DE10054430A1 - Abdeckkappe für eine Führungsschiene und eine Sitzschiene, insbesondere für einen vorderen Sitz eines Fahrzeugs - Google Patents
Abdeckkappe für eine Führungsschiene und eine Sitzschiene, insbesondere für einen vorderen Sitz eines FahrzeugsInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft eine Abdeckkappe (10) für eine Führungsschiene (12) und eine Sitzschiene (14), insbesondere für einen vorderen Sitz eines Fahrzeuges. Die Führungsschiene (12) weist einen im Wesentlichem U-förmigen Querschnitt auf und ist am Fahrzeugboden (26) befestigt. Innerhalb der Führungsschiene (12) ist eine mit einem Sitzrahmen (24) eines Sitzteiles verbundene Sitzschiene (14) verschiebbar angeordnet. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass die Abdeckkappe (10) oberhalb der Führungsschiene (12) und der Sitzschiene (14) jeweils in deren vorderen und hinteren Endbereichen verschiebbar zur Führungsschiene (12) angeordnet ist. Die Abdeckkappe (10) ist so ausgebildet, dass sie die Führungsschiene (12) und die Sitzschiene (14) in allen Verschiebepositionen des Sitzteiles beidseitig jeweils mit einer Seitenwand sowie an ihrem Ende mit einer Stirnwand (22) vollständig umschließt. An der Innenfläche der Stirnwand (22) der Abdeckkappe (10) sind jeweils ein Federelement (20) und ein biegeelastischer Mitnehmer (18) derart angeordnet, dass das Federelement (20) mit der Führungsschiene (12) und der Mitnehmer (18) mit der Sitzschiene (14) in vorbestimmten Verschiebepositionen des Sitzteiles selbsttätig verbindbar und von diesen Teilen (12, 14) selbsttätig lösbar sind.
Description
Die Erfindung betrifft eine Abdeckkappe für eine Führungsschiene und eine Sitzschiene mit
den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
Es ist bekannt, Führungsschienen und Sitzschienen von Fahrzeugsitzen in ihren
freiliegenden Bereichen abzudecken, um einerseits Verletzungen der Fahrzeuginsassen
durch im Fußraum des Fahrzeuges hervorstehende Kanten der Führungsschienen und/oder
Verschmutzungen innerhalb der Führungsschienen zu verhindern.
Die DE 40 40 514 C2 beschreibt eine Fahrzeugsitzanordnung mit einem Sitzteil und einer
Sitzgleiteinrichtung, die eine stationäre Schiene und eine bewegbare Schiene hat, wobei das
Sitzteil mit der bewegbaren Schiene verbunden ist, die in die stationäre Schiene eingreift.
Bei dieser Lösung ist ein Abdeckteil vorgesehen, das mit einem rückwärtigen Abschnitt des
Sitzteiles verbunden ist und einen rückwärtigen Endabschnitt der Sitzgleiteinrichtung
überdeckt. Nachteilig bei dieser Lösung ist einerseits der aufwendige Mechanismus, der
notwendig ist, um das Abdeckteil gegenüber der Sitzgleiteinrichtung in Abhängigkeit von der
Längsverschiebung des Sitzteiles in Position zu bringen, um zu gewährleisten, dass das
rückwärtige Ende der stationären Schiene stets überdeckt ist. Anderseits ist diese Lösung
nur zur Abdeckung des rückwärtigen Endabschnittes einer Sitzgleiteinrichtung geeignet und
nicht für die Abdeckung des vorderen Endabschnittes dieser Einrichtung anwendbar.
