DE10006157A1 - Kolben aus Kunststoff für eine Vorrichtung zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Behälter - Google Patents
Kolben aus Kunststoff für eine Vorrichtung zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem BehälterInfo
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Abstract
Kolben (1) aus Kunststoff für eine Vorrichtung (2) zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts (3) aus einem hohlzylinderartigen Behälter (4) über eine Entnahmeöffnung (5) des eine Kappe (6) aufweisenden Behälters (4), wobei der Kolben (1, 1.1) zur Dichtung mit dem Behälter (4) einen peripheren Flachring (7) aufweist und in den Behälter (4) axial verschiebbar einsetzbar ist und einen Boden (8) für den Behälter (4) bildet. Der Boden (8) ist derart bistabil gewölbt ausgebildet, dass beim voll gefüllten Behälter (4) der Boden (8) nach außen hin konvex gewölbt und beim leeren Behälter (4) konkav gewölbt ist und dazu an der Kappe (6) innenseitig komplementär anliegt (Fig. 2).
Description
Die Erfindung betrifft einen Kolben nach der Gattung des
Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Derartige Vorrichtungen unter Verwendung eines Kolbens sind
in den verschiedensten Ausführungen bekannt und weisen den
Nachteil auf, dass durch den nach innen gewölbten Kolben,
der einen Boden des hohlzylindrischen Behälter bildet, der
Behälter im voll gefüllten Zustand einen erheblichen
Leerraum aufweist und damit eine größere Befüllung mit
einem Produkt vortäuscht. Die Innenwölbung des Kolbens
bewirkt in der Endstellung des Kolbens eine
Restmengenminimierung, da die gewölbte Innenseite der Kappe
komplementär zur Bodenwölbung ausgestaltet ist und somit
keine Produktrestmenge entstehen kann. Eine Betätigung des
Kolbens erfolgt entweder durch einen Unterdruck einer
Handpumpe, wobei der Kolben durch den beim Pumpen
entstehenden Unterdruck des flüssigen Produkts nachgezogen
wird, oder durch äußere Handbetätigung bei einer
Tiegelausführung.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen
gattungsgleichen Kolben zu schaffen, der den oben genannten
Nachteil im Wesentlichen vermeidet.
Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des
Anspruchs 1. Dadurch ergibt sich auch ein kompakteres
Volumen der Vorrichtung bei vergleichbarer Füllmenge.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den
Unteransprüchen hervor.
Die Erfindung wird anhand von zwei Ausführungsbeispielen
näher beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 in einer Schnittdarstellung ein erstes
Ausführungsbeispiel;
Fig. 2 in einer geschnittenen Detaildarstellung den
unteren Teil nach der Fig. 1;
Fig. 3 und 4 weitere Positionen eines Kolbens nach der
Fig. 1, und
Fig. 5 bis 7 in Schnittdarstellungen ein zweites
Ausführungsbeispiel.
Fig. 1 zeigt als ein erstes Ausführungsbeispiel einen
Kolben 1 aus Kunststoff für eine Vorrichtung 2 zum
Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts 3 aus
einem hohlzylinderartigen Behälter 4 über eine
Entnahmeöffnung 5 des eine Kappe 6 aufweisenden Behälters
4. Der Kolben 1 weist zwecks Dichtung mit dem Behälter 4
einen periheren Flachring 7 auf und ist in den Behälter 4
axial verschiebbar einsetzbar und bildet einen Boden 8 für
den Behälter. Der Boden 8 ist derart bistabil gewölbt
ausgebildet, dass beim voll gefüllten Behälter 4 mit dem
Produkt 3 (Fig. 1) der Boden 8 nach außen hin konvex
gewölbt und beim leeren Behälter 4 (Fig. 4) konkav gewölbt
ist und dazu an der Kappe 6 innenseitig komplementär
anliegt. Der Boden 8 ist mit dem Flachring 7 mittels eines
ringförmigen Filmscharniers 9 verbunden, wodurch der Boden
8 sich von einer ersten stabilen Lage in eine zweite
stabile Lage (Bistabilität) bewegen kann. Das Filmscharnier
9 ist im oberen Bereich des Flachringes 7 angeordnet,
wodurch eine große Auswölbung des Bodens 8 in eine zweite
stabile Lage erreicht ist, um komplementär an der
Innenseite der Kappe 6 anzuliegen. Aus Kostengründen ist
die Kappe 6 und der Behälter 4 einteilig aus Kunststoff
ausgestaltet. Der Boden 8 weist mindestens eine
konzentrische Verformungsrille 10 auf, wodurch eine
Verformung des Bodens 8 in eine andere stabile Lage
erleichtert wird. Als Vorrichtung 2 kann beispielweise ein
Pumpspender 2.2 mit einer das flüssige Produkt 3
ansaugenden Handpumpe 11 oder ein Tiegel 2.3 (Fig. 5 bis 7)
vorgesehen werden.
