. 76 zeigt die entriegelte Position von Riegel 9, während die Fig. 77, 78 die verriegelte Position darstellen.
- Die Fig. 79 und 80 zeigen eine weitere Ausführungsform. Auch hierbei ist Riegel 9 verschwenkbar. Fig. 79 zeigt die entriegelte Position von Riegel 9, und Fig. 80 die verriegelte Position. Dabei erkennt man, daß Riegel 9 mit einem Teil der Abdeckplatte 2.3 des Aufsatzkörpers 2 einteilig ist. Siehe auch hier wieder den Gelenkzapfen 7.2 mit dem Bund 7.3.
- Fig. 81 zeigt die gesamte Armlehne 3 in perspektivischer Darstellung. Sie weist einen Bügel 3.1 auf, ferner eine Stütze 3.2, die im Normalzustand vertikal verläuft. Man erkennt an der Stütze 3.2 Zapfen 3.3 sowie jeweils einen Bund 3.4. Dieser dient zum Führen und seitlichen Belasten. Dem einzelnen Zapfen 3.3 und dem einzelnen Bund 3.4 entsprechen Führungsnuten 2.13 in einem Verriegelungsteil 2.6. Weiterer Bestandteil der Armlehne 3 ist ein Drehteil 3.3. Dieses weist einen Drehzapfen 3.3.1 zum Einsetzen in eine Bohrung 2.14 in Verriegelungsteil 2.6 ein.
- Die Fig. 84 und 85 veranschaulichen die Armlehnen 3 in ihrer normalen Position, bei welcher die Holme 3.2 senkrecht stehen.
- Bei den Fig. 86 und 87 sind die Armlehnen leicht nach hinten geneigt.
- Bei den Darstellungen gemäß der Fig. 88 und 89 sind sie völlig nach hinten gekippt.
- Die in Fig. 90 gezeigte Ausführungsform einer bekannten Behindertentoilette läßt erkennen, daß der Aufsatzkasten 2 beim Hochklappen am Spülkasten 8 anstößt. Dies liegt daran, daß die Schwenkachsen 2.18 des Aufsatzkastens 2 unterschiedliche Höhen haben.
- Die oben genannte Querstrebe 5 kann auch zweiteilig sein. Die beiden Teile wären in einem solchen Falle Tragelemente. Jedes dieser Teile hätte beispielsweise die Form eines rechten Winkels. Der eine Schenkel wäre an der Toilettenschüssel 1 angeschraubt, und zwar genauso wie die Querstrebe 5 in Fig. 3 mittels Befestigungselementen 6. Der andere Schenkel hingegen würde dazu dienen, den betreffenden Höheneinsteller aufzunehmen. Er wäre entsprechend gestaltet, wie Quersteg 5 - siehe Fig. 11.
Claims (6)
1. Toilette für Behinderte;
1. 1.1 mit einer Toilettenschüssel (1);
2. 1.2 mit einem Aufsatzkörper (2), umfassend eine in Draufsicht U-förmige,
stehende Außenwand (2.1), eine von dieser umschlossene,
ringförmige, stehende Innenwand (2.2) sowie eine horizontale
Abdeckplatte (2.3), die den Zwischenraum zwischen Außen- und
Innenwand im Bereich von deren Oberkanten abdeckt;
3. 1.3 zwischen Außenwand und Innenwand sind wenigstens zwei Stege
(2.6, 2.7) vorgesehen, die höhenverstellbar sind und die jeweils eine
Lagerfläche zum Aufsetzen auf den Rand der Toilettenschüssel (1)
aufweisen;
4. 1.4 die Anschläge sind aus Verbindungswänden (2.8, 2.9., 2.10, 2.11)
gebildet.
2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Steg
(2.6, 2.7) von einer Verbindungswand (2.8, 2.9) getragen ist, die die
Umfangswand (2.1) und die Innenwand (2.2) miteinander verbindet.
