DE10045744A1

DE10045744A1 - Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben

Info

Publication number: DE10045744A1
Application number: DE2000145744
Authority: DE
Inventors: Johannes Koban
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 2000-09-15
Filing date: 2000-09-15
Publication date: 2002-03-28

Abstract

Eine Verriegelungsvorrichtung (10), insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben (1, 2), weist ein Türschloß (11) und ein Anschlaggehäuse (12) auf. Um das Türschloß (11) und das Anschlaggehäuse (12) an unterschiedlichen Einbauorten an den Profilstäben (1, 2) verwenden zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, am Türschloß (11) und am Anschlaggehäuse (12) Ausnehmungen (20, 21, 22, 37, 38, 45, 46) vorzusehen, die eine Montage an drei ihrer jeweiligen Seiten (14, 15, 16, 34, 35, 44) an den Profilstäben (1, 2) ermöglicht. Die Verriegelungsvorrichtung (10) ermöglicht eine Reduzierung der Lagerhaltung und eine einfache Montage.

Description

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben. Bei derartigen bekannten Verriegelungsvorrichtungen ist es erforderlich, je nach Anbauort der Verriegelungsvorrichtung entweder jeweils spezielle Türschlösser zu verwenden, oder aber die Türschlösser mittels zu montierenden Adapterteilen an den jeweiligen Anbauort anzupassen. Im ersten Fall ist ein erhöhter Aufwand für die Lagerhaltung, im zweiten Fall ein relativ hoher Montageaufwand erforderlich.

Ferner ist es bei Verriegelungsvorrichtungen für Schiebetüren bekannt, zur exakten Türführung und als Einführhilfe im Bereich des Einschnappens der Tür zusätzliche Zentriermittel zu verwenden, die als separate Bauteile ebenfalls einen erhöhten Montageaufwand erfordern.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß sie ohne zusätzliche Adapterteile an verschiedene Anbauorte anbringbar ist. Dadurch verringert sich der Lagerhaltungs- und Montageaufwand.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben, sind in den Unteransprüchen angegeben. Besonders vorteilhaft ist es, in die Verriegelungsvorrichtung zusätzliche Zentriermittel zu integrieren, womit der Montageaufwand bei erhöhtem Funktionsumfang zusätzlich verringert wird.

Zeichnung

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 und 2 die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung, montiert an einem Schutzzaun in geöffnetem beziehungsweise geschlossenem Zustand in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3 die Verriegelungsvorrichtung nach den Fig. 1 und 2 in Explosionsdarstellung und

Fig. 4 die Vorrichtung nach Fig. 3 in gegenüber den Fig. 1 und 2 veränderter Anbaulage in perspektivischer Ansicht.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die in den Figuren dargestellte Verriegelungsvorrichtung 10 besteht aus einem Schloß 11 und einem mit dem Schloß 11 zusammenwirkenden Anschlaggehäuse 12. Die Verriegelungsvorrichtung 10 findet insbesondere Anwendung in Konstruktionen aus Profilstäben 1, 2. In den Figuren ist dazu eine Schutzzaunanlage 3 aufgezeigt, die eine in Richtung des Pfeiles 4 bewegliche Schiebetür 5, sowie den als Türrahmen beziehungsweise Türpfosten dienenden Profilstab 2 aufweist. An hinterschnittenen Nuten 6, 7, 8 der Profilstäbe 1, 2 sind dabei sowohl das Schloß 11, als auch das Anschlaggehäuse 12 und ein Gitterzaun 9 befestigbar.

Gemäß dem in der Fig. 3 näher dargestellten Aufbau der Verriegelungsvorrichtung 10 ist das Anschlaggehäuse 12 quaderförmig ausgebildet, mit zwei gegenüberliegenden Montageflächen 14, 15, und der ebenfalls zur Montage geeigneten Rückseite 16. Die Rückseite 16 ist für den Fall einer Montage des Anschlaggehäuses 12 an einer der beiden Montageflächen 14, 15 mittels eines Schnapphaken 17 aufweisenden Deckels 18 vollflächig verschließbar. Um das Anschlaggehäuse 12 mit der entsprechenden Montagefläche 14, 15 oder der Rückseite 16 mit dem Profilstab 2 verbinden zu können, sind in den Montageflächen 14, 15 und der Rückseite 16 jeweils zwei Löcher 20, 21, 22 ausgebildet, wovon die Löcher 22 auf der Rückseite 16 aufgrund der perspektivischen Ansicht in den Figuren nicht sichtbar sind, so daß lediglich der Ort der Löcher 22 gekennzeichnet ist. Die Löcher 20, 21, 22 sind bevorzugt als Langlöcher ausgebildet, um das Anschlaggehäuse 12 an dem Profilstab 2 exakt positionieren zu können. Weiterhin bilden die zueinander fluchtenden Löcher 20, 21 in den einander gegenüberliegenden Montageflächen 14, 15 eine durchgängige Verbindung aus, so daß die in der Fig. 3 mit 23 bezeichneten Befestigungsschrauben, die mit in die Nut 7 einführbaren Nutsteinen 24 zusammenwirken, von beiden Montageflächen 14, 15 her durch das Anschlaggehäuse 12 durchsteckbar sind.

