DE10130891A1 - Behälterschloß, welches von innerhalb und außerhalb des Behälters entriegelbar ist - Google Patents

Abstract

Schloß für einen Deckel (12b), der einen Behälter (12a) öffnet und schließt. Das Schloß weist eine Falle (15) auf. Die Falle greift an einer Sperre (13) an, um zu verhindern, daß sich der Deckel öffnet, wenn der Deckel geschlossen ist. Eine Kurbel (28) bewegt sich zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung. Die Kurbel greift in der Verriegelungsstellung an der Falle an und ist in der Entriegelungsstellung von der Falle getrennt. Eine Handhabe (23) wird verwendet, um den Deckel von der Außenseite des Behälters her zu öffnen. Die Handhabe bewegt die Kurbel aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung. Ein Hebel (34) wird verwendet, um den Deckel von einer Innenseite des Behälters aus zu öffnen. Der Hebel bewegt das Halteelement aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung. Ein schlüsselbetriebener Mechanismus verschiebt die Kurbel zwischen einer Betriebsstellung, in der die Handhabe funktioniert, in eine nicht betriebsbereite Stellung, in der die Handhabe nicht funktionieren kann.

Description

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloß für Deckel und insbesondere ein Schloß für Deckel von Aufbewahrungsbehältern in Autos.

Da die Konsumenten Automobile zu vielfältigen Zwecken verwenden, werden viele Automobiltypen hergestellt. Bspw. gibt es Fahrzeuge, die einen im hinteren Teil des Fahrzeuges angeordneten Aufbewahrungsbehälter aufweisen. Ein solcher Aufbewahrungsbehälter ist groß genug, daß eine Person in diese gelangen kann. Ein Deckel ist an der Oberseite oder an einer seitlich gelegenen Seite des Behälters befestigt. Der Deckel weist ein Schloß auf und verfügt über einen Knopf, der von der Außenseite des Behälters aus betätigt wird. Wenn der Aufbewahrungsbehälter geschlossen ist, wird der Knopf von der Außenseite des Behälters her betätigt, um den Behälter zu öffnen.

Der Kopf kann jedoch nicht vom Inneren des Behälters aus betätigt werden. So muß, wenn eine Person in der Aufbewahrungsbox eingeschlossen wird, diese Person jemand anderes den Deckel entriegeln lassen.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloß für einen Aufbewahrungsbehälter anzugeben, welches auf einfache Weise sowohl von der Innenseite als auch von der Außenseite des Behälters her betätigt und entriegelt werden kann.

Um die oben genannte Aufgabe zu lösen, gibt die vorliegende Erfindung ein Schloß für einen Deckel an, der einen Behälter öffnet und schließt. Entweder der Behälter oder der Deckel ist ein erstes Teil und das andere Teil ist ein zweites Teil. Das Schloß enthält eine auf dem ersten Teil angeordnete Falle. Die Falle greift an einer Sperre an, welche an dem zweiten Teil angeordnet ist, um zu verhindern, daß sich der Deckel öffnet, wenn der Deckel geschlossen ist. Ein Halteelement bewegt sich zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung.

Das Halteelement greift in der Verriegelungsstellung an der Falle an und ist von der Falle in der Entriegelungsstellung gelöst. Ein erstes Betätigungselement öffnet den Deckel von der Außenseite des Behälters her, wenn der Deckel geschlossen ist. Das erste Betätigungselement bewegt das Halteelement aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung. Ein zweites Betätigungselement öffnet den Deckel von einer Innenseite des Behälters, wenn der Deckel geschlossen ist. Das zweite Betätigungselement bewegt das Halteelement aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung.

