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Brieffalt- und Briefumschlagfüllmaschine Die Erfindung betrifft eine
von Hand oder elektromechanisch. angetriebene Brieffalt- und Briefumschlagfüllmaschine
mit einem schräg stehenden verstellbaren Briefumschlagvorratsbehälter, einerUmschlagvorziehvorrichtu.ng,
einer oder mehreren synchron antreibbaren Blattstapel-Anlegevorrichtung, einer Faltvorrichtung
und einem schwenkbaren Fülltrichter, auf den der Briefumschlag aufgeschoben. und
in den das gefaltete Briefblatt bzw. die gefalteten Briefblätter eingeführt werden.
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Bekannt sind bereits Falt- und Umschlagfüllmaschine,n, bei denen,
vornehmlich für große Mengen von Post (Drucksachen), einzelne Blätter im sogenannten
Stauch- oder 1.Zesserverfahren oder in einer Kombination von beiden gefaltet werden
und mittels Transportwalzen eingefüllt werden. Diese Maschinen sind teuer und eignen.
sich daher nur für große Mengen einzelner Blätter. Um diesem Mangel abzuhelfen,
ist erfindungsgemäß die von Hand oder elektromechanisch angetriebene Brief'falt-
und Briefumschlagfüllmaschinei gekennzeichnet durch einen. oder mehrere neben- oder
aufeinander angeordnete, einzeln abnehmbare, niederschwenkbare oder umdrehbare Stapeltische
zum Anlegen der Briefblatts.tapel, durch mindestens zwed drehbare Walzen, von denen
jeweils mindestens eine angetrieben wird:, einen schräg gestellten Falttisch mit
fortschwenkbaren. Rasten und wenigstens einem fortschwenkbaren Beruhigungsblech
oberhalb des Falttisches, wobei auf dem Falttisch eine umlegbare und angetriebene
Faltklappe gelagert ist und sich unterhalb der Faltklappe ein mit dieser sich umlegender
Schieber befindet, während am unteren Ende des Briefumschlagvorratsbehälters zwei
feste Rasten, eine drzhbare Stange und, nach der Klappenseite der Briefumschläge
hin, eine feste Stange angeordnet sowie eine Auslösung zur Freigabe der Umschlagklappe,
zwei übereina.nderliegende und durch eine Schwenkbewegung den Briefumschlag auf
den Fülltrichter ziehende Rahmen und ein Auswerfer für die gefüllten Umschläge vorgesehen
sind. Dabei besteht die Falt-und Füllvorrichtung aus einer Auflagefläche für die
Briefblätter mit einer Anschlagleiste und schwenkbaren Anschlagstiften. Zwei Faltleisten
werden mittels eines Getriebes über das Briefblatt, dessen Lage durch die Anschlagleiste
und die schwenkbaren Anschlagstifte bestimmt wird, geschwungen.
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Eine unter den Briefblättern innerhalb der Auflagefläch; angeordnete
Faltklappe: wird aus der Auflagefläche he.rau.sgeschwungen und faltet dabei das
Briefblatt oder die Briefblätter an der durch die Faltleisten bestimmten Linien
vor. Ein auf der Rückseite der Faltklappe angeordneter Schieber mit Stift führt
den vorgefalteten Briefbogen einerFüllvorrichtung zu. Die Faltklappe wird mittels
eines Zahnsegmentes und eines Ritzels angetrieben, d. h. umgelegt. Der Schieber
ist mit einem Stift versehen, der in ein ovales Loch eines seitlich angebrachten
Schiebera.ntriebsarmes eing ras ft.
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Die Briefumschläge, denen die gefalteten Briefblätter zugeführt werden,
liegen mit ihrer Klappe nach unten gestapelt in einem schräg stehenden, verstellbaren
Briefumschlagvorrats:hehälter. Sie ruhen zunächst auf mehreren. Stangen und Rasten,
wobei eine Stange drehbar gelagert ist, während eine andere -an der Stirnseite der
Briefumschläge -fest ist und durch die Anrollung des unteren Teiles eines leicht
abgekanteten, auswechselbaren Bleches gebildet wird. Das Blech ist derart abgewinkelt,
daß die Anrollung (Stange) nicht in Flucht mit der Schräge des Vorratsbehälters
liegt. Das hat den Zweck, daß die Umschlagklappe des jeweils herauszuziehenden Umschlages
beim Herausziehen vom Gewicht des darüberliegenden Umschlagstapels entlastet ist.
Infolgedessen ist der unterste Umschlag besonders leicht, trotz der Barüberliegenden
Umschläge, herauszuziehen.
