DE10051618A1 - Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon - Google Patents

Abstract

Beschrieben wird eine Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon, welche stabil einen Klappdeckel öffnen und schließen kann, indem die Phasenlagendifferenz kompensiert wird, welche durch eine Instabilität und eine Belastung der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung bewirkt wird, indem die Position des Klappdeckels gesteuert wird. Die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung beinhaltet einen Drehabschnitt, der in einem Klappdeckel angeordnet ist und eine Antriebsvorrichtung zur Erzeugung einer Antriebskraft hat; einen Befestigungsabschnitt, der mit einem Körper verbunden ist, um drehbar den Körper an beiden Seiten des Drehabschnittes zu lagern; einen Kraftübertragungsabschnitt, der mit einem Paar von Bauteilen versehen ist, welche mit der Antriebsvorrichtung und dem Befestigungsabschnitt verbunden sind und selektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, um einander gegenüberzuliegen; eine elastische Vorrichtung zur Aufbringung einer Stützkraft auf den Kraftübertragungsabschnitt, welche größer als ein Antriebsdrehmoment der Antriebsvorrichtung ist und welche elastisch so zusammengedrückt wird, daß die Bauteile im Kraftübertragungsabschnitt voneinander getrennt werden, wenn eine äußere Kraft auf den Klappdeckel aufgebracht wird; und eine Positionserkennungsvorrichtung, welche an entsprechenden Positionen des Drehabschnittes und des Kraftübertragungsabschnittes eingebaut ist, um die Antriebsvorrichtung zu steuern, wenn der Drehabschnitt und der ...

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gegenstand der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mobiltelefon, bei welchem ein Klappdeckel sowohl automatisch als auch von Hand geöffnet und geschlossen werden kann. Insbesondere be­ trifft die vorliegende Erfindung eine Klappdeckel-Betäti­ gungsvorrichtung für ein Mobiltelefon, welche einen Klapp­ deckel stabil öffnen und schließen kann, indem die Phasen­ lagendifferenz kompensiert wird, welche durch die Instabi­ lität und die Last der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung verursacht wird, indem die Position des Klappdeckels ge­ steuert wird.

Beschreibung des Standes der Technik

Allgemein gesagt, ist ein Mobiltelefon (einschließlich Per­ sonalkommunikationsdienstleistungen) ein mobiles Terminal, über welches eine mobile Kommunikationsdienstleistung in­ nerhalb eines bestimmten Dienstleistungsbereiches bereitge­ stellt wird, in welchem ein Teil von regional festgelegten Teilnehmerleitungen drahtlos ist. Während eine bestehende Kommunikationsdienstleistung über Telefonleitungen bereit­ gestellt wird, welche ortsfest installiert sind, macht ein Mobiltelefon Telefonanrufe entsprechend von logischen pri­ vaten Nummern ohne Einschränkungen hinsichtlich Telefonlei­ tungen oder Orten möglich.

Da ein derartiges Mobiltelefon leicht zu tragen ist und an­ genehm zu bedienen ist, ist die Nachfrage hierfür explosi­ onsartig anwachsend und um die verschiedenen Wünsche der Verbraucher zu befriedigen, ist es kleinbauend und multi­ funktionell geworden.

Typischerweise wird ein Mobiltelefon abhängig von seiner Form in drei Typen klassifiziert. Genauer gesagt, es gibt den Stabtyp mit Nummern-(Funktions-)Tasten, die an der Au­ ßenseite freiliegen, den Klapptyp mit einer Abdeckung zur Abdeckung der Nummern-(Funktions-)Tasten und den Klapp­ deckeltyp, dessen Gehäuse um die Hälfte eingeklappt ist. Mit dem Trend zur Miniaturisierung hat sich das Mobiltele­ fon des Klappdeckeltyps zunehmend verbreitet.

Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung eines herkömm­ lichen Mobiltelefons des Klappdeckeltyps.

Das herkömmliche Mobiltelefon 100 des Klappdeckeltyps be­ steht kurz gesagt aus einem Körper 110 und einem Klapp­ deckel 120. Der Körper 110 enthält Nummern-(Funktions-) Tasten, ein Mikrophon, verschiedene Arten von eingebauten Signalübertragungs/Empfangskomponenten und einen Batterie­ pack, der für eine Energieversorgung hierin angeordnet ist.

Der Klappdeckel 120 beinhaltet ein Anzeigefenster zur An­ zeige verschiedener Arten von Anrufinformationen und Funk­ tionsinformationen, einen Lautsprecher und verschiedene Ar­ ten von eingebauten Komponenten.

Im Mobiltelefon 100 des Klappdeckeltyps ist eine Seite des Klappdeckels 120 mit dem Körper 110 über eine Scharniervor­ richtung verbunden und der Klappdeckel wird durch eine Dre­ hung hiervon in eine Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung um die Scharniervorrichtung geöffnet/geschlossen.

Genauer gesagt, das Öffnen und Schließen des Klappdeckels 120 des Mobiltelefons 100 wird durch die Konstruktion durchgeführt, welche in Fig. 2 gezeigt ist.

Eine Schraubenfeder 112, welche ein elastisches Bauteil ist, ist mit einem abgedeckten Endabschnitt eines hohlzy­ lindrischen Gehäuses 111 befestigt, welches einstückig an dem Klappdeckel 120 ausgebildet ist und an einer Seite der Schraubenfeder 112, das heißt an einem offenen Endabschnitt des Gehäuses 111, ist ein männlicher Verbinder 113 mit ei­ nem abgeschrägten Abschnitt an einer Seite hiervon befe­ stigt, so daß dieser Abschnitt hiervon vorsteht.

Auch ist an einer Seite des Körpers 110 ein weiblicher Verbinder 114 ausgebildet. An einem Endabschnitt des weib­ lichen Verbinders 114 ist ein Verbindungsteil 115 ausgebil­ det, welches mit dem Klappdeckel 120 über das offene Ende des Gehäuses 111 verbunden ist und der andere Endabschnitt des weiblichen Verbinders 114 hat eine abgeschrägte Vertie­ fung zur Aufnahme des abgeschrägten, das heißt des vorste­ henden Abschnittes des männlichen Verbinders 113. Die abge­ schrägten Abschnitte des männlichen Verbinders 113 und des weiblichen Verbinders 114 sind in Eingriff miteinander, um ineinander zu passen.

Der männliche Verbinder 113 und der weibliche Verbinder 114 dienen als Scharnierwelle. Wenn der Klappdeckel 120 sich dreht, dreht sich auch der männliche Verbinder 113, jedoch ist die Drehung des weiblichen Verbinders 114 durch eine Befestigungsbohrung eines Befestigungsteils eingeschränkt, welches an dem Körper 110 ausgebildet ist. Wenn jedoch der männliche Verbinder 113 über einen bestimmten Winkel hin­ ausdreht, wird der männliche Verbinder 113 nach hinten ge­ schoben, was die Schraubenfeder zusammendrückt, wie in Fig. 3 gezeigt.

Im Falle des Öffnens des Klappdeckels 120 kehrt somit, wenn der Drehwinkel des männlichen Verbinders 113, der mit dem Klappdeckel 120 verriegelt ist, kleiner als der Neigungs­ winkel zwischen dem männlichen Verbinder 113 und dem weib­ lichen Verbinder 114 ist, der Klappdeckel 120 in seine Aus­ gangsposition zurück und wird durch die elastische Kraft der Schraubenfeder 112 in einem geschlossenen Zustand ge­ halten, welche zwischen dem männlichen Verbinder 113 und dem weiblichen Verbinder 114 wirkt. Wenn der Drehwinkel des männlichen Verbinders 113, der mit dem Klappdeckel 120 in Verbindung steht, größer als der Neigungswinkel ist, dreht der männliche Verbinder 113 um ungefähr 180 Grad und ge­ langt mit dem weiblichen Verbinder 114 erneut in Anlage, um das Öffnen des Klappdeckels 120 zu bewirken.

Im Falle des Schließens des Klappdeckels 120 behält, wenn der Drehwinkel des männlichen Verbinders 113 kleiner als der Neigungswinkel zwischen männlichem Verbinder 113 und weiblichem Verbinder 114 ist, der Klappdeckel 120 seinen offenen Zustand durch die Rückstellkraft der Schraubenfeder 112 bei. Wenn der Drehwinkel des männlichen Verbinders 113 größer als der Neigungswinkel ist, dreht der männliche Verbinder 113 rasch aus einem bestimmten Winkel heraus und die abgeschrägten Abschnitte des männlichen Verbinders 113 und des weiblichen Verbinders 114 gelangen wieder miteinan­ der in Anlage, um den Klappdeckel 120 zu schließen.

Das herkömmliche Mobiltelefon 100 des Klappdeckeltyps gemäß obiger Beschreibung hat jedoch einen Nachteil insofern, als, da der Klappdeckel 120 eine bestimmte Schwere hat, ein Benutzer den Klappdeckel 120 mit einer Hand in einen Zu­ stand führen sollte, in welchem der Körper 110 mit der an­ deren Hand gehalten wird.