Die Fig. 2 zeigt zur Verdeutlichung eine Detailansicht des
unteren Bereichs nach der Fig. 1, wobei der gestrichelt
angedeutete Boden 8 die zweite stabile Lage bei einem
leeren Behälter 4 nach der Fig. 4 zeigt.
Fig. 3 zeigt den Kolben 1 in einer Position, bei der bei
weiterer Entnahme des Produktes 3 durch die Handpumpe 11
eine Wölbung des Bodens 8 in die zweite stabile Lage
beginnt und im weiteren Verlauf bei leerem Behälter 4 die
Position nach der Fig. 4 einnimmt.
In den Fig. 5 bis 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel
eines Kolbens 1.1 bei einer als ein Tiegel 2.3
ausgestalteten Vorrichtung 2.1 dargestellt. Die Fig. 5
zeigt einen mit einem Produkt 3 voll gefüllten Behälter 4
des Tiegels 2.3. Oberhalb der Kappe 6 ist ein Behälterhals
12 mit einer Entnahmeöffnung 5 vorgesehen, die von einem
Verschluss 13 verschließbar ist. Der Boden 8.1 weist eine
Ausbauchung 14 auf, die komplementär zum inneren
Behälterhals 12 ausgestaltet ist (Fig. 7). Die Funktion des
Kolbens 1.1 in den Fig. 5 bis 7 entspricht den Fig. 1, 3 und
4, jedoch mit dem Unterschied, dass der Kolben 1.1 von
unten manuell gedrückt wird zum Entnehmen einer Teilmenge
des Produkts 3.
1
,
1.1
Kolben
2
,
2.1
Vorrichtung
2.2
Pumpspender
2.3
Tiegel
3
Produkt
4
Behälter
5
Entnahmeöffnung
6
Kappe
7
Flachring
8
,
8.1
Hoden
9
Filmscharnier
10
Verformungsrille
11
Handpumpe
12
Behälterhals
13
Verschluss
14
Ausbauchung
Claims (7)
1. Kolben (1, 1.1) aus Kunststoff für eine Vorrichtung
(2, 2.1) zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen
Produkts (3) aus einem hohlzylinderartigen Behälter (4)
über eine Entnahmeöffnung (5) des eine Kappe (6)
aufweisenden Behälters (4), wobei der Kolben (1, 1.1) zur
Dichtung mit dem Behälter (4) einen periheren Flachring
(7) aufweist und in den Behälter (4) axial verschiebbar
einsetzbar ist und einen Boden (8, 8.1) für den Behälter
(4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden
(8, 8.1) derart bistabil gewölbt ausgebildet ist, dass
beim voll gefüllten Behälter (4) der Boden (8, 8.1) nach
außen hin konvex gewölbt und beim leeren Behälter (4)
konkav gewölbt ist und dazu an der Kappe (6) innenseitig
komplementär anliegt.
2. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der
Boden (8, 8.1) mit dem Flachring (7) mittels eines
ringförmigen Filmscharniers (9) verbunden ist.
3. Kolben nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das
Filmscharnier (9) im oberen Bereich des Flachringes (7)
angeordnet ist.
4. Koben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kappe (6) und der Behälter (4) einteilig aus Kunststoff
ausgestaltet sind.
5. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der
Boden (8, 8.1) mindestens eine konzentrische
Verformungsrille (10) aufweist.
6. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als
Vorrichtung (2.1) ein Pumpspender (2.2) mit einer
Handpumpe (11) vorgesehen ist.
7. Kolben nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als
Vorrichtung (2.1) ein Tiegel (2.3) vorgesehen ist.
Priority Applications (1)
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|---|---|---|---|
| DE10006157A DE10006157B4 (de) | 2000-02-11 | 2000-02-11 | Pumpspender mit einer Handpumpe und einem Kolben aus Kunststoff zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Behälter |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10006157A DE10006157B4 (de) | 2000-02-11 | 2000-02-11 | Pumpspender mit einer Handpumpe und einem Kolben aus Kunststoff zum Entnehmen von Teilmengen eines flüssigen Produkts aus einem Behälter |
Publications (2)
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|---|---|
| DE10006157A1 true DE10006157A1 (de) | 2001-08-30 |
| DE10006157B4 DE10006157B4 (de) | 2005-02-10 |
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ID=7630622
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Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10006157B4 (de) |
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Also Published As
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| DE10006157B4 (de) | 2005-02-10 |
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