Eine weitere Lösung zur Abdeckung einer Gleitführung eines Fahrzeugsitzes ist aus der
US 5,242,143 bekannt. Diese beanspruchte Abdeckung einer Gleitführung ist zwar
gegenüber der erstgenannten Abdeckung einfacher im Aufbau, hat aber ansonsten den
gleichen Nachteil wie diese, indem sie ausschließlich zur Abdeckung des rückwärtigen
Teiles der Gleitführung anwendbar ist.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckkappe der eingangs genannten
Art zu schaffen, durch die in allen Verschiebepositionen des Sitzteiles eines Fahrzeugsitzes
die Kanten der feststehenden Führungsschiene und der verschiebbaren Sitzschiene sowohl
in ihrem vorderen als auch in ihrem hinteren Bereich abgedeckt und somit Verletzungen von
Fahrzeuginsassen im Fußbereich des Fahrzeuginnenraumes, die durch hervorstehende
Kanten der Führungsschiene und der Sitzschiene verursacht werden könnten, verhindert
werden.
Diese Aufgabe wird durch eine Abdeckkappe mit den in dem unabhängigen Anspruch 1
genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass die Abdeckkappe oberhalb der
Führungsschiene und der Sitzschiene jeweils in deren vorderen und hinteren Endbereichen
verschiebbar zur Führungsschiene angeordnet ist und die Abdeckkappe so ausgebildet ist,
dass sie die Führungsschiene und Sitzschiene in allen Verschiebepositionen des
Sitzrahmens des Sitzteiles beidseitig jeweils mit einer Seitenwand sowie an ihrem Ende mit
einer Stirnwand vollständig umschließt, wobei an der Innenfläche der Stirnwand der
Abdeckkappe jeweils ein Federelement und ein biegeelastischer Mitnehmer derart
angeordnet sind, dass das Federelement mit der Führungsschiene und der Mitnehmer mit
der Sitzschiene in vorbestimmten Verschiebepositionen des Sitzteiles selbsttätig verbindbar
und von diesen Teilen selbsttätig lösbar sind, wird eine Abdeckung einer Führungsschiene
und der Sitzschiene geschaffen, durch die in unterschiedlichen Verschiebepositionen des
Sitzteiles eines Fahrzeugsitzes die Kanten der Führungsschiene und der Sitzschiene sowohl
in ihrem vorderen als auch in ihrem hinteren Bereich abgedeckt und somit Verletzungen von
Fahrzeuginsassen im Fußbereich des Fahrzeuginnenraumes, die durch hervorstehende
Kanten der Führungsschienen und/oder der Sitzschiene verursacht werden könnten,
verhindert werden. Dabei besteht der wesentliche Vorteil der Erfindung insbesondere darin,
dass die Abdeckung der Führungsschiene und der Sitzschiene unabhängig von der relativen
Stellung des Sitzteiles zu der Führungsschiene stets erhalten bleibt.
Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den
Unteransprüchen genannten Merkmalen.
Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen
Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Perspektivdarstellung der erfindungsgemäßen
Abdeckkappe mit ihrer Anordnung in Bezug zur Führungsschiene und zur
Sitzschiene eines Sitzrahmens eines Sitzteiles;
Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung einer Führungsschiene mit einer
verschiebbaren Sitzschiene und einer Abdeckkappe zur Abdeckung des
vorderen Endbereiches der Führungsschiene und der Sitzschiene und
Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung einer Führungsschiene mit einer
verschiebbaren Sitzschiene und einer Abdeckkappe zur Abdeckung des
hinteren Endbereiches der Führungsschiene und der Sitzschiene.
Die Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Abdeckkappe 10 in ihrer Anordnung am vorderen
Endbereich einer Führungsschiene 12 eines Sitzrahmens 24 eines Sitzteiles, wobei die
Abdeckkappe 10 zur besseren Veranschaulichung um einen bestimmten Betrag zusätzlich
nach vorne herausgezogen ist. Am unteren Teil des Sitzrahmens 24 ist eine Sitzschiene 14
durch Befestigungsteile 16 mit dem Sitzrahmen 24 verbunden. In der Darstellung gemäß
Fig. 1 bestehen die Befestigungsteile 16 aus Verschraubungen. Die Sitzschiene 14 ist
innerhalb der am Fahrzeugboden 26 (Fig. 2) befestigten Führungsschiene 12 in deren
Längsrichtung, die der Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht, verschiebbar angeordnet.
