DE10048739C1 - Olive zur Betätigung eines Schlosses, insbesondere eines Riegelschlosses - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Olive (1) zur Betätigung eines Schlosses, insbesondere eines Riegelschlosses, mit einem Olivengehäuse (2) und einem Schließzylinder (3), wobei im Olivengehäuse (2) ein Riegel (14) zum Zusammenwirken mit einer Riegelöffnung (15) eines Sperrteils (8) gelagert ist. Um eine Olive (1) zur Verfügung zu stellen, die sowohl für eine rechte als auch für eine linke Tür geeignet ist, die in einfacher Weise an unterschiedliche Schließsysteme angepaßt werden kann und bei der möglichst nur eine geringe Schließbewegung zum Öffnen bzw. zum Schließen erforderlich ist, ist erfinddungsgemäß vorgesehen, daß der Schließzylinder (3) ein Zylindergehäuse (18) und einen schwenkbar am Zylindergehäuse (18) gelagerten Mitnehmer (19) aufweist, wobei der Mitnehmer (19) in einer quer zur Mittellängsebene (E) des Schließzylinders (3) ausgerichteten Mitnehmeröfffnung (20) des Zylindergehäuses (18) angeordnet und aus der Mitnehmeröffnung (20) herausschwenkbar ist, daß der Riegel (14) durch Schwenken des Mitnehmers (19) bewegbar ist und daß der Mitnehmer (19) zum Erreichen der Sperrstellung des Riegels (14) um weniger als 90 DEG schwenkbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Olive zur Betätigung eines Schlosses, insbesonde­ re eines Riegelschlosses, mit einem Olivengehäuse und mit einem Schließzy­ linder, wobei im Olivengehäuse ein Riegel zum Zusammenwirken mit einer Riegelöffnung eines Sperrteils gelagert ist.

Oliven der eingangs genannten Art sind bereits aus der DE 44 42 125 C1 bekannt und werden beispielsweise bei Schranktüren und Schubladen als Griffelement zum Öffnen sowie als Betätigungselement eines zugeordneten Schlosses verwendet. Werden Oliven in Verbindung mit Möbeltüren verwendet, ist es bekannt, das in die Möbeltür einzusetzende Sperrteil, in dem die Riegelöffnung für den Riegel der Olive vorgesehen ist, bedarfsweise um 180° zu drehen, um die betreffende Olive sowohl an einer rechten als auch an einer linken Tür einsetzen zu können. Bei den bekannten Oliven ist es allerdings so, daß als Schließzylinder sogenannte Rundzylinder verwendet werden, die fest im Olivengehäuse gelagert sind. Eine Entnahme des Rundzylinders aus dem Olivengehäuse ist nicht möglich, ohne die Olive von ihrer Rückseite her zu demontieren. Bei Rundzylindern der vorgenannten Art ist es so, daß eine Drehung des Schlüssels um 360° erforderlich ist, um eine vollständige Riegelbewegung zu erzielen, also diesen in oder außer Eingriff mit der Riegelöffnung zu bringen. Nachteilig ist es weiterhin, daß die Schließbewegung des Schlüssels, um den Riegel in die Riegelöffnung zu bewegen, nur gegen den Uhrzeigersinn möglich ist. Bei einer Olive, die für eine linke Tür vorgesehen ist ist dies unproblematisch, während bei einer für eine rechten Tür vorgesehenen Olive dies dazu führt, daß der Benutzer das Gefühl hat, beim Entriegeln in die falsche Richtung zu schließen.

Ein weiterer wesentlicher Nachteil der bekannten Olive besteht darin, daß es bei bereits eingebauten Oliven an sich nicht möglich ist, das Schließsystem bedarfsweise zu ersetzen, also statt eines mechanischen Schließzylinders ei­ nen elektro-mechanischen Schließzylinder vorzusehen. Um eine solche Än­ derung durchzuführen, ist der Austausch der gesamten Olive erforderlich.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Olive der eingangs genann­ ten Art zur Verfügung zu stellen, die sowohl für eine rechte als auch für eine linke Tür geeignet ist, die in einfacher Weise an unterschiedliche Schließsy­ steme angepaßt werden kann und bei der möglichst eine nur geringe Schließ­ bewegung zum Öffnen bzw. zum Schließen erforderlich ist.

