DE10119558A1 - Wippschalter - Google Patents

Abstract

Ein Wippschalter (10) ist mit einer Tasteranordnung (12) innerhalb eines Schaltergehäuses (13) und mit einer der Tasteranordnung (12) funktionell zugeordneten Schaltwippe (11) versehen. Um einen Wippschalter dieser Art unter Beibehaltung von zwei Funktionen in einfacherer Weise auszugestalten, ist vorgesehen, dass die Tasteranordnung einen einzigen Taster (12) aufweist, zwischen dem und der Schaltwippe (11) ein Betätigungsteil (18) angeordnet ist, und dass das Betätigungsteil (18) am Schaltergehäuse (13) so gelagert ist, dass der Taster (12) in der einen und der anderen Schwenkrichtung (A, A') der Schaltwippe (11) vom Betätigungsteil (18) betätigt ist.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Wippschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei Wippschaltern, die mit zwei Schaltfunktionen ausgestattet sind, ist es üblich, jeder Schaltfunktion einen Taster zuzuordnen. Mit anderen Worten, wird die Schaltwippe des Wippschalters in die eine Richtung verschwenkt, erfolgt die Betätigung des einen Tasters, und wird die Schaltwippe des Wippschalters in die andere Richtung verschwenkt, erfolgt die Betätigung des anderen benachbarten Tasters.

Dieser Wippschalteraufbau ist bspw. dort aufwendig, wo unter Zugrundelegung zweier unterschiedlicher Funktionen, wie Tasterfunktion und Rastfunktion ein und derselbe elektrische Verbraucher angesteuert werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Wippschalter der Eingangs genannten Art unter Beibehaltung von zwei Funktionen in einfacherer Weise auszugestalten.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Wippschalter der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, dass durch ein zusätzliches Betätigerteil ein Taster eingespart werden kann, da auf diese Weise die Schaltwippe sowohl in der einen als auch in der anderen Schwenkrichtung auf ein und denselben Taster wirken kann. Daraus ergeben sich erhebliche konstruktive und kostenmäßige Einsparungen, insbesondere auch deshalb, weil das zusätzliche Betätigerteil einfacher aufgebaut und damit kostengüstiger herstellbar ist, als dies für einen zweiten Taster zutrifft.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Lagerung des Betätigungsteils im bzw. am Schaltergehäuse ergibt sich durch die Merkmale nach Anspruch 2. Auf diese Weise erübrigen sich gesondert vorzusehende Schwenkachsen. Dabei ist es zweckmäßig, die Merkmale des Anspruchs 3 oder 4 vorzusehen. Eine konstruktiv einfache Ausgestaltung für das Rückführen des Betätigungsteils in seine Ruhestellung ergibt sich durch die Merkmale nach Anspruch 5.

Die Verbindung von Schaltwippe und Betätigungsteil ergibt sich in einfacher Weise dann, wenn die Merkmale nach Anspruch 6 vorgesehen sind.

Die beiden Funktionen, die in Abhängigkeit von der Schwenkrichtung des Betätigungsteils bzw. der Schaltwippe sind, können beispielsweise dadurch gebildet sein, dass bei einem Taster mit zwei aufeinanderfolgenden Druckpunkten und Schaltmöglichkeiten die jeweiligen Schwenkbewegungen winklig unterschiedlich sind. Es ist aber auch möglich, gemäß den Merkmalen des Anspruchs 7 die unterschiedlichen Funktionen dahingehend vorzusehen, dass die Schaltwippe in der einen Betätigungsstellung nur tasterartig geführt ist, während sie in der anderen Stellung lösbar verrastbar verbleiben kann. Für diesen Falle können zweckmäßigerweise die Merkmale nach Anspruch 8 und/oder 9 vorgesehen sein.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer längs geschnittener Darstellung einen Wippschalter in Ruhestellung gemäß einem Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch in einer Betätigungsstellung und

Fig. 3 in teilweise längs geschnittener Seitenansicht einen Wippschalter in einer Betätigungsstellung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung.

Der in der Zeichnung gemäß zweier Ausführungsbeispiele dargestellte Wippschalter 10 bzw. 10' besitzt eine Schaltwippe 11 bzw. 11', die zwar zwei Funktionen aufweist, der jedoch lediglich ein einziger Taster 12 einer Tasteranordnung zugeordnet ist.