Andere Gesichtspunkte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung zusammen mit den beigefügten Zeichnungen deutlich, die im Wege eines Beispiels die Prinzipien der Erfindung verdeutlichen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung zusammen mit Aufgaben und Vorteilen derselben kann am besten anhand der nachfolgenden Beschreibung der derzeit bevorzugten Ausführungsbeispiele zusammen mit den anhängenden Zeichnungen verstanden werden, in denen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht ist, die das Innere eines Automobils darstellt, welches einen Aufbewahrungsbehälter aufweist, der ein Schloß gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet;

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht ist, die ein Schloß gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 3 eine vergrößerte, perspektivische Ansicht ist, die das Schloß aus Fig. 2 von einer gegenüberliegenden Seite zeigt;

Fig. 4 eine teilweise weggeschnittene, perspektivische Ansicht ist, die das Schloß zeigt;

Fig. 5 eine entlang der Linie 5-5 in Fig. 3 genommene Teilansicht im Querschnitt ist;

Fig. 6 eine erklärende Ansicht ist, welche die Beziehung zwischen dem Schloß und einem Deckel zeigt;

Fig. 7 (a) eine Aufsicht ist, die eine Verbindungsstange eines in einer Entriegelungsstellung angeordneten Rotors zeigt, und Fig. 7 (b) eine Aufsicht ist, welche die Verbindungsstange des Rotors in einer Verriegelungsstellung angeordnet zeigt;

Fig. 8 eine Teilansicht im Querschnitt ist, die einen Hebel zeigt;

Fig. 9 eine Teilansicht im Querschnitt ist, die eine Falle in einer Verriegelungsstellung zeigt;

Fig. 10 eine Teilansicht im Querschnitt ist, welche die Falle in einer entriegelten Stellung zeigt;

Fig. 11 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, die eine in einer Betriebsstellung angeordnete Kurbel zeigt;

Fig. 12 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, die eine von der Falle getrennte Kurbel zeigt, wenn die Kurbel in der Betriebsstellung angeordnet ist;

Fig. 13 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, welche die Kurbel zeigt, die in einer Nicht-Betriebsstellung angeordnet ist;

Fig. 14 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, welche die Kurbel getrennt von der Falle zeigt, wenn die Kurbel in der Nicht-Betriebsstellung angeordnet ist;

Fig. 15 bis 20 ein Schloß gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen, und Fig. 15 eine teilweise geschnittene, perspektivische Ansicht ist, die das Schloß zeigt;

Fig. 16 eine Aufsicht ist, die ein Spiel des Schlosses zeigt;

Fig. 17 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, die eine in einer Betriebsstellung angeordnete Kurbel zeigt;

Fig. 18 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, welche die Kurbel getrennt von einer Falle zeigt, wenn die Kurbel in der Betriebsstellung angeordnet ist;

Fig. 19 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, welche die Kurbel in einer Nicht-Betriebsstellung angeordnet zeigt;

Fig. 20 eine schematische, erläuternde Ansicht ist, welche die Kurbel getrennt von der Falle zeigt, wenn die Kurbel in der Nicht-Betriebsstellung angeordnet ist.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele

Ein erstes Ausführungsbeispiel gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 14 beschrieben werden.

Bei diesem Ausführungsbeispiel werden die Richtung nach rechts und die Richtung nach oben, wie sie in Fig. 5 zu sehen sind, als Richtung der X-Achse bzw. Richtung der Z-Achse bezeichnet, und die Richtung nach oben, wie sie in Fig. 6 zu sehen ist, wird als Richtung der Y-Achse bezeichnet. Die X, Y und Z Achsen stehen jeweils senkrecht aufeinander.

Fig. 1 zeigt einen im hinteren Teil eines Automobils angeordneten Aufbewahrungsbehälter 12. Der Aufbewahrungsbehälter 12 enthält ein Schloß 11 und ist aus einem Behälterkörper 12a, dessen eine Seite offen ist, und einem Deckel 12b gebildet. Der Deckel 12b wird so getragen, daß er den Körper 12a öffnet und schließt.

Das Schloß 11 ist in dem Deckel 12b angeordnet. Eine Falle 13 ist nahe der Öffnung des Körpers 12a angeordnet. Wenn der Deckel 12b geschlossen ist, greift das Schloß 11 an der Falle 13 an. Bezug nehmend auf Fig. 3 weist das Schloß 11 einen Rahmen 20 auf. Wie in Fig. 5 gezeigt, weist der Rahmen 20 einen ersten Rahmenabschnitt 100 und einen zweiten Rahmenabschnitt 200 auf.

Vorsprünge 18, bzw. 19 erstrecken sich durch den ersten Rahmenabschnitt 100 und den zweiten Rahmenabschnitt 200. Die Vorsprünge 18 bzw. 19 weisen mit Gewinden versehene Öffnungen 18a, 19a auf. Unter Bezugnahme auf Fig. 6 wird ein Paar Bolzen 24 in die mit Gewinden versehenen Öffnungen 18a, 19a eingeführt, um den Deckel 12b mit dem Rahmen 20 zu verbinden.