Die vorgenannte Aufgabe ist erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch ge­ löst, daß der Schließzylinder ein Zylindergehäuse und einen schwenkbar am Zylindergehäuse gelagerten Mitnehmer aufweist, wobei der Mitnehmer in ei­ ner quer zur Mittellängsebene des Schließzylinders ausgerichteten Mitneh­ meröffnung des Zylindergehäuses angeordnet und aus der Mitnehmeröff­ nung herausschwenkbar ist, daß der Riegel durch Schwenken des Mitneh­ mers bewegbar ist und daß der Mitnehmer zum Erreichen der Riegel-Sperr­ stellung um weniger als 90° schwenkbar ist. Die erfindungsgemäße Ausge­ staltung hat zunächst einmal den Vorteil, daß es aufgrund des nunmehr ge­ wählten Schließzylinders mit dem schwenkbar gelagerten Mitnehmer möglich ist, mit einer kurzen Schließbewegung von weniger als 90° die Olive zu ver­ riegeln bzw. zu entriegeln. Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Olive ohne weiteres bei entsprechender 180°-Drehung des Sperrteils sowohl für ei­ ne linke als auch für eine rechte Tür verwendet werden, wobei die Öffnungs­ bewegung bei einer linken Tür dann gegen die Uhrzeigersinn, bei einer rech­ ten Tür im Uhrzeigersinn durchgeführt wird, während die jeweiligen Schließ­ bewegungen in entgegengesetzter Richtung durchgeführt werden.

Konstruktiv ist das Zusammenwirken des Mitnehmers mit dem Riegel da­ durch gelöst, daß am Riegel zwei Arme vorgesehen sind, daß das Zylinderge­ häuse im Bereich des Mitnehmers zwischen den Armen angeordnet ist und daß der Riegel durch Schwenken des Mitnehmers gegen jeweils einen der Arme bewegbar ist. Durch die vorgenannte Ausgestaltung des Riegels mit den beiden beidseits des Mitnehmers angeordneten Armen ergibt sich eine mechanisch sehr einfache Konstruktion zum Bewegen des Riegels.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist im Oli­ vengehäuse eine nach außen offene Einführöffnung für den Schließzylinder vorgesehen, in die der Schließzylinder von außen einsetzbar und darin arre­ tierbar ist. Die vorgenannte Ausgestaltung ermöglicht ist es in einfacher Weise, den Schließzylinder bedarfsweise auszutauschen, wenn dieser defekt ist oder aber eine Umstellung von einem mechanischen auf einen elektrome­ chanisches Schließsystem erforderlich ist. Bei einer derartigen Umstellung ist es dann nicht mehr erforderlich, die gesamte Olive auszutauschen, sondern lediglich den z. B. ursprünglich vorgesehenen mechanischen Schließzylinder durch einen elektro-mechanischen Schließzylinder zu ersetzen. Auch für den Olivenhersteller ist die vorgenannte Ausgestaltung mit Vorteilen verbunden, da letztlich nur noch ein Grundtyp von Olive bereitgestellt werden muß, in den dann bedarfsweise der vom Kunden gewünschte Schließzylinder einge­ setzt wird.

Bei einer besonders einfachen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Schließzylinder als Profilzylinder und insbesondere als Norm-Profilhalb­ zylinder ausgebildet, wobei es sich dann versteht, daß die Einführöffnung bzw. die Aufnahme für diesen Zylinder im Olivengehäuse der Form des Norm-Profilhalbzylinders angepaßt ist. Die Verwendung eines genormten Profilhalbzylinders bietet den Vorteil, daß auf ein Standard-Bauteil zurückge­ griffen werden kann und zwar sowohl bei mechanischen als auch bei elektro­ mechanischen Profilhalbzylindern, die, was die äußere Form des Zylinderge­ häuses betrifft, genormt sind.

