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DE10037065B4 - Polster für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz - Google Patents

Polster für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz Download PDF

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DE10037065B4 DE2000137065 DE10037065A DE10037065B4 DE 10037065 B4 DE10037065 B4 DE 10037065B4 DE 2000137065 DE2000137065 DE 2000137065 DE 10037065 A DE10037065 A DE 10037065A DE 10037065 B4 DE10037065 B4 DE 10037065B4
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Abstract

Polster, insbesondere Sitzpolster, für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz, mit einer luftundurchlässigen Auflageschicht (10), insbesondere aus Schaumstoff, in der mindestens ein die Auflageschicht (10) von deren Ober- zur Unterseite durchdringender Luftschacht (20) angeordnet ist, mit einer die Auflageschicht (10) überdeckenden, luftdurchflutbaren Ventilationsschicht (11), insbesondere aus einem Abstandsgewirke, und mit durch Abheftungen (14) in Spiegel (16) und Wangen (17, 18) unterteilten Posterzonen (15), wobei in die Auflageschicht (10) von deren zur Ventilationsschicht (11) weisenden Oberseite her nutartige Luftkanäle (23) eingearbeitet sind, die einerseits im Spiegel (16) als an den mindestens einen Luftschacht (20) angeschlossene Luftzuführkanäle (231) sich bis in die Wangen (17, 18) erstrecken und andererseits innerhalb der Wangen (17, 18 als an die Luftzuführkanäle (231) angeschlossene Luftverteilerkanäle (232) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkanäle (23) mit einem Abstandsgewirke (24) ausgefüllt sind und dass in dem Luftschacht (20) ein Miniaturlüfter (22) anordnenbar ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Polster, insbesondere ein Sitzpolster, für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
  • Bei einem bekannten Polster für das Sitzteil oder die Rückenlehne eines aktiv belüfteten Fahrzeugsitzes ( DE 196 28 698 C1 ) ist die auf einem Polsterträger im Sitzteil oder in der Rückenlehne aufliegende Auflageschicht mit integrierten Luftschächten, die die Auflageschicht von deren Oberseite bis zur Unterseite durchdringen, aus Schaumstoff hergestellt. Die aus grobmaschigem Abstandsgewirke bestehende Ventilationsschicht überzieht die Auflageschicht. Auf der Ventilationsschicht liegt eine luftdurchlässige Druckverteilungsschicht auf, die ihrerseits unter Zwischenlage einer Bezugsfüllung von einem luftdurchlässigen Polsterbezug überspannt ist. Die jeweils einen Miniaturlüfter enthaltenden Luftschächte sind am vorderen und hinteren Ende des durch eine Abheftung in zwei Zonen unterteilten Spiegelbereichs des Polsters angeordnet. Zur Polsterbelüftung wird von den Miniaturlüftern aus dem unterhalb des Fahrzeugsitzes befindlichen Bereich des Fahrzeuginnenraums Luft angesaugt und in die Ventilationsschicht geblasen. In dem Abstandsgewirke der Ventilationsschicht, dessen senkrechte Stege weitmaschig und ungerichtet stehen, kann sich die Luft in allen Richtungen ausbreiten und bei unbesetztem Fahrzeugsitz durch den Polsterbezug hindurch in die Luftraum oberhalb des Polsterbezugs ausströmen und dadurch eine rasche Abkühlung der Sitzoberfläche bewirken. Bei besetztem Fahrzeugsitz streicht die Luft im Abstandsgewirke der Ventilationsschicht entlang und tritt an den offenen Ende des Polsters wieder aus. Sie erzeugt dabei einen Luftfeuchtigkeitsgradienten und führt die vom Sitzenden angefeuchte Luft ab.