Um dieses Problem zu lösen, wurde unlängst ein Mobiltelefon mit einer Betätigungsvorrichtung zum automatischen Öff­ nen/Schließen des Klappdeckels 120 vorgeschlagen.

Bei diesem Mobiltelefon wird der Klappdeckel 120 automa­ tisch geöffnet/geschlossen, indem ein Schalter mit einer Hand betätigt wird, um die Betätigungsvorrichtung anzutrei­ ben. Hierbei ist die wichtigste zu berücksichtigende Tatsa­ che, daß es möglich sein sollte, den Klappdeckel 120 von Hand und auch automatisch zu betätigen.

Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung, welche einen Hauptteil eines Mobiltelefons darstellt, bei welchem eine Betäti­ gungsvorrichtung in einem Gehäuse eingebaut ist.

Bezugnehmend auf Fig. 4 enthält die Antriebsvorrichtung ei­ nen Motor 116, der elastisch von der Schraubenfeder getra­ gen ist und ein Getriebegehäuse 117, welches mit der Welle des Motors 116 verbunden ist.

Der Motor 116 arbeitet bei Betätigung eines Schalters durch den Benutzer und erzeugt eine Antriebskraft über eine Zeit­ dauer hinweg, die von einem Zeitgeber bestimmt ist.

Das Getriebegehäuse 117 ist mit der Welle des Motors 116 verbunden, um die Drehzahl des Motors zu verringern und um eine Rückwärtsdrehung hiervon zu verhindern. Die Ausgangs­ welle des Getriebegehäuses ist mit dem männlichen Verbinder 113 verbunden, der selektiv in Eingriff mit dem gegenüber­ liegenden weiblichen Verbinder 114 ist.

Wenn der Schalter betätigt wird, um automatisch den Klapp­ deckel 120 zu öffnen, werden der männliche Verbinder 113 und der weibliche Verbinder 114 fest miteinander in Ein­ griff gebracht und der Körper 110 des Motors 116 dreht um die Welle. Dies bewirkt, daß der Klappdeckel 120, der das Gehäuse 111 hat, in welchem der Motor 116 fest eingebaut ist, ebenfalls für eine bestimmte Zeitdauer dreht und somit ist der Klappdeckel gegenüber dem Körper 110 in einem offe­ nen Zustand.

Wenn im Gegensatz hierzu der Schalter zurückbetätigt wird, um den Klappdeckel 120 zu schließen, dreht der Körper 110 des Motors 116 in umgekehrter Richtung mittig um die Welle und dies bewirkt, daß der Klappdeckel 120 ebenfalls in um­ gekehrte Richtung dreht und in einem geschlossenen Zustand ist.

Wenn der Klappdeckel 120 durch den Benutzer gegenüber dem Körper 110 in eine Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung dreht, um von Hand den Klappdeckel 120 zu öffnen oder zu schlie­ ßen, wird ein Rutsch zwischen dem männlichen Verbinder 113 und dem weiblichen Verbinder 114 erzeugt und der männliche Verbinder 113 drückt die Schraubenfeder 112 mit dem Motor 116 zusammen, so daß eine Verschiebung dazwischen bewirkt wird, so daß sich der Klappdeckel 120 dreht.

Wenn dann der Klappdeckel 120 eine bestimmte Position er­ reicht, kehrt der männliche Verbinder 113 durch die elasti­ sche Stützkraft der Schraubenfeder 112 in seine Ausgangsla­ ge zurück und gelangt wieder in Eingriff mit dem weiblichen Verbinder 114, so daß der Klappdeckel 120 rasch geöffnet oder geschlossen wird.

Bei dem herkömmlichen Mobiltelefon des Klappdeckeltyps kann jedoch, da der Motor 116 zum Drehen des Klappdeckels 120 während einer durch den Zeitgeber bestimmten Zeitdauer ar­ beitet, der Klappdeckel 120 nicht eine vollständig offene Position/geschlossene Position erreichen, welche für voll­ ständiges Öffnen/Schließen des Klappdeckels 120 bestimmt ist, falls die Ausgangscharakteristik, das heißt die Umdre­ hungen pro Minute des Motors 116 geändert wird.

Auch wenn der Klappdeckel 120 von Hand während des automa­ tischen Öffnens/Schließens des Klappdeckels 120 gehalten wird, oder wenn eine äußere Kraft auf den Klappdeckel 120 aufgrund einer fehlerhaften Bedienung des Schalters in ei­ nem Zustand wirkt, in welchem sich das Mobiltelefon in ei­ ner Tasche befindet, stoppt der männliche Verbinder 113 in irgendeiner Position und nicht in der vollständig offe­ nen/geschlossenen Position.

Dies bewirkt, daß der Klappdeckel 120 nicht vollständig ge­ öffnet/geschlossen wird oder in einem Handbetätigungsmodus über einen bestimmten Öffnungswinkel von 150 Grad hinaus geöffnet wird.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Von daher ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Klapp­ deckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon bereit­ zustellen, welche ein stabiles Öffnen und Schließen des Klappdeckels erzielen kann, indem die Phasenlagendifferenz kompensiert wird, welche durch abwechselnde automatische und manuelle Betätigungen des Klappdeckels bewirkt, wird oder durch eine Änderung der Ausgangscharakteristik einer Leistungserzeugungsvorrichtung bewirkt wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch Bereitstellung einer Betätigungsvorrichtung für einen Klappdeckel eines Mobiltelefons, mit: einem Drehabschnitt, der in einem Klappdeckel angeordnet ist und eine Antriebs­ vorrichtung zum Erzeugen einer Antriebskraft hat; einem Be­ festigungsabschnitt, der mit einem Körper verbunden ist, um den Körper an beiden Seiten des Drehabschnittes drehbar zu lagern; einem Kraftübertragungsabschnitt, der mit einem Paar von Bauteilen versehen ist, welche mit der Antriebs­ vorrichtung und dem Befestigungsabschnitt verbunden sind und selektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, um ein­ ander gegenüber zu liegen; einer elastischen Vorrichtung, um an den Kraftübertragungsabschnitt eine Stützkraft anzu­ legen, welche größer als ein Antriebsdrehmoment der An­ triebsvorrichtung ist und welche elastisch zusammengedrückt wird, so daß die Bauteile des Kraftübertragungsabschnittes voneinander getrennt sind, wenn auf den Klappdeckel eine Kraft von außen aufgebracht wird; und einer Lageerkennungs­ vorrichtung, welche an entsprechenden Abschnitten des Dreh­ abschnittes und des Kraftübertragungsabschnittes angeordnet ist, um die Antriebsvorrichtung zu steuern, wenn der Dreh­ abschnitt und der Kraftübertragungsabschnitt in einem Zu­ stand gleicher Phasenlage sind.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die obige Aufgabe und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich besser nach einem Lesen der nachfolgenden detaillierten Beschreibung in Zusammen­ schau mit der Zeichnung, in der:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung ist, welche das herkömmliche Mobiltelefon des Klappdeckeltyps zeigt;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang Linie "A-A" in Fig. 1 ist;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung ist, welche den Betätigungs­ zustand des Mobiltelefons von Fig. 2 zeigt;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung ist, welche eine andere Aus­ führungsform eines Mobiltelefons des Klappdeckeltyps zeigt;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung ist, welche ein Mo­ biltelefon des Klappdeckeltyps gemäß der vorliegenden Er­ findung zeigt;

Fig. 6 und 7 Schnittdarstellungen sind, welche die Klapp­ deckel-Betätigungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausfüh­ rungsform der vorliegenden Erfindung zeigen;

Fig. 8 und 9 Schnittdarstellungen sind, welche eine andere Ausführungsform der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung der Fig. 6 und 7 zeigen;

Fig. 10 und 11 Schnittdarstellungen sind, welche eine ande­ re Ausführungsform des Leistungsübertragungsabschnittes der Fig. 8 und 9 zeigen;

Fig. 12 bis 14 Schnittdarstellungen entlang der Linie "B-B" in Fig. 6 sind, um das Öffnen des Klappdeckels in einem Au­ tomatikmodus gemäß der vorliegenden Erfindung darzustellen;

Fig. 15 bis 17 Schnittdarstellungen sind, welche den Ver­ schließzustand des Klappdeckels in einem Automatikmodus ge­ mäß der vorliegenden Erfindung zeigen;

Fig. 18 und 19 Schnittdarstellungen sind, welche den Zu­ stand zeigen, in welchem eine äußere Kraft auf den Klapp­ deckel in der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wirkt;

Fig. 20 eine Schnittdarstellung ist, welche die Klapp­ deckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 21 eine Schnittdarstellung entlang Linie "C-C" in Fig. 20 ist;

Fig. 22 bis 24 Schnittdarstellungen sind, welche eine ande­ re Ausführungsform der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung von Fig. 21 zeigen;

Fig. 25 bis 27 Schnittdarstellungen sind, welche das Öffnen des Klappdeckels in einem Automatikmodus in der Klapp­ deckel-Betätigungsvorrichtung von Fig. 20 zeigen;

Fig. 28 bis 30 Schnittdarstellungen sind, welche das Schließen des Klappdeckels in einem Automatikmodus in der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung von Fig. 20 zeigen; und

Fig. 31 und 32 Schnittdarstellungen sind, welche den Zu­ stand zeigen, in welchem der Klappdeckel überlastet ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappdeckel-Betäti­ gungsvorrichtung für ein Mobiltelefon, welche den Klapp­ deckel stabil öffnen und schließen kann, indem die Phasen­ differenz kompensiert wird, welche durch die Instabilität und die Belastung der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung bewirkt wird, indem die Position des Klappdeckels gesteuert wird.