Um bei Verwendung eines von der Vorderseite der Olive entnehmbaren Schließzylinder sicherzustellen, daß dieser nicht unbefugt aus dem Olivenge­ häuse entnommen wird, ist, wie zuvor bereits ausgeführt worden ist, eine Ar­ retierung des Schließzylinders im Olivengehäuse vorgesehen. Wichtig ist, daß das Öffnen der Arretierung nur für Befugte möglich sein soll. In diesem Zu­ sammenhang ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung vorgesehen, daß an je­ dem Arm ein Eingriffsabschnitt zum Eingreifen in die Mitnehmeröffnung vorgesehen ist und daß der lichte Abstand der Eingriffsabschnitte größer ist als die Breite des Zylindergehäuses im Bereich der Mitnehmeröffnung. Durch die vorgenannte Ausgestaltung wird ein System zur Verfügung gestellt, bei dem letztlich über die Stellung des Riegels eine Arretierung oder aber eine Freigabe des Schließzylinders erreicht wird. Dem Riegel kommt damit neben seiner Riegelfunktion in bezug auf das Sperrteil eine weitere Funktion zu.

Da der Riegel von außen lediglich über den Mitnehmer durch einen in den Schließzylinder eingesteckten Schlüssel betätigbar ist, ist sichergestellt, daß die Freigabestellung nur durch Befugte eingestellt und dementsprechend der Schließzylinder entnommen werden kann. Durch eine hinreichende Beab­ standung der Eingriffsabschnitte voneinander ist im übrigen sichergestellt, daß der Schließzylinder nicht in jedem Zustand von dem Riegel innerhalb des Olivengehäuses arretiert wird.

Im einzelnen ist hinsichtlich des Zusammenwirkens des Riegels über die an den Armen vorgesehenen Eingriffsabschnitte mit der Mitnehmeröffnung im Zylindergehäuse vorgesehen, daß bei Schwenken des Mitnehmers gegen den ersten Arm der Riegel in die Riegel-Sperrstellung bewegt wird, während der Eingriffsabschnitt des zweiten Arms in die Mitnehmeröffnung eingreift. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Schließzylinder in der Riegel-Sperrstel­ lung keinesfalls entnommen werden kann.

Die Arme mit ihrem Eingriffsabschnitten sind weiterhin derart ausgebildet, daß der Mitnehmer beim Rückschwenken von der Schließstellung in die Aus­ gangsstellung, in der der Schlüssel in den Schließzylinder eingesteckt oder abgezogen werden kann, den Riegel nicht verschiebt, so daß der Eingriffsab­ schnitt des zweiten Arms nach wie vor in die Mitnehmeröffnung eingreift. Erst dann, wenn der Mitnehmer beim Schwenken aus der Ausgangsstellung in die Öffnungsstellung gegen den zweiten Arm wirkt und dabei den Riegel in die Ausgangsstellung zurückstellen, in der der Riegel außer Eingriff mit der Riegelöffnung kommt, greift keiner der Eingriffsabschnitte mehr in die Mit­ nehmeröffnung ein. Wird der Mitnehmer dann in die Ausgangsstellung zu­ rückbewegt, befinden sich beide Eingriffsabschnitte außer Eingriff mit der Mitnehmeröffnung, so daß der Schließzylinder freigegeben ist und entnom­ men werden kann.

Um dem Benutzer das Erreichen der jeweiligen Stellung anzuzeigen und um eine lösbare Fixierung des Riegels in der jeweiligen Stellung zu erzielen, sind Rastmittel zum Zusammenwirken mit dem Riegel in oder im Bereich der Rie­ gel-Sperrstellung und/oder der Ausgangsstellung vorgesehen, was letztlich die Handhabung erleichtert. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die Rastmittel wenigstens einen federbelasteten Rastbolzen und wenigstens eine korrespondierende Rastöffnung auf, wobei es sich aus konstruktiven Grün­ den anbietet, den Rastbolzen im Olivengehäuse zu lagern, während die Rast­ öffnung dann am Riegel vorgesehen ist.

Statt der Realisierung von Rastmitteln der vorgenannten Art können auch Mittel zur Erzielung einer reibschlüssigen Verbindung zwischen dem Riegel und dem Olivengehäuse vorgesehen sein, um den Riegel in seiner jeweiligen Stellung zu halten. Der Reibschluß ergibt sich dann allerdings unabhängig von der Stellung des Riegels. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung könnte hierzu eine federbelastete Kugel vorgesehen sein, die auf den Riegel wirkt.