Das Anschlaggehäuse 12, das bevorzugt einteilig ausgebildet ist, besteht aus Kunststoff oder Metall und ist insbesondere im Spritz- beziehungsweise Druckgußverfahren hergestellt. In parallel zueinander angeordneten Führungsstegen 25 sind zwei Führungs- und Dämpfungselemente 26 einführbar, die mittels jeweils einer Rastnase 27 im Anschlaggehäuse 12 formschlüssig fixierbar sind. Das Führungs- und Dämpfungselement 26 hat einen V-förmig ausgebildeten Ausschnitt 28 und kann aus einem anderen, bessere Dämpfungseigenschaften als das Anschlaggehäuse 12 aufweisenden Material bestehen. In etwa in mittlerer Höhe des Anschlaggehäuses 12 ist auf der der Rückseite 16 gegenüberliegenden Vorderseite 29 des Anschlaggehäuses 12 ein bevorzugt aus Metall bestehender Verriegelungsbolzen 30 montiert.

Das Schloß 11 hat zwei aus Kunststoff oder Metall im Spritzguß- beziehungsweise Druckgußverfahren hergestellte Gehäusehalbschalen 32, 33. Die einander gegenüberliegenden Außenseiten der Gehäusehalbschalen 32, 33 bilden eine Außenfläche 34 und eine Montagefläche 35 aus, in denen sich jeweils zwei übereinander angeordnete Löcher 37, 38 befinden. Die zueinander fluchtenden Löcher 37, 38 sind in den Gehäusehalbschalen 32, 33 in hülsenförmigen Anformungen 39, 40 fortgeführt, so daß Verbindungsschrauben 41, die mit Muttern 42 zusammenwirken, von beiden Seiten des Schlosses 11 her durchsteckbar sind. Zur Montage des Schlosses 11 an dem Profilstab 1 sind weiterhin an der Vorderseite 43 und Rückseite 44 der Gehäusehalbschalen 32, 33 durchgehende Öffnungen 45, 46 ausgebildet, durch die Montageschrauben 47, die mit Nutsteinen 48 zusammenwirken, durchsteckbar sind. Die Öffnungen 45, 46 sind bevorzugt als Langlöcher ausgebildet. Dadurch ist eine seitliche Einstellbarkeit zum Schloß 11 und zum Anschlaggehäuse 12 möglich.

Zur Abdeckung der Verbindungsschrauben 41 ist auf der Gehäusehalbschale 32 eine Abdeckung 51 montierbar, in die ein Griff 49 samt Schließzylinder 50 eingreift. Der Schließzylinder 50 wirkt mit einem Riegelmechanismus 52 zusammen, wobei dessen Riegel 53 in Höhe des Verriegelungsbolzen 30 angeordnet ist. Eine Schraube 57 fixiert den Schließzylinder 50 im Schloß 11.

Die mit Ausnahme der Öffnungen 45, 46 vollständig verschlossene Vorderseite 43 des Schlosses 11 ist zur Zentrierung des Schlosses 11 in dem Anschlaggehäuse 12 in vertikaler Ebene V-förmig ausgebildet, so daß deren Führungsflächen 54 mit den Ausschnitten 28 der Dämpfungselemente 26 zusammenwirken können. Ferner sind, wie aus der Fig. 1 am besten ersichtlich ist, eine obere und eine untere Anschlagfläche 55, 56 gegen die Horizontale geneigt angeordnet, so daß sich beim Einführen des Schlosses 11 in das Anschlaggehäuse 12 das Schloß 11 in vertikaler Richtung zentriert.