Wie in Fig. 3 gezeigt, weist der erste Rahmenabschnitt 100 eine L-förmige Klammer 14 auf, die sich in Richtung der Y-Achse erstreckt. Ein Schlitz K erstreckt sich durch die Mitte der Klammer 14 in den Richtungen der Y- und Z-Achsen. Des weiteren erstreckt sich, wie in Fig. 8 gezeigt, ein Schlitz 20a durch eine Wand des Rahmens 20, welche auf der Seite der Y-Achse angeordnet ist, in Richtung der Z- Achse an einer zu dem Schlitz K korrespondierenden Position.

Ein Stift 16, der sich quer zu dem Schlitz K erstreckt, ist an dem Basisende der Klammer 14 befestigt. Der Stift 16 stützt die Falle 15 drehbar, so daß sich die Falle 15 in dem Spalt 20a und dem Schlitz K bewegt. Eine Eingriffsplatte 15c steht von der Falle 15 in negativer Richtung der y-Achse vor.

Eine Eingriffswand 20b (Fig. 9) ist in dem ersten Rahmenabschnitt 100 an einer Stelle ausgebildet, die dem Basisende der Klammer 14 entspricht. Die Eingriffsplatte 15c der Falle 15 greift an der Eingriffswand 20b an (Fig. 10). Wenn die Eingriffsplatte 15c an der Eingriffswand 20b angreift, wie es in dem Zustand gemäß Fig. 10 gezeigt ist, befindet sich die Falle 15 in einer entriegelten Stellung. Des weiteren befindet sich, wenn die Eingriffsplatte 15c der Falle 15 an einem länglichen Abschnitt 28b, der später beschrieben werden wird, angreift, wie in dem Zustand in Fig. 9 gezeigt, die Falle 15 in einer Verriegelungsstellung.

Eine Schraubenfeder 17 ist auf dem Stift 16 angeordnet. Die beiden Enden der Schraubenfeder 17 greifen an der Klammer 14 an, und der Mittelabschnitt der Schraubenfeder 17 greift an der Falte 15 an. Dies zwingt die Falle 15 um den Stift 16 in eine Freigaberichtung a (in der Darstellung der Fig. 9 entgegen den Uhrzeigersinn).

Ein Eingriffsschlitz 15a erstreckt sich durch die Mitte der Falle 15 in der positiven Richtung der Y-Achse, wie in Fig. 9 dargestellt. Wenn sich die Falle 15 in der Verriegelungsstellung befindet, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist, wird die Sperre 13 in dem Eingriffsschlitz 15a aufgenommen.

Wenn sich die Falle 15 in der Verriegelungsstellung befindet, steht ein ferner Abschnitt eines Hakens 15b von dem Schlitz K vor. Wenn sich die Falle 15 in der entriegelten Stellung befindet, ist der Haken 15b in der allgemeinen Richtung der Y-Achse orientiert und ist im wesentlichen in den Schlitz K zurückgezogen.

Wenn der Deckel 12b geschlossen wird, drückt die Sperre 13 den Haken 15b und dreht die Falle 15 um den Stift 16 in einer Sperrichtung b (in der Darstellung der Fig. 10 in Richtung des Uhrzeigersinns).

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 weist der erste Rahmenabschnitt 100 eine Eingriffswand 20c auf, die sich von dem zweiten Rahmenabschnitt 200 erstreckt. Unter Bezugnahme auf Fig. 5 und 8 erstreckt sich eine Verlängerungsplatte 21 von sowohl dem ersten Rahmenabschnitt 100 als auch dem zweiten Rahmenabschnitt 200. Die Verlängerungsplatten 21 weisen jeweils eine Öffnung 21a auf. Eine Welle 22 ist verdrehbar durch die Öffnungen 21a der Verlängerungsplatten 21 eingesetzt.