Grundsätzlich wird eine Fixierung des Schließzylinders bereits über die zuvor beschriebenen Eingriffsabschnitte erzielt. Um den Schließzylinder jedoch si­ cher im Olivengehäuse verspannen zu können und im übrigen auch zu ge­ währleisten, daß der Schließzylinder nicht unbeabsichtigerweise herausgezo­ gen wird, wenn sich beide Eingriffsabschnitte außer Eingriff mit der Mitneh­ meröffnung befinden, ist der Schließzylinder im Olivengehäuse über eine Schraube zusätzlich fixiert. Da die Verspannung über die Schraube unabhän­ gig von der Arretierung über die Eingriffsabschnitte ist, ist es ohne weiteres möglich, daß die Schraube von außen her zugänglich ist, so daß im Olivenge­ häuse eine von außen zugängliche Öffnung für die Schraube vorgesehen ist.

Um das äußere Erscheinungsbild der Olive durch die Öffnung nicht zu stark zu beeinträchtgen, ist die Schraube als Madenschraube ausgebildet, die kei­ nen überstehenden Schraubenkopf aufweist. Hierdurch kann eine sehr kleine Öffnung vorgesehen werden.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Da­ bei zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Olive,

Fig. 2 eine Vorderansicht der Olive aus Fig. 1,

Fig. 3 einen Schließzylinder für die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Olive,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer anderen erfindungsgemäßen Olive,

Fig. 5 eine Vorderansicht der Olive aus Fig. 4,

Fig. 6 einen Schließzylinder für die in den Fig. 4 und S dargestellte Olive,

Fig. 7 eine Querschnittsansicht einer erfindungsgemäßen Olive entlang der Schnittlinie 7-7 aus Fig. 8,

Fig. 8 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 7 entlang der Schnittlinie 8-8 aus Fig. 7,

Fig. 9 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 10 entlang der Schnittlinie 9-9,

Fig. 10 eine Querschnittsansicht der Olive entlang der Schnittlinie 10- 10,

Fig. 11 eine Querschnittsansicht der Olive entlang der Schnittlinie 11- 11 aus Fig. 12,

Fig. 12 eine Querschnittsansicht der Olive entlang der Schnittlinie 12- 12 aus Fig. 11,

Fig. 13 eine Ansicht einer in eine linke Tür eingesetzten Olive,

Fig. 14 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 13 entlang der Schnittlinie 14-14 aus Fig. 13 mit verschiedenen Bewegungs­ abläufen beim Bewegen des Riegels,

Fig. 15 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 14 entlang der Schnittlinie 15-15 aus Fig. 13 mit verschiedenen Bewegungs­ abläufen beim Bewegen des Mitnehmers,

Fig. 16 eine Ansicht einer in eine rechte Tür eingesetzten Olive,

Fig. 17 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 16 entlang der Schnittlinie 17-17 aus Fig. 16 mit verschiedenen Bewegungs­ abläufen des Riegels,

Fig. 18 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 16 entlang der Schnittlinie 18-18 aus Fig. 16 mit verschiedenen Bewegungs­ abläufen des Mitnehmers,

Fig. 19 eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Riegel,

Fig. 20 eine Seitenansicht des Riegels aus Fig. 19,

Fig. 21 eine Ansicht des Riegels aus Fig. 19 in Pfeilrichtung 21 aus Fig. 19,

Fig. 22 eine Ansicht des Riegels aus Fig. 19 in Pfeilrichtung 22 aus Fig. 19,

Fig. 23 eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Olive entlang der Schnittlinie 23-23 aus Fig. 24,

Fig. 24 eine Querschnittsansicht der Olive entlang der Schnittlinie 24- 24 aus Fig. 23,

Fig. 25 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 23 entlang der Schnittlinie 25-25 aus Fig. 23,

Fig. 26 eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Olive entlang der Schnittlinie 26-26 aus Fig. 27 und

Fig. 27 eine Querschnittsansicht der Olive aus Fig. 26 entlang der Schnittlinie aus Fig. 26.