3. Toilette nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Verbindungswände (2.6, 2.7) der Umfangswand (2.1) und der
Innenwand (2.2) angeformt sind.
4. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Stege (2.6, 2.7) in Bezug auf die Innenwand (2.2) radial
verlaufen.
5. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Stege (2.6, 2.7) beidseits der Längsmittelebene der
Toilettenschüssel (1) befinden und - in Draufsicht gesehen - einen
Winkel miteinander bilden.
6. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenwand (2.1) und/oder der Innenwand (2.2) Anschläge
zugeordnet sind, die ein Verschieben des in Benutzungsposition
befindlichen Aufsatzkörpers (2) relativ zur Toilettenschüssel (1) in
eine Horizontalebene verhindern.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2001136216 DE10136216A1 (de) | 2001-07-25 | 2001-07-25 | Toilettensitz für Behinderte |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2001136216 DE10136216A1 (de) | 2001-07-25 | 2001-07-25 | Toilettensitz für Behinderte |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE10136216A1 true DE10136216A1 (de) | 2003-05-08 |
Family
ID=7693039
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2001136216 Withdrawn DE10136216A1 (de) | 2001-07-25 | 2001-07-25 | Toilettensitz für Behinderte |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE10136216A1 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE202004007071U1 (de) * | 2004-05-04 | 2005-01-27 | Jiang, Jin-Shan | Klosettsitzvorrichtung für körperbehinderte Personen |
DE102004020394A1 (de) * | 2004-04-23 | 2005-11-10 | Aquatec Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett |
EP1704806A2 (de) | 2005-03-24 | 2006-09-27 | Meyra Wilhelm Meyer Gmbh & Co. Kg | Toilettensitzerhöhungsvorrichtung |
EP1728458A2 (de) * | 2005-05-09 | 2006-12-06 | Aquatec GmbH | Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett |
EP3620090A1 (de) * | 2018-09-10 | 2020-03-11 | Bemis Manufacturing Company | Erhöhte toilettensitzanordnung |
USD880665S1 (en) | 2018-09-10 | 2020-04-07 | Bemis Manufacturing Company | Toilet seat apparatus |
Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3086223A (en) * | 1961-05-18 | 1963-04-23 | Gass James Francis | Adjustable raised toilet seat |
EP0161352A1 (de) * | 1984-04-27 | 1985-11-21 | Maddak, Inc. | Erhöhter Klosettsitz und Befestigungsmittel |
EP0601795A1 (de) * | 1992-12-05 | 1994-06-15 | GORDON ELLIS & CO. | Verbesserungen im Bezug auf Klosettsitze |
EP0795291A1 (de) * | 1996-03-13 | 1997-09-17 | Nottingham Rehab Limited | Hilftoilettensitz |
GB2334974A (en) * | 1998-03-07 | 1999-09-08 | Proto Magic Innovations Ltd | Auxiliary toilet seat with adjustable attachment means |
DE19948296A1 (de) * | 1999-10-06 | 2001-04-12 | Eureha Gmbh | Aufsatz für eine Toilettenschüssel |
-
2001
- 2001-07-25 DE DE2001136216 patent/DE10136216A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US3086223A (en) * | 1961-05-18 | 1963-04-23 | Gass James Francis | Adjustable raised toilet seat |
EP0161352A1 (de) * | 1984-04-27 | 1985-11-21 | Maddak, Inc. | Erhöhter Klosettsitz und Befestigungsmittel |
EP0601795A1 (de) * | 1992-12-05 | 1994-06-15 | GORDON ELLIS & CO. | Verbesserungen im Bezug auf Klosettsitze |