Erfindungswesentlich ist die Möglichkeit, das Schloß 11 und das Anschlaggehäuse 12 an jeweils drei Seiten ihrer jeweiligen Gehäuseflächen an den Profilstäben 1, 2 befestigen zu können. Dies wird durch die Ausbildung der Löcher 20, 21, 22, 37, 38 beziehungsweise der Öffnungen 45, 46 ermöglicht. Selbstverständlich werden je nach Anbauort dazu unterschiedliche oder unterschiedlich lange Befestigungsmittel, d. h. Schrauben bzw. Muttern oder Nutsteine erforderlich werden.

In dem in den Fig. 1 und 2 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel ist das Anschlaggehäuse 12 an der hinteren Montagefläche 15 am Profilstb 2, und das Schloß 11 an seiner Rückseite 44 am Profilstab 1 befestigt. Demgegenüber ist beim zweiten Ausführungsbeispiel entsprechend der Fig. 4 das Anschlaggehäuse 12 an der Rückseite 16 am Profilstab 2 befestigt, so daß auf den Deckel 18 verzichtet wird. Es wäre jedoch auch denkbar, den Deckel 18 mit Löchern bzw. herausbrechbaren Löchern zum Durchstecken der Befestigungsschrauben 23a zu versehen, so daß der Deckel 18 montiert bleiben kann. Es ist erkennbar, daß die Besfetigungsschrauben 23a eine gegenüber den Befestigungsschrauben 23 beim ersten Ausführungsbeispiel geringere Länge aufweisen. Weiterhin ist ersichtlich, daß ober- und unterhalb der Profilstäbe 1, 2 zusätzliche Profilstäbe 58 bis 61 befestigt sind, so daß die Schiebetür 5 in geschlossenem Zustand nahezu lückenlos an das Anschlaggehäuse 12 und die Profilstäbe 58, 59 anschließt.

Ergänzend wird darauf hingewiesen, daß die beiden Gehäusehälften 32, 32 des Schlosses 11 anstatt durch Verbindungsschrauben 41 zusätzlich oder ausschließlich auch durch Formschluß mittels an der Umrandung der Gehäusehälften 32, 33 ausgebildeten Rippen o. ä. miteinander verbunden werden können.

Claims

1. Verriegelungsvorrichtung (10), insbesondere für Konstruktionen aus Profilstäben (1, 2), mit einem ein Verriegelungselement (53) enthaltenden und an einem ersten Profilstab (1) befestigbaren Türschloß (11) und einem mit dem Türschloß (11) zusammenwirkenden, das Verriegelungselement (53) in Schließstellung aufnehmenden Anschlaggehäuse (12), welches an einem zweiten Profilstab (2) befestigbar ist, wobei das Türschloß (11) beziehungsweise das Anschlaggehäuse (12) jeweils an drei Seiten (14, 15, 16, 34, 35, 44) Ausnehmungen (20, 21, 22, 37, 38, 45, 46) für Befestigungsteile (23; 23a, 41, 47) zum Befestigen des Türschloßes (11) beziehungsweise des Anschlaggehäuses (12) an seinem jeweils zugeordneten Profilstab (1, 2) aufweist.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (20, 21, 22, 37, 38, 45, 46) an einander gegenüberliegenden Seiten angeordnet sind und fluchten und einen Durchgang für jeweils ein Befestigungsteil (23; 23a, 41, 47) bilden.

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die Ausnehmungen (22) des Anschlaggehäuses (12) auf der der Aufnahme des Verriegelungselementes (53) gegenüberliegenden Seite mittels einer Blende (18) abdeckbar sind.

4. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (18) die Seite des Anschlaggehäuses (12) vollflächig abdeckt.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Türschloß (11) zwei Gehäusehälften (32, 33) aufweist und daß die beiden Gehäusehälften (32, 33) mittels der durch die gegenüberliegenden, fluchtenden Ausnehmungen (37, 38) einführbaren Befestigungsteile (41) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind.

6. Verriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Türschloß (11) und das Anschlaggehäuse (12) Zentriermittel (26, 54, 55, 56) zum Zentrieren des Türschloßes (11) mit dem Anschlaggehäuse (12) haben.

7. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriermittel (26, 54, 55, 56) am Türschloß (11) und am Anschlaggehäuse (12) einstückig angeformt beziehungsweise ausgebildet sind.

8. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zentriermittel (26, 54, 55, 56) zum Zentrieren bzw. zur Dämpfung und zur Endlagenbegrenzung einer Schiebetür (5) an einer Schutzzaunanlage (3) dienen.