Dargestellt ist eine Olive 1 zur Betätigung eines nicht dargestellten Schlosses, insbesondere eines Riegelschlosses. Neben ihrer Betätigungsfunktion hat die Olive 1 im übrigen eine Griffunktion, beispielsweise um Schranktüren oder Schubladen öffnen zu können. Die Olive 1 weist ein Olivengehäuse 2 und einen Schließzylinder 3 auf. Des weiteren weist die Olive 1 einen Zapfen 4 mit einem ersten Zapfenbereich 5 und einem zweiten Zapfenbereich 6 und einen sich an den Zapfen 4 anschließenden Vierkant als formschlüssiges Ele­ ment zum Eingreifen in das nicht dargestellte Riegelschloß auf. Der Olive 1 ist ein Sperrteil 8 zugeordnet, das in eine Öffnung 9 einer Wandung 10, bei­ spielsweise einer Möbeltür, eingesetzt und darin befestigt ist. Das Sperrteil 8 weist korrespondierend zum ersten Zapfenbereich 5 und zweiten Zapfenbe­ reich 6 entsprechende Öffnungsbereiche 11, 12 auf, in denen der Zapfen 4 im wesentlichen spielfrei gehalten ist. Zum Ausgleich des möglicherweise vor­ handenen Spiels ist ein O-Ring 13 vorgesehen, der auf den zweiten Zapfen­ bereich 6 aufgesetzt ist.

Im Olivengehäuse 2 ist ein Riegel 14 gelagert, der zum Zusammenwirken mit einer Riegelöffnung 15 des Sperrteils 8 vorgesehen ist. Der Riegel 14 weist hierzu einen Riegelabschnitt 16 auf, der innerhalb des Olivengehäuses 2 hin und her verschiebbar, also translatorisch bewegbar ist. Der Riegelabschnitt 16 befindet sich innerhalb des ersten Zapfenbereichs 5, wo eine schlitzartige Öffnung vorgesehen ist, durch die der Riegel 14 zum Eingreifen in die Rie­ gelöffnung 15 im Sperrteil 8 bewegbar ist. Die Riegelöffnung 15 selbst befin­ det sich im Öffnungsbereich 11, der - bis auf die Riegelöffnung 15 - wie auch der Öffnungsbereich 12 eine kreisrunde Form hat. Im übrigen befindet sich im ersten Zapfenbereich 5 vorliegend auf gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Öffnung 17 zum Durchtritt des Riegelabschnitts 16, worauf nachfolgend noch näher eingegangen wird.

Wesentlich ist nun, daß der Schließzylinder 3 ein Zylindergehäuse 18 und einen schwenkbar am Zylindergehäuse 18 gelagerten Mitnehmer 19 aufweist, wobei der Mitnehmer 19 in einer quer zur Mittellängsebene E des Schließzy­ linders 3 ausgerichteten Mitnehmeröffnung 20 des Zylindergehäuses 18 an­ geordnet und aus der Mitnehmeröffnung 20 herausschwenkbar ist, wie sich dies beispielsweise aus den Fig. 15 und 18 ergibt. Beim Schwenken des Mit­ nehmers 19 wirkt dieser mit dem Riegel 14 zusammen, so daß die Schwenkbewegung des Mitnehmers 19 in eine translatorische Bewegung des Riegels 14 umgesetzt wird.

Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist es so, daß der Mitnehmer 19 zum Erreichen der Riegel-Sperrstellung, die beispielsweise in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, um weniger als 90° schwenkbar ist. Vorliegend wird die Riegel-Sperrstellung nach Schwenken des Mitnehmers um etwa 30° erreicht, wenn der Riegelabschnitt 16 am Boden der Riegelöffnung 1 S anschlägt. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung bietet den Vorteil, daß ein einziger Typ von Olive sowohl für eine rechte als auch für eine linke Tür eingesetzt werden kann, wobei lediglich das Sperrteil 8 in seiner Anordnung in der Öffnung 9 der Wandung 10 um 180° gedreht werden muß, wie sich aus einem Vergleich der Fig. 13 bis 15 einerseits und den Fig. 16 bis 18 andererseits ergibt. In den Fig. 13 bis 15 ist eine Olive 1 für eine linke Tür dargestellt, während in den Fig. 16 bis 18 eine Olive 1 für eine rechte Tür dargestellt ist. Bei der Links- Anordnung befindet sich die Riegelöffnung 15 bei der Darstellung gemäß Fig. 13 auf der linken Seite, während sie sich bei der Anordnung gemäß Fig. 16 auf der rechten Seite befindet. Bei der Links-Anordnung wird der Mit­ nehmer 19 von der in Fig. 15a dargestellten Stellung im Uhrzeigersinn ge­ dreht. Der Riegelabschnitt 16 des Riegels 14 bewegt sich dann von der in Fig. 14a dargestellten Ausgangsstellung in die in Fig. 14b dargestellte Riegel- Sperrstellung und greift dabei in die Riegelöffnung 15 im Sperrteil 8 ein. Der Mitnehmer 19 befindet sich dann in der in Fig. 15b gezeigten Stellung. Wird der Mitnehmer 19 anschließend in die Ausgangsstellung zurückgeschwenkt, wie dies in Fig. 15c dargestellt ist, verbleibt der Riegel 14 mit seinem Riegel­ abschnitt 16 in der Riegelöffnung und damit in der Riegel-Sperrstellung. Hierauf wird nachfolgend noch näher eingegangen.