Eine Handhabe 23, die als ein erstes Betätigungselement fungiert und ein Paar von Verbindungsplatten 23a aufweist, ist über die Verbindungsplatten 23a fest mit den Enden der Welle 22 verbunden. Die Handhabe 23 und die Welle 22 drehen sich relativ zu den Verlängerungsplatten 21. Unter Bezugnahme auf Fig. 2 dreht sich die Handhabe 23 in einer Öffnungsrichtung c, um den Deckel 12b zu öffnen. Die Handhabe 23 dreht sich zudem in einer Rückkehrrichtung d, welche entgegengesetzt zu der Öffnungsrichtung c verläuft, um die Handhabe 23 in ihre ursprüngliche Stellung zurück zu bringen.

Wie in Fig. 5 gezeigt, erstreckt sich eine Druckplatte 23b von der Mitte der Handhabe 23 durch den Rahmen 20. Die Druckplatte 23b ist durch eine Öffnung in dem zweiten Rahmenabschnitt 200 eingesetzt. Die Druckplatte 23b schlägt an der Wand des zweiten Rahmenabschnitts 200 an, wenn die Handhabe 23 in die Rückkehrrichtung d bewegt wird. Dies hält die Handhabe 23 in einer Grundstellung.

Eine Befestigungsplatte 50 ist fest an dem Basisende des Vorsprunges 18 angeformt. Ein Schlüsselschloßgehäuse 25 ist an der Befestigungsplatte 50 befestigt. Ein Spiel CL erstreckt sich zwischen dem Schlüsselschloßgehäuse 25 und der Handhabe 23.

Ein Schlüsselschloßmechanismus, der im Stand der Technik bekannt ist, ist in dem Schlüsselschloßgehäuse 25 angeordnet. Ein Rotor 26, der Teil des Schlüsselschloßmechanismus ist, ist mit dem Schlüsselschloßgehäuse 25 verbunden. Wie in den Fig. 7 (a) und 7(b) gezeigt, weist die Befestigungsplatte 50 eine gebogene Vertiefung 50b auf. Die gebogene Vertiefung 50b erstreckt sich über eine vorbestimmte Winkelspanne um eine Achse O des Rotors 26 herum.

Eine Rotationsbegrenzungsplatte 27, die als ein Begrenzungselement wirkt, ist auf dem Rotor 26 angeordnet und in der Vertiefung 50b aufgenommen. Wenn der Rotor 26 gedreht wird, begrenzt der Kontakt zwischen dem Rotor 26 und den Endwänden der Vertiefung 50b die Drehung des Rotors 26 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung. Der Zustand aus Fig. 7(a) zeigt den Rotor 26, wie er sich in der Entriegelungsstellung befindet, und der Zustand aus Fig. 7(b) zeigt den Rotor 26, wie er sich in der Verriegelungsstellung befindet.

Der Rotor 26 weist ein Schlüsselloch 26a auf. Wenn ein Schlüssel in das Schlüsselloch 26a eingeführt und in einer Verriegelungsrichtung e gedreht wird, wird der Rotor 26 in der dem Uhrzeigersinn entgegengesetzten Richtung um die Achse O gedreht. Nachdem der Rotor 26 gedreht und der Schlüssel entfernt worden ist, dreht sich der Rotor 26 nicht weiter und wird in der Verriegelungsstellung gehalten. Wenn der Schlüssel in das Schlüsselloch 26a eingeführt und in eine Entriegelungsrichtung f gedreht wird, wird der Rotor 26 in der dem Uhrzeigersinn entgegengesetzten Richtung gedreht, wie in Fig. 7(a) gesehen. Dies dreht den Rotor 26 in die Entriegelungsstellung und entriegelt das Schloß.

Die Oberfläche des Rotors 26 schließt mit der Oberfläche des Schlüsselschloßgehäuses 25 bündig ab. Ein Stopper 50a steht von dem oberen Mittelabschnitt der Befestigungsplatte 50 vor. Des weiteren steht eine Verbindungsstange 26b von dem Rotor 26 in einer zu der Achse O versetzten Position vor. Die Verbindungsstange 26b ist durch eine Öffnung 29 einer allgemein L-förmigen Kurbel 28 eingesetzt, die hierin auch als Halteelement bezeichnet wird. Die Kurbel 28 weist einen kurzen Abschnitt 28a auf, der sich in Richtung der Y- Achse erstreckt, und einen länglichen Abschnitt 28b, der sich in Richtung der X- Achse erstreckt.