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Die Briefumschlagvorzieheinrichtung wird durch zwei Rahmeis gebildet,
welche die Zunge des Briefumschlages zwischen sich erfassen. Gemäß der Erfindung
ist nun die Traverse des sogenannten Druckrahmens positiv spitzwinklig ausgebildet
zur b°ssere.n Haftung der Umschlaglasche zwischen den Traversen. Es ist auch möglich,
die Traversen im umgekehrten Sinne auszubilden.
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Um die Rückbewegung des Druckrahmens zu beenden, sind als Anschläge
rechts und links von den Seitenteilen Puffer für die Hebel des Druckrahmens angebracht.
Diese Puffer sind unabhängig voneinander einstellbar. -Sie bestehen aus je einem
härteren Kunststoffstopfen, der, an. seinem inneren Ende positiv konisch ausgebildet
ist, und je einem Gummistopfen mit einem durch diesen abgeschlossenen Luftraum dahinter
in
Kegelform: Hörbare Schwingungen, die durch den Anschlag der Rahmenhebel entstehen,
werden hierdurch gedämpft.
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Beim Auswerfer ist eine Hebevorrichtung des Druckrahmens auf beiden
Seiten vorgesehen. Diese Hebevoarrichtung wird gesteuert durch. eine auf einer Kurvenscheibe
laufende Rolle. Ein. Paar federnde Schuhe greifen durch enüsprecl:ende Schlitze
für diese im Füllblech. Sie streifen den gefüllten. Briefumschlag ab und werfen
ihn aus. Die Auswerferschuhe sind an Schwingarme, wie Füße am Unterschenkel, befestigt
unter Verwendung von Zugfedern. Die Vor- und Rückstellkräfte dä`r-Sch,@vinga,rrne
werden zur Verstärkung der Endkräfte durch Kippfedern beschleunigt.
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In der Steuerung des schwenkbaren Fülltrichters ist eine Zugfeder
zwischengeschaltet, welche das Ende des Fülltrichters (Füllschachtes oder F'üllb-lech:es)
federnd unter leichtem Andruck an die Anrollung des Vorratsbehälters preßt zum Zweck
des sicheren Aufziehens des Briefumschlages.
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Bei den an sich. bekannten: Papierbla.ttrasten sind die Rasten auf
einem kammartigen Gebilde einzeln verschiebbar angeordnet. Sie werden durch einen
Nocken auf der Steuerungsstangei des Zahnsegments (Klappendrehung beim ersten. Faltvorgang)
derart gesteuert, daß sie mittels eines Kippvorganges verschwinden. -Weitere Einzelheiten
der Erfindung sind der Beschreibung an Hand der Zeichnungen zu entnehmen. In der
Zeichnung ist ein Ausführungsheispiel der erfindungsgemäßen. Maschine dargestellt.
Es zeigt Abb. 1 eine allgemeine Darstellung der Maschine, von der Seite gesehen,
Abb. 2 eine Teilansicht der Faltvorrichtung, Abb. 2a und 2b. Rastanschläge für des
zu faltende Briefblatt, Abb. 2c eine Seitenansicht eines Rastanschlages in vergrößerter
Darstellung, Abb. 3 eine Teilansicht des Bri:efumschlagvorratsbehälters, Abb.4 eine
Teilansicht des Briefblattstapels mit dein Anleger, Abb-.5 eine Teilansicht der
Briefblattvorzieheinrichtung, Abb. 6 einen Stoßdämpfer für den Druckrahmen, Abb.7
den Auswerfer für die gefüllten Briefumschläge, Abb, 8 den schwenkbaren Fülltrichter,
Abb. 9 die Anordnung der Rastanschläge für das Briefblatt und Abb. 10 die mittels
eines Fußhebels lösbare Kupplung des motorischen Antriebs der Maschine.
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Die in Abb. 1 dargestellte Maschine setzt sich im wesentlichen aus
folgenden Einrichtungen zusammen: Von einem Briefblattstapel C mit Anlegeeinrichtung
wird das Briefblatt auf einem. schräg liegenden Tisch befördert, wo es von einer
Faltvorrichtung A umgelegt wird. Am unteren. Ende der Maschine befindet sich ein
Vorratsbehälter B für die Briefumschläge:. Durch eine Briefumschlagvorzieheinrichtung
D wird ein Umschlag auf einen schwenkbaren Fülltrichter G gezogen. Nach Einstecken
des vorgefalteten Briefes mittels eines Schiebers, wobei der Brief nozhmals gefaltet
wird, erfolgt durch. eine Auswurfvorrichtung F die Abgabe des fertiggefüllten Umschlages.