Lediglich durch Drehen des Sperrteils 8 um 180° kann der gleiche Bewe­ gungsablauf für eine Rechts-Anordnung erzielt werden, wobei der Mitneh­ mer 19 dann allerdings - für den Benutzer richtig erscheinend - gegen die Uhrzeigersinn gedreht wird, wie sich dies aus den Fig. 16 bis 18 ergibt.

Wie sich insbesondere aus Fig. 19 ergibt, sind am Riegel zwei Arme 21, 22 vorgesehen, die U-förmig bzw. parallel angeordnet sind. Wie sich beispiels­ weise aus Fig. 8 ergibt, ist das Zylindergehäuse 18 im Bereich des Mitnehmers 19 zwischen den Armen 21, 22 angeordnet, wobei der Riegel 14 selbst durch Schwenken des Mitnehmers 19 gegen jeweils einen der Arme 21, 22 bewegbar ist.

Im Olivengehäuse 2 ist eine nach außen offene bzw. von außen zugängliche Einführöffnung 23 für den Schließzylinder 3 vorgesehen, so daß der Schließ­ zylinder 3 von außen in die Einsetzöffnung 23 eingesetzt werden kann. Im übrigen ist der Schließzylinder 3 im in die Einführöffnung 23 eingesetzten Zustand auch im Olivengehäuse 2 arretierbar, worauf nachfolgend noch nä­ her eingegangen wird. Die von außen zugängliche Einsetzöffnung 23 er­ möglicht es jedenfalls, unterschiedliche Typen von Schließzylindern in das Olivengehäuse 2 einzusetzen. Voraussetzung hierfür ist lediglich, daß der Schließzylinder 3 ein genormtes Zylindergehäuse 18 aufweist und daß der Mitnehmer 19 in der zuvor beschriebenen Art und Weise verschwenkbar ist. Zwei mögliche Arten von Schließzylindern sind in den Fig. 3 und 6 darge­ stellt. Bei dem in Fig. 3 dargestellten Schließzylinder 3 handelt es sich um einen mechanischen Norm-Profilhalbzylinder, während es sich bei dem in Fig. 6 dargestellten Schließzylinder 3 um einen elektro-mechanischen Profilhalb­ zylinder handelt.

In Fig. 19 ist dargestellt, daß an jedem der Arme 21, 22 auf einander zuge­ wandten Seiten jeweils ein Eingriffsabschnitt 24, 25 vorgesehen ist. Bei­ spielsweise aus Fig. 8 ergibt sich, daß der lichte Abstand der Eingriffsab­ schnitte 24, 25 größer ist als die Breite des Zylindergehäuses 18 im Bereich der Mitnehmeröffnung 20, so daß bei einer mittigen Anordnung des Riegels 14, wie dies beispielsweise in Fig. 8 dargestellt ist, das Zylindergehäuse 18 zwischen den beiden Armen 21, 22 und den Eingriffsabschnitten 24, 25 her­ ausgezogen werden kann. Im übrigen sind die Eingriffsabschnitte auf ihren einander zugewandten Seiten jeweils mit einer Schräge versehen, wie sich dies beispielsweise aus Fig. 21 ergibt.