In Abhängigkeit von den Positionen der Sitzschiene 14 ist die Abdeckkappe 10 gemeinsam
mit der Sitzschiene 14 zur Führungsschiene 12 verschiebbar. Die Abdeckkappe 10
umschließt die Führungsschiene 12 und die Sitzschiene 14 jeweils beidseitig mit einer
Seitenwand sowie an ihrem Ende mit einer Stirnwand 22.
Wie die Fig. 2 zeigt, weist die Abdeckkappe 10 an ihrem Ende eine Stirnwand 22 auf, an
deren Innenfläche jeweils ein Federelement 20 und ein biegeelastischer Mitnehmer 18
angeordnet sind. Die Verbindung der Führungsschiene 12 mit dem Fahrzeugboden 26 über
Schrauben 28 ist an sich bekannt und wird nur andeutungsweise gezeigt. Die Abdeckkappe
10, die hier zur Abdeckung des vorderen Endbereiches der Führungsschiene 12 und der
Sitzschiene 14 dient, ist in zwei unterschiedlichen Verschiebepositionen dargestellt. In der
ersten Position der Abdeckkappe, die der Ausgangsposition und der normalen Position des
Sitzteiles des Fahrzeugsitzes entspricht, ist das Federelement 20 mit der Führungsschiene
12 und der Mitnehmer 18 mit der Sitzschiene 14 verrastet. In der zweiten Position, die der
nach vorne verschobenen Position des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes entspricht, ist nur der
Mitnehmer 18 mit der Sitzschiene 14 verrastet, während die Rastverbindung des
Federelementes 20 mit der Führungsschiene 12 aufgehoben ist.
In der Fig. 3 ist die Abdeckkappe 10 zur Abdeckung des hinteren Endbereiches der
Führungsschiene 12 und der Sitzschiene 14 ebenfalls in zwei unterschiedlichen
Verschiebepositionen dargestellt. In der ersten Position der Abdeckkappe 10, die der
Ausgangsposition und der normalen Position des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes entspricht,
ist das Federelement 20 mit der Führungsschiene 12 und der Mitnehmer 18 mit der
Sitzschiene 14 verrastet. In der zweiten Position, die der nach hinten verschobenen Position
des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes entspricht, ist nur der Mitnehmer 18 mit der Sitzschiene 14
verrastet, während die Rastverbindung des Federelementes 20 mit der Führungsschiene 12
aufgehoben ist. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist im hinteren
Endbereich der Führungsschiene 12 der Mitnehmer 18 mit einer schlitzartigen Aussparung
der Sitzschiene 14 verrastbar angeordnet.
Durch die Erfindung wird auf einfache Weise eine Abdeckung sowohl für die am
Fahrzeugboden 26 befestigte Führungsschiene 12 als auch für die relativ zur
Führungsschiene 12 verschiebbare Sitzschiene 14 geschaffen, die unabhängig von der
Verschiebeposition des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes ist. In den Ausgangspositionen des
Sitzteiles zum Verschieben desselben nach vorne oder nach hinten, wie in den Fig. 2
und 3 dargestellt ist, befinden sich das Federelement 20 und der Mitnehmer 18 jeweils mit
der Führungsschiene 12 und der Sitzschiene 14 in Eingriff. Beim Verschieben des Sitzteiles
nach vorne oder nach hinten wird jeweils wechselseitig eine der Rastverbindungen der
Abdeckkappe 10 mit einem dieser Teile 12, 14 aufgehoben oder hergestellt. Die
Abdeckkappe 10 wird so beim Verschieben des Sitzteiles des Fahrzeugsitzes nach vorne
und nach hinten stets durch die Verbindung mit der Sitzschiene 14 von dieser mitbewegt.