Fig. 5 ist eine perspektivische Darstellung, welche das Mo­ biltelefon des Klappdeckeltyps gemäß der vorliegenden Er­ findung zeigt und die Fig. 6 bis 11 sind Schnittdarstel­ lungen, welche die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen.

Das Mobiltelefon 1 des Klappdeckeltyps umfaßt einen Körper 3, der mit verschiedenen Arten von Betätigungstasten und einem Mikrophon versehen ist und einen Klappdeckel 2, der mit einem Anzeigefenster zur Anzeige verschiedener Arten von Informationen und einem Lautsprecher versehen ist.

An einer Seite des Körpers 3 ist ein Paar von Befestigungs­ abschnitten 30 angeordnet mit einer Befestigungsbohrung 31 und der Klappdeckel 2 ist mit einem Drehabschnitt 10 verse­ hen, der zwischen dem Paar der Befestigungsabschnitte 30 liegt. An einer Seite des Drehabschnittes 10 ist ein Vor­ sprung ausgebildet, der drehbar in die Befestigungsbohrung 31 der Befestigungsabschnitte 30 eingesetzt ist und die an­ dere Seite hiervon ist offen.

Der Aufbau wie oben ist ähnlich demjenigen eines herkömmli­ chen Mobiltelefons.

Die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Antriebsab­ schnitt 11, der in dem Drehabschnitt 10 angeordnet ist, ei­ nen Kraftübertragungsabschnitt 20, der mit dem Antriebsab­ schnitt 11 verbunden ist, um selektiv mit dem Antriebsab­ schnitt 11 verbunden oder hiervon freigegeben zu sein, eine Feder 40 zur Bereitstellung einer elastischen Kraft und ei­ nen Positionserkennungsabschnitt 50 auf, um die Position des Drehabschnittes 10 zu erkennen.

Der Antriebsabschnitt 11 ist in den zylindrischen Drehab­ schnitt 10 eingebaut, der auf einer Seite des Klappdeckels 2 ausgebildet ist und erzeugt eine Antriebskraft zur Dre­ hung des Klappdeckels 2. Typischerweise ist der Antriebsab­ schnitt 11 aus einem Motor und einer Untersetzungsgetriebe­ anordnung aufgebaut.

Genauer gesagt, der Motor ist elektrisch mit einem Schalter 5 verbunden, der an einer Seite des Körpers 3 vorgesehen ist, empfängt die Energieversorgung von dem Batteriepack 4, welches in dem Mobiltelefon 1 angeordnet ist, über den Schalter 5 und erzeugt eine bestimmte Drehkraft in Vor­ wärts- und Rückwärtsrichtung.

Mit der Ausgangswelle des Motors ist die Geschwindigkeits­ verringerungs-Getriebeanordnung verbunden, welche eine Mehrzahl von Planetenrädern zur Verringerung der Drehzahl des Motors mit einer bestimmten Untersetzungsrate aufweist und die Planetenräder führen die Geschwindigkeitsverringe­ rung des Motors durch und verhindern die Rückwärtsdrehung des Motors.

Somit dreht der Antriebsabschnitt 11 seine Ausgangswelle mit der Geschwindigkeit, welche über die Planetenräder ver­ ringert worden ist.

In den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird der Antriebsabschnitt bestehend aus dem typischen Mikromo­ tor und der Geschwindigkeitsverringerungs-Getriebeanordnung verwendet. Verschiedene Arten von Antriebsvorrichtungen mit einem Aufbau, die in der Lage sind, eine stabile Antriebs­ kraft zum Antreiben des Klappdeckels 2 bereitzustellen und zum Verhindern der Rückwärtsdrehung können jedoch ebenfalls verwendet werden.

Der Kraftübertragungsabschnitt 20 besteht kurz gesagt aus dem männlichen Verbinder 22 und dem weiblichen Verbinder 23. Eine Seite des männlichen Verbinders 23 ist abge­ schrägt, so daß sein mittlerer Abschnitt vorsteht, während eine Seite des weiblichen Verbinders 23 abgeschrägt ist, so daß sein mittlerer Abschnitt vertieft ist, um den abge­ schrägten Abschnitt des männlichen Verbinders 22 aufzuneh­ men.

Der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23 des Kraftübertragungsabschnittes 20 bilden die Anordnung, in der sie miteinander verbunden sind, um einen Festpunkt zu bilden, was durch die elastische Stützkraft der Feder erfolgt, wenn die Antriebskraft des Antriebsabschnittes 11 hieran übertragen wird, während sie voneinander getrennt werden, wenn der Klappdeckel 2 manuell geöffnet/geschlossen wird oder eine äußere Kraft auf den Klappdeckel einwirkt, der im Automatikmodus arbeitet.

Wie in Fig. 6 gezeigt, kann der männliche Verbinder 22 des Kraftübertragungsabschnittes 20 mit einer Welle 21 des An­ triebsabschnittes 11 verbunden sein und der weibliche Ver­ binder 23 kann mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden werden. Ebenfalls kann gemäß Fig. 7 der weibliche Verbinder 23 mit der Welle 21 des Antriebsabschnittes 11 verbunden sein und der männliche Verbinder 22 kann mit dem Befesti­ gungsabschnitt 30 verbunden sein.

Im Ergebnis können der männliche Verbinder 22 und der weib­ liche Verbinder 23 des Kraftübertragungsabschnittes 20 mit dem Antriebsabschnitt 11 bzw. dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden werden und umgekehrt, wenn sie die Struktur bil­ den derart, daß sie miteinander verbunden und voneinander gelöst werden können.

Die Feder 40 ist typischerweise aus einem Material mit her­ vorragender elastischer Verformungsrate und Rückstellkraft gemacht. Die Feder 40 kann in dem Drehabschnitt 10 oder dem Befestigungsabschnitt 30 abhängig von ihrer Art eingebaut werden.

Die Fig. 6 und 7 zeigen, wie die Feder 40 im Drehab­ schnitt 40 eingebaut ist. Wie dargestellt ist ein Ende der Feder 40 mit einer Seite des Drehabschnittes 10 verbunden und das andere Ende hiervon ist mit einer Seite des An­ triebsabschnittes 11 verbunden.

Die Fig. 8 und 9 zeigen das Mobiltelefon 1, bei welchem die Feder 40 in der Befestigungsbohrung 31 von einem des Paares von Befestigungsabschnitten 30 eingebaut ist. Wie dargestellt, ist ein Ende der Feder 40 mit einer Seite der Befestigungsbohrung 31 verbunden und das andere Ende hier­ von ist mit einer Seite des Kraftübertragungsabschnittes 20 verbunden.

Wie in Fig. 8 gezeigt, kann der männliche Verbinder 22 des Kraftübertragungsabschnittes 20 mit der Welle 21 des An­ triebsabschnittes 11 verbunden werden und der weibliche Verbinder 23 kann mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbun­ den werden. Ebenso kann, wie in Fig. 9 gezeigt, der weibli­ che Verbinder 23 mit der Welle 21 des Antriebsabschnittes 11 verbunden werden und der männliche Verbinder 22 kann mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden werden.

Die Fig. 10 und 11 zeigen eine andere Ausführungsform des Kraftübertragungsabschnittes 20 von Fig. 8.

Der Kraftübertragungsabschnitt 20 von Fig. 10 hat einen Aufbau derart, daß der männliche Verbinder 22 mit der Welle 21 des Antriebsabschnittes 11 verbunden ist, um die An­ triebskraft hiervon aufzunehmen und der weibliche Verbinder 23 ist an der gegenüberliegenden Position zum männlichen Verbinder 22 vorgesehen. Die eine Seite des weiblichen Verbinders 23, welche eine Kappenform hat, ist in die Befe­ stigungsbohrung 31 des Befestigungsabschnittes 30 einge­ setzt und die beiden Enden der Feder 40 sind mit dem inne­ ren Teil des kappenförmigen weiblichen Verbinders 23 bzw. der Befestigungsbohrung verbunden.

Der Kraftübertragungsabschnitt 20 von Fig. 11 hat den glei­ chen Aufbau wie der Kraftübertragungsabschnitt 20 von Fig. 10. Jedoch ist der weibliche Verbinder 23 mit der Welle 21 des Antriebsabschnittes 11 verbunden und der männliche Verbinder 22 ist in das Innere der Befestigungsbohrung 31 eingesetzt. Der männliche Verbinder 22 hat einen verlänger­ ten Endabschnitt in Form einer Kappe, welche mit dem einen Ende der Feder 40 verbunden ist.