Im übrigen sind die beiden Arme 21, 22 mit ihren Eingriffsabschnitten 24, 25 derart ausgebildet, daß bei Schwenken des Mitnehmers 19 gegen den ersten Arm 21 der Riegel 14 mit seinem Riegelabschnitt 16 in die Riegel-Sperrstel­ lung bewegt wird, wie dies beispielsweise in den Fig. 9 und 10 dargestellt ist, während der Eingriffsabschnitt 25 des zweiten Arms 22 in die Mitnehmeröffnung 20 eingreift und damit eine entsprechende Kante 26 am Zylinderge­ häuse 18 hintergreift. Ein Herausziehen des Schließzylinders 3 aus der Ein­ setzöffnung 23 ist dann nicht möglich.

Weiterhin ist die Anordnung derart gewählt, daß der Mitnehmer 19 beim Rückschwenken von der beispielsweise in Fig. 9 dargestellten Stellung in die in Fig. 11 dargestellte Ausgangsstellung den Riegel 14 aus seiner in Fig. 10 dargestellten Riegel-Sperrstellung nicht verschiebt, der Riegel 14 damit seine Sperrstellung beibehält und damit der Eingriffsabschnitt 25 des zweiten Arms 22 weiter in die Mitnehmeröffnung 20 eingreift, wie dies in Fig. 12 dargestellt ist. Erst ein Weiterschwenken des Mitnehmers 19 von der in Fig. 11 darge­ stellten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn führt dazu, daß der Eingriffsab­ schnitt 25 außer Eingriff mit der Mitnehmeröffnung 20 bzw. der Kante 26 kommt, so daß sich dann der in Fig. 8 dargestellte Zustand ergibt, in dem der Schließzylinder 3 vom Riegel 14 bzw. dessen Eingriffsabschnitten 24, 25 freigegeben ist. Eine Bewegung über den in Fig. 8 dargestellten Zustand hinaus ist nicht möglich, da der Riegelabschnitt 16 an der Kante 27 des Öff­ nungsbereichs 11 anschlägt.

Wie sich insbesondere aus den Fig. 19 bis 25 ergibt, sind Rastmittel zum Zu­ sammenwirken mit dem Riegel 14 in der Riegel-Sperrstellung und der Aus­ gangsstellung vorgesehen. Die Rastmittel weisen vorliegend einen federbela­ steten Rastbolzen 27 auf, der im Olivengehäuse 2 gelagert ist (Fig. 25). Des weiteren sind für jede der vorgenannten Stellungen jeweils eine Rastöffnung 27a, 27c und 27b am Riegel 14 für die beidseitige Riegel-Sperrstellung und die Ausgangsstellung vorgesehen, in die der Rastbolzen 27 mit seiner konischen Spitze bei Erreichen der jeweiligen Stellung eintaucht.

Im übrigen zeigt die Fig. 25, daß das Olivengehäuse 2 mehrteilig ist, was je­ doch auch aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Aus Fig. 26 ergibt sich, daß zur Fixierung und Verspannung des Schließzy­ linders 3 im Olivengehäuse 2 eine Schraube 28 vorgesehen ist. Für die Schraube 28 ist im Olivengehäuse 2 eine von außen zugängliche Öffnung 29 vorgesehen. Bei der Schraube 28 handelt es sich vorliegend um eine kopflo­ se Madenschraube, die in einer Gewindebohrung 30 des Zylindergehäuses 18 angeordnet ist. Die Öffnung 29 kann, da die Madenschraube 28 in der Gewindebohrung 30 aufgenommen ist, sehr klein ausgeführt werden und muß lediglich gewährleisten, daß mit einem entsprechenden Werkzeug, wie einem Sechskant, in die Eingriffsöffnung der Madenschraube 28 eingegriffen werden kann. Durch Festziehen der Madenschraube 28 wird das Zylinder­ gehäuse 18 im Olivengehäuse 2 verspannt und der Schließzylinder 3 durch Eingreifen der Madenschraube 28 mit ihrer Spitze in eine entsprechende Vertiefung im Olivengehäuse gegen Herausziehen gesichert.