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Von einem Anlegetisch. mit dem Briefstapel C werden die einzelnen
Briefblätter durch zwei von einem unter dem Maschinengestell angeordneten Elektromotor
I angetriebenen Walzen 18 auf einen schräg gestellten, aus den Platten 1 und 2 gebildeten
Falttisch befördert. Oberhalb des Falttisches, ausgangs der beiden Walzen, befindet
sich ein Führungsblech 19, das zur glatten Zuführung des Briefblattes dient. Dieses
Blech 19 ist nach oben wegschwenkbar für den Fall, daß dem Brief Anlagen, geheftete
oder geklammerte Blätter, beigefügt werden sollen (Abb. 4).
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Auf dein Anlegetisch ist innerhalb der Platte 2 eine aus der Tischebene
nach oben umlegbare Faltklappe 7 (Abb. 2) vorgesehen, die auf ihrer Rückseite einen
bis unter die Platte 1 reichenden Schieber 8 mit einem am unteren Ende befestigten
Stift 9 trägt und beim Umlegen der Klappe 7 mitgenommen wird.
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Die Faltklappe 7 wird mittels eines Zahnsegmentes 10 (Abb. 9) und
Rtzels 11 angetrieben..
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Am unteren Ende des Anlegetisches 1 ist eine Anschlagleiste 3 vorgesehen,
die Rastanschläge 39 trägt und das auf dem Anlegetisch aufliegende Briefblatt nach
unten hin abstützt. Diese Anschläge 39 besteben, wie die Abb. 2 a bis 2 c erkennen
lassen, aus kammartig auf einer Schiene 40 befestigten Federzungen. Die Schiene
40 wird durch Federn. 40' an die Anschlagleiste 3 angedrückt. Durch einen seitlich
der Schiene 40 auf der Leiste 3 gelagerten Hebel 3' (Abb. 2b), der an einem auf
der Schiene 40 befestigten Bolzen 40" anliegt, kann die Schiene 40 entgegen dem
Druck der Federn 40' gekippt werden, wodurch die Anschläge 39 aus der Tischebene
ausgesch-,venkt werden (Abb. 2c).
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Das auf dem Anlegetisch 1 und 2 bzw. auf der Faltklappe 7 liegende
Briefblatt wird durch zwei seitlich des Tisches drehbar gelagerte, in der Ebene
der Tischplatte. nach der Mitte zu schwenkbare Faltleisten 5 so gehalten, daß bei
dem Umlegen der Faltklappe Vdas Briefblatt über die Faltleisten. 5 gefaltet wird.
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Bei dem Umlegen der Faltklappe, das um etwa 180° erfolgt, gelangt
am Ende der Bewegung der Stift 9 an dem Schieber 8 in eine oval geformte Öffnung
12 eines seitlich des Anlegetisches drehbar gelagerten Armes 13. Der Arm 13 wird
von einer auf der Hauptantriebswelle 44 gelagerten Kurvenscheibe 45 unter Vermittlung
zweier miteinander gekuppelter Arme '6, 6' in der Ebene des Tisches über die umgelegte
Faltklappe geschwenkt (Abb. 2). Das unter der Faltklappe° über die vorderste Kante
vorstehende Briefblatt, dus gegen. das nach oben. aufgebogene Ende eines Fülltrichters
G in gebogener Lage sich befindet, wird durch den Schieber 8 bei der Schwenkung
des Armes 13 in den Fülltrichter eingeschob-en, wobei es durch -das Einschieben
nochmals, einen Falz erhält.
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Die zu füllenden Briefumschläge liegen mit ihrer Verschlußklappe nach
unten gestapelt in einem schräg stehenden, verstellbaren Vorratsbehälter B (Abb.
3). Sie ruhen auf Rasten 14, 14' und zwei Stangen 15, 16. Die Stange 15 ist drehbar
gelagert, während die Stange 16 durch Anrollen des unteren Teils eines leicht abgekanteten,
auswechselbaren Bleches 17 an der Vorderwand des Behälters gebildet ist. Das Blech
17 ist etwas abgewinkelt und liegt nicht in Flucht mit der Schräglage der Behälteiwand.
Dies hat den Zweck, die Umschlagklappe des jeweils herauszuziehenden Umschlags beim
Herausziehen vom Gewicht des darüberliegenden Stapels zu entlasten.
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Die Briefumschlagvorzieheinrichtung D (Abb. 5) besteht aus zwei in
der Ruhelage hintereinander angeordneten Rahmen 21, 23, die drehbar auf seitlich
der Maschine gelagerten. Schwenkarmen 21' und 23' aufgehängt sind. Die Rahmen werden
durch Zugfedern nach unten gezogen., wobei der Rahmen. 23 durch eine verstellbare
Anschlagschraube in bestimmter Höhenlage gehalten wird. Der Rahmen. 21 liegt mittels
einer, Rolle an einem Füh rungshlech 4 an.