  • Bei einem bekannten Fahrzeugsitz mit einer Sitz-Klimaanlage ( DE 199 27 232 A1 ) ist im Polster ein Einführungskanal aus einem Polypropylen-Rohr angeordnet, über das von einer außerhalb des Fahrzeugsitzes angeordneten Gebläseeinheit klimatisierte Luft in das Polster eingeblasen wird. Von dem Einführungskanal gelangt die Luft in Verbindungskanäle, die sich von dem Einführungskanal aus radial im Polster erstrecken und eine Verbindung zu Verteilungskanälen herstellen. Jeder der Verteilungskanäle und der Verbindungskanäle ist als Nut in der Oberfläche der aus Urethan hergestellten Auflageschicht ausgebildet. Die Oberfläche der Auflageschicht ist mit einer luftdurchlässigen Schwammschicht überzogen, und die Schwammschicht ist mit einem luftdurchlässigen Polsterbezug abgedeckt. Wird der Fahrzeugsitz von einer Person belastet, so wird zwar der Luftdurchsatz in dem Bereich, die mit dem Sitzenden in Berührung steht, stark eingeschränkt, doch strömt die Luft über die Verteilungskanäle, die sich außerhalb dieses Bereichs erstrecken, in die Verbindungskanäle ein.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Polster für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art einerseits die Zahl der zur Polsterbelüftung erforderlichen Miniaturlüfter zu reduzieren und andererseits eine ausreichende Belüftung aller Polsterzonen sicherzustellen, auch der als Seitenwangen und Querwangen bezeichneten Polsterzonen, die durch Abheftungen von dem Spiegelbereich des Polsters abgetrennt sind.
  • Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
  • Das erfindunggemäße Polster hat den Vorteil, daß zu einer maximierten Polsterbelüftung nur wenige Miniaturlüfter erforderlich sind, z. B. bei einem Sitzpolster nur zwei Miniaturlüfter, die in zwei nahe dem hinteren Ende des Spiegelbereichs in der Auflageschicht ausgebildeten Luftschächten untergebracht sind, und dadurch die Herstellungskosten reduziert werden. Durch das Abstandsgewirke der Ventilationsschicht wird der Spiegelbereich und über die Luftkanäle werden die Seitenwangen und – beim Sitzpolster – die vordere Querwange durch die Abheftungen hindurch großflächig belüftet.
  • Erfindungsgemäß sind die in die Oberfläche der Auflageschicht eingebrachten Luftkanäle mit einem Abstandsgewirke ausgefüllt. Ein solches Abstandsgewirke beeinträchtigt die Luftströmung in den Luftkanälen nur geringfügig, sorgt aber für eine Aussteifung der Luftkanäle, so dass deren Querschnitt unter Belastung weitestgehend erhalten bleibt. Die Polsterbelüftung wird damit auch bei Sitzbelastung ungestört aufrechterhalten.
  • Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Polsters mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.
  • Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen
  • 1 eine Draufsicht auf ein Sitzpolster eines Fahrzeugsitzes,
  • 2 einen Längsschnitt des Sitzpolsters gemäß Linie II-II in 1,
  • 3 einen Querschnitt des Sitzpolsters gemäß Linie III-III in 1,
  • 4 einen Querschnitt des Sitzpolsters gemäß IV-IV in 1,
  • 5 eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts V in 4.
  • Das in 1 in Draufsicht und 24 in verschiedenen Schnitten dargestellte Sitzpolster für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz, das in gleicher oder wenig modifizierter Ausführung auch als Lehnenpolster für den Fahrzeugsitz verwendet werden kann, weist eine luftundurchlässige Auflageschicht 10 aus Schaumstoff, eine diese überdeckende luftdurchflutbare Ventilationsschicht 11 aus einem grobmaschigen Abstandsgewirke sowie einen die Polsteroberfläche überziehenden Polsterbezug 12 auf, der unter Zwischenlage einer Polsterfüllung 13 die Ventilationsschicht 11 überspannt. Der randseitig an der Auflageschicht 10 festgelegte Polsterbezug 12 ist mittels Abheftungen 14 gespannt, die auf dem Polster optisch sichtbare Polsterzonen 15 definieren. Solche Polsterzonen 15 sind der sog. zentrale Spiegel 16, im Sitzpolster Sitzspiegel genannt, die beiden der seitlichen Beckenabstützung dienenden Seitenwangen 17, die sich seitlich am Sitzspiegel 16 anschließen und von der Hinterkante bis zur Vorderkante des Sitzpolsters reichen, sowie eine vordere Querwange 18, die den Sitzspiegel 16 nahe des vorderen Polsterendes begrenzt. Die Abheftungen 14 werden von im Abstand voneinander angeordneten, hier nicht dargestellten Abheftdrähten gebildet, die innerhalb von in der Auflageschicht 10 vorgehaltenen Abheftkanälen 19 in der Auflageschicht 10 verankert werden und dabei den Polsterbezug 12 in Richtung Abheftkanäle 19 einziehen. In den Seitenwangen 17 ist die Ventilationsschicht 11 aus luftdurchflutbarem Abstandsgewirke etwa halb so dick ausgeführt, wie im Sitzspiegel 16.