Eine Anschlagplatte 30 steht in Richtung der Y-Achse von dem Basisabschnitt des länglichen Abschnitts 28b vor. Die Anschlagplatte 30 schlägt an dem Stopper 50a an. Wie in Fig. 5 zu erkennen, ist der längliche Abschnitt 28b durch eine Öffnung 51, die in dem ersten Rahmenabschnitt 100 gebildet ist, und einen Führungsraum 52, der zwischen den Wänden des ersten und des zweiten Rahmenabschnittes 100, 200 ausgebildet ist, in den zweiten Rahmenabschnitt 200 eingesetzt. Der Führungsraum 52 erstreckt sich zu der Eingriffswand 20c.

Ein Eingriffsvorsprung 31 erstreckt sich von dem fernen Abschnitt des länglichen Abschnitts 28b in die negative Richtung der Y-Achse. Wenn die Kurbel 28 in eine Freigaberichtung g gedreht wird, berührt der Eingriffsabschnitt 31 die Eingriffswand 20c (Fig. 12). Dies begrenzt die Drehung der Kurbel 28. Das ferne Ende des länglichen Abschnitts 28b wirkt als ein gedrückter Abschnitt 32. Bezug nehmend auf Fig. 11 wird der gedrückte Abschnitt 32 von der Druckplatte 23b des Handhabe 23 gedrückt, wenn sich der Rotor 26 in der Entriegelungsstellung befindet. In diesem Zustand befindet sich die Kurbel 28 in einer Betriebsstellung.

Wenn die Kurbel 28 sich in der Betriebsstellung befindet, wie dies in Fig. 11 erkannt werden kann, kann die Kurbel 28 in der Freigaberichtung g, weg von der Falle 15, bewegt werden. In diesem Fall wird der Eingriffsvorsprung 31 der Kurbel 28 in einer Eingriffskerbe 53 des zweiten Rahmenabschnitts 200 aufgenommen, wie dies in Fig. 12 gezeigt ist. Die Eingriffswand 20c begrenzt die Bewegung der Kurbel 28. Dies verhindert eine weitere Bewegung des Rotors 26 in der Verriegelungsrichtung e.

Wie in dem Zustand aus Fig. 13 gezeigt, wird, wenn sich der Rotor 26 in der Verriegelungsstellung befindet, der gedrückte Abschnitt 32 von der Druckplatte 23b in Richtung der X-Achse weg bewegt. In diesem Zustand befindet sich die Kurbel 28 in einer nicht betriebsbereiten Stellung. Wenn die Kurbel 28 sich in der nicht betriebsbereiten Stellung befindet, berührt die Anschlagplatte 30 der Kurbel 28 den Stopper 50a. Folglich ist eine weitere Bewegung der Kurbel 28 aus der nicht betriebsbereiten Stellung in Richtung der X-Achse unterbunden.

Wie in Fig. 8 gezeigt, ist eine Schraubenfeder 33, die als ein Spannelement wirkt, auf der Welle 22 angeordnet. Ein Ende der Schraubenfeder 33 schlägt an der Druckplatte 23b an und zwingt die Handhabe 23 konstant in die Rückkehrrichtung d. Unter Bezugnahme auf die Fig. 4, 11 und 12 berührt das andere Ende der Schraubenfeder 33 den länglichen Abschnitt 28b und zwingt die Kurbel 28 in die Sperrichtung h. Unabhängig davon, ob die Kurbel 28 sich in der Betriebsstellung oder der nicht betriebsbereiten Stellung befindet, schlägt die Kraft der Schraubenfedern 33, 17 die Eingriffsplatte 15c, die sich in der Eingriffsstellung befindet, und einen gestuften Teil 15d des Basisabschnitts der Eingriffsplatte 15c gegen den länglichen Abschnitt 28b.

Des weiteren wird, wenn die Kurbel 28 (der längliche Abschnitt 28b) sich in der negativen Richtung der Y-Achse bewegt, unabhängig davon, ob sich die Kurbel 28 in der Betriebsstellung oder der nicht betriebsbereiten Stellung befindet, die Kurbel 28 von der Eingriffsplatte 15c der Falle 15 getrennt. Die Kraft der Schraubenfeder 17 dreht die Falle 15 in die Freigaberichtung a und bewegt die Falle 15 in die Entriegelungsstellung (Fig. 10).