Die Feder 40, welche in den Drehabschnitt 10 oder den Befe­ stigungsabschnitt 30 eingebaut ist, hält die elastische Stützkraft größer als die Antriebskraft, welche vom An­ triebsabschnitt 11 erzeugt wird und durch Anlegen dieser elastischen Stützkraft an den Kraftübertragungsabschnitt 20 werden der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbin­ der 23, welche den Kraftübertragungsabschnitt 20 bilden, selektiv miteinander verbunden oder voneinander gelöst.

Genauer gesagt, wenn der Klappdeckel 2 durch den Antriebs­ abschnitt 11 geöffnet oder geschlossen wird, legt die Feder 40 die Stützkraft größer als die Antriebskraft des An­ triebsabschnittes 11 an den Kraftübertragungsabschnitt 20 an und somit behalten der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23, welche den Kraftübertragungsab­ schnitt 20 bilden, ihren zusammengefügten Zustand bei. Im Falle eines manuellen Öffnens/Schließens des Klappdeckels 2 wird die Feder 40 elastisch verformt.

Der Positionserkennungsabschnitt 50 steuert den Antriebsab­ schnitt 11 so, daß die Phasenlagendifferenz bis zu 30 Grad bezüglich des Klappdeckelöffnungs- und -schließwinkels von 0 Grad bzw. 150 Grad kompensiert wird.

Der Positionserkennungsabschnitt 50 beinhaltet Positionsde­ tektoren 51 und 52, welche an den Positionen des Kraftüber­ tragungsabschnittes 20 und dem Drehabschnitt 10 einander gegenüberliegend eingebaut sind und diese Positionsdetekto­ ren 51 und 52 erhalten die gleichphasige Information und legen ein festgelegtes Steuersignal an den Antriebsab­ schnitt 11.

Genauer gesagt, wenn der Drehabschnitt 10 und der Kraft­ übertragungsabschnitt 20 die gleiche Phasenlage haben, er­ kennt dies der Positionserkennungsabschnitt 50 und legt das Stopsteuersignal an den Antriebsabschnitt 11, um den An­ triebsabschnitt 11 zu steuern.

Hierbei können als Positionsdetektoren 51 und 52 des Posi­ tionserkennungsabschnittes 50 Magnetsensoren oder Photosen­ soren verwendet werden, welche festgelegte elektrische Si­ gnale als Ergebnis der Erkennung ausgeben. Auch können be­ liebige Kontaktschalter als Positionsdetektoren verwendet werden.

Darüberhinaus können die Positionsdetektoren 51 und 52 des Positionserkennungsabschnittes 50, wie in den Fig. 6 und 7 gezeigt, eingebaut werden, um die gleichphasige Informa­ tion des Drehabschnittes 10 und des Kraftübertragungsab­ schnittes 20 zu erhalten.

Wie in Fig. 6 gezeigt, kann ein Paar von Positionsdetekto­ ren 51 in einem Intervall von 180 Grad am äußeren Umfang des männlichen Verbinders 22 eingebaut werden, der über die Welle 21 mit dem Antriebsabschnitt 11 verbunden ist und ei­ ner oder mehrere Positionsdetektoren 52 können am inneren Umfang des Drehabschnittes 10 eingebaut werden, um den Po­ sitionsdetektoren 51 gegenüber zu liegen, so daß das gleichphasige Erkennungssignal an den Antriebsabschnitt 11 angelegt wird, wenn sie in einem Winkel von 180 Grad posi­ tioniert sind.

Auch kann gemäß Fig. 7 ein Paar von Positionsdetektoren 51 in einem Intervall von 180 Grad am äußeren Umfang des weib­ lichen Verbinders 23 eingebaut sein, welcher über die Welle 21 mit dem Antriebsabschnitt 11 verbunden ist und einer oder mehrere Positionsdetektoren 52 können am inneren Um­ fang des Drehabschnittes 10 eingebaut sein, um den Positi­ onsdetektoren 51 gegenüberzuliegen, so daß die gleichphasi­ ge Information erkannt werden kann.

Der Positionserkennungsabschnitt 50 kann an unterschiedli­ chen Positionen eingebaut werden, wo die gleichphasige In­ formation zwischen dem Drehabschnitt 10 und dem Kraftüber­ tragungsabschnitt 20 erkannt werden kann.

Der Positionserkennungsabschnitt 50 kann einen Positionsde­ tektor aufweisen, der an der Ausgangswelle des Antriebsab­ schnittes 11 eingebaut ist oder einen anderen Positionsde­ tektor, der an dem Drehabschnitt 10 eingebaut ist, um den Positionsdetektor am Antriebsabschnitt 11 gegenüberzulie­ gen, so daß die gleichphasige Information erkannt werden kann.

Auch kann der Positionserkennungsabschnitt 50 einen Positi­ onsdetektor aufweisen, der auf einer Seite des Antriebsab­ schnittes 11 eingebaut ist und einen anderen Positionsde­ tektor, der auf einer Seite des männlichen Verbinders 22 eingebaut ist, der über die Welle 21 mit dem Antriebsab­ schnitt 11 verbunden ist, um den Positionsdetektor des An­ triebsabschnittes gegenüberzuliegen, so daß die gleichpha­ sige Information erkannt werden kann.

Auch kann der Positionserkennungsabschnitt 50 einen Positi­ onsdetektor aufweisen, der an einer Seite des Antriebsab­ schnittes 11 eingebaut ist und einen anderen Positionsde­ tektor, der auf einer Seite der Welle 21 eingebaut ist, um den Positionsdetektor des Antriebsabschnittes gegenüberzu­ liegen, so daß die gleichphasige Information erkannt werden kann.

Wie oben beschrieben, beinhaltet der Positionserkennungsab­ schnitt 50 den Positionsdetektor 51, der an dem Drehab­ schnitt 10 eingebaut ist oder eine Komponente, welche ein­ stückig mit dem Drehabschnitt 10 verbunden ist, sowie den Positionsdetektor 52, der am Kraftübertragungsabschnitt 20 oder einer Komponente eingebaut ist, welche einstückig mit dem Kraftübertragungsabschnitt 20 verbunden ist, um dem Po­ sitionsdetektor 51 gegenüberzuliegen, und somit wird die gleichphasige Information erkannt, um den Antriebsabschnitt 11 zu steuern.

Die Arbeitsweise der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß der vorliegenden Erfindung und mit obigem Aufbau wird im Detail erläutert.

Zunächst, wenn der Benutzer den Klappdeckel in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung dreht, um den Klappdeckel 2 manuell zu öffnen oder zu schließen, dreht der Drehabschnitt 10 ebenfalls in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung zusammen mit dem Klappdeckel 2.

Da zu diesem Zeitpunkt die auf den Drehabschnitt 10 aufge­ brachte Drehkraft größer als die elastische Stützkraft der Feder 40 ist, rutschen der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23 in dem Kraftübertragungsabschnitt 20 und trennen sich voneinander.

Genauer gesagt, in der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist der Antriebsabschnitt 11, an welchem die elastische Stützkraft von der Feder 40 aufgebracht wird, welche an seiner Seite eingebaut ist, mit dem männlichen Verbinder 22 über die Welle 21 verbunden und der weibliche Verbinder 23, der selektiv mit dem männlichen Verbinder 22 verbunden ist, ist mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden.

Infolgedessen ist im Falle eines manuellen Öff­ nens/Schließens des Klappdeckels 2 die auf den Klappdeckel 2 wirkende externe Kraft größer als die elastische Stütz­ kraft der Feder 40, wie oben beschrieben, und der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23 rutschen und trennen sich voneinander. Gleichzeitig drückt der weibliche Verbinder 23 die Feder zusammen, wenn er sich zurückzieht und somit kann der Klappdeckel 2 manuell geöff­ net/geschlossen werden.

Fig. 8 ist eine Schnittdarstellung, welche eine andere Aus­ führungsform des Mobiltelefons 1 zeigt. Bei dieser Ausfüh­ rungsform rutschen im Falle des manuellen Öff­ nens/Schließens des Klappdeckels 2 der männliche Verbinder 22, der mit der Welle 21 des Antriebsabschnittes 11 verbun­ den ist und der weibliche Verbinder 23, der über die Feder 40 mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden ist und tren­ nen sich voneinander und gleichzeitig drückt der weibliche Verbinder 23 die Feder bei seiner Rückwärtsbewegung zusam­ men, so daß der Klappdeckel 2 manuell geöffnet/geschlossen werden kann.

Bei dem Mobiltelefon 1 von Fig. 8 kann, da die elastische Feder 40 im Befestigungsabschnitt 30 angeordnet ist, die Länge des Drehabschnittes 10 im Vergleich zu einer herkömm­ lichen Struktur verringert werden, bei der die Feder im Drehabschnitt eingebaut ist. Somit lassen sich Größe und Gewicht des Produktes verringern und der Freiheitsgrad bei der Gestaltung des Mobiltelefons kann verbessert werden.