  • Zur Belüftung des Polsters sind in die Auflage 10 aus Schaumstoff zwei Luftschächte 20 eingeschnitten, die im Sitzspiegel 16 nahe dessen hinterem Ende plaziert sind und die Auflageschicht 10 vollständig von deren Oberseite zur Unterseite durchdringen. In jedem Luftschacht 20 ist eine Aufnahmehülse 21 für einen darin federnd aufgehängten Miniaturlüfter 22 eingesetzt, die mit einem am oberen Ende angeordneten Ringflansch 211 sich auf der Oberseite der Auflageschicht 10 abstützt. Diese Miniaturlüfter 22 saugen Luft von der Unterseite des Fahrzeugsitzes an und blasen diese über die Stirnöffnung der Aufnahmehülsen 21 in die Ventilationsschicht 11. Die Luft durchströmt die Ventilationsschicht 11, um über die luftdurchlässige Polsterfüllung 13 und den luftdurchlässigen Polsterbezug 12 an der Oberfläche des Polsters auszutreten.
  • Da die Bereiche der Ventilationsschicht 11 in den Seitenwangen 17 und in der Querwange 18 durch die Abheftkanäle 19 von dem Bereich der Ventilationsschicht 11 im Sitzspiegel 16 abgetrennt sind, sind zu einer ausreichenden Belüftung auch dieser Polsterzonen 15 in die Auflageschicht 10 von deren zur Ventilationsschicht 11 weisenden Oberseite her nutartige Luftkanäle 23 eingebracht, die mit einem Abstandsgewirke 24 ausgefüllt sind. Innerhalb des Sitzspiegels 16 erstrecken sich die Luftkanäle 23 als Luftzuführkanäle 231 von den Luftschächten 20 bis in die Seitenwangen 17 und in die Querwange 18 und verlaufen innerhalb der Wangen 17, 18 als an die Luftzuführkanäle 231 angeschlossene Luftverteilkanäle 232. Zum Anschluß der Luftzufuhrkanäle 231 an die von den Miniaturlüftern 22 angesaugte Luft sind in der Hülsenwand der Aufnahmehülsen 24 Durchbrüche 25 vorgesehen, die kongruent zu den im Luftschacht 20 mündenden Stirnenden der Luftzuführkanäle 231 angeordnet sind.
  • Da in dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel des Sitzpolsters der Sitzspiegel 16 in zwei durch eine Abheftung 14 getrennte Spiegelhälften 161, 162 aufgeteilt ist und in jeder Spiegelhälfte 161, 162 ein Luftschacht 20 in der Auflageschicht 10 vorhanden ist, verläuft jeweils von einem Luftschacht 20 aus ein erster Luftzuführkanal 231 bis in die benachbarte Seitenwange 17 und ein zweiter Luftzuführkanal 231 bis in die Querwange 18. In jeder Seitenwange 17 erstreckt sich in Längsrichtung der Seitenwange 17 ein Luftverteilkanal 232, an dem etwa mittig der zugeordnete Luftzuführkanal 231 mündet. In der vorderen Querwange 18 sind zwei miteinander fluchtende, sich in Querrichtung erstreckende Luftverteilkanäle 232 vorgesehen. In jedem dieser Luftverteilkanäle 232 mündet ein von dem einen Luftschacht 20 bzw. von dem anderen Luftschacht 20 kommender Luftzuführkanal 231.
  • Die Luftverteilkanäle 232 in den Seitenwangen 17 sind in 3 und 4 zu sehen und in der vergrößerten Ausschnittsdarstellung der 5 deutlicher erkennbar. Die Füllung der Luftkanäle 23 mit Abstandsgewirke 24 hat den Vorteil, daß der Querschnitt der Luftkanäle 23 bei Sitzbelastung weitgehend erhalten bleibt und so die Luft auch bei belastetem Sitz sehr gut durch die Luftzuführkanäle 231 in die Seitenwangen 17 und die Querwange 18 strömen und dort über die Luftverteilkanäle 232 in die Randabschnitte der Ventilationsschicht 11 einströmen kann. Seitenwangen 17 und Querwange 18 sind auch bei belastetem Sitz damit gut durchlüftet, und für eine optimale Belüftung sind zwei Miniaturlüfter 22 in jeweils einer Spiegelhälfte 161 und 162 des Sitzspiegels 16 ausreichend.