Ein Hebel 34, welcher als ein zweites Betätigungselement fungiert, erstreckt sich von dem kurzen Abschnitt 28a in Richtung der X-Achse. Der Hebel 34 wird manuell von der Innenseite des Aufbewahrungsbehälters 12 her betätigt, wenn der Deckel 12b geschlossen ist. Der Hebel 34 und die Kurbel 28 werden fest miteinander verbunden relativ zu der Verbindungsstange 26b verschwenkt.

Wenn der Rotor 26 sich in dem entriegelten Zustand befindet, wird der Deckel 12b von der Außenseite des Aufbewahrungsbehälters 12 her in der unten beschriebenen Weise geöffnet.

In diesem Zustand befindet sich die Falle 15 in der Eingriffsstellung, und die Kurbel 28 befindet sich in der Betriebsstellung. Des weiteren steht die Druckplatte 23b der Handhabe 23 in Kontakt mit der zugehörigen Wand des zweiten Rahmenabschnitts 200.

Unter Bezugnahme auf Fig. 2 drückt, wenn die Handhabe 23 in die Öffnungsrichtung c gedreht wird, die Druckplatte 23b der Handhabe 23 den gedrückten Abschnitt 32 der Kurbel 28 in die allgemein negative Richtung der Y- Achse. Die Kurbel 28 bewegt sich in die Freigaberichtung g, weg von der Falle 15. Die Schraubenfeder 17 bewegt die Falle 15 aus der Eingriffsstellung (Fig. 9) in die Freigabestellung (Fig. 10). Dies trennt die Sperre 13 von dem Eingriffsschlitz 15a. Somit kann der Deckel 12b bewegt werden, um den Behälterkörper 12a zu öffnen.

Der geöffnete Deckel 12b wird wie unten beschrieben geschlossen.

In diesem Fall befindet sich die Falle 15 in der Freigabestellung. Die Kurbel 28, welche durch die Schraubenfeder 33 vorgespannt ist, berührt die Eingriffsplatte 15c der Falle 15. Der Rotor 26 befindet sich in der Entriegelungsstellung.

Wenn der Deckel 12b geschlossen wird, berührt die Sperre 13 des Aufbewahrungsbehälters 12 den Haken 15b der Falle 15. Dies bewirkt, daß die Sperre 13 die Falle 15 schiebt und die Falle 15 um den Stift 16 gegen die Kraft der Schraubenfeder 17 in die Sperrichtung b dreht. So gelangt die Sperre 13 in den Eingriffsschlitz 15a (Fig. 9). Die Bewegung der Falle 15 in die Eingriffsstellung bewegt die Eingriffsplatte 15c aus dem Bewegungsweg des länglichen Abschnitts 28b. So bewegt die Schraubenfeder 33 die Kurbel 28 in die Sperrichtung h in die Betriebsstellung (Fig. 11). Die Eingriffsplatte 15c der Falle 15 greift dann an dem länglichen Abschnitt 28b an. Dies bringt den länglichen Abschnitt 28b in die Eingriffsstellung (Fig. 9).

Wenn der Rotor 26 sich in dem Verriegelungszustand befindet, kann der Deckel 12b von der Außenseite her nicht geöffnet werden. Der Betrieb der Falle 15 in diesem Zustand wird nun beschrieben. In diesem Zustand befindet sich die Falle 15 in der Eingriffsstellung, und die Kurbel 28 befindet sich in der nicht betriebsbereiten Stellung. Die Druckplatte 23b der Handhabe 23 greift an der zugehörigen Wand des zweiten Rahmenabschnitts 200 an.

Wie in Fig. 13 gezeigt, ist der gedrückte Abschnitt 32 der Kurbel 28 von der Druckplatte 23b der Handhabe in Richtung der X-Achse getrennt. Als ein Ergebnis drückt, auch wenn die Handhabe 23 in der Öffnungsrichtung c gedreht wird, die Druckplatte 23b den gedrückten Abschnitt 32 der Kurbel 28 nicht. Demzufolge wird der Deckel 12b nicht geöffnet, auch wenn die Handhabe 23 betätigt wird.