Wie oben beschrieben, hat die Klappdeckel-Öffnungs- /Schließvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß der vorlie­ genden Erfindung die Vorteile, daß die Länge des Drehab­ schnittes durch Anordnung der elastischen Feder am Befesti­ gungsabschnitt verringert ist und somit eine Miniaturisie­ rung des Mobiltelefons erhalten wird.

Da auch der Aufbau zur Durchführung des Öffnens/Schließens des Klappdeckels vereinfacht ist, erhöht sich der Frei­ heitsgrad bei der Gestaltung des Mobiltelefons und weiter­ hin ist die Leistungsfähigkeit des Mobiltelefons verbes­ sert.

Obgleich die Ausführungsformen des Mobiltelefons des Klapp­ deckeltyps gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt worden sind, ist die vorliegende Erfindung nicht auf ein Mobiltelefon des Klappdeckeltyps beschränkt, sondern ist bei jedem mobilen Kommunikationsgerät und verschiedenen Ty­ pen tragbarer elektronischer Geräte anwendbar, welche mit einer Abdeckung (das heißt einer Klappe) versehen sind, welche drehbar mit dem Hauptkörper über ein Scharnier ver­ bunden ist.

Die Fig. 12 bis 14 sind Ansichten entlang Linie "B-B" in Fig. 6 und zeigen das automatische Öffnen des Klappdeckels 2.

Nun wird die Arbeitsweise der Klappdeckel-Betätigungsvor­ richtung für ein Mobiltelefon basierend auf der ersten Aus­ führungsform gemäß Fig. 6 erläutert. Wenn der Benutzer den Schalter 5 betätigt, der an einer Seite des Körpers 3 ange­ ordnet ist, um automatisch den Klappdeckel 2 zu öffnen, legt der Schalter 5 ein elektrisches Signal an den An­ triebsabschnitt 11 an.

Der Antriebsabschnitt 11 empfängt die Energieversorgung von dem Batteriepack 4, welches in dem Mobiltelefon 1 eingebaut ist und erzeugt eine Drehkraft zum Öffnen des Klappdeckels 2. Die Drehkraft des Antriebsabschnittes 11 wird auf den männlichen Verbinder 22 übertragen, der mit der Welle 21 verbunden ist.

Da zu diesem Zeitpunkt der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23 um einen bestimmten Winkel gedreht worden sind und von der Feder 40 zusammengedrückt worden sind, kehren sie aufgrund der Rückstellkraft der Feder 40 während des Betriebs des Antriebsabschnittes 11 in ihre ho­ rizontalen Positionen zurück.

Sodann empfängt der männliche Verbinder 22, der in Eingriff mit dem weiblichen Verbinder 23 ist, der so im Befesti­ gungsabschnitt 30 eingebaut ist, daß er dem männlichen Verbinder 22 gegenüberliegt, die Drehkraft vom Antriebsab­ schnitt 11. Da zu diesem Zeitpunkt die elastische Stütz­ kraft der Feder 40 größer als die Antriebskraft des An­ triebsabschnittes 11 ist, verbleiben der männliche Verbin­ der 22 und der weibliche Verbinder 23 in ihrem zusammenge­ fügten Zustand.

Da somit der weibliche Verbinder 23 mit dem Befestigungsab­ schnitt 30 verbunden ist und der männliche Verbinder 22 mit dem weiblichen Verbinder 23 verbunden ist und ebenfalls in einem festgelegten Zustand ist, wird der Antriebsabschnitt 11 gedreht.

Da somit der Antriebsabschnitt 11 in dem Drehabschnitt an­ geordnet ist, wird der Drehabschnitt 10 ebenfalls gedreht und dies bewirkt, daß der Klappdeckel 2 in eine Richtung gedreht wird, um seine offene Position zu erreichen.

Wenn zu diesem Zeitpunkt der Positionsdetektor 52, der am inneren Umfang des Drehabschnittes 10 eingebaut ist und der Positionsdetektor 51, der an dem äußeren Umfang des männli­ chen Verbinders 22 eingebaut ist, in gleicher Phasenlage liegen, wird das elektrische Signal an den Antriebsab­ schnitt 11 angelegt, um den Antrieb zu stoppen und somit ist das Öffnen des Klappdeckels abgeschlossen.

Die Fig. 15 bis 17 sind Ansichten entlang der Linie "B-B" in Fig. 6 und zeigen das Schließen des Klappdeckels 2 gemäß der vorliegenden Erfindung im Automatikmodus.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Klappdeckel-Betäti­ gungsvorrichtung für ein Mobiltelefon 1 basierend auf der Ausführungsform gemäß Fig. 6 erläutert.

Wenn der Benutzer den Schalter 5 betätigt, der an einer Seite des Körpers 3 angeordnet ist, um automatisch den Klappdeckel 2 zu schließen, legt der Schalter 5 ein elek­ trisches Signal an den Antriebsabschnitt 11 an.

Der Antriebsabschnitt 11 empfängt die Energieversorgung von dem Batteriepack 4, welches im Mobiltelefon 1 angeordnet ist, und erzeugt eine Drehkraft zum Schließen des Klapp­ deckels 2. Die Drehkraft des Antriebsabschnittes 11 wird auf den männlichen Verbinder 22 übertragen, der mit der Welle 21 verbunden ist.

Da zu diesem Zeitpunkt der männliche Verbinder 22 und der weibliche Verbinder 23, der mit dem Befestigungsabschnitt 30 verbunden ist, durch die Stützkraft der Feder 40 in ih­ rem zusammengefügten Zustand sind, verbleibt der Kraftüber­ tragungsabschnitt 20 bestehend aus dem männlichen Verbinder 22 und dem weiblichen Verbinder 23 in einem festgelegten Zustand.

Da der Kraftübertragungsabschnitt 20 in dem festgelegten Zustand ist, wird der äußere Körper des Antriebsabschnittes 11 gedreht.

Somit wird der Klappdeckel 2, der mit dem Drehabschnitt 10 versehen ist, wo der Antriebsabschnitt 11 angeordnet ist, in umgekehrte Richtung gedreht, um seine geschlossene Posi­ tion zu erreichen.

Wenn der Klappdeckel 2 seine geschlossene Position er­ reicht, kann er aufgrund der Anlage mit dem Körper 3 nicht weiter gedreht werden und somit wirkt eine Last auf den An­ triebsabschnitt 11.

Da zu diesem Zeitpunkt die auf den Klappdeckel 2 wirkende Last größer als die elastische Stützkraft der Feder 40 ist, rutschen der männliche Verbinder 22 und der weibliche Ver­ binder 23 und trennen sich voneinander und der Antriebsab­ schnitt 11 zieht sich gleichzeitig zurück und drückt die Feder 40 zusammen.

Somit empfängt der männliche Verbinder 22 die Antriebskraft vom Antriebsabschnitt 11 und wird gedreht. Wenn zu diesem Zeitpunkt der Positionsdetektor 52, der am inneren Umfang des Drehabschnittes 10 eingebaut ist und der Positionsde­ tektor 51, der am äußeren Umfang des männlichen Verbinders 22 eingebaut ist, in gleicher Phasenlage sind, wird an dem Antriebsabschnitt 11 ein Stopsignal angelegt, um das Schließen des Klappdeckels 2 abzuschließen.

Die Fig. 18 und 19 sind Schnittdarstellungen, welche den Zustand zeigen, in welchem eine externe Kraft auf den Klappdeckel in der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung aufgebracht wird. Die Fig. 18 und 19 sind Ansichten entlang der Linie "B-B" in Fig. 6. Die Arbeitsweise der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon wird basierend auf der Ausführungsform ge­ mäß Fig. 6 erläutert.

Wenn der Klappdeckel 2 während des Öffnungsvorganges des Klappdeckels 2 im Automatikmodus belastet wird, wird der Klappdeckel festgelegt und der männliche Verbinder 22 über­ windet die elastische Stützkraft der Feder und wird gedreht und rutscht von dem weiblichen Verbinder 23 ab.

Infolgedessen sind der Positionsdetektor 51 des männlichen Verbinders 22 und der Positionsdetektor 52, der an dem Drehabschnitt 10 eingebaut ist, in gleicher Phasenlage und der Antriebsabschnitt 11 stoppt und die Positionen des männlichen Verbinders 22 und des Klappdeckels 2 werden die gleichen wie diejenigen, die in dem manuellen Modus durch­ geführt werden.

Somit bewegt sich der Klappdeckel 2 entweder in die offene Position oder die geschlossene Position, welche für den Klappdeckel näher ist, um das Öffnen oder Schließen des Klappdeckels abzuschließen.

Auch in dem Fall, daß der Klappdeckel während des Schließ­ vorganges des Klappdeckels 2 im Automatikmodus belastet wird, wird das Öffnen und Schließen des Klappdeckels 2 auf gleiche Weise wie im Falle während des Öffnens des Klapp­ deckels abgeschlossen.

Somit bewegt die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung automatisch den Klappdeckel in seine Ausgangsposition oder in seine offene Position, auch wenn die externe Kraft auf den Klappdeckel während des au­ tomatischen Öffnungs- und Schließvorganges des Klappdeckels einwirkt und somit wird die Kontinuität der Klappdeckelbe­ tätigung sichergestellt.