Der Rahmen 23 besitzt
eine Traverse 22, die eine vorstehende spitzwinklig abgeflachte Kante besitzt, während
die Traverse 20 des Rahmens 21 eine entsprechende Rinne aufweist. Bei der Vorbewegung
dient der Rahmen 21 zum Öffnen und Vorziehen der Verschlußklappe des Umschlages,
während der Rahinen 23 mit seiner Traverse 22 die Verschlußklappe einklemmt.
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Zum Aufschieben. des Umschlags auf den Fülltrichter G wird dieser
durch, eine auf der Antriebswelle 44 befestigte Nockenscheibe 50 unter Vermittlung
der Hebelarme 51, 52, 52' so geschwenkt, daß das Trichterblech an die Anrollung
16, auf der der Umschlag mit der von den Traversen 20 und 22 eingeklemmten Verschlußklappe
ruht, zur Anlage kommt (Abb. 8). Umeine federnde Anlage zu erzielen, ist der von
der Nockenscheibe 50 betätigte Schwenkarm 51 mittels einer Zugfeder 38 mit dem Hebel
52 gekuppelt. Die Feder 38 ist einerseits an einem durch einen Schlitz des Armes
52 greifenden Bolzen und andererseits am Ende des Armes 52 befestigt.
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In der angehobenen Lage des Fülltrichters werden die beid!°n übereinanderliegenden
Rahmen 21, 23 nach vorn geschwenkt und ziehen dabei den Umschlag auf den Fülltrichter.
In diesem Moment wird die Füllvorrichtung wieder gesenkt, damit das Einstecken des
Umschlags erfolgen kann.
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Bei der Rückführung der beiden Rahmen in. die Ausgangslage blibt der
Rahmen 23 durch Auftreffen der Schwenkarme 23' auf zwei an jeder Seite der Maschine
a,ngeo,rdnete Puffer 25, 25' in der in Abb. 5 gezeigten Lage stehen, während der
Schwenkarm 21' mit dem Rahmen 21 weiter zurückkehrt.
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Die Puff--"r 25, 25' sind unabhängig voneinander einstellbar. Sie
bestehen, wie Abb. 6 teilweise im Schnitt zeigt, aus einem in: einer Bohrung eines
Gewindebolzens eingesetzten Stopfen 26 aus Kunststoff, der an seinem nach innen
zu gelegenen Ende! konisch geformt ist und an einen Gummistopfen 28 anliegt. Hinter
diesem Stopfeis 28 befindet sich noch ein Luftraum 29, so, daß eine wirkungsvolle
Dämpfung beim Auftreffen der Arme 23' erzielt wird.
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Die den gefüllten Umschlag abhebende: Auswerfvorrichtung b.-steht
aus auf beiden Seiten des Rahmens 23 angeordneten Hebearmen 30, die durch. eine
auf einer um die Antriebswelle 44 rotierende Schl-:ibe sitzenden Rolle
31 gesteuert «-erden. (_gbb. 5).
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Ein Paar unter dem Zug von Federn 36, 36' stehende, Auswe@rfc-rschuhe
33, 33', die von unten durch Schlitze 34, 34' des Füllbleches F greifen, sind an
Schwingarmen 35, 35' drehbar aufgehängt. Sie streifen den, gefüllten Umschlag ab.
und werfen ihn aus. Die Vor- und Rückstellkrä.fte der Schwingarme 35, 35' werden
zur Verstärkung der Endkräfte durch. Kippfedern 37, 37' beschleunigt.
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Der inotorisch° Antrieb der hlaschi_ne kann mittels eines Fußhebels
beliebig ein- und abgeschaltet werden. Wie aus Abb. 10 ersichtlich, ist auf der
Hauptantriebswelle eine Zahnra,dscheihe 46 befestigt, in die eine auf der Steuerkurvenscheibe
45 gelagerte unter Federdruck stehende Klinke 47 eingreifen kann. Die Klinke 47
wird durch, eine zweite Klinke 47' außer Eingriff mit der Zahnradscheibe 46 durch
eine mit einem Fußhebel 48 verbundene Stange 48' gehalten. Durch Herunterziehen
der Stange 48' durch Bestätigen, des Fußhebeln entgegen dem Druck einer Feder wird
die Klinke 47' freigegeben, so daß die Mitnehmerklinke 47 in die Zahnscheibe 46
einfallen. kann. Zum Feststellen der ausgerückten. Lage der Mitnehme@rlclinke dient
ein mittels eines Handhebels 49 schwenkbarer Hebelarm 49', der die Stange 48' in
der niedergedrückten Stellung, wie in Abb. 10 dargestellt, sperrt.
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Um den gefüllten Umschlag nach dem Abheben von der Füllvorrichtung
zu verschließen, können hinter dieser heizbare Walzen vorgesehen. sein, die den
Umschlag zukleben, wobei die Umschläge mit einem besonderen, in der Wärme schmelzenden
Lack versehen werden.