Claims (3)

  1. Polster, insbesondere Sitzpolster, für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz, mit einer luftundurchlässigen Auflageschicht (10), insbesondere aus Schaumstoff, in der mindestens ein die Auflageschicht (10) von deren Ober- zur Unterseite durchdringender Luftschacht (20) angeordnet ist, mit einer die Auflageschicht (10) überdeckenden, luftdurchflutbaren Ventilationsschicht (11), insbesondere aus einem Abstandsgewirke, und mit durch Abheftungen (14) in Spiegel (16) und Wangen (17, 18) unterteilten Posterzonen (15), wobei in die Auflageschicht (10) von deren zur Ventilationsschicht (11) weisenden Oberseite her nutartige Luftkanäle (23) eingearbeitet sind, die einerseits im Spiegel (16) als an den mindestens einen Luftschacht (20) angeschlossene Luftzuführkanäle (231) sich bis in die Wangen (17, 18) erstrecken und andererseits innerhalb der Wangen (17, 18 als an die Luftzuführkanäle (231) angeschlossene Luftverteilerkanäle (232) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftkanäle (23) mit einem Abstandsgewirke (24) ausgefüllt sind und dass in dem Luftschacht (20) ein Miniaturlüfter (22) anordnenbar ist.
  2. Polster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterzonen (15) zwei in Polsterlängsrichtung jeweils seitlich des Spiegels (16) sich erstreckende Seitenwangen (17) aufweisen und dass die Ventilationsschicht (11) in den Seitenwangen (17) etwa halb so dick ausgeführt ist wie im Spiegel (16).
  3. Polster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mindestens einem Luftschacht (20) eine Aufnahmehülse (21) für den Miniaturlüfter (22) eingesetzt ist, die mit einem endseitig angeordneten Ringflansch (211) sich auf der Oberseite der Auflageschicht (10) abstützt und mit zu Anschlussöffnungen der Luftzuführkanäle (231) in dem Luftschacht (20) kongruente Durchbrüche (25) in der Hülsenwand aufweist.
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Families Citing this family (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10156658C1 (de) * 2001-11-17 2003-05-08 Daimler Chrysler Ag Polster für einen aktiv belüfteten Fahrzeugsitz
DE10207490C1 (de) * 2002-02-22 2003-06-18 Daimler Chrysler Ag Kraftfahrzeugsitz
SE0201598L (sv) * 2002-05-30 2003-12-01 Kongsberg Automotive Ab Säteskonstruktion
EP1464533B2 (de) 2003-04-02 2012-02-29 Catem GmbH & Co.KG Kraftfahrzeugsitz und Gebläsemodul für einen solchen Kraftfahrzeugsitz
DE102004039058A1 (de) * 2004-08-11 2006-02-23 W.E.T. Automotive Systems Ag Fahrzeugsitz
DE102006003880A1 (de) * 2006-01-27 2007-08-02 Daimlerchrysler Ag Polster für einen Fahrzeugsitz
DE102006005343A1 (de) * 2006-02-07 2007-08-09 Daimlerchrysler Ag Polster für einen Kraftfahrzeugsitz
AT503795B1 (de) * 2006-08-14 2008-01-15 Walser Gmbh Schonbezug für einen sitz
WO2008058519A1 (de) * 2006-11-14 2008-05-22 W.E.T. Automotive Systems Ag Klimatisierter sitz mit abheftgraben und abspanneinrichtung dafür
DE102007054162A1 (de) 2006-11-14 2008-07-03 W.E.T. Automotive Systems Ag Klimatisierter Sitz mit Abheftgraben und Abspanneinrichtung dafür
WO2015030195A1 (ja) 2013-08-30 2015-03-05 テイ・エス テック株式会社 シート
US11072266B2 (en) * 2015-12-22 2021-07-27 Tachi-S Co., Ltd. Vehicle seat
JP6737146B2 (ja) * 2016-11-22 2020-08-05 株式会社デンソー シート空調装置

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19628698C1 (de) * 1996-07-17 1997-10-09 Daimler Benz Ag Fahrzeugsitz
DE19927232A1 (de) * 1998-06-19 1999-12-23 Denso Corp Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19628698C1 (de) * 1996-07-17 1997-10-09 Daimler Benz Ag Fahrzeugsitz
DE19927232A1 (de) * 1998-06-19 1999-12-23 Denso Corp Sitz-Klimaanlage für ein Fahrzeug

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