Claims (16)

1. Olive (1) zur Betätigung eines Schlosses, insbesondere eines Riegelschlos­ ses, mit einem Olivengehäuse (2) und einem Schließzylinder (3), wobei im Oli­ vengehäuse (2) ein Riegel (14) zum Zusammenwirken mit einer Riegelöff­ nung (15) eines Sperrteils (8) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder (3) ein Zylindergehäuse (18) und einen schwenkbar am Zy­ lindergehäuse (18) gelagerten Mitnehmer (19) aufweist, wobei der Mitnehmer (19) in einer quer zur Mittellängsebene (E) des Schließzylinders (3) ausge­ richteten Mitnehmeröffnung (20) des Zylindergehäuses (18) angeordnet und aus der Mitnehmeröffnung (20) herausschwenkbar ist, daß der Riegel (14) durch Schwenken des Mitnehmers (19) bewegbar ist und daß der Mitnehmer (19) zum Erreichen der Sperrstellung des Riegels (14) um weniger als 90° schwenkbar ist.

2. Olive nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Riegel (14) zwei Arme (21, 22) vorgesehen sind, daß das Zylindergehäuse (18) im Bereich des Mitnehmers (19) zwischen den Armen (21, 22) angeordnet ist und daß der Riegel (14) durch Schwenken des Mitnehmers (19) gegen jeweils einen der Arme (21, 22) bewegbar ist.

3. Olive nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Olivenge­ häuse (2) eine nach außen offene Einführöffnung (23) für den Schließzylin­ der (3) vorgesehen ist in die der Schließzylinder (3) von außen einsetzbar und darin arretierbar ist.

4. Olive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schließzylinder (3) als mechanischer oder elektro-mechanischer Schließzylinder ausgebildet ist.

5. Olive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schließzylinder (3) als Profilzylinder, insbesondere als Norm- Profilhalbzylinder ausgebildet ist.

6. Olive nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Arm (21, 22) ein Eingriffsabschnitt (24, 25) zum Eingreifen in die Mitnehmeröffnung (20) vorgesehen ist und daß der lichte Abstand der Eingriffsabschnitte (24, 25) größer ist als die Breite des Zylindergehäuses (18) im Bereich der Mitnehmeröffnung (20).

7. Olive nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (21, 22) mit ihren Eingriffsabschnitten (24, 25) derart ausgebildet sind, daß bei Schwenken des Mitnehmers (19) gegen den ersten Arm (21) der Riegel (14) in die Riegel-Sperrstellung bewegt wird, während der Eingriffsabschnitt (25) des zweiten Arms (22) in die Mitnehmeröffnung (20) eingreift.

8. Olive nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (21, 22) mit ihren Eingriffsabschnitten (24, 25) derart ausgebildet sind, daß der Mitnehmer (19) beim Rückschwenken von der Schließstellung in die Ausgangsstellung den Riegel (14) nicht verschiebt, während der Eingriffsabschnitt (25) des zweiten Arms (22) in die Mitnehmeröffnung (20) eingreift.

9. Olive nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (21, 22) mit ihren Eingriffsabschnitten (24, 25) derart ausgebildet sind, daß der Mitnehmer (19) beim Schwenken aus der Ausgangsstellung des Mitnehmers (19) in die Öffnungsstellung gegen den zweiten Arm (22) wirkt und den Riegel (14) in die Ausgangsstellung verschiebt, in der der Riegel (14) außer Eingriff mit der Riegelöffnung (15) im Sperrteil (8) kommt und keiner der Eingriffsabschnitte (24, 25) in die Mitnehmeröffnung (20) eingreift.

10. Olive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß Rastmittel zum Zusammenwirken mit dem Riegel (14) in oder im Be­ reich der Riegel-Sperrstellung und/oder der Ausgangsstellung vorgesehen sind.

11. Olive nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel wenigstens einen federbelasteten Rastbolzen (27) und eine korrespondierende Rastöffnung (27a, 27b, 27c) aufweisen.

12. Olive nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastbolzen (27) im Olivengehäuse (2) gelagert ist und daß die Rastöffnung (27a, 27b, 27c) am Riegel (14) vorgesehen ist.

13. Olive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß das Mittel zur Erzielung einer reibschlüssigen Verbindung zwischen dem Riegel und dem Olivengehäuse unabhängig von der Stellung des Rie­ gels vorgesehen sind.

14. Olive nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich­ net, daß zur Fixierung und Verspannung des Schließzylinders (3) im Oliven­ gehäuse (2) eine Schraube (28) vorgesehen ist.

15. Olive nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Olivengehäuse (2) eine von außen zugängliche Öffnung (29) für die Schraube (28) vorgesehen ist.

16. Olive nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (28) als Madenschraube ausgebildet ist.