Der Wippschalter 10 gemäß den Fig. 1 und 2 besitzt ein Schaltergehäuse 13, in dessen Innerem ein Gehäuse 14 des Tasters 12 ortsfest gehalten ist und an dessen oberem teilweise offenem Ende die Schaltwippe 11 um eine außenseitig am Schaltergehäuse 13 angeordnete Achse 16 in zwei Richtungen A und A' in nicht im einzelnen dargestellter Weise schwenkbar gehalten ist. Die Schwenkachse 16 stellt sich als vom Schaltergehäuse 13 senkrecht abstehende Stifte dar, über die nicht dargestellte Seitenwangen der Schaltwippe 11 lösbar verrastend gehalten sind.

Zwischen der Schaltwippe 11 und dem Taster 12 ist ein Betätigungsteil 18 angeordnet, das ebenso wie die Schaltwippe 11 im wesentlichen länglich rechteckförmig gestaltet ist. Das Betätigungsteil 18 ist an seinen beiden Längsenden 21 und 22 zwischen aufrechten parallelen Ansätzen 19 und 20 des Schaltergehäuses 13 bewegbar gehalten. Das Betätigungsteil 18 ist deckelförmig mit einer konkaven Deckwand 24 und besitzt an seinen Längsenden 21 und 22 eine rinnenförmige Anformung 23, die nach oben hin offen ist. Die rinnenförmige Anformung 23 an jedem Längsende 21, 22 ist in nicht dargestellter Weise etwa quermittig vorgesehen. Zur Halterung des Betätigungsteils 18 an den Schaltergehäuseansätzen 19, 20 sind die Ansätze 19 und 20 mit aufeinander zu und nach innen gewandten rinnenförmigen Bördelungen 26 versehen, die über die jeweilige rinnenförmige Anformung 23 des Betätigungsteils 18 greifen. Die Deckwand 24 besitzt längsmittig und innenseitig eine Betätigungsnoppe 27, die auf einem federbelastet verschiebbaren Tastknopf 15 des Tasters 12 aufliegt. Das Rückführen des Tastknopfes 15 aufgrund Federbelastung in seine aus dem Gehäuse 14 herausgehobene Ruhestellung bewirkt auch, dass das Betätigungsteil 18 in seine in Fig. 1 dargestellte Ruhelage und beidendige Anlage an die Schaltergehäuseansätze 19 und 20 verbracht wird.

Die Schaltwippe 11, deren Deckwand 17 ebenso wie das Betätigungsteil 18 in Längserstreckung konkav ausgebildet ist, besitzt an ihrer Innenseite in längsgerichtetem Abstand voneinander Betätigungsstege 28 und 29, die auf der Oberseite der Deckwand 24 des Betätigungsteils 18 an Bereichen aufliegen, die jeweils einen Abstand von der Betätigungsnoppe 27 besitzen.

Wird gemäß Fig. 2 auf die Schaltwippe 11 des Wippschalters 10 ein Druck gemäß Pfeil F1 ausgeübt, wird die Schaltwippe 11 und damit der Betätigungsteil 18 in Richtung des Pfeiles A verschwenkt, wobei die Schaltwippe 11 um die Schaltergehäuseachse 18 und das Betätigungsteil 18 um das entfernt liegende Längsende 22 verschwenkt. Die Schwenkachse am Längsende 22 ist durch die rinnenförmige Bördelung 26 des Schaltergehäuseansatze 20 gebildet. Da das andere Längsende 21 des Betätigungsteils 18 in Richtung des Pfeiles A verschwenkt, drückt die Betätigungsnoppe 27 des Betätigungsteils 18 auf den Tastknopf 15, so dass der Taster 12 betätigt bzw. geschaltet wird. Die Rückführung in die Ruhestellung gemäß Fig. 1 erfolgt mit Loslassen der Schaltwippe 11.

Entsprechend wird der Taster 12 betätigt, wenn ein Druck gemäß Pfeil F2 auf die Schaltwippe 11 zu deren Verschwenken in Richtung des Pfeiles A' ausgeübt wird. Das Betätigungsteil 18 verschwenkt dann mit seinem Längsende 22 um die ringenförmige Bördelung 26 des Ansatzes 19, an der das abgewandte Längsende 21 anliegt. Auf diese Weise wird unabhängig von der Schwenkrichtung A oder A' der Taster 12 jeweils betätigt.

Bei derartigen Tastern 12, die in Bewegungsrichtung des Tastknopfes 15 zwei Druckpunkte und damit zwei Schaltstellungen besitzt, ist es möglich, die beiden Schaltfunktionen dadurch zu bewirken, dass die Schwenkbewegung in der einen Richtung winkelmäßig größer ist als in der anderen Richtung, so dass der Tastknopf 15 weiter oder weniger weit eingedrückt wird.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgen die beiden Schaltfunktionen in der Weise, dass die Schaltwippe 11' in der einen in Fig. 3 dargestellten Schwenkstellung als reiner Taster wirkt, während er in der Gegenrichtung in einer lösbaren Raststellung verbleibt.