Der Betrieb des Schlosses 11, wenn der Deckel 12b von der Innenseite des Aufbewahrungsbehälters 12 her unabhängig davon, ob sich der Rotor 26 in der Verriegelungsstellung oder der Entriegelungsstellung befindet, geöffnet wird, wird nun beschrieben. In einem solchen Zustand befindet sich die Falle 15 in der Eingriffsstellung, unabhängig davon, ob die Kurbel 28 sich in der Betriebsstellung oder der nicht betriebsbereiten Stellung befindet.

Wie in Fig. 11 gezeigt, wird, wenn der Hebel 34 in der Freigaberichtung g betätigt wird, die Kurbel 28 von der Falle 15 getrennt. Dies bewegt die Falle 15 aus der Eingriffsstellung (Fig. 9) in die Lösestellung (Fig. 10). Als ein Ergebnis wird die Sperre 13 von dem Eingriffsschlitz 15a gelöst, und der Deckel 12b wird geöffnet.

Mit dem oben beschriebenen Schloß 11 kann eine in dem Aufbewahrungsbehälter 12 eingeschlossene Person den Hebel 34 betätigen, um das Schloß 11 zu entriegeln und den Deckel 12b zu öffnen. Folglich kann, wenn eine Person sich in dem Aufbewahrungsbehälter 12 in einem Zustand, in dem der Deckel 12b geschlossen und das Schloß 11 verriegelt ist, befindet, die Person den Deckel 12b selbst öffnen.

Ein zweites Ausführungsbeispiel nach der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 15 bis 20 beschrieben.

Ein Schloß 40 weist eine Basis 41 auf, die an einer Befestigungsplatte 50 befestigt ist, um Manipulationen von der Außenseite des Schlosses 40 her zu verhindern. Die Basis 41 ist zwischen der Kurbel 28 und der Befestigungsplatte 50 angeordnet. Ein Rotor 26 ist durch eine Öffnung 41a, die sich durch den mittleren Abschnitt der Basis 41 erstreckt, eingesetzt. Ein Stopper 50a erstreckt sich von der Befestigungsplatte 50 durch die Basis 41.

Ein Wächter 41c, der sich von der Basis 41 erstreckt, ist in einer dem Spiel CL entsprechenden Position angeordnet. Der Wächter 41c blockiert den länglichen Abschnitt 28b der Kurbel 28 von dem Spiel CL, so daß der längliche Abschnitt 28b niemals in das Spiel CL eindringt, unabhängig davon, wo sich der längliche Abschnitt 28b befindet. Daher verhindert, unter Bezugnahme auf Fig. 15 und 16, der Wächter 41c, daß die Kurbel 28 manipuliert wird, bspw. durch einen in das Spiel CL von der Außenseite des Deckels 12b her eingeführten Stab.

Wenn kein Wächter 41c vorhanden ist, kann die Kurbel 28 durch Einführen eines Stabes in das Spiel CL manipuliert werden. Dies würde dazu führen, daß der Deckel 12b geöffnet wird. Die Basis 41 funktioniert jedoch effektiv, um zu verhindern, daß der Deckel 12b von der Außenseite her geöffnet wird. Dies ist zu Zwecken der Sicherheit besonders effektiv.

Eine Eingriffsplatte 41d steht sich von einer Seite der Basis 41 ab. Eine Öffnung 41e erstreckt sich zwischen der Eingriffsplatte 41d und der Basis 41. Die Eingriffsplatte 41d ist weiter entfernt von der Befestigungsplatte 50 angeordnet als die Basis 41. Der ferne Abschnitt des Hebels 34 erstreckt sich durch die Öffnung 41e und weiter von der Eingriffsplatte 41d. Bezugnehmend auf Fig. 18 und 20, ist die Öffnung 41e lang genug, um ein Verdrehen der Kurbel 28 zu ermöglichen.

Ein Paar einander gegenüberliegender erster Kerben 34a und ein Paar einander gegenüberliegender zweiter Kerben 34b sind in dem Hebel 34 ausgebildet. Wenn die Kurbel 28 sich in einer Betriebsstellung befindet (Fig. 17), befinden sich die ersten Kerben 34a in zu der Eingriffsplatte 41d korrespondierenden Positionen. Wenn sich die Kurbel 28 in einer nicht betriebsbereiten Stellung befindet (Fig. 19), befinden sich die zweiten Kerben 34b in zu der Eingriffsplatte 41d korrespondierenden Positionen.