Die Fig. 20 und 21 sind Schnittdarstellungen, welche die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon ge­ mäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen. In dieser Ausführungsform weist die Klappdeckel-Be­ tätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon einen Antriebsab­ schnitt 11, eine Scharnierwelle 60, eine Feder 40, einen Schalter 5 und einen Positionserkennungsabschnitt 40 auf.

Der Antriebsabschnitt 11 ist in dem zylindrischen Drehab­ schnitt 10, der auf einer Seite des Klappdeckels 2 ausge­ bildet ist, eingebaut und erzeugt eine Antriebskraft zur Drehung des Klappdeckels 2. Der Antriebsabschnitt 11 ist aufgebaut aus einem Motor 12 und einer Untersetzungsgetrie­ beanordnung 13. Der Motor 12 empfängt die Energieversorgung vom Batteriepack 4, welches in dem Mobiltelefon angeordnet ist und erzeugt eine bestimmte Drehkraft in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung abhängig von der Betätigung des Schalters 5.

Mit der Ausgangswelle des Motors ist die Geschwindigkeits­ untersetzungs-Getriebeanordnung 13 verbunden, welche eine Mehrzahl von Planetenrädern aufweist. Diese Planetenräder haben ein bestimmtes Untersetzungsverhältnis und dienen da­ mit dazu, die Drehzahl des Motors zu verringern und eine Rückwärtsdrehung des Motors zu verhindern. Somit überträgt der Antriebsabschnitt 11 an die Scharnierwelle 60 die Dreh­ kraft, deren Drehzahl über die Planetenräder untersetzt worden ist.

Die Scharnierwelle 60 ist mit der Ausgangswelle des An­ triebsabschnittes 11 verbunden und dreht mit der Ausgangs­ welle des Antriebsabschnittes 11. Eine rechteckförmige Nocke 61 ist an einem Endabschnitt der Scharnierwelle 60 ausgebildet und diese Nocke 61 ist in eine Befestigungsboh­ rung 31 eingeführt, welche an einem eines Paares von Schaft-Befestigungsabschnitten 30 ausgebildet ist, die von einer Seite des Körpers 3 vorstehen und elastisch von der Feder 40 gelagert sind.

Die Feder 40 ist typischerweise aus einem Material mit ei­ ner ausgezeichneten elastischen Verformungsrate und Rück­ stellkraft gefertigt. In einem bestimmten Intervall kann in der Schaft-Befestigungsbohrung 31, in die die Nocke 61 der Scharnierwelle 60 eingesetzt ist, ein Paar von Plattenfe­ dern eingebaut sein. Diese Plattenfedern sind in Kontakt mit beiden Seiten der Nocke 61, um die Nocke 61 elastisch zu lagern.

Hierbei ist der Abstand zwischen den Plattenfedern so be­ stimmt, daß er eine Breite in Proportion zu der geringsten Breite hat, welche die rechteckförmige Nocke 61 hat. Wenn die Nocke 61 gedreht wird, erstrecken sich die Plattenfe­ dern in eine Richtung nach außen, solange, wie die längste Breite der Nocke 61 ist.

Wenn die Scharnierwelle 60 somit elastisch durch die Feder 40, beispielsweise die oben erwähnte Plattenfeder gelagert ist, wird im Automatikmodus der äußere Körper des Motors 12 um die Scharnierwelle 60 als Festpunkt gedreht und im manu­ ellen Modus wird die Scharnierwelle 60 an einer Rückwärts­ drehung durch die Untersetzungsgetriebeanordnung 13 gehin­ dert, um so die Feder zu verformen.

Der Schalter 5 betreibt den Antriebsabschnitt 11 bei Auf­ nahme einer Betätigungskraft durch den Benutzer. Wenn im Betrieb der Benutzer den Schalter 5 betätigt, werden an den Motor 12, der mit dem Ausgangsanschluß verbunden ist, be­ stimmte elektrische Signale ausgegeben.

Obgleich der Schalter 5 an einer Seite des Körpers 3 in der vorliegenden Erfindung als üblicher EIN/AUS-Schalter vorge­ sehen ist, sind abhängig von der Formgebung des Mobiltele­ fons 1 und einer Position, an der der Benutzer den Schalter leicht betätigen kann, vielerlei Abwandlungen möglich.

Eine Lageerkennungsvorrichtung 40 betreibt den Antriebsab­ schnitt 11 so, daß die Phasenlagendifferenz um 30 Grad re­ lativ zu 0 Grad und 150 Grad korrigiert wird, welche die Öffnungs-/Schließwinkel des Klappdeckels sind.

Mit anderen Worten, Positionsdetektoren 51 und 52 der Lage­ erkennungsvorrichtung 40 sind entsprechend an Positionen entsprechend der Scharnierwelle 60 und dem Drehabschnitt 10 angeordnet und wenn die Positionsdetektoren 51 und 52 zu­ einander gleiche Phasenlage haben, wird ein bestimmtes Steuersignal an den Antriebsabschnitt 11 angelegt, um den Betrieb des Motors 12 zu unterbrechen.

Die Positionsdetektoren 51 und 52 sind wie in den Fig. 21 bis 24 angeordnet, um bei einem bestimmten Winkel die gleiche Phasenlageninformation zu empfangen.

Mit anderen Worten, gemäß Fig. 21 ist am Außenumfang der Scharnierwelle 60 der Positionsdetektor 51 in einem Abstand von 180 Grad angeordnet und am inneren Umfang des Drehab­ schnittes 10 gegenüber dem Außenumfang der Scharnierwelle ist der andere Positionsdetektor 52 angeordnet, so daß die beiden Positionsdetektoren bei 180 Grad die gleiche Phasen­ lage zueinander haben, so daß ein elektrisches Signal an dem Motor 12 angelegt wird.

Weiterhin ist es gemäß Fig. 22 möglich, daß am Außenumfang der Scharnierwelle 60 ein Positionsdetektor 51 angeordnet wird und am Innenumfang des Drehabschnittes 10 gegenüber dem Außenumfang der Scharnierwelle kann der andere Positi­ onsdetektor 52 angeordnet werden, so daß die beiden Positi­ onsdetektoren bei 360 Grad die gleiche Phasenlage zueinan­ der haben, und wie in Fig. 21 gezeigt, kann ein Positions­ detektor 51 angeordnet werden und ein Paar von Positionsde­ tektoren 52 kann in einem Abstand von 180 Grad angeordnet werden, so daß bei 180 Grad die gleiche Phasenlage zueinan­ der erhalten wird.

Weiterhin ist es gemäß Fig. 24 möglich, ein Paar von Posi­ tionsdetektoren 51 und 52 in einem Abstand von 180 Grad an­ zuordnen, um die gleiche Phasenlageninformation zu erhal­ ten.

Diese Positionsdetektoren 51 und 52 können jeweils ein üb­ licher Magnetsensor oder ein Photosensor etc. sein, der ein bestimmtes elektrisches Signal durch Wechselwirkung ausgibt und ein Kontaktschalter 5, der ein bestimmtes elektrisches Signal bei Kontakt ausgibt.

Die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon gemäß obiger Beschreibung wird nachfolgend erläutert.

Wenn der Benutzer den Klappdeckel 2 in Vorwärts- oder Rück­ wärtsrichtung dreht, um diesen manuell zu öffnen oder zu schließen, sind der Drehabschnitt 10 und die Scharnierwelle hieran durch Drehung des Klappdeckels 2 miteinander verrie­ gelt, so daß sie in Vorwärts- oder Rückwärtsdrehung ein­ stückig drehen.

Da hierbei das Untersetzungsgetriebegehäuse 13 an einer Rückwärtsdrehung gehindert ist, längt eine Nocke 61 der Scharnierwelle 60 die Feder, wobei eine rechteckförmige Verbindungswelle hiervon gedreht wird.

Infolgedessen ermöglicht die vom Klappdeckel aufgrund der Betätigungskraft seitens des Benutzers erzeugte Drehkraft, daß der Klappdeckel 2 manuell geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei die Feder 40, welche die Nocke 61 der Scharnierwelle 60 lagert, elastisch ausgelenkt wird.

Im Falle eines automatischen Öffnens des Klappdeckels 2 ist die Betätigung hiervon, wie in den Fig. 25 bis 27 ge­ zeigt, welche einen Schnitt entlang Linie C-C in Fig. 20 zeigen.

Eine andere Ausführungsform der Klappdeckel-Betätigungsvor­ richtung für ein Mobiltelefon gemäß Fig. 20 wird nachfol­ gend erläutert.

Wenn der Benutzer den Schalter 5 betätigt, der an einer Seite des Körpers 3 angeordnet ist, um den Klappdeckel 2 automatisch zu öffnen, liegt der Schalter 5 ein bestimmtes elektrisches Signal an dem Motor 12 der Antriebsvorrichtung 11 an.