Verschiebt man den Fahrzeugsitz aus der in Fig. 2 dargestellten Ausgangsposition nach
vorne, wird die vordere Abdeckkappe 10 durch die Rastverbindung mit der Sitzschiene 14
nach vorne verschoben, während die hintere Abdeckkappe 10 durch die Rastverbindung mit
der Führungsschiene 12 ihre Position nicht verändert. An der vorderen Abdeckkappe 10 ist
beim Verschieben des Fahrzeugsitzes nach vorne der Mitnehmer 18 der Abdeckkappe 10
mit dem Befestigungsteil 16 der Sitzschiene 14 verrastet, während die Rastverbindung des
Federelementes 20 mit der Führungsschiene 12 gelöst ist. An der hinteren Abdeckkappe 10
ist bei diesem Vorgang die Rastverbindung des Mitnehmers 18 mit der Sitzschiene 14
gelöst, während das Federelement 20 mit der Führungsschiene 12 verrastet ist.
Beim Verschieben des Fahrzeugsitzes aus der in Fig. 3 dargestellten Ausgangsposition
nach hinten ist der Vorgang analog. Dabei wird die hintere Abdeckkappe 10 durch die
Rastverbindung mit der Sitzschiene 14 nach hinten verschoben, während die vordere
Abdeckkappe 10 durch die Rastverbindung mit der Führungsschiene 12 ihre Position nicht
verändert. An der hinteren Abdeckkappe 10 ist beim Verschieben des Fahrzeugsitzes nach
hinten der Mitnehmer 16 der Abdeckkappe 10 über eine schlitzartige Aussparung mit der
Sitzschiene 14 verrastet, während die Rastverbindung des Federelementes 20 mit der
Führungsschiene 12 gelöst ist. An der vorderen Abdeckkappe 10 ist bei diesem Vorgang die
Rastverbindung des Mitnehmers 18 mit der Sitzschiene 14 gelöst, während das
Federelement 20 mit der Führungsschiene 12 verrastet ist. Dadurch sind in vorteilhafter
Weise sowohl die Führungsschiene 12 als auch die Sitzschiene 14 von der Abdeckkappe 10
ständig abgedeckt.
10
Abdeckkappe
12
Führungsschiene
14
Sitzschiene
16
Befestigungsteil
18
Mitnehmer
20
Federelement
22
Stirnwand
24
Sitzrahmen
26
Fahrzeugboden
28
Schraube
Claims (4)
1. Abdeckkappe für eine Führungsschiene und eine Sitzschiene, insbesondere für einen
vorderen Sitz eines Fahrzeuges, wobei die Führungsschiene einen im Wesentlichen U-
förmigen Querschnitt aufweist und am Fahrzeugboden befestigt ist und innerhalb der
Führungsschiene eine mit einem Sitzrahmen eines Sitzteiles eines Fahrzeugsitzes
verbundene Sitzschiene verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckkappe (10) oberhalb der Führungsschiene (12) und der Sitzschiene (14)
jeweils in deren vorderen und hinteren Endbereichen verschiebbar zur Führungsschiene
(12) angeordnet ist und die Abdeckkappe (10) so ausgebildet ist, dass sie die
Führungsschiene (12) und die Sitzschiene (14) in allen Verschiebepositionen des
Sitzteiles beidseitig jeweils mit einer Seitenwand sowie an ihrem Ende mit einer
Stirnwand (22) vollständig umschließt, wobei an der Innenfläche der Stirnwand (22) der
Abdeckkappe (10) jeweils ein Federelement (20) und ein biegeelastischer Mitnehmer
(18) derart angeordnet sind, dass das Federelement (20) mit der Führungsschiene (12)
und der Mitnehmer (18) mit der Sitzschiene (14) in vorbestimmten Verschiebepositionen
des Sitzteiles selbsttätig verbindbar und von diesen Teilen (12, 14) selbsttätig lösbar
sind.
2. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen
Endbereich der Führungsschiene (12) der Mitnehmer (18) vorzugsweise mit einem
Befestigungsteil (16) der Sitzschiene (14) verrastbar angeordnet ist.
3. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im hinteren
Endbereich der Führungsschiene (12) der Mitnehmer (18) vorzugsweise mit einer
schlitzartigen Aussparung der Sitzschiene (14) verrastbar angeordnet ist.
4. Abdeckkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil
(16) der Sitzschiene (14) vorzugsweise eine Schraube ist.
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