EP0795291A1 (de) * | 1996-03-13 | 1997-09-17 | Nottingham Rehab Limited | Hilftoilettensitz |
GB2334974A (en) * | 1998-03-07 | 1999-09-08 | Proto Magic Innovations Ltd | Auxiliary toilet seat with adjustable attachment means |
DE19948296A1 (de) * | 1999-10-06 | 2001-04-12 | Eureha Gmbh | Aufsatz für eine Toilettenschüssel |
Cited By (11)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE102004020394A1 (de) * | 2004-04-23 | 2005-11-10 | Aquatec Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett |
DE202004007071U1 (de) * | 2004-05-04 | 2005-01-27 | Jiang, Jin-Shan | Klosettsitzvorrichtung für körperbehinderte Personen |
EP1704806A2 (de) | 2005-03-24 | 2006-09-27 | Meyra Wilhelm Meyer Gmbh & Co. Kg | Toilettensitzerhöhungsvorrichtung |
EP1704806A3 (de) * | 2005-03-24 | 2009-11-11 | Meyra Wilhelm Meyer Gmbh & Co. Kg | Toilettensitzerhöhungsvorrichtung |
EP1728458A2 (de) * | 2005-05-09 | 2006-12-06 | Aquatec GmbH | Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett |
EP1728458A3 (de) * | 2005-05-09 | 2007-01-31 | Aquatec GmbH | Vorrichtung zur Erhöhung der Sitzhöhe auf einem Klosett |
EP3620090A1 (de) * | 2018-09-10 | 2020-03-11 | Bemis Manufacturing Company | Erhöhte toilettensitzanordnung |
CN110881888A (zh) * | 2018-09-10 | 2020-03-17 | 碧美斯制造公司 | 升高的马桶座组件 |
USD880665S1 (en) | 2018-09-10 | 2020-04-07 | Bemis Manufacturing Company | Toilet seat apparatus |
US11324363B2 (en) | 2018-09-10 | 2022-05-10 | Bemis Manufacturing Company | Elevated toilet seat assembly |
CN110881888B (zh) * | 2018-09-10 | 2023-02-17 | 碧美斯制造公司 | 升高的马桶座组件 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP1084655B1 (de) | Befestigungsanordnung | |
DE102018128861B4 (de) | Fahrradsattelbefestigungs-Anordnung | |
EP1849378B1 (de) | Vorrichtung zur Lehnenbefestigung | |
DE3327783A1 (de) | Rollstuhl | |
DE3914460A1 (de) | Gepaecktraeger fuer ein fahrzeug | |
DE69722577T2 (de) | Schnellkupplung, insbesondere zur Befestigung eines WC-Sitz-Deckels am Klosett | |
EP0827729A2 (de) | Rollstuhl | |
DE10136218B4 (de) | Toilettensitz für Behinderte | |
DE10136216A1 (de) | Toilettensitz für Behinderte | |
EP0702914B1 (de) | Möbelauszugsteil in Form eines Schubkastens oder dergleichen | |
DE69403860T2 (de) | Omnibussitz | |
DE3433589C2 (de) | ||
DE29801465U1 (de) | Bausatz zur Ausrüstung bzw. Nachrüstung einer Festzelt-Sitzbank | |
AT398263B (de) | Auszugschiene mit einer integrierten seitenzarge | |
DE69205276T2 (de) | Befestigungsvorrichtung für armlehnen. | |
EP1468634B1 (de) | Stapelbarer Reihenstuhl | |
EP0951849A2 (de) | Einhängesitz zum Einhängen in einen Wandhalter | |
DE68919974T2 (de) | Gestell zur Abdeckung eines Lkw-Aufbaues. | |
DE69621109T2 (de) | Toilettensitzerhöhungseinrichtung | |
AT398225B (de) | Scharnier | |
DE102018100889A1 (de) | Gegenstandsträger für Fahrzeuge mit in Position schwenkbaren und verstaubaren Querträgern | |
DE3235371A1 (de) | Thekenaufsatz mit einem hebebeschlag zur schwenkbewegung einer scheibe um eine horizontale achse | |
EP1704806B1 (de) | Toilettensitzerhöhungsvorrichtung | |
EP1245177A2 (de) | Drehlagerung einer Tür | |
DE29718534U1 (de) | Rollstuhl, insbesondere Faltrollstuhl |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8139 | Disposal/non-payment of the annual fee |