Sodann erzeugt der Motor eine bestimmte Drehkraft in einer Richtung zum Öffnen des Klappdeckels 2 durch eine elektri­ sche Energie vom Batteriepack 4, das in dem Mobiltelefon 1 angeordnet ist. Die erzeugte Drehkraft wird an die Schar­ nierwelle 60 übertragen, welche mit dem Ausgangsanschluß verbunden ist, wobei eine Drehzahluntersetzung mit einem konstanten Verhältnis über die Untersetzungsgetriebeanord­ nung 13 erfolgt.

Da hierbei die Nocke 61 um einen bestimmten Winkel gedreht wird und die Feder 60 zum elastischen Halten des Klapp­ deckels 2 auslenkt, wird, wenn der Motor 12 abgetrieben wird, die Nocke durch eine Stützkraft seitens der Feder 40 horizontal bewegt. Somit ist die Nocke 61 der Scharnierwel­ le 60 von der Feder 40 elastisch gelagert und wird in einem festen Zustand gehalten, so daß die Scharnierwelle 60 nicht gedreht werden kann, sondern der äußere Körper bestehend aus dem Antriebsabschnitt 11 gedreht werden kann.

Der Klappdeckel 2, der den Drehabschnitt 10 aufweist, in welchem der Antriebsabschnitt 11 angeordnet ist, wird somit in eine Richtung in eine Position gedreht, in der der Klappdeckel geöffnet ist.

Wenn weiterhin der Positionsdetektor 51, der am Außenumfang der Scharnierwelle 60 angeordnet ist, die gleiche Phasenla­ ge wie der Positionsdetektor 52 hat, der am Innenumfang des Drehabschnittes 10 angeordnet ist, während die Scharnier­ welle 60 gedreht wird, wird an dem Motor 12 ein bestimmtes elektrisches Signal angelegt, um dessen Betrieb zu unter­ brechen, so daß der Klappdeckel 2 geöffnet ist.

Im automatischen Schließmodus wird der Klappdeckel 2 gemäß den Fig. 28 bis 30 betätigt, welche die zweite Ausfüh­ rungsform der Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon zeigen und einen Schnitt entlang Linie C-C in Fig. 20 zeigen.

Fig. 20 wird nachfolgend erläutert.

Wenn der Benutzer den Schalter 5 betätigt, der an einer Seite des Körpers 3 angeordnet ist, um den Klappdeckel 2 automatisch zu öffnen, legt der Schalter 5 ein bestimmtes elektrisches Signal an den Motor 12 des Antriebsabschnittes 11.

Sodann erzeugt der Motor eine bestimmte Drehkraft in einer Richtung zum Schließen des Klappdeckels 2 durch eine elek­ trische Energie vom Batteriepack 4, welches im Mobiltelefon 1 angeordnet ist. Die erzeugte Drehkraft wird an die Schar­ nierwelle 60 übertragen, welche mit dem Ausgangsanschluß verbunden ist, wobei über die Untersetzungsgetriebeanord­ nung 13 eine Drehzahluntersetzung mit konstantem Verhältnis erfolgt.

Da die Nocke 61 von der Feder 40, welche in der Befesti­ gungsbohrung 31 des Wellenbefestigungsabschnittes 30 einge­ baut ist, elastisch gelagert wird, dreht sich die Schar­ nierwelle 60 nicht, wohingegen ein äußerer Körper bestehend aus der Antriebsvorrichtung 11 gedreht werden kann.

Infolgedessen ist die Antriebsvorrichtung 11 am Drehab­ schnitt 10 des Klappdeckels 2 angeordnet, so daß der Klapp­ deckel 2 in umgekehrte Richtung gedreht wird, um in eine Verschlußposition bewegt zu werden.

Wenn der Klappdeckel 2 die Verschlußposition erreicht hat, kann der Klappdeckel aufgrund einer Anlage mit dem Körper 3 nicht weiter gedreht werden. Somit wirkt die Last auf die Antriebsvorrichtung 11 und die Nocke 61 der Scharnierwelle 60 überwindet die Vorspannkraft der Feder, um zu drehen.

Abhängig von der Drehung der Scharnierwelle 60 werden die Phasenlage der Positionsdetektoren 51 und 52 zueinander gleich, so daß der Antrieb des Motors 12 zum Abschluß des Verschließvorganges des Klappdeckels 2 gestoppt wird.

Die Fig. 31 und 32 sind Schnittdarstellungen, welche den Zustand zeigen, in welchem der Klappdeckel überlastet ist, wobei die Fig. 31 und 32 Querschnittsdarstellungen ent­ lang einer Linie B-B sind.

Die Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun erläu­ tert.

Wenn auf den Klappdeckel eine Last aufgebracht wird, der in dem Automatikmodus arbeitet, wird der Klappdeckel 2 ange­ halten und die Scharnierwelle 60 überwindet die Vorspann­ kraft der Feder, um sich zu drehen.

Infolgedessen werden die Phasenlagen der Positionsdetekto­ ren 51 und 52 zueinander gleich, so daß der Betrieb des Mo­ tors 12 gestoppt wird und die Scharnierwelle 60 und der Klappdeckel 2 im gleichen Punkt wie im Manuellmodus posi­ tioniert werden.

Somit bewegt sich der Klappdeckel 2 in eine Position be­ nachbart entweder der offenen oder der geschlossenen Posi­ tion, um sein Öffnen oder Schließen abzuschließen.

Wenn eine Kraft von außen auf den Klappdeckel während des automatischen Öffnens und Schließens des Klappdeckels 2 aufgebracht wird, wird das Öffnen und Schließen des Klapp­ deckels 2 durch den gleichen Betrieb wie im obigen Fall er­ halten.

Gemäß obiger Beschreibung kann bei der Klappdeckel-Betäti­ gungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung der Klappdeckel sowohl automatisch als auch manuell geöffnet und geschlos­ sen werden. Da weiterhin die Phasendifferenz des Klapp­ deckels, welche erzeugt wird, wenn der Klappdeckel automa­ tisch oder manuell geöffnet/geschlossen wird, kompensiert werden kann, ist der Betrieb des Mobiltelefons mit einfa­ chem Aufbau verbessert.

Obgleich bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Er­ findung zum Zwecke der Darstellung offenbart worden sind, erkennt der Fachmann auf diesem Gebiet, daß eine Vielzahl von Modifikationen, Hinzufügungen und Austauschvorgängen möglich ist, ohne vom Umfang und Wesen der Erfindung abzu­ weichen, wie sie in den nachfolgenden Ansprüchen aufgeführt ist.

Claims (17)

1. Eine Betätigungsvorrichtung für einen Klappdeckel eines Mobiltelefons, mit:
einem Drehabschnitt, der in einem Klappdeckel angeord­ net ist und eine Antriebsvorrichtung zum Erzeugen einer An­ triebskraft hat;
einem Befestigungsabschnitt, der mit einem Körper ver­ bunden ist, um den Körper an beiden Seiten des Drehab­ schnittes drehbar zu lagern;
einem Kraftübertragungsabschnitt, der mit einem Paar von Bauteilen versehen ist, welche mit der Antriebsvorrich­ tung und dem Befestigungsabschnitt verbunden sind und se­ lektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, um einander gegenüber zu liegen;
einer elastischen Vorrichtung, um an den Kraftübertra­ gungsabschnitt eine Stützkraft anzulegen, welche größer als ein Antriebsdrehmoment der Antriebsvorrichtung ist und wel­ che elastisch zusammengedrückt wird, so daß die Bauteile des Kraftübertragungsabschnittes voneinander getrennt sind, wenn auf den Klappdeckel eine Kraft von außen aufgebracht wird; und
einer Lageerkennungsvorrichtung, welche an entspre­ chenden Abschnitten des Drehabschnittes und des Kraftüber­ tragungsabschnittes angeordnet ist, um die Antriebsvorrich­ tung zu steuern, wenn der Drehabschnitt und der Kraftüber­ tragungsabschnitt in einem Zustand gleicher Phasenlage sind.

2. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Kraft­ übertragungsabschnitt aufweist:
einen männlichen Verbinder, der mit der Antriebsvor­ richtung über eine Welle verbunden ist und abgeschrägte Ab­ schnitte hat, welche an beiden Seiten hiervon ausgebildet sind, so daß sein mittlerer Abschnitt vorsteht; und
einen weiblichen Verbinder, der mit einer Seite des Befestigungsabschnittes verbunden ist und an beiden Seiten abgeschrägte Abschnitte aufweist, so daß sein Mittelab­ schnitt zurückgesetzt ist, um in den mittleren vorstehenden Abschnitt des männlichen Verbinders zu passen.

3. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Kraft­ übertragungsabschnitt aufweist:
einen weiblichen Verbinder, der mit der Antriebsvor­ richtung über eine Welle verbunden ist und an beiden Seiten hiervon abgeschrägte Abschnitte aufweist, so daß ein mitt­ lerer Abschnitt zurückgesetzt ist; und
einen männlichen Verbinder, der mit einer Seite des Befestigungsabschnittes verbunden ist und abgeschrägte Ab­ schnitte an beiden Seiten hiervon hat, so daß sein mittle­ rer Abschnitt vorspringend ist, um in den mittleren zurück­ gesetzten Abschnitt des weiblichen Verbinders zu passen.

4. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Lageer­ kennungsvorrichtung wenigstens ein Paar von Positionsdetek­ toren aufweist, welche an einer Seite eines Bauteiles ein­ gebaut sind, welches einstückig mit dem Drehabschnitt ver­ bunden ist und an einer Seite eines anderen Bauteiles ein­ gebaut sind, welches einstückig mit der Welle verbunden ist, wobei das wenigstens eine Paar von Positionsdetektoren entsprechende Positionen erkennt und ein Stopsignal an die Antriebsvorrichtung ausgibt.

5. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die An­ triebsvorrichtung aufweist:
einen Motor, der elektrisch mit einem Schalter verbun­ den ist, um eine in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gerich­ tete Drehkraft zu erzeugen; und
eine Untersetzungsgetriebeanordnung, welche mit einer Welle des Motors verbunden ist, um eine Drehzahl des Motors zu untersetzen und um eine Rückwärtsdrehung des Motors zu verhindern.

6. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die An­ triebsvorrichtung ihren Betrieb stoppt, wenn ein Steuersi­ gnal hieran von dem Positionserkennungsabschnitt angelegt wird.

7. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die elasti­ sche Vorrichtung eine Feder aufweist, deren eines Ende mit einer Seite der Antriebsvorrichtung verbunden ist und deren anderes Ende mit dem Drehabschnitt verbunden ist, um die elastische Stützkraft auf den Kraftübertragungsabschnitt aufzubringen.

8. Die Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die elasti­ sche Vorrichtung eine Feder aufweist, deren eines Ende mit einer Seite der Befestigungsvorrichtung verbunden ist und deren anderes Ende mit einer Seite des Kraftübertragungsab­ schnittes in einem bestimmten Abschnitt vom Befestigungsab­ schnitt verbunden ist, um die elastische Stützkraft auf den Kraftübertragungsabschnitt aufzubringen.

9. Eine Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mo­ biltelefon, mit:
einem Drehabschnitt, der in einem Klappdeckel angeord­ net ist und in welchem eine Antriebsvorrichtung zur Erzeu­ gung einer Antriebskraft eingebaut ist, wobei der Drehab­ schnitt eine Form derart hat, daß ein Vorsprung an einer Seite hiervon ausgebildet ist und die andere Seite hiervon offen ist;
einem Befestigungsabschnitt, der mit einem Körper ver­ bunden ist und Befestigungsbohrungen hierdurch aufweist, welche einander gegenüberliegen, um drehbeweglich den Kör­ per an beiden Seiten des Drehabschnittes zu lagern;
einer Scharnierwelle, welche mit einer Ausgangswelle der Antriebsvorrichtung verbunden ist und eine Nocke an ih­ rem Endabschnitt hat und in der Befestigungsbohrung posi­ tioniert ist, welche auf einer Seite des Befestigungsab­ schnittes ausgebildet ist;
einer elastischen Vorrichtung, welche in der Befesti­ gungsbohrung eingebaut ist, in welcher die Nocke eingeführt ist, um eine elastische Stützkraft auf die Nocke aufzubrin­ gen;
einem Schalter, der an einer Seite des Körpers vorge­ sehen ist, um ein Betätigungssignal an die Antriebsvorrich­ tung anzulegen; und
einer Lageerkennungsvorrichtung, welche an entspre­ chenden Positionen der Scharnierwelle und des Drehabschnit­ tes eingebaut ist, um die Antriebsvorrichtung zu steuern, wenn die Scharnierwelle und der Drehabschnitt in einem Zu­ stand gleicher Phasenlage sind.

10. Die Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die An­ triebsvorrichtung aufweist:
einen Motor zur Erzeugung einer Drehkraft in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung; und
eine Untersetzungsgetriebeanordnung, welche mit einer Welle des Motors verbunden ist, um eine Drehzahl des Motors zu untersetzen und um eine Rückwärtsdrehung des Motors zu verhindern.

11. Die Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die An­ triebsvorrichtung ihren Betrieb stoppt, wenn ein Steuersi­ gnal hieran von dem Positionserkennungsabschnitt angelegt wird.

12. Die Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die elasti­ sche Vorrichtung eine Feder aufweist, welche auf die Nocke die elastische Stützkraft aufbringt, welche größer als ein Antriebsdrehmoment der Antriebsvorrichtung ist und welche von einer externen Kraft elastisch verformt wird, welche auf den Klappdeckel aufgebracht wird, so daß die Nocke ge­ dreht wird.

13. Die Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Feder ein Paar von Plattenfedern aufweist, welche in einem be­ stimmten Abstand in der Befestigungsbohrung eingebaut sind, in welche die Scharnierwelle eingeführt ist, um die Nocke an beiden Seiten hiervon elastisch zu lagern.

14. Die Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Lageer­ kennungsvorrichtung wenigstens ein Paar von Positionsdetek­ toren aufweist, welche auf einer Seite eines Bauteils ein­ gebaut sind, welches einstückig mit der Scharnierwelle ver­ bunden ist und auf einer Seite eines anderen Bauteils ein­ gebaut sind, welches einstückig mit dem Drehabschnitt ver­ bunden ist, wobei das wenigstens eine Paar von Positionsde­ tektoren elektrische Signale ausgibt, wenn die Scharnier­ welle und der Drehabschnitt in einem Zustand gleicher Pha­ senlage sind.

15. Ein Klappdeckel-Betätigungsverfahren für ein Mo­ biltelefon, mit den folgenden Schritten:
Handhaben eines Öffnungsschalters in einem Zustand, in welchem ein Klappdeckel geschlossen ist;
Betreiben einer Antriebsvorrichtung, wenn ein Schal­ tersignal in dem Schalterhandhabungsschritt eingegeben wird;
Übertragen einer Antriebskraft auf den Klappdeckel durch einen Kraftübertragungsabschnitt, der mit der An­ triebsvorrichtung verbunden ist, in dem Antriebsvorrich­ tungsbetriebsschritt;
Erkennen einer Information betreffend eine gleiche Phasenlage durch eine Positionserkennungsvorrichtung, wenn der Klappdeckel in dem Antriebskraftübertragungsschritt vollständig geöffnet ist; und
Anhalten der Antriebsvorrichtung, wenn ein Erkennungs­ signal von der Positionserkennungsvorrichtung in dem Erken­ nungsschritt der Information betreffend die gleiche Phasen­ lage eingegeben wird.

16. Ein Klappdeckel-Betätigungsverfahren für ein Mo­ biltelefon, mit den Schritten:
Handhaben eines Schließschalters in einem Zustand, in welchem ein Klappdeckel geöffnet ist;
Betreiben einer Antriebsvorrichtung, wenn ein Schal­ tersignal in dem Schalterhandhabungsschritt eingegeben wird;
Übertragen einer Antriebskraft auf den Klappdeckel durch einen Kraftübertragungsabschnitt, der mit der An­ triebsvorrichtung verbunden ist, in dem Antriebsvorrich­ tungsbetriebsschritt;
Erkennen einer Information betreffend eine gleiche Phasenlage durch eine Positionserkennungsvorrichtung, wenn der Klappdeckel in dem Antriebskraftübertragungsschritt vollständig geschlossen ist; und
Anhalten der Antriebsvorrichtung, wenn ein Erken­ nungssignal von der Positionserkennungsvorrichtung in dem Erkennungsschritt der Information betreffend die gleiche Phasenlage eingegeben wird.

17. Eine Klappdeckel-Betätigungsvorrichtung für ein Mobiltelefon, mit:
einem Drehabschnitt, der in einem Klappdeckel angeord­ net ist und eine Antriebsvorrichtung zur Erzeugung einer Antriebskraft hat;
einem Befestigungsabschnitt, der mit einem Körper ver­ bunden ist, um den Körper an beiden Seiten des Drehab­ schnittes drehbar zu lagern;
einem Kraftübertragungsabschnitt, der mit einem Paar von Bauteilen versehen ist, deren beide Enden mit einer elastischen Vorrichtung verbunden sind, welche in der An­ triebsvorrichtung und dem Befestigungsabschnitt eingebaut ist und welche selektiv miteinander in Eingriff bringbar sind, um einander gegenüber zu liegen;
einer elastischen Vorrichtung, welche in einer Seite des Befestigungsabschnittes angeordnet ist, um an den Kraftübertragungsabschnitt eine Lagerkraft aufzubringen, welche größer als ein Antriebsdrehmoment der Antriebsvor­ richtung ist und welche elastisch zusammengedrückt wird, so daß die Bauteile des Kraftübertragungsabschnittes voneinan­ der getrennt werden, wenn eine externe Kraft auf den Klapp­ deckel aufgebracht wird; und
einer Lageerkennungsvorrichtung, welche in entspre­ chenden Positionen eines Drehabschnittes und des Kraftüber­ tragungsabschnittes angeordnet ist, der einstückig mit ei­ ner Welle verbunden ist, um die Antriebsvorrichtung zu steuern, wenn der Drehabschnitt und der Kraftübertragungs­ abschnitt in einem Zustand gleicher Phasenlage sind.