Die Schaltwippe 11' nach Fig. 3 ist grundsätzlich im wesentlichen gleich aufgebaut wie die Schaltwippe 11 nach den Fig. 1 und 2, so dass im folgenden lediglich die Unterschiede beschrieben werden sollen.

Gemäß Fig. 3 besitzt der Wippschalter 10' an einer Seite seiner Schaltwippe 11' eine Rastvorrichtung 31, die bewirkt, dass die Schaltwippe 11' in einer Schwenkstellung, beispielsweise in Richtung des Pfeiles A, also bei Kraftaufwand in Richtung des Pfeiles F1 verrastend gehalten wird. Hierzu besitzt die Rastvorrichtung 31 an einer Querseite eine ortsfeste Kulisse 32 mit einer Bahn 33, längs der ein Raststößel 36 sich entgegen dem Druck einer Feder 37 bewegen kann. Raststößel 36 und Druckfeder 37 sind in einem Hohlzylinder 38 geführt, der von der Unterseite der Schaltwippe 11' im wesentlichen etwa senkrecht absteht und mit der Schaltwippe 11' bewegungsschlüssig ist.

Gemäß Fig. 3 ist die Schaltwippe 11' in ihre Tasterfunktion gemäß Pfeil A' verschwenkt, in welcher Stellung das vordere Ende des Raststößel 36 an einem aufsteigendem Bahnbereich 41 liegt, so dass bei Loslassen der Schaltwippe 11' der unter dem Druck der Feder 37 stehende Raststößel 36 die Schaltwippe 11' zurückbewegt. In der Ruhestellung der Schaltwippe 11' befindet sich das vordere Ende des Raststößels 36 im Muldenpunkt 42. Wird die Schaltwippe 11' unter einem Druck F1 in Richtung des Pfeiles A verschwenkt, gelangt das vordere Ende des Raststößels 36 nach einem aufsteigenden in einen abfallenden Bahnbereich 43. In dieser Stellung verbleibt die Schaltwippe 11' verrastet; sie kann durch kurzen Gegendruck gemäß Pfeil F2 auf die Schaltwippe 11' wieder gelöst werden.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 kann der Wippschalter 10' somit eine tastende Funktion, beispielsweise als Lichthupe bei einem Kraftfahrzeug, und eine rastende Funktion, beispielsweise für das Fernlicht bei einem Kraftfahrzeug, ausführen.

Claims (9)

1. Wippschalter (10), mit einer Tasteranordnung (12) innerhalb eines Schaltergehäuses (13) und mit einer der Tasteranordnung (12) funktionell zugeordneten Schaltwippe (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Tasteranordnung einen einzigen Taster (12) aufweist, zwischen dem und der Schaltwippe (11) ein Betätigungsteil (18) angeordnet ist, und dass. das Betätigungsteil (18) am Schaltergehäuse (13) so gelagert ist, dass der Taster (12) in der einen und der anderen Schwenkrichtung (A, A') der Schaltwippe (11) vom Betätigungsteil (18) betätigt ist.

2. Wippschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (18), an seinem beiden Längsenden (21, 22) an einem Gehäuseansatz (19, 20) derart gelagert ist, dass jedes Längsende (21, 22) des Betätigungsteils (18) für das jeweilige andere Längsende (22, 21) eine Schwenkachse bildet.

3. Wippschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (18) längsmittig einen Betätigungsnoppen (27) aufweist, der mit dem Taster (12) zusammenwirkt.

4. Wippschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsenden (21, 22) des Betätigungsteils (18) und die korrespondierenden Anlagebereiche des Gehäuseansatzes (19, 20) gegeneinander gerichtete und ineinander greifende Rinnen (23, 26) bilden.

5. Wippschalter nach den Ansprüch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (18) durch einen federbelasteten Tasterknopf (15) des Tasters (12) in seine mit beiden Längsenden (21, 22) gegen die korrespondierenden Anlagebereiche (26) des Gehäuseansatzes (19, 20) gedrückte Ruhestellung gebracht ist.

6. Wippschalter nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe (11) mit längsbeabstandeten Leisten (28, 29) auf dem Betätigungsteil (18) liegt.

7. Wippschalter nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe (11) in einer der beiden Betätigungsstellungen lösbar verrastbar ist.

8. Wippschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwippe (11) einen federbelasteten Raststößel (36) besitzt, der mit einer ortsfesten Kulissenbahn (33) zusammenwirkt.

9. Wippschalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastsstößel (36), an einer Querseite der Schaltwippe (11) angeordnet ist.