Bezugnehmend auf Fig. 17 wird, wenn eine übermäßige Kraft auf den Hebel 34 in der negativen Richtung der Z-Achse ausgeübt wird, der Hebel 34 gegen die Eingriffsplatte 41d des Wächters 41c gedrückt. Als ein Ergebnis konzentrieren sich Spannungen in der Nähe der Kerben 34a und brechen den Hebel 34 ab. So werden durch das Anlegen einer übermäßigen Kraft keine anderen das Schloß 40 bildenden Teile als der Hebel 34 beschädigt. Unter Bezugnahme auf Fig. 19 konzentrieren sich, wenn die Kurbel 28 sich in der nicht betriebsbereiten Stellung befindet und der Hebel 34 gegen die Eingriffsplatte 41d der Basis 41 gedrückt wird, Spannungen in der Nähe der zweiten Kerben 34b und brechen den Hebel 34 ab.

Bei der vorliegenden Erfindung kann das Schloß 11 in dem Körper 12a angeordnet sein und die Sperre 13, die an der Falle 15 angreift, kann in dem Deckel 12b angeordnet sein.

Es sollte einem Fachmann klar sein, daß die vorliegende Erfindung in vielen anderen speziellen Formen verwirklicht werden kann, ohne daß man sich von dem Geist und dem Umfang der Erfindung entfernt. Daher werden die vorliegenden Beispiele und Ausführungsformen als beschreibend und nicht beschränkend angesehen, und die Erfindung ist nicht durch die hierin angegebenen Details beschränkt, sondern kann innerhalb des Umfanges und der Äquivalenz der nachfolgenden Ansprüche abgewandelt werden.

Claims (8)

1. Schloß für einen Deckel (12b), der einen Behälter (12a) öffnet und schließt, wobei entweder der Deckel oder der Behälter ein erstes Teil bildet und das verbleibende Teil ein zweites Teil bildet, wobei das Schloß eine an dem ersten Teil angeordnete Falle (15) aufweist, wobei die Falle an einer Sperre (13) angreift, welche sich an dem zweiten Teil befindet, um zu verhindern, daß sich der Deckel öffnet, wenn der Deckel geschlossen ist, ein Halteelement (28), welches sich zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegt, wobei das Halteelement in der Verriegelungsstellung an der Falle angreift und in der Entriegelungsstellung von der Falle getrennt ist, und ein erstes Betätigungselement (23) zum Öffnen des Deckels von der Außenseite des Behälters her, wenn der Deckel geschlossen ist, wobei das erste Betätigungselement das Halteelement aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung bewegt, gekennzeichnet durch ein zweites Betätigungselement (34) zum Öffnen des Deckels (12b) von einer Innenseite des Behälters (12a), wenn der Deckel (12b) geschlossen ist, wobei das zweite Betätigungselement (34) das Halteelement (28) aus der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung bewegt.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Betätigungselement (34) fest mit dem Halteelement (28) verbunden ist.

3. Schloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2, weiterhin gekennzeichnet durch einen Schlüsselschloßmechanismus, der das Halteelement (28) durch einen von außen betätigten Schlüssel zwischen einer Betriebsstellung, in der eine Bewegung des Halteelements (28) mittels des ersten Betätigungselements (23) freigegeben ist, und einer nicht betriebsbereiten Stellung, in der eine Bewegung des Halteelements (28) durch das erste Betätigungselement (23) nicht freigegeben ist, verschiebt.

4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselschloßmechanismus einen durch den Schlüssel gedrehten Rotor (26) aufweist, wobei der Rotor mit dem Halteelement verbunden ist.

5. Schloß nach Anspruch 4, weiterhin gekennzeichnet durch ein Begrenzungselement (27) zum Begrenzen eines Drehbereichs des Rotors (26).

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiterhin gekennzeichnet durch ein Spannelement (33) zum Zwingen des ersten Betätigungselementes (23) in Richtung einer Normalstellung.

7. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (15) an dem Deckel (12b) angeordnet ist.

8. Schloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Haken (13) an dem Behälter (12a) angeordnet ist, um an der Falle (15) anzugreifen und zu verhindern, daß sich der Deckel